de_artHtml:
Art. 750 Zulassungsarten

1 FÃ¼r Biozidprodukte gibt es folgende Zulassungsarten:

a.51

die Zulassung ZL aufgrund einer umfassenden Beurteilung des Biozidprodukts: fÃ¼r Biozidprodukte, die:

1.

mindestens einen Wirkstoff enthalten, der in der Liste nach Anhang 2 aufgefÃ¼hrt ist, und im Ãbrigen ausschliesslich Wirkstoffe enthalten, die in der Liste nach Anhang 1 aufgefÃ¼hrt sind, oder

2.

ausschliesslich Wirkstoffe enthalten, die in Anhang 1 aufgefÃ¼hrt, aber fÃ¼r das vereinfachte Zulassungsverfahren nach Artikel 25 Buchstaben c und d der Verordnung (EU) Nr. 528/201252 nicht geeignet sind;

b.53

die Zulassung ZnL aufgrund einer umfassenden Beurteilung des Biozidprodukts und seiner Wirkstoffe: fÃ¼r Biozidprodukte, die mindestens einen Wirkstoff enthalten, der weder in der Liste nach Anhang 1 noch in der Liste nach Anhang 2 noch in der Liste der notifizierten Wirkstoffe zur Verwendung in Biozidprodukten nach Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1062/201454 (Liste der notifizierten Wirkstoffe) aufgefÃ¼hrt ist;

c.

die Zulassung ZN: fÃ¼r Biozidprodukte:

1.

die mindestens einen Wirkstoff enthalten, der in der Liste der notifizierten Wirkstoffe aufgefÃ¼hrt ist und Ã¼ber dessen Aufnahme in die Liste nach Anhang 1 oder 2 noch nicht entschieden ist, und

2.

deren andere Wirkstoffe in einer dieser Listen aufgefÃ¼hrt sind;

d.

die Zulassung ZB (BestÃ¤tigung) aufgrund eines summarischen Verfahrens: fÃ¼r Biozidprodukte:

1.

die mindestens einen Wirkstoff enthalten, der in der Liste der notifizierten Wirkstoffe aufgefÃ¼hrt ist und Ã¼ber dessen Aufnahme in die Liste nach Anhang 1 oder 2 noch nicht entschieden ist,

2.

deren andere Wirkstoffe in einer dieser Listen aufgefÃ¼hrt sind,

3.

fÃ¼r die bis am 31. Juli 2006 bei der Anmeldestelle ein Gesuch um Zulassung ZB gestellt worden ist, und

4.

die beim Inkrafttreten der Ãnderung vom 20. Juni 2014 dieser Verordnung noch in Verkehr sind;

e.55

Ausnahmeregelungen: fÃ¼r Biozidprodukte zur BewÃ¤ltigung von Ausnahmesituationen;

f.

die vereinfachte Zulassung: fÃ¼r Biozidprodukte, die nach Artikel 25 der Verordnung (EU) Nr. 528/201256 fÃ¼r das vereinfachte Verfahren geeignet sind;

g.

die Anerkennung: fÃ¼r Biozidprodukte:

1.57

die nach Artikel 33 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 in einem
EU- oder EFTA-Mitgliedstaat zugelassen sind, oder

2.

fÃ¼r die ein Antrag nach Artikel 34 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 eingereicht wurde;

h.

die Anerkennung einer Unionszulassung: fÃ¼r Biozidprodukte, fÃ¼r die von der EuropÃ¤ischen Kommission eine Unionszulassung erteilt wurde;

i.

die Zulassung gleicher Biozidprodukte: fÃ¼r Biozidprodukte, die:

1.

identisch sind wie bereits zugelassene Biozidprodukte, und

2.

von der Inhaberin der Zulassung oder von Dritten zu denselben Bedingungen wie die bereits zugelassenen Biozidprodukte in Verkehr gebracht werden;

j.58

die Zulassung fÃ¼r den Parallelhandel: fÃ¼r Biozidprodukte:

1.

die in einem EU- oder EFTA-Mitgliedstaat zugelassen und mit einem Biozidprodukt identisch sind, das in der Schweiz im Sinne der Zulassung ZL oder der Anerkennung zugelassen ist, oder

2.

die in einem EU- oder EFTA-Mitgliedstaat nach den nationalen Bestimmungen in Verkehr gebracht und mit einem Biozidprodukt identisch sind, das in der Schweiz im Sinne der Zulassung ZN oder ZB zugelassen ist.

2 Soweit sich aus einer Bestimmung dieser Verordnung nichts anderes ergibt, ist als Zulassung in dieser Verordnung die Gesamtheit der in Absatz 1 aufgefÃ¼hrten Zulassungsarten zu verstehen.

50 Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 20. Juni 2014, in Kraft seit 15. Juli 2014  (AS 2014 2073).

51 Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817).

52 Siehe Fussnote zu Art. 1b Abs. 3.

53 Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V des BAG vom 5. Sept. 2023, in Kraft seit 1. Okt. 2023  (AS 2023 518).

54 Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 der Kommission vom 4. August 2014 Ã¼ber das Arbeitsprogramm zur systematischen PrÃ¼fung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe gemÃ¤ss der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des EuropÃ¤ischen Parlaments und des Rates, ABl. L 294 vom 10.10.2014, S. 1; zuletzt geÃ¤ndert durch delegierte Verordnung (EU) 2022/825, ABl. L 147 vom 30.5.2022, S. 3.

55 Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817).

56 Siehe Fussnote zu Art. 1b Abs. 3.

57 Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817).

58 Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817).

de_artText: FÃ1⁄4r Biozidprodukte gibt es folgende Zulassungsarten:a. die Zulassung ZL aufgrund einer umfassenden Beurteilung des Biozidprodukts: fÃ1⁄4r Biozidprodukte, die:1. mindestens einen Wirkstoff enthalten, der in der Liste nach Anhang 2 aufgefÃ1⁄4hrt ist, und im Ãbrigen ausschliesslich Wirkstoffe enthalten, die in der Liste nach Anhang 1 aufgefÃ1⁄4hrt sind, oder2. ausschliesslich Wirkstoffe enthalten, die in Anhang 1 aufgefÃ1⁄4hrt, aber fÃ1⁄4r das vereinfachte Zulassungsverfahren nach Artikel 25 Buchstaben c und d der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 nicht geeignet sind;b. die Zulassung ZnL aufgrund einer umfassenden Beurteilung des Biozidprodukts und seiner Wirkstoffe: fÃ1⁄4r Biozidprodukte, die mindestens einen Wirkstoff enthalten, der weder in der Liste nach Anhang 1 noch in der Liste nach Anhang 2 noch in der Liste der notifizierten Wirkstoffe zur Verwendung in Biozidprodukten nach Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 (Liste der notifizierten Wirkstoffe) aufgefÃ1⁄4hrt ist;c. die Zulassung ZN: fÃ1⁄4r Biozidprodukte:1. die mindestens einen Wirkstoff enthalten, der in der Liste der notifizierten Wirkstoffe aufgefÃ1⁄4hrt ist und Ã1⁄4ber dessen Aufnahme in die Liste nach Anhang 1 oder 2 noch nicht entschieden ist, und2. deren andere Wirkstoffe in einer dieser Listen aufgefÃ1⁄4hrt sind;d. die Zulassung ZB (BestÃ¤tigung) aufgrund eines summarischen Verfahrens: fÃ1⁄4r Biozidprodukte:1. die mindestens einen Wirkstoff enthalten, der in der Liste der notifizierten Wirkstoffe aufgefÃ1⁄4hrt ist und Ã1⁄4ber dessen Aufnahme in die Liste nach Anhang 1 oder 2 noch nicht entschieden ist,2. deren andere Wirkstoffe in einer dieser Listen aufgefÃ1⁄4hrt sind,3. fÃ1⁄4r die bis am 31. Juli 2006 bei der Anmeldestelle ein Gesuch um Zulassung ZB gestellt worden ist, und4. die beim Inkrafttreten der Ãnderung vom 20. Juni 2014 dieser Verordnung noch in Verkehr sind;e. Ausnahmeregelungen: fÃ1⁄4r Biozidprodukte zur BewÃ¤ltigung von Ausnahmesituationen;f. die vereinfachte Zulassung: fÃ1⁄4r Biozidprodukte, die nach Artikel 25 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 fÃ1⁄4r das vereinfachte Verfahren geeignet sind;g. die Anerkennung: fÃ1⁄4r Biozidprodukte:1. die nach Artikel 33 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 in einem EU- oder EFTA-Mitgliedstaat zugelassen sind, oder2. fÃ1⁄4r die ein Antrag nach Artikel 34 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 eingereicht wurde;h. die Anerkennung einer Unionszulassung: fÃ1⁄4r Biozidprodukte, fÃ1⁄4r die von der EuropÃ¤ischen Kommission eine Unionszulassung erteilt wurde;i. die Zulassung gleicher Biozidprodukte: fÃ1⁄4r Biozidprodukte, die:1. identisch sind wie bereits zugelassene Biozidprodukte, und2. von der Inhaberin der Zulassung oder von Dritten zu denselben Bedingungen wie die bereits zugelassenen Biozidprodukte in Verkehr gebracht werden;j. die Zulassung fÃ1⁄4r den Parallelhandel: fÃ1⁄4r Biozidprodukte:1. die in einem EU- oder EFTA-Mitgliedstaat zugelassen und mit einem Biozidprodukt identisch sind, das in der Schweiz im Sinne der Zulassung ZL oder der Anerkennung zugelassen ist, oder2. die in einem EU- oder EFTA-Mitgliedstaat nach den nationalen Bestimmungen in Verkehr gebracht und mit einem Biozidprodukt identisch sind, das in der Schweiz im Sinne der Zulassung ZN oder ZB zugelassen ist. Soweit sich aus einer Bestimmung dieser Verordnung nichts anderes ergibt, ist als Zulassung in dieser Verordnung die Gesamtheit der in Absatz 1 aufgefÃ1⁄4hrten Zulassungsarten zu verstehen. Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 20. Juni 2014, in Kraft seit 15. Juli 2014  (AS 2014 2073). Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817). Siehe Fussnote zu Art. 1b Abs. 3. Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V des BAG vom 5. Sept. 2023, in Kraft seit 1. Okt. 2023  (AS 2023 518). Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 der Kommission vom 4. August 2014 Ã1⁄4ber das Arbeitsprogramm zur systematischen PrÃ1⁄4fung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe gemÃ¤ss der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des EuropÃ¤ischen Parlaments und des Rates, ABl. L 294 vom 10.10.2014, S. 1; zuletzt geÃ¤ndert durch delegierte Verordnung (EU) 2022/825, ABl. L 147 vom 30.5.2022, S. 3. Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817). Siehe Fussnote zu Art. 1b Abs. 3. Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817). Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817).

de_artTitle: Art. 7 Zulassungsarten

fr_artHtml:
Art. 751 Types dâautorisation

1 On distingue les types dâautorisation suivants:

a.52

autorisation AL sur la base dâune Ã©valuation approfondie du produit biocide: pour les produits biocides qui:

1.

contiennent au moins une substance active figurant dans la liste de lâannexe 2 et contiennent par ailleurs exclusivement des substances actives figurant dans la liste de lâannexe 1, ou

2.

contiennent exclusivement des substances actives figurant dans lâannexe 1, mais qui ne se prÃªtent pas Ã  la procÃ©dure simplifiÃ©e prÃ©vue Ã  lâart. 25, let. c et d, du rÃ¨glement (UE) no 528/201253;

b.54

autorisation AnL sur la base dâune Ã©valuation approfondie du produit biocide et de ses substances actives: pour les produits biocides qui contiennent au moins une substance active ne figurant ni dans la liste de lâannexe 1, ni dans la liste de lâannexe 2, ni dans la liste des substances actives notifiÃ©es pour inclusion dans les produits biocides de lâannexe II du rÃ¨glement (UE) no 1062/201455 (liste des substances actives notifiÃ©es);

c.

autorisation AN: pour les produits biocides:

1.

dont au moins une substance active figure dans la liste des substances actives notifiÃ©es et pour laquelle lâinscription dans la liste de lâannexe 1 ou 2 nâa pas encore Ã©tÃ© dÃ©cidÃ©e, et

2.

dont les autres substances actives figurent dans lâune desdites listes;

d.

