type: contracts

jurisdiction: EU

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 21987A0720(02)
 Änderungsprotokoll zu dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren
 Amtsblatt Nr. L 198 vom 20/07/1987 S. 0011 - 0409 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 12 S. 0012 Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 12 S. 0012
 ÄNDERUNGSPROTOKOLL zu dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (Geschehen zu Brüssel am 24. Juni 1986) DIE VERTRAGSPARTEIEN des am 15. Dezember 1950 in Brüssel unterzeichneten Abkommens über die Gründung eines Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens und DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT - IN DER ERWAEGUNG, daß es wünschenswert ist, daß das am 14. Juni 1983 in Brüssel geschlossene Internationale Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren am 1. Januar 1988 in Kraft tritt. IN DER ERWAEGUNG, daß ohne eine Änderung des Artikels 13 des genannten Übereinkommens der Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Übereinkommens weiterhin unsicher bleiben würde - HABEN FOLGENDES VEREINBART: Artikel 1 In Artikel 13 des am 14. Juni 1983 in Brüssel geschlossenen Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren, im folgenden "Übereinkommen" genannt, erhält Absatz 1 folgende Fassung: "(1) Dieses Übereinkommen tritt an dem 1. Januar in Kraft, der nach Ablauf von mindestens drei Monaten unmittelbar auf den Zeitpunkt folgt, zu dem wenigstens siebzehn der in Artikel 11 bezeichneten Staaten oder Zoll- oder Wirtschaftsunionen das Übereinkommen ohne Vorbehalt der Ratifikation unterzeichnet oder ihre Ratifikations- oder Beitrittsurkunden hinterlegt haben, jedoch nicht vor dem 1. Januar 1988". Artikel 2 A. Dieses Protokoll tritt gleichzeitig mit dem Übereinkommen in Kraft, sofern wenigstens siebzehn der in Artikel 11 des Übereinkommens bezeichneten Staaten oder Zoll- oder Wirtschaftsunionen ihre Urkunde über die Annahme des Protokolls beim Generalsekretariat des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens hinterlegt haben. Jedoch können nur Staaten oder Zoll- oder Wirtschaftsunionen die Urkunde über die Annahme dieses Protokolls hinterlegen, die zuvor das Übereinkommen ohne Vorbehalt der Ratifikation unterzeichnet haben oder es gleichzeitig unterzeichnen bzw. die ihre Urkunde über die Ratifikation oder über den Beitritt zum Übereinkommen hinterlegt haben oder gleichzeitig hinterlegen. B. Jeder Staat und jede Zoll- oder Wirtschaftsunion, die Vertragspartei des Übereinkommens nach dem Inkrafttreten dieses Protokolls gemäß Absatz A wird, ist Vertragspartei des Übereinkommens in der durch das Protokoll geänderten Fassung. ANHANG NOMENKLATUR DES HARMONISIERTEN SYSTEMS >PIC FILE= "T0040379"> >PIC FILE= "T0040380"> >PIC FILE= "T0040381"> ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN FÜR DIE AUSLEGUNG DES HARMONISIERTEN SYSTEMS Für die Einreihung von Waren in das Harmonisierte System gelten folgende Grundsätze: 1. Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel sind nur Hinweise. Maßgebend für die Einreihung sind der Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln und - soweit in den Positionen oder in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln nichts anderes bestimmt ist - die nachstehenden Allgemeinen Vorschriften. 2. a) Jede Anführung einer Ware in einer Position gilt auch für die unvollständige oder unfertige Ware, wenn sie im vorliegenden Zustand die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen oder fertigen Ware hat. Sie gilt auch für eine vollständige oder fertige oder nach den vorstehenden Bestimmungen dieser Vorschrift als solche geltende Ware, wenn diese zerlegt oder noch nicht zusammengesetzt gestellt wird. b) Jede Anführung eines Stoffes in einer Position gilt für diesen Stoff sowohl in reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen Stoffen. Jede Anführung von Waren aus einem bestimmten Stoff gilt für Waren, die ganz oder teilweise aus diesem Stoff bestehen. Solche Mischungen oder aus mehr als einem Stoff bestehenden Waren werden nach den Grundsätzen der Allgemeinen Vorschrift 3 eingereiht. 3. Kommen für die Einreihung von Waren bei Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 2 b) oder in irgend einem anderen Fall zwei oder mehr Positionen in Betracht, so wird wie folgt verfahren: a) Die Position mit der genaueren Warenbezeichnung geht den Positionen mit allgemeiner Warenbezeichnung vor. Zwei oder mehr Positionen, von denen sich jede nur auf einen Teil der in einer gemischten oder zusammengesetzten Ware enthaltenen Stoffe oder nur auf einen oder mehrere Bestandteile einer für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung bezieht, werden im Hinblick auf diese Waren als gleich genau betrachtet, selbst wenn eine von ihnen eine genauere oder vollständigere Warenbezeichnung enthält. b) Mischungen, Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen bestehen und für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellungen, die nach der Allgemeinen Vorschrift 3 a) nicht eingereiht werden können, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann. c) Ist die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich, wird die Ware der von den gleichermassen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur der zuletzt genannten Position zugewiesen. 4. Waren, die nach den vorstehenden Allgemeinen Vorschriften nicht eingereiht werden können, werden in die Position der Waren eingereiht, denen sie am ähnlichsten sind. 5. Zusätzlich zu den vorstehenden Allgemeinen Vorschriften gilt für die nachstehend aufgeführten Waren folgendes: a) Behältnisse für Fotoapparate, Musikinstrumente, Waffen, Zeichengeräte, Schmuck und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden. Diese Allgemeine Vorschrift wird nicht angewendet auf Behältnisse, die dem Ganzen seinen wesentlichen Charakter verleihen. b) Vorbehaltlich der vorstehenden Allgemeinen Vorschrift 5 a) werden Verpackungen wie die darin enthaltenen Waren eingereiht, wenn sie zur Verpackung dieser Waren üblich sind. Diese Allgemeine Vorschrift gilt nicht verbindlich für Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind. 6. Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und - sinngemäß - die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten bei Anwendung dieser Allgemeinen Vorschrift auch die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln. ABSCHNITT I LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS Anmerkungen 1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt in diesem Abschnitt jede Bezugnahme auf eine bestimmte Tiergattung oder Tierart auch für Jungtiere dieser Gattung oder Art. 2. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt in der Nomenklatur jede Bezugnahme auf getrocknete Waren auch für entwässerte, eingedampfte oder gefriergetrocknete Waren. KAPITEL 1 LEBENDE TIERE Anmerkung 1. Zu Kapitel 1 gehören alle lebenden Tiere, ausgenommen: a) Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere der Positionen 03.01, 03.06 und 03.07; b) Kulturen von Mikroorganismen und andere Waren der Position 30.02; c) Tiere der Position 95.08. >PIC FILE= "T0040382"> >PIC FILE= "T0040383"> KAPITEL 2 FLEISCH UND GENIESSBARE SCHLACHTNEBENERZEUGNISSE Anmerkung 1. Zu Kapitel 2 gehören nicht: a) Waren der in den Positionen 02.01 bis 02.08 und 02.10 erfassten Art, ungenießbar; b) Därme, Blasen und Magen von Tieren (Position 05.04) und tierisches Blut (Position 05.11 oder 30.02); c) tierische Fette, andere als Waren der Position 02.09 (Kapitel 15). >PIC FILE= "T0040384"> >PIC FILE= "T0040385"> >PIC FILE= "T0040386"> KAPITEL 3 FISCHE UND KREBSTIERE, WEICHTIERE UND ANDERE WIRBELLOSE WASSERTIERE Anmerkung 1. Zu Kapitel 3 gehören nicht: a) Meeressäugetiere (Position 01.06) und Fleisch davon (Position 02.08 oder 02.10); b) Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch) und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, nicht lebend und nach Art oder Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5) ; Mehl und Pellets von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar (Position 23.01); c) Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen (Position 16.04). >PIC FILE= "T0040387"> >PIC FILE= "T0040388"> >PIC FILE= "T0040389"> >PIC FILE= "T0040390"> >PIC FILE= "T0040391"> KAPITEL 4 MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ; VOGELEIER ; NATÜRLICHER HONIG ; GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN Anmerkungen 1. Als Milch gelten Vollmilch sowie teilweise oder vollständig entrahmte Milch. 2. Erzeugnisse, die durch Eindicken von Molke mit Zusatz von Milch oder Milchfett gewonnen werden, gehören als Käse zu Position 04.06, wenn sie die nachstehenden drei Merkmale aufweisen: a) einen Milchfettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 5 GHT oder mehr; b) einen Trockenstoffgehalt von 70 bis 85 GHT; c) sie geformt sind oder geformt werden können. >PIC FILE= "T0040392"> >PIC FILE= "T0040393"> KAPITEL 5 ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 5 gehören nicht: a) genießbare Waren (ausgenommen fluessiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder geteilte Därme, Blasen und Magen von Tieren); b) Häute, Felle und Pelzfelle (ausgenommen Waren der Position 05.05) sowie Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle der Position 05.11 (Kapitel 41 oder 43); c) Spinnstoffe tierischen Ursprungs, ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle (Abschnitt XI); d) Pinselköpfe (Position 96.03). 2. Menschenhaare, nach Längen ausgehechelt, nicht gleichgerichtet, gelten als roh (Position 05.01). 3. In der Nomenklatur gelten als "Elfenbein" Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder Hauern der Elefanten, des Walrosses, des Narwals, des Nashorns oder des Wildschweines sowie alle Tierzähne. 4. In der Nomenklatur gelten als "Roßhaar" die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von der Art der Pferde oder Rinder. >PIC FILE= "T0040394"> >PIC FILE= "T0040395"> ABSCHNITT II WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS Anmerkung 1. In diesem Abschnitt gelten als "Pellets" Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von nicht mehr als 3 GHT zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind. KAPITEL 6 LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS Anmerkungen 1. Zu diesem Kapitel gehören, vorbehaltlich des zweiten Teils des Wortlauts der Position 06.01, nur Waren, die gewöhnlich von Gärtnereien, von Baumschulen oder vom Blumenhandel zu Pflanz- oder Zierzwecken geliefert werden. Zu Kapitel 6 gehören jedoch nicht Kartoffeln, Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch und andere Waren des Kapitels 7. 2. Sträusse, Blumenkörbe, Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten, Blattwerk usw. der Position 06.03 oder 06.04 eingereiht. Zutaten aus anderen Stoffen bleiben ausser Betracht. Zu diesen Tarifnummern gehören jedoch nicht Collagen und ähnliche dekorative Plaketten der Position 97.01. >PIC FILE= "T0040396"> >PIC FILE= "T0040397"> KAPITEL 7 GEMÜSE, PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN, DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 7 gehören nicht Erzeugnisse zu Futterzwecken der Position 12.14. 2. In den Positionen 07.09, 07.10, 07.11 und 07.12 umfasst der Begriff "Gemüse" auch genießbare Pilze, Trüffein, Oliven, Kapern, Zucchini (Courgettes), Kürbisse, Auberginen, Zuckermais (Zea mays var. saccharata), Früchte der Gattungen "Capsicum" und "Pimenta", Fenchel und Küchenkräuter wie Petersilie, Kerbel, Estragon, Kresse und Majoran (Majorana hortensis oder Origanum majorana). 3. Zu Position 07.12 gehören alle getrockneten Gemüse der in den Positionen 07.01 bis 07.11 erfassten Arten, ausgenommen: a) trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Position 07.13); b) Zuckermais in Form von Waren der Positionen 11.02 bis 11.04; c) Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln (Position 11.05); d) Mehl und Grieß von trockenen Hülsenfrüchten der Position 07.13 (Position 11.06). 4. Zu diesem Kapitel gehören jedoch nicht getrocknete oder gemahlene oder sonst zerkleinerte Früchte der Gattungen "Capsicum" und "Pimenta" (Position 09.04). >PIC FILE= "T0040398"> >PIC FILE= "T0040399"> >PIC FILE= "T0040400"> >PIC FILE= "T0040401"> KAPITEL 8 GENIESSBARE FRÜCHTE ; SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 8 gehören keine ungenießbaren Früchte. 2. Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte eingereiht. >PIC FILE= "T0040402"> >PIC FILE= "T0040403"> >PIC FILE= "T0040404"> KAPITEL 9 KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE Anmerkungen 1. Miteinander gemischte Waren der Positionen 09.04 bis 09.10 werden wie folgt eingereiht: a) miteinander gemischte Waren einer Position bleiben in dieser Position; b) miteinander gemischte Waren verschiedener Positionen gehören zu Position 09.10. Waren der Positionen 09.04 bis 09.10 (einschließlich der unter den Buchstaben a) und b) bezeichneten Mischungen), die andere Stoffe enthalten, bleiben in Kapitel 9, vorausgesetzt, daß derartige Mischungen den Charakter der Waren dieser Positionen behalten haben ; andernfalls sind diese Mischungen von Kapitel 9 ausgeschlossen ; sie gehören zu Position 21.03, wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind. 2. Zu Kapitel 9 gehören nicht Kubebenpfeffer (Piper cubeba) und andere Waren der Position 12.11. >PIC FILE= "T0040405"> >PIC FILE= "T0040406"> KAPITEL 10 GETREIDE Anmerkungen 1. a) Die in den Positionen dieses Kapitels genannten Erzeugnisse gehören nur dann zu der jeweiligen Position, wenn sie als Körner, auch in Kolben oder auf dem Halm, gestellt werden. b) Zu diesem Kapitel gehören nicht Getreidekörner, die geschält oder anders bearbeitet wurden. Jedoch bleiben geschälter, geschliffener, polierter, glasierter, Parboiled und Converted Reis sowie Bruchreis in Position 10.06. 