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Art. 593 Besondere Lage der EntwicklungslÃ¤nder

1.  Jede Vertragspartei, die ein Entwicklungsland ist und deren jÃ¤hrlicher berechneter Umfang des Verbrauchs der geregelten Stoffe in Anlage A am Tag des Inkrafttretens dieses Protokolls fÃ¼r diese Vertragspartei oder zu irgendeiner Zeit danach bis zum 1. Januar 1999 unter 0,3 kg pro Kopf liegt, kann die ErfÃ¼llung der in den Artikeln 2A bis 2E vorgesehenen Regelungsmassnahmen um zehn Jahre verschieben, um ihre grundlegenden nationalen BedÃ¼rfnisse zu decken; jedoch findet jede weitere Ãnderung der Anpassungen oder der Ãnderung, die auf der zweiten Tagung der Vertragsparteien am 29. Juni 1990 in London angenommen wurden, auf die in diesem Absatz bezeichneten Vertragsparteien Anwendung, nachdem die in Absatz 8 vorgesehene ÃberprÃ¼fung stattgefunden hat, und grÃ¼ndet sich auf die Schlussfolgerungen dieser ÃberprÃ¼fung.94

1bis.  Unter BerÃ¼cksichtigung der ÃberprÃ¼fung nach Absatz 8 des vorliegenden Artikels, der Bewertungen nach Artikel 6 und aller anderen zweckdienlichen Informationen beschliessen die Vertragsparteien bis zum 1. Januar 1996 nach dem in Artikel 2 Absatz 9 dargelegten Verfahren:

a)

in Bezug auf Artikel 2F AbsÃ¤tze 1 bis 6 das Bezugsjahr, die Ausgangsmengen, die RegelungszeitplÃ¤ne und die Auslauffristen fÃ¼r den Verbrauch der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C, die auf die in Absatz 1 des vorliegenden Artikels bezeichneten Vertragsparteien Anwendung finden;

b)

in Bezug auf Artikel 2G, die Auslauffrist fÃ¼r die Produktion und den Verbrauch der geregelten Stoffe in Gruppe II der Anlage C, die auf die in Absatz 1 des vorliegenden Artikels bezeichneten Vertragsparteien Anwendung findet; und

c)

in Bezug auf Artikel 2H das Bezugsjahr, die Ausgangsmengen und die RegelungszeitplÃ¤ne fÃ¼r die Produktion und den Verbrauch des geregelten Stoffes in Anlage E, die auf die in Absatz 1 des vorliegenden Artikels bezeichneten Vertragsparteien Anwendung finden.95

2.  Eine in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei darf jedoch weder einen jÃ¤hrlichen berechneten Umfang des Verbrauchs der geregelten Stoffe in Anlage A von 0,3 kg pro Kopf noch einen jÃ¤hrlichen berechneten Umfang des Verbrauchs der geregelten Stoffe in Anlage B von 0,2 kg pro Kopf Ã¼berschreiten.

3.  Bei der DurchfÃ¼hrung der in den Artikeln 2A bis 2E festgelegten Regelungsmassnahmen hat jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei das Recht:

a)96

fÃ¼r geregelte Stoffe nach Anlage A entweder den Durchschnitt des jÃ¤hrlichen berechneten Umfangs ihres Verbrauchs von 1995 bis 1997 oder einen berechneten Umfang des Verbrauchs von 0,3 kg pro Kopf als Grundlage fÃ¼r die Feststellung der Einhaltung der Regelungsmassnahmen zu benutzen, wenn dieser Wert niedriger ist, was den Verbrauch anbelangt;

b)97

fÃ¼r geregelte Stoffe nach Anlage B den Durchschnitt des jÃ¤hrlichen berechneten Umfangs ihres Verbrauchs von 1998 bis 2000 oder einen berechneten Umfang des Verbrauchs von 0,2 kg pro Kopf als Grundlage fÃ¼r die Feststellung der Einhaltung der Regelungsmassnahmen zu benutzen, wenn dieser  Wert niedriger ist, was den Verbrauch anbelangt;

c)98

FÃ¼r geregelte Stoffe unter Anlage A entweder den Durchschnitt ihres jÃ¤hrlichen berechneten Umfangs der Produktion fÃ¼r den Zeitraum von 1995 bis 1997 oder einen berechneten Umfang der Produktion von 0,3 Kilogramm pro Kopf als Grundlage zur Bestimmung der Einhaltung der die Produktion betreffenden Regelungsmassnahmen, wenn dieser Wert niedriger ist;

d)99

FÃ¼r geregelte Stoffe unter Anhang B entweder den Durchschnitt ihres jÃ¤hrlichen berechneten Umfangs der Produktion fÃ¼r den Zeitraum von 1998 bis 2000 oder einen berechneten Umfang der Produktion von 0,2 Kilogramm pro Kopf als Grundlage zur Bestimmung der Einhaltung der die Produktion betreffenden Regelungsmassnahmen, wenn dieser Wert geringer ist

4.  Sieht sich eine in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei zu irgendeiner Zeit, bevor die in den Artikeln 2A bis 2J  bezeichneten Verpflichtungen hinsichtlich der Regelungsmassnahmen auf sie Anwendung finden, nicht in der Lage, eine ausreichende Versorgung mit geregelten Stoffen zu erlangen, so kann sie dies dem Sekretariat notifizieren. Das Sekretariat Ã¼bermittelt eine Kopie dieser Notifikation umgehend den Vertragsparteien; diese beraten die Angelegenheit auf ihrer nÃ¤chsten Tagung und beschliessen angemessene Massnahmen.100

5.  Die Entwicklung der FÃ¤higkeit der in Absatz 1 bezeichneten Vertragsparteien zur ErfÃ¼llung ihrer Verpflichtungen, die in den Artikeln 2A bis 2E und den Artikeln 2I und 2J bezeichneten Regelungsmassnahmen und alle in den Artikeln 2F bis 2H bezeichneten Regelungsmassnahmen, die nach Absatz 1bis des vorliegenden Artikels beschlossen werden, einzuhalten, und die Umsetzung dieser Massnahmen durch diese Vertragsparteien sind abhÃ¤ngig von der wirksamen DurchfÃ¼hrung der in Artikel 10 vorgesehenen finanziellen Zusammenarbeit und der in Artikel 10 A vorgesehenen Weitergabe von Technologie.101

6.  Jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei kann dem Sekretariat jederzeit schriftlich notifizieren, dass sie, obwohl sie alle durchfÃ¼hrbaren Schritte unternommen hat, aufgrund der unzureichenden DurchfÃ¼hrung der Artikel 10 und 10 A nicht in der Lage ist, einzelne oder alle in den Artikeln 2A bis 2E und den Artikeln 2I und 2J genannten Verpflichtungen oder einzelne oder alle in den Artikeln 2F bis 2H genannten Verpflichtungen, die nach Absatz 1bis des vorliegenden Artikels beschlossen werden, zu erfÃ¼llen. Das Sekretariat Ã¼bermittelt eine Kopie der Notifikation umgehend den Vertragsparteien; diese beraten die Angelegenheiten auf ihrer nÃ¤chsten Tagung unter gebÃ¼hrender BerÃ¼cksichtigung des Absatzes 5 und beschliessen angemessene Massnahmen.102

7.  In der Zeit zwischen der Notifikation und der Tagung der Vertragsparteien, auf der die in Absatz 6 bezeichneten angemessenen Massnahmen beschlossen werden sollen, oder wÃ¤hrend eines weiteren Zeitraums, wenn die Tagung der Vertragsparteien dies beschliesst, werden die in Artikel 8 bezeichneten Verfahren bei Nichteinhaltung gegen die notifizierende Vertragspartei nicht angewendet.

8.  Eine Tagung der Vertragsparteien Ã¼berprÃ¼ft spÃ¤testens 1995 die Lage der in Absatz 1 bezeichneten Vertragsparteien, einschliesslich der wirksamen DurchfÃ¼hrung der finanziellen Zusammenarbeit und der Weitergabe von Technologie an diese Vertragsparteien, und beschliesst die fÃ¼r notwendig befundenen Revisionen in bezug auf den fÃ¼r diese Vertragsparteien geltenden Zeitplan fÃ¼r die Regelungsmassnahmen.

8bis.  Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der ÃberprÃ¼fung, auf welche in obigem Absatz 8 Bezug genommen wird:

a)

Eine Vertragspartei, welche von Absatz 1 dieses Artikels erfasst ist, ist, um ihre grundlegenden nationalen BedÃ¼rfnisse zu decken, in Bezug auf die geregelten Stoffe in Anlage A berechtigt, die Einhaltung der Regelungsmassnahmen, welche vom 2. Treffen der Vertragsparteien in London am 29. Juni 1990 angenommen wurden, um zehn Jahre zu verschieben; Verweise des Protokolls auf Artikel 2A und 2B sind in diesem Sinne zu lesen.

b)

Eine Vertragspartei, welche von Absatz 1 dieses Artikels erfasst ist, ist, um ihre grundlegenden nationalen BedÃ¼rfnisse zu decken, in Bezug auf die geregelten Stoffe in Anlage B berechtigt, die Einhaltung der Regelungsmassnahmen, welche vom 2. Treffen der Vertragsparteien in London am 29. Juni 1990 angenommen wurden, um zehn Jahre zu verschieben; Verweise des Protokolls auf Artikel 2C bis 2E sind in diesem Sinne zu lesen.103

8ter.  In Ãbereinstimmung mit obigem Absatz 1bis:

a)104

Jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ¼r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2013 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich den Durchschnitt des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã¼bersteigt. Jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ¼r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2013 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihrer Produktion der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich den Durchschnitt des berechneten Umfangs ihrer Produktion in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã¼bersteigt;

b)105

jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ¼r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2015 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich 90 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã¼bersteigt. Jede derartige Vertragspartei, die einen oder mehrere dieser Stoffe herstellt, sorgt wÃ¤hrend derselben ZeitrÃ¤ume dafÃ¼r, dass der berechnete Umfang ihrer Produktion der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich 90 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihrer Produktion in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã¼bersteigt;

c)106

jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ¼r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2020 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich 65 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã¼bersteigt. Jede derartige Vertragspartei, die einen oder mehrere dieser Stoffe herstellt, sorgt wÃ¤hrend derselben ZeitrÃ¤ume dafÃ¼r, dass der berechnete Umfang ihrer Produktion der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich 65 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihrer Produktion in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã¼bersteigt;

d)107

jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ¼r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2025 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich 32,5 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã¼bersteigt. Jede derartige Vertragspartei, die einen oder mehrere dieser Stoffe herstellt, sorgt wÃ¤hrend derselben ZeitrÃ¤ume dafÃ¼r, dass der berechnete Umfang ihrer Produktion der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich 32,5 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihrer Produktion in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã¼bersteigt;

e)108

jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ¼r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2030 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C Null nicht Ã¼bersteigt. Jede derartige Vertragspartei, die einen oder mehrere dieser Stoffe herstellt, sorgt wÃ¤hrend derselben ZeitrÃ¤ume dafÃ¼r, dass der berechnete Umfang ihrer Produktion der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C Null nicht Ã¼bersteigt. Dieser Absatz findet Anwendung, soweit nicht die Vertragsparteien beschliessen, den Umfang der Produktion oder des Verbrauchs zu gestatten, der zur ErfÃ¼llung von Zwecken notwendig ist, die von ihnen einvernehmlich als wesentlich erachtet werden. Jedoch kann:

i)

jede derartige Vertragspartei diese Verbrauchsgrenze in jedem derartigen ZwÃ¶lfmonatszeitraum Ã¼berschreiten, sofern die durch zehn geteilte Summe des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs innerhalb des Zehnjahreszeitraums vom 1. Januar 2030 bis zum 1. Januar 2040 2,5 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã¼bersteigt und mit der Massgabe, dass dieser Verbrauch zu beschrÃ¤nken ist:

a.

auf die Wartung von am 1. Januar 2030 bereits in Betrieb befindlichen KÃ¤lte- und Klimaanlagen

b.

auf die Wartung von am 1. Januar 2030 bereits in Betrieb befindlichem LÃ¶sch- und Brandschutzeinrichtungen

c.

auf den Einsatz von LÃ¶sungsmitteln bei der Herstellung von Raketenmotoren

d.

auf die lokale Verwendung als medizinisches Aerosol fÃ¼r die spezialisierte Behandlung von Verbrennungen,

ii)

jede derartige Vertragspartei diese Produktionsgrenze in jedem derartigen ZwÃ¶lfmonatszeitraum Ã¼berschreiten, sofern die durch zehn geteilte Summe des berechneten Umfangs ihrer Produktion innerhalb des Zehnjahreszeitraums vom 1. Januar 2030 bis zum 1. Januar 2040 2,5 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihrer Produktion in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã¼bersteigt und mit der Massgabe, dass diese Produktion zu beschrÃ¤nken ist:

a.

auf die Wartung von am 1. Januar 2030 bereits in Betrieb befindlichen KÃ¤lte- und Klimaanlagen

b.

auf die Wartung von am 1. Januar 2030 bereits in Betrieb befindlichem LÃ¶sch- und Brandschutzeinrichtungen

c.

auf den Einsatz von LÃ¶sungsmitteln bei der Herstellung von Raketenmotoren

d.

auf die lokale Verwendung als medizinisches Aerosol fÃ¼r die spezialisierte Behandlung von Verbrennungen;

f)109

jede Vertragspartei, die von Absatz 1 dieses Artikels erfasst ist, hÃ¤lt die Regelungsmassnahmen des Artikels 2G ein;

g)110

in Bezug auf die geregelten Stoffe, die in Anlage E enthalten sind:

i)

ab 1. Januar 2002 hÃ¤lt jede Vertragspartei, die von Absatz 1 dieses Artikels erfasst ist, die Regelungsmassnahmen, die in Artikel 2H Absatz 1 enthalten sind, ein und verwendet als Grundlage der Einhaltung dieser Regelungsmassnahmen den Durchschnitt ihres jÃ¤hrlich berechneten Umfangs des Verbrauchs und der Produktion des Zeitraums von 1995 bis einschliesslich 1998,

ii)111 jede in Absatz 1 dieses Artikels bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ¼r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2005 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs und ihrer Produktion des geregelten Stoffes in Anlage E jÃ¤hrlich achtzig v. H. des Durchschnitts des jÃ¤hrlichen berechneten Umfangs ihres Verbrauchs und ihrer Produktion nicht Ã¼bersteigt, beziehungsweise fÃ¼r den Zeitraum von 1995 bis 1998,

iii)112 jede in Absatz 1 dieses Artikels bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ¼r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2015 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs und ihrer Produktion des geregelten Stoffes in Anlage E null nicht Ã¼bersteigt. Dieser Absatz findet Anwendung, ausser in dem Fall, dass die Vertragsparteien beschliessen, den Umfang der Produktion oder des Verbrauchs zu erlauben, der zur Befriedigung von Zwecken notwendig ist, die sie einvernehmlich als wesentlich erachte,

iv)113 der berechnete Umfang des Verbrauchs und der Produktion gemÃ¤ss diesem Absatz beinhaltet nicht die Mengen, die von den Vertragsparteien fÃ¼r QuarantÃ¤neanwendung und vor Verschiffung verwendet werden.114

8quater.115

a)

Jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei ist vorbehaltlich von nach Artikel 2 Absatz 9 vorgenommenen Anpassungen der Regelungsmassnahmen in Artikel 2J berechtigt, die Einhaltung der Regelungsmassnahmen nach Artikel 2J Absatz 1 Buchstaben a bis e und Artikel 2J Absatz 3 Buchstaben a bis e zu verschieben und diese Massnahmen wie folgt zu Ã¤ndern:

i)

2024 bis 2028: 100 Prozent,

ii)

2029 bis 2034: 90 Prozent,

iii)

2035 bis 2039: 70 Prozent,

iv)

2040 bis 2044: 50 Prozent,

v)

2045 und danach: 20 Prozent;

b)

Ungeachtet des Buchstabens a kÃ¶nnen die Vertragsparteien beschliessen, dass eine in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei vorbehaltlich von nach Artikel 2 Absatz 9 vorgenommenen Anpassungen der Regelungsmassnahmen in Artikel 2J berechtigt ist, die Einhaltung der Regelungsmassnahmen nach Artikel 2J Absatz 1 Buchstaben a bis e und Artikel 2J Absatz 3 Buchstaben a bis e zu verschieben und diese Massnahmen wie folgt zu Ã¤ndern:

i)

2028 bis 2031: 100 Prozent,

ii)

2032 bis 2036: 90 Prozent,

iii)

2037 bis 2041: 80 Prozent,

iv)

2042 bis 2046: 70 Prozent,

iv)

2047 und danach: 15 Prozent;

c)

Zur Berechnung ihres Basisverbrauchs nach Artikel 2J ist jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei berechtigt, den Durchschnittswert des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe der Anlage F fÃ¼r die Jahre 2020, 2021 und 2022 zuzÃ¼glich 65 Prozent ihres Basisverbrauchs der geregelten Stoffe der Gruppe I der Anlage C gemÃ¤ss Absatz 8ter zu verwenden;

d)

Ungeachtet des Buchstabens c kÃ¶nnen die Vertragsparteien beschliessen, dass eine in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei zur Berechnung ihres Basisverbrauchs nach Artikel 2J berechtigt ist, den Durchschnittswert des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe der Anlage F fÃ¼r die Jahre 2024, 2025 und 2026 zuzÃ¼glich 65 Prozent ihres Basisverbrauchs der geregelten Stoffe der Gruppe I der Anlage C gemÃ¤ss Absatz 8ter zu verwenden;

e)

Zur Berechnung ihrer Basisproduktion nach Artikel 2J ist jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei, welche die geregelten Stoffe in Anlage F herstellt, berechtigt, den Durchschnittswert des berechneten Umfangs ihrer Produktion der geregelten Stoffe der Anlage F fÃ¼r die Jahre 2020, 2021 und 2022 zuzÃ¼glich 65 Prozent ihrer Basisproduktion der geregelten Stoffe der Gruppe I der Anlage C gemÃ¤ss Absatz 8ter zu verwenden;

f)

Ungeachtet des Buchstabens e kÃ¶nnen die Vertragsparteien beschliessen, dass eine in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei, welche die geregelten Stoffe in Anlage F herstellt, zur Berechnung ihrer Basisproduktion nach Artikel 2J berechtigt ist, den Durchschnittswert des berechneten Umfangs ihrer Produktion der geregelten Stoffe der Anlage F fÃ¼r die Jahre 2024, 2025 und 2026 zuzÃ¼glich 65 Prozent ihrer Basisproduktion der geregelten Stoffe der Gruppe I der Anlage C gemÃ¤ss Absatz 8ter zu verwenden;

g)

Die Buchstaben a bis f finden auf den berechneten Umfang der Produktion und des Verbrauchs Anwendung, soweit keine Ausnahmeregelung fÃ¼r hohe Umgebungstemperaturen aufgrund von durch die Vertragsparteien beschlossenen Kriterien gilt.