autorisation AC (confirmation) sur la base dâune procÃ©dure sommaire: pour les produits biocides:

1.

dont au moins une substance active figure dans la liste des substances actives notifiÃ©es et pour laquelle lâinscription dans la liste de lâannexe 1 ou 2 nâa pas encore Ã©tÃ© dÃ©cidÃ©e,

2.

dont les autres substances actives figurent dans lâune desdites listes,

3.

pour lesquelles une demande dâautorisation AC a Ã©tÃ© dÃ©posÃ©e Ã  lâorgane de rÃ©ception des notifications jusquâau 31 juillet 2006, et

4.

qui sont encore sur le marchÃ© lors de lâentrÃ©e en vigueur de la modification du 20 juin 2014 de la prÃ©sente ordonnance;

e.56

clauses dÃ©rogatoires: pour les produits biocides utilisÃ©s lors de situations exceptionnelles;

f.

autorisation simplifiÃ©e: pour les produits biocides qui se prÃªtent Ã  la procÃ©dure simplifiÃ©e prÃ©vue Ã  lâart. 25 du rÃ¨glement (UE) no 528/201257;

g.

reconnaissance: pour les produits biocides:

1.58

autorisÃ©s dans un Ãtat membre de lâUE ou de lâAELE conformÃ©ment Ã  lâart. 33 du rÃ¨glement (UE) no 528/2012, ou

2.

pour lesquels une demande a Ã©tÃ© soumise conformÃ©ment Ã  lâart. 34 du rÃ¨glement (UE) no 528/2012;

h.

reconnaissance dâune autorisation de lâUnion: pour les produits biocides pour lesquels la Commission europÃ©enne a accordÃ© une autorisation de lâUnion;

i.

autorisation des mÃªmes produits biocides: pour les produits biocides

1.

identiques Ã  des produits biocides dÃ©jÃ  autorisÃ©s,

2.

mis sur le marchÃ© par le titulaire de lâautorisation ou des tiers aux mÃªmes conditions que les produits biocides dÃ©jÃ  autorisÃ©s;

j.59

autorisation de commerce parallÃ¨le: pour les produits biocides qui:

1.

sont autorisÃ©s dans un Ãtat membre de lâUE ou de lâAELE et sont identiques Ã  un produit biocide autorisÃ© en Suisse au sens de lâautorisation AL ou de la reconnaissance, ou

2.

sont mis sur le marchÃ© dâun Ãtat membre de lâUE ou de lâAELE selon les dispositions nationales y relatives et sont identiques Ã  un produit biocide autorisÃ© en Suisse au sens de lâautorisation AN ou AC.

2 Dans la mesure oÃ¹ rien dâautre ne ressort dâune disposition de la prÃ©sente ordonnance, on entend par autorisation tous les types dâautorisation Ã©numÃ©rÃ©s Ã  lâal. 1.

51 Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 20 juin 2014, en vigueur depuis le 15 juil. 2014 (RO 2014 2073).

52 Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1er mars 2018 (RO 2018 817).

53 Cf. note de bas de page relative Ã  lâart. 1b, al. 3.

54 Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO de lâOFSP du 5 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er oct. 2023 (RO 2023 518).

55 RÃ¨glement dÃ©lÃ©guÃ© (UE) no 1062/2014 de la Commission du 4 aoÃ»t 2014 relatif au programme de travail pour lâexamen systÃ©matique de toutes les substances actives existantes contenues dans les produits visÃ©s dans le rÃ¨glement (UE) no 528/2012 du Parlement europÃ©en et du Conseil, JO L 294 du 10.10.2014, p. 1; modifiÃ© en dernier lieu par le rÃ¨glement dÃ©lÃ©guÃ© (UE) 2022/825, JO L 147 du 30.5.2022, p. 3.

56 Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1er mars 2018 (RO 2018 817).

57 Cf. note de bas de page relative Ã  lâart. 1b, al. 3.

58 Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1er mars 2018 (RO 2018 817).

59 Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1er mars 2018 (RO 2018 817).

fr_artText: On distingue les types dâautorisation suivants:a. autorisation AL sur la base dâune Ã©valuation approfondie du produit biocide: pour les produits biocides qui:1. contiennent au moins une substance active figurant dans la liste de lâannexe 2 et contiennent par ailleurs exclusivement des substances actives figurant dans la liste de lâannexe 1, ou2. contiennent exclusivement des substances actives figurant dans lâannexe 1, mais qui ne se prÃatent pas Ã  la procÃ©dure simplifiÃ©e prÃ©vue Ã  lâart. 25, let. c et d, du rÃ ̈glement (UE) n528/2012;b. autorisation AnL sur la base dâune Ã©valuation approfondie du produit biocide et de ses substances actives: pour les produits biocides qui contiennent au moins une substance active ne figurant ni dans la liste de lâannexe 1, ni dans la liste de lâannexe 2, ni dans la liste des substances actives notifiÃ©es pour inclusion dans les produits biocides de lâannexe II du rÃ ̈glement (UE) n 1062/2014 (liste des substances actives notifiÃ©es);c. autorisation AN: pour les produits biocides:1. dont au moins une substance active figure dans la liste des substances actives notifiÃ©es et pour laquelle lâinscription dans la liste de lâannexe 1 ou 2 nâa pas encore Ã©tÃ© dÃ©cidÃ©e, et2. dont les autres substances actives figurent dans lâune desdites listes;d. autorisation AC (confirmation) sur la base dâune procÃ©dure sommaire: pour les produits biocides:1. dont au moins une substance active figure dans la liste des substances actives notifiÃ©es et pour laquelle lâinscription dans la liste de lâannexe 1 ou 2 nâa pas encore Ã©tÃ© dÃ©cidÃ©e,2. dont les autres substances actives figurent dans lâune desdites listes,3. pour lesquelles une demande dâautorisation AC a Ã©tÃ© dÃ©posÃ©e Ã  lâorgane de rÃ©ception des notifications jusquâau 31 juillet 2006, et4. qui sont encore sur le marchÃ© lors de lâentrÃ©e en vigueur de la modification du 20 juin 2014 de la prÃ©sente ordonnance;e. clauses dÃ©rogatoires: pour les produits biocides utilisÃ©s lors de situations exceptionnelles;f. autorisation simplifiÃ©e: pour les produits biocides qui se prÃatent Ã  la procÃ©dure simplifiÃ©e prÃ©vue Ã  lâart. 25 du rÃ ̈glement (UE) n 528/2012;g. reconnaissance: pour les produits biocides:1. autorisÃ©s dans un Ãtat membre de lâUE ou de lâAELE conformÃ©ment Ã  lâart. 33 du rÃ ̈glement (UE) n 528/2012, ou 2. pour lesquels une demande a Ã©tÃ© soumise conformÃ©ment Ã  lâart. 34 du rÃ ̈glement (UE) n 528/2012;h. reconnaissance dâune autorisation de lâUnion: pour les produits biocides pour lesquels la Commission europÃ©enne a accordÃ© une autorisation de lâUnion;i. autorisation des mÃames produits biocides: pour les produits biocides1. identiques Ã  des produits biocides dÃ©jÃ  autorisÃ©s,2. mis sur le marchÃ© par le titulaire de lâautorisation ou des tiers aux mÃames conditions que les produits biocides dÃ©jÃ  autorisÃ©s;j. autorisation de commerce parallÃ ̈le: pour les produits biocides qui:1. sont autorisÃ©s dans un Ãtat membre de lâUE ou de lâAELE et sont identiques Ã  un produit biocide autorisÃ© en Suisse au sens de lâautorisation AL ou de la reconnaissance, ou2. sont mis sur le marchÃ© dâun Ãtat membre de lâUE ou de lâAELE selon les dispositions nationales y relatives et sont identiques Ã  un produit biocide autorisÃ© en Suisse au sens de lâautorisation AN ou AC. Dans la mesure oÃ1 rien dâautre ne ressort dâune disposition de la prÃ©sente ordonnance, on entend par autorisation tous les types dâautorisation Ã©numÃ©rÃ©s Ã  lâal. 1. Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 20 juin 2014, en vigueur depuis le 15 juil. 2014 (RO 2014 2073). Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1 mars 2018 (RO 2018 817). Cf. note de bas de page relative Ã  lâart. 1b, al. 3. Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO de lâOFSP du 5 sept. 2023, en vigueur depuis le 1 oct. 2023 (RO 2023 518). RÃ ̈glement dÃ©lÃ©guÃ© (UE) n 1062/2014 de la Commission du 4 aoÃ»t 2014 relatif au programme de travail pour lâexamen systÃ©matique de toutes les substances actives existantes contenues dans les produits visÃ©s dans le rÃ ̈glement (UE) n 528/2012 du Parlement europÃ©en et du Conseil, JO L 294 du 10.10.2014, p. 1; modifiÃ© en dernier lieu par le rÃ ̈glement dÃ©lÃ©guÃ© (UE) 2022/825, JO L 147 du 30.5.2022, p. 3. Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1 mars 2018 (RO 2018 817). Cf. note de bas de page relative Ã  lâart. 1b, al. 3. Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1 mars 2018 (RO 2018 817). Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1 mars 2018 (RO 2018 817).

fr_artTitle: Art. 7 Types dâautorisation

it_artHtml:
Art. 748 Tipi di omologazione

1 Per i biocidi sono previsti i seguenti tipi di omologazione:

a.49

omologazione OE in base a una valutazione completa del biocida: per i biocidi:

1.

che contengono almeno un principio attivo iscritto nellâelenco dellâallegato 2 e per il resto contengono esclusivamente principi attivi iscritti nellâelenco dellâallegato 1, oppure

2.

che contengono esclusivamente principi attivi iscritti nellâallegato 1 ai quali non puÃ² tuttavia essere applicata la procedura di omologazione semplificata secondo lâarticolo 25 lettere c e d del regolamento (UE) n. 528/201250;

b.51

omologazione OnE in base a una valutazione completa del biocida e dei relativi principi attivi: per i biocidi contenenti almeno un principio attivo non iscritto nÃ© nellâelenco dellâallegato 1 nÃ© nellâelenco dellâallegato 2 nÃ© in quello dei principi attivi notificati per lâuso nei biocidi secondo lâallegato II del regolamento (UE) n. 1062/201452 (Elenco dei principi attivi notificati);

c.

omologazione ON: per i biocidi:

1.

che contengono almeno un principio attivo iscritto nellâelenco dei principi attivi notificati di cui non Ã¨ ancora stata decisa lâiscrizione nellâelenco dellâallegato 1 o 2, e

2.

i cui altri principi attivi figurano in uno di questi elenchi;

d.

omologazione OC (conferma) sulla base di una procedura sommaria: per i biocidi:

1.

che contengono almeno un principio attivo iscritto nellâelenco dei principi attivi notificati di cui non Ã¨ ancora stata decisa lâiscrizione nellâelenco dellâallegato 1 o 2,

2.

i cui altri principi attivi figurano in uno di questi elenchi,

3.

per i quali Ã¨ stata presentata allâorgano di notifica una domanda di omologazione OC entro il 31 luglio 2006, e

4.

che allâentrata in vigore della modifica del 20 giugno 2014 della presente ordinanza sono ancora sul mercato;

e.53

deroghe ai requisiti: per i biocidi utilizzati per gestire situazioni eccezionali;

f.

omologazione semplificata: per i biocidi ai quali puÃ² essere applicata la procedura semplificata secondo lâarticolo 25 del regolamento (UE) n. 528/201254;

g.

riconoscimento: per i biocidi:

1.55

omologati in uno Stato membro dellâUE o dellâAELS secondo lâarticolo 33 del regolamento (UE) n. 528/2012, o

2.

per i quali Ã¨ stata presentata una domanda secondo lâarticolo 34 del regolamento (UE) n. 528/2012;

h.

riconoscimento di unâomologazione dellâUnione: per i biocidi per i quali la Commissione europea ha rilasciato unâomologazione dellâUnione;

i.

omologazione degli stessi biocidi: per i biocidi:

1.

che sono identici a biocidi giÃ  omologati, e

2.

che sono stati giÃ  immessi sul mercato dal titolare dellâomologazione o da terzi alle stesse condizioni dei biocidi giÃ  omologati;

j.56

omologazione per il commercio parallelo: per i biocidi:

1.

omologati in uno Stato membro dellâUE o dellâAELS e identici a un biocida omologato in Svizzera ai sensi dellâomologazione OE o del riconoscimento, oppure

2.

immessi sul mercato in uno Stato membro dellâUE o dellâAELS secondo le disposizioni nazionali e identici a un biocida omologato in Svizzera ai sensi dellâomologazione ON o OC.