2. Zu Position 10.05 gehört nicht Zuckermais (Kapitel 7). Unterpositions-Anmerkung 1. Hartweizen sind Weizen der Art "Triticum durum" und die Hybridsorten aus der Sortenkreuzung des "Triticum durum", welche die gleiche Chromosomenanzahl (28) enthalten. >PIC FILE= "T0040407"> >PIC FILE= "T0040408"> KAPITEL 11 MÜLLEREIERZEUGNISSE ; MALZ ; STÄRKE ; INULIN ; KLEBER VON WEIZEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 11 gehören nicht: a) geröstetes Malz, als Kaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Position 09.01 oder 21.01); b) zubereitetes Mehl, zubereiteter Grieß und zubereitete Stärke der Position 19.01; c) Corn Flakes und andere Waren der Position 19.04; d) zubereitetes oder haltbar gemachtes Gemüse der Position 20.01, 20.04 oder 20.05; e) pharmazeutische Erzeugnisse (Kapitel 30); f) Stärke als zubereitetes Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel (Kapitel 33). 2. A. Müllereierzeugnisse aus den in der nachstehenden Übersicht genannten Getreidearten gehören zu Kapitel 11, wenn sie, in Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen, gleichzeitig folgendes aufweisen: a) einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren), der höher ist als der in Spalte 2 angegebene Wert; b) einen Aschegehalt (abzueglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der gleich oder geringer ist als der in Spalte 3 angegebene Wert. Waren, die die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfuellen, gehören zu Position 23.02. B. Waren, die nach den vorstehenden Bestimmungen zu Kapitel 11 gehören, sind der Position 11.01 oder 11.02 zuzuweisen, wenn ihr Siebdurchgang (in Gewichtshundertteilen) durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Metalldrahtgewebe mit einer lichten Maschenweite gemäß Spalte 4 oder 5 gleich oder grösser ist als der jeweils bei den einzelnen Getreidearten angegebene Wert. Im anderen Falle sind sie der Position 11.03 oder 11.04 zuzuweisen. >PIC FILE= "T0040409"> 3. Als Grobgrieß und Feingrieß im Sinne der Position 11.03 gelten Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von Getreidekörnern, die jeweils folgende Bedingungen erfuellen: a) Erzeugnisse aus Mais müssen mit einem Anteil von 95 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Metalldrahtgewebe mit einer lichten Maschenweite von 2 mm hindurchgehen; b) Erzeugnisse aus anderen Getreidearten müssen mit einem Anteil von 95 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Metalldrahtgewebe mit einer lichten Maschenweite von 1,25 mm hindurchgehen. >PIC FILE= "T0040410"> >PIC FILE= "T0040411"> KAPITEL 12 ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ; PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER Anmerkungen 1. Zu Position 12.07 gehören insbesondere Palmnüsse und Palmkerne, Baumwollsamen, Rizinussamen, Sesamsamen, Senfsamen, Saflorsamen, Mohnsamen und Sheanüsse (Karitenüsse). Zu dieser Position gehören jedoch nicht Waren der Position 08.01 oder 08.02 und Oliven (Kapitel 7 oder Kapitel 20). 2. Zu Position 12.08 gehören sowohl nichtentfettete als auch teilweise entfettete Mehle sowie Mehle, die entfettet, sodann vollständig oder teilweise mit ihren ursprünglichen Ölen aufgefettet worden sind. Ausgenommen sind jedoch Rückstände der Positionen 23.04 bis 23.06. 3. Samen von Rüben, Samen für Wiesen, Samen von Zierblumen, Samen von Gemüse, Samen von Waldbäumen, Samen von Obstbäumen, Samen von Wicken (ausgenommen solche der Art Vicia faba) oder Samen von Lupinen gelten als Samen zur Aussaat im Sinne der Position 12.09. Zu dieser Position gehören jedoch nicht, auch wenn sie zur Aussaat verwendet werden sollen: a) Hülsenfrüchte und Zuckermais (Kapitel 7); b) Gewürze und andere Waren des Kapitels 9; c) Getreide (Kapitel 10); d) Waren der Positionen 12.01 bis 12.07 oder der Position 12.11. 4. Zu Position 12.11 gehören insbesondere folgende Pflanzen und Teile davon : Basilikum, Borretsch, Ginseng, Ysop, Süßholz, Minzen aller Art, Rosmarin, Raute, Salbei und Wermut. Zu dieser Position gehören jedoch nicht: a) pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30; b) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel des Kapitels 33; c) Insekticide, Fungicide, Herbicide, Desinfektionsmittel und ähnliche Waren der Position 38.08. 5. Als Algen und Tange im Sinne der Position 12.12 gelten nicht: a) Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend, der Position 21.02; b) Kulturen von Mikroorganismen der Position 30.02; c) Düngemittel der Position 31.01 oder 31.05. >PIC FILE= "T0040412"> >PIC FILE= "T0040413"> >PIC FILE= "T0040414"> KAPITEL 13 SCHELLACK ; GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND PFLANZENAUSZUEGE Anmerkung 1. Zu Position 13.02 gehören insbesondere Süßholz-Auszug, Pyrethrum-Auszug, Hopfen-Auszug, Aloe-Auszug und Opium. Zu dieser Position gehören dagegen nicht: a) Süßholz-Auszug mit einem Saccharosegehalt von mehr als 10 GHT oder als Zuckerware aufgemacht (Position 17.04); b) Malzextrakt (Position 19.01); c) Kaffee-, Tee- und Mate-Auszuege (Position 21.01); d) Pflanzensäfte und Pflanzenauszuege, die alkoholhaltige Getränke sind, sowie zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art (Kapitel 22); e) natürlicher Campher, Glycyrrhicin und andere Waren der Positionen 29.14 und 29.38; f) Arzneiwaren der Position 30.03 oder 30.04 und Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren (Position 30.06); g) Gerbstoffauszuege und Farbstoffauszuege (Position 32.01 oder 32.03); h) etherische Öle, fluessig oder fest, und Resinoide sowie destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen etherischer Öle (Kapitel 33); ij) Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle gum und ähnliche natürliche Kautschukarten (Position 40.01). >PIC FILE= "T0040415"> >PIC FILE= "T0040416"> KAPITEL 14 FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 14 gehören nicht pflanzliche Stoffe und Fasern von der hauptsächlich zum Herstellen von Spinnstoffwaren verwendeten Art, auch beliebig bearbeitet, und andere pflanzliche Stoffe, die im Hinblick auf ihre ausschließliche Verwendung zur Herstellung von Spinnstoffen besonders bearbeitet sind (Abschnitt XI). 2. Zu Position 14.01 gehören insbesondere Bambus (auch gespalten, in der Längsrichtung gesägt, auf bestimmte Längen zugeschnitten, mit abgerundeten Enden, gebleicht, feuerwiderstandsfähig gemacht, poliert oder gefärbt), Flechtweiden, Schilf und dergleichen, gespalten, Peddig und Stuhlrohr. Zu Position 14.01 gehört nicht Holzspan aller Art (Position 44.04). 3. Zu Position 14.02 gehört nicht Holzwolle (Position 44.05). 