9.  Die BeschlÃ¼sse der Vertragsparteien nach den AbsÃ¤tzen 4, 6 und 7 werden nach demselben Verfahren gefasst, das fÃ¼r die Beschlussfassung nach Artikel 10 gilt.

93 Fassung gemÃ¤ss Art. 1 Bst. P der Ãnd. vom 29. Juni 1990, von der BVers genehmigt am 3. Juni 1992 und in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 15. Dez. 1992 (AS 1993 1078, 1992 2227; BBl 1991 IV 229).

94 Bereinigt gemÃ¤ss Art. 1 Bst. R der Ãnd. vom 25. Nov. 1992, von der BVers genehmigt am 11. Juni 1996 und in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 15. Dez. 1996 (AS 2002 2793 2792; BBl 1996 I 541).

95 EingefÃ¼gt durch Art. 1 Bst. S der Ãnd. vom 25. Nov. 1992, von der BVers genehmigt am 11. Juni 1996 und in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 15. Dez. 1996 (AS 2002 2793 2792; BBl 1996 I 541).

96 Bereinigt gemÃ¤ss den Anpassungen vom 17. Sept. 1997, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 5. Juni 1998 (AS 2013 1279).

97 Bereinigt gemÃ¤ss den Anpassungen vom 17. Sept. 1997, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 5. Juni 1998 (AS 2013 1279).

98 EingefÃ¼gt durch die Anpassungen vom 7. Sept. 1997, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 5. Juni 1998 (AS 2013 1279).

99 EingefÃ¼gt durch die Anpassungen vom 7. Sept. 1997, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 5. Juni 1998 (AS 2013 1279).

100 Bereinigt gemÃ¤ss Art. 1 Bst. J der Ãnd. vom 3. Dez. 1999, von der BVers genehmigt am 6. Juni 2002 (AS 2003 3294 3287; BBl 2002 947) und Art. 1 der Ãnd. vom 15. Okt. 2016, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 1. Jan. 2019 (AS 2018 5421).

101 Bereinigt gemÃ¤ss Art. 1 Bst. U der Ãnd. vom 25. Nov. 1992, von der BVers genehmigt am 11. Juni 1996 (AS 2002 2793 2792; BBl 1996 I 541) und gemÃ¤ss Art. 1 Bst. K der Ãnd. vom 3. Dez. 1999, von der BVers genehmigt am 6. Juni 2002 (AS 2003 3294 3287; BBl 2002 947) und Art. 1 der Ãnd. vom 15. Okt. 2016, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 1. Jan. 2019 (AS 2018 5421).

102 Bereinigt gemÃ¤ss Art. 1 Bst. V der Ãnd. vom 25. Nov. 1992, von der BVers genehmigt am 11. Juni 1996 (AS 2002 2793 2792; BBl 1996 I 541) und gemÃ¤ss Art. 1 Bst. K der Ãnd. vom 3. Dez. 1999, von der BVers genehmigt am 6. Juni 2002 (AS 2003 3294 3287; BBl 2002 947) und Art. 1 der Ãnd. vom 15. Okt. 2016, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 1. Jan. 2019 (AS 2018 5421).

103 EingefÃ¼gt durch die Anpassungen vom 7. Dez. 1995, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am  5. Aug. 1996 (AS 2013 1275).

104 Fassung gemÃ¤ss den Anpassungen vom 21. Sept. 2007, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 14. Mai 2008 (AS 2013 1287).

105 Fassung gemÃ¤ss den Anpassungen vom 21. Sept. 2007, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 14. Mai 2008 (AS 2013 1287).

106 Fassung gemÃ¤ss den Anpassungen vom 21. Sept. 2007, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 14. Mai 2008 (AS 2013 1287).

107 Fassung gemÃ¤ss den Anpassungen vom 21. Sept. 2007, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 14. Mai 2008 (AS 2013 1287).

108 EingefÃ¼gt durch die Anpassungen vom 21. Sept. 2007 (AS 2013 1287). Bereinigt gemÃ¤ss den Anpassungen vom 9. Nov. 2018, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 21. Juni 2019 (AS 2020 1743).

109 UrsprÃ¼nglich: Bst. c

110 UrsprÃ¼nglich: Bst. d

111 EingefÃ¼gt durch die Anpassungen vom 7. Sept. 1997, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 5. Juni 1998 (AS 2013 1279).

112 EingefÃ¼gt durch die Anpassungen vom 7. Sept. 1997, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 5. Juni 1998 (AS 2013 1279).

113 UrsprÃ¼nglich: Ziff. ii.

114 EingefÃ¼gt durch die Anpassungen vom 7. Dez. 1995, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 5. Aug. 1996 (AS 2013 1275).

115 EingefÃ¼gt durch Art. 1 der Ãnd. vom 15. Okt. 2016, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am 1. Jan. 2019 (AS 2018 5421).