2 Se da una disposizione della presente ordinanza non risulta altrimenti, per omologazione sâintendono nella presente ordinanza tutti i tipi di omologazione di cui al capoverso 1.

48 Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 20 giu. 2014, in vigore dal 15 lug. 2014  (RU 2014 2073).

49 Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817).

50 Cfr. nota a piÃ¨ di pagina relativa allâart. 1b cpv. 3.

51 Nuovo testo giusta il n. I dellâO dellâUFSP del 5 set. 2023, in vigore dal 1Â° ott. 2023 (RU 2023 518).

52 Regolamento delegato (UE) n. 1062/2014 della Commissione, del 4 agosto 2014, relativo al programma di lavoro per lâesame sistematico di tutti i principi attivi contenuti nei biocidi di cui al regolamento (UE) n. 528/2012 del Parlamento europeo e del Consiglio, GU L 294 del 10.10.2014, pag. 1; modificato da ultimo dal regolamento delegato (UE) 2022/825, GU L 147 del 30.5.2022, pag. 3.

53 Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817).

54 Cfr. nota a piÃ¨ di pagina relativa allâart. 1b cpv. 3.

55 Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817).

56 Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817).

it_artText: Per i biocidi sono previsti i seguenti tipi di omologazione:a. omologazione OE in base a una valutazione completa del biocida: per i biocidi:1. che contengono almeno un principio attivo iscritto nellâelenco dellâallegato 2 e per il resto contengono esclusivamente principi attivi iscritti nellâelenco dellâallegato 1, oppure2. che contengono esclusivamente principi attivi iscritti nellâallegato 1 ai quali non puÃ2 tuttavia essere applicata la procedura di omologazione semplificata secondo lâarticolo 25 lettere c e d del regolamento (UE) n. 528/2012;b. omologazione OnE in base a una valutazione completa del biocida e dei relativi principi attivi: per i biocidi contenenti almeno un principio attivo non iscritto nÃ© nellâelenco dellâallegato 1 nÃ© nellâelenco dellâallegato 2 nÃ© in quello dei principi attivi notificati per lâuso nei biocidi secondo lâallegato II del regolamento (UE) n. 1062/2014 (Elenco dei principi attivi notificati);c. omologazione ON: per i biocidi:1. che contengono almeno un principio attivo iscritto nellâelenco dei principi attivi notificati di cui non Ã ̈ ancora stata decisa lâiscrizione nellâelenco dellâallegato 1 o 2, e 2. i cui altri principi attivi figurano in uno di questi elenchi;d. omologazione OC (conferma) sulla base di una procedura sommaria: per i biocidi: 1. che contengono almeno un principio attivo iscritto nellâelenco dei principi attivi notificati di cui non Ã ̈ ancora stata decisa lâiscrizione nellâelenco dellâallegato 1 o 2,2. i cui altri principi attivi figurano in uno di questi elenchi, 3. per i quali Ã ̈ stata presentata allâorgano di notifica una domanda di omologazione OC entro il 31 luglio 2006, e 4. che allâentrata in vigore della modifica del 20 giugno 2014 della presente ordinanza sono ancora sul mercato;e. deroghe ai requisiti: per i biocidi utilizzati per gestire situazioni eccezionali;f. omologazione semplificata: per i biocidi ai quali puÃ2 essere applicata la procedura semplificata secondo lâarticolo 25 del regolamento (UE) n. 528/2012;g. riconoscimento: per i biocidi:1. omologati in uno Stato membro dellâUE o dellâAELS secondo lâarticolo 33 del regolamento (UE) n. 528/2012, o2. per i quali Ã ̈ stata presentata una domanda secondo lâarticolo 34 del regolamento (UE) n. 528/2012;h. riconoscimento di unâomologazione dellâUnione: per i biocidi per i quali la Commissione europea ha rilasciato unâomologazione dellâUnione;i. omologazione degli stessi biocidi: per i biocidi:1. che sono identici a biocidi giÃ  omologati, e2. che sono stati giÃ  immessi sul mercato dal titolare dellâomologazione o da terzi alle stesse condizioni dei biocidi giÃ  omologati;j. omologazione per il commercio parallelo: per i biocidi:1. omologati in uno Stato membro dellâUE o dellâAELS e identici a un biocida omologato in Svizzera ai sensi dellâomologazione OE o del riconoscimento, oppure2. immessi sul mercato in uno Stato membro dellâUE o dellâAELS secondo le disposizioni nazionali e identici a un biocida omologato in Svizzera ai sensi dellâomologazione ON o OC. Se da una disposizione della presente ordinanza non risulta altrimenti, per omologazione sâintendono nella presente ordinanza tutti i tipi di omologazione di cui al capoverso 1. Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 20 giu. 2014, in vigore dal 15 lug. 2014  (RU 2014 2073). Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817). Cfr. nota a piÃ ̈ di pagina relativa allâart. 1b cpv. 3. Nuovo testo giusta il n. I dellâO dellâUFSP del 5 set. 2023, in vigore dal 1Â° ott. 2023 (RU 2023 518). Regolamento delegato (UE) n. 1062/2014 della Commissione, del 4 agosto 2014, relativo al programma di lavoro per lâesame sistematico di tutti i principi attivi contenuti nei biocidi di cui al regolamento (UE) n. 528/2012 del Parlamento europeo e del Consiglio, GU L 294 del 10.10.2014, pag. 1; modificato da ultimo dal regolamento delegato (UE) 2022/825, GU L 147 del 30.5.2022, pag. 3. Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817). Cfr. nota a piÃ ̈ di pagina relativa allâart. 1b cpv. 3. Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817). Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817).

it_artTitle: Art. 7 Tipi di omologazione

en_artHtml:
Art. 750 Types of authorisation

1 The following types of authorisation exist for biocidal products:

a.51

authorisation AL based on a comprehensive evaluation of the biocidal product: for biocidal products which:

1.

contain at least one active substance listed in Annex 2, and otherwise contain only active substances that are listed in Annex 1, or

2.

contain only active substances listed in Annex 1 but are not eligible for the simplified authorisation procedure under Article 25 letters c and d of Regulation (EU) No 528/201252;

b.53

authorisation AnL based on a comprehensive evaluation of the biocidal product and its active substances: for biocidal products containing at least one active substance which is not listed either in Annex 1 or in Annex 2 or included in the list of notified active substances for use in biocidal products referred to in Annex II of Regulation (EU) No 1062/201454 (list of notified active substances);

c.

authorisation AN: for biocidal products:

1.

containing at least one active substance included in the list of notified active substances but for which a decision on listing in Annex 1 or 2 is still outstanding, and

2.

whose other active substances are included in one of these lists;

d.

authorisation AC (confirmation) based on a summary procedure: for biocidal products:

1.

containing at least one active substance included in the list of notified active substances but for which a decision on listing in Annex 1 or 2 is still outstanding,

2.

whose other active substances are included in one of these lists,

3.

for which an application for authorisation AC was submitted to the Notification Authority no later than 31 July 2006, and

4.

which are still on the market when the Amendment of 20 June 2014 to this Ordinance comes into force;

e.55

derogations: for biocidal products used to deal with exceptional situations;

f.

simplified authorisation: for biocidal products which are eligible for the simplified procedure in accordance with Article 25 of Regulation (EU) No 528/201256;

g.

recognition: for biocidal products:

1.57

which have been authorised in an EU or EFTA Member State in accordance with Article 33 of Regulation (EU) No 528/2012, or

2.

for which an application has been submitted in accordance with Article 34 of Regulation (EU) No 528/2012;

h.

recognition of a Union authorisation: for biocidal products for which a Union authorisation has been granted by the European Commission;

i.

authorisation of the same biocidal products: for biocidal products which:

1.

are identical to biocidal products already authorised, and

2.

are placed on the market by the authorisation holder or by third parties under the same terms and conditions as the biocidal products already authorised;

j.58

authorisation for parallel trade: for biocidal products :

1.

that are authorised in an EU or EFTA member state and are identical to a biocidal product that has been granted authorisation ZL or recognition in Switzerland, or

2.

that are placed on the market in an EU or EFTA member state in accordance with the national provisions and are identical to a biocidal product that has been granted authorisation ZN or ZB in Switzerland.

2 Unless otherwise indicated by a provision of this Ordinance, authorisation in this Ordinance is to be understood as referring to all the types of authorisation listed in paragraph 1.

50 Amended by No I of the O of 20 June 2014, in force since 15 July 2014 (AS 2014 2073).

51 Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817).

52 See footnote to Art. 1b para. 3.

53 Amended by No I of the FOPH O of the of 5 Sept. 20232019, in force since 1 Oct. 2023 (AS 2023 518).

54 Commission Delegated Regulation (EU) No 1062/2014 of 4 August 2014 on the work programme for the systematic examination of all existing active substances contained in biocidal products referred to in Regulation (EU) No 528/2012 of the European Parliament and of the Council, OJ L 294 of 10 October 2014, p. 1; last amended by Delegated Regulation (EU) 2022/825, OJ L 147 of 30.5.2022, p. 3.

55 Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817).

56 See footnote to Art. 1b para. 3.

57 Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817).

58 Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817).

en_artText: The following types of authorisation exist for biocidal products:a. authorisation AL based on a comprehensive evaluation of the biocidal product: for biocidal products which:1. contain at least one active substance listed in Annex 2, and otherwise contain only active substances that are listed in Annex 1, or2. contain only active substances listed in Annex 1 but are not eligible for the simplified authorisation procedure under Article 25 letters c and d of Regulation (EU) No 528/2012;b. authorisation AnL based on a comprehensive evaluation of the biocidal product and its active substances: for biocidal products containing at least one active substance which is not listed either in Annex 1 or in Annex 2 or included in the list of notified active substances for use in biocidal products referred to in Annex II of Regulation (EU) No 1062/2014 (list of notified active substances);c. authorisation AN: for biocidal products:1. containing at least one active substance included in the list of notified active substances but for which a decision on listing in Annex 1 or 2 is still outstanding, and2. whose other active substances are included in one of these lists;d. authorisation AC (confirmation) based on a summary procedure: for biocidal products:1. containing at least one active substance included in the list of notified active substances but for which a decision on listing in Annex 1 or 2 is still outstanding,2. whose other active substances are included in one of these lists,3. for which an application for authorisation AC was submitted to the Notification Authority no later than 31 July 2006, and4. which are still on the market when the Amendment of 20 June 2014 to this Ordinance comes into force;e. derogations: for biocidal products used to deal with exceptional situations;f. simplified authorisation: for biocidal products which are eligible for the simplified procedure in accordance with Article 25 of Regulation (EU) No 528/2012;g. recognition: for biocidal products:1. which have been authorised in an EU or EFTA Member State in accordance with Article 33 of Regulation (EU) No 528/2012, or2. for which an application has been submitted in accordance with Article 34 of Regulation (EU) No 528/2012;h. recognition of a Union authorisation: for biocidal products for which a Union authorisation has been granted by the European Commission;i. authorisation of the same biocidal products: for biocidal products which:1. are identical to biocidal products already authorised, and2. are placed on the market by the authorisation holder or by third parties under the same terms and conditions as the biocidal products already authorised;j. authorisation for parallel trade: for biocidal products :1. that are authorised in an EU or EFTA member state and are identical to a biocidal product that has been granted authorisation ZL or recognition in Switzerland, or2. that are placed on the market in an EU or EFTA member state in accordance with the national provisions and are identical to a biocidal product that has been granted authorisation ZN or ZB in Switzerland. Unless otherwise indicated by a provision of this Ordinance, authorisation in this Ordinance is to be understood as referring to all the types of authorisation listed in paragraph 1. Amended by No I of the O of 20 June 2014, in force since 15 July 2014 (AS 2014 2073). Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817). See footnote to Art. 1b para. 3. Amended by No I of the FOPH O of the of 5 Sept. 20232019, in force since 1 Oct. 2023 (AS 2023 518). Commission Delegated Regulation (EU) No 1062/2014 of 4 August 2014 on the work programme for the systematic examination of all existing active substances contained in biocidal products referred to in Regulation (EU) No 528/2012 of the European Parliament and of the Council, OJ L 294 of 10 October 2014, p. 1; last amended by Delegated Regulation (EU) 2022/825, OJ L 147 of 30.5.2022, p. 3.  Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817). See footnote to Art. 1b para. 3. Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817). Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817).

en_artTitle: Art. 7 Types of authorisation


de_abbreviation: VBP

de_artHtml:
Art. 859 Geltungsdauer

1 Die Zulassungen nach Artikel 7 sowie das Inverkehrbringen von nicht zulassungspflichtigen Biozidprodukten (Art. 3 Abs. 3) sind befristet. Es gelten folgende HÃ¶chstdauern:60

a.

fÃ¼r die Zulassung ZL:

1.