4. Zu Position 14.03 gehören nicht Pinselköpfe (Position 96.03). >PIC FILE= "T0040417"> >PIC FILE= "T0040418"> ABSCHNITT III TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS KAPITEL 15 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS Anmerkungen 1. Zu Kapitel 15 gehören nicht: a) Schweinespeck und Schweinefett und Gefluegelfett der Position 02.09; b) Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl (Position 18.04); c) Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Erzeugnissen der Position 04.05 von mehr als 15 GHT (im allgemeinen Kapitel 21); d) Grieben (Position 23.01) und Rückstände der Positionen 23.04 bis 23.06; e) isolierte Fettsäuren, zubereitete Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Farben, Lacke, Seifen, zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel, sulfonierte Öle und andere Waren des Abschnitts VI; f) Faktis (Position 40.02). 2. Zu Position 15.09 gehört nicht Öl, das aus Oliven mit Hilfe von Lösungsmitteln gewonnen worden ist (Position 15.10). 3. Zu Position 15.18 gehören nicht Fette und Öle sowie deren Fraktionen, die lediglich denaturiert worden sind. Diese bleiben in der Position, zu der die entsprechenden nicht denaturierten Fette und Öle sowie deren Fraktionen gehören. 4. Zu Position 15.22 gehören auch Soapstock, Öldraß, Stearinpech, Wollpech und Glycerinpech. >PIC FILE= "T0040419"> >PIC FILE= "T0040420"> >PIC FILE= "T0040421"> >PIC FILE= "T0040422"> ABSCHNITT IV WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ; GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ; TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE Anmerkung 1. In diesem Abschnitt gelten als "Pellets" Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von 3 GHT oder weniger zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind. KAPITEL 16 ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH, FISCHEN ODER VON KREBSTIEREN, WEICHTIEREN UND ANDEREN WIRBELLOSEN WASSERTIEREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 2 und 3 aufgeführt sind. 2. Zu Kapitel 16 gehören auch Lebensmittelzubereitungen, wenn ihr Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren - einzeln oder zusammen - mehr als 20 GHT beträgt. Enthalten diese Zubereitungen zwei oder mehr der vorgenannten Waren, werden sie derjenigen Position des Kapitels 16 zugewiesen, die dem gewichtsmässig vorherrschenden Bestandteil entspricht. Diese Bestimmungen gelten weder für gefuellte Waren der Position 19.02 noch für Zubereitungen der Positionen 21.03 und 21.04. Unterpositions-Anmerkungen 1. Als "homogenisierte Zubereitungen" im Sinne der Unterposition 1602.10 gelten Zubereitungen aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen oder Blut, fein homogenisiert, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Inhalt von 250 g oder weniger. Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die der Zubereitung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, ausser Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen von Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen enthalten. Die Unterposition 1602.10 hat Vorrang vor allen anderen Unterpositionen der Position 16.02. 2. Die in den Unterpositionen der Positionen 16.04 und 16.05 lediglich mit ihren allgemeinen Bezeichnungen aufgeführten Fische und Krebstiere gehören zu den gleichen in Kapitel 3 unter diesen Bezeichnungen aufgeführten Arten. >PIC FILE= "T0040423"> >PIC FILE= "T0040424"> KAPITEL 17 ZUCKER UND ZUCKERWAREN Anmerkung 1. Zu Kapitel 17 gehören nicht: a) kakaohaltige Zuckerwaren (Position 18.06); b) chemisch reine Zucker (ausgenommen Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose und Fructose) und andere Waren der Position 29.40; c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30. Unterpositionsanmerkung 1. Als "Rohzucker" im Sinne der Unterpositionen 1701.11 und 1701.12 gilt Zucker, dessen Gewichtsanteil an Saccharose, bezogen auf den Trockenstoff, einer Polarisation von weniger als 99,5° entspricht. >PIC FILE= "T0040425"> >PIC FILE= "T0040426"> KAPITEL 18 KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO Anmerkungen 1. Zu Kapitel 18 gehören nicht Zubereitungen der Positionen 04.03, 19.01, 19.04, 19.05, 21.05, 22.02, 22.08, 30.03 und 30.04. 2. Zu Position 18.06 gehören kakaohaltige Zuckerwaren und - vorbehaltlich der Anmerkung 1 - andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen. >PIC FILE= "T0040427"> KAPITEL 19 ZUBEREITUNGEN AUS GETREIDE, MEHL, STÄRKE ODER MILCH ; BACKWAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 19 gehören nicht: a) Lebensmittelzubereitungen (ausgenommen gefuellte Waren der Position 19.02) mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren von - einzeln oder zusammen - mehr als 20 GHT (Kapitel 16); b) Erzeugnisse aus Mehl oder Stärke (z.B. Kekse), die zur Tierfütterung besonders zubereitet sind (Position 23.09); c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30. 2. Als "Mehl" und "Grieß" im Sinne des Kapitels 19 gelten Mehl und Grieß von Getreide des Kapitels 11 sowie Mehl, Grieß und Pulver pflanzlichen Ursprungs anderer Kapitel. 3. Zu Position 19.04 gehören nicht Zubereitungen, die mehr als 8 GHT Kakaopulver enthalten oder mit Schokolade oder anderen kakaohaltigen Lebensmittelzubereitungen der Position 18.06 überzogen sind (Position 18.06). 4. Der Begriff "in anderer Weise zubereitet" im Sinne der Position 19.04 bedeutet, daß das Getreide eine weitergehende Behandlung erfahren hat als in den Positionen oder Anmerkungen zu den Kapiteln 10 und 11 vorgesehen ist. >PIC FILE= "T0040428"> >PIC FILE= "T0040429"> KAPITEL 20 ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, FRÜCHTEN UND ANDEREN PFLANZENTEILEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 20 gehören nicht: a) Gemüse und Früchte, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 7, 8 oder 11 aufgeführt sind; b) Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren von - einzeln oder zusammen - mehr als 20 GHT (Kapitel 16); c) zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen der Position 21.04. 2. Zu den Positionen 20.07 und 20.08 gehören nicht Fruchtgelees, Fruchtpasten, dragierte Mandeln und dergleichen, in Form von Zuckerwaren (Position 17.04) oder von Schokoladewaren (Position 18.06). 3. Zu den Positionen 20.01, 20.04 und 20.05 gehören, je nach Beschaffenheit, nur solche Erzeugnisse des Kapitels 7 oder der Position 11.05 oder 11.06 (ausgenommen Mehl, Grieß und Pulver von Erzeugnissen des Kapitels 8), die durch andere als die in Anmerkung 1 Buchstabe a) aufgeführten Verfahren zubereitet oder haltbar gemacht worden sind. 4. Zu Position 20.02 gehört auch Tomatensaft mit einem Trockenstoffgehalt von 7 GHT oder mehr. 5. Für die Anwendung der Position 20.09 gelten als "Säfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol" Säfte mit einem Alkoholgehalt (siehe Anmerkung 2 zu Kapitel 22) von 0,5 % vol oder weniger. Unterpositions-Anmerkungen 1. Als "Gemüse, homogenisiert" im Sinne der Unterposition 2005.10 gelten Zubereitungen aus fein homogenisiertem Gemüse, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Inhalt von 250 g oder weniger. Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die der Zubereitung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, ausser Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen von Gemüse enthalten. Die Unterposition 2005.10 hat Vorrang vor allen anderen Unterpositionen der Position 20.05. 2. Als "homogeniserte Zubereitungen" im Sinne der Unterposition 2007.10 gelten Zubereitungen aus fein homogenisierten Früchten, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Inhalt von 250 g oder weniger. Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die der Zubereitung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, ausser Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen von Früchten enthalten. Die Unterposition 2007.10 hat Vorrang vor allen anderen Unterpositionen der Position 20.07. >PIC FILE= "T0040430"> >PIC FILE= "T0040431"> >PIC FILE= "T0040432"> KAPITEL 21 VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 21 gehören nicht: a) Gemüsemischungen der Position 07.12; b) geröstete Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee (Position 09.01); c) Gewürze und andere Waren der Positionen 09.04 bis 09.10; d) Lebensmittelzubereitungen, ausgenommen Waren der Positionen 21.03 und 21.04, mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren - einzeln oder zusammen - von mehr als 20 GHT (Kapitel 16); e) zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art, mit einem Alkoholgehalt (siehe Anmerkung 2 zu Kapitel 22) von mehr als 0,5 % vol; f) Hefen, als Arzneiwaren aufgemacht, und andere Waren der Position 30.03 oder 30.04; g) zubereitete Enzyme der Position 35.07. 2. Zu Position 21.01 gehören auch Auszuege aus den in der Anmerkung 1 Buchstabe b) genannten Kaffeemitteln. 3. Im Sinne der Position 21.04 gelten als "zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen" Zubereitungen aus einer fein homogenisierten Mischung mehrerer Grundstoffe, wie Fleisch, Fisch, Gemüse oder Früchten, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Inhalt von 250 g oder weniger. Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die der Mischung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, ausser Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen der Bestandteile enthalten. >PIC FILE= "T0040433"> >PIC FILE= "T0040434"> KAPITEL 22 GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG Anmerkungen 1. Zu Kapitel 22 gehören nicht: a) Meerwasser (Position 25.01); b) destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit (Position 28.51); c) Lösungen von Essigsäure in Wasser, mit einem Gehalt an Essigsäure von mehr als 10 GHT (Position 29.15); d) Arzneiwaren der Position 30.03 oder 30.04; e) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel (Kapitel 33). 2. Für die Anwendung dieses Kapitels sowie der Kapitel 20 und 21 ist der Alkoholgehalt bei einer Temperatur von 20 °C zu bestimmen. 3. Für die Anwendung der Position 22.02 gelten als "nichtalkoholhaltige Getränke" Getränke mit einem Alkoholgehalt von 0,5 % vol oder weniger. Alkoholhaltige Getränke gehören, je nach Beschaffenheit, zu den Positionen 22.03 bis 22.06 oder zu Position 22.08. Unterpositions-Anmerkung 1. Für die Anwendung der Unterposition 2204.10 gilt als Schaumwein solcher Wein, der in geschlossenen Behältnissen bei einer Temperatur von 20 °C einen Überdruck von 3 bar oder mehr aufweist. >PIC FILE= "T0040435"> >PIC FILE= "T0040436"> KAPITEL 23 RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ; ZUBEREITETES FUTTER Anmerkung 1. Zu Position 23.09 gehören auch Erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen, die aus der Verarbeitung von pflanzlichen oder tierischen Stoffen stammen und die durch die Verarbeitung die wesentlichen Merkmale der Ausgangsstoffe verloren haben. Dies gilt nicht für pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und Nebenerzeugnisse aus dieser Verarbeitung. >PIC FILE= "T0040437"> >PIC FILE= "T0040438"> KAPITEL 24 TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 24 gehören nicht Zigaretten für medizinische Zwecke (Kapitel 30). >PIC FILE= "T0040439"> ABSCHNITT V MINERALISCHE STOFFE KAPITEL 25 SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS, KALK UND ZEMENT Anmerkungen 1. Zu Kapitel 25 gehören, soweit sich aus den einzelnen Positionen oder der nachstehenden Anmerkung 4 nichts anderes ergibt, nur Stoffe im Rohzustand sowie Stoffe, die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer Mittel, die Verunreinigungen ausscheiden, ohne die Struktur der Stoffe zu verändern), gebrochen, gemahlen, zerrieben, gesichtet, gesiebt oder durch Flotation, magnetische Trennung oder andere mechanische oder physikalische Verfahren (ausgenommen Kristallisation) angereichert sind, jedoch nicht geröstete, gebrannte oder durch Mischen gewonnene Stoffe und Stoffe, die eine weitergehende Bearbeitung erfahren haben, als bei den einzelnen Positionen angegeben ist. Den Stoffen dieses Kapitels kann ein Antistaubmittel zugesetzt sein, vorausgesetzt, daß dieser Zusatz die Ware nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter macht als für den allgemeinen Gebrauch. 2. Zu Kapitel 25 gehören nicht: a) sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel (Position 28.02); b) Farberden mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als Fe2O3, von 70 GHT oder mehr (Position 28.21); c) Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels 30; d) zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel (Kapitel 33); e) Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten (Position 68.01), Würfel und dergleichen für Mosaike (Position 68.02), Tonschieferplatten zum Dachdecken oder zum Verkleiden von Gebäuden (Position 68.03); f) Edelsteine und Schmucksteine (Position 71.02 oder 71.03); g) künstliche Kristalle des Natriumchlorids oder des Magnesiumoxids (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Position 38.23 ; optische Elemente aus Natriumchlorid oder Magnesiumoxid (Position 90.01); h) Billardkreide (Position 95.04); ij) Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide (Position 96.09). 3. Kommt für die Einreihung einer Ware sowohl die Position 25.17 als auch eine andere Position dieses Kapitels in Betracht, so ist die Ware der Position 25.17 zuzuweisen. 4. Zu Position 25.30 gehören insbesondere : Vermiculit, Perlit und Chlorite, nicht gebläht ; Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt ; natürlicher Eisenglimmer, natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stücken) und natürlicher Bernstein ; wiedergewonnener Meerschaum und wiedergewonnener Bernstein, in Platten, Stäben, Stangen und ähnlichen Formen, nicht weiter bearbeitet ; Gagat (Jett) ; Strontiumcarbonat (Strontianit), auch gebrannt, ausgenommen Strontiumoxid ; Scherben und Bruch von keramisch hergestellten Waren. >PIC FILE= "T0040440"> >PIC FILE= "T0040441"> >PIC FILE= "T0040442"> >PIC FILE= "T0040443"> >PIC FILE= "T0040444"> >PIC FILE= "T0040445"> KAPITEL 26 ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 26 gehören nicht: a) Schlacken und andere ähnliche Industrieabfälle, als Makadam aufbereitet (Position 25.17); b) natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit), auch gebrannt (Position 25.19); c) Dephosphorationsschlacken des Kapitels 31; d) Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen (Position 68.06); e) Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen (Position 71.12); f) aus Erzen erschmolzene Kupfer-, Nickel- und Kobaltmatten (Abschnitt XV). 