de_artHtml:
Art. 8.9 ÃberprÃ¼fung

Auf Ersuchen einer Vertragspartei Ã¼berprÃ¼fen die Vertragsparteien im Gemischten Ausschuss den Fortschritt, der bei der Verfolgung der in diesem Kapitel aufgefÃ¼hrten Ziele erreicht worden ist und prÃ¼fen einschlÃ¤gige internationale Entwicklungen, um Bereiche zu ermitteln, in denen weitere TÃ¤tigkeiten diese Ziele fÃ¶rdern kÃ¶nnten.

de_artText: Auf Ersuchen einer Vertragspartei Ã1⁄4berprÃ1⁄4fen die Vertragsparteien im Gemischten Ausschuss den Fortschritt, der bei der Verfolgung der in diesem Kapitel aufgefÃ1⁄4hrten Ziele erreicht worden ist und prÃ1⁄4fen einschlÃ¤gige internationale Entwicklungen, um Bereiche zu ermitteln, in denen weitere TÃ¤tigkeiten diese Ziele fÃ¶rdern kÃ¶nnten.

de_artTitle: Art. 8.9 ÃberprÃ1⁄4fung

fr_artHtml:
<inl>Art. 8.9</inl> RÃ©examen

Ã la demande dâune Partie, les Parties rÃ©examinent au sein du ComitÃ© mixte les progrÃ¨s rÃ©alisÃ©s dans lâatteinte des objectifs fixÃ©s par le prÃ©sent chapitre, et prennent en considÃ©ration les Ã©volutions internationales en la matiÃ¨re pour identifier des domaines dans lesquels des actions supplÃ©mentaires pourraient promouvoir ces objectifs.

fr_artText: Ã la demande dâune Partie, les Parties rÃ©examinent au sein du ComitÃ© mixte les progrÃ ̈s rÃ©alisÃ©s dans lâatteinte des objectifs fixÃ©s par le prÃ©sent chapitre, et prennent en considÃ©ration les Ã©volutions internationales en la matiÃ ̈re pour identifier des domaines dans lesquels des actions supplÃ©mentaires pourraient promouvoir ces objectifs.

fr_artTitle: Art. 8.9 RÃ©examen

it_artHtml:
Art. 8.9 Riesame

Su richiesta di una Parte, le Parti riesaminano in seno al Comitato misto i progressi fatti nel perseguimento degli obiettivi definiti nel presente capitolo e considerano gli sviluppi internazionali rilevanti nellâottica di individuare eventuali campi in cui ulteriori iniziative potrebbero contribuire al raggiungimento di tali obiettivi.

it_artTitle: Art. 8.9 Riesame


de_artHtml:
Art. 9.1 Gemischter Ausschuss

1.  Die Vertragsparteien setzen hiermit den Gemischten Ausschuss EFTA-Hongkong, China, ein, der aus Vertretern jeder Vertragspartei besteht. Vertreten werden die Vertragsparteien von hohen Beamten, die sie zu diesem Zweck delegieren.

2.  Der Gemischte Ausschuss:

(a)

beaufsichtigt und Ã¼berprÃ¼ft die DurchfÃ¼hrung dieses Abkommens;

(b)

prÃ¼ft die MÃ¶glichkeit der Beseitigung weiterer Handelsschranken und anderer den Handel zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong, China, einschrÃ¤nkenden Massnahmen;

(c)

beaufsichtigt die weitere Entwicklung dieses Abkommens;

(d)

beaufsichtigt die Arbeit aller UnterausschÃ¼sse und Arbeitsgruppen, die nach diesem Abkommen eingesetzt werden;

(e)

bemÃ¼ht sich, unbeschadet des Streitbeilegungsmechanismus gemÃ¤ss dem 10. Kapitel, um die Beilegung aller Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit der Auslegung oder Anwendung dieses Abkommens; und

(f)

prÃ¼ft jede andere Angelegenheit, die das Funktionieren dieses Abkommens berÃ¼hrt.

3.  Der Gemischte Ausschuss kann UnterausschÃ¼sse und Arbeitsgruppen einsetzen, die er zur UnterstÃ¼tzung bei der ErfÃ¼llung seiner Aufgaben als erforderlich betrachtet. VorbehÃ¤ltlich abweichender Bestimmungen in diesem Abkommen arbeiten UnterausschÃ¼sse und Arbeitsgruppen im Auftrag des Gemischten Ausschusses.

4.  Der Gemischte Ausschuss fasst in den von diesem Abkommen vorgesehenen FÃ¤llen BeschlÃ¼sse im gegenseitigen Einvernehmen und kann im gegenseitigen Einvernehmen Empfehlungen abgeben.

5.  Der Gemischte Ausschuss kommt innert Jahresfrist nach Inkrafttreten dieses Abkommens zusammen. Danach kommt er nach Bedarf, in der Regel aber alle zwei Jahre, zusammen. Seine Treffen werden von einem Vertreter eines EFTA-Staates und einem Vertreter von Hongkong, China, gemeinsam prÃ¤sidiert. Der Gemischte Ausschuss gibt sich eine GeschÃ¤ftsordnung.

6.  Jede Vertragspartei kann jederzeit durch schriftliche Mitteilung an die anderen Vertragsparteien um die DurchfÃ¼hrung einer ausserordentlichen Sitzung des Gemischten Ausschusses ersuchen. Ausserordentliche Sitzungen finden innert 30 Tagen nach Eingang des Ersuchens statt, sofern die Vertragsparteien nichts anderes vereinbaren.

7.  Der Gemischte Ausschuss prÃ¼ft die von einer Vertragspartei unterbreiteten VorschlÃ¤ge zur Ãnderung dieses Abkommens. Der Gemischte Ausschuss kann die Ãnderung der AnhÃ¤nge und Appendizes zu diesem Abkommen beschliessen und vorbehÃ¤ltlich Absatz 8 den Zeitpunkt festlegen, zu dem ein solcher Beschluss in Kraft tritt. Die Annahme und das Inkrafttreten von Ãnderungen anderer Teile dieses Abkommens erfolgen in Ãbereinstimmung mit Artikel 11.5.

8.  Hat in Ãbereinstimmung mit Absatz 7 der Vertreter einer Vertragspartei im Gemischten Ausschuss unter dem Vorbehalt der Einhaltung der innerstaatlichen Rechtsvorschriften einen Beschluss zur Ãnderung eines Anhangs oder eines Appendizes angenommen, so tritt der Beschluss zum Zeitpunkt in Kraft, an dem die letzte Vertragspartei notifiziert, dass ihre innerstaatlichen Rechtsvorschriften erfÃ¼llt worden sind, sofern nicht der Beschluss einen spÃ¤teren Zeitpunkt bestimmt. Der Gemischte Ausschuss kann beschliessen, dass der Beschluss fÃ¼r diejenigen Vertragsparteien in Kraft tritt, die ihre innerstaatlichen Vorschriften erfÃ¼llt haben, sofern Hongkong, China, eine dieser Vertragsparteien ist.

de_artText: 1.  Die Vertragsparteien setzen hiermit den Gemischten Ausschuss EFTA-Hongkong, China, ein, der aus Vertretern jeder Vertragspartei besteht. Vertreten werden die Vertragsparteien von hohen Beamten, die sie zu diesem Zweck delegieren.2.  Der Gemischte Ausschuss:(a) beaufsichtigt und Ã1⁄4berprÃ1⁄4ft die DurchfÃ1⁄4hrung dieses Abkommens;(b) prÃ1⁄4ft die MÃ¶glichkeit der Beseitigung weiterer Handelsschranken und anderer den Handel zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong, China, einschrÃ¤nkenden Massnahmen;(c) beaufsichtigt die weitere Entwicklung dieses Abkommens;(d) beaufsichtigt die Arbeit aller UnterausschÃ1⁄4sse und Arbeitsgruppen, die nach diesem Abkommen eingesetzt werden;(e) bemÃ1⁄4ht sich, unbeschadet des Streitbeilegungsmechanismus gemÃ¤ss dem 10. Kapitel, um die Beilegung aller Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit der Auslegung oder Anwendung dieses Abkommens; und(f) prÃ1⁄4ft jede andere Angelegenheit, die das Funktionieren dieses Abkommens berÃ1⁄4hrt.3.  Der Gemischte Ausschuss kann UnterausschÃ1⁄4sse und Arbeitsgruppen einsetzen, die er zur UnterstÃ1⁄4tzung bei der ErfÃ1⁄4llung seiner Aufgaben als erforderlich betrachtet. VorbehÃ¤ltlich abweichender Bestimmungen in diesem Abkommen arbeiten UnterausschÃ1⁄4sse und Arbeitsgruppen im Auftrag des Gemischten Ausschusses.4.  Der Gemischte Ausschuss fasst in den von diesem Abkommen vorgesehenen FÃ¤llen BeschlÃ1⁄4sse im gegenseitigen Einvernehmen und kann im gegenseitigen Einvernehmen Empfehlungen abgeben.5.  Der Gemischte Ausschuss kommt innert Jahresfrist nach Inkrafttreten dieses Abkommens zusammen. Danach kommt er nach Bedarf, in der Regel aber alle zwei Jahre, zusammen. Seine Treffen werden von einem Vertreter eines EFTA-Staates und einem Vertreter von Hongkong, China, gemeinsam prÃ¤sidiert. Der Gemischte Ausschuss gibt sich eine GeschÃ¤ftsordnung.6.  Jede Vertragspartei kann jederzeit durch schriftliche Mitteilung an die anderen Vertragsparteien um die DurchfÃ1⁄4hrung einer ausserordentlichen Sitzung des Gemischten Ausschusses ersuchen. Ausserordentliche Sitzungen finden innert 30 Tagen nach Eingang des Ersuchens statt, sofern die Vertragsparteien nichts anderes vereinbaren.7.  Der Gemischte Ausschuss prÃ1⁄4ft die von einer Vertragspartei unterbreiteten VorschlÃ¤ge zur Ãnderung dieses Abkommens. Der Gemischte Ausschuss kann die Ãnderung der AnhÃ¤nge und Appendizes zu diesem Abkommen beschliessen und vorbehÃ¤ltlich Absatz 8 den Zeitpunkt festlegen, zu dem ein solcher Beschluss in Kraft tritt. Die Annahme und das Inkrafttreten von Ãnderungen anderer Teile dieses Abkommens erfolgen in Ãbereinstimmung mit Artikel 11.5.8.  Hat in Ãbereinstimmung mit Absatz 7 der Vertreter einer Vertragspartei im Gemischten Ausschuss unter dem Vorbehalt der Einhaltung der innerstaatlichen Rechtsvorschriften einen Beschluss zur Ãnderung eines Anhangs oder eines Appendizes angenommen, so tritt der Beschluss zum Zeitpunkt in Kraft, an dem die letzte Vertragspartei notifiziert, dass ihre innerstaatlichen Rechtsvorschriften erfÃ1⁄4llt worden sind, sofern nicht der Beschluss einen spÃ¤teren Zeitpunkt bestimmt. Der Gemischte Ausschuss kann beschliessen, dass der Beschluss fÃ1⁄4r diejenigen Vertragsparteien in Kraft tritt, die ihre innerstaatlichen Vorschriften erfÃ1⁄4llt haben, sofern Hongkong, China, eine dieser Vertragsparteien ist.

de_artTitle: Art. 9.1 Gemischter Ausschuss

de_lawTitle: Freihandelsabkommen vom 21. Juni 2011 zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong, China (mit Anhängen)

fr_artHtml:
<inl>Art. 9.1</inl> ComitÃ© mixte

1.  Par le prÃ©sent accord, les Parties instituent le ComitÃ© mixte AELE-Hong Kong, Chine, qui se compose de reprÃ©sentants de toutes les Parties. Les Parties dÃ©lÃ¨guent des hauts fonctionnaires pour les reprÃ©senter.

2.  Le ComitÃ© mixte:

(a)

supervise et examine la mise en Åuvre du prÃ©sent accord;

(b)

continue dâexaminer la possibilitÃ© dâÃ©liminer les obstacles au commerce et dâautres mesures restrictives demeurant dans le commerce entre les Ãtats de lâAELE et Hong Kong, Chine;

(c)

supervise le dÃ©veloppement du prÃ©sent accord;

(d)

supervise le travail de tous les sous-comitÃ©s et des groupes de travail instituÃ©s en vertu du prÃ©sent accord;

(e)

Åuvre Ã  rÃ©soudre les diffÃ©rends pouvant survenir quant Ã  lâinterprÃ©tation ou Ã  lâapplication du prÃ©sent accord, sans prÃ©judice du mÃ©canisme de rÃ¨glement des diffÃ©rends prÃ©vu au chap. 10; et

(f)

examine toute autre question susceptible dâaffecter le fonctionnement du prÃ©sent accord.

3.  Le ComitÃ© mixte peut dÃ©cider de mettre sur pied les sous-comitÃ©s et groupes de travail quâil juge nÃ©cessaires pour lâassister dans lâaccomplissement de ses tÃ¢ches. Sauf disposition contraire du prÃ©sent accord, les sous-comitÃ©s et les groupes de travail agissent sur mandat du ComitÃ© mixte.

4.  Le ComitÃ© mixte prend ses dÃ©cisions en vertu des dispositions du prÃ©sent Accord et formule ses recommandations par consensus.

5.  Le ComitÃ© mixte se rÃ©unit dans un dÃ©lai dâun an Ã  compter de lâentrÃ©e en vigueur du prÃ©sent accord. Par la suite, il se rÃ©unit chaque fois que cela est nÃ©cessaire, mais normalement tous les deux ans. Les rÃ©unions du ComitÃ© mixte sont prÃ©sidÃ©es conjointement par un reprÃ©sentant des Ãtats de lâAELE et par un reprÃ©sentant de Hong Kong, Chine. Le ComitÃ© mixte Ã©tablit ses rÃ¨gles de procÃ©dure.

6.  Chaque Partie peut demander en tout temps, par un message Ã©crit adressÃ© aux autres Parties, la tenue dâune rÃ©union spÃ©ciale du ComitÃ© mixte. Une telle rÃ©union a lieu dans les 30 jours Ã  compter de la date de rÃ©ception de la demande, Ã  moins que les Parties nâen conviennent autrement.

7.  Le ComitÃ© mixte prend en considÃ©ration les propositions dâamendement du prÃ©sent accord, quelle que soit la Partie dont Ã©mane la proposition. Le ComitÃ© mixte peut dÃ©cider dâamender les annexes et les appendices au prÃ©sent Accord et, sous rÃ©serve de lâal. 8, il peut dÃ©terminer la date de lâentrÃ©e en vigueur de sa dÃ©cision. Les amendements dâautres parties du prÃ©sent Accord sont adoptÃ©s et entrent en vigueur conformÃ©ment Ã  lâart. 11.5.