10 Jahre unter Vorbehalt der
Ziffern 2â4,

2.61 5 Jahre fÃ¼r Biozidprodukte mit einem zu ersetzenden Wirkstoff, wenn eine vergleichende Bewertung nach Artikel 23 der Verordnung (EU) Nr. 528/201262 durchgefÃ¼hrt wurde,

3.

5 Jahre fÃ¼r Biozidprodukte mit Wirkstoffen, die nach Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 zugelassen sind,

4.

4 Jahre fÃ¼r Biozidprodukte mit einem zu ersetzenden Wirkstoff, wenn keine vergleichende Bewertung nach
Artikel 23 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 durchgefÃ¼hrt wurde;

b.

fÃ¼r die Zulassung ZnL:

1.

4 Jahre, oder

2.

bis zu folgendem Zeitpunkt, wenn dieser frÃ¼her ist:

â

bis 3 Jahre nach Aufnahme des letzten Wirkstoffs des Biozidprodukts in die Liste nach Anhang 1 oder 2 oder

â

bis die Anmeldestelle, gestÃ¼tzt auf den Entscheid der EuropÃ¤ischen Kommission, den Wirkstoff nicht zu genehmigen oder nicht in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 aufzunehmen, die Zulassung widerruft;

c.

fÃ¼r die Zulassungen ZN und ZB:

1.

6 Monate nach Aufnahme des letzten Wirkstoffs des Biozidprodukts in die Liste nach Anhang 1 oder 2,

2.

3 Jahre nach Aufnahme des letzten Wirkstoffs des Biozidprodukts in die Liste nach Anhang 1 oder 2, sofern die Inhaberin der Zulassung die Anforderungen nach Artikel 22 Absatz 2 erfÃ¼llt, oder

3.

bis die Anmeldestelle, gestÃ¼tzt auf den Entscheid der EuropÃ¤ischen Kommission, den Wirkstoff nicht zu genehmigen oder nicht in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 aufzunehmen, die Zulassung widerruft;

d.63

fÃ¼r Ausnahmeregelungen:64

1.

180 Tage fÃ¼r Ausnahmeregelungen nach Artikel 30 Absatz 1 zuzÃ¼glich, wenn eine beantragte VerlÃ¤ngerung gewÃ¤hrt wird, hÃ¶chstens 550 Tage,

2.

3 Jahre fÃ¼r Ausnahmeregelungen nach Artikel 30a Absatz 1,

3.

so lange, wie dies fÃ¼r Ausnahmeregelungen nach Artikel 30b nÃ¶tig ist;

e.65

fÃ¼r die Anerkennung:

so lange, wie die Zulassung des Referenzprodukts gilt;

f.

fÃ¼r die Anerkennung einer
Unionszulassung:

so lange, wie die Unionszulassung gilt;

g.

fÃ¼r die Zulassung fÃ¼r den
Parallelhandel:

1.

so lange, wie die Zulassung des Referenzprodukts gilt, oder

2.

falls die Zulassung des Referenzprodukts auf Antrag der Inhaberin der
Zulassung widerrufen wird und die
Anforderungen nach Artikel 11 noch erfÃ¼llt sind: bis zu dem Tag, an dem
die Zulassung fÃ¼r das Referenzprodukt normalerweise abgelaufen wÃ¤re;

h.

fÃ¼r das Inverkehrbringen eines Biozidprodukts, das in einem
EU- oder EFTA-Mitgliedstaat
in einem vereinfachten
Verfahren zugelassen ist:

so lange, wie die Zulassung im EU- oder EFTA-Mitgliedstaat gilt;

i.

fÃ¼r das Inverkehrbringen
eines Produkts einer
Biozidproduktefamilie:

so lange, wie die Zulassung der Biozidproduktefamilie gilt;

j.

fÃ¼r die Freisetzung zu
Forschungs- und
Entwicklungszwecken:

fÃ¼r die gemeldete Versuchsdauer;

k.66

fÃ¼r die vereinfachte Zulassung:

10 Jahre;

l.67

fÃ¼r die Zulassung gleicher Biozidprodukte:

1.

â 10 Jahre fÃ¼r Zulassungen, die auf einer ordentlichen Zulassung ZL basieren,

â

5 Jahre fÃ¼r Zulassungen, die auf einer Zulassung ZL mit einem zu ersetzenden Wirkstoff basieren, oder

â

4 Jahre fÃ¼r Zulassungen, die auf einer Zulassung ZL mit einem Wirkstoff basieren, der nach Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EU) 528/2012 zugelassen ist,

2.

10 Jahre fÃ¼r Biozidprodukte, deren Zulassung auf einer Anerkennung oder auf einer Anerkennung einer Unionszulassung basiert,

3.

so lange, wie die Zulassungsdauer fÃ¼r das Referenzprodukt gilt, fÃ¼r Biozidprodukte, deren Zulassung auf einer Zulassung ZN oder ZB basiert.

2â4 â¦68

5 Ist die Geltungsdauer der Zulassung abgelaufen, so gilt fÃ¼r das weitere Inverkehrbringen, die Abgabe an Endverbraucherinnen und die berufliche und gewerbliche Verwendung des Biozidprodukts Artikel 26a.69

59 Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 20. Juni 2014, in Kraft seit 15. Juli 2014  (AS 2014 2073).

60 Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817).

61 Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 5. Juni 2015, in Kraft seit 1. Juli 2015 (AS 2015 1985).

62 Siehe Fussnote zu Art. 1b Abs. 3.

63 Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817).

64 Berichtigung vom 24. Sept. 2019 (AS 2019 3037).

65 Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 18. Nov. 2020, in Kraft seit 15. Dez. 2020  (AS 2020 5125).

66 EingefÃ¼gt durch Ziff. I der V vom 5. Juni 2015, in Kraft seit 1. Juli 2015 (AS 2015 1985).

67 EingefÃ¼gt durch Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817).

68 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, mit Wirkung seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817).

69 Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817).

de_artText: Die Zulassungen nach Artikel 7 sowie das Inverkehrbringen von nicht zulassungspflichtigen Biozidprodukten (Art. 3 Abs. 3) sind befristet. Es gelten folgende HÃ¶chstdauern:a. fÃ1⁄4r die Zulassung ZL:1. 10 Jahre unter Vorbehalt der Ziffern 2â4,2. 5 Jahre fÃ1⁄4r Biozidprodukte mit einem zu ersetzenden Wirkstoff, wenn eine vergleichende Bewertung nach Artikel 23 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 durchgefÃ1⁄4hrt wurde,3. 5 Jahre fÃ1⁄4r Biozidprodukte mit Wirkstoffen, die nach Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 zugelassen sind,4. 4 Jahre fÃ1⁄4r Biozidprodukte mit einem zu ersetzenden Wirkstoff, wenn keine vergleichende Bewertung nach Artikel 23 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 durchgefÃ1⁄4hrt wurde;b. fÃ1⁄4r die Zulassung ZnL:1. 4 Jahre, oder2. bis zu folgendem Zeitpunkt, wenn dieser frÃ1⁄4her ist:â bis 3 Jahre nach Aufnahme des letzten Wirkstoffs des Biozidprodukts in die Liste nach Anhang 1 oder 2 oderâ bis die Anmeldestelle, gestÃ1⁄4tzt auf den Entscheid der EuropÃ¤ischen Kommission, den Wirkstoff nicht zu genehmigen oder nicht in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 aufzunehmen, die Zulassung widerruft;c. fÃ1⁄4r die Zulassungen ZN und ZB:1. 6 Monate nach Aufnahme des letzten Wirkstoffs des Biozidprodukts in die Liste nach Anhang 1 oder 2,2. 3 Jahre nach Aufnahme des letzten Wirkstoffs des Biozidprodukts in die Liste nach Anhang 1 oder 2, sofern die Inhaberin der Zulassung die Anforderungen nach Artikel 22 Absatz 2 erfÃ1⁄4llt, oder3. bis die Anmeldestelle, gestÃ1⁄4tzt auf den Entscheid der EuropÃ¤ischen Kommission, den Wirkstoff nicht zu genehmigen oder nicht in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 aufzunehmen, die Zulassung widerruft;d. fÃ1⁄4r Ausnahmeregelungen:1. 180 Tage fÃ1⁄4r Ausnahmeregelungen nach Artikel 30 Absatz 1 zuzÃ1⁄4glich, wenn eine beantragte VerlÃ¤ngerung gewÃ¤hrt wird, hÃ¶chstens 550 Tage,2. 3 Jahre fÃ1⁄4r Ausnahmeregelungen nach Artikel 30a Absatz 1,3. so lange, wie dies fÃ1⁄4r Ausnahmeregelungen nach Artikel 30b nÃ¶tig ist;e. fÃ1⁄4r die Anerkennung:so lange, wie die Zulassung des Referenzprodukts gilt;f. fÃ1⁄4r die Anerkennung einer Unionszulassung:so lange, wie die Unionszulassung gilt;g. fÃ1⁄4r die Zulassung fÃ1⁄4r den Parallelhandel:1. so lange, wie die Zulassung des Referenzprodukts gilt, oder2. falls die Zulassung des Referenzprodukts auf Antrag der Inhaberin der Zulassung widerrufen wird und die Anforderungen nach Artikel 11 noch erfÃ1⁄4llt sind: bis zu dem Tag, an dem die Zulassung fÃ1⁄4r das Referenzprodukt normalerweise abgelaufen wÃ¤re;h. fÃ1⁄4r das Inverkehrbringen eines Biozidprodukts, das in einem EU- oder EFTA-Mitgliedstaat in einem vereinfachten Verfahren zugelassen ist:so lange, wie die Zulassung im EU- oder EFTA-Mitgliedstaat gilt;i. fÃ1⁄4r das Inverkehrbringen eines Produkts einer Biozidproduktefamilie:so lange, wie die Zulassung der Biozidproduktefamilie gilt;j. fÃ1⁄4r die Freisetzung zu Forschungs- und Entwicklungszwecken:fÃ1⁄4r die gemeldete Versuchsdauer;k. fÃ1⁄4r die vereinfachte Zulassung:10 Jahre;l. fÃ1⁄4r die Zulassung gleicher Biozidprodukte:1. â 10 Jahre fÃ1⁄4r Zulassungen, die auf einer ordentlichen Zulassung ZL basieren,â 5 Jahre fÃ1⁄4r Zulassungen, die auf einer Zulassung ZL mit einem zu ersetzenden Wirkstoff basieren, oder â 4 Jahre fÃ1⁄4r Zulassungen, die auf einer Zulassung ZL mit einem Wirkstoff basieren, der nach Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EU) 528/2012 zugelassen ist,2. 10 Jahre fÃ1⁄4r Biozidprodukte, deren Zulassung auf einer Anerkennung oder auf einer Anerkennung einer Unionszulassung basiert,3. so lange, wie die Zulassungsdauer fÃ1⁄4r das Referenzprodukt gilt, fÃ1⁄4r Biozidprodukte, deren Zulassung auf einer Zulassung ZN oder ZB basiert. â¦ Ist die Geltungsdauer der Zulassung abgelaufen, so gilt fÃ1⁄4r das weitere Inverkehrbringen, die Abgabe an Endverbraucherinnen und die berufliche und gewerbliche Verwendung des Biozidprodukts Artikel 26a. Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 20. Juni 2014, in Kraft seit 15. Juli 2014  (AS 2014 2073). Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817). Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 5. Juni 2015, in Kraft seit 1. Juli 2015 (AS 2015 1985). Siehe Fussnote zu Art. 1b Abs. 3. Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817). Berichtigung vom 24. Sept. 2019 (AS 2019 3037). Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 18. Nov. 2020, in Kraft seit 15. Dez. 2020  (AS 2020 5125). EingefÃ1⁄4gt durch Ziff. I der V vom 5. Juni 2015, in Kraft seit 1. Juli 2015 (AS 2015 1985). EingefÃ1⁄4gt durch Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, mit Wirkung seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817). Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817).

de_artTitle: Art. 8 Geltungsdauer

de_lawTitle: Verordnung vom 18. Mai 2005 über das Inverkehrbringen von und den Umgang mit Biozidprodukten (Biozidprodukteverordnung, VBP)

fr_abbreviation: OPBio

fr_artHtml:
Art. 860 DurÃ©e de validitÃ©

1 Les autorisations selon lâart. 7 et la mise sur le marchÃ© de produits biocides non soumis Ã  autorisation (art. 3, al. 3) sont limitÃ©es. Les durÃ©es de validitÃ© maximales sont les suivantes:61

a.

autorisation AL:

1.