de_artText: 1.  Jede Vertragspartei, die ein Entwicklungsland ist und deren jÃ¤hrlicher berechneter Umfang des Verbrauchs der geregelten Stoffe in Anlage A am Tag des Inkrafttretens dieses Protokolls fÃ1⁄4r diese Vertragspartei oder zu irgendeiner Zeit danach bis zum 1. Januar 1999 unter 0,3 kg pro Kopf liegt, kann die ErfÃ1⁄4llung der in den Artikeln 2A bis 2E vorgesehenen Regelungsmassnahmen um zehn Jahre verschieben, um ihre grundlegenden nationalen BedÃ1⁄4rfnisse zu decken; jedoch findet jede weitere Ãnderung der Anpassungen oder der Ãnderung, die auf der zweiten Tagung der Vertragsparteien am 29. Juni 1990 in London angenommen wurden, auf die in diesem Absatz bezeichneten Vertragsparteien Anwendung, nachdem die in Absatz 8 vorgesehene ÃberprÃ1⁄4fung stattgefunden hat, und grÃ1⁄4ndet sich auf die Schlussfolgerungen dieser ÃberprÃ1⁄4fung.1.  Unter BerÃ1⁄4cksichtigung der ÃberprÃ1⁄4fung nach Absatz 8 des vorliegenden Artikels, der Bewertungen nach Artikel 6 und aller anderen zweckdienlichen Informationen beschliessen die Vertragsparteien bis zum 1. Januar 1996 nach dem in Artikel 2 Absatz 9 dargelegten Verfahren:a) in Bezug auf Artikel 2F AbsÃ¤tze 1 bis 6 das Bezugsjahr, die Ausgangsmengen, die RegelungszeitplÃ¤ne und die Auslauffristen fÃ1⁄4r den Verbrauch der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C, die auf die in Absatz 1 des vorliegenden Artikels bezeichneten Vertragsparteien Anwendung finden;b) in Bezug auf Artikel 2G, die Auslauffrist fÃ1⁄4r die Produktion und den Verbrauch der geregelten Stoffe in Gruppe II der Anlage C, die auf die in Absatz 1 des vorliegenden Artikels bezeichneten Vertragsparteien Anwendung findet; undc) in Bezug auf Artikel 2H das Bezugsjahr, die Ausgangsmengen und die RegelungszeitplÃ¤ne fÃ1⁄4r die Produktion und den Verbrauch des geregelten Stoffes in Anlage E, die auf die in Absatz 1 des vorliegenden Artikels bezeichneten Vertragsparteien Anwendung finden.2.  Eine in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei darf jedoch weder einen jÃ¤hrlichen berechneten Umfang des Verbrauchs der geregelten Stoffe in Anlage A von 0,3 kg pro Kopf noch einen jÃ¤hrlichen berechneten Umfang des Verbrauchs der geregelten Stoffe in Anlage B von 0,2 kg pro Kopf Ã1⁄4berschreiten.3.  Bei der DurchfÃ1⁄4hrung der in den Artikeln 2A bis 2E festgelegten Regelungsmassnahmen hat jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei das Recht:a) fÃ1⁄4r geregelte Stoffe nach Anlage A entweder den Durchschnitt des jÃ¤hrlichen berechneten Umfangs ihres Verbrauchs von 1995 bis 1997 oder einen berechneten Umfang des Verbrauchs von 0,3 kg pro Kopf als Grundlage fÃ1⁄4r die Feststellung der Einhaltung der Regelungsmassnahmen zu benutzen, wenn dieser Wert niedriger ist, was den Verbrauch anbelangt;b) fÃ1⁄4r geregelte Stoffe nach Anlage B den Durchschnitt des jÃ¤hrlichen berechneten Umfangs ihres Verbrauchs von 1998 bis 2000 oder einen berechneten Umfang des Verbrauchs von 0,2 kg pro Kopf als Grundlage fÃ1⁄4r die Feststellung der Einhaltung der Regelungsmassnahmen zu benutzen, wenn dieser  Wert niedriger ist, was den Verbrauch anbelangt;c) FÃ1⁄4r geregelte Stoffe unter Anlage A entweder den Durchschnitt ihres jÃ¤hrlichen berechneten Umfangs der Produktion fÃ1⁄4r den Zeitraum von 1995 bis 1997 oder einen berechneten Umfang der Produktion von 0,3 Kilogramm pro Kopf als Grundlage zur Bestimmung der Einhaltung der die Produktion betreffenden Regelungsmassnahmen, wenn dieser Wert niedriger ist;d) FÃ1⁄4r geregelte Stoffe unter Anhang B entweder den Durchschnitt ihres jÃ¤hrlichen berechneten Umfangs der Produktion fÃ1⁄4r den Zeitraum von 1998 bis 2000 oder einen berechneten Umfang der Produktion von 0,2 Kilogramm pro Kopf als Grundlage zur Bestimmung der Einhaltung der die Produktion betreffenden Regelungsmassnahmen, wenn dieser Wert geringer ist4.  Sieht sich eine in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei zu irgendeiner Zeit, bevor die in den Artikeln 2A bis 2J  bezeichneten Verpflichtungen hinsichtlich der Regelungsmassnahmen auf sie Anwendung finden, nicht in der Lage, eine ausreichende Versorgung mit geregelten Stoffen zu erlangen, so kann sie dies dem Sekretariat notifizieren. Das Sekretariat Ã1⁄4bermittelt eine Kopie dieser Notifikation umgehend den Vertragsparteien; diese beraten die Angelegenheit auf ihrer nÃ¤chsten Tagung und beschliessen angemessene Massnahmen.5.  Die Entwicklung der FÃ¤higkeit der in Absatz 1 bezeichneten Vertragsparteien zur ErfÃ1⁄4llung ihrer Verpflichtungen, die in den Artikeln 2A bis 2E und den Artikeln 2I und 2J bezeichneten Regelungsmassnahmen und alle in den Artikeln 2F bis 2H bezeichneten Regelungsmassnahmen, die nach Absatz 1 des vorliegenden Artikels beschlossen werden, einzuhalten, und die Umsetzung dieser Massnahmen durch diese Vertragsparteien sind abhÃ¤ngig von der wirksamen DurchfÃ1⁄4hrung der in Artikel 10 vorgesehenen finanziellen Zusammenarbeit und der in Artikel 10 A vorgesehenen Weitergabe von Technologie.6.  Jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei kann dem Sekretariat jederzeit schriftlich notifizieren, dass sie, obwohl sie alle durchfÃ1⁄4hrbaren Schritte unternommen hat, aufgrund der unzureichenden DurchfÃ1⁄4hrung der Artikel 10 und 10 A nicht in der Lage ist, einzelne oder alle in den Artikeln 2A bis 2E und den Artikeln 2I und 2J genannten Verpflichtungen oder einzelne oder alle in den Artikeln 2F bis 2H genannten Verpflichtungen, die nach Absatz 1 des vorliegenden Artikels beschlossen werden, zu erfÃ1⁄4llen. Das Sekretariat Ã1⁄4bermittelt eine Kopie der Notifikation umgehend den Vertragsparteien; diese beraten die Angelegenheiten auf ihrer nÃ¤chsten Tagung unter gebÃ1⁄4hrender BerÃ1⁄4cksichtigung des Absatzes 5 und beschliessen angemessene Massnahmen.7.  In der Zeit zwischen der Notifikation und der Tagung der Vertragsparteien, auf der die in Absatz 6 bezeichneten angemessenen Massnahmen beschlossen werden sollen, oder wÃ¤hrend eines weiteren Zeitraums, wenn die Tagung der Vertragsparteien dies beschliesst, werden die in Artikel 8 bezeichneten Verfahren bei Nichteinhaltung gegen die notifizierende Vertragspartei nicht angewendet.8.  Eine Tagung der Vertragsparteien Ã1⁄4berprÃ1⁄4ft spÃ¤testens 1995 die Lage der in Absatz 1 bezeichneten Vertragsparteien, einschliesslich der wirksamen DurchfÃ1⁄4hrung der finanziellen Zusammenarbeit und der Weitergabe von Technologie an diese Vertragsparteien, und beschliesst die fÃ1⁄4r notwendig befundenen Revisionen in bezug auf den fÃ1⁄4r diese Vertragsparteien geltenden Zeitplan fÃ1⁄4r die Regelungsmassnahmen.8.  Auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der ÃberprÃ1⁄4fung, auf welche in obigem Absatz 8 Bezug genommen wird:a) Eine Vertragspartei, welche von Absatz 1 dieses Artikels erfasst ist, ist, um ihre grundlegenden nationalen BedÃ1⁄4rfnisse zu decken, in Bezug auf die geregelten Stoffe in Anlage A berechtigt, die Einhaltung der Regelungsmassnahmen, welche vom 2. Treffen der Vertragsparteien in London am 29. Juni 1990 angenommen wurden, um zehn Jahre zu verschieben; Verweise des Protokolls auf Artikel 2A und 2B sind in diesem Sinne zu lesen.b) Eine Vertragspartei, welche von Absatz 1 dieses Artikels erfasst ist, ist, um ihre grundlegenden nationalen BedÃ1⁄4rfnisse zu decken, in Bezug auf die geregelten Stoffe in Anlage B berechtigt, die Einhaltung der Regelungsmassnahmen, welche vom 2. Treffen der Vertragsparteien in London am 29. Juni 1990 angenommen wurden, um zehn Jahre zu verschieben; Verweise des Protokolls auf Artikel 2C bis 2E sind in diesem Sinne zu lesen.8.  In Ãbereinstimmung mit obigem Absatz 1:a) Jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ1⁄4r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2013 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich den Durchschnitt des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã1⁄4bersteigt. Jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ1⁄4r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2013 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihrer Produktion der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich den Durchschnitt des berechneten Umfangs ihrer Produktion in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã1⁄4bersteigt;b) jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ1⁄4r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2015 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich 90 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã1⁄4bersteigt. Jede derartige Vertragspartei, die einen oder mehrere dieser Stoffe herstellt, sorgt wÃ¤hrend derselben ZeitrÃ¤ume dafÃ1⁄4r, dass der berechnete Umfang ihrer Produktion der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich 90 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihrer Produktion in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã1⁄4bersteigt;c) jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ1⁄4r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2020 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich 65 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã1⁄4bersteigt. Jede derartige Vertragspartei, die einen oder mehrere dieser Stoffe herstellt, sorgt wÃ¤hrend derselben ZeitrÃ¤ume dafÃ1⁄4r, dass der berechnete Umfang ihrer Produktion der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich 65 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihrer Produktion in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã1⁄4bersteigt;d) jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ1⁄4r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2025 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich 32,5 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã1⁄4bersteigt. Jede derartige Vertragspartei, die einen oder mehrere dieser Stoffe herstellt, sorgt wÃ¤hrend derselben ZeitrÃ¤ume dafÃ1⁄4r, dass der berechnete Umfang ihrer Produktion der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C jÃ¤hrlich 32,5 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihrer Produktion in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã1⁄4bersteigt;e) jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ1⁄4r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2030 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C Null nicht Ã1⁄4bersteigt. Jede derartige Vertragspartei, die einen oder mehrere dieser Stoffe herstellt, sorgt wÃ¤hrend derselben ZeitrÃ¤ume dafÃ1⁄4r, dass der berechnete Umfang ihrer Produktion der geregelten Stoffe in Gruppe I der Anlage C Null nicht Ã1⁄4bersteigt. Dieser Absatz findet Anwendung, soweit nicht die Vertragsparteien beschliessen, den Umfang der Produktion oder des Verbrauchs zu gestatten, der zur ErfÃ1⁄4llung von Zwecken notwendig ist, die von ihnen einvernehmlich als wesentlich erachtet werden. Jedoch kann:i) jede derartige Vertragspartei diese Verbrauchsgrenze in jedem derartigen ZwÃ¶lfmonatszeitraum Ã1⁄4berschreiten, sofern die durch zehn geteilte Summe des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs innerhalb des Zehnjahreszeitraums vom 1. Januar 2030 bis zum 1. Januar 2040 2,5 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã1⁄4bersteigt und mit der Massgabe, dass dieser Verbrauch zu beschrÃ¤nken ist:a. auf die Wartung von am 1. Januar 2030 bereits in Betrieb befindlichen KÃ¤lte- und Klimaanlagenb. auf die Wartung von am 1. Januar 2030 bereits in Betrieb befindlichem LÃ¶sch- und Brandschutzeinrichtungenc. auf den Einsatz von LÃ¶sungsmitteln bei der Herstellung von Raketenmotorend. auf die lokale Verwendung als medizinisches Aerosol fÃ1⁄4r die spezialisierte Behandlung von Verbrennungen,ii) jede derartige Vertragspartei diese Produktionsgrenze in jedem derartigen ZwÃ¶lfmonatszeitraum Ã1⁄4berschreiten, sofern die durch zehn geteilte Summe des berechneten Umfangs ihrer Produktion innerhalb des Zehnjahreszeitraums vom 1. Januar 2030 bis zum 1. Januar 2040 2,5 v. H. des Durchschnitts des berechneten Umfangs ihrer Produktion in den Jahren 2009 und 2010 nicht Ã1⁄4bersteigt und mit der Massgabe, dass diese Produktion zu beschrÃ¤nken ist:a. auf die Wartung von am 1. Januar 2030 bereits in Betrieb befindlichen KÃ¤lte- und Klimaanlagenb. auf die Wartung von am 1. Januar 2030 bereits in Betrieb befindlichem LÃ¶sch- und Brandschutzeinrichtungenc. auf den Einsatz von LÃ¶sungsmitteln bei der Herstellung von Raketenmotorend. auf die lokale Verwendung als medizinisches Aerosol fÃ1⁄4r die spezialisierte Behandlung von Verbrennungen;f) jede Vertragspartei, die von Absatz 1 dieses Artikels erfasst ist, hÃ¤lt die Regelungsmassnahmen des Artikels 2G ein;g) in Bezug auf die geregelten Stoffe, die in Anlage E enthalten sind:i) ab 1. Januar 2002 hÃ¤lt jede Vertragspartei, die von Absatz 1 dieses Artikels erfasst ist, die Regelungsmassnahmen, die in Artikel 2H Absatz 1 enthalten sind, ein und verwendet als Grundlage der Einhaltung dieser Regelungsmassnahmen den Durchschnitt ihres jÃ¤hrlich berechneten Umfangs des Verbrauchs und der Produktion des Zeitraums von 1995 bis einschliesslich 1998,ii) jede in Absatz 1 dieses Artikels bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ1⁄4r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2005 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs und ihrer Produktion des geregelten Stoffes in Anlage E jÃ¤hrlich achtzig v. H. des Durchschnitts des jÃ¤hrlichen berechneten Umfangs ihres Verbrauchs und ihrer Produktion nicht Ã1⁄4bersteigt, beziehungsweise fÃ1⁄4r den Zeitraum von 1995 bis 1998,iii) jede in Absatz 1 dieses Artikels bezeichnete Vertragspartei sorgt dafÃ1⁄4r, dass wÃ¤hrend des Zeitraums von zwÃ¶lf Monaten, der am 1. Januar 2015 beginnt, und in jedem ZwÃ¶lfmonatszeitraum danach der berechnete Umfang ihres Verbrauchs und ihrer Produktion des geregelten Stoffes in Anlage E null nicht Ã1⁄4bersteigt. Dieser Absatz findet Anwendung, ausser in dem Fall, dass die Vertragsparteien beschliessen, den Umfang der Produktion oder des Verbrauchs zu erlauben, der zur Befriedigung von Zwecken notwendig ist, die sie einvernehmlich als wesentlich erachte,iv) der berechnete Umfang des Verbrauchs und der Produktion gemÃ¤ss diesem Absatz beinhaltet nicht die Mengen, die von den Vertragsparteien fÃ1⁄4r QuarantÃ¤neanwendung und vor Verschiffung verwendet werden.8.a) Jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei ist vorbehaltlich von nach Artikel 2 Absatz 9 vorgenommenen Anpassungen der Regelungsmassnahmen in Artikel 2J berechtigt, die Einhaltung der Regelungsmassnahmen nach Artikel 2J Absatz 1 Buchstaben a bis e und Artikel 2J Absatz 3 Buchstaben a bis e zu verschieben und diese Massnahmen wie folgt zu Ã¤ndern:i) 2024 bis 2028: 100 Prozent,ii) 2029 bis 2034: 90 Prozent,iii) 2035 bis 2039: 70 Prozent,iv) 2040 bis 2044: 50 Prozent,v) 2045 und danach: 20 Prozent;b) Ungeachtet des Buchstabens a kÃ¶nnen die Vertragsparteien beschliessen, dass eine in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei vorbehaltlich von nach Artikel 2 Absatz 9 vorgenommenen Anpassungen der Regelungsmassnahmen in Artikel 2J berechtigt ist, die Einhaltung der Regelungsmassnahmen nach Artikel 2J Absatz 1 Buchstaben a bis e und Artikel 2J Absatz 3 Buchstaben a bis e zu verschieben und diese Massnahmen wie folgt zu Ã¤ndern:i) 2028 bis 2031: 100 Prozent,ii) 2032 bis 2036: 90 Prozent,iii) 2037 bis 2041: 80 Prozent,iv) 2042 bis 2046: 70 Prozent,iv) 2047 und danach: 15 Prozent;c) Zur Berechnung ihres Basisverbrauchs nach Artikel 2J ist jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei berechtigt, den Durchschnittswert des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe der Anlage F fÃ1⁄4r die Jahre 2020, 2021 und 2022 zuzÃ1⁄4glich 65 Prozent ihres Basisverbrauchs der geregelten Stoffe der Gruppe I der Anlage C gemÃ¤ss Absatz 8 zu verwenden;d) Ungeachtet des Buchstabens c kÃ¶nnen die Vertragsparteien beschliessen, dass eine in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei zur Berechnung ihres Basisverbrauchs nach Artikel 2J berechtigt ist, den Durchschnittswert des berechneten Umfangs ihres Verbrauchs der geregelten Stoffe der Anlage F fÃ1⁄4r die Jahre 2024, 2025 und 2026 zuzÃ1⁄4glich 65 Prozent ihres Basisverbrauchs der geregelten Stoffe der Gruppe I der Anlage C gemÃ¤ss Absatz 8 zu verwenden;e) Zur Berechnung ihrer Basisproduktion nach Artikel 2J ist jede in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei, welche die geregelten Stoffe in Anlage F herstellt, berechtigt, den Durchschnittswert des berechneten Umfangs ihrer Produktion der geregelten Stoffe der Anlage F fÃ1⁄4r die Jahre 2020, 2021 und 2022 zuzÃ1⁄4glich 65 Prozent ihrer Basisproduktion der geregelten Stoffe der Gruppe I der Anlage C gemÃ¤ss Absatz 8 zu verwenden;f) Ungeachtet des Buchstabens e kÃ¶nnen die Vertragsparteien beschliessen, dass eine in Absatz 1 bezeichnete Vertragspartei, welche die geregelten Stoffe in Anlage F herstellt, zur Berechnung ihrer Basisproduktion nach Artikel 2J berechtigt ist, den Durchschnittswert des berechneten Umfangs ihrer Produktion der geregelten Stoffe der Anlage F fÃ1⁄4r die Jahre 2024, 2025 und 2026 zuzÃ1⁄4glich 65 Prozent ihrer Basisproduktion der geregelten Stoffe der Gruppe I der Anlage C gemÃ¤ss Absatz 8 zu verwenden;g) Die Buchstaben a bis f finden auf den berechneten Umfang der Produktion und des Verbrauchs Anwendung, soweit keine Ausnahmeregelung fÃ1⁄4r hohe Umgebungstemperaturen aufgrund von durch die Vertragsparteien beschlossenen Kriterien gilt.9.  Die BeschlÃ1⁄4sse der Vertragsparteien nach den AbsÃ¤tzen 4, 6 und 7 werden nach demselben Verfahren gefasst, das fÃ1⁄4r die Beschlussfassung nach Artikel 10 gilt. Fassung gemÃ¤ss Art. 1 Bst. P der Ãnd. vom 29. Juni 1990, von der BVers genehmigt am 3. Juni 1992 und in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 15. Dez. 1992 (AS 1993 1078, 1992 2227; BBl 1991 IV 229). Bereinigt gemÃ¤ss Art. 1 Bst. R der Ãnd. vom 25. Nov. 1992, von der BVers genehmigt am 11. Juni 1996 und in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 15. Dez. 1996 (AS 2002 2793 2792; BBl 1996 I 541). EingefÃ1⁄4gt durch Art. 1 Bst. S der Ãnd. vom 25. Nov. 1992, von der BVers genehmigt am 11. Juni 1996 und in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 15. Dez. 1996 (AS 2002 2793 2792; BBl 1996 I 541). Bereinigt gemÃ¤ss den Anpassungen vom 17. Sept. 1997, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 5. Juni 1998 (AS 2013 1279). Bereinigt gemÃ¤ss den Anpassungen vom 17. Sept. 1997, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 5. Juni 1998 (AS 2013 1279). EingefÃ1⁄4gt durch die Anpassungen vom 7. Sept. 1997, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 5. Juni 1998 (AS 2013 1279). EingefÃ1⁄4gt durch die Anpassungen vom 7. Sept. 1997, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 5. Juni 1998 (AS 2013 1279). Bereinigt gemÃ¤ss Art. 1 Bst. J der Ãnd. vom 3. Dez. 1999, von der BVers genehmigt am 6. Juni 2002 (AS 2003 3294 3287; BBl 2002 947) und Art. 1 der Ãnd. vom 15. Okt. 2016, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 1. Jan. 2019 (AS 2018 5421). Bereinigt gemÃ¤ss Art. 1 Bst. U der Ãnd. vom 25. Nov. 1992, von der BVers genehmigt am 11. Juni 1996 (AS 2002 2793 2792; BBl 1996 I 541) und gemÃ¤ss Art. 1 Bst. K der Ãnd. vom 3. Dez. 1999, von der BVers genehmigt am 6. Juni 2002 (AS 2003 3294 3287; BBl 2002 947) und Art. 1 der Ãnd. vom 15. Okt. 2016, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 1. Jan. 2019 (AS 2018 5421). Bereinigt gemÃ¤ss Art. 1 Bst. V der Ãnd. vom 25. Nov. 1992, von der BVers genehmigt am 11. Juni 1996 (AS 2002 2793 2792; BBl 1996 I 541) und gemÃ¤ss Art. 1 Bst. K der Ãnd. vom 3. Dez. 1999, von der BVers genehmigt am 6. Juni 2002 (AS 2003 3294 3287; BBl 2002 947) und Art. 1 der Ãnd. vom 15. Okt. 2016, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 1. Jan. 2019 (AS 2018 5421). EingefÃ1⁄4gt durch die Anpassungen vom 7. Dez. 1995, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am  5. Aug. 1996 (AS 2013 1275). Fassung gemÃ¤ss den Anpassungen vom 21. Sept. 2007, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 14. Mai 2008 (AS 2013 1287). Fassung gemÃ¤ss den Anpassungen vom 21. Sept. 2007, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 14. Mai 2008 (AS 2013 1287). Fassung gemÃ¤ss den Anpassungen vom 21. Sept. 2007, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 14. Mai 2008 (AS 2013 1287). Fassung gemÃ¤ss den Anpassungen vom 21. Sept. 2007, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 14. Mai 2008 (AS 2013 1287). EingefÃ1⁄4gt durch die Anpassungen vom 21. Sept. 2007 (AS 2013 1287). Bereinigt gemÃ¤ss den Anpassungen vom 9. Nov. 2018, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 21. Juni 2019 (AS 2020 1743). UrsprÃ1⁄4nglich: Bst. c UrsprÃ1⁄4nglich: Bst. d EingefÃ1⁄4gt durch die Anpassungen vom 7. Sept. 1997, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 5. Juni 1998 (AS 2013 1279). EingefÃ1⁄4gt durch die Anpassungen vom 7. Sept. 1997, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 5. Juni 1998 (AS 2013 1279). UrsprÃ1⁄4nglich: Ziff. ii. EingefÃ1⁄4gt durch die Anpassungen vom 7. Dez. 1995, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 5. Aug. 1996 (AS 2013 1275).  EingefÃ1⁄4gt durch Art. 1 der Ãnd. vom 15. Okt. 2016, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am 1. Jan. 2019 (AS 2018 5421).

de_artTitle: Art. 5 Besondere Lage der EntwicklungslÃ¤nder

de_lawTitle: Montrealer Protokoll vom 16. September 1987 über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen (mit Anlage)

fr_artHtml:
Art. 593 Situation particuliÃ¨re des pays en dÃ©veloppement

1.  Toute Partie qui est un pays en dÃ©veloppement et dont le niveau calculÃ© annuel de consommation des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe A est infÃ©rieur Ã  0,3 kg par habitant Ã  la date dâentrÃ©e en vigueur du Protocole Ã  son Ã©gard ou Ã  tout moment par la suite jusquâau 1er janvier 1999 est autorisÃ©e, pour satisfaire ses besoins intÃ©rieurs fondamentaux, Ã  surseoir pendant dix ans Ã  lâobservation des mesures de rÃ©glementation indiquÃ©es aux art. 2A Ã  2E, sous rÃ©serve que tout amendement ultÃ©rieur aux ajustements ou tout autre amendement adoptÃ© Ã  la deuxiÃ¨me rÃ©union des Parties Ã  Londres le 29 juin 1990 sâapplique aux Parties visÃ©es au prÃ©sent paragraphe aprÃ¨s que lâexamen prÃ©vu au par. 8 du prÃ©sent article ait Ã©tÃ© effectuÃ©, et quâil soit tenu compte des conclusions de cet examen.94

1bis. Compte tenu de lâexamen visÃ© au par. 8 du prÃ©sent article, des estimations faites en application de lâart. 6 et de tous autres renseignements pertinents, les Parties dÃ©cident le 1er janvier 1996 au plus tard, conformÃ©ment Ã  la procÃ©dure Ã©noncÃ©e au par. 9 de lâart. 2:

a)

en ce qui concerne les par. 1 Ã  6 de lâart. 2F, de lâannÃ©e de rÃ©fÃ©rence, des niveaux initiaux, des calendriers de rÃ©glementation et de la date dâÃ©limination correspondant Ã  la consommation des substances rÃ©glementÃ©es du Groupe I de lâannexe C qui sont applicables aux Parties visÃ©es au par. 1 du prÃ©sent article;

b)

en ce qui concerne lâart. 2G, de la date correspondant Ã  la production et Ã  la consommation des substances rÃ©glementÃ©es du Groupe II de lâannexe C qui est applicable aux Parties visÃ©es au prÃ©sent par. 1 du prÃ©sent article;

c)

en ce qui concerne lâart. 2H, de lâannÃ©e de rÃ©fÃ©rence, des niveaux initiaux et des calendriers de rÃ©glementation de la consommation et de la production de la substance rÃ©glementÃ©e de lâannexe E qui sont applicables aux Parties visÃ©es au par. 1 du prÃ©sent article.95

2.  Toutefois, toute Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article ne doit pas dÃ©passer un niveau calculÃ© annuel de consommation des substances rÃ©glementÃ©es Ã  lâannexe A de 0,3 kg par habitant ni un niveau calculÃ© annuel de consommation des substances rÃ©glementÃ©es Ã  lâannexe B de 0,2 kg par habitant.