8.  Si un reprÃ©sentant dâune Partie au ComitÃ© mixte a acceptÃ© une dÃ©cision concernant lâamendement dâune annexe ou dâun appendice conformÃ©ment Ã  lâal. 7 sous rÃ©serve du respect de ses obligations lÃ©gales nationales, la dÃ©cision entre en vigueur le jour oÃ¹ la derniÃ¨re Partie notifie que ses exigences internes sont satisfaites, Ã  moins que la dÃ©cision ne spÃ©cifie une date ultÃ©rieure. Le ComitÃ© mixte peut dÃ©cider que la dÃ©cision entre en vigueur pour les Parties dont les exigences internes sont satisfaites, Ã  condition que Hong Kong, Chine soit lâune de ces Parties.

fr_artText: 1.  Par le prÃ©sent accord, les Parties instituent le ComitÃ© mixte AELE-Hong Kong, Chine, qui se compose de reprÃ©sentants de toutes les Parties. Les Parties dÃ©lÃ ̈guent des hauts fonctionnaires pour les reprÃ©senter.2.  Le ComitÃ© mixte:(a) supervise et examine la mise en Åuvre du prÃ©sent accord;(b) continue dâexaminer la possibilitÃ© dâÃ©liminer les obstacles au commerce et dâautres mesures restrictives demeurant dans le commerce entre les Ãtats de lâAELE et Hong Kong, Chine;(c) supervise le dÃ©veloppement du prÃ©sent accord;(d) supervise le travail de tous les sous-comitÃ©s et des groupes de travail instituÃ©s en vertu du prÃ©sent accord;(e) Åuvre Ã  rÃ©soudre les diffÃ©rends pouvant survenir quant Ã  lâinterprÃ©tation ou Ã  lâapplication du prÃ©sent accord, sans prÃ©judice du mÃ©canisme de rÃ ̈glement des diffÃ©rends prÃ©vu au chap. 10; et(f) examine toute autre question susceptible dâaffecter le fonctionnement du prÃ©sent accord.3.  Le ComitÃ© mixte peut dÃ©cider de mettre sur pied les sous-comitÃ©s et groupes de travail quâil juge nÃ©cessaires pour lâassister dans lâaccomplissement de ses tÃ¢ches. Sauf disposition contraire du prÃ©sent accord, les sous-comitÃ©s et les groupes de travail agissent sur mandat du ComitÃ© mixte.4.  Le ComitÃ© mixte prend ses dÃ©cisions en vertu des dispositions du prÃ©sent Accord et formule ses recommandations par consensus.5.  Le ComitÃ© mixte se rÃ©unit dans un dÃ©lai dâun an Ã  compter de lâentrÃ©e en vigueur du prÃ©sent accord. Par la suite, il se rÃ©unit chaque fois que cela est nÃ©cessaire, mais normalement tous les deux ans. Les rÃ©unions du ComitÃ© mixte sont prÃ©sidÃ©es conjointement par un reprÃ©sentant des Ãtats de lâAELE et par un reprÃ©sentant de Hong Kong, Chine. Le ComitÃ© mixte Ã©tablit ses rÃ ̈gles de procÃ©dure.6.  Chaque Partie peut demander en tout temps, par un message Ã©crit adressÃ© aux autres Parties, la tenue dâune rÃ©union spÃ©ciale du ComitÃ© mixte. Une telle rÃ©union a lieu dans les 30 jours Ã  compter de la date de rÃ©ception de la demande, Ã  moins que les Parties nâen conviennent autrement.7.  Le ComitÃ© mixte prend en considÃ©ration les propositions dâamendement du prÃ©sent accord, quelle que soit la Partie dont Ã©mane la proposition. Le ComitÃ© mixte peut dÃ©cider dâamender les annexes et les appendices au prÃ©sent Accord et, sous rÃ©serve de lâal. 8, il peut dÃ©terminer la date de lâentrÃ©e en vigueur de sa dÃ©cision. Les amendements dâautres parties du prÃ©sent Accord sont adoptÃ©s et entrent en vigueur conformÃ©ment Ã  lâart. 11.5.8.  Si un reprÃ©sentant dâune Partie au ComitÃ© mixte a acceptÃ© une dÃ©cision concernant lâamendement dâune annexe ou dâun appendice conformÃ©ment Ã  lâal. 7 sous rÃ©serve du respect de ses obligations lÃ©gales nationales, la dÃ©cision entre en vigueur le jour oÃ1 la derniÃ ̈re Partie notifie que ses exigences internes sont satisfaites, Ã  moins que la dÃ©cision ne spÃ©cifie une date ultÃ©rieure. Le ComitÃ© mixte peut dÃ©cider que la dÃ©cision entre en vigueur pour les Parties dont les exigences internes sont satisfaites, Ã  condition que Hong Kong, Chine soit lâune de ces Parties.

fr_artTitle: Art. 9.1 ComitÃ© mixte

fr_lawTitle: Accord du 21 juin 2011 de libre-échange entre les Etats de l'AELE et Hong Kong, Chine (avec annexes)

it_artHtml:
Art. 9.1 Comitato misto

1.  Mediante il presente Accordo, le Parti istituiscono il Comitato misto AELS-Hong Kong, Cina composto da rappresentanti di tutte le Parti. Le Parti sono rappresentate da alti funzionari da esse delegati a tale scopo.

2.  Il Comitato misto:

(a)

sorveglia e verifica lâattuazione del presente Accordo;

(b)

esamina la possibilitÃ  di eliminare altre barriere al commercio e altre misure restrittive concernenti gli scambi tra gli Stati dellâAELS e Hong Kong, Cina;

(c)

segue lo sviluppo del presente Accordo;

(d)

sorveglia lâattivitÃ  di tutti i sottocomitati e gruppi di lavoro istituiti in virtÃ¹ del presente Accordo;

(e)

si adopera al fine di risolvere qualsiasi controversia che possa insorgere in merito allâinterpretazione o allâapplicazione del presente Accordo, fatto salvo il meccanismo di composizione delle controversie di cui al capitolo 10; e

(f)

esamina ogni altra questione che potrebbe pregiudicare il funzionamento del presente Accordo.

3.  Il Comitato misto decide in merito allâistituzione di sottocomitati e gruppi di lavoro che considera necessari ai fini dellâadempimento dei suoi compiti. Salvo altrimenti disposto nel presente Accordo, i sottocomitati e i gruppi di lavoro agiscono su mandato del Comitato misto.

4.  Il Comitato misto adotta le proprie decisioni in virtÃ¹ delle disposizioni del presente Accordo e puÃ² formulare raccomandazioni su base consensuale.

5.  Il Comitato misto si riunisce entro un anno dallâentrata in vigore del presente Accordo. In seguito si riunisce in funzione delle esigenze, ma normalmente una volta ogni due anni. Le riunioni sono presiedute congiuntamente da un rappresentante degli Stati dellâAELS e da un rappresentante di Hong Kong, Cina. Il Comitato misto si dota di un proprio regolamento interno.

6.  Ciascuna Parte puÃ² chiedere in qualsiasi momento, mediante notifica scritta alle altre Parti, la convocazione di una riunione straordinaria del Comitato misto. Tale riunione ha luogo entro 30 giorni dalla ricezione della notifica, salvo che le Parti convengano altrimenti.

7.  Il Comitato misto esamina le proposte di emendamento del presente Accordo qualunque sia la Parte che le ha presentate. Esso puÃ² decidere di emendare gli Allegati e le Appendici del presente Accordo e, fatto salvo il paragrafo 8, puÃ² definire la data in cui tale decisione entra in vigore. Lâaccettazione e lâentrata in vigore di eventuali emendamenti di altre Parti del presente Accordo sono disciplinate dallâarticolo 11.5.

8.  Se il rappresentante di una Parte in seno al Comitato misto ha accettato una decisione in merito allâemendamento di un Allegato o di unâAppendice conformemente al paragrafo 7, con riserva dellâadempimento dei requisiti legali interni, la decisione entra in vigore nel giorno in cui lâultima Parte notifica lâadempimento dei suoi requisiti legali interni, salvo che la decisione stessa preveda una data posteriore. Il Comitato misto puÃ² stabilire che la decisione entri in vigore per le Parti che hanno adempiuto le loro procedure interne, a condizione che Hong Kong, Cina figuri tra di esse.

it_artText: 1.  Mediante il presente Accordo, le Parti istituiscono il Comitato misto AELS-Hong Kong, Cina composto da rappresentanti di tutte le Parti. Le Parti sono rappresentate da alti funzionari da esse delegati a tale scopo.2.  Il Comitato misto:(a) sorveglia e verifica lâattuazione del presente Accordo;(b) esamina la possibilitÃ  di eliminare altre barriere al commercio e altre misure restrittive concernenti gli scambi tra gli Stati dellâAELS e Hong Kong, Cina;(c) segue lo sviluppo del presente Accordo;(d) sorveglia lâattivitÃ  di tutti i sottocomitati e gruppi di lavoro istituiti in virtÃ1 del presente Accordo;(e) si adopera al fine di risolvere qualsiasi controversia che possa insorgere in merito allâinterpretazione o allâapplicazione del presente Accordo, fatto salvo il meccanismo di composizione delle controversie di cui al capitolo 10; e(f) esamina ogni altra questione che potrebbe pregiudicare il funzionamento del presente Accordo.3.  Il Comitato misto decide in merito allâistituzione di sottocomitati e gruppi di lavoro che considera necessari ai fini dellâadempimento dei suoi compiti. Salvo altrimenti disposto nel presente Accordo, i sottocomitati e i gruppi di lavoro agiscono su mandato del Comitato misto.4.  Il Comitato misto adotta le proprie decisioni in virtÃ1 delle disposizioni del presente Accordo e puÃ2 formulare raccomandazioni su base consensuale.5.  Il Comitato misto si riunisce entro un anno dallâentrata in vigore del presente Accordo. In seguito si riunisce in funzione delle esigenze, ma normalmente una volta ogni due anni. Le riunioni sono presiedute congiuntamente da un rappresentante degli Stati dellâAELS e da un rappresentante di Hong Kong, Cina. Il Comitato misto si dota di un proprio regolamento interno.6.  Ciascuna Parte puÃ2 chiedere in qualsiasi momento, mediante notifica scritta alle altre Parti, la convocazione di una riunione straordinaria del Comitato misto. Tale riunione ha luogo entro 30 giorni dalla ricezione della notifica, salvo che le Parti convengano altrimenti.7.  Il Comitato misto esamina le proposte di emendamento del presente Accordo qualunque sia la Parte che le ha presentate. Esso puÃ2 decidere di emendare gli Allegati e le Appendici del presente Accordo e, fatto salvo il paragrafo 8, puÃ2 definire la data in cui tale decisione entra in vigore. Lâaccettazione e lâentrata in vigore di eventuali emendamenti di altre Parti del presente Accordo sono disciplinate dallâarticolo 11.5. 8.  Se il rappresentante di una Parte in seno al Comitato misto ha accettato una decisione in merito allâemendamento di un Allegato o di unâAppendice conformemente al paragrafo 7, con riserva dellâadempimento dei requisiti legali interni, la decisione entra in vigore nel giorno in cui lâultima Parte notifica lâadempimento dei suoi requisiti legali interni, salvo che la decisione stessa preveda una data posteriore. Il Comitato misto puÃ2 stabilire che la decisione entri in vigore per le Parti che hanno adempiuto le loro procedure interne, a condizione che Hong Kong, Cina figuri tra di esse.

it_artTitle: Art. 9.1 Comitato misto

it_lawTitle: Accordo del 21 giugno 2011 di libero scambio tra gli Stati dell'AELS e Hong Kong, Cina (con all.)


de_artHtml:
Art. 1 Anwendungs- und Geltungsbereich

1.  Dieses Abkommen Ã¼ber den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (nachfolgend als Â«SchweizÂ» bezeichnet) und der Republik Serbien (nachfolgend als Â«SerbienÂ» bezeichnet) wird abgeschlossen im Anschluss an das am 17. Dezember 20092 unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Serbien (nachfolgend als Â«das FreihandelsabkommenÂ» bezeichnet), insbesondere nach Artikel 6 Absatz 2 des Freihandelsabkommens.

2.  Dieses Abkommen gilt ebenso fÃ¼r das FÃ¼rstentum Liechtenstein, so lange der Zollunionsvertrag vom 29. MÃ¤rz 19233 zwischen der Schweiz und dem FÃ¼rstentum Liechtenstein in Kraft ist.

2 SR 0.632.316.821

3 SR 0.631.112.514

de_artText: 1.  Dieses Abkommen Ã1⁄4ber den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (nachfolgend als Â«SchweizÂ» bezeichnet) und der Republik Serbien (nachfolgend als Â«SerbienÂ» bezeichnet) wird abgeschlossen im Anschluss an das am 17. Dezember 2009 unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Serbien (nachfolgend als Â«das FreihandelsabkommenÂ» bezeichnet), insbesondere nach Artikel 6 Absatz 2 des Freihandelsabkommens.2.  Dieses Abkommen gilt ebenso fÃ1⁄4r das FÃ1⁄4rstentum Liechtenstein, so lange der Zollunionsvertrag vom 29. MÃ¤rz 1923 zwischen der Schweiz und dem FÃ1⁄4rstentum Liechtenstein in Kraft ist. SR 0.632.316.821 SR 0.631.112.514

de_artTitle: Art. 1 Anwendungs- und Geltungsbereich

de_lawTitle: Landwirtschaftsabkommen vom 17. Dezember 2009 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Serbien (mit Anhängen)

fr_artHtml:
Art. 1 PortÃ©e et champ dâapplication

1.  Le prÃ©sent Accord concernant le commerce de produits agricoles entre la ConfÃ©dÃ©ration suisse (ci-aprÃ¨s dÃ©nommÃ©e Â«la SuisseÂ») et la RÃ©publique de Serbie (ciâaprÃ¨s dÃ©nommÃ©e Â«la SerbieÂ») est conclu en complÃ©ment Ã  lâAccord de libre-Ã©change entre les Ãtats de lâAELE et la Serbie2 (ci-aprÃ¨s dÃ©nommÃ© Â«lâAccord de libre-Ã©changeÂ»), qui a Ã©tÃ© signÃ© le 17 dÃ©cembre 2009, en particulier en vertu de lâart. 6, al. 2 dudit Accord.

2.  Le prÃ©sent Accord sâapplique Ã©galement Ã  la PrincipautÃ© de Liechtenstein aussi longtemps que le traitÃ© dâunion douaniÃ¨re du 29 mars 1923 entre la Suisse et la PrincipautÃ© de Liechtenstein3 est en vigueur.