2. Erze der Positionen 26.01 bis 26.17 sind Mineralien, die die metallurgische Industrie zum Gewinnen von Quecksilber, von Metallen der Position 28.44 oder von Metallen der Abschnitte XIV oder XV verwendet, auch wenn sie zu nichtmetallurgischen Zwecken bestimmt sind. Sie dürfen jedoch nicht anders aufbereitet sein, als es bei Erzen für die metallurgische Industrie üblich ist. 3. Zu Position 26.20 gehören nur die Aschen und Rückstände, die von der Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet werden. >PIC FILE= "T0040446"> >PIC FILE= "T0040447"> >PIC FILE= "T0040448"> KAPITEL 27 MINERALISCHE BRENNSTOFFE, MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ; BITUMINÖSE STOFFE ; MINERALWACHSE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 27 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ; chemisch reines Methan und Propan gehören jedoch zu Position 27.11; b) Arzneiwaren der Position 30.03 oder 30.04; c) Mischungen ungesättigter Kohlenwasserstoffe der Position 33.01, 33.02 oder 38.05. 2. Unter der Bezeichnung "Erdöle und Öle aus bituminösen Mineralien" in der Position 27.10 sind neben Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien auch ähnliche Öle sowie vorwiegend aus Mischungen ungesättigter Kohlenwasserstoffe bestehende Öle ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen, in denen die nicht-aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen. Die Bezeichnung gilt jedoch nicht für die fluessigen synthetischen Polyolefine, von denen bei der Vakuumdestillation bis 300 °C - bezogen auf 1 013 Millibar - weniger als 60 RHT übergehen (Kapitel 39). Unterpositionsanmerkungen 1. Als "Anthrazit" im Sinne der Unterposition 2701.11 gilt Steinkohle mit einem Gehalt an fluechtigen Bestandteilen von 14 RHT oder weniger (bezogen auf die trockene, mineralstofffreie Substanz). 2. Als "bitumenhaltige Steinkohle" im Sinne der Unterposition 2701.12 gilt Steinkohle mit einem Gehalt an fluechtigen Bestandteilen von mehr als 14 RHT (bezogen auf die trockene, mineralstofffreie Substanz) und einem Heizwert von 5 833 kcal/kg oder mehr (bezogen auf die feuchte, mineralstofffreie Substanz). 3. Als "Benzole", "Toluole", "Xylole", "Naphthalin" und "Phenole" im Sinne der Unterpositionen 2707.10, 2707.20, 2707.30, 2707.40 und 2707.60 gelten Erzeugnisse, die mehr als 50 GHT Benzol bzw. Toluol, Xylol, Naphthalin oder Phenol enthalten. >PIC FILE= "T0040449"> >PIC FILE= "T0040450"> >PIC FILE= "T0040451"> ABSCHNITT VI ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN Anmerkungen 1. a) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 28.44 oder 28.45 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen. b) Vorbehaltlich des Buchstaben a) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 28.43 oder 28.46 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen. 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 30.04, 30.05, 30.06, 32.12, 33.03, 33.04, 33.05, 33.06, 33.07, 35.06, 37.07 oder 38.08 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen. 3. Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Mischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen unter der Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile: a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen verwendet zu werden, b) zusammen gestellt werden und c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend erkennbar sind. KAPITEL 28 ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN, SELTENERDMETALLEN, RADIOAKTIVEN ELEMENTEN ODER ISOTOPEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 28 gehören, soweit nichts anderes bestimmt ist, nur: a) isolierte chemische Elemente und isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten; b) wäßrige Lösungen der unter Buchstabe a) genannten Erzeugnisse; c) andere Lösungen der unter Buchstabe a) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen üblich und erforderlich ist, vorausgesetzt, daß der Zusatz des Lösungsmittels das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter macht als für den allgemeinen Gebrauch; d) die unter den Buchstaben a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport notwendigen Stabilisierungsmittels; e) die unter den Buchstaben a) bis d) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch. 2. Zu Kapitel 28 gehören ausser den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten und Sulfoxylaten (Position 28.31), den Carbonaten und Peroxocarbonaten anorganischer Basen (Position 28.36), den Cyaniden, Cyanidoxiden und komplexen Cyaniden anorganischer Basen (Position 28.37), den Fulminaten, Cyanaten und Thiocyanaten anorganischer Basen (Position 28.38), den organischen Erzeugnissen der Positionen 28.43 bis 28.46 und den Carbiden (Position 28.49), nur folgende Kohlenstoffverbindungen: a) Kohlenoxide, Hydrogencyanid, Knallsäure, Isocyansäure, Thiocyansäure und andere einfache oder komplexe Cyanogensäuren (Position 28.11); b) Kohlenstoffhalogenidoxide (Position 28.12); c) Kohlenstoffdisulfid (Position 28.13); d) Thiocarbonate, Selenocarbonate, Tellurocarbonate, Selenocyanate, Tellurocyanate, Tetrathiocyanatodiamminochromate (Reineckate) und andere komplexe Cyanate anorganischer Basen (Position 28.42); e) mit Harnstoff verfestigtes Wasserstoffperoxid (Position 28.47), Kohlenstoffoxysulfid, Thiocarbonylhalogenide, Cyan, Cyanhalogenide und Cyanamid und seine Metallderivate (Position 28.51), ausgenommen Calciumcyanamid, auch rein (Kapitel 31). 3. Nicht zu diesem Kapitel gehören unter Berücksichtigung der Bestimmungen der Anmerkung 1 zu Abschnitt VI: a) Natriumchlorid und Magnesiumoxid, auch rein, und andere Erzeugnisse des Abschnitts V; b) organisch-anorganische Verbindungen, ausgenommen die in Anmerkung 2 genannten Verbindungen; c) die in den Anmerkungen 2, 3, 4 oder 5 zu Kapitel 31 genannten Erzeugnisse; d) anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden und zu Position 32.06 gehören; e) künstlicher Graphit (Position 38.01) ; Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben der Position 38.13 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Position 38.23 ; künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Position 38.23; f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine, Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen (Positionen 71.02 bis 71.05) sowie Edelmetalle und deren Legierungen des Kapitels 71; g) Metalle, auch rein, und Metallegierungen des Abschnitts XV; h) optische Elemente, z.B. aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle (Position 90.01). 