3.  Lorsquâelle applique une mesure de rÃ©glementation Ã©noncÃ©e aux art. 2A Ã  2E, toute Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article est autorisÃ©e Ã  utiliser:

a)96

sâil sâagit des substances rÃ©glementÃ©es figurant Ã  lâannexe A, soit la moyenne de son niveau calculÃ© de consommation annuelle pour la pÃ©riode allant de 1995 Ã  1997 inclus, soit le niveau calculÃ© de consommation de 0,3 kg par habitant, le chiffre le plus bas Ã©tant retenu, pour dÃ©terminer si elle observe les mesures de rÃ©glementation en ce qui concerne la consommation;

b)97

sâil sâagit des substances rÃ©glementÃ©es figurant Ã  lâannexe B, soit la moyenne de son niveau calculÃ© de consommation annuelle pour la pÃ©riode allant de 1998 Ã  2000 inclus, soit le niveau calculÃ© de consommation de 0,2 kg par habitant, le chiffre le plus bas Ã©tant retenu, pour dÃ©terminer si elle observe les mesures de rÃ©glementation en ce qui concerne la consommation;

c)98

Sâil sâagit des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe A, soit la moyenne de son niveau calculÃ© de production annuelle pour la pÃ©riode allant de 1995 Ã  1997 inclus, soit le niveau calculÃ© de production de 0,3 kg par habitant, le chiffre le plus bas Ã©tant retenu, pour dÃ©terminer si elle observe les mesures de rÃ©glementation en ce qui concerne la production;

d)99

Sâil sâagit de substances rÃ©glementÃ©es figurant Ã  lâannexe B, soit la moyenne de son niveau calculÃ© de production annuelle pour la pÃ©riode allant de 1998 Ã  2000 inclus, soit le niveau calculÃ© de production de 0,2 kg par habitant, le chiffre le plus bas Ã©tant retenu, pour dÃ©terminer si elle observe les mesures de rÃ©glementation en ce qui concerne la production.

4.  Toute Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article qui, Ã  tout moment avant dâÃªtre assujettie aux obligations Ã©noncÃ©es aux art. art. 2A Ã  2J dÃ©coulant des mesures de rÃ©glementation, se trouve dans lâincapacitÃ© dâobtenir des quantitÃ©s suffisantes de substances rÃ©glementÃ©es, peut notifier cette situation au SecrÃ©tariat. Le SecrÃ©tariat communique aussitÃ´t un exemplaire de cette notification aux autres Parties, qui examinent le problÃ¨me Ã  leur rÃ©union suivante et dÃ©cident des mesures appropriÃ©es Ã  prendre.100

5. Le dÃ©veloppement des moyens permettant aux Parties visÃ©es au par. 1 de lâart. 5 de sâacquitter de lâobligation de se conformer aux mesures de rÃ©glementation Ã©noncÃ©es aux art. 2A Ã  2E, 2I et 2J et avec toute mesure de rÃ©glementation prÃ©vue aux art. 2F Ã  2H dÃ©cidÃ©e en application du par. 1bis du prÃ©sent article et de les appliquer dÃ©pendra de la mise en Åuvre effective de la coopÃ©ration financiÃ¨re prÃ©vue Ã  lâart. 10 et au transfert de technologie prÃ©vu Ã  lâart. 10 A.101

6.  Toute Partie visÃ©e au par. 1 de lâart. 5 peut, Ã  tout moment, faire savoir par Ã©crit au SecrÃ©tariat que, ayant pris toutes les mesures en son pouvoir, elle nâest pas en mesure dâappliquer une ou plusieurs des mesures de rÃ©glementation stipulÃ©es par les art. 2A Ã  2E, 2I et 2J ou toutes obligations prÃ©vues aux art. 2F Ã  2H dÃ©cidÃ©es en application du par. 1bis du prÃ©sent article, du fait que les dispositions des art. 10 et 10 A nâont pas Ã©tÃ© suffisamment observÃ©es. Le SecrÃ©tariat transmet immÃ©diatement un exemplaire de cette notification aux Parties qui examinent la question Ã  leur rÃ©union suivante compte dÃ»ment tenu du par. 5 du prÃ©sent article, et dÃ©cident des mesures appropriÃ©es.102

7.  Au cours de la pÃ©riode qui sâÃ©coule entre la notification et la rÃ©union des Parties Ã  laquelle les mesures appropriÃ©es mentionnÃ©es au par. 6 ci-dessus doivent Ãªtre dÃ©cidÃ©es, ou pour une pÃ©riode plus longue si la rÃ©union des Parties en dÃ©cide ainsi, les procÃ©dures prÃ©vues Ã  lâart. 8 en cas de non respect ne seront pas invoquÃ©es Ã  lâencontre de la Partie qui a donnÃ© notification.

8.  Une rÃ©union des Parties examinera, au plus tard en 1995, la situation des Parties visÃ©es au paragraphe 1 du prÃ©sent article, notamment en ce qui concerne la mise en Åuvre effective de la coopÃ©ration financiÃ¨re et le transfert des techniques prÃ©vus Ã  leur intention et adopte les modifications quâil pourrait Ãªtre nÃ©cessaire dâapporter aux mesures de rÃ©glementation qui sâappliquent Ã  ces Parties.

8bis. Sur la base des conclusions de lâexamen visÃ© au par. 8 plus haut:

a)

Sâagissant de substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe A, une Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article est autorisÃ©e, pour satisfaire ses besoins intÃ©rieurs fondamentaux, Ã  surseoir pendant dix ans au respect des mesures de rÃ©glementation adoptÃ©es par la deuxiÃ¨me RÃ©union des Parties Ã  Londres, le 29 juin 1990; il conviendra en consÃ©quence de lire toute rÃ©fÃ©rence dans le Protocole aux art. 2A et 2B en tenant compte de ce qui prÃ©cÃ¨de.

b)

Sâagissant des substances rÃ©glementÃ©es inscrites Ã  lâannexe B, une Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article est autorisÃ©e, pour satisfaire ses besoins intÃ©rieurs fondamentaux, Ã  surseoir pendant dix ans au respect des mesures de rÃ©glementation adoptÃ©es par la deuxiÃ¨me RÃ©union des Parties Ã  Londres, le 29 juin 1990; il conviendra en consÃ©quence de lire toute rÃ©fÃ©rence dans le Protocole aux art. 2C Ã  2E en tenant compte de ce qui prÃ©cÃ¨de.103

8ter. ConformÃ©ment au par. 1bis ci-dessus:

a)104 chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois commenÃ§ant le 1er janvier 2013, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, son niveau calculÃ© de consommation de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ¨de pas annuellement la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation en 2009 et 2010. Chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois commenÃ§ant le 1er janvier 2013, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, son niveau calculÃ© de production de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ¨de pas annuellement la moyenne de son niveau calculÃ© de production en 2009 et 2010;

b)105

 chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois commenÃ§ant le 1er janvier 2015, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, son niveau calculÃ© de consommation de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ¨de pas annuellement 90 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation en 2009 et 2010. Chaque Partie produisant une ou plusieurs de ces substances veille, durant les mÃªmes pÃ©riodes, Ã  ce que son niveau calculÃ© de production de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ¨de pas annuellement 90 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de production en 2009 et 2010;

c)106

 chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois commenÃ§ant le 1er janvier 2020, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, son niveau calculÃ© de consommation de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ¨de pas annuellement 65 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation en 2009 et 2010. Chaque Partie produisant une ou plusieurs de ces substances veille, durant les mÃªmes pÃ©riodes, Ã  ce que son niveau calculÃ© de production de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ¨de pas annuellement 65 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de production en 2009 et 2010;

d)107

 chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois commenÃ§ant le 1er janvier 2025, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, son niveau calculÃ© de consommation de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ¨de pas annuellement 32,5 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation en 2009 et 2010. Chaque Partie produisant une ou plusieurs de ces substances veille, durant les mÃªmes pÃ©riodes, Ã  ce que son niveau calculÃ© de production de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ¨de pas annuellement 32,5 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de production en 2009 et 2010;

e)108

 chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois commenÃ§ant le 1er janvier 2030, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, son niveau calculÃ© de consommation de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C soit Ã©gal Ã  zÃ©ro. Chaque Partie produisant une ou plusieurs de ces substances veille, durant les mÃªmes pÃ©riodes, Ã  ce que son niveau calculÃ© de production de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C soit Ã©gal Ã  zÃ©ro. Ce paragraphe sâappliquera sauf si les Parties dÃ©cident dâautoriser le niveau de production ou de consommation qui est nÃ©cessaire pour rÃ©pondre Ã  leurs besoins en utilisations dont elles conviennent quâelles sont essentielles. Toutefois:

i)

chaque Partie peut dÃ©passer cette limite de consommation au cours de lâune quelconque de ces pÃ©riodes de douze mois tant que la somme de ses niveaux calculÃ©s de consommation au cours de la pÃ©riode de dix ans allant du 1er janvier 2030 au 1er janvier 2040, divisÃ©e par dix, ne dÃ©passe pas 2,5 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation en 2009 et 2010, et Ã  condition que cette consommation soit exclusivement destinÃ©e Ã :

a.

lâentretien du matÃ©riel de rÃ©frigÃ©ration et de climatisation en service le 1er janvier 2030,

b.

lâentretien du matÃ©riel dâextinction dâincendie et de protection contre lâincendie en service au 1er janvier 2030

c.

lâutilisation de solvants dans la fabrication de moteurs-fusÃ©es

d.

les applications locales comme aÃ©rosol mÃ©dical pour le traitement spÃ©cialisÃ© des brÃ»lures,

ii)

chaque Partie peut dÃ©passer cette limite de production au cours de lâune quelconque de ces pÃ©riodes de douze mois tant que la somme de ses niveaux calculÃ©s de production au cours de la pÃ©riode de dix ans allant du 1er janvier 2030 au 1er janvier 2040, divisÃ©e par dix, ne dÃ©passe pas 2,5 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de production en 2009 et 2010, et Ã  condition que cette production soit exclusivement destinÃ©e Ã :

a.

lâentretien du matÃ©riel de rÃ©frigÃ©ration et de climatisation en service le 1er janvier 2030.

b.

lâentretien du matÃ©riel dâextinction dâincendie et de protection contre lâincendie en service au 1er janvier 2030

c.

lâutilisation de solvants dans la fabrication de moteurs-fusÃ©es

d.

les applications locales comme aÃ©rosol mÃ©dical pour le traitement spÃ©cialisÃ© des brÃ»lures;

f)109

 chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article se conforme aux dispositions de lâart. 2G;

g)110

 Sâagissant des substances rÃ©glementÃ©es figurant Ã  lâannexe E:

i)

Ã  compter du 1er janvier 2002 chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article se conforme aux mesures de rÃ©glementation Ã©noncÃ©es au par. 1 de lâart. 2H et, pour dÃ©terminer si elle se conforme Ã  ces mesures de rÃ©glementation, elle recourt Ã  la moyenne de son niveau calculÃ© de consommation et de production annuelle, respectivement, pour la pÃ©riode allant de 1995 Ã  1998 inclus,

ii)111

 chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois dÃ©butant le 1er janvier 2005, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, ses niveaux calculÃ©s de consommation et de production de la substance rÃ©glementÃ©e de lâannexe E nâexcÃ¨de pas, annuellement, 80 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation et de production annuelles, respectivement, pour la pÃ©riode allant de 1995 Ã  1998 inclus,

iii)112 chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois dÃ©butant le 1er janvier 2015, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, ses niveaux calculÃ©s de consommation et de production de la substance rÃ©glementÃ©e de lâannexe E soient nuls. Le prÃ©sent paragraphe sâapplique sauf dans le cas oÃ¹ les Parties dÃ©cident dâautoriser le niveau de production et de consommation qui est nÃ©cessaire Ã  la satisfaction des utilisations quâelles jugent essentielles,

iv)113 les niveaux de consommation et de production calculÃ©s au titre du prÃ©sent alinÃ©a ne tiennent pas compte des quantitÃ©s utilisÃ©es par la Partie considÃ©rÃ©e Ã  des fins sanitaires et pour les traitements prÃ©alables Ã  lâexpÃ©dition.114

8quater.

a)

Toute Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article est autorisÃ©e, sous rÃ©serve de tout ajustement apportÃ© aux mesures de rÃ©glementation Ã©noncÃ©es Ã  lâart. 2J conformÃ©ment au par. 9 de lâart. 2, Ã  surseoir au respect des mesures de rÃ©glementation Ã©noncÃ©es aux al. a) Ã  e) du par. 1 de lâart. 2J et aux al. a) Ã  e) du par. 3 de lâart. 2J, et Ã  modifier ces mesures comme suit:

i)

2024 Ã  2028: 100 %,

ii)

2029 Ã  2034: 90 %,

iii)

2035 Ã  2039: 70 %,

iv)

2040 Ã  2044: 50 %,

v)

2045 et au-delÃ : 20 %;

b)

Nonobstant lâal. a) ci-dessus, les Parties peuvent dÃ©cider quâune Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article est autorisÃ©e, sous rÃ©serve de tout ajustement apportÃ© aux mesures de rÃ©glementation Ã©noncÃ©es Ã  lâart. 2J conformÃ©ment au par. 9 de lâart. 2, Ã  surseoir au respect des mesures de rÃ©glementation Ã©noncÃ©es aux al. a) Ã  e) du par. 1 de lâart. 2J et aux al. a) Ã  e) du par. 3 de lâart. 2J, et Ã  modifier ces mesures comme suit:

i)

2028 Ã  2031: 100 %,

ii)

2032 Ã  2036: 90 %,

iii)

2037 Ã  2041: 80 %,

iv)

2042 Ã  2046: 70 %,

v)

2047 et au-delÃ : 15 %;

c)

Chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article est autorisÃ©e, pour calculer sa consommation de rÃ©fÃ©rence au titre de lâart. 2J, Ã  utiliser la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe F pour les annÃ©es 2020, 2021 et 2022, plus 65 % de sa consommation de rÃ©fÃ©rence pour les substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C, comme indiquÃ© au par. 8ter du prÃ©sent article;

d)

Nonobstant lâal. c) ci-dessus, les Parties peuvent dÃ©cider quâune Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article est autorisÃ©e, pour calculer sa consommation de rÃ©fÃ©rence au titre de lâart. 2J, Ã  utiliser la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe F pour les annÃ©es 2024, 2025 et 2026, plus 65 % de sa consommation de rÃ©fÃ©rence pour les substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C, comme indiquÃ© au par. 8ter du prÃ©sent article;

e)

Chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article qui produit des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe F est autorisÃ©e, pour calculer sa production de rÃ©fÃ©rence au titre de lâart. 2J, Ã  utiliser la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de production des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe F pour les annÃ©es 2020, 2021 et 2022, plus 65 % de sa production de rÃ©fÃ©rence des substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C, comme indiquÃ© au par. 8ter du prÃ©sent article;

f)

Nonobstant lâal. e) ci-dessus, les Parties peuvent dÃ©cider quâune Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article qui produit des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe F, est autorisÃ©e, pour calculer sa production de rÃ©fÃ©rence au titre de lâart. 2J, Ã  utiliser la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de production des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe F pour les annÃ©es 2024, 2025 et 2026, plus 65 % de sa production de rÃ©fÃ©rence des substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C, comme indiquÃ© au par. 8ter du prÃ©sent article;

g)

Les al. a) Ã  f) du prÃ©sent paragraphe sâappliquent aux niveaux calculÃ©s de production et de consommation, sauf si une dÃ©rogation pour tempÃ©ratures ambiantes Ã©levÃ©es est applicable sur la base des critÃ¨res arrÃªtÃ©s par les Parties.115

9.  Les dÃ©cisions des Parties visÃ©es aux par. 4, 6 et 7 du prÃ©sent article sont prises selon la mÃªme procÃ©dure que celle qui est prÃ©vue Ã  lâart. 10.

93 Nouvelle teneur selon lâart. 1, let. P de lâAm. du 29 juin 1990, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le 3 juin 1992, en vigueur pour la Suisse depuis le 15 dÃ©c. 1992 (RO 1993 1078, 1992 2227; FF 1991 IV 221).

94 Mis Ã  jour selon lâart. 1, let. R de lâAm. du 25 nov. 1992, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le  11 juin 1996, en vigueur pour la Suisse depuis le 15 dÃ©c. 1996 (RO 2002 2793 2792;  FF 1996 I 493).

95 Introduit par lâart. 1, let. S de lâAm. du 25 nov. 1992, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le  11 juin 1996, en vigueur pour la Suisse depuis le 15 dÃ©c. 1996 (RO 2002 2793 2792;  FF 1996 I 493).

96 Mise Ã  jour selon les ajustements du 17 sept. 1997, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 juin 1998 (RO 2013 1279).

97 Mise Ã  jour selon les ajustements du 17 sept. 1997, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 juin 1998 (RO 2013 1279).

98 Introduite par les ajustements du 17 sept. 1997, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 juin 1998 (RO 2013 1279).