2 RS 0.632.316.821

3 RS 0.631.112.514

fr_artText: 1.  Le prÃ©sent Accord concernant le commerce de produits agricoles entre la ConfÃ©dÃ©ration suisse (ci-aprÃ ̈s dÃ©nommÃ©e Â«la SuisseÂ») et la RÃ©publique de Serbie (ciâaprÃ ̈s dÃ©nommÃ©e Â«la SerbieÂ») est conclu en complÃ©ment Ã  lâAccord de libre-Ã©change entre les Ãtats de lâAELE et la Serbie (ci-aprÃ ̈s dÃ©nommÃ© Â«lâAccord de libre-Ã©changeÂ»), qui a Ã©tÃ© signÃ© le 17 dÃ©cembre 2009, en particulier en vertu de lâart. 6, al. 2 dudit Accord.2.  Le prÃ©sent Accord sâapplique Ã©galement Ã  la PrincipautÃ© de Liechtenstein aussi longtemps que le traitÃ© dâunion douaniÃ ̈re du 29 mars 1923 entre la Suisse et la PrincipautÃ© de Liechtenstein est en vigueur. RS 0.632.316.821 RS 0.631.112.514

fr_artTitle: Art. 1 PortÃ©e et champ dâapplication

fr_lawTitle: Accord agricole du 17 décembre 2009 entre la Confédération suisse et la République de Serbie (avec annexes)

it_artHtml:
Art. 1 Portata e campo dâapplicazione

1.  Il presente Accordo sul commercio di prodotti agricoli tra la Confederazione Svizzera (di seguito denominata Â«SvizzeraÂ») e la Repubblica di Serbia (di seguito denominata Â«SerbiaÂ») Ã¨ concluso facendo seguito allâAccordo di libero scambio tra gli Stati dellâAELS e la Serbia (di seguito denominato Â«Accordo di libero scambioÂ»), firmato il 17 dicembre 20092, in particolare ai sensi dellâarticolo 6 paragrafo 2 di tale Accordo.

2.  Il presente Accordo si applica anche al Principato del Liechtenstein fino a quando il Trattato di unione doganale concluso il 29 marzo 19233 tra la Svizzera e il Principato del Liechtenstein rimane in vigore.

2 RS 0.632.316.821

3 RS 0.631.112.514

it_artText: 1.  Il presente Accordo sul commercio di prodotti agricoli tra la Confederazione Svizzera (di seguito denominata Â«SvizzeraÂ») e la Repubblica di Serbia (di seguito denominata Â«SerbiaÂ») Ã ̈ concluso facendo seguito allâAccordo di libero scambio tra gli Stati dellâAELS e la Serbia (di seguito denominato Â«Accordo di libero scambioÂ»), firmato il 17 dicembre 2009, in particolare ai sensi dellâarticolo 6 paragrafo 2 di tale Accordo.2.  Il presente Accordo si applica anche al Principato del Liechtenstein fino a quando il Trattato di unione doganale concluso il 29 marzo 1923 tra la Svizzera e il Principato del Liechtenstein rimane in vigore. RS 0.632.316.821 RS 0.631.112.514

it_artTitle: Art. 1 Portata e campo dâapplicazione

it_lawTitle: Accordo agricolo del 17 dicembre 2009 tra la Confederazione Svizzera e la Repubblica di Serbia (con allegati)


de_artHtml:
Art. 2 Zollkonzessionen

Serbien gewÃ¤hrt Zollkonzessionen auf landwirtschaftliche Erzeugnisse schweizerischen Ursprungs nach Anhang 1. Die Schweiz gewÃ¤hrt Zollkonzessionen auf landwirtschaftliche Erzeugnisse serbischen Ursprungs nach Anhang 2.

de_artTitle: Art. 2 Zollkonzessionen

fr_artHtml:
Art. 2 Concessions tarifaires

La Serbie octroie des concessions tarifaires aux produits agricoles originaires de Suisse aux termes de lâAnnexe 1. La Suisse octroie des concessions tarifaires aux produits agricoles originaires de Serbie aux termes de lâAnnexe 2.

fr_artTitle: Art. 2 Concessions tarifaires

it_artHtml:
Art. 2 Concessioni tariffarie

La Serbia accorda concessioni tariffarie per i prodotti agricoli originari della Svizzera specificati nellâAllegato 1. La Svizzera accorda concessioni tariffarie per i prodotti agricoli originari della Serbia specificati nellâAllegato 2.

it_artTitle: Art. 2 Concessioni tariffarie


de_artHtml:
Art. 34 Ursprungsregeln und administrative Zusammenarbeit

1.  Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien in Bezug auf die Ursprungsregeln und die administrative Zusammenarbeit zwischen den ZollbehÃ¶rden der Vertragsparteien richten sich nach Protokoll B des Freihandelsabkommens5.

2.  Jeder Verweis auf Â«EFTA-StaatenÂ» im Protokoll B ist als Verweis auf die Schweiz zu verstehen.

4 Fassung gemÃ¤ss Ãnd. vom 28. Mai 2021, in Kraft getreten fÃ¼r die Schweiz am  1. Jan. 2022 (AS 2022 25).

5 SR 0.632.316.821

de_artText: 1.  Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien in Bezug auf die Ursprungsregeln und die administrative Zusammenarbeit zwischen den ZollbehÃ¶rden der Vertragsparteien richten sich nach Protokoll B des Freihandelsabkommens.2.  Jeder Verweis auf Â«EFTA-StaatenÂ» im Protokoll B ist als Verweis auf die Schweiz zu verstehen. Fassung gemÃ¤ss Ãnd. vom 28. Mai 2021, in Kraft getreten fÃ1⁄4r die Schweiz am  1. Jan. 2022 (AS 2022 25). SR 0.632.316.821

de_artTitle: Art. 3 Ursprungsregeln und administrative Zusammenarbeit

fr_artHtml:
Art. 34 RÃ¨gles dâorigine et coopÃ©ration administrative

1.  Les droits et obligations des Parties relatifs aux rÃ¨gles dâorigine et Ã  la coopÃ©ration administrative entre les autoritÃ©s douaniÃ¨res des Parties sont rÃ©gis par le protocole B de lâaccord de libre-Ã©change5.

2.  Toute rÃ©fÃ©rence aux Â«Ãtats de lâAELEÂ» dans le Protocole B est rÃ©putÃ©e dÃ©signer la Suisse.

4 Nouvelle teneur selon lâAm. du 28 mai 2021, en vigueur pour la Suisse depuis le 1er janv. 2022 (RO 2022 25).

5 RS 0.632.316.821

fr_artText: 1.  Les droits et obligations des Parties relatifs aux rÃ ̈gles dâorigine et Ã  la coopÃ©ration administrative entre les autoritÃ©s douaniÃ ̈res des Parties sont rÃ©gis par le protocole B de lâaccord de libre-Ã©change.2.  Toute rÃ©fÃ©rence aux Â«Ãtats de lâAELEÂ» dans le Protocole B est rÃ©putÃ©e dÃ©signer la Suisse. Nouvelle teneur selon lâAm. du 28 mai 2021, en vigueur pour la Suisse depuis le 1 janv. 2022 (RO 2022 25). RS 0.632.316.821

fr_artTitle: Art. 3 RÃ ̈gles dâorigine et coopÃ©ration administrative

it_artHtml:
Art. 34 Regole di origine e cooperazione amministrativa

1.  I diritti e gli obblighi delle Parti contraenti in relazione alle regole dâorigine e alla cooperazione amministrativa tra le autoritÃ  doganali delle Parti contraenti sono disciplinati dal Protocollo B dellâAccordo di libero scambio5.

2.  Nel Protocollo B, ogni riferimento agli Â«Stati dellâAELSÂ» va inteso come riferito alla Svizzera.

4 Nuovo testo giusta lâemendamento del 28 mag. 2021, in vigore per la Svizzera dal  1Â° gen. 2022 (RU 2022 25).

5 RS 0.632.316.821

it_artText: 1.  I diritti e gli obblighi delle Parti contraenti in relazione alle regole dâorigine e alla cooperazione amministrativa tra le autoritÃ  doganali delle Parti contraenti sono disciplinati dal Protocollo B dellâAccordo di libero scambio.2.  Nel Protocollo B, ogni riferimento agli Â«Stati dellâAELSÂ» va inteso come riferito alla Svizzera. Nuovo testo giusta lâemendamento del 28 mag. 2021, in vigore per la Svizzera dal  1Â° gen. 2022 (RU 2022 25). RS 0.632.316.821

it_artTitle: Art. 3 Regole di origine e cooperazione amministrativa


de_artHtml:
Art. 4 Dialog

Die Vertragsparteien untersuchen alle Schwierigkeiten, die sich aus dem gegenseitigen Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen ergeben kÃ¶nnten, und sind bestrebt, angemessene LÃ¶sungen zu finden.

de_artTitle: Art. 4 Dialog

fr_artHtml:
Art. 4 Dialogue

Les Parties examinent toute difficultÃ© susceptible de surgir dans leurs Ã©changes de produits agricoles et Åuvrent Ã  rechercher des solutions appropriÃ©es.

fr_artTitle: Art. 4 Dialogue

it_artHtml:
Art. 4 Dialogo

Le Parti esaminano qualsiasi difficoltÃ  che puÃ² insorgere nel commercio reciproco di prodotti agricoli, sforzandosi di trovare soluzioni adeguate.

it_artText: Le Parti esaminano qualsiasi difficoltÃ  che puÃ2 insorgere nel commercio reciproco di prodotti agricoli, sforzandosi di trovare soluzioni adeguate.

it_artTitle: Art. 4 Dialogo


de_artHtml:
Art. 5 Weitere Liberalisierung

Die Vertragsparteien verpflichten sich, ihre BemÃ¼hungen zur Erreichung einer weiteren Liberalisierung ihres Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen fortzufÃ¼hren, wobei sie die Struktur dieses Handels zwischen ihnen, die besondere Empfindlichkeit solcher Erzeugnisse und die Entwicklung der Landwirtschaftspolitik auf beiden Seiten berÃ¼cksichtigen. Auf Ersuchen einer Vertragspartei konsultieren die Vertragsparteien einander um dieses Ziel einschliesslich durch Verbesserungen beim Marktzugang durch Senkung oder Aufhebung von ZÃ¶llen auf landwirtschaftliche Erzeugnisse und durch Ausdehnung des Bereichs von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die von diesem Abkommen erfasst werden, zu erreichen.

de_artText: Die Vertragsparteien verpflichten sich, ihre BemÃ1⁄4hungen zur Erreichung einer weiteren Liberalisierung ihres Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen fortzufÃ1⁄4hren, wobei sie die Struktur dieses Handels zwischen ihnen, die besondere Empfindlichkeit solcher Erzeugnisse und die Entwicklung der Landwirtschaftspolitik auf beiden Seiten berÃ1⁄4cksichtigen. Auf Ersuchen einer Vertragspartei konsultieren die Vertragsparteien einander um dieses Ziel einschliesslich durch Verbesserungen beim Marktzugang durch Senkung oder Aufhebung von ZÃ¶llen auf landwirtschaftliche Erzeugnisse und durch Ausdehnung des Bereichs von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die von diesem Abkommen erfasst werden, zu erreichen.

de_artTitle: Art. 5 Weitere Liberalisierung

fr_artHtml:
Art. 5 LibÃ©ralisation supplÃ©mentaire des Ã©changes

Les Parties sâengagent Ã  poursuivre leurs efforts en vue dâune libÃ©ralisation progressive de leurs Ã©changes de produits agricoles, tout en tenant compte de la structure de leurs relations commerciales dans ce domaine, de la sensibilitÃ© particuliÃ¨re de ces produits et du dÃ©veloppement de leur politique agricole respective. Ã la demande de lâune des Parties, les Parties se consultent sur la faÃ§on dâatteindre cet objectif, y compris en amÃ©liorant lâaccÃ¨s au marchÃ© par la rÃ©duction ou la suppression des droits de douane sur les produits agricoles et en Ã©largissant le champ dâapplication des produits agricoles couverts par le prÃ©sent Accord.

fr_artText: Les Parties sâengagent Ã  poursuivre leurs efforts en vue dâune libÃ©ralisation progressive de leurs Ã©changes de produits agricoles, tout en tenant compte de la structure de leurs relations commerciales dans ce domaine, de la sensibilitÃ© particuliÃ ̈re de ces produits et du dÃ©veloppement de leur politique agricole respective. Ã la demande de lâune des Parties, les Parties se consultent sur la faÃ§on dâatteindre cet objectif, y compris en amÃ©liorant lâaccÃ ̈s au marchÃ© par la rÃ©duction ou la suppression des droits de douane sur les produits agricoles et en Ã©largissant le champ dâapplication des produits agricoles couverts par le prÃ©sent Accord.

it_artHtml:
Art. 5 Ulteriore liberalizzazione

Le Parti si adoperano per promuovere una progressiva liberalizzazione del commercio reciproco di prodotti agricoli, tenendo conto della struttura delle loro relazioni commerciali in questo ambito, delle particolari sensibilitÃ  di tali prodotti e dello sviluppo della politica agricola di ciascuna Parte. Su richiesta di qualsiasi Parte, le Parti si consultano al fine di raggiungere tale obiettivo, includendo la possibilitÃ  di migliorare lâaccesso ai mercati mediante la riduzione o lâeliminazione di dazi su prodotti agricoli e di ampliare la portata dei prodotti agricoli coperti dal presente Accordo.

it_artTitle: Art. 5 Ulteriore liberalizzazione


de_artHtml:
Art. 6 WTO-Ãbereinkommen Ã¼ber die Landwirtschaft

Die Vertragsparteien bekrÃ¤ftigen ihre Rechte und Pflichten aus dem WTO-Ãbereinkommen Ã¼ber die Landwirtschaft6.

6 SR 0.632.20, Anhang 1A.3

de_artText: Die Vertragsparteien bekrÃ¤ftigen ihre Rechte und Pflichten aus dem WTO-Ãbereinkommen Ã1⁄4ber die Landwirtschaft. SR 0.632.20, Anhang 1A.3

de_artTitle: Art. 6 WTO-Ãbereinkommen Ã1⁄4ber die Landwirtschaft

fr_artHtml:
Art. 6 Accord sur lâagriculture de lâOMC

Les Parties confirment les droits et les devoirs qui leur incombent en vertu de lâAccord sur lâagriculture de lâOMC6.