10 ans sous rÃ©serve des ch. 2 Ã  4,

2.62 5 ans pour les produits biocides contenant une substance active dont la substitution est envisagÃ©e, si lâÃ©valuation comparative prÃ©vue Ã  lâart. 23 du rÃ¨glement (UE) no 528/201263 a Ã©tÃ© effectuÃ©e,

3.

5 ans pour les produits biocides contenant des substances actives autorisÃ©es par lâart. 5, par. 2, du rÃ¨glement (UE) no 528/2012,

4.

4 ans pour les produits biocides contenant une substance active dont la substitution est envisagÃ©e, si lâÃ©valuation comparative prÃ©vue Ã  lâart. 23 du rÃ¨glement (UE) no 528/2012 nâa pas Ã©tÃ© effectuÃ©e;

b.

autorisation AnL:

1.

4 ans, ou

2.

si elle intervient avant:

â

jusquâÃ  3 ans aprÃ¨s lâinscription de la derniÃ¨re substance active du produit biocide dans la liste de lâannexe 1 ou 2, ou

â

jusquâÃ  ce que lâorgane de rÃ©ception des notifications rÃ©voque lâautorisation, en se fondant sur la dÃ©cision de la Commission europÃ©enne de ne pas approuver la substance active ou de ne pas lâinscrire dans lâannexe I du rÃ¨glement (UE) no 528/2012;

c.

autorisations AN et AC:

1.

6 mois aprÃ¨s lâinscription de la derniÃ¨re substance active du produit biocide dans la liste de lâannexe 1 ou 2,

2.

3 ans aprÃ¨s lâinscription de la derniÃ¨re substance active du produit biocide dans la liste de lâannexe 1 ou 2, pour autant que le titulaire de lâautorisation satisfasse aux exigences fixÃ©es Ã  lâart. 22, al. 2, ou

3.

jusquâÃ  ce que lâorgane de rÃ©ception des notifications rÃ©voque lâautorisation, en se fondant sur la dÃ©cision de la Commission europÃ©enne de ne pas approuver la substance active ou de ne pas lâinscrire dans lâannexe I du rÃ¨glement (UE) no 528/2012;

d.64

clauses dÃ©rogatoires:65

1.

180 jours pour les clauses dÃ©rogatoires visÃ©es Ã  lâart. 30, al. 1, augmentÃ©s de 550 jours au plus si la prolongation demandÃ©e est accordÃ©e,

2.

3 ans pour les clauses dÃ©rogatoires visÃ©es Ã  lâart. 30a, al. 1,

3.

aussi longtemps que les clauses dÃ©rogatoires visÃ©es Ã  lâart. 30b lâexigent;

e.66

reconnaissance:

aussi longtemps que lâautorisation pour le produit de rÃ©fÃ©rence est valable;

f.

reconnaissance dâune autorisation de lâUnion:

aussi longtemps que lâautorisation de lâUnion est valable;

g.

autorisation de commerce parallÃ¨le:

1.

aussi longtemps que lâautorisation pour le produit de rÃ©fÃ©rence est valable, ou

2.

si lâautorisation du produit de rÃ©fÃ©rence est rÃ©voquÃ©e sur demande du titulaire de lâautorisation et que les exigences de lâart. 11 sont encore satisfaites: jusquâau jour oÃ¹ lâautorisation pour le produit de rÃ©fÃ©rence aurait normalement expirÃ©;

h.

pour la mise sur le marchÃ© dâun produit biocide autorisÃ© dans un Ãtat membre de lâUE ou de lâAELE, dans le cadre dâune procÃ©dure simplifiÃ©e:

aussi longtemps que lâautorisation est valable dans lâÃtat membre de lâUE ou de lâAELE;

i.

pour la mise sur le marchÃ© dâun produit dâune famille de produits biocides:

aussi longtemps que lâautorisation pour la famille de produits biocides est valable;

j.

pour la dissÃ©mination Ã  des fins de recherche et de dÃ©veloppement:

pour la durÃ©e annoncÃ©e des essais;

k.67

autorisation simplifÃ©e

10 ans.

l.68

autorisation de produits biocides identiques:

1.

â  10 ans pour des autorisations fondÃ©es sur une autorisation ordinaire AL

â

5 ans pour des autorisations fondÃ©es sur une autorisation AL contenant une substance active dont la substitution est envisagÃ©e ou

â

4 ans pour des autorisations fondÃ©es sur une autorisation AL contenant une substance active autorisÃ©e par lâart. 5, par. 2, du rÃ¨glement (UE) no 528/2012,

2.

10 ans pour les produits biocides dont lâautorisation se fonde sur une reconnaissance ou une reconnaissance de lâUnion,

3.

aussi longtemps que lâautorisation pour le produit de rÃ©fÃ©rence est valable, pour les produits biocides dont lâautorisation se fonde sur une autorisation AN ou AC.

2 Ã  4 â¦69

5 Lorsque lâautorisation du produit biocide a expirÃ©, sa mise sur le marchÃ©, sa remise aux utilisateurs finaux et son emploi Ã  titre professionnel ou commercial sont rÃ©gis par lâart. 26a.70

60 Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 20 juin 2014, en vigueur depuis le 15 juil. 2014 (RO 2014 2073).

61 Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1er mars 2018 (RO 2018 817).

62 Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 5 juin 2015, en vigueur depuis le 1er juil. 2015 (RO 2015 1985).

63 Cf. note de bas de page relative Ã  lâart. 1b, al. 3.

64 Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1er mars 2018 (RO 2018 817).

65 Erratum du 24 sept. 2019, ne concerne que le texte allemand (RO 2019 3037).

66 Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 18 nov. 2020, en vigueur depuis le 15 dÃ©c. 2020 (RO 2020 5125).

67 Introduite par le ch. I de lâO du 5 juin 2015, en vigueur depuis le 1er juil. 2015  (RO 2015 1985).

68 Introduite par le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1er mars 2018  (RO 2018 817).

69 AbrogÃ©s par le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, avec effet au 1er mars 2018 (RO 2018 817).

70 Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1er mars 2018 (RO 2018 817).

fr_artText: Les autorisations selon lâart. 7 et la mise sur le marchÃ© de produits biocides non soumis Ã  autorisation (art. 3, al. 3) sont limitÃ©es. Les durÃ©es de validitÃ© maximales sont les suivantes:a. autorisation AL:1. 10 ans sous rÃ©serve des ch. 2 Ã  4,2. 5 ans pour les produits biocides contenant une substance active dont la substitution est envisagÃ©e, si lâÃ©valuation comparative prÃ©vue Ã  lâart. 23 du rÃ ̈glement (UE) n 528/2012 a Ã©tÃ© effectuÃ©e,3. 5 ans pour les produits biocides contenant des substances actives autorisÃ©es par lâart. 5, par. 2, du rÃ ̈glement (UE) n 528/2012,4. 4 ans pour les produits biocides contenant une substance active dont la substitution est envisagÃ©e, si lâÃ©valuation comparative prÃ©vue Ã  lâart. 23 du rÃ ̈glement (UE) n 528/2012 nâa pas Ã©tÃ© effectuÃ©e;b. autorisation AnL:1. 4 ans, ou2. si elle intervient avant:â jusquâÃ  3 ans aprÃ ̈s lâinscription de la derniÃ ̈re substance active du produit biocide dans la liste de lâannexe 1 ou 2, ouâ jusquâÃ  ce que lâorgane de rÃ©ception des notifications rÃ©voque lâautorisation, en se fondant sur la dÃ©cision de la Commission europÃ©enne de ne pas approuver la substance active ou de ne pas lâinscrire dans lâannexe I du rÃ ̈glement (UE) n 528/2012;c. autorisations AN et AC:1. 6 mois aprÃ ̈s lâinscription de la derniÃ ̈re substance active du produit biocide dans la liste de lâannexe 1 ou 2,2. 3 ans aprÃ ̈s lâinscription de la derniÃ ̈re substance active du produit biocide dans la liste de lâannexe 1 ou 2, pour autant que le titulaire de lâautorisation satisfasse aux exigences fixÃ©es Ã  lâart. 22, al. 2, ou3. jusquâÃ  ce que lâorgane de rÃ©ception des notifications rÃ©voque lâautorisation, en se fondant sur la dÃ©cision de la Commission europÃ©enne de ne pas approuver la substance active ou de ne pas lâinscrire dans lâannexe I du rÃ ̈glement (UE) n 528/2012;d. clauses dÃ©rogatoires:1. 180 jours pour les clauses dÃ©rogatoires visÃ©es Ã  lâart. 30, al. 1, augmentÃ©s de 550 jours au plus si la prolongation demandÃ©e est accordÃ©e,2. 3 ans pour les clauses dÃ©rogatoires visÃ©es Ã  lâart. 30a, al. 1,3. aussi longtemps que les clauses dÃ©rogatoires visÃ©es Ã  lâart. 30b lâexigent;e. reconnaissance:aussi longtemps que lâautorisation pour le produit de rÃ©fÃ©rence est valable;f. reconnaissance dâune autorisation de lâUnion:aussi longtemps que lâautorisation de lâUnion est valable;g. autorisation de commerce parallÃ ̈le:1. aussi longtemps que lâautorisation pour le produit de rÃ©fÃ©rence est valable, ou2. si lâautorisation du produit de rÃ©fÃ©rence est rÃ©voquÃ©e sur demande du titulaire de lâautorisation et que les exigences de lâart. 11 sont encore satisfaites: jusquâau jour oÃ1 lâautorisation pour le produit de rÃ©fÃ©rence aurait normalement expirÃ©;h. pour la mise sur le marchÃ© dâun produit biocide autorisÃ© dans un Ãtat membre de lâUE ou de lâAELE, dans le cadre dâune procÃ©dure simplifiÃ©e:aussi longtemps que lâautorisation est valable dans lâÃtat membre de lâUE ou de lâAELE;i. pour la mise sur le marchÃ© dâun produit dâune famille de produits biocides:aussi longtemps que lâautorisation pour la famille de produits biocides est valable;j. pour la dissÃ©mination Ã  des fins de recherche et de dÃ©veloppement:pour la durÃ©e annoncÃ©e des essais;k. autorisation simplifÃ©e10 ans.l. autorisation de produits biocides identiques:1. â  10 ans pour des autorisations fondÃ©es sur une autorisation ordinaire ALâ 5 ans pour des autorisations fondÃ©es sur une autorisation AL contenant une substance active dont la substitution est envisagÃ©e ouâ 4 ans pour des autorisations fondÃ©es sur une autorisation AL contenant une substance active autorisÃ©e par lâart. 5, par. 2, du rÃ ̈glement (UE) n 528/2012,2. 10 ans pour les produits biocides dont lâautorisation se fonde sur une reconnaissance ou une reconnaissance de lâUnion,3. aussi longtemps que lâautorisation pour le produit de rÃ©fÃ©rence est valable, pour les produits biocides dont lâautorisation se fonde sur une autorisation AN ou AC. Ã  â¦ Lorsque lâautorisation du produit biocide a expirÃ©, sa mise sur le marchÃ©, sa remise aux utilisateurs finaux et son emploi Ã  titre professionnel ou commercial sont rÃ©gis par lâart. 26a. Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 20 juin 2014, en vigueur depuis le 15 juil. 2014 (RO 2014 2073). Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1 mars 2018 (RO 2018 817). Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 5 juin 2015, en vigueur depuis le 1 juil. 2015 (RO 2015 1985). Cf. note de bas de page relative Ã  lâart. 1b, al. 3. Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1 mars 2018 (RO 2018 817). Erratum du 24 sept. 2019, ne concerne que le texte allemand (RO 2019 3037). Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 18 nov. 2020, en vigueur depuis le 15 dÃ©c. 2020 (RO 2020 5125). Introduite par le ch. I de lâO du 5 juin 2015, en vigueur depuis le 1 juil. 2015  (RO 2015 1985). Introduite par le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1 mars 2018  (RO 2018 817). AbrogÃ©s par le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, avec effet au 1 mars 2018 (RO 2018 817). Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1 mars 2018 (RO 2018 817).

fr_artTitle: Art. 8 DurÃ©e de validitÃ©

fr_lawTitle: Ordonnance du 18 mai 2005 concernant la mise sur le marché et l'utilisation des produits biocides (Ordonnance sur les produits biocides, OPBio)

it_abbreviation: OBioc

it_artHtml:
Art. 857 Durata di validitÃ

1 Le omologazioni secondo lâarticolo 7 e lâimmissione sul mercato di biocidi non soggetti allâobbligo di omologazione (art. 3 cpv. 3) sono limitate nel tempo. Vigono le seguenti durate massime:58

a.

per lâomologazione OE:

1.