99 Introduite par les ajustements du 17 sept. 1997, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 juin 1998 (RO 2013 1279).

100 Mis Ã  jour selon lâart. 1, let. J de lâAm. du 3 dÃ©c. 1999, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le  6 juin 2002 (RO 2003 3294 3287; FF 2002 906) et lâart. 1 de lâAm. du 15 oct. 2016, en vigueur pour la Suisse depuis le 1er janv. 2019 (RO 2018 5421).

101 Mis Ã  jour selon lâart. 1, let. U de lâAm. du 25 nov. 1992, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le  11 juin 1996 (RO 2002 2793 2792; FF 1996 I 493), lâart. 1, let. K de lâAm. du  3 dÃ©c. 1999, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le 6 juin 2002 (RO 2003 3294 3287; FF 2002 906) et lâart. 1 de lâAm. du 15 oct. 2016, en vigueur pour la Suisse depuis le 1er janv. 2019  (RO 2018 5421).

102 Mis Ã  jour selon lâart. 1, let. V de lâAm. du 25 nov. 1992, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le  11 juin 1996 (RO 2002 2793 2792; FF 1996 I 493), lâart. 1, let. K de lâAm. du  3 dÃ©c. 1999, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le 6 juin 2002 (RO 2003 3294 3287; FF 2002 906) et lâart. 1 de lâAm. du 15 oct. 2016, en vigueur pour la Suisse depuis le 1er janv. 2019  (RO 2018 5421).

103 Introduit par les ajustements du 7 dÃ©c. 1995, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 aoÃ»t 1996 (RO 2013 1275).

104 Nouvelle teneur selon les ajustements du 21 sept. 2007, en vigueur pour la Suisse depuis le 14 mai 2008 (RO 2013 1287).

105 Nouvelle teneur selon les ajustements du 21 sept. 2007, en vigueur pour la Suisse depuis le 14 mai 2008 (RO 2013 1287).

106 Nouvelle teneur selon les ajustements du 21 sept. 2007, en vigueur pour la Suisse depuis le 14 mai 2008 (RO 2013 1287).

107 Nouvelle teneur selon les ajustements du 21 sept. 2007, en vigueur pour la Suisse depuis le 14 mai 2008 (RO 2013 1287).

108 Introduite par les ajustements du 21 sept. 2007 (RO 2013 1287). Mise Ã  jour selon  les ajustements du 9 nov. 2018, en vigueur pour la Suisse depuis le 21 juin 2019  (RO 2020 1743).

109 Anciennement let. c.

110 Anciennement let. d.

111 Introduit par les ajustements du 17 sept. 1997, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 juin 1998 (RO 2013 1279).

112 Introduit par les ajustements du 17 sept. 1997, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 juin 1998 (RO 2013 1279).

113 Anciennement ch. ii).

114 Introduit par les ajustements du 7 dÃ©c. 1995, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 aoÃ»t 1996 (RO 2013 1275).

115 Introduit par lâart. 1 de lâAm. du 15 oct. 2016, en vigueur pour la Suisse depuis le  1er janv. 2019 (RO 2018 5421).

fr_artText: 1.  Toute Partie qui est un pays en dÃ©veloppement et dont le niveau calculÃ© annuel de consommation des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe A est infÃ©rieur Ã  0,3 kg par habitant Ã  la date dâentrÃ©e en vigueur du Protocole Ã  son Ã©gard ou Ã  tout moment par la suite jusquâau 1 janvier 1999 est autorisÃ©e, pour satisfaire ses besoins intÃ©rieurs fondamentaux, Ã  surseoir pendant dix ans Ã  lâobservation des mesures de rÃ©glementation indiquÃ©es aux art. 2A Ã  2E, sous rÃ©serve que tout amendement ultÃ©rieur aux ajustements ou tout autre amendement adoptÃ© Ã  la deuxiÃ ̈me rÃ©union des Parties Ã  Londres le 29 juin 1990 sâapplique aux Parties visÃ©es au prÃ©sent paragraphe aprÃ ̈s que lâexamen prÃ©vu au par. 8 du prÃ©sent article ait Ã©tÃ© effectuÃ©, et quâil soit tenu compte des conclusions de cet examen.1. Compte tenu de lâexamen visÃ© au par. 8 du prÃ©sent article, des estimations faites en application de lâart. 6 et de tous autres renseignements pertinents, les Parties dÃ©cident le 1 janvier 1996 au plus tard, conformÃ©ment Ã  la procÃ©dure Ã©noncÃ©e au par. 9 de lâart. 2:a) en ce qui concerne les par. 1 Ã  6 de lâart. 2F, de lâannÃ©e de rÃ©fÃ©rence, des niveaux initiaux, des calendriers de rÃ©glementation et de la date dâÃ©limination correspondant Ã  la consommation des substances rÃ©glementÃ©es du Groupe I de lâannexe C qui sont applicables aux Parties visÃ©es au par. 1 du prÃ©sent article;b) en ce qui concerne lâart. 2G, de la date correspondant Ã  la production et Ã  la consommation des substances rÃ©glementÃ©es du Groupe II de lâannexe C qui est applicable aux Parties visÃ©es au prÃ©sent par. 1 du prÃ©sent article;c) en ce qui concerne lâart. 2H, de lâannÃ©e de rÃ©fÃ©rence, des niveaux initiaux et des calendriers de rÃ©glementation de la consommation et de la production de la substance rÃ©glementÃ©e de lâannexe E qui sont applicables aux Parties visÃ©es au par. 1 du prÃ©sent article. 2.  Toutefois, toute Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article ne doit pas dÃ©passer un niveau calculÃ© annuel de consommation des substances rÃ©glementÃ©es Ã  lâannexe A de 0,3 kg par habitant ni un niveau calculÃ© annuel de consommation des substances rÃ©glementÃ©es Ã  lâannexe B de 0,2 kg par habitant.3.  Lorsquâelle applique une mesure de rÃ©glementation Ã©noncÃ©e aux art. 2A Ã  2E, toute Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article est autorisÃ©e Ã  utiliser:a) sâil sâagit des substances rÃ©glementÃ©es figurant Ã  lâannexe A, soit la moyenne de son niveau calculÃ© de consommation annuelle pour la pÃ©riode allant de 1995 Ã  1997 inclus, soit le niveau calculÃ© de consommation de 0,3 kg par habitant, le chiffre le plus bas Ã©tant retenu, pour dÃ©terminer si elle observe les mesures de rÃ©glementation en ce qui concerne la consommation;b) sâil sâagit des substances rÃ©glementÃ©es figurant Ã  lâannexe B, soit la moyenne de son niveau calculÃ© de consommation annuelle pour la pÃ©riode allant de 1998 Ã  2000 inclus, soit le niveau calculÃ© de consommation de 0,2 kg par habitant, le chiffre le plus bas Ã©tant retenu, pour dÃ©terminer si elle observe les mesures de rÃ©glementation en ce qui concerne la consommation;c) Sâil sâagit des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe A, soit la moyenne de son niveau calculÃ© de production annuelle pour la pÃ©riode allant de 1995 Ã  1997 inclus, soit le niveau calculÃ© de production de 0,3 kg par habitant, le chiffre le plus bas Ã©tant retenu, pour dÃ©terminer si elle observe les mesures de rÃ©glementation en ce qui concerne la production;d) Sâil sâagit de substances rÃ©glementÃ©es figurant Ã  lâannexe B, soit la moyenne de son niveau calculÃ© de production annuelle pour la pÃ©riode allant de 1998 Ã  2000 inclus, soit le niveau calculÃ© de production de 0,2 kg par habitant, le chiffre le plus bas Ã©tant retenu, pour dÃ©terminer si elle observe les mesures de rÃ©glementation en ce qui concerne la production.4.  Toute Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article qui, Ã  tout moment avant dâÃatre assujettie aux obligations Ã©noncÃ©es aux art. art. 2A Ã  2J dÃ©coulant des mesures de rÃ©glementation, se trouve dans lâincapacitÃ© dâobtenir des quantitÃ©s suffisantes de substances rÃ©glementÃ©es, peut notifier cette situation au SecrÃ©tariat. Le SecrÃ©tariat communique aussitÃ ́t un exemplaire de cette notification aux autres Parties, qui examinent le problÃ ̈me Ã  leur rÃ©union suivante et dÃ©cident des mesures appropriÃ©es Ã  prendre.5. Le dÃ©veloppement des moyens permettant aux Parties visÃ©es au par. 1 de lâart. 5 de sâacquitter de lâobligation de se conformer aux mesures de rÃ©glementation Ã©noncÃ©es aux art. 2A Ã  2E, 2I et 2J et avec toute mesure de rÃ©glementation prÃ©vue aux art. 2F Ã  2H dÃ©cidÃ©e en application du par. 1 du prÃ©sent article et de les appliquer dÃ©pendra de la mise en Åuvre effective de la coopÃ©ration financiÃ ̈re prÃ©vue Ã  lâart. 10 et au transfert de technologie prÃ©vu Ã  lâart. 10 A. 6.  Toute Partie visÃ©e au par. 1 de lâart. 5 peut, Ã  tout moment, faire savoir par Ã©crit au SecrÃ©tariat que, ayant pris toutes les mesures en son pouvoir, elle nâest pas en mesure dâappliquer une ou plusieurs des mesures de rÃ©glementation stipulÃ©es par les art. 2A Ã  2E, 2I et 2J ou toutes obligations prÃ©vues aux art. 2F Ã  2H dÃ©cidÃ©es en application du par. 1 du prÃ©sent article, du fait que les dispositions des art. 10 et 10 A nâont pas Ã©tÃ© suffisamment observÃ©es. Le SecrÃ©tariat transmet immÃ©diatement un exemplaire de cette notification aux Parties qui examinent la question Ã  leur rÃ©union suivante compte dÃ»ment tenu du par. 5 du prÃ©sent article, et dÃ©cident des mesures appropriÃ©es.7.  Au cours de la pÃ©riode qui sâÃ©coule entre la notification et la rÃ©union des Parties Ã  laquelle les mesures appropriÃ©es mentionnÃ©es au par. 6 ci-dessus doivent Ãatre dÃ©cidÃ©es, ou pour une pÃ©riode plus longue si la rÃ©union des Parties en dÃ©cide ainsi, les procÃ©dures prÃ©vues Ã  lâart. 8 en cas de non respect ne seront pas invoquÃ©es Ã  lâencontre de la Partie qui a donnÃ© notification.8.  Une rÃ©union des Parties examinera, au plus tard en 1995, la situation des Parties visÃ©es au paragraphe 1 du prÃ©sent article, notamment en ce qui concerne la mise en Åuvre effective de la coopÃ©ration financiÃ ̈re et le transfert des techniques prÃ©vus Ã  leur intention et adopte les modifications quâil pourrait Ãatre nÃ©cessaire dâapporter aux mesures de rÃ©glementation qui sâappliquent Ã  ces Parties.8. Sur la base des conclusions de lâexamen visÃ© au par. 8 plus haut:a) Sâagissant de substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe A, une Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article est autorisÃ©e, pour satisfaire ses besoins intÃ©rieurs fondamentaux, Ã  surseoir pendant dix ans au respect des mesures de rÃ©glementation adoptÃ©es par la deuxiÃ ̈me RÃ©union des Parties Ã  Londres, le 29 juin 1990; il conviendra en consÃ©quence de lire toute rÃ©fÃ©rence dans le Protocole aux art. 2A et 2B en tenant compte de ce qui prÃ©cÃ ̈de.b) Sâagissant des substances rÃ©glementÃ©es inscrites Ã  lâannexe B, une Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article est autorisÃ©e, pour satisfaire ses besoins intÃ©rieurs fondamentaux, Ã  surseoir pendant dix ans au respect des mesures de rÃ©glementation adoptÃ©es par la deuxiÃ ̈me RÃ©union des Parties Ã  Londres, le 29 juin 1990; il conviendra en consÃ©quence de lire toute rÃ©fÃ©rence dans le Protocole aux art. 2C Ã  2E en tenant compte de ce qui prÃ©cÃ ̈de. 8. ConformÃ©ment au par. 1 ci-dessus:a) chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois commenÃ§ant le 1 janvier 2013, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, son niveau calculÃ© de consommation de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ ̈de pas annuellement la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation en 2009 et 2010. Chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois commenÃ§ant le 1 janvier 2013, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, son niveau calculÃ© de production de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ ̈de pas annuellement la moyenne de son niveau calculÃ© de production en 2009 et 2010;b)  chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois commenÃ§ant le 1 janvier 2015, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, son niveau calculÃ© de consommation de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ ̈de pas annuellement 90 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation en 2009 et 2010. Chaque Partie produisant une ou plusieurs de ces substances veille, durant les mÃames pÃ©riodes, Ã  ce que son niveau calculÃ© de production de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ ̈de pas annuellement 90 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de production en 2009 et 2010;c)  chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois commenÃ§ant le 1 janvier 2020, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, son niveau calculÃ© de consommation de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ ̈de pas annuellement 65 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation en 2009 et 2010. Chaque Partie produisant une ou plusieurs de ces substances veille, durant les mÃames pÃ©riodes, Ã  ce que son niveau calculÃ© de production de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ ̈de pas annuellement 65 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de production en 2009 et 2010;d)  chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois commenÃ§ant le 1 janvier 2025, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, son niveau calculÃ© de consommation de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ ̈de pas annuellement 32,5 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation en 2009 et 2010. Chaque Partie produisant une ou plusieurs de ces substances veille, durant les mÃames pÃ©riodes, Ã  ce que son niveau calculÃ© de production de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C nâexcÃ ̈de pas annuellement 32,5 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de production en 2009 et 2010;e)  chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois commenÃ§ant le 1 janvier 2030, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, son niveau calculÃ© de consommation de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C soit Ã©gal Ã  zÃ©ro. Chaque Partie produisant une ou plusieurs de ces substances veille, durant les mÃames pÃ©riodes, Ã  ce que son niveau calculÃ© de production de substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C soit Ã©gal Ã  zÃ©ro. Ce paragraphe sâappliquera sauf si les Parties dÃ©cident dâautoriser le niveau de production ou de consommation qui est nÃ©cessaire pour rÃ©pondre Ã  leurs besoins en utilisations dont elles conviennent quâelles sont essentielles. Toutefois:i) chaque Partie peut dÃ©passer cette limite de consommation au cours de lâune quelconque de ces pÃ©riodes de douze mois tant que la somme de ses niveaux calculÃ©s de consommation au cours de la pÃ©riode de dix ans allant du 1 janvier 2030 au 1 janvier 2040, divisÃ©e par dix, ne dÃ©passe pas 2,5 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation en 2009 et 2010, et Ã  condition que cette consommation soit exclusivement destinÃ©e Ã : a. lâentretien du matÃ©riel de rÃ©frigÃ©ration et de climatisation en service le 1 janvier 2030,b. lâentretien du matÃ©riel dâextinction dâincendie et de protection contre lâincendie en service au 1janvier 2030c. lâutilisation de solvants dans la fabrication de moteurs-fusÃ©esd. les applications locales comme aÃ©rosol mÃ©dical pour le traitement spÃ©cialisÃ© des brÃ»lures,ii) chaque Partie peut dÃ©passer cette limite de production au cours de lâune quelconque de ces pÃ©riodes de douze mois tant que la somme de ses niveaux calculÃ©s de production au cours de la pÃ©riode de dix ans allant du 1 janvier 2030 au 1 janvier 2040, divisÃ©e par dix, ne dÃ©passe pas 2,5 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de production en 2009 et 2010, et Ã  condition que cette production soit exclusivement destinÃ©e Ã :a. lâentretien du matÃ©riel de rÃ©frigÃ©ration et de climatisation en service le 1 janvier 2030.b. lâentretien du matÃ©riel dâextinction dâincendie et de protection contre lâincendie en service au 1 janvier 2030c. lâutilisation de solvants dans la fabrication de moteurs-fusÃ©esd. les applications locales comme aÃ©rosol mÃ©dical pour le traitement spÃ©cialisÃ© des brÃ»lures;f)  chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article se conforme aux dispositions de lâart. 2G;g)  Sâagissant des substances rÃ©glementÃ©es figurant Ã  lâannexe E:i) Ã  compter du 1 janvier 2002 chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article se conforme aux mesures de rÃ©glementation Ã©noncÃ©es au par. 1 de lâart. 2H et, pour dÃ©terminer si elle se conforme Ã  ces mesures de rÃ©glementation, elle recourt Ã  la moyenne de son niveau calculÃ© de consommation et de production annuelle, respectivement, pour la pÃ©riode allant de 1995 Ã  1998 inclus,ii)  chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois dÃ©butant le 1 janvier 2005, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, ses niveaux calculÃ©s de consommation et de production de la substance rÃ©glementÃ©e de lâannexe E nâexcÃ ̈de pas, annuellement, 80 % de la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation et de production annuelles, respectivement, pour la pÃ©riode allant de 1995 Ã  1998 inclus,iii) chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article veille Ã  ce quâau cours de la pÃ©riode de douze mois dÃ©butant le 1 janvier 2015, et par la suite au cours de chaque pÃ©riode de douze mois, ses niveaux calculÃ©s de consommation et de production de la substance rÃ©glementÃ©e de lâannexe E soient nuls. Le prÃ©sent paragraphe sâapplique sauf dans le cas oÃ1 les Parties dÃ©cident dâautoriser le niveau de production et de consommation qui est nÃ©cessaire Ã  la satisfaction des utilisations quâelles jugent essentielles,iv) les niveaux de consommation et de production calculÃ©s au titre du prÃ©sent alinÃ©a ne tiennent pas compte des quantitÃ©s utilisÃ©es par la Partie considÃ©rÃ©e Ã  des fins sanitaires et pour les traitements prÃ©alables Ã  lâexpÃ©dition.8.a) Toute Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article est autorisÃ©e, sous rÃ©serve de tout ajustement apportÃ© aux mesures de rÃ©glementation Ã©noncÃ©es Ã  lâart. 2J conformÃ©ment au par. 9 de lâart. 2, Ã  surseoir au respect des mesures de rÃ©glementation Ã©noncÃ©es aux al. a) Ã  e) du par. 1 de lâart. 2J et aux al. a) Ã  e) du par. 3 de lâart. 2J, et Ã  modifier ces mesures comme suit:i) 2024 Ã  2028: 100 %,ii) 2029 Ã  2034: 90 %,iii) 2035 Ã  2039: 70 %,iv) 2040 Ã  2044: 50 %,v) 2045 et au-delÃ : 20 %;b) Nonobstant lâal. a) ci-dessus, les Parties peuvent dÃ©cider quâune Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article est autorisÃ©e, sous rÃ©serve de tout ajustement apportÃ© aux mesures de rÃ©glementation Ã©noncÃ©es Ã  lâart. 2J conformÃ©ment au par. 9 de lâart. 2, Ã  surseoir au respect des mesures de rÃ©glementation Ã©noncÃ©es aux al. a) Ã  e) du par. 1 de lâart. 2J et aux al. a) Ã  e) du par. 3 de lâart. 2J, et Ã  modifier ces mesures comme suit:i) 2028 Ã  2031: 100 %,ii) 2032 Ã  2036: 90 %,iii) 2037 Ã  2041: 80 %,iv) 2042 Ã  2046: 70 %,v) 2047 et au-delÃ : 15 %;c) Chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article est autorisÃ©e, pour calculer sa consommation de rÃ©fÃ©rence au titre de lâart. 2J, Ã  utiliser la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe F pour les annÃ©es 2020, 2021 et 2022, plus 65 % de sa consommation de rÃ©fÃ©rence pour les substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C, comme indiquÃ© au par. 8 du prÃ©sent article;d) Nonobstant lâal. c) ci-dessus, les Parties peuvent dÃ©cider quâune Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article est autorisÃ©e, pour calculer sa consommation de rÃ©fÃ©rence au titre de lâart. 2J, Ã  utiliser la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de consommation des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe F pour les annÃ©es 2024, 2025 et 2026, plus 65 % de sa consommation de rÃ©fÃ©rence pour les substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C, comme indiquÃ© au par. 8 du prÃ©sent article;e) Chaque Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article qui produit des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe F est autorisÃ©e, pour calculer sa production de rÃ©fÃ©rence au titre de lâart. 2J, Ã  utiliser la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de production des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe F pour les annÃ©es 2020, 2021 et 2022, plus 65 % de sa production de rÃ©fÃ©rence des substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C, comme indiquÃ© au par. 8 du prÃ©sent article;f) Nonobstant lâal. e) ci-dessus, les Parties peuvent dÃ©cider quâune Partie visÃ©e au par. 1 du prÃ©sent article qui produit des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe F, est autorisÃ©e, pour calculer sa production de rÃ©fÃ©rence au titre de lâart. 2J, Ã  utiliser la moyenne de ses niveaux calculÃ©s de production des substances rÃ©glementÃ©es de lâannexe F pour les annÃ©es 2024, 2025 et 2026, plus 65 % de sa production de rÃ©fÃ©rence des substances rÃ©glementÃ©es du groupe I de lâannexe C, comme indiquÃ© au par. 8 du prÃ©sent article;g) Les al. a) Ã  f) du prÃ©sent paragraphe sâappliquent aux niveaux calculÃ©s de production et de consommation, sauf si une dÃ©rogation pour tempÃ©ratures ambiantes Ã©levÃ©es est applicable sur la base des critÃ ̈res arrÃatÃ©s par les Parties.9.  Les dÃ©cisions des Parties visÃ©es aux par. 4, 6 et 7 du prÃ©sent article sont prises selon la mÃame procÃ©dure que celle qui est prÃ©vue Ã  lâart. 10. Nouvelle teneur selon lâart. 1, let. P de lâAm. du 29 juin 1990, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le 3 juin 1992, en vigueur pour la Suisse depuis le 15 dÃ©c. 1992 (RO 1993 1078, 1992 2227; FF 1991 IV 221). Mis Ã  jour selon lâart. 1, let. R de lâAm. du 25 nov. 1992, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le  11 juin 1996, en vigueur pour la Suisse depuis le 15 dÃ©c. 1996 (RO 2002 2793 2792;  FF 1996 I 493).Introduit par lâart. 1, let. S de lâAm. du 25 nov. 1992, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le  11 juin 1996, en vigueur pour la Suisse depuis le 15 dÃ©c. 1996 (RO 2002 2793 2792;  FF 1996 I 493). Mise Ã  jour selon les ajustements du 17 sept. 1997, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 juin 1998 (RO 2013 1279). Mise Ã  jour selon les ajustements du 17 sept. 1997, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 juin 1998 (RO 2013 1279). Introduite par les ajustements du 17 sept. 1997, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 juin 1998 (RO 2013 1279). Introduite par les ajustements du 17 sept. 1997, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 juin 1998 (RO 2013 1279). Mis Ã  jour selon lâart. 1, let. J de lâAm. du 3 dÃ©c. 1999, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le  6 juin 2002 (RO 2003 3294 3287; FF 2002 906) et lâart. 1 de lâAm. du 15 oct. 2016, en vigueur pour la Suisse depuis le 1janv. 2019 (RO 2018 5421). Mis Ã  jour selon lâart. 1, let. U de lâAm. du 25 nov. 1992, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le  11 juin 1996 (RO 2002 2793 2792; FF 1996 I 493), lâart. 1, let. K de lâAm. du  3 dÃ©c. 1999, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le 6 juin 2002 (RO 2003 3294 3287; FF 2002 906) et lâart. 1 de lâAm. du 15 oct. 2016, en vigueur pour la Suisse depuis le 1janv. 2019  (RO 2018 5421). Mis Ã  jour selon lâart. 1, let. V de lâAm. du 25 nov. 1992, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le  11 juin 1996 (RO 2002 2793 2792; FF 1996 I 493), lâart. 1, let. K de lâAm. du  3 dÃ©c. 1999, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le 6 juin 2002 (RO 2003 3294 3287; FF 2002 906) et lâart. 1 de lâAm. du 15 oct. 2016, en vigueur pour la Suisse depuis le 1janv. 2019  (RO 2018 5421). Introduit par les ajustements du 7 dÃ©c. 1995, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 aoÃ»t 1996 (RO 2013 1275). Nouvelle teneur selon les ajustements du 21 sept. 2007, en vigueur pour la Suisse depuis le 14 mai 2008 (RO 2013 1287). Nouvelle teneur selon les ajustements du 21 sept. 2007, en vigueur pour la Suisse depuis le 14 mai 2008 (RO 2013 1287). Nouvelle teneur selon les ajustements du 21 sept. 2007, en vigueur pour la Suisse depuis le 14 mai 2008 (RO 2013 1287). Nouvelle teneur selon les ajustements du 21 sept. 2007, en vigueur pour la Suisse depuis le 14 mai 2008 (RO 2013 1287). Introduite par les ajustements du 21 sept. 2007 (RO 2013 1287). Mise Ã  jour selon  les ajustements du 9 nov. 2018, en vigueur pour la Suisse depuis le 21 juin 2019  (RO 2020 1743). Anciennement let. c. Anciennement let. d. Introduit par les ajustements du 17 sept. 1997, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 juin 1998 (RO 2013 1279). Introduit par les ajustements du 17 sept. 1997, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 juin 1998 (RO 2013 1279). Anciennement ch. ii). Introduit par les ajustements du 7 dÃ©c. 1995, en vigueur pour la Suisse depuis le 5 aoÃ»t 1996 (RO 2013 1275). Introduit par lâart. 1 de lâAm. du 15 oct. 2016, en vigueur pour la Suisse depuis le  1janv. 2019 (RO 2018 5421).