6 RS 0.632.20, annexe 1A.3

fr_artText: Les Parties confirment les droits et les devoirs qui leur incombent en vertu de lâAccord sur lâagriculture de lâOMC. RS 0.632.20, annexe 1A.3

it_artHtml:
Art. 6 Accordo dellâOMC sullâagricoltura

Le Parti riaffermano i loro diritti e i loro obblighi derivanti dallâAccordo dellâOMC sullâagricoltura6.

6 RS 0.632.20, Allegato 1A.3

it_artText: Le Parti riaffermano i loro diritti e i loro obblighi derivanti dallâAccordo dellâOMC sullâagricoltura. RS 0.632.20, Allegato 1A.3


de_artHtml:
Art. 7 Bestimmungen des Freihandelsabkommens

Die Bestimmungen zum territorialen Anwendungsbereich (Art. 3), zu zentralen, regionalen und lokalen Regierungen (Art. 4), mengenmÃ¤ssige BeschrÃ¤nkungen (Art. 10), gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Massnahmen (Art. 12), technischen Vorschriften (Art. 13), Antidumping (Art. 18) und bilateralen Schutzmassnahmen (Art. 21) des Freihandelsabkommens gelten ebenso wie dessen Kapitel 87 Ã¼ber die Streitbeilegung mutatis mutandis zwischen den Vertragsparteien dieses Abkommens.

7 Verweis gemÃ¤ss Art. 6 des Prot. vom 20. Mai 2015, von der BVers genehmigt am  17. MÃ¤rz 2016 und in Kraft fÃ¼r die Schweiz seit 1. Febr. 2017 (AS 2017 455 453;  BBl 2016 951).

de_artText: Die Bestimmungen zum territorialen Anwendungsbereich (Art. 3), zu zentralen, regionalen und lokalen Regierungen (Art. 4), mengenmÃ¤ssige BeschrÃ¤nkungen (Art. 10), gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Massnahmen (Art. 12), technischen Vorschriften (Art. 13), Antidumping (Art. 18) und bilateralen Schutzmassnahmen (Art. 21) des Freihandelsabkommens gelten ebenso wie dessen Kapitel 8 Ã1⁄4ber die Streitbeilegung mutatis mutandis zwischen den Vertragsparteien dieses Abkommens. Verweis gemÃ¤ss Art. 6 des Prot. vom 20. Mai 2015, von der BVers genehmigt am  17. MÃ¤rz 2016 und in Kraft fÃ1⁄4r die Schweiz seit 1. Febr. 2017 (AS 2017 455 453;  BBl 2016 951).

fr_artHtml:
Art. 7 Dispositions de lâAccord de libre-Ã©change

Les dispositions suivantes de lâAccord de libre-Ã©change sâappliquent mutatis mutandis entre les Parties au prÃ©sent Accord: Application territoriale (art. 3), Gouvernements centraux, rÃ©gionaux et locaux (art. 4), Restrictions quantitatives (art. 10), Mesures sanitaires et phytosanitaires (art. 12), RÃ©glementations techniques (art. 13), Antidumping (art. 18) et Mesures de sauvegarde bilatÃ©rales (art. 21), de mÃªme que le chap. 87, RÃ¨glement des diffÃ©rends.

7 Nouvelle teneur selon lâart. 6 du Prot. du 20 mai 2015, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le 17 mars 2016, en vigueur pour la Suisse depuis le 1er fÃ©v. 2017 (RO 2017 455 453;  FF 2016 727).

fr_artText: Les dispositions suivantes de lâAccord de libre-Ã©change sâappliquent mutatis mutandis entre les Parties au prÃ©sent Accord: Application territoriale (art. 3), Gouvernements centraux, rÃ©gionaux et locaux (art. 4), Restrictions quantitatives (art. 10), Mesures sanitaires et phytosanitaires (art. 12), RÃ©glementations techniques (art. 13), Antidumping (art. 18) et Mesures de sauvegarde bilatÃ©rales (art. 21), de mÃame que le chap. 8, RÃ ̈glement des diffÃ©rends. Nouvelle teneur selon lâart. 6 du Prot. du 20 mai 2015, approuvÃ© par lâAss. fÃ©d. le 17 mars 2016, en vigueur pour la Suisse depuis le 1 fÃ©v. 2017 (RO 2017 455 453;  FF 2016 727).

it_artHtml:
Art. 7 Disposizioni dellâAccordo di libero scambio

Le disposizioni sul campo dâapplicazione territoriale (art. 3), sul governo centrale, regionale e locale (art. 4), sulle restrizioni quantitative (art. 10), sulle misure sanitarie e fitosanitarie (art. 12), sui regolamenti tecnici (art. 13), sulle misure anti-dumping (art. 18) e sulle misure di salvaguardia bilaterali (art. 21), nonchÃ© il capitolo 87 sulla composizione delle controversie dellâAccordo di libero scambio si applicano, mutatis mutandis, tra le Parti al presente Accordo.

7 Nuovo riferimento giusta lâart. 6 del Prot. del 20 mag. 2015, approvato dallâAF il  17 mar. 2016, in vigore per la Svizzera dal 1Â° feb. 2017 (RU 2017 455 453; FF 2016 803).

it_artText: Le disposizioni sul campo dâapplicazione territoriale (art. 3), sul governo centrale, regionale e locale (art. 4), sulle restrizioni quantitative (art. 10), sulle misure sanitarie e fitosanitarie (art. 12), sui regolamenti tecnici (art. 13), sulle misure anti-dumping (art. 18) e sulle misure di salvaguardia bilaterali (art. 21), nonchÃ© il capitolo 8 sulla composizione delle controversie dellâAccordo di libero scambio si applicano, mutatis mutandis, tra le Parti al presente Accordo. Nuovo riferimento giusta lâart. 6 del Prot. del 20 mag. 2015, approvato dallâAF il  17 mar. 2016, in vigore per la Svizzera dal 1Â° feb. 2017 (RU 2017 455 453; FF 2016 803).


de_artHtml:
Art. 8 Inkrafttreten und VerhÃ¤ltnis zwischen diesem Abkommen und  dem Freihandelsabkommen

Dieses Abkommen tritt zum selben Zeitpunkt in Kraft oder wird zum selben Zeitpunkt vorlÃ¤ufig angewendet, wie das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Serbien in Kraft tritt oder vorlÃ¤ufig angewendet wird. Dieses Abkommen bleibt so lange in Kraft, wie das Freihandelsabkommen zwischen ihnen in Kraft bleibt.

fr_artHtml:
Art. 8 EntrÃ©e en vigueur et relation entre le prÃ©sent Accord et lâAccord de libre-Ã©change

Le prÃ©sent Accord entre en vigueur ou est appliquÃ© provisoirement Ã  partir de la mÃªme date dâentrÃ©e en vigueur ou dâapplication provisoire de lâAccord de libre-Ã©change entre la Suisse et la Serbie. Il reste en vigueur aussi longtemps que lâAccord de libre-Ã©change demeure en vigueur entre les Parties au prÃ©sent Accord.

fr_artText: Le prÃ©sent Accord entre en vigueur ou est appliquÃ© provisoirement Ã  partir de la mÃame date dâentrÃ©e en vigueur ou dâapplication provisoire de lâAccord de libre-Ã©change entre la Suisse et la Serbie. Il reste en vigueur aussi longtemps que lâAccord de libre-Ã©change demeure en vigueur entre les Parties au prÃ©sent Accord.

it_artHtml:
Art. 8 Entrata in vigore e relazione tra il presente Accordo e lâAccordo  di libero scambio

Il presente Accordo entra in vigore o viene applicato provvisoriamente alla stessa data in cui entra in vigore o viene applicato provvisoriamente lâAccordo di libero scambio tra la Svizzera e la Serbia. Il presente Accordo rimane in vigore fino a quando lâAccordo di libero scambio rimane in vigore tra le suddette Parti.


de_artHtml:
Art. 1

Das Abkommen, die AnhÃ¤nge und die Protokolle, die Bestandteil des Abkommens sind, sowie die Schlussakte und die ihr beigefÃ¼gten ErklÃ¤rungen5 werden in spanischer und portugiesischer Sprache abgefasst und sind gleichermassen verbindlich wie die Urtexte. Der Gemischte Ausschuss genehmigt den spanischen und portugiesischen Wortlaut.

5 SR 0.632.1.1/.7

de_artText: Das Abkommen, die AnhÃ¤nge und die Protokolle, die Bestandteil des Abkommens sind, sowie die Schlussakte und die ihr beigefÃ1⁄4gten ErklÃ¤rungen werden in spanischer und portugiesischer Sprache abgefasst und sind gleichermassen verbindlich wie die Urtexte. Der Gemischte Ausschuss genehmigt den spanischen und portugiesischen Wortlaut. SR 0.632.1.1/.7

de_artTitle: Art. 1

de_lawTitle: Zusatzprotokoll vom 14. Juli 1986 zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im Anschluss an den Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft (mit Anhängen)

fr_artHtml:
Art. 1

Lâaccord, les annexes et les protocoles qui en font partie intÃ©grante, ainsi que lâacte final et les dÃ©clarations y annexÃ©es5 sont Ã©tablis dans les langues espagnole et portugaise et ces textes font foi de la mÃªme maniÃ¨re que les textes originaux. Le comitÃ© mixte approuve les textes espagnols et portugais.

5 RS 0.632.401.1/.7

fr_artText: Lâaccord, les annexes et les protocoles qui en font partie intÃ©grante, ainsi que lâacte final et les dÃ©clarations y annexÃ©es sont Ã©tablis dans les langues espagnole et portugaise et ces textes font foi de la mÃame maniÃ ̈re que les textes originaux. Le comitÃ© mixte approuve les textes espagnols et portugais. RS 0.632.401.1/.7

fr_artTitle: Art. 1

fr_lawTitle: Protocole add. du 14 juillet 1986 à l'Accord entre la Confédération suisse et la CEE à la suite de l'adhésion du Royaume d'Espagne et de la République portugaise à la Communauté (avec annexes)

it_artHtml:
Art. 1

Lâaccordo, gli allegati e i protocolli che ne costituiscono parte integrante, nonchÃ© lâatto finale e le dichiarazioni ad esso allegato5 sono redatti in lingua portoghese e spagnola; i testi portoghese e spagnolo fanno fede come i testi originali. Il comitato misto approva i testi portoghesi e spagnoli.

5 RS 0.632.401.1/.7

it_artText: Lâaccordo, gli allegati e i protocolli che ne costituiscono parte integrante, nonchÃ© lâatto finale e le dichiarazioni ad esso allegato sono redatti in lingua portoghese e spagnola; i testi portoghese e spagnolo fanno fede come i testi originali. Il comitato misto approva i testi portoghesi e spagnoli. RS 0.632.401.1/.7

it_artTitle: Art. 1

it_lawTitle: Protocollo addizionale del 14 luglio 1986 all'accordo tra la Confederazione svizzera e la Comunità economica europea a seguito dell'adesione del Regno di Spagna e della Repubblica portoghese alla Comunità (con All.)


de_artHtml:
Art. 10

(1)  Vorbehaltlich der folgenden AbsÃ¤tze gilt als Ausgangszollsatz, von dem aus die in Artikel 9 vorgesehenen aufeinanderfolgenden Zollsenkungen bei jeder Ware vorzunehmen sind, der von der Portugiesischen Republik im Handel mit der Schweiz am 1. Januar 1985 tatsÃ¤chlich angewandte Zollsatz.

(2)  Im Falle einer Herabsetzung der ZÃ¶lle nach diesem Zeitpunkt und vor dem Beitritt gilt der auf diese Weise herabgesetzte Zollsatz als Ausgangszollsatz.

(3)  FÃ¼r die in Anhang IV aufgefÃ¼hrten Waren gilt als Zollsatz Portugals der Zollsatz, der bei jeder der einzelnen Waren angegeben ist.

(4)  FÃ¼r die in Anhang V aufgefÃ¼hrten Waren einschliesslich ZÃ¼ndhÃ¶lzer und Zunder gelten die in diesem Anhang angegebenen AusgangszollsÃ¤tze.

de_artText: (1)  Vorbehaltlich der folgenden AbsÃ¤tze gilt als Ausgangszollsatz, von dem aus die in Artikel 9 vorgesehenen aufeinanderfolgenden Zollsenkungen bei jeder Ware vorzunehmen sind, der von der Portugiesischen Republik im Handel mit der Schweiz am 1. Januar 1985 tatsÃ¤chlich angewandte Zollsatz.(2)  Im Falle einer Herabsetzung der ZÃ¶lle nach diesem Zeitpunkt und vor dem Beitritt gilt der auf diese Weise herabgesetzte Zollsatz als Ausgangszollsatz.(3)  FÃ1⁄4r die in Anhang IV aufgefÃ1⁄4hrten Waren gilt als Zollsatz Portugals der Zollsatz, der bei jeder der einzelnen Waren angegeben ist.(4)  FÃ1⁄4r die in Anhang V aufgefÃ1⁄4hrten Waren einschliesslich ZÃ1⁄4ndhÃ¶lzer und Zunder gelten die in diesem Anhang angegebenen AusgangszollsÃ¤tze.

de_artTitle: Art. 10

fr_artHtml:
Art. 10

1.  Sous rÃ©serve des dispositions des paragraphes suivants, le droit de base sur lequel les rÃ©ductions successives prÃ©vues Ã  lâart. 9 doivent Ãªtre opÃ©rÃ©es pour chaque produit est le droit effectivement appliquÃ© par la RÃ©publique portugaise au 1er janvier 1985 dans les Ã©changes avec la Suisse.

2.  Toutefois, si aprÃ¨s cette date et avant lâadhÃ©sion, une rÃ©duction tarifaire a Ã©tÃ© appliquÃ©e, le droit ainsi rÃ©duit est considÃ©rÃ© comme droit de base.

3.  Pour les produits repris Ã  lâannexe IV, le droit de base du Portugal est celui figurant en regard de chacun dâeux.

4.  Pour les produits Ã©numÃ©rÃ©s dans lâannexe V, ainsi que pour les allumettes et lâamadou, les droits de base sont ceux indiquÃ©s dans ladite annexe.

fr_artText: 1.  Sous rÃ©serve des dispositions des paragraphes suivants, le droit de base sur lequel les rÃ©ductions successives prÃ©vues Ã  lâart. 9 doivent Ãatre opÃ©rÃ©es pour chaque produit est le droit effectivement appliquÃ© par la RÃ©publique portugaise au 1 janvier 1985 dans les Ã©changes avec la Suisse.2.  Toutefois, si aprÃ ̈s cette date et avant lâadhÃ©sion, une rÃ©duction tarifaire a Ã©tÃ© appliquÃ©e, le droit ainsi rÃ©duit est considÃ©rÃ© comme droit de base.3.  Pour les produits repris Ã  lâannexe IV, le droit de base du Portugal est celui figurant en regard de chacun dâeux.4.  Pour les produits Ã©numÃ©rÃ©s dans lâannexe V, ainsi que pour les allumettes et lâamadou, les droits de base sont ceux indiquÃ©s dans ladite annexe.

fr_artTitle: Art. 10

it_artHtml:
Art. 10

1.  Fatti salvi i paragrafi seguenti, il dazio di base sul quale devono essere effettuate per ciascun prodotto le successive riduzioni previste allâarticolo 9 Ã¨ il dazio effettivamente applicato, al 1Â° gennaio 1985, dalla Repubblica portoghese negli scambi con la Svizzera.