4. Zu Position 28.11 gehören chemisch einheitliche komplexe Säuren, die aus einer nichtmetallischen Säure des Teilkapitels II und einer metallischen Säure des Teilkapitels IV bestehen. 5. Zu den Positionen 28.26 bis 28.42 gehören nur Salze und Peroxosalze (Persalze) von Metallen und von Ammonium. Zu Position 28.42 gehören Doppel- oder Komplexsalze, soweit nichts anderes bestimmt ist. 6. Zu Position 28.44 gehören nur: a) Technetium (Atomzahl 43), Promethium (Atomzahl 61), Polonium (Atomzahl 84) und alle Elemente mit einer höheren Atomzahl als 84; b) natürliche oder künstliche radioaktive Isotope (einschließlich derjenigen der Edelmetalle oder der unedlen Metalle der Abschnitte XIV und XV), auch untereinander gemischt; c) anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope, auch chemisch nicht einheitlich, auch untereinander gemischt; d) Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die diese Elemente oder Isotope oder deren anorganische oder organische Verbindungen enthalten und die eine spezifische Radioaktivität von mehr als 0,002 ¶Ci/g aufweisen: e) verbrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (Stäbe, Kartuschen) von Kernreaktoren; f) radioaktive Rückstände, auch wenn sie nicht verwertbar sind. Als "Isotope" im Sinne dieser Anmerkung und des Wortlauts der Positionen 28.44 und 28.45 gelten: - isolierte Nuklide, ausgenommen solche, die in der Natur als Mono-Isotope vorliegen; - Mischungen von Isotopen ein und desselben Elements, die an einem oder mehreren dieser Isotope angereichert sind, also Elemente, bei denen das natürliche Isotopenverhältnis künstlich verändert worden ist. 7. Zu Position 28.48 gehören Verbindungen von Phosphor und Kupfer (Kupferphosphide) mit einem Gehalt an Phosphor von mehr als 15 GHT. 8. Zu diesem Kapitel gehören chemische Elemente, z.B. Silicium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, wenn sie in rohen gezogenen Formen oder in Form von Zylindern oder Stäben vorliegen. Zu Scheiben, Plättchen oder ähnlichen Formen geschnitten gehören sie zu Position 38.18. >PIC FILE= "T0040452"> >PIC FILE= "T0040453"> >PIC FILE= "T0040454"> >PIC FILE= "T0040455"> >PIC FILE= "T0040456"> >PIC FILE= "T0040457"> >PIC FILE= "T0040458"> >PIC FILE= "T0040459"> >PIC FILE= "T0040460"> KAPITEL 29 ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 29 gehören, soweit nichts anderes bestimmt ist, nur: a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten; b) Isomerenmischungen der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenommen Isomerenmischungen (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlenwasserstoffe (Kapitel 27); c) Erzeugnisse der Positionen 29.36 bis 29.39, Ether und Ester von Zuckern und ihre Salze der Position 29.40 und die Erzeugnisse der Position 29.41, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind; d) wäßrige Lösungen der unter den Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse; e) andere Lösungen der unter den Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen üblich und erforderlich ist, vorausgesetzt, daß der Zusatz des Lösungsmittels das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter macht als für den allgemeinen Gebrauch; f) die unter den Buchstaben a), b), c), d) oder e) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport notwendigen Stabilisierungsmittels; g) die unter den Buchstaben a), b), c), d), e) oder f) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel oder ein Riechstoff zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch; h) folgende standardisierte Erzeugnisse zum Herstellen von Azofarbstoffen : Diazoniumsalze, für diese Salze dienende Kupplungskomponenten und diazotierbare Amine und deren Salze. 2. Zu Kapitel 29 gehören nicht: a) Waren der Position 15.04 oder Glycerin (Position 15.20); b) Ethylalkohol (Position 22.07 oder 22.08); c) Methan und Propan (Position 27.11); d) die in der Anmerkung 2 zu Kapitel 28 aufgeführten Kohlenstoffverbindungen; e) Harnstoff (Position 31.02 oder 31.05); f) Farbmittel pflanzlichen oder tierischen Ursprungs (Position 32.03), synthetische organische Farbmittel, synthetische organische Erzeugnisse von der als fluoreszierende Aufheller oder als Luminophore verwendeten An (Position 32.04) sowie Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf (Position 32.12); g) Enzyme (Position 35.07); h) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse, in Täfelchen, Stäbchen oder ähnlichen Formen, aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt, sowie fluessige Brennstoffe und brennbare Flüssiggase in Behältnissen von der zum Auffuellen oder Wiederauffuellen von Feuerzeugen oder Feueranzuendern verwendeten Art, mit einem Fassungsvermögen von 300 cm3 oder weniger (Position 36.06); ij) Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben der Position 38.13 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Position 38.23; k) optische Elemente, z.B. aus Ethylendiamintartrat (Position 90.01). 3. Kommen für ein Erzeugnis zwei oder mehr Positionen dieses Kapitels in Betracht, so ist es der letzten dieser Positionen zuzuweisen. 4. In den Positionen 29.04 bis 29.06, 29.08 bis 29.11 und 29.13 bis 29.20 umfasst jede Erwähnung der Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate auch die Mischderivate, wie Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitrosulfo- und Nitrosulfohalogenderivate. Nitro- oder Nitrosogruppen gelten nicht als "Stickstoffunktionen" im Sinne der Position 29.29. Im Sinne der Positionen 29.11, 29.12, 29.14, 29.18 und 29.22 ist der Begriff "Sauerstoffunktionen" auf diejenigen Funktionen (die charakteristischen organischen Gruppen, die Sauerstoff enthalten) beschränkt, die in den Positionen 29.05 bis 29.20 genannt sind. 5. a) Aus organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII mit organischen Verbindungen der gleichen Teilkapitel gebildete Ester sind der letzten Position dieser Teilkapitel zuzuweisen, die für eine ihrer Komponenten in Betracht kommt; b) aus Ethanol oder Glycerin mit organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII gebildete Ester sind wie die entsprechende Verbindung mit Säurefunktion einzureihen; c) vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Abschnitt VI und der Anmerkung 2 zu Kapitel 28 sind: 1) anorganische Salze organischer Verbindungen, wie solche mit Säure-, Phenol- oder Enolfunktion oder organische Basen, der Teilkapitel I bis X oder der Position 29.42, der für die organische Verbindung in Betracht zu ziehenden Position zuzuweisen; 2) Salze, die durch Reaktion von organischen Verbindungen der Teilkapitel I bis X oder der Position 29.42 miteinander entstanden sind, der letzten Position dieses Kapitels zuzuweisen, die für die Base oder die Säure (einschließlich von Verbindungen mit Phenol- oder Enolfunktion), aus der sie gebildet sind, in Betracht kommt; d) Metallalkoholate sind wie die entsprechenden Alkohole einzureihen, ausgenommen solche von Ethanol und Glycerin (Position 29.05); e) die Halogenide der Carbonsäuren sind derselben Position zuzuweisen wie die entsprechenden Säuren. 