10 anni fatti salvi i numeri 2â4,

2.59 5 anni per i biocidi con un principio attivo candidato alla sostituzione, se Ã¨ stata effettuata una valutazione comparativa secondo lâarticolo 23 del regolamento (UE) n. 528/201260,

3.

5 anni per i biocidi con principi attivi omologati secondo lâarticolo 5 paragrafo 2 del regolamento (UE) n. 528/2012,

4.

4 anni per i biocidi con un principio attivo candidato alla sostituzione, se non Ã¨ stata effettuata una valutazione comparativa secondo lâarticolo 23 del regolamento (UE) n. 528/2012;

b.

per lâomologazione OnE:

1.

4 anni, oppure

2.

se avviene prima, fino alla seguente scadenza:

â

fino a 3 anni dopo lâiscrizione dellâultimo principio attivo del biocida nellâelenco dellâallegato 1 o 2, oppure

â

finchÃ© lâorgano di notifica non revochi lâomologazione sulla base della decisione della Commissione europea di non approvare il principio attivo o di non iscriverlo nellâallegato I del regolamento (UE) n. 528/2012;

c.

per le omologazioni ON e OC:

1.

6 mesi dopo lâiscrizione dellâultimo principio attivo del biocida nellâelenco dellâallegato 1 o 2,

2.

3 anni dopo lâiscrizione dellâultimo principio attivo del biocida nellâelenco dellâallegato 1 o 2, a condizione che il titolare dellâomologazione adempia le condizioni di cui allâarticolo 22 capoverso 2, oppure

3.

finchÃ© lâorgano di notifica non revochi lâomologazione sulla base della decisione della Commissione europea di non approvare il principio attivo o di non iscriverlo nellâallegato I del regolamento (UE) n. 528/2012;

d.61

per le deroghe ai requisiti:62

1.

180 giorni per le deroghe ai requisiti secondo lâarticolo 30 capoverso 1, cui si aggiungono 550 giorni massimo se la proroga richiesta Ã¨ accordata,

2.

3 anni per le deroghe ai requisiti secondo lâarticolo 30a capoverso 1,

3.

il tempo necessario per le deroghe ai requisiti secondo lâarticolo 30b;

e.63

per il riconoscimento

finchÃ© dura lâomologazione del prodotto di riferimento;

f.

per il riconoscimento di unâomologazione dellâUnione:

finchÃ© dura lâomologazione dellâUnione;

g.

per lâomologazione per il commercio parallelo:

1.

finchÃ© dura lâomologazione del prodotto di riferimento, oppure

2.

se lâomologazione del prodotto di riferimento Ã¨ revocata su richiesta del titolare dellâomologazione e non sono ancora soddisfatti i requisiti di cui allâarticolo 11: fino al giorno in cui sarebbe scaduta lâomologazione del prodotto di riferimento;

h.

per lâimmissione sul mercato di un biocida omologato in uno Stato membro dellâUE o dellâAELS mediante la procedura semplificata:

finchÃ© dura lâomologazione nello Stato membro dellâUE o dellâAELS;

i.

per lâimmissione sul mercato di un prodotto di una famiglia di biocidi:

finchÃ© dura lâomologazione della famiglia di biocidi;

j.

per lâemissione nellâambiente a scopi di ricerca e sviluppo:

per la durata notificata della sperimentazione;

k.64

per lâomologazione semplificata:

10 anni;

l.65

per lâomologazione degli stessi biocidi:

1.

â 10 anni per le omologazioni basate su unâomologazione ordinaria OE

â

5 anni per le omologazioni basate su unâomologazione OE con un principio attivo candidato alla sostituzione

â

4 anni per le omologazioni basate su unâomologazione OE con un principio attivo omologato secondo lâarticolo 5 paragrafo 2 del regolamento (UE) 528/2012,

2.

10 anni per i biocidi la cui omologazione Ã¨ basata su un riconoscimento oppure su un riconoscimento di unâomologazione dellâUnione,

3.

finchÃ© dura lâomologazione per il prodotto di riferimento per i biocidi la cui omologazione Ã¨ basata su unâomologazione ON o OC.

2 a 4 ...66

5 Se la durata di validitÃ  dellâomologazione del biocida Ã¨ scaduta, la sua ulteriore immissione sul mercato, la sua consegna a consumatori finali e il suo uso a titolo professionale e commerciale sono retti dallâarticolo 26a.67

57 Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 20 giu. 2014, in vigore dal 15 lug. 2014  (RU 2014 2073).

58 Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817).

59 Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 5 giu. 2015, in vigore dal 1Â° lug. 2015  (RU 2015 1985).

60 Cfr. nota a piÃ¨ di pagina relativa allâart. 1b cpv. 3.

61 Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817).

62 La correzione del 24 set. 2019 concerne soltanto il testo tedesco (RU 2019 3037).

63 Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 18 nov. 2020, in vigore dal 15 dic. 2020  (RU 2020 5125).

64 Introdotta dal n. I dellâO del 5 giu. 2015, in vigore dal 1Â° lug. 2015 (RU 2015 1985).

65 Introdotta dal n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018 (RU 2018 817).

66 Abrogati dal n. I dellâO del 31 gen. 2018, con effetto dal 1Â° mar. 2018 (RU 2018 817).

67 Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817).

it_artText: Le omologazioni secondo lâarticolo 7 e lâimmissione sul mercato di biocidi non soggetti allâobbligo di omologazione (art. 3 cpv. 3) sono limitate nel tempo. Vigono le seguenti durate massime: a. per lâomologazione OE:1. 10 anni fatti salvi i numeri 2â4,2. 5 anni per i biocidi con un principio attivo candidato alla sostituzione, se Ã ̈ stata effettuata una valutazione comparativa secondo lâarticolo 23 del regolamento (UE) n. 528/2012,3. 5 anni per i biocidi con principi attivi omologati secondo lâarticolo 5 paragrafo 2 del regolamento (UE) n. 528/2012,4. 4 anni per i biocidi con un principio attivo candidato alla sostituzione, se non Ã ̈ stata effettuata una valutazione comparativa secondo lâarticolo 23 del regolamento (UE) n. 528/2012;b. per lâomologazione OnE:1. 4 anni, oppure2. se avviene prima, fino alla seguente scadenza:â fino a 3 anni dopo lâiscrizione dellâultimo principio attivo del biocida nellâelenco dellâallegato 1 o 2, oppureâ finchÃ© lâorgano di notifica non revochi lâomologazione sulla base della decisione della Commissione europea di non approvare il principio attivo o di non iscriverlo nellâallegato I del regolamento (UE) n. 528/2012;c. per le omologazioni ON e OC:1. 6 mesi dopo lâiscrizione dellâultimo principio attivo del biocida nellâelenco dellâallegato 1 o 2,2. 3 anni dopo lâiscrizione dellâultimo principio attivo del biocida nellâelenco dellâallegato 1 o 2, a condizione che il titolare dellâomologazione adempia le condizioni di cui allâarticolo 22 capoverso 2, oppure3. finchÃ© lâorgano di notifica non revochi lâomologazione sulla base della decisione della Commissione europea di non approvare il principio attivo o di non iscriverlo nellâallegato I del regolamento (UE) n. 528/2012;d. per le deroghe ai requisiti:1. 180 giorni per le deroghe ai requisiti secondo lâarticolo 30 capoverso 1, cui si aggiungono 550 giorni massimo se la proroga richiesta Ã ̈ accordata,2. 3 anni per le deroghe ai requisiti secondo lâarticolo 30a capoverso 1,3. il tempo necessario per le deroghe ai requisiti secondo lâarticolo 30b;e. per il riconoscimentofinchÃ© dura lâomologazione del prodotto di riferimento;f. per il riconoscimento di unâomologazione dellâUnione:finchÃ© dura lâomologazione dellâUnione;g. per lâomologazione per il commercio parallelo:1. finchÃ© dura lâomologazione del prodotto di riferimento, oppure2. se lâomologazione del prodotto di riferimento Ã ̈ revocata su richiesta del titolare dellâomologazione e non sono ancora soddisfatti i requisiti di cui allâarticolo 11: fino al giorno in cui sarebbe scaduta lâomologazione del prodotto di riferimento;h. per lâimmissione sul mercato di un biocida omologato in uno Stato membro dellâUE o dellâAELS mediante la procedura semplificata:finchÃ© dura lâomologazione nello Stato membro dellâUE o dellâAELS;i.  per lâimmissione sul mercato di un prodotto di una famiglia di biocidi:finchÃ© dura lâomologazione della famiglia di biocidi;j.  per lâemissione nellâambiente a scopi di ricerca e sviluppo:per la durata notificata della sperimentazione;k. per lâomologazione semplificata:10 anni;l. per lâomologazione degli stessi biocidi:1. â 10 anni per le omologazioni basate su unâomologazione ordinaria OEâ 5 anni per le omologazioni basate su unâomologazione OE con un principio attivo candidato alla sostituzione â 4 anni per le omologazioni basate su unâomologazione OE con un principio attivo omologato secondo lâarticolo 5 paragrafo 2 del regolamento (UE) 528/2012,2. 10 anni per i biocidi la cui omologazione Ã ̈ basata su un riconoscimento oppure su un riconoscimento di unâomologazione dellâUnione,3. finchÃ© dura lâomologazione per il prodotto di riferimento per i biocidi la cui omologazione Ã ̈ basata su unâomologazione ON o OC. a ... Se la durata di validitÃ  dellâomologazione del biocida Ã ̈ scaduta, la sua ulteriore immissione sul mercato, la sua consegna a consumatori finali e il suo uso a titolo professionale e commerciale sono retti dallâarticolo 26a. Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 20 giu. 2014, in vigore dal 15 lug. 2014  (RU 2014 2073). Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817). Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 5 giu. 2015, in vigore dal 1Â° lug. 2015  (RU 2015 1985). Cfr. nota a piÃ ̈ di pagina relativa allâart. 1b cpv. 3. Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817).  La correzione del 24 set. 2019 concerne soltanto il testo tedesco (RU 2019 3037).  Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 18 nov. 2020, in vigore dal 15 dic. 2020  (RU 2020 5125). Introdotta dal n. I dellâO del 5 giu. 2015, in vigore dal 1Â° lug. 2015 (RU 2015 1985). Introdotta dal n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018 (RU 2018 817). Abrogati dal n. I dellâO del 31 gen. 2018, con effetto dal 1Â° mar. 2018 (RU 2018 817). Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817).

it_artTitle: Art. 8 Durata di validitÃ

it_lawTitle: Ordinanza del 18 maggio 2005 concernente l'immissione sul mercato e l'utilizzazione di biocidi (Ordinanza sui biocidi, OBioc)

en_abbreviation: OBP

en_artHtml:
Art. 859 Period of validity

1 Authorisations in accordance with Article 7 and the placing on the market of biocidal products for which authorisation is not required (Art. 3 para. 3) are subject to a time limit. The following maximum periods of validity apply:60

a.

for authorisation AL:

1.