2.  Tuttavia, se una riduzione tariffaria Ã¨ stata applicata dopo tale data e prima dellâadesione, il dazio cosÃ¬ ridotto Ã¨ considerato come dazio di base.

3.  Per i prodotti enumerati nellâallegato IV, il dazio di base del Portogallo Ã¨ quello indicato accanto a ciascuno di essi.

4.  Per i prodotti enumerati nellâallegato V, inclusi i fiammiferi e lâesca, i dazi di base sono quelli indicati nel suddetto allegato.

it_artText: 1.  Fatti salvi i paragrafi seguenti, il dazio di base sul quale devono essere effettuate per ciascun prodotto le successive riduzioni previste allâarticolo 9 Ã ̈ il dazio effettivamente applicato, al 1Â° gennaio 1985, dalla Repubblica portoghese negli scambi con la Svizzera.2.  Tuttavia, se una riduzione tariffaria Ã ̈ stata applicata dopo tale data e prima dellâadesione, il dazio cosÃ¬ ridotto Ã ̈ considerato come dazio di base.3.  Per i prodotti enumerati nellâallegato IV, il dazio di base del Portogallo Ã ̈ quello indicato accanto a ciascuno di essi.4.  Per i prodotti enumerati nellâallegato V, inclusi i fiammiferi e lâesca, i dazi di base sono quelli indicati nel suddetto allegato.

it_artTitle: Art. 10


de_artHtml:
Art. 11

(1)  Die nachstehenden Abgaben der Portugiesischen Republik im Handel mit der Schweiz werden schrittweise wie folgt abgeschafft:

a)

Die Wertabgabe von 0,4 % auf zeitweilig eingefÃ¼hrte Waren wieder eingefÃ¼hrte Waren (ausgenommen Container) und auf im aktiven Veredelungsverkehr eingefÃ¼hrte Waren, bei denen die EinfuhrzÃ¶lle auf die zu verarbeitenden Waren nach Ausfuhr der hergestellten Erzeugnisse rÃ¼ckvergÃ¼tet werden, wird am 1. Januar 1987 auf 0,2 % herabgesetzt und am 1. Januar 1988 abgeschafft;

b)

die Wertabgabe von 0,9 % auf zur ÃberfÃ¼hrung in den freien Verkehr eingefÃ¼hrte Waren wird am 1. Januar 1989 auf 0,6 % herabgesetzt, am 1. Januar 1990 auf 0,3 % herabgesetzt und am 1. Januar 1991 abgeschafft.

(2)  Die Portugiesische Republik beseitigt fÃ¼r SÃ¼ssholzauszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen, ohne Zusatz anderer Stoffe, der Tarifstelle 17.04 A des Gemeinsamen Zolltarifs den Finanzbestandteil von 5 Escudos je Kilo schrittweise nach dem Zeitplan in Artikel 9.

de_artText: (1)  Die nachstehenden Abgaben der Portugiesischen Republik im Handel mit der Schweiz werden schrittweise wie folgt abgeschafft:a) Die Wertabgabe von 0,4 % auf zeitweilig eingefÃ1⁄4hrte Waren wieder eingefÃ1⁄4hrte Waren (ausgenommen Container) und auf im aktiven Veredelungsverkehr eingefÃ1⁄4hrte Waren, bei denen die EinfuhrzÃ¶lle auf die zu verarbeitenden Waren nach Ausfuhr der hergestellten Erzeugnisse rÃ1⁄4ckvergÃ1⁄4tet werden, wird am 1. Januar 1987 auf 0,2 % herabgesetzt und am 1. Januar 1988 abgeschafft;b) die Wertabgabe von 0,9 % auf zur ÃberfÃ1⁄4hrung in den freien Verkehr eingefÃ1⁄4hrte Waren wird am 1. Januar 1989 auf 0,6 % herabgesetzt, am 1. Januar 1990 auf 0,3 % herabgesetzt und am 1. Januar 1991 abgeschafft.(2)  Die Portugiesische Republik beseitigt fÃ1⁄4r SÃ1⁄4ssholzauszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen, ohne Zusatz anderer Stoffe, der Tarifstelle 17.04 A des Gemeinsamen Zolltarifs den Finanzbestandteil von 5 Escudos je Kilo schrittweise nach dem Zeitplan in Artikel 9.

de_artTitle: Art. 11

fr_artHtml:
Art. 11

1.  Les taxes suivantes, appliquÃ©es par la RÃ©publique portugaise dans les Ã©changes avec la Suisse, sont progressivement supprimÃ©es selon le rythme suivant:

a)

la taxe de 0,4 % ad valorem appliquÃ©e aux marchandises importÃ©es temporairement, aux marchandises rÃ©importÃ©es (Ã  lâexception des conteneurs) et aux marchandises importÃ©es en rÃ©gime de perfectionnement actif caractÃ©risÃ© par la ristourne des droits perÃ§us Ã  lâimportation des marchandises mises en Åuvre aprÃ¨s lâexportation des produits obtenus (Â«drawâbackÂ»), est rÃ©duite Ã  0,2 % le 1er janvier 1987 et supprimÃ©e le 1er janvier 1988;

b)

la taxe de 0,9 % ad valorem appliquÃ©e aux marchandises importÃ©es pour la mise Ã  la consommation est rÃ©duite Ã  0,6 % le 1er janvier 1989, rÃ©duite Ã  0,3 % le 1er Janvier 1990 et supprimÃ©e le 1er janvier 1991.

2.  La RÃ©publique portugaise Ã©limine, pour lâextrait de rÃ©glisse contenant en poids plus de 10 % de saccharose, sans addition dâautres matiÃ¨res, relevant de la sousâposition 17.04 A du tarif douanier commun, lâÃ©lÃ©ment fiscal de 5 escudos par kilogramme progressivement selon le calendrier repris Ã  lâart. 9.

fr_artText: 1.  Les taxes suivantes, appliquÃ©es par la RÃ©publique portugaise dans les Ã©changes avec la Suisse, sont progressivement supprimÃ©es selon le rythme suivant:a) la taxe de 0,4 % ad valorem appliquÃ©e aux marchandises importÃ©es temporairement, aux marchandises rÃ©importÃ©es (Ã  lâexception des conteneurs) et aux marchandises importÃ©es en rÃ©gime de perfectionnement actif caractÃ©risÃ© par la ristourne des droits perÃ§us Ã  lâimportation des marchandises mises en Åuvre aprÃ ̈s lâexportation des produits obtenus (Â«drawâbackÂ»), est rÃ©duite Ã  0,2 % le 1 janvier 1987 et supprimÃ©e le 1 janvier 1988;b) la taxe de 0,9 % ad valorem appliquÃ©e aux marchandises importÃ©es pour la mise Ã  la consommation est rÃ©duite Ã  0,6 % le 1 janvier 1989, rÃ©duite Ã  0,3 % le 1 Janvier 1990 et supprimÃ©e le 1 janvier 1991.2.  La RÃ©publique portugaise Ã©limine, pour lâextrait de rÃ©glisse contenant en poids plus de 10 % de saccharose, sans addition dâautres matiÃ ̈res, relevant de la sousâposition 17.04 A du tarif douanier commun, lâÃ©lÃ©ment fiscal de 5 escudos par kilogramme progressivement selon le calendrier repris Ã  lâart. 9.

fr_artTitle: Art. 11

it_artHtml:
Art. 11

1.  Le seguenti tasse applicate dalla Repubblica portoghese negli scambi con la Svizzera sono progressivamente abolite secondo il ritmo seguente:

a)

la tassa dello 0,4 % ad valorem applicata alle merci importate temporaneamente, alle merci reimportate (ad eccezione dei containers) e alle merci importate in regime di perfezionamento attivo caratterizzato dal rimborso dei dazi riscossi allâimportazione delle merci impiegate dopo lâesportazione dei prodotti ottenuti (Â«drawbackÂ»), Ã¨ ridotta allo 0,2 % il 1Â° gennaio 1987 e abolita il 1Â° gennaio 1988;

b)

la tassa dello 0,9 % ad valorem applicata alle merci importate per il consumo Ã¨ ridotta allo 0,6 % il 1Â° gennaio 1989, ridotta allo 0,3 % il 1Â° gennaio 1990 e abolita il 1Â° gennaio 1991.

2.  Per lâestratto di liquirizia contenente in peso oltre il 10 % di saccarosio, senza aggiunta di altre materie, di cui alla voce 17.04 A della tariffa doganale comune, la Repubblica portoghese abolisce lâelemento fiscale di 5 escudos al chilogrammo progressivamente secondo il ritmo indicato allâarticolo 9.

it_artText: 1.  Le seguenti tasse applicate dalla Repubblica portoghese negli scambi con la Svizzera sono progressivamente abolite secondo il ritmo seguente:a) la tassa dello 0,4 % ad valorem applicata alle merci importate temporaneamente, alle merci reimportate (ad eccezione dei containers) e alle merci importate in regime di perfezionamento attivo caratterizzato dal rimborso dei dazi riscossi allâimportazione delle merci impiegate dopo lâesportazione dei prodotti ottenuti (Â«drawbackÂ»), Ã ̈ ridotta allo 0,2 % il 1Â° gennaio 1987 e abolita il 1Â° gennaio 1988;b) la tassa dello 0,9 % ad valorem applicata alle merci importate per il consumo Ã ̈ ridotta allo 0,6 % il 1Â° gennaio 1989, ridotta allo 0,3 % il 1Â° gennaio 1990 e abolita il 1Â° gennaio 1991.2.  Per lâestratto di liquirizia contenente in peso oltre il 10 % di saccarosio, senza aggiunta di altre materie, di cui alla voce 17.04 A della tariffa doganale comune, la Repubblica portoghese abolisce lâelemento fiscale di 5 escudos al chilogrammo progressivamente secondo il ritmo indicato allâarticolo 9.

it_artTitle: Art. 11


de_artHtml:
Art. 12

(1)  Der bewegliche Teilbetrag, den die Portugiesische Republik gemÃ¤ss Artikel 1 des Protokolls Nr. 29 des Abkommens auf bestimmte, in Tabelle I desselben Protokolls genannte Waren mit Ursprung in der Schweiz anwenden darf, wird um den im Handel zwischen der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 und Portugal angewandten Ausgleichsbetrag berichtigt.

(2)  FÃ¼r die in Tabelle I des Protokolls Nr. 2 des Abkommens genannten Waren beseitigt die Portugiesische Republik nach dem in Artikel 9 festgelegten Zeitplan den Unterschied zwischen

â

dem in Artikel 10 angegebenen Ausgangszollsatz Portugals und

â

dem in der letzten Spalte der Tabelle I des Protokolls Nr. 2 genannten Zollsatz (ohne den beweglichen Teilbetrag).

(3)  In allen FÃ¤llen, in denen ein Mindestzollsatz (fester Teilbetrag) gegenÃ¼ber der Gemeinschaft festgesetzt wurde, wie sie in Anhang VI aufgefÃ¼hrt sind, wird der gleiche Mindestzollsatz gegenÃ¼ber der Schweiz angewandt, wenn die sich aus der AufschlÃ¼sselung gegenÃ¼ber der Schweiz ergebende Rechnung zu einem Zollsatz fÃ¼hrt, der unter dem gegenÃ¼ber der Gemeinschaft anwendbaren Mindestzollsatz liegt.

(4)  FÃ¼r die in Tabelle II des Protokolls Nr. 2 des Abkommens genannten Waren beseitigt die Schweizerische Eidgenossenschaft nach dem in Artikel 9 festgelegten Zeitplan den Unterschied zwischen

â

den von der Schweizerischen Eidgenossenschaft am 1. Januar 1985 tatsÃ¤chlich erhobenen ZollsÃ¤tzen

und

â

dem in der letzten Spalte der Tabelle II des Protokolls Nr. 2 genannten Zollsatz (ohne den beweglichen Teilbetrag).

9 SR 0.632.401.2

de_artText: (1)  Der bewegliche Teilbetrag, den die Portugiesische Republik gemÃ¤ss Artikel 1 des Protokolls Nr. 2 des Abkommens auf bestimmte, in Tabelle I desselben Protokolls genannte Waren mit Ursprung in der Schweiz anwenden darf, wird um den im Handel zwischen der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 und Portugal angewandten Ausgleichsbetrag berichtigt.(2)  FÃ1⁄4r die in Tabelle I des Protokolls Nr. 2 des Abkommens genannten Waren beseitigt die Portugiesische Republik nach dem in Artikel 9 festgelegten Zeitplan den Unterschied zwischenâ dem in Artikel 10 angegebenen Ausgangszollsatz Portugals undâ dem in der letzten Spalte der Tabelle I des Protokolls Nr. 2 genannten Zollsatz (ohne den beweglichen Teilbetrag).(3)  In allen FÃ¤llen, in denen ein Mindestzollsatz (fester Teilbetrag) gegenÃ1⁄4ber der Gemeinschaft festgesetzt wurde, wie sie in Anhang VI aufgefÃ1⁄4hrt sind, wird der gleiche Mindestzollsatz gegenÃ1⁄4ber der Schweiz angewandt, wenn die sich aus der AufschlÃ1⁄4sselung gegenÃ1⁄4ber der Schweiz ergebende Rechnung zu einem Zollsatz fÃ1⁄4hrt, der unter dem gegenÃ1⁄4ber der Gemeinschaft anwendbaren Mindestzollsatz liegt.(4)  FÃ1⁄4r die in Tabelle II des Protokolls Nr. 2 des Abkommens genannten Waren beseitigt die Schweizerische Eidgenossenschaft nach dem in Artikel 9 festgelegten Zeitplan den Unterschied zwischenâ den von der Schweizerischen Eidgenossenschaft am 1. Januar 1985 tatsÃ¤chlich erhobenen ZollsÃ¤tzenundâ dem in der letzten Spalte der Tabelle II des Protokolls Nr. 2 genannten Zollsatz (ohne den beweglichen Teilbetrag). SR 0.632.401.2

de_artTitle: Art. 12

fr_artHtml:
Art. 12

1.  LâÃ©lÃ©ment mobile que la RÃ©publique portugaise peut appliquer conformÃ©ment aux dispositions de lâarticle 1 du protocole no 29 de lâaccord Ã  certains produits visÃ©s au tableau I dudit protocole et originaires de Suisse est ajustÃ© par le montant compensatoire appliquÃ© dans les Ã©changes entre la CommunautÃ© dans sa composition au 31 dÃ©cembre 1985 et le Portugal.