6. Die Verbindungen der Positionen 29.30 und 29.31 sind organische Verbindungen, deren Moleküle ausser Wasserstoff-, Sauerstoff- oder Stickstoffatomen unmittelbar an den Kohlenstoff gebundene andere Nichtmetallatome oder Metallatome (z.B. Schwefel, Arsen, Quecksilber oder Blei) enthalten. Zu den Positionen 29.30 (organische Thioverbindungen) und 29.31 (andere organisch-anorganische Verbindungen) gehören nicht solche Sulfo- oder Halogenderivate (einschließlich Mischderivate), die, abgesehen von Wasserstoff, Sauerstoff oder Stickstoff, in unmittelbarer Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel- oder Halogenatome enthalten, die ihnen den Charakter von Sulfo- oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate) verleihen. 7. Zu den Positionen 29.32, 29.33 und 29.34 gehören nicht Epoxide mit dreigliedrigem Ring, Ketonperoxide, cyclische Polymere der Aldehyde oder der Thioaldehyde, Anhydride mehrbasischer Carbonsäuren, cyclische Ester mehrwertiger Alkohole oder mehrwertiger Phenole mit mehrbasischen Säuren und Imide mehrbasischer Säuren. Die vorstehenden Bestimmungen gelten nur, wenn die im Ring sich befindenden Heteroatome ausschließlich aus den hier aufgezählten Cyclisierungsfunktionen stammen. Unterpositions-Anmerkung 1. Innerhalb einer Position dieses Kapitels sind die Derivate einer chemischen Verbindung (oder einer Gruppe chemischer Verbindungen) derselben Unterposition wie diese Verbindung (oder Gruppe von Verbindungen) zuzuweisen, wenn sie nicht durch eine andere Unterposition genauer erfasst werden und in der gleichen Gliederungsstufe von Unterpositionen keine Unterposition "andere" besteht. >PIC FILE= "T0040461"> >PIC FILE= "T0040462"> >PIC FILE= "T0040463"> >PIC FILE= "T0040464"> >PIC FILE= "T0040465"> >PIC FILE= "T0040466"> >PIC FILE= "T0040467"> >PIC FILE= "T0040468"> >PIC FILE= "T0040469"> >PIC FILE= "T0040470"> >PIC FILE= "T0040471"> >PIC FILE= "T0040472"> >PIC FILE= "T0040473"> >PIC FILE= "T0040474"> >PIC FILE= "T0040475"> KAPITEL 30 PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 30 gehören nicht: a) Nahrungsmittel oder Getränke (wie diätetische, diabetische oder angereicherte Lebensmittel, Ergänzungslebensmittel, tonische Getränke und Mineralwasser) (Abschnitt IV); b) besonders gebrannter oder fein gemahlener Gips, von der in der Zahnheilkunde verwendeten Art (Position 25.20); c) destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen etherischer Öle, von der für medizinische Zwecke verwendeten Art (Position 33.01); d) Zubereitungen der Positionen 33.03 bis 33.07, auch mit therapeutischen oder prophylaktischen Eigenschaften; e) Seifen oder andere Erzeugnisse der Position 34.01 mit medikamentösen Zusätzen; f) Zubereitungen auf der Grundlage von Gips, von der in der Zahnheilkunde verwendeten Art (Position 34.07); g) Blutalbumin, nicht zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet (Position 34.07). 2. Bei Anwendung der Positionen 30.03 und 30.04 und der Anmerkung 3 Buchstabe d) dieses Kapitels gelten: a) als ungemischte Erzeugnisse: 1) wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse; 2) alle Erzeugnisse der Kapitel 28 oder 29; 3) einfache Pflanzenauszuege der Position 13.02, nur auf einen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in einem beliebigen Lösungsmittel gelöst; b) als gemischte Erzeugnisse: 1) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel); 2) Pflanzenauszuege, durch Behandlung von Mischungen pflanzlicher Stoffe erhalten; 3) Salze und konzentrierte Wässer, durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten. 3. Zu Position 30.06 gehören nur die nachstehend aufgeführten Erzeugnisse, die dieser Position und keiner anderen Position der Nomenklatur zuzuweisen sind: a) steriles Catgut, ähnliches steriles Nahtmaterial und sterile Klebstoffe für organische Gewebe, die in der Chirurgie zum Schließen von Wunden verwendet werden; b) sterile Laminariastifte und -tampons; c) sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen oder zahnärztlichen Zwecken; d) Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zur Verwendung am Patienten, soweit es sich um ungemischte dosierte oder für die gleichen Zwecke verwendbare, aus zwei oder mehr Stoffen gemischte Erzeugnisse handelt; e) Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren; f) Zahnzement und andere Zahnfuellstoffe ; Zement zum Wiederherstellen von Knochen; g) Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe; h) empfängnisverhütende chemische Zubereitungen auf der Grundlage von Hormonen oder Spermiciden. >PIC FILE= "T0040476"> >PIC FILE= "T0040477"> KAPITEL 31 DÜNGEMITTEL Anmerkungen 1. Zu Kapitel 31 gehören nicht: a) Tierblut der Position 05.11; b) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in den nachstehenden Anmerkungen 2 A, 3 A, 4 A oder 5 genannten Erzeugnisse; c) künstliche Kristalle aus Kaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Position 38.23 ; optische Elemente aus Kaliumchlorid (Position 90.01). 2. Zu Position 31.02 gehören - vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Position 31.05 vorgesehen aufgemacht sind - nur: A. folgende Erzeugnisse: 1) Natriumnitrat (Natronsalpeter), auch rein; 2) Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter), auch rein; 3) Doppelsalze aus Ammoniumsulfat und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter), auch rein; 4) Ammoniumsulfat, auch rein: 5) Doppelsalze (auch rein) oder Mischungen aus Calciumnitrat (Kalksalpeter) und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter); 6) Doppelsalze (auch rein) oder Mischungen aus Calciumnitrat (Kalksalpeter) und Magnesiumnitrat (Magnesiumsalpeter); 7) Calciumcyanamid (Kalkstickstoff), auch rein, auch mit Öl getränkt; 8) Harnstoff, auch rein: B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen; C. Düngemittel, die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen der Absätze A und B mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen; D. fluessige Düngemittel, die aus wäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen von Erzeugnissen der Absätze A 2 oder A 8 oder von Mischungen dieser Erzeugnisse bestehen. 3. Zu Position 31.03 gehören - vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Position 31.05 vorgesehen aufgemacht sind - nur: A. folgende Erzeugnisse: 1) Dephosphorationsschlacken; 2) natürliche Phosphate der Position 25.10, geröstet, gebrannt oder weitergehend thermisch behandelt, als zum Entfernen von Verunreinigungen erforderlich; 3) Superphosphate (einfache, doppelte oder dreifache); 4) Calciumhydrogenorthophosphat