10 years, without prejudice to numbers 2â4,

2.61 5 years for biocidal products with an active substance which is a candidate for substitution, if a comparative assessment has been performed in accordance with Article 23 of Regulation (EU) No 528/201262,

3.

5 years for biocidal products with active substances authorised in accordance with Article 5 paragraph 2 of Regulation (EU) No 528/2012,

4.

4 years for biocidal products with an active substance which is a candidate for substitution, if no comparative assessment has been performed in accordance with Article 23 of Regulation (EU) No 528/2012;

b.

for authorisation AnL:

1.

4 years, or

2.

if earlier, until the following time:

â

until 3 years after the last active substance in the biocidal product has been listed in Annex 1 or 2, or

â

until the Notification Authority, having regard to the European Commissionâs decision not to approve the active substance or include it in Annex I to Regulation (EU) No 528/2012, cancels the authorisation;

c.

for authorisations AN and AC:

1.

6 months after the last active substance in the biocidal product is listed in Annex 1 or 2,

2.

3 years after the last active substance in the biocidal product is listed in Annex 1 or 2, provided that the authorisation holder meets the requirements of Article 22 paragraph 2, or

3.

until the Notification Authority, having regard to the European Commissionâs decision not to approve the active substance or include it in Annex I to Regulation (EU) No 528/2012, cancels the authorisation;

d.63

for derogations:64

1.

180 days for derogations under Article 30 paragraph 1 plus no more than 550 days if a requested extension is granted,

2.

3 years for derogations under Article 30a paragraph 1,

3.

for as long as necessary for derogations under Article 30b;

e.65

for recognition:

for as long as the authorisation of the reference product is valid;

f.

for recognition of a Union authorisation:

for as long as the Union authorisation is valid;

g.

for authorisation for parallel trade:

1.

for as long as the authorisation of the reference product is valid, or

2.

if the authorisation of the reference product is withdrawn at the request of the authorisation holder and the requirements specified in Article 11 are still met: until the date on which the authorisation for the reference product would normally have expired;

h.

for the placing on the market of a biocidal product authorised under a simplified procedure in an EU or EFTA Member State:

for as long as the authorisation is valid in the EU or EFTA Member State;

i.

for the placing on the market of a product within a biocidal product family:

for as long as the authorisation for the biocidal product family is valid;

j.

for release for purposes of research and development:

for the declared test duration;

k.66

for simplified authorisation:

10 years;

l.67

for the authorisation of the same biocidal products:

1.

â 10 years for authorisations based on an ordinary authorisation ZL,

â

5 years for authorisations based on an authorisation ZL with an active substance that is a candidate for substitution, or

â

4 years for authorisations based on an authorisation ZL with an active substance authorised under Article 5 paragraph 2 of Regulation (EU) 528/2012,

2.

10 years for biocidal products whose authorisation is based on a recognition or a recognition of a Union authorisation,

3.

for as long as the term of authorisation for the reference product applies for biocidal products whose authorisation is based on an authorisation ZN or ZB.

2â4 ...68

5 If the authorisation has expired, Article 26a governs any further placing on the market, supply to end consumers and the professional or commercial use of the biocidal product.69

59 Amended by No I of the O of 20 June 2014, in force since 15 July 2014 (AS 2014 2073).

60 Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817).

61 Amended by No I of the O of 5 June 2015, in force since 1 July 2015 (AS 2015 1985).

62 See footnote to Art. 1b para. 3.

63 Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817).

64 Correction of 24 Sept. 2019 (AS 2019 3037).

65 Amended by No I of the O of 18 Nov. 2020, in force since 15 Dec. 2020 (AS 2020 5125).

66 Inserted by No I of the O of 5 June 2015, in force since 1 July 2015 (AS 2015 1985).

67 Inserted by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817).

68 Repealed by No I of the O of 31 Jan. 2018, with effect from 1 March 2018  (AS 2018 817).

69 Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817).

en_artText: Authorisations in accordance with Article 7 and the placing on the market of biocidal products for which authorisation is not required (Art. 3 para. 3) are subject to a time limit. The following maximum periods of validity apply:a. for authorisation AL:1. 10 years, without prejudice to numbers 2â4,2. 5 years for biocidal products with an active substance which is a candidate for substitution, if a comparative assessment has been performed in accordance with Article 23 of Regulation (EU) No 528/2012,3. 5 years for biocidal products with active substances authorised in accordance with Article 5 paragraph 2 of Regulation (EU) No 528/2012,4. 4 years for biocidal products with an active substance which is a candidate for substitution, if no comparative assessment has been performed in accordance with Article 23 of Regulation (EU) No 528/2012;b. for authorisation AnL:1. 4 years, or2. if earlier, until the following time:â until 3 years after the last active substance in the biocidal product has been listed in Annex 1 or 2, orâ until the Notification Authority, having regard to the European Commissionâs decision not to approve the active substance or include it in Annex I to Regulation (EU) No 528/2012, cancels the authorisation;c. for authorisations AN and AC:1. 6 months after the last active substance in the biocidal product is listed in Annex 1 or 2,2. 3 years after the last active substance in the biocidal product is listed in Annex 1 or 2, provided that the authorisation holder meets the requirements of Article 22 paragraph 2, or3. until the Notification Authority, having regard to the European Commissionâs decision not to approve the active substance or include it in Annex I to Regulation (EU) No 528/2012, cancels the authorisation;d. for derogations:1. 180 days for derogations under Article 30 paragraph 1 plus no more than 550 days if a requested extension is granted,2. 3 years for derogations under Article 30a paragraph 1,3. for as long as necessary for derogations under Article 30b;e. for recognition:for as long as the authorisation of the reference product is valid;f. for recognition of a Union authorisation:for as long as the Union authorisation is valid;g. for authorisation for parallel trade:1. for as long as the authorisation of the reference product is valid, or2. if the authorisation of the reference product is withdrawn at the request of the authorisation holder and the requirements specified in Article 11 are still met: until the date on which the authorisation for the reference product would normally have expired;h. for the placing on the market of a biocidal product authorised under a simplified procedure in an EU or EFTA Member State:for as long as the authorisation is valid in the EU or EFTA Member State;i. for the placing on the market of a product within a biocidal product family:for as long as the authorisation for the biocidal product family is valid;j. for release for purposes of research and development:for the declared test duration;k. for simplified authorisation:10 years;l. for the authorisation of the same biocidal products:1. â 10 years for authorisations based on an ordinary authorisation ZL,â 5 years for authorisations based on an authorisation ZL with an active substance that is a candidate for substitution, or â 4 years for authorisations based on an authorisation ZL with an active substance authorised under Article 5 paragraph 2 of Regulation (EU) 528/2012,2. 10 years for biocidal products whose authorisation is based on a recognition or a recognition of a Union authorisation,3. for as long as the term of authorisation for the reference product applies for biocidal products whose authorisation is based on an authorisation ZN or ZB. ... If the authorisation has expired, Article 26a governs any further placing on the market, supply to end consumers and the professional or commercial use of the biocidal product. Amended by No I of the O of 20 June 2014, in force since 15 July 2014 (AS 2014 2073). Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817). Amended by No I of the O of 5 June 2015, in force since 1 July 2015 (AS 2015 1985). See footnote to Art. 1b para. 3. Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817). Correction of 24 Sept. 2019 (AS 2019 3037). Amended by No I of the O of 18 Nov. 2020, in force since 15 Dec. 2020 (AS 2020 5125). Inserted by No I of the O of 5 June 2015, in force since 1 July 2015 (AS 2015 1985). Inserted by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817). Repealed by No I of the O of 31 Jan. 2018, with effect from 1 March 2018  (AS 2018 817). Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018 (AS 2018 817).

en_artTitle: Art. 8 Period of validity

en_lawTitle: Ordinance of 18 May 2005 on the Placing on the Market and Handling of Biocidal Products (Ordinance on Biocidal Products, OBP)


de_artHtml:
Art. 970 Wirkstofflisten

1 Im Hinblick auf die Zulassung gelten folgende Wirkstofflisten:

a.

Liste der unter Artikel 25 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 528/201271 fallenden Wirkstoffe (Liste der fÃ¼r das vereinfachte Verfahren geeigneten Wirkstoffe) nach Anhang 1;

b.

Liste der nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 genehmigten Wirkstoffe (Unionsliste genehmigter Wirkstoffe) nach Anhang 2;

c.

Liste der notifizierten Wirkstoffe zur Verwendung in Biozidprodukten nach der Verordnung (EU) Nr. 1062/201472 (Liste der notifizierten Wirkstoffe).

2 Es gelten die Entsprechungen von AusdrÃ¼cken zwischen den EU-Rechtsakten, auf die in der Unionsliste genehmigter Wirkstoffe verwiesen wird, und der vorliegenden Verordnung gemÃ¤ss Anhang 3 Ziffer 3.

2bis Wird in dieser Verordnung auf Bestimmungen von DurchfÃ¼hrungsrechtsakten der EU zu den Wirkstoffgenehmigungen verwiesen, die ihrerseits auf anderes EU-Recht verweisen, so gilt statt dieses EU-Rechts das schweizerische Recht nach Anhang 3 Ziffer 4.

3 Wirkstoffe der Unionsliste genehmigter Wirkstoffe, die nach Artikel 10 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 als zu ersetzende Stoffe eingestuft sind, sind in Anhang 2 entsprechend bezeichnet.

4 FÃ¼r Wirkstoffe, die Nanomaterialien enthalten, gilt Artikel 4 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 sinngemÃ¤ss.

5 Das EDI erlÃ¤sst im Einvernehmen mit dem UVEK und dem WBF eine Liste der Wirkstoffe, die im Rahmen einer Zulassung ZnL eingesetzt werden dÃ¼rfen, mit deren Verwendungszwecken.

70 Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817).

71  Siehe Fussnote zu Art. 1b Abs. 3.

72  Siehe Fussnote zu Art. 7 Abs. 1 Bst. b.

de_artText: Im Hinblick auf die Zulassung gelten folgende Wirkstofflisten:a. Liste der unter Artikel 25 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 fallenden Wirkstoffe (Liste der fÃ1⁄4r das vereinfachte Verfahren geeigneten Wirkstoffe) nach Anhang 1;b. Liste der nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 genehmigten Wirkstoffe (Unionsliste genehmigter Wirkstoffe) nach Anhang 2;c. Liste der notifizierten Wirkstoffe zur Verwendung in Biozidprodukten nach der Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 (Liste der notifizierten Wirkstoffe). Es gelten die Entsprechungen von AusdrÃ1⁄4cken zwischen den EU-Rechtsakten, auf die in der Unionsliste genehmigter Wirkstoffe verwiesen wird, und der vorliegenden Verordnung gemÃ¤ss Anhang 3 Ziffer 3. Wird in dieser Verordnung auf Bestimmungen von DurchfÃ1⁄4hrungsrechtsakten der EU zu den Wirkstoffgenehmigungen verwiesen, die ihrerseits auf anderes EU-Recht verweisen, so gilt statt dieses EU-Rechts das schweizerische Recht nach Anhang 3 Ziffer 4. Wirkstoffe der Unionsliste genehmigter Wirkstoffe, die nach Artikel 10 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 als zu ersetzende Stoffe eingestuft sind, sind in Anhang 2 entsprechend bezeichnet. FÃ1⁄4r Wirkstoffe, die Nanomaterialien enthalten, gilt Artikel 4 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 sinngemÃ¤ss. Das EDI erlÃ¤sst im Einvernehmen mit dem UVEK und dem WBF eine Liste der Wirkstoffe, die im Rahmen einer Zulassung ZnL eingesetzt werden dÃ1⁄4rfen, mit deren Verwendungszwecken. Fassung gemÃ¤ss Ziff. I der V vom 31. Jan. 2018, in Kraft seit 1. MÃ¤rz 2018  (AS 2018 817).  Siehe Fussnote zu Art. 1b Abs. 3.  Siehe Fussnote zu Art. 7 Abs. 1 Bst. b.

de_artTitle: Art. 9 Wirkstofflisten

fr_artHtml:
Art. 971 Liste des substances actives

1 Pour lâautorisation, les listes de substances actives suivantes font foi:

a.

liste des substances actives visÃ©es Ã  lâart. 25, point a, du rÃ¨glement (UE) no 528/201272 figurant dans lâannexe 1 (liste des substances actives susceptibles dâÃªtre soumises Ã  la procÃ©dure dâautorisation simplifiÃ©e);

b.

liste des substances actives approuvÃ©es au sens de lâart. 9, al. 1, point a, du rÃ¨glement (UE) no 528/2012 figurant dans lâannexe 2 (liste de lâUnion des substances actives approuvÃ©es);

c.

liste des substances actives notifiÃ©es Ã  des fins dâutilisation dans des produits biocides selon le rÃ¨glement (UE) no 1062/201473 (liste des substances actives notifiÃ©es).