2.  Pour les produits visÃ©s au tableau I du protocole no 2 de lâaccord, la RÃ©publique portugaise supprime, selon le rythme fixÃ© Ã  lâart. 9, la diffÃ©rence entre:

â

le droit de base du Portugal indiquÃ© Ã  lâart. 10

et

â

le droit (autre que lâÃ©lÃ©ment mobile) indiquÃ© dans la derniÃ¨re colonne du tableau I du protocole no 2.

3.  Dans tous les cas oÃ¹ un droit minimum (Ã©lÃ©ment fixe) a Ã©tÃ© retenu envers la CommunautÃ©, tels quâils figurent Ã  lâannexe VI, le mÃªme droit minimum est appliquÃ© envers la Suisse si le calcul rÃ©sultant de la ventilation envers la Suisse aboutissait Ã  un droit infÃ©rieur au droit minimum retenu envers la CommunautÃ©.

4.  Pour les produits indiquÃ©s au tableau II du protocole no 2 de lâaccord, la ConfÃ©dÃ©ration suisse supprime, selon le rythme fixÃ© Ã  lâart. 9, la diffÃ©rence entre:

â

les droits effectivement appliquÃ©s par la ConfÃ©dÃ©ration suisse le 1er janvier 1985

et

â

le droit (autre que lâÃ©lÃ©ment mobile) indiquÃ© dans la derniÃ¨re colonne du tableau II dudit protocole.

9 RS 0.632.401.2

fr_artText: 1.  LâÃ©lÃ©ment mobile que la RÃ©publique portugaise peut appliquer conformÃ©ment aux dispositions de lâarticle 1 du protocole n 2 de lâaccord Ã  certains produits visÃ©s au tableau I dudit protocole et originaires de Suisse est ajustÃ© par le montant compensatoire appliquÃ© dans les Ã©changes entre la CommunautÃ© dans sa composition au 31 dÃ©cembre 1985 et le Portugal.2.  Pour les produits visÃ©s au tableau I du protocole n 2 de lâaccord, la RÃ©publique portugaise supprime, selon le rythme fixÃ© Ã  lâart. 9, la diffÃ©rence entre:â le droit de base du Portugal indiquÃ© Ã  lâart. 10etâ le droit (autre que lâÃ©lÃ©ment mobile) indiquÃ© dans la derniÃ ̈re colonne du tableau I du protocole n 2.3.  Dans tous les cas oÃ1 un droit minimum (Ã©lÃ©ment fixe) a Ã©tÃ© retenu envers la CommunautÃ©, tels quâils figurent Ã  lâannexe VI, le mÃame droit minimum est appliquÃ© envers la Suisse si le calcul rÃ©sultant de la ventilation envers la Suisse aboutissait Ã  un droit infÃ©rieur au droit minimum retenu envers la CommunautÃ©.4.  Pour les produits indiquÃ©s au tableau II du protocole n 2 de lâaccord, la ConfÃ©dÃ©ration suisse supprime, selon le rythme fixÃ© Ã  lâart. 9, la diffÃ©rence entre:â les droits effectivement appliquÃ©s par la ConfÃ©dÃ©ration suisse le 1 janvier 1985etâ le droit (autre que lâÃ©lÃ©ment mobile) indiquÃ© dans la derniÃ ̈re colonne du tableau II dudit protocole. RS 0.632.401.2

fr_artTitle: Art. 12

it_artHtml:
Art. 12

1.  Lâelemento mobile che, a norma dellâarticolo 1 del protocollo n. 29 dellâaccordo, la Repubblica portoghese puÃ² applicare ad alcuni prodotti originari della Svizzera, compresi nella tabella I del suddetto protocollo, viene adeguato in base allâimporto compensativo applicato negli scambi tra la ComunitÃ  nella sua composizione al 31 dicembre 1985 e il Portogallo.

2.  Per i prodotti di cui alla tabella I di cui al protocollo n. 2 dellâaccordo e al ritmo stabilito allâarticolo 9, la Repubblica portoghese abolisce la differenza tra:

â

il dazio di base del Portogallo indicato allâarticolo 10,

e

â

il dazio (diverso dallâelemento mobile) indicato nellâultima colonna della tabella 1 del protocollo n. 2 dellâaccordo.

3.  In tutti i casi riportati nellâallegato VI, in cui un dazio minimo (elemento fisso) Ã¨ stato fissato nei confronti della ComunitÃ , lo stesso dazio minimo Ã¨ applicato nei confronti della Svizzera, se il calcolo risultante dalla ripartizione nei confronti della Svizzera dÃ  come risultato un dazio inferiore a quello minimo nei confronti della ComunitÃ .

4.  Per i prodotti di cui alla tabella II del protocollo n. 2 dellâaccordo e secondo il ritmo stabilito allâarticolo 9, la Confederazione Svizzera abolisce la differenza tra:

â

i dazi effettivamente applicati dalla Confederazione Svizzera il 1Â° gennaio 1985

e

â

il dazio (diverso dellâelemento mobile) indicato nellâultima colonna della tabella II del suddetto protocollo.

9 RS 0.632.401.2

it_artText: 1.  Lâelemento mobile che, a norma dellâarticolo 1 del protocollo n. 2 dellâaccordo, la Repubblica portoghese puÃ2 applicare ad alcuni prodotti originari della Svizzera, compresi nella tabella I del suddetto protocollo, viene adeguato in base allâimporto compensativo applicato negli scambi tra la ComunitÃ  nella sua composizione al 31 dicembre 1985 e il Portogallo.2.  Per i prodotti di cui alla tabella I di cui al protocollo n. 2 dellâaccordo e al ritmo stabilito allâarticolo 9, la Repubblica portoghese abolisce la differenza tra:â il dazio di base del Portogallo indicato allâarticolo 10,eâ il dazio (diverso dallâelemento mobile) indicato nellâultima colonna della tabella 1 del protocollo n. 2 dellâaccordo.3.  In tutti i casi riportati nellâallegato VI, in cui un dazio minimo (elemento fisso) Ã ̈ stato fissato nei confronti della ComunitÃ , lo stesso dazio minimo Ã ̈ applicato nei confronti della Svizzera, se il calcolo risultante dalla ripartizione nei confronti della Svizzera dÃ  come risultato un dazio inferiore a quello minimo nei confronti della ComunitÃ .4.  Per i prodotti di cui alla tabella II del protocollo n. 2 dellâaccordo e secondo il ritmo stabilito allâarticolo 9, la Confederazione Svizzera abolisce la differenza tra:â i dazi effettivamente applicati dalla Confederazione Svizzera il 1Â° gennaio 1985eâ il dazio (diverso dellâelemento mobile) indicato nellâultima colonna della tabella II del suddetto protocollo. RS 0.632.401.2

it_artTitle: Art. 12


de_artHtml:
Art. 13

Wenn die Portugiesische Republik die Erhebung der ZollsÃ¤tze und/oder der in Artikel II genannten Abgaben auf Waren, die aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 eingefÃ¼hrt wurden, vollstÃ¤ndig oder teilweise aussetzt, so nimmt sie die Aussetzung oder Senkung der ZollsÃ¤tze und/oder Abgaben auch fÃ¼r Waren mit Ursprung in der Schweiz um denselben Prozentsatz vor.

de_artText: Wenn die Portugiesische Republik die Erhebung der ZollsÃ¤tze und/oder der in Artikel II genannten Abgaben auf Waren, die aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 eingefÃ1⁄4hrt wurden, vollstÃ¤ndig oder teilweise aussetzt, so nimmt sie die Aussetzung oder Senkung der ZollsÃ¤tze und/oder Abgaben auch fÃ1⁄4r Waren mit Ursprung in der Schweiz um denselben Prozentsatz vor.

de_artTitle: Art. 13

fr_artHtml:
Art. 13

Si la RÃ©publique portugaise suspend totalement ou partiellement la perception des droits de douane et/ou des taxes indiquÃ©es Ã  lâart. 11 et applicables aux produits importÃ©s de la CommunautÃ© dans sa composition au 31 dÃ©cembre 1985, elle suspend ou rÃ©duit Ã©galement, du mÃªme pourcentage, ces droits de douane et/ou taxes applicables aux produits originaires de suisse.

fr_artText: Si la RÃ©publique portugaise suspend totalement ou partiellement la perception des droits de douane et/ou des taxes indiquÃ©es Ã  lâart. 11 et applicables aux produits importÃ©s de la CommunautÃ© dans sa composition au 31 dÃ©cembre 1985, elle suspend ou rÃ©duit Ã©galement, du mÃame pourcentage, ces droits de douane et/ou taxes applicables aux produits originaires de suisse.

fr_artTitle: Art. 13

it_artHtml:
Art. 13

Se la Repubblica portoghese sospende totalmente o parzialmente la riscossione dei dazi doganali e/o delle tasse di cui allâarticolo 11, applicabili ai prodotti importati dalla ComunitÃ  sulla sua composizione al 31 dicembre 1985, essa sospende o riduce altresÃ¬, nella medesima percentuale, questi dazi e/o queste tasse applicabili ai prodotti originari della Svizzera.

it_artTitle: Art. 13


de_artHtml:
Art. 14

(1)  Die Portugiesische Republik behÃ¤lt bis zum 31. Dezember 1987 mengenmÃ¤ssige BeschrÃ¤nkungen fÃ¼r die Einfuhren von Kraftfahrzeugen innerhalb der Grenzen einer Einfuhrkontingentsregelung bei.

(2)  Liberalisiert die Portugiesische Republik die Einfuhren von Kraftfahrzeugen aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 oder erhÃ¶ht sie die Kontingente Ã¼ber die Kontingente hinaus, die fÃ¼r diese Gemeinschaft gelten, so liberalisiert sie auch die betreffenden Einfuhren mit Ursprung in der Schweiz oder erhÃ¶ht proportional das Kontingent gegenÃ¼ber diesem Land.

de_artText: (1)  Die Portugiesische Republik behÃ¤lt bis zum 31. Dezember 1987 mengenmÃ¤ssige BeschrÃ¤nkungen fÃ1⁄4r die Einfuhren von Kraftfahrzeugen innerhalb der Grenzen einer Einfuhrkontingentsregelung bei.(2)  Liberalisiert die Portugiesische Republik die Einfuhren von Kraftfahrzeugen aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 oder erhÃ¶ht sie die Kontingente Ã1⁄4ber die Kontingente hinaus, die fÃ1⁄4r diese Gemeinschaft gelten, so liberalisiert sie auch die betreffenden Einfuhren mit Ursprung in der Schweiz oder erhÃ¶ht proportional das Kontingent gegenÃ1⁄4ber diesem Land.

de_artTitle: Art. 14

fr_artHtml:
Art. 14

1.  La RÃ©publique portugaise maintient jusquâau 31 dÃ©cembre 1987 des restrictions quantitatives sur les importations de voitures automobiles dans les limites dâun systÃ¨me de contingents Ã  lâimportation.

2.  Si la RÃ©publique portugaise libÃ¨re les importations de voitures automobiles en provenance de la CommunautÃ© dans sa composition au 31 dÃ©cembre 1985 ou si elle augmente les contingents auâdelÃ  de ceux qui sont applicables Ã  cette CommunautÃ©, elle libÃ¨re Ã©galement les importations concernÃ©es originaires de Suisse ou elle augmente proportionnellement le contingent Ã  lâÃ©gard de ce pays.

fr_artText: 1.  La RÃ©publique portugaise maintient jusquâau 31 dÃ©cembre 1987 des restrictions quantitatives sur les importations de voitures automobiles dans les limites dâun systÃ ̈me de contingents Ã  lâimportation.2.  Si la RÃ©publique portugaise libÃ ̈re les importations de voitures automobiles en provenance de la CommunautÃ© dans sa composition au 31 dÃ©cembre 1985 ou si elle augmente les contingents auâdelÃ  de ceux qui sont applicables Ã  cette CommunautÃ©, elle libÃ ̈re Ã©galement les importations concernÃ©es originaires de Suisse ou elle augmente proportionnellement le contingent Ã  lâÃ©gard de ce pays.

fr_artTitle: Art. 14

it_artHtml:
Art. 14

1.  La Repubblica portoghese mantiene fino al 31 dicembre 1987 restrizioni quantitative sulle importazioni di automobili entro i limiti di un sistema di contingenti allâimportazione.