fr_artTitle: Art. 5 Situation particuliÃ ̈re des pays en dÃ©veloppement

fr_lawTitle: Protocole de Montréal du 16 septembre 1987 relatif à des substances qui appauvrissent la couche d'ozone (avec annexe)

it_artHtml:
Art. 594 Situazione speciale dei Paesi in via di sviluppo

1.  Ogni Parte contraente che Ã¨ un Paese in via di sviluppo e il cui livello calcolato annuale di consumo delle sostanze controllate dellâAllegato A Ã¨ inferiore a 0,3 kg pro capite alla data dellâentrata in vigore del Protocollo per detta Parte contraente, o in qualsiasi momento in seguito fino al 1Â° gennaio 1999 Ã¨ autorizzata, al fine di soddisfare le proprie necessitÃ  fondamentali interne, a ritardare per dieci anni la propria osservanza delle misure di controllo indicate negli articoli che vanno da 2A a 2E, purchÃ© le eventuali altre modifiche agli aggiustamenti o emendamenti adottati nella seconda riunione delle Parti, tenuta a Londra il 29 giugno 1990, si applichino alle Parti che operano ai sensi del presente paragrafo dopo che abbia avuto luogo lâesame disposto dal paragrafo 8 del presente articolo e purchÃ© le suddette modifiche si basino sulle conclusioni di tale esame.95

1bis.  Le Parti, sulla base dellâesame di cui al paragrafo 8 del presente articolo nonchÃ© delle valutazioni effettuate in conformitÃ  dellâarticolo 6 e sulla base di altre eventuali informazioni pertinenti, decidono entro il 1o gennaio 1996, secondo la procedura di cui al paragrafo 9 dellâarticolo 2:

a)

in relazione ai paragrafi da 1 a 6 dellâarticolo 2F: quale anno di base, quali livelli iniziali, quali programmi di controllo e quale data di esclusione definitiva per il consumo delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C si applichino alle Parti che operano ai sensi del paragrafo 1 del presente articolo;

b)

in relazione allâarticolo 2G: quale data di esclusione definitiva per la produzione ed il consumo delle sostanze controllate del gruppo II dellâAllegato C si applichi alle Parti che operano ai sensi del paragrafo 1 del presente articolo;

c)

in relazione allâarticolo 2H: quale anno di base, quali livelli iniziali e quali programmi di controllo per il consumo e la produzione della sostanza controllata dellâAllegato E si applichino alle Parti che operano ai sensi del paragrafo 1 del presente articolo.96

2. Tuttavia, ogni Parte contraente di cui trattasi al paragrafo 1 del presente articolo non deve superare un livello annuale calcolato di consumo delle sostanze controllate dellâAllegato A di 0,3 kg pro capite, nÃ© un livello annuale calcolato di consumo delle sostanze controllate dellâAllegato B di 0,2 kg pro capite.

3. Nellâapplicazione delle misure di controllo indicate negli articoli che vanno da 2A a 2E, ogni parte contraente cui ci si riferisce al paragrafo 1 di questo articolo, Ã¨ autorizzata ad utilizzare:

a)97

Per le sostanze controllate dellâAllegato A, sia la media del proprio livello annuale calcolato di consumo per il periodo che va dal 1995 al 1997 incluso, sia un livello calcolato di consumo di 0,3 kg pro capite, prendendo in considerazione solo il piÃ¹ basso dei due valori, come base per stabilire la propria osservanza delle misure di controllo relativamente al consumo;

b)98

Per le sostanze controllate dellâAllegato B, o la media del proprio livello annuale calcolato di consumo per il periodo che va dal 1998 al 2000 incluso, o un livello calcolato di consumo di 0,2 kg pro capite, prendendo in considerazione solo il piÃ¹ basso dei due valori, come base per stabilire la propria osservanza delle misure di controllo relativamente al consumo;

c)99

Per le sostanze controllate dellâAllegato A, o la media del proprio livello annuale calcolato di produzione per il periodo 1995â1997 incluso, o un livello calcolato di produzione pari a 0,3 kg pro capite, prendendo in considerazione solo il piÃ¹ basso dei due valori, come base per stabilire la propria osservanza delle misure di controllo relativamente alla produzione;

d)100

Per le sostanze controllate dellâAllegato B, o la media del proprio livello annuale calcolato di produzione per il periodo 1998â2000 incluso, o un livello calcolato di produzione pari a 0,2 kg pro capite, prendendo in considerazione solo il piÃ¹ basso dei due valori, come base per stabilire la propria osservanza delle misure di controllo relativamente alla produzione.

4.  Nel caso in cui una Parte contraente indicata al paragrafo 1 di questo articolo si trovi nellâincapacitÃ  di ottenere delle quantitÃ  sufficienti di sostanze controllate, in qualsiasi momento prima di essere sottoposta agli obblighi contemplati dalle misure di controllo di cui agli articoli che vanno da 2A a 2J, essa puÃ² notificare tale situazione al Segretariato. Il Segretariato invia immediatamente copia di tale notifica alle altre Parti contraenti, le quali esaminano la questione alla loro riunione successiva e decidono delle misure appropriate da prendere.101

5.  Lo sviluppo della capacitÃ  delle Parti contraenti indicate al paragrafo 1 di questo articolo di ottemperare agli obblighi contemplati nelle misure di controllo di cui agli articoli che vanno da 2A a 2E e articoli 2I e 2J e in eventuali misure di controllo di cui agli articoli da 2F a 2H decise conformemente al paragrafo 1bis del presente articolo, nonchÃ© alla loro applicazione, dipenderÃ  dalla effettiva realizzazione della cooperazione finanziaria di cui allâarticolo 10 e dal trasferimento di tecnologia di cui allâarticolo 10A.102

6.  Ogni Parte contraente indicata al paragrafo 1 di questo articolo puÃ², in qualsiasi momento, notificare al Segretariato per iscritto che, pur avendo preso ogni possibile misura, essa non Ã¨ in grado di applicare uno o la totalitÃ  degli obblighi di cui agli articoli che vanno da 2A a 2E e articoli 2I e 2J, o uno o la totalitÃ  degli obblighi di cui agli articoli che vanno da 2F a 2H decisi conformemente al paragrafo 1bis del presente articolo, a causa dellâinsufficiente attuazione degli articoli 10 e 10A. Il Segretariato invia immediatamente copia di tale notifica alle altre Parti contraenti, le quali esaminano la questione alla loro riunione successiva, tenuto adeguatamente conto del paragrafo 5 di questo articolo, e decidono delle misure appropriate da prendere.103

7. Durante il periodo intercorrente fra la notifica e la riunione delle Parti contraenti ove devono essere decise le misure appropriate di cui al precedente paragrafo 6, o per un periodo piÃ¹ lungo se la riunione delle Parti contraenti cosÃ¬ decide, le procedure previste in caso di inosservanza allâarticolo 8 non possono venire applicate alla Parte contraente che ha effettuato la notifica.

8. Una riunione delle Parti contraenti esamina, non oltre il 1995, la situazione delle Parti contraenti indicate al paragrafo 1 di questo articolo, compresa lâeffettiva realizzazione della cooperazione finanziaria e del trasferimento di tecnologia nei loro confronti, e adotta le modifiche che potrebbero rendersi necessarie al programma delle misure di controllo applicabili ad esse.