2 Les Ã©quivalences entre les expressions figurant dans les actes juridiques de lâUE auxquels la liste de lâUnion des substances actives approuvÃ©es fait rÃ©fÃ©rence et les expressions figurant dans la prÃ©sente ordonnance sont rÃ©gies Ã  lâannexe 3, ch. 3.

2bis Lorsque la prÃ©sente ordonnance fait rÃ©fÃ©rence Ã  des dispositions dâactes dâexÃ©cution de lâUnion europÃ©enne qui, elles-mÃªmes, renvoient Ã  dâautres actes de lâUE, le droit suisse sâapplique en lieu et place du droit de lâUE, conformÃ©ment Ã  lâannexe 3, ch. 4.

3 Les substances actives de la liste de lâUnion des substances actives approuvÃ©es, classÃ©es comme substances dont la substitution est envisagÃ©e conformÃ©ment Ã  lâart. 10 du rÃ¨glement (UE) no 528/2012, sont caractÃ©risÃ©es en consÃ©quence dans lâannexe 2.

4 Lâart. 4, par. 4, du rÃ¨glement (UE) no 528/2012 sâapplique par analogie aux substances actives contenant des nanomatÃ©riaux.

5 Le DFI, en accord avec le DETEC et le DEFR, publie une liste des substances actives qui peuvent Ãªtre utilisÃ©es dans le cadre dâune autorisation AnL pour lâusage prÃ©vu.

71 Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1er mars 2018 (RO 2018 817).

72 Cf. note de bas de page relative Ã  lâart. 1b, al. 3.

73 Cf. note de base de page relative Ã  lâart. 7, al. 1, let. b.

fr_artText: Pour lâautorisation, les listes de substances actives suivantes font foi:a. liste des substances actives visÃ©es Ã  lâart. 25, point a, du rÃ ̈glement (UE) n 528/2012 figurant dans lâannexe 1 (liste des substances actives susceptibles dâÃatre soumises Ã  la procÃ©dure dâautorisation simplifiÃ©e);b. liste des substances actives approuvÃ©es au sens de lâart. 9, al. 1, point a, du rÃ ̈glement (UE) n 528/2012 figurant dans lâannexe 2 (liste de lâUnion des substances actives approuvÃ©es);c. liste des substances actives notifiÃ©es Ã  des fins dâutilisation dans des produits biocides selon le rÃ ̈glement (UE) n 1062/2014 (liste des substances actives notifiÃ©es). Les Ã©quivalences entre les expressions figurant dans les actes juridiques de lâUE auxquels la liste de lâUnion des substances actives approuvÃ©es fait rÃ©fÃ©rence et les expressions figurant dans la prÃ©sente ordonnance sont rÃ©gies Ã  lâannexe 3, ch. 3. Lorsque la prÃ©sente ordonnance fait rÃ©fÃ©rence Ã  des dispositions dâactes dâexÃ©cution de lâUnion europÃ©enne qui, elles-mÃames, renvoient Ã  dâautres actes de lâUE, le droit suisse sâapplique en lieu et place du droit de lâUE, conformÃ©ment Ã  lâannexe 3, ch. 4.  Les substances actives de la liste de lâUnion des substances actives approuvÃ©es, classÃ©es comme substances dont la substitution est envisagÃ©e conformÃ©ment Ã  lâart. 10 du rÃ ̈glement (UE) n 528/2012, sont caractÃ©risÃ©es en consÃ©quence dans lâannexe 2. Lâart. 4, par. 4, du rÃ ̈glement (UE) n 528/2012 sâapplique par analogie aux substances actives contenant des nanomatÃ©riaux. Le DFI, en accord avec le DETEC et le DEFR, publie une liste des substances actives qui peuvent Ãatre utilisÃ©es dans le cadre dâune autorisation AnL pour lâusage prÃ©vu.  Nouvelle teneur selon le ch. I de lâO du 31 janv. 2018, en vigueur depuis le 1 mars 2018 (RO 2018 817). Cf. note de bas de page relative Ã  lâart. 1b, al. 3. Cf. note de base de page relative Ã  lâart. 7, al. 1, let. b.

fr_artTitle: Art. 9 Liste des substances actives

it_artHtml:
Art. 968 Elenchi dei principi attivi

1 In vista dellâomologazione sono applicabili i seguenti elenchi di principi attivi:

a.

elenco dei principi attivi che rientrano nel campo dâapplicazione dellâarticolo 25 lettera a del regolamento (UE) n. 528/201269 (elenco dei biocidi ai quali puÃ² essere applicata la procedura semplificata) conformemente allâallegato 1;

b.

elenco dei principi attivi approvati secondo lâarticolo 9 paragrafo 1 lettera a del regolamento (UE) n. 528/2012 (elenco dellâUnione contenente i principi attivi approvati) conformemente allâallegato 2;

c.

elenco dei principi attivi notificati per lâuso nei biocidi secondo il regolamento (UE) n. 1062/201470 (Elenco dei principi attivi notificati).

2 Le equivalenze terminologiche tra gli atti del diritto dellâUE, cui si rinvia nellâelenco dellâUnione contenente i principi attivi approvati, e la presente ordinanza figurano nellâallegato 3 numero 3.

2bis Laddove la presente ordinanza rinvia a disposizioni di atti di esecuzione dellâUE concernenti lâapprovazione di principi attivi, che, a loro volta, rinviano ad altre disposizioni del diritto dellâUE, al posto di queste ultime si applica il diritto svizzero secondo lâallegato 3 numero 4.

3 I principi attivi dellâelenco dellâUnione contenente i principi attivi approvati considerati sostanze candidate alla sostituzione secondo lâarticolo 10 del regolamento (UE) n. 528/2012 sono contrassegnati come tali nellâallegato 2.

4 Ai principi attivi contenenti nanomateriali si applica per analogia lâarticolo 4 paragrafo 4 del regolamento (UE) n. 528/2012.

5 Il DFI, dâintesa con il DATEC e il DEFR, emana un elenco dei principi attivi che possono essere impiegati nel quadro di unâomologazione OnE e dei rispettivi usi previsti.

68 Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817).

69  Cfr. nota a piÃ¨ di pagina relativa allâart. 1b cpv. 3.

70 Cf. note de base de page relative Ã  lâart. 7, al. 1, let. b.

it_artText: In vista dellâomologazione sono applicabili i seguenti elenchi di principi attivi:a. elenco dei principi attivi che rientrano nel campo dâapplicazione dellâarticolo 25 lettera a del regolamento (UE) n. 528/2012 (elenco dei biocidi ai quali puÃ2 essere applicata la procedura semplificata) conformemente allâallegato 1;b. elenco dei principi attivi approvati secondo lâarticolo 9 paragrafo 1 lettera a del regolamento (UE) n. 528/2012 (elenco dellâUnione contenente i principi attivi approvati) conformemente allâallegato 2;c. elenco dei principi attivi notificati per lâuso nei biocidi secondo il regolamento (UE) n. 1062/2014 (Elenco dei principi attivi notificati). Le equivalenze terminologiche tra gli atti del diritto dellâUE, cui si rinvia nellâelenco dellâUnione contenente i principi attivi approvati, e la presente ordinanza figurano nellâallegato 3 numero 3. Laddove la presente ordinanza rinvia a disposizioni di atti di esecuzione dellâUE concernenti lâapprovazione di principi attivi, che, a loro volta, rinviano ad altre disposizioni del diritto dellâUE, al posto di queste ultime si applica il diritto svizzero secondo lâallegato 3 numero 4.  I principi attivi dellâelenco dellâUnione contenente i principi attivi approvati considerati sostanze candidate alla sostituzione secondo lâarticolo 10 del regolamento (UE) n. 528/2012 sono contrassegnati come tali nellâallegato 2. Ai principi attivi contenenti nanomateriali si applica per analogia lâarticolo 4 paragrafo 4 del regolamento (UE) n. 528/2012. Il DFI, dâintesa con il DATEC e il DEFR, emana un elenco dei principi attivi che possono essere impiegati nel quadro di unâomologazione OnE e dei rispettivi usi previsti. Nuovo testo giusta il n. I dellâO del 31 gen. 2018, in vigore dal 1Â° mar. 2018  (RU 2018 817).  Cfr. nota a piÃ ̈ di pagina relativa allâart. 1b cpv. 3. Cf. note de base de page relative Ã  lâart. 7, al. 1, let. b.

it_artTitle: Art. 9 Elenchi dei principi attivi

en_artHtml:
Art. 970 Lists of active substances

1 With regard to authorisation, the following lists of active substances apply:

a.

the list of active substances under Article 25 letter a of Regulation (EU) No 528/201271 (list of active substances eligible for the simplified procedure) contained in Annex 1;

b.

the list of approved active substances in accordance with Article 9 paragraph 1 letter a of Regulation (EU) No 528/2012 (Union list of approved active substances) contained in Annex 2;

c.

the list of notified active substances for use in biocidal products in accordance with Regulation (EU) No 1062/201472 (list of notified active substances).

2 The correspondence of expressions used in the EU acts referred to in the Union list of approved active substances and those used in this Ordinance is set out in Annex 3 Number 3.

2bis Where reference is made in this Ordinance to provisions of EU implementing acts on approvals of active substances which themselves refer to other provisions of EU law, the Swiss law set out in Annex 3 Number 4 applies instead of the EU law.

3 Active substances on the Union list of approved active substances that are considered candidates for substitution in accordance with Article 10 of Regulation (EU) No 528/2012 are designated as such in Annex 2.

4 For active substances containing nanomaterials, Article 4 paragraph 4 of Regulation (EU) No 528/2012 applies mutatis mutandis.

5 The FDHA, in consultation with DETEC and the EAER, shall issue a list of substances which may be used under an authorisation AnL, indicating their uses.

70 Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018  (AS 2018 817).

71  See footnote to Art. 1b para. 3.

72  See footnote to Art. 7 para. 1 let. b.

en_artText: With regard to authorisation, the following lists of active substances apply:a. the list of active substances under Article 25 letter a of Regulation (EU) No 528/2012 (list of active substances eligible for the simplified procedure) contained in Annex 1;b. the list of approved active substances in accordance with Article 9 paragraph 1 letter a of Regulation (EU) No 528/2012 (Union list of approved active substances) contained in Annex 2;c. the list of notified active substances for use in biocidal products in accordance with Regulation (EU) No 1062/2014 (list of notified active substances). The correspondence of expressions used in the EU acts referred to in the Union list of approved active substances and those used in this Ordinance is set out in Annex 3 Number 3. Where reference is made in this Ordinance to provisions of EU implementing acts on approvals of active substances which themselves refer to other provisions of EU law, the Swiss law set out in Annex 3 Number 4 applies instead of the EU law. Active substances on the Union list of approved active substances that are considered candidates for substitution in accordance with Article 10 of Regulation (EU) No 528/2012 are designated as such in Annex 2. For active substances containing nanomaterials, Article 4 paragraph 4 of Regulation (EU) No 528/2012 applies mutatis mutandis. The FDHA, in consultation with DETEC and the EAER, shall issue a list of substances which may be used under an authorisation AnL, indicating their uses. Amended by No I of the O of 31 Jan. 2018, in force since 1 March 2018  (AS 2018 817).  See footnote to Art. 1b para. 3.  See footnote to Art. 7 para. 1 let. b.

en_artTitle: Art. 9 Lists of active substances