2.  Se la Repubblica portoghese liberalizza le importazioni di automobili provenienti dalla ComunitÃ  nella sua composizione al 31 dicembre 1985, o se essa aumenta i contingenti oltre il volume applicabile a detta ComunitÃ , essa liberalizza altresÃ¬ le importazioni in oggetto originarie della Svizzera o aumenta proporzionalmente il contingente nei confronti di questo Paese.

it_artText: 1.  La Repubblica portoghese mantiene fino al 31 dicembre 1987 restrizioni quantitative sulle importazioni di automobili entro i limiti di un sistema di contingenti allâimportazione.2.  Se la Repubblica portoghese liberalizza le importazioni di automobili provenienti dalla ComunitÃ  nella sua composizione al 31 dicembre 1985, o se essa aumenta i contingenti oltre il volume applicabile a detta ComunitÃ , essa liberalizza altresÃ¬ le importazioni in oggetto originarie della Svizzera o aumenta proporzionalmente il contingente nei confronti di questo Paese.

it_artTitle: Art. 14


de_artHtml:
Art. 15

Die Portugiesische Republik schafft die diskriminierende Differenz zwischen dem Erstattungssatz der Sozialversicherung bei in Portugal hergestellten Arzneimitteln und dem derzeitigen Erstattungssatz bei aus der Schweiz eingefÃ¼hrten Arzneimitteln in drei gleichen jÃ¤hrlichen Stufen ab, und zwar zum

â

1. Januar 1987,

â

1. Januar 1988,

â

1. Januar 1989.

de_artText: Die Portugiesische Republik schafft die diskriminierende Differenz zwischen dem Erstattungssatz der Sozialversicherung bei in Portugal hergestellten Arzneimitteln und dem derzeitigen Erstattungssatz bei aus der Schweiz eingefÃ1⁄4hrten Arzneimitteln in drei gleichen jÃ¤hrlichen Stufen ab, und zwar zumâ 1. Januar 1987,â 1. Januar 1988,â 1. Januar 1989.

de_artTitle: Art. 15

fr_artHtml:
Art. 15

La RÃ©publique portugaise supprime lâÃ©cart discriminatoire existant entre le taux de remboursement, par les institutions de la sÃ©curitÃ© sociale, des mÃ©dicaments fabriquÃ©s au Portugal et le taux de remboursement actuel des mÃ©dicaments importÃ©s de Suisse selon trois Ã©tapes annuelles de durÃ©e Ã©gale intervenant aux dates suivantes:

â

ler janvier 1987,

â

ler janvier 1988,

â

ler janvier 1989.

fr_artText: La RÃ©publique portugaise supprime lâÃ©cart discriminatoire existant entre le taux de remboursement, par les institutions de la sÃ©curitÃ© sociale, des mÃ©dicaments fabriquÃ©s au Portugal et le taux de remboursement actuel des mÃ©dicaments importÃ©s de Suisse selon trois Ã©tapes annuelles de durÃ©e Ã©gale intervenant aux dates suivantes:â l janvier 1987,â l janvier 1988,â l janvier 1989.

fr_artTitle: Art. 15

it_artHtml:
Art. 15

La Repubblica portoghese abolisce lo scarto discriminante esistente tra il tasso di rimborso, da parte degli organismi di sicurezza sociale, dei medicinali prodotti in Portogallo e il tasso di rimborso dei medicinali importati dalla Svizzera, in tre tappe annue di portata uguale, alle date seguenti:

â

1Â° gennaio 1987,

â

1Â° gennaio 1988,

â

1Â° gennaio 1989.

it_artText: La Repubblica portoghese abolisce lo scarto discriminante esistente tra il tasso di rimborso, da parte degli organismi di sicurezza sociale, dei medicinali prodotti in Portogallo e il tasso di rimborso dei medicinali importati dalla Svizzera, in tre tappe annue di portata uguale, alle date seguenti:â 1Â° gennaio 1987,â 1Â° gennaio 1988,â 1Â° gennaio 1989.

it_artTitle: Art. 15


de_artHtml:
Art. 16

Der Gemischte Ausschuss Ã¤ndert die Ursprungsregeln, soweit dies infolge des Beitritts des KÃ¶nigreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zu den EuropÃ¤ischen Gemeinschaften erforderlich ist.

de_artTitle: Art. 16

fr_artHtml:
Art. 16

Le ComitÃ© mixte apporte aux rÃ¨gles dâorigine les modifications qui pourraient Ãªtre rendues nÃ©cessaires Ã  la suite de lâadhÃ©sion du Royaume dâEspagne et de la RÃ©publique portugaise aux CommunautÃ©s europÃ©ennes.

fr_artText: Le ComitÃ© mixte apporte aux rÃ ̈gles dâorigine les modifications qui pourraient Ãatre rendues nÃ©cessaires Ã  la suite de lâadhÃ©sion du Royaume dâEspagne et de la RÃ©publique portugaise aux CommunautÃ©s europÃ©ennes.

fr_artTitle: Art. 16

it_artHtml:
Art. 16

Il Comitato misto apporta alle norme dâorigine le modifiche che potrebbero risultare necessarie a seguito dellâadesione del Regno di Spagna e della Repubblica portoghese alle ComunitÃ  europee.

it_artTitle: Art. 16


de_artHtml:
Art. 17

Die AnhÃ¤nge zu diesem Protokoll sind Bestandteil desselben. Dieses Protokoll ist Bestandteil des Abkommens.

de_artTitle: Art. 17

fr_artHtml:
Art. 17

Les annexes du prÃ©sent protocole font partie intÃ©grante de ce dernier. Le prÃ©sent protocole fait partie intÃ©grante de lâaccord.

fr_artTitle: Art. 17

it_artHtml:
Art. 17

Gli allegati del presente protocollo costituiscono parte integrante dello stesso. Il presente protocollo costituisce parte integrante dellâaccordo.

it_artTitle: Art. 17


de_artHtml:
Art. 18

Dieses Protokoll wird von den Vertragsparteien gemÃ¤ss ihren eigenen Verfahren genehmigt. Es tritt am 1. MÃ¤rz 1986 in Kraft, sofern die Vertragsparteien einander vor diesem Zeitpunkt den Abschluss der dafÃ¼r erforderlichen Verfahren notifiziert haben. Nach diesem Zeitpunkt tritt das Protokoll am ersten Tag des zweiten Monats in Kraft, der auf die Notifizierung folgt.

de_artText: Dieses Protokoll wird von den Vertragsparteien gemÃ¤ss ihren eigenen Verfahren genehmigt. Es tritt am 1. MÃ¤rz 1986 in Kraft, sofern die Vertragsparteien einander vor diesem Zeitpunkt den Abschluss der dafÃ1⁄4r erforderlichen Verfahren notifiziert haben. Nach diesem Zeitpunkt tritt das Protokoll am ersten Tag des zweiten Monats in Kraft, der auf die Notifizierung folgt.

de_artTitle: Art. 18

fr_artHtml:
Art. 18

Le prÃ©sent protocole est approuvÃ© par les parties contractantes conformÃ©ment Ã  leurs propres procÃ©dures. Il entre en vigueur le 1er mars 1986, Ã  condition que les parties contractantes se soient notifiÃ©, avant cette date, lâaccomplissement des procÃ©dures nÃ©cessaires Ã  cet effet. AprÃ¨s cette date, le protocole entre en vigueur le premier jour du deuxiÃ¨me mois suivant cette notification.

fr_artText: Le prÃ©sent protocole est approuvÃ© par les parties contractantes conformÃ©ment Ã  leurs propres procÃ©dures. Il entre en vigueur le 1 mars 1986, Ã  condition que les parties contractantes se soient notifiÃ©, avant cette date, lâaccomplissement des procÃ©dures nÃ©cessaires Ã  cet effet. AprÃ ̈s cette date, le protocole entre en vigueur le premier jour du deuxiÃ ̈me mois suivant cette notification.

fr_artTitle: Art. 18

it_artHtml:
Art. 18

Il presente protocollo Ã¨ approvato dalle Parti contraenti in conformitÃ  delle rispettive procedure. Esso entra in vigore il 1Â° marzo 1986 a condizione che le Parti contraenti abbiano notificato, entro questa data, lâespletamento delle procedure allâuopo necessarie. Dopo questa data il protocollo entra in vigore il primo giorno del secondo mese successivo alla notifica.

it_artText: Il presente protocollo Ã ̈ approvato dalle Parti contraenti in conformitÃ  delle rispettive procedure. Esso entra in vigore il 1Â° marzo 1986 a condizione che le Parti contraenti abbiano notificato, entro questa data, lâespletamento delle procedure allâuopo necessarie. Dopo questa data il protocollo entra in vigore il primo giorno del secondo mese successivo alla notifica.

it_artTitle: Art. 18


de_artHtml:
Art. 19

Dieses Protokoll ist in zwei Urschriften abgefasst, jede in dÃ¤nischer, deutscher, englischer, franzÃ¶sischer, griechischer, italienischer, niederlÃ¤ndischer, portugiesischer und spanischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist.

Geschehen zu BrÃ¼ssel am vierzehnten Juli neunzehnhundertsechsundachtzig.

de_artText: Dieses Protokoll ist in zwei Urschriften abgefasst, jede in dÃ¤nischer, deutscher, englischer, franzÃ¶sischer, griechischer, italienischer, niederlÃ¤ndischer, portugiesischer und spanischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist.Geschehen zu BrÃ1⁄4ssel am vierzehnten Juli neunzehnhundertsechsundachtzig.

de_artTitle: Art. 19

fr_artHtml:
Art. 19

Le prÃ©sent protocole est rÃ©digÃ© en double exemplaire, en langues allemande, anglaise, danoise, espagnole, franÃ§aise, grecque, italienne, nÃ©erlandaise et portugaise, chacun de ces textes faisant Ã©galement foi.

Fait Ã  Bruxelles, le quatorze juillet mil neuf cent quatreâvingtâsix.

fr_artText: Le prÃ©sent protocole est rÃ©digÃ© en double exemplaire, en langues allemande, anglaise, danoise, espagnole, franÃ§aise, grecque, italienne, nÃ©erlandaise et portugaise, chacun de ces textes faisant Ã©galement foi.Fait Ã  Bruxelles, le quatorze juillet mil neuf cent quatreâvingtâsix.

fr_artTitle: Art. 19

it_artHtml:
Art. 19

Il presente protocollo Ã¨ redatto in duplice esemplare in lingua tedesca, francese, italiana, danese, greca, inglese, olandese, portoghese e spagnola, ciascun testo facente ugualmente fede.

Fatto a Bruxelles, addÃ¬ quattordici luglio millenovecentoottantasei.

it_artText: Il presente protocollo Ã ̈ redatto in duplice esemplare in lingua tedesca, francese, italiana, danese, greca, inglese, olandese, portoghese e spagnola, ciascun testo facente ugualmente fede.Fatto a Bruxelles, addÃ¬ quattordici luglio millenovecentoottantasei.

it_artTitle: Art. 19


de_artHtml:
Art. 2

FÃ¼r die unter das Abkommen fallenden Waren mit Ursprung in der Schweiz gilt bei der Einfuhr nach den Kanarischen Inseln oder Ceuta und Melilla in jeder Hinsicht, einschliesslich der Â«arbitrio insularÂ» genannten Abgabe der Kanarischen Inseln, die gleiche Zollregelung, die auf die Ursprungswaren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft Anwendung findet.

Die Schweizerische Eidgenossenschaft gewÃ¤hrt fÃ¼r Einfuhren der unter das Abkommen fallenden Waren mit Ursprung auf den Kanarischen Inseln oder in Ceuta und Melilla die gleiche Zollregelung wie fÃ¼r Einfuhren von Ursprungswaren Spaniens.

de_artText: FÃ1⁄4r die unter das Abkommen fallenden Waren mit Ursprung in der Schweiz gilt bei der Einfuhr nach den Kanarischen Inseln oder Ceuta und Melilla in jeder Hinsicht, einschliesslich der Â«arbitrio insularÂ» genannten Abgabe der Kanarischen Inseln, die gleiche Zollregelung, die auf die Ursprungswaren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft Anwendung findet.Die Schweizerische Eidgenossenschaft gewÃ¤hrt fÃ1⁄4r Einfuhren der unter das Abkommen fallenden Waren mit Ursprung auf den Kanarischen Inseln oder in Ceuta und Melilla die gleiche Zollregelung wie fÃ1⁄4r Einfuhren von Ursprungswaren Spaniens.

de_artTitle: Art. 2

fr_artHtml:
Art. 2

Les produits visÃ©s par lâaccord et originaires de Suisse bÃ©nÃ©ficient, lors de leur importation aux Ã®les Canaries ou Ã  Ceuta et Melilla, Ã  tous les Ã©gards, y incluse la taxe dite Â«arbitrio insularÂ» appliquÃ©e aux Ã®les Canaries, du mÃªme rÃ©gime douanier que celui appliquÃ© aux produits originaires du territoire douanier de la CommunautÃ©.

La ConfÃ©dÃ©ration suisse accorde aux importations des produits visÃ©s par lâaccord et originaires des Ã®les Canaries ou de Ceuta et Melilla le mÃªme rÃ©gime douanier que celui accordÃ© aux produits importÃ©s et originaires dâEspagne.

fr_artText: Les produits visÃ©s par lâaccord et originaires de Suisse bÃ©nÃ©ficient, lors de leur importation aux Ã®les Canaries ou Ã  Ceuta et Melilla, Ã  tous les Ã©gards, y incluse la taxe dite Â«arbitrio insularÂ» appliquÃ©e aux Ã®les Canaries, du mÃame rÃ©gime douanier que celui appliquÃ© aux produits originaires du territoire douanier de la CommunautÃ©.La ConfÃ©dÃ©ration suisse accorde aux importations des produits visÃ©s par lâaccord et originaires des Ã®les Canaries ou de Ceuta et Melilla le mÃame rÃ©gime douanier que celui accordÃ© aux produits importÃ©s et originaires dâEspagne.

fr_artTitle: Art. 2

it_artHtml:
Art. 2

I prodotti di cui allâaccordo, originari della Svizzera, quando vengono importati nelle isole Canarie o a Ceuta e Melilla beneficiano, a tutti gli effetti, ivi compresa lâimposta detta Â«arbitrio insularÂ» applicata alle isole Canarie, dello stesso regime doganale applicato ai prodotti originari del territorio doganale della ComunitÃ .

La Confederazione Svizzera accorda alle importazioni dei prodotti di cui allâaccordo, originari delle isole Canarie o di Ceuta e Melilla, lo stesso regime doganale accordato ai prodotti importati dalla Spagna e originari dello stesso Paese.

it_artText: I prodotti di cui allâaccordo, originari della Svizzera, quando vengono importati nelle isole Canarie o a Ceuta e Melilla beneficiano, a tutti gli effetti, ivi compresa lâimposta detta Â«arbitrio insularÂ» applicata alle isole Canarie, dello stesso regime doganale applicato ai prodotti originari del territorio doganale della ComunitÃ .La Confederazione Svizzera accorda alle importazioni dei prodotti di cui allâaccordo, originari delle isole Canarie o di Ceuta e Melilla, lo stesso regime doganale accordato ai prodotti importati dalla Spagna e originari dello stesso Paese.

it_artTitle: Art. 2


de_artHtml:
Art. 36

(1)  FÃ¼r die unter das Abkommen fallenden Waren werden die EinfuhrzÃ¶lle zwischen der Schweiz und Spanien auf Ursprungswaren dieser LÃ¤nder vorbehaltlich des Artikels 5 schrittweise wie folgt abgebaut:

â

Am 1. MÃ¤rz 1986 wird jeder Zollsatz auf 90,0 % des Ausgangszollsatzes herabgesetzt;

â

am 1. Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 77,5 % des Ausgangszollsatzes herabgesetzt;

â

am 1. Januar 1988 wird jeder Zollsatz auf 62,5 % des Ausgangszollsatzes herabgesetzt;

â

am 1. Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 47,5 % des Ausgangszollsatzes herabgesetzt;

â

am 1. Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 35,% des Ausgangszollsatzes herabgesetzt;

â

am 1. Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 22,% des Ausgangszollsatzes herabgesetzt;

â

am 1. Januar 1992 wird jeder Zollsatz auf 10,% des Ausgangszollsatzes herabgesetzt;

â

die letzte Herabsetzung um 10 % erfolgt am 1. Januar 1993.

(2)  Die nach Absatz 1 berechneten ZollsÃ¤tze werden unter Abrundung auf die erste Dezimalstelle angewandt, wobei die zweite Dezimalstelle nicht berÃ¼cksichtigt wird.