8bis.  Sulla base delle conclusioni dellâesame di cui al paragrafo 8:

a)

per le sostanze controllate dellâAllegato A, una Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo, al fine di corrispondere ai propri fabbisogni interni essenziali, Ã¨ autorizzata a ritardare per dieci anni lâosservanza delle misure di controllo adottate nella seconda riunione delle Parti tenuta a Londra il 29 giugno 1990; occorrerÃ  di conseguenza leggere ogni riferimento nel Protocollo agli articoli 2A e 2B tenendo conto di quanto precede;

b)

per le sostanze controllate dellâAllegato B, una Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo, al fine di corrispondere ai propri fabbisogni interni essenziali, Ã¨ autorizzata a ritardare per dieci anni lâosservanza delle misure di controllo adottate nella seconda riunione delle Parti tenuta a Londra il 29 giugno 1990; occorrerÃ  di conseguenza leggere ogni riferimento nel Protocollo agli articoli 2Câ2E tenendo conto di quanto precede;104

8ter. In conformitÃ  con il paragrafo 1bis:

a)105

ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1o gennaio 2013, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, la media dei propri livelli di consumo nel 2009 e 2010. Ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1o gennaio 2013, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di produzione delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, la media del proprio livello calcolato di produzione nel 2009 e 2010;

b)106

ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1o gennaio 2015, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, il 90 per cento della media dei propri livelli calcolati di consumo nel 2009 e 2010. Ciascuna Parte che produce una o piÃ¹ di queste sostanze fa sÃ¬ che, durante gli stessi periodi, il proprio livello calcolato di produzione delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, il 90 per cento della media dei propri livelli calcolati di produzione nel 2009 e 2010;

c)107

ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1o gennaio 2020, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, il 65 per cento della media dei propri livelli calcolati di consumo nel 2009 e 2010. Ciascuna Parte che produce una o piÃ¹ di queste sostanze fa sÃ¬ che, durante gli stessi periodi, il proprio livello calcolato di produzione delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, il 65 per cento della media dei propri livelli calcolati di produzione nel 2009 e 2010;

d)108

ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1o gennaio 2025, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, il 32,5 per cento della media dei propri livelli calcolati di consumo nel 2009 e 2010. Ciascuna Parte che produce una o piÃ¹ di queste sostanze fa sÃ¬ che, durante gli stessi periodi, il proprio livello calcolato di produzione delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, il 32,5 per cento della media dei propri livelli calcolati di produzione nel 2009 e 2010;

e)109

ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1o gennaio 2030, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C sia uguale a zero. Ciascuna Parte che produce una o piÃ¹ di queste sostanze fa sÃ¬ che, durante gli stessi periodi, il proprio livello calcolato di produzione delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C sia uguale a zero. Il presente paragrafo si applica tranne nel caso in cui le Parti decidano di permettere il livello di produzione o di consumo necessario agli usi che esse abbiano convenuto di ritenere essenziali. Tuttavia:

i)

ogni Parte puÃ² superare tale limite di consumo durante uno dei periodi di 12 mesi purchÃ© la somma dei propri livelli calcolati di consumo durante il periodo di 10 anni compreso tra il 1Â° gennaio 2030 e il 1Â° gennaio 2040, divisa per dieci, non superi il 2,5 per cento della media dei propri livelli calcolati di consumo nel 2009 e 2010, e a condizione che tale consumo sia esclusivamente destinato:

a.

alla manutenzione degli impianti di refrigerazione e di climatizzazione in funzione il 1Â° gennaio 2030

b.

alla manutenzione del materiale estinguente e di protezione contro gli incendi in funzione il 1Â° gennaio 2030

c.

allâuso di solventi nella fabbricazione di motori a razzo

d.

alle applicazioni locali quali aerosol medici per il trattamento specializzato delle ustioni,

ii)

ogni Parte puÃ² superare tale limite di produzione durante uno dei periodi di 12 mesi purchÃ© la somma dei propri livelli calcolati di produzione durante il periodo di 10 anni compreso tra il 1Â° gennaio 2030 e il 1Â° gennaio 2040, divisa per dieci, non superi il 2,5 per cento della media dei propri livelli calcolati di produzione nel 2009 e 2010, e a condizione che tale produzione sia esclusivamente destinata:

a.

alla manutenzione degli impianti di refrigerazione e di climatizzazione in funzione il 1Â° gennaio 2030

b.

alla manutenzione del materiale estinguente e di protezione contro gli incendi in funzione il 1Â° gennaio 2030

c.

allâuso di solventi nella fabbricazione di motori a razzo

d.

alle applicazioni locali quali aerosol medici per il trattamento specializzato delle ustioni;

f)110

ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo si conforma alle disposizioni dellâarticolo 2G;

g)111

per la sostanza controllata dellâAllegato E:

i)

a partire dal 1Â° gennaio 2002 ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo si conforma alle misure di controllo di cui al paragrafo 1 dellâarticolo 2H e, per determinare la sua conformitÃ  a tali misure di controllo, si basa sulla media del suo livello calcolato di consumo e di produzione annuali per il periodo 1995â1998 incluso,

ii)112

ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1Â° gennaio 2005, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, i propri livelli calcolati di consumo e di produzione della sostanza controllata dellâAllegato E non superino, annualmente, lâ80 per cento della media dei rispettivi livelli calcolati di consumo e di produzione per il periodo 1995â1998 incluso,

iii)113 ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1Â° gennaio 2015, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, i propri livelli calcolati di consumo e di produzione della sostanza controllata dellâAllegato E siano pari a zero. Il presente paragrafo si applica salvo il caso in cui le Parti decidano di consentire un livello di produzione o di consumo per usi che esse convengono di considerare essenziali;

iv)114 i livelli calcolati di consumo e di produzione previsti nel presente articolo non includono le quantitÃ  usate dalla Parte a fini sanitari e nelle operazioni di pre-imbarco.115

8quater.

a)

Ciascuna Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo Ã¨ autorizzata, fatti salvi eventuali adeguamenti apportati alle misure di regolamentazione di cui allâarticolo 2J, conformemente allâarticolo 2 paragrafo 9, a ritardare lâosservanza delle misure di regolamentazione di cui alle lettere da a) a e) dellâarticolo 2J paragrafo 1, e delle lettere da a) a e) dellâarticolo 2J paragrafo 3, e a modificare tali misure nel modo seguente:

i)

dal 2024 al 2028: 100 %

ii)

dal 2029 al 2034: 90 %

iii)

dal 2035 al 2039: 70 %

iv)

dal 2040 al 2044: 50 %

v)

2045 e anni successivi: 20 %;

b)

In deroga alla lettera a) di cui sopra, le Parti possono decidere che una delle parti di cui al paragrafo 1 del presente articolo Ã¨ autorizzata, fatti salvi eventuali adeguamenti apportati alle misure di regolamentazione di cui allâarticolo 2J, conformemente allâarticolo 2 paragrafo 9, a ritardare il rispetto delle misure di regolamentazione di cui alle lettere da a) a e) dellâarticolo 2J paragrafo 1, e delle lettere da a) a e) dellâarticolo 2J paragrafo 3, e a modificare tali misure nel modo seguente:

(i)

dal 2028 al 2031: 100 %

(ii)

dal 2032 al 2036: 90 %

(iii)

dal 2037 al 2041: 80 %

(iv)

dal 2042 al 2046: 70 %

(v)

2047 e anni successivi: 15 %;

c)

Ciascuna Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo Ã¨ autorizzata, per calcolare il suo consumo di riferimento ai sensi dellâarticolo 2J, a utilizzare la media dei suoi livelli calcolati di consumo delle sostanze controllate dellâAllegato F per gli anni 2020, 2021 e 2022, maggiorato di 65 % del suo consumo di riferimento delle sostanze controllate appartenenti al gruppo I dellâAllegato C, come indicato al paragrafo 8ter del presente articolo.

d)

In deroga alla lettera c) di cui sopra, le Parti possono decidere che una Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo, Ã¨ autorizzata, per calcolare il suo consumo di riferimento ai sensi dellâarticolo 2J, a utilizzare la media dei suoi livelli calcolati di consumo delle sostanze controllate dellâAllegato F per gli anni 2024, 2025 e 2026, maggiorato di 65 % del suo consumo di riferimento delle sostanze controllate appartenenti al gruppo I dellâAllegato C, come indicato al paragrafo 8ter del presente articolo.

e)

Ciascuna Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo che produce le sostanze controllate di cui allâAllegato F Ã¨ autorizzata, per calcolare il suo consumo di riferimento ai sensi dellâarticolo 2J, a utilizzare la media dei suoi livelli calcolati di consumo delle sostanze controllate dellâAllegato F per gli anni 2020, 2021 e 2022, maggiorato del 65 % del suo consumo di riferimento delle sostanze controllate appartenenti al gruppo I dellâAllegato C, come indicato al paragrafo 8ter del presente articolo.

f)

In deroga alla lettera e) di cui sopra, le Parti possono decidere che una Parte, di cui al paragrafo 1 del presente articolo, che produce le sostanze controllate di cui allâAllegato F Ã¨ autorizzata, per calcolare il suo consumo di riferimento ai sensi dellâarticolo 2J, a utilizzare la media dei suoi livelli calcolati di consumo delle sostanze controllate dellâAllegato F per gli anni 2024, 2025 e 2026, maggiorato del 65 % del suo consumo di riferimento delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C, come indicato al paragrafo 8ter del presente articolo.

g)

Le lettere da a) a f) del presente paragrafo si applicano ai livelli calcolati di produzione e di consumo, a meno che non si applichi una deroga per temperature ambienti elevate sulla base di criteri stabiliti dalle Parti.116

9. Le decisioni delle parti contraenti di cui ai paragrafi 4, 6 e 7 di questo articolo, vengono prese rispettando la stessa procedura decisionale di cui allâarticolo 10.

94 Nuovo testo giusta lâart. 1 lett. P dellâem. del 29 giu. 1990, approvato dallâAF il 3 giu. 1992, in vigore per la Svizzera dal 15 dic. 1992 (RU 1993 1078, 1992 2227; FF 1991 IV 205).

95 Aggiornato dallâart. 1 lett. R dellâem. del 25 nov. 1992, approvato dallâAF lâ11 giu. 1996, in vigore per la Svizzera dal 15 dic. 1996 (RU 2002 2793 2792; FF 1996 I 469).

96 Introdotto dallâart. 1 lett. S dellâem. del 25 nov. 1992, approvato dallâAF lâ11 giu. 1996, in vigore per la Svizzera dal 15 dic. 1996 (RU 2002 2793 2792; FF 1996 I 469).

97 Aggiornata dagli aggiustamenti del 17 set. 1997, in vigore per la Svizzera dal 5 giu. 1998 (RU 2013 1279).

98 Aggiornata dagli aggiustamenti del 17 set. 1997, in vigore per la Svizzera dal 5 giu. 1998 (RU 2013 1279).

99 Introdotta dagli aggiustamenti del 17 set. 1997, in vigore per la Svizzera dal 5 giu. 1998 (RU 2013 1279).

100 Introdotta dagli aggiustamenti del 17 set. 1997, in vigore per la Svizzera dal 5 giu. 1998 (RU 2013 1279).

101 Aggiornato dallâart. 1 lett. J dellâem. del 3 dic. 1999, approvato dallâAF il 6 giu. 2002 (RU 2003 3294 3287; FF 2002 906) e dallâart. 1 dellâem. del 15 ott. 2016, in vigore per la Svizzera dal 1Â° gen. 2019 (RU 2018 5421).

102 Aggiornato dallâart. 1 lett. U dellâem. del 25 nov. 1992, approvato dallâAF lâ11 giu. 1996 (RU 2002 2793 2792; FF 1996 I 469), dallâart. 1 lett. K dellâem. del 3 dic. 1999, approvato dallâAF il 6 giu. 2002 (RU 2003 3294 3287; FF 2002 906) e dallâart. 1 dellâem. del 15 ott. 2016, in vigore per la Svizzera dal 1Â° gen. 2019 (RU 2018 5421).

103 Aggiornato dallâart. 1 lett. V dellâem. del 25 nov. 1992, approvato dallâAF lâ11 giu. 1996 (RU 2002 2793 2792; FF 1996 I 469), dallâart. 1 lett. K dellâem. del 3 dic. 1999, approvato dallâAF il 6 giu. 2002 (RU 2003 3294 3287; FF 2002 906) e dallâart. 1 dellâem. del 15 ott. 2016, in vigore per la Svizzera dal 1Â° gen. 2019 (RU 2018 5421).

104 Introdotto dagli aggiustamenti adottati il 7 dic. 1995, in vigore per la Svizzera dal 5 ago. 1996 (RU 2013 1275).

105 Nuovo testo giusta gli aggiustamenti adottati il 21 set. 2007, in vigore per la Svizzera dal  14 mag. 2008 (RU 2013 1287).

106 Nuovo testo giusta gli aggiustamenti adottati il 21 set. 2007, in vigore per la Svizzera dal  14 mag. 2008 (RU 2013 1287).

107 Nuovo testo giusta gli aggiustamenti adottati il 21 set. 2007, in vigore per la Svizzera dal  14 mag. 2008 (RU 2013 1287).

108 Nuovo testo giusta gli aggiustamenti adottati il 21 set. 2007, in vigore per la Svizzera dal  14 mag. 2008 (RU 2013 1287).

109 Introdotta dagli aggiustamenti adottati il 21 set. 2007 (RU 2013 1287). Aggiornato dagli aggiustamenti adottati il 9 nov. 2018, in vigore per la Svizzera dal 21 giu. 2019 (RU 2020 1743).

110 Originaria lett. c).

111 Originaria lett. d).

112 Introdotto dagli aggiustamenti del 17 set. 1997, in vigore per la Svizzera dal 5 giu. 1998 (RU 2013 1279).

113 Introdotto dagli aggiustamenti del 17 set. 1997, in vigore per la Svizzera dal 5 giu. 1998 (RU 2013 1279).

114 Originario ii).

115 Introdotto dagli aggiustamenti adottati il 7 dic. 1995, in vigore per la Svizzera dal 5 ago. 1996 (RU 2013 1275).

116 Introdotto dallâart. 1 dallâart. 1 dellâem. del 15 ott. 2016, in vigore per la Svizzera dal 1Â° gen. 2019 (RU 2018 5421).

it_artText: 1.  Ogni Parte contraente che Ã ̈ un Paese in via di sviluppo e il cui livello calcolato annuale di consumo delle sostanze controllate dellâAllegato A Ã ̈ inferiore a 0,3 kg pro capite alla data dellâentrata in vigore del Protocollo per detta Parte contraente, o in qualsiasi momento in seguito fino al 1Â° gennaio 1999 Ã ̈ autorizzata, al fine di soddisfare le proprie necessitÃ  fondamentali interne, a ritardare per dieci anni la propria osservanza delle misure di controllo indicate negli articoli che vanno da 2A a 2E, purchÃ© le eventuali altre modifiche agli aggiustamenti o emendamenti adottati nella seconda riunione delle Parti, tenuta a Londra il 29 giugno 1990, si applichino alle Parti che operano ai sensi del presente paragrafo dopo che abbia avuto luogo lâesame disposto dal paragrafo 8 del presente articolo e purchÃ© le suddette modifiche si basino sulle conclusioni di tale esame.1.  Le Parti, sulla base dellâesame di cui al paragrafo 8 del presente articolo nonchÃ© delle valutazioni effettuate in conformitÃ  dellâarticolo 6 e sulla base di altre eventuali informazioni pertinenti, decidono entro il 1 gennaio 1996, secondo la procedura di cui al paragrafo 9 dellâarticolo 2:a) in relazione ai paragrafi da 1 a 6 dellâarticolo 2F: quale anno di base, quali livelli iniziali, quali programmi di controllo e quale data di esclusione definitiva per il consumo delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C si applichino alle Parti che operano ai sensi del paragrafo 1 del presente articolo;b) in relazione allâarticolo 2G: quale data di esclusione definitiva per la produzione ed il consumo delle sostanze controllate del gruppo II dellâAllegato C si applichi alle Parti che operano ai sensi del paragrafo 1 del presente articolo;c) in relazione allâarticolo 2H: quale anno di base, quali livelli iniziali e quali programmi di controllo per il consumo e la produzione della sostanza controllata dellâAllegato E si applichino alle Parti che operano ai sensi del paragrafo 1 del presente articolo.2. Tuttavia, ogni Parte contraente di cui trattasi al paragrafo 1 del presente articolo non deve superare un livello annuale calcolato di consumo delle sostanze controllate dellâAllegato A di 0,3 kg pro capite, nÃ© un livello annuale calcolato di consumo delle sostanze controllate dellâAllegato B di 0,2 kg pro capite.3. Nellâapplicazione delle misure di controllo indicate negli articoli che vanno da 2A a 2E, ogni parte contraente cui ci si riferisce al paragrafo 1 di questo articolo, Ã ̈ autorizzata ad utilizzare:a) Per le sostanze controllate dellâAllegato A, sia la media del proprio livello annuale calcolato di consumo per il periodo che va dal 1995 al 1997 incluso, sia un livello calcolato di consumo di 0,3 kg pro capite, prendendo in considerazione solo il piÃ1 basso dei due valori, come base per stabilire la propria osservanza delle misure di controllo relativamente al consumo;b) Per le sostanze controllate dellâAllegato B, o la media del proprio livello annuale calcolato di consumo per il periodo che va dal 1998 al 2000 incluso, o un livello calcolato di consumo di 0,2 kg pro capite, prendendo in considerazione solo il piÃ1 basso dei due valori, come base per stabilire la propria osservanza delle misure di controllo relativamente al consumo;c) Per le sostanze controllate dellâAllegato A, o la media del proprio livello annuale calcolato di produzione per il periodo 1995â1997 incluso, o un livello calcolato di produzione pari a 0,3 kg pro capite, prendendo in considerazione solo il piÃ1 basso dei due valori, come base per stabilire la propria osservanza delle misure di controllo relativamente alla produzione;d) Per le sostanze controllate dellâAllegato B, o la media del proprio livello annuale calcolato di produzione per il periodo 1998â2000 incluso, o un livello calcolato di produzione pari a 0,2 kg pro capite, prendendo in considerazione solo il piÃ1 basso dei due valori, come base per stabilire la propria osservanza delle misure di controllo relativamente alla produzione.4.  Nel caso in cui una Parte contraente indicata al paragrafo 1 di questo articolo si trovi nellâincapacitÃ  di ottenere delle quantitÃ  sufficienti di sostanze controllate, in qualsiasi momento prima di essere sottoposta agli obblighi contemplati dalle misure di controllo di cui agli articoli che vanno da 2A a 2J, essa puÃ2 notificare tale situazione al Segretariato. Il Segretariato invia immediatamente copia di tale notifica alle altre Parti contraenti, le quali esaminano la questione alla loro riunione successiva e decidono delle misure appropriate da prendere. 5.  Lo sviluppo della capacitÃ  delle Parti contraenti indicate al paragrafo 1 di questo articolo di ottemperare agli obblighi contemplati nelle misure di controllo di cui agli articoli che vanno da 2A a 2E e articoli 2I e 2J e in eventuali misure di controllo di cui agli articoli da 2F a 2H decise conformemente al paragrafo 1 del presente articolo, nonchÃ© alla loro applicazione, dipenderÃ  dalla effettiva realizzazione della cooperazione finanziaria di cui allâarticolo 10 e dal trasferimento di tecnologia di cui allâarticolo 10A.6.  Ogni Parte contraente indicata al paragrafo 1 di questo articolo puÃ2, in qualsiasi momento, notificare al Segretariato per iscritto che, pur avendo preso ogni possibile misura, essa non Ã ̈ in grado di applicare uno o la totalitÃ  degli obblighi di cui agli articoli che vanno da 2A a 2E e articoli 2I e 2J, o uno o la totalitÃ  degli obblighi di cui agli articoli che vanno da 2F a 2H decisi conformemente al paragrafo 1 del presente articolo, a causa dellâinsufficiente attuazione degli articoli 10 e 10A. Il Segretariato invia immediatamente copia di tale notifica alle altre Parti contraenti, le quali esaminano la questione alla loro riunione successiva, tenuto adeguatamente conto del paragrafo 5 di questo articolo, e decidono delle misure appropriate da prendere.7. Durante il periodo intercorrente fra la notifica e la riunione delle Parti contraenti ove devono essere decise le misure appropriate di cui al precedente paragrafo 6, o per un periodo piÃ1 lungo se la riunione delle Parti contraenti cosÃ¬ decide, le procedure previste in caso di inosservanza allâarticolo 8 non possono venire applicate alla Parte contraente che ha effettuato la notifica.8. Una riunione delle Parti contraenti esamina, non oltre il 1995, la situazione delle Parti contraenti indicate al paragrafo 1 di questo articolo, compresa lâeffettiva realizzazione della cooperazione finanziaria e del trasferimento di tecnologia nei loro confronti, e adotta le modifiche che potrebbero rendersi necessarie al programma delle misure di controllo applicabili ad esse.8.  Sulla base delle conclusioni dellâesame di cui al paragrafo 8:a) per le sostanze controllate dellâAllegato A, una Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo, al fine di corrispondere ai propri fabbisogni interni essenziali, Ã ̈ autorizzata a ritardare per dieci anni lâosservanza delle misure di controllo adottate nella seconda riunione delle Parti tenuta a Londra il 29 giugno 1990; occorrerÃ  di conseguenza leggere ogni riferimento nel Protocollo agli articoli 2A e 2B tenendo conto di quanto precede;b) per le sostanze controllate dellâAllegato B, una Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo, al fine di corrispondere ai propri fabbisogni interni essenziali, Ã ̈ autorizzata a ritardare per dieci anni lâosservanza delle misure di controllo adottate nella seconda riunione delle Parti tenuta a Londra il 29 giugno 1990; occorrerÃ  di conseguenza leggere ogni riferimento nel Protocollo agli articoli 2Câ2E tenendo conto di quanto precede;8. In conformitÃ  con il paragrafo 1:a) ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1 gennaio 2013, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, la media dei propri livelli di consumo nel 2009 e 2010. Ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1 gennaio 2013, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di produzione delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, la media del proprio livello calcolato di produzione nel 2009 e 2010;b) ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1 gennaio 2015, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, il 90 per cento della media dei propri livelli calcolati di consumo nel 2009 e 2010. Ciascuna Parte che produce una o piÃ1 di queste sostanze fa sÃ¬ che, durante gli stessi periodi, il proprio livello calcolato di produzione delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, il 90 per cento della media dei propri livelli calcolati di produzione nel 2009 e 2010;c) ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1 gennaio 2020, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, il 65 per cento della media dei propri livelli calcolati di consumo nel 2009 e 2010. Ciascuna Parte che produce una o piÃ1 di queste sostanze fa sÃ¬ che, durante gli stessi periodi, il proprio livello calcolato di produzione delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, il 65 per cento della media dei propri livelli calcolati di produzione nel 2009 e 2010;d) ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1 gennaio 2025, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, il 32,5 per cento della media dei propri livelli calcolati di consumo nel 2009 e 2010. Ciascuna Parte che produce una o piÃ1 di queste sostanze fa sÃ¬ che, durante gli stessi periodi, il proprio livello calcolato di produzione delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C non superi, annualmente, il 32,5 per cento della media dei propri livelli calcolati di produzione nel 2009 e 2010;e) ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1 gennaio 2030, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, il proprio livello calcolato di consumo delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C sia uguale a zero. Ciascuna Parte che produce una o piÃ1 di queste sostanze fa sÃ¬ che, durante gli stessi periodi, il proprio livello calcolato di produzione delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C sia uguale a zero. Il presente paragrafo si applica tranne nel caso in cui le Parti decidano di permettere il livello di produzione o di consumo necessario agli usi che esse abbiano convenuto di ritenere essenziali. Tuttavia:i) ogni Parte puÃ2 superare tale limite di consumo durante uno dei periodi di 12 mesi purchÃ© la somma dei propri livelli calcolati di consumo durante il periodo di 10 anni compreso tra il 1Â° gennaio 2030 e il 1Â° gennaio 2040, divisa per dieci, non superi il 2,5 per cento della media dei propri livelli calcolati di consumo nel 2009 e 2010, e a condizione che tale consumo sia esclusivamente destinato:a.  alla manutenzione degli impianti di refrigerazione e di climatizzazione in funzione il 1Â° gennaio 2030b. alla manutenzione del materiale estinguente e di protezione contro gli incendi in funzione il 1Â° gennaio 2030c. allâuso di solventi nella fabbricazione di motori a razzod. alle applicazioni locali quali aerosol medici per il trattamento specializzato delle ustioni,ii) ogni Parte puÃ2 superare tale limite di produzione durante uno dei periodi di 12 mesi purchÃ© la somma dei propri livelli calcolati di produzione durante il periodo di 10 anni compreso tra il 1Â° gennaio 2030 e il 1Â° gennaio 2040, divisa per dieci, non superi il 2,5 per cento della media dei propri livelli calcolati di produzione nel 2009 e 2010, e a condizione che tale produzione sia esclusivamente destinata:a. alla manutenzione degli impianti di refrigerazione e di climatizzazione in funzione il 1Â° gennaio 2030b. alla manutenzione del materiale estinguente e di protezione contro gli incendi in funzione il 1Â° gennaio 2030c. allâuso di solventi nella fabbricazione di motori a razzod.  alle applicazioni locali quali aerosol medici per il trattamento specializzato delle ustioni;f) ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo si conforma alle disposizioni dellâarticolo 2G;g) per la sostanza controllata dellâAllegato E:i) a partire dal 1Â° gennaio 2002 ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo si conforma alle misure di controllo di cui al paragrafo 1 dellâarticolo 2H e, per determinare la sua conformitÃ  a tali misure di controllo, si basa sulla media del suo livello calcolato di consumo e di produzione annuali per il periodo 1995â1998 incluso,ii) ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1Â° gennaio 2005, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, i propri livelli calcolati di consumo e di produzione della sostanza controllata dellâAllegato E non superino, annualmente, lâ80 per cento della media dei rispettivi livelli calcolati di consumo e di produzione per il periodo 1995â1998 incluso,iii) ogni Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo fa sÃ¬ che, durante il periodo di 12 mesi a partire dal 1Â° gennaio 2015, e per ogni periodo successivo di 12 mesi, i propri livelli calcolati di consumo e di produzione della sostanza controllata dellâAllegato E siano pari a zero. Il presente paragrafo si applica salvo il caso in cui le Parti decidano di consentire un livello di produzione o di consumo per usi che esse convengono di considerare essenziali;iv) i livelli calcolati di consumo e di produzione previsti nel presente articolo non includono le quantitÃ  usate dalla Parte a fini sanitari e nelle operazioni di pre-imbarco.8.a) Ciascuna Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo Ã ̈ autorizzata, fatti salvi eventuali adeguamenti apportati alle misure di regolamentazione di cui allâarticolo 2J, conformemente allâarticolo 2 paragrafo 9, a ritardare lâosservanza delle misure di regolamentazione di cui alle lettere da a) a e) dellâarticolo 2J paragrafo 1, e delle lettere da a) a e) dellâarticolo 2J paragrafo 3, e a modificare tali misure nel modo seguente:i) dal 2024 al 2028: 100 %ii) dal 2029 al 2034: 90 %iii) dal 2035 al 2039: 70 %iv) dal 2040 al 2044: 50 %v) 2045 e anni successivi: 20 %;b) In deroga alla lettera a) di cui sopra, le Parti possono decidere che una delle parti di cui al paragrafo 1 del presente articolo Ã ̈ autorizzata, fatti salvi eventuali adeguamenti apportati alle misure di regolamentazione di cui allâarticolo 2J, conformemente allâarticolo 2 paragrafo 9, a ritardare il rispetto delle misure di regolamentazione di cui alle lettere da a) a e) dellâarticolo 2J paragrafo 1, e delle lettere da a) a e) dellâarticolo 2J paragrafo 3, e a modificare tali misure nel modo seguente:(i) dal 2028 al 2031: 100 %(ii) dal 2032 al 2036: 90 %(iii) dal 2037 al 2041: 80 %(iv) dal 2042 al 2046: 70 %(v) 2047 e anni successivi: 15 %;c) Ciascuna Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo Ã ̈ autorizzata, per calcolare il suo consumo di riferimento ai sensi dellâarticolo 2J, a utilizzare la media dei suoi livelli calcolati di consumo delle sostanze controllate dellâAllegato F per gli anni 2020, 2021 e 2022, maggiorato di 65 % del suo consumo di riferimento delle sostanze controllate appartenenti al gruppo I dellâAllegato C, come indicato al paragrafo 8 del presente articolo.d) In deroga alla lettera c) di cui sopra, le Parti possono decidere che una Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo, Ã ̈ autorizzata, per calcolare il suo consumo di riferimento ai sensi dellâarticolo 2J, a utilizzare la media dei suoi livelli calcolati di consumo delle sostanze controllate dellâAllegato F per gli anni 2024, 2025 e 2026, maggiorato di 65 % del suo consumo di riferimento delle sostanze controllate appartenenti al gruppo I dellâAllegato C, come indicato al paragrafo 8 del presente articolo.e) Ciascuna Parte di cui al paragrafo 1 del presente articolo che produce le sostanze controllate di cui allâAllegato F Ã ̈ autorizzata, per calcolare il suo consumo di riferimento ai sensi dellâarticolo 2J, a utilizzare la media dei suoi livelli calcolati di consumo delle sostanze controllate dellâAllegato F per gli anni 2020, 2021 e 2022, maggiorato del 65 % del suo consumo di riferimento delle sostanze controllate appartenenti al gruppo I dellâAllegato C, come indicato al paragrafo 8 del presente articolo.f) In deroga alla lettera e) di cui sopra, le Parti possono decidere che una Parte, di cui al paragrafo 1 del presente articolo, che produce le sostanze controllate di cui allâAllegato F Ã ̈ autorizzata, per calcolare il suo consumo di riferimento ai sensi dellâarticolo 2J, a utilizzare la media dei suoi livelli calcolati di consumo delle sostanze controllate dellâAllegato F per gli anni 2024, 2025 e 2026, maggiorato del 65 % del suo consumo di riferimento delle sostanze controllate del gruppo I dellâAllegato C, come indicato al paragrafo 8 del presente articolo.g) Le lettere da a) a f) del presente paragrafo si applicano ai livelli calcolati di produzione e di consumo, a meno che non si applichi una deroga per temperature ambienti elevate sulla base di criteri stabiliti dalle Parti.9. Le decisioni delle parti contraenti di cui ai paragrafi 4, 6 e 7 di questo articolo, vengono prese rispettando la stessa procedura decisionale di cui allâarticolo 10. Nuovo testo giusta lâart. 1 lett. P dellâem. del 29 giu. 1990, approvato dallâAF il 3 giu. 1992, in vigore per la Svizzera dal 15 dic. 1992 (RU 1993 1078, 1992 2227; FF 1991 IV 205). Aggiornato dallâart. 1 lett. R dellâem. del 25 nov. 1992, approvato dallâAF lâ11 giu. 1996, in vigore per la Svizzera dal 15 dic. 1996 (RU 2002 2793 2792; FF 1996 I 469). Introdotto dallâart. 1 lett. S dellâem. del 25 nov. 1992, approvato dallâAF lâ11 giu. 1996, in vigore per la Svizzera dal 15 dic. 1996 (RU 2002 2793 2792; FF 1996 I 469). Aggiornata dagli aggiustamenti del 17 set. 1997, in vigore per la Svizzera dal 5 giu. 1998 (RU 2013 1279). Aggiornata dagli aggiustamenti del 17 set. 1997, in vigore per la Svizzera dal 5 giu. 1998 (RU 2013 1279). Introdotta dagli aggiustamenti del 17 set. 1997, in vigore per la Svizzera dal 5 giu. 1998 (RU 2013 1279). Introdotta dagli aggiustamenti del 17 set. 1997, in vigore per la Svizzera dal 5 giu. 1998 (RU 2013 1279). Aggiornato dallâart. 1 lett. J dellâem. del 3 dic. 1999, approvato dallâAF il 6 giu. 2002 (RU 2003 3294 3287; FF 2002 906) e dallâart. 1 dellâem. del 15 ott. 2016, in vigore per la Svizzera dal 1Â° gen. 2019 (RU 2018 5421). Aggiornato dallâart. 1 lett. U dellâem. del 25 nov. 1992, approvato dallâAF lâ11 giu. 1996 (RU 2002 2793 2792; FF 1996 I 469), dallâart. 1 lett. K dellâem. del 3 dic. 1999, approvato dallâAF il 6 giu. 2002 (RU 2003 3294 3287; FF 2002 906) e dallâart. 1 dellâem. del 15 ott. 2016, in vigore per la Svizzera dal 1Â° gen. 2019 (RU 2018 5421). Aggiornato dallâart. 1 lett. V dellâem. del 25 nov. 1992, approvato dallâAF lâ11 giu. 1996 (RU 2002 2793 2792; FF 1996 I 469), dallâart. 1 lett. K dellâem. del 3 dic. 1999, approvato dallâAF il 6 giu. 2002 (RU 2003 3294 3287; FF 2002 906) e dallâart. 1 dellâem. del 15 ott. 2016, in vigore per la Svizzera dal 1Â° gen. 2019 (RU 2018 5421). Introdotto dagli aggiustamenti adottati il 7 dic. 1995, in vigore per la Svizzera dal 5 ago. 1996 (RU 2013 1275). Nuovo testo giusta gli aggiustamenti adottati il 21 set. 2007, in vigore per la Svizzera dal  14 mag. 2008 (RU 2013 1287). Nuovo testo giusta gli aggiustamenti adottati il 21 set. 2007, in vigore per la Svizzera dal  14 mag. 2008 (RU 2013 1287). Nuovo testo giusta gli aggiustamenti adottati il 21 set. 2007, in vigore per la Svizzera dal  14 mag. 2008 (RU 2013 1287). Nuovo testo giusta gli aggiustamenti adottati il 21 set. 2007, in vigore per la Svizzera dal  14 mag. 2008 (RU 2013 1287). Introdotta dagli aggiustamenti adottati il 21 set. 2007 (RU 2013 1287). Aggiornato dagli aggiustamenti adottati il 9 nov. 2018, in vigore per la Svizzera dal 21 giu. 2019 (RU 2020 1743). Originaria lett. c). Originaria lett. d). Introdotto dagli aggiustamenti del 17 set. 1997, in vigore per la Svizzera dal 5 giu. 1998 (RU 2013 1279). Introdotto dagli aggiustamenti del 17 set. 1997, in vigore per la Svizzera dal 5 giu. 1998 (RU 2013 1279). Originario ii). Introdotto dagli aggiustamenti adottati il 7 dic. 1995, in vigore per la Svizzera dal 5 ago. 1996 (RU 2013 1275). Introdotto dallâart. 1 dallâart. 1 dellâem. del 15 ott. 2016, in vigore per la Svizzera dal 1Â° gen. 2019 (RU 2018 5421).

it_artTitle: Art. 5 Situazione speciale dei Paesi in via di sviluppo

it_lawTitle: Protocollo di Montreal del 16 settembre 1987 sulle sostanze che impoveriscono lo strato di ozono (con all.)