6 Die Erhebung der ZollsÃ¤tze, die in der Schweiz fÃ¼r die aus Spanien eingefÃ¼hrten Waren gelten, wird vollstÃ¤ndig ausgesetzt (Art. 1 des Dritten Zusatzprot. vom 23. Juni 1989 zum Abk. zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der EuropÃ¤ischen Wirtschaftsgemeinschaft im Anschluss an den Beitritt des KÃ¶nigreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft [drittes Zusatzprot.] â SR 0.632.401.83).

de_artText: (1)  FÃ1⁄4r die unter das Abkommen fallenden Waren werden die EinfuhrzÃ¶lle zwischen der Schweiz und Spanien auf Ursprungswaren dieser LÃ¤nder vorbehaltlich des Artikels 5 schrittweise wie folgt abgebaut:â Am 1. MÃ¤rz 1986 wird jeder Zollsatz auf 90,0 % des Ausgangszollsatzes herabgesetzt;â am 1. Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 77,5 % des Ausgangszollsatzes herabgesetzt;â am 1. Januar 1988 wird jeder Zollsatz auf 62,5 % des Ausgangszollsatzes herabgesetzt;â am 1. Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 47,5 % des Ausgangszollsatzes herabgesetzt;â am 1. Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 35,% des Ausgangszollsatzes herabgesetzt;â am 1. Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 22,% des Ausgangszollsatzes herabgesetzt;â am 1. Januar 1992 wird jeder Zollsatz auf 10,% des Ausgangszollsatzes herabgesetzt;â die letzte Herabsetzung um 10 % erfolgt am 1. Januar 1993.(2)  Die nach Absatz 1 berechneten ZollsÃ¤tze werden unter Abrundung auf die erste Dezimalstelle angewandt, wobei die zweite Dezimalstelle nicht berÃ1⁄4cksichtigt wird. Die Erhebung der ZollsÃ¤tze, die in der Schweiz fÃ1⁄4r die aus Spanien eingefÃ1⁄4hrten Waren gelten, wird vollstÃ¤ndig ausgesetzt (Art. 1 des Dritten Zusatzprot. vom 23. Juni 1989 zum Abk. zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der EuropÃ¤ischen Wirtschaftsgemeinschaft im Anschluss an den Beitritt des KÃ¶nigreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft [drittes Zusatzprot.] â SR 0.632.401.83).

de_artTitle: Art. 3

fr_artHtml:
Art. 36

1.  Pour les produits couverts par lâaccord et sous rÃ©serve des dispositions de lâart. 5, les droits de douane Ã  lâimportation entre la Suisse et lâEspagne applicables aux produits originaires de ces pays sont progressivement supprimÃ©s selon le rythme suivant:

â

le 1er mars 1986, chaque droit est ramenÃ© Ã  90,0 % du droit de base;

â

le 1er janvier 1987, chaque droit est ramenÃ© Ã  77,5 % du droit de base;

â

le 1er janvier 1988, chaque droit est ramenÃ© Ã  62,5 % du droit de base;

â

le 1er janvier 1989, chaque droit est ramenÃ© Ã  47,5 % du droit de base;

â

le 1er janvier 1990, chaque droit est ramenÃ© Ã  35,0% du droit de base;

â

le 1er janvier 1991, chaque droit est ramenÃ© Ã  22,5 % du droit de base;

â

le 1er janvier 1992, chaque droit est ramenÃ© Ã  10,0 % du droit de base;

â

la derniÃ¨re rÃ©duction de 10 % est effectuÃ©e le 1er janvier 1993.

2.  Les taux des droits calculÃ©s conformÃ©ment au par. 1 sont appliquÃ©s en arrondissant Ã  la premiÃ¨re dÃ©cimale par abandon de la deuxiÃ¨me dÃ©cimale.

6 La perception des droits de douane applicables en Suisse aux produits importÃ©s dâEspagne est totalement suspendue (art. 1er du 3e prot. add. du 23 juin 1989 â RS 0.632.401.83).

fr_artText: 1.  Pour les produits couverts par lâaccord et sous rÃ©serve des dispositions de lâart. 5, les droits de douane Ã  lâimportation entre la Suisse et lâEspagne applicables aux produits originaires de ces pays sont progressivement supprimÃ©s selon le rythme suivant:â le 1 mars 1986, chaque droit est ramenÃ© Ã  90,0 % du droit de base;â le 1 janvier 1987, chaque droit est ramenÃ© Ã  77,5 % du droit de base;â le 1 janvier 1988, chaque droit est ramenÃ© Ã  62,5 % du droit de base;â le 1 janvier 1989, chaque droit est ramenÃ© Ã  47,5 % du droit de base;â le 1 janvier 1990, chaque droit est ramenÃ© Ã  35,0% du droit de base;â le 1 janvier 1991, chaque droit est ramenÃ© Ã  22,5 % du droit de base;â le 1 janvier 1992, chaque droit est ramenÃ© Ã  10,0 % du droit de base;â la derniÃ ̈re rÃ©duction de 10 % est effectuÃ©e le 1 janvier 1993.2.  Les taux des droits calculÃ©s conformÃ©ment au par. 1 sont appliquÃ©s en arrondissant Ã  la premiÃ ̈re dÃ©cimale par abandon de la deuxiÃ ̈me dÃ©cimale. La perception des droits de douane applicables en Suisse aux produits importÃ©s dâEspagne est totalement suspendue (art. 1 du 3 prot. add. du 23 juin 1989 â RS 0.632.401.83).

fr_artTitle: Art. 3

it_artHtml:
Art. 36

1.  Per i prodotti di cui allâaccordo e fatto salvo lâarticolo 5, i dazi doganali allâimportazione tra la Svizzera e la Spagna applicabili ai prodotti originari di questi Paesi sono progressivamente aboliti secondo il ritmo seguente:

â

il 1Â° marzo 1986, ogni dazio Ã¨ ridotto al 90,0 % del dazio di base;

â

il 1Â° gennaio 1987, ogni dazio Ã¨ ridotto al 77,5 % del dazio di base;

â

il 1Â° gennaio 1988, ogni dazio Ã¨ ridotto al 62,5 % del dazio di base;

â

il 1Â° gennaio 1989, ogni dazio Ã¨ ridotto al 47,5 % del dazio di base;

â

il 1Â° gennaio 1990, ogni dazio Ã¨ ridotto al 35,0 % del dazio di base;

â

il 1Â° gennaio 1991, ogni dazio Ã¨ ridotto al 22,5 % del dazio di base;

â

il 1Â° gennaio 1992, ogni dazio Ã¨ ridotto al 10,0 % del dazio di base;

â

lâultima riduzione del 10 % Ã¨ operata il 1Â° gennaio 1993.

2.  Le aliquote dei dazi calcolate in conformitÃ  del paragrafo 1 sono applicate arrotondando alla prima cifra decimale, senza tener conto della seconda cifra decimale.

6 La riscossione dei dazi doganali applicabili in Svizzera ai prodotti importati dalla Spagna Ã¨ totalmente sospesa (art. 1 del terzo prot. aggiuntivo del 23 giu. 1989 â RS 0.632.401.83).

it_artText: 1.  Per i prodotti di cui allâaccordo e fatto salvo lâarticolo 5, i dazi doganali allâimportazione tra la Svizzera e la Spagna applicabili ai prodotti originari di questi Paesi sono progressivamente aboliti secondo il ritmo seguente:â il 1Â° marzo 1986, ogni dazio Ã ̈ ridotto al 90,0 % del dazio di base;â il 1Â° gennaio 1987, ogni dazio Ã ̈ ridotto al 77,5 % del dazio di base;â il 1Â° gennaio 1988, ogni dazio Ã ̈ ridotto al 62,5 % del dazio di base;â il 1Â° gennaio 1989, ogni dazio Ã ̈ ridotto al 47,5 % del dazio di base;â il 1Â° gennaio 1990, ogni dazio Ã ̈ ridotto al 35,0 % del dazio di base;â il 1Â° gennaio 1991, ogni dazio Ã ̈ ridotto al 22,5 % del dazio di base;â il 1Â° gennaio 1992, ogni dazio Ã ̈ ridotto al 10,0 % del dazio di base;â lâultima riduzione del 10 % Ã ̈ operata il 1Â° gennaio 1993.2.  Le aliquote dei dazi calcolate in conformitÃ  del paragrafo 1 sono applicate arrotondando alla prima cifra decimale, senza tener conto della seconda cifra decimale. La riscossione dei dazi doganali applicabili in Svizzera ai prodotti importati dalla Spagna Ã ̈ totalmente sospesa (art. 1 del terzo prot. aggiuntivo del 23 giu. 1989 â RS 0.632.401.83).

it_artTitle: Art. 3


de_artHtml:
Art. 4

(1)  Vorbehaltlich der folgenden AbsÃ¤tze gilt als Ausgangszollsatz, von dem aus die in Artikel 3 vorgesehenen aufeinanderfolgenden Zollsenkungen bei jeder Ware vorzunehmen sind, der am 1. Januar 1985 im Handel zwischen der Schweiz und Spanien tatsÃ¤chlich angewandte Zollsatz.

(2)  Im Falle einer Herabsetzung der ZÃ¶lle nach diesem Zeitpunkt und vor dem Beitritt gilt der auf diese Weise herabgesetzte Zollsatz als Ausgangszollsatz.

(3)  FÃ¼r die in Anhang 1 aufgefÃ¼hrten Waren gilt als Ausgangszollsatz Spaniens der Zollsatz, der bei jeder der einzelnen Waren angegeben ist.

(4)  FÃ¼r ErdÃ¶l und Ãl aus bituminÃ¶sen Mineralien, roh, der Nummer 27.09 des Gemeinsamen Zolltarifs betrÃ¤gt der Zollsatz Spaniens Null.

de_artText: (1)  Vorbehaltlich der folgenden AbsÃ¤tze gilt als Ausgangszollsatz, von dem aus die in Artikel 3 vorgesehenen aufeinanderfolgenden Zollsenkungen bei jeder Ware vorzunehmen sind, der am 1. Januar 1985 im Handel zwischen der Schweiz und Spanien tatsÃ¤chlich angewandte Zollsatz.(2)  Im Falle einer Herabsetzung der ZÃ¶lle nach diesem Zeitpunkt und vor dem Beitritt gilt der auf diese Weise herabgesetzte Zollsatz als Ausgangszollsatz.(3)  FÃ1⁄4r die in Anhang 1 aufgefÃ1⁄4hrten Waren gilt als Ausgangszollsatz Spaniens der Zollsatz, der bei jeder der einzelnen Waren angegeben ist.(4)  FÃ1⁄4r ErdÃ¶l und Ãl aus bituminÃ¶sen Mineralien, roh, der Nummer 27.09 des Gemeinsamen Zolltarifs betrÃ¤gt der Zollsatz Spaniens Null.

de_artTitle: Art. 4

fr_artHtml:
Art. 4

1.  Sous rÃ©serve des dispositions des paragraphes suivants, le droit de base sur lequel les rÃ©ductions successives prÃ©vues Ã  lâart. 3 doivent Ãªtre opÃ©rÃ©es pour chaque produit est le droit effectivement appliquÃ© au 1er janvier 1985 dans les Ã©changes entre la Suisse et lâEspagne.

2.  Toutefois, si aprÃ¨s cette date et avant lâadhÃ©sion, une rÃ©duction tarifaire a Ã©tÃ© appliquÃ©e, le droit ainsi rÃ©duit est considÃ©rÃ© comme droit de base.

3.  Pour les produits repris Ã  lâannexe 1, le droit de base de lâEspagne est celui figurant en regard de chacun dâeux.

4.  Pour les huiles brutes de pÃ©trole ou de minÃ©raux bitumineux relevant de la position 27.09 du tarif douanier commun, le droit de lâEspagne est Ã©gal Ã  zÃ©ro.

fr_artText: 1.  Sous rÃ©serve des dispositions des paragraphes suivants, le droit de base sur lequel les rÃ©ductions successives prÃ©vues Ã  lâart. 3 doivent Ãatre opÃ©rÃ©es pour chaque produit est le droit effectivement appliquÃ© au 1 janvier 1985 dans les Ã©changes entre la Suisse et lâEspagne.2.  Toutefois, si aprÃ ̈s cette date et avant lâadhÃ©sion, une rÃ©duction tarifaire a Ã©tÃ© appliquÃ©e, le droit ainsi rÃ©duit est considÃ©rÃ© comme droit de base.3.  Pour les produits repris Ã  lâannexe 1, le droit de base de lâEspagne est celui figurant en regard de chacun dâeux.4.  Pour les huiles brutes de pÃ©trole ou de minÃ©raux bitumineux relevant de la position 27.09 du tarif douanier commun, le droit de lâEspagne est Ã©gal Ã  zÃ©ro.

fr_artTitle: Art. 4

it_artHtml:
Art. 4

1.  Fatte salve le disposizioni dei paragrafi seguenti, il dazio di base sul quale devono essere effettuate per ciascun prodotto le successive riduzioni previste allâarticolo 3 Ã¨ il dazio effettivamente applicato, al 1Â° gennaio 1985, dal Regno di Spagna negli scambi con la Svizzera.

2.  Tuttavia, se una riduzione tariffaria Ã¨ stata applicata dopo tale data e prima dellâadesione, il dazio cosÃ¬ ridotto Ã¨ considerato come dazio di base.

3.  Per i prodotti enumerati nellâallegato 1, il dazio di base della Spagna Ã¨ quello indicato accanto a ciascuno di essi.

4.  Per gli oli greggi di petrolio o di minerali bituminosi, di cui alla voce 27.09 della tariffa doganale comune, il dazio della Spagna Ã¨ uguale a zero.

it_artText: 1.  Fatte salve le disposizioni dei paragrafi seguenti, il dazio di base sul quale devono essere effettuate per ciascun prodotto le successive riduzioni previste allâarticolo 3 Ã ̈ il dazio effettivamente applicato, al 1Â° gennaio 1985, dal Regno di Spagna negli scambi con la Svizzera.2.  Tuttavia, se una riduzione tariffaria Ã ̈ stata applicata dopo tale data e prima dellâadesione, il dazio cosÃ¬ ridotto Ã ̈ considerato come dazio di base.3.  Per i prodotti enumerati nellâallegato 1, il dazio di base della Spagna Ã ̈ quello indicato accanto a ciascuno di essi.4.  Per gli oli greggi di petrolio o di minerali bituminosi, di cui alla voce 27.09 della tariffa doganale comune, il dazio della Spagna Ã ̈ uguale a zero.

it_artTitle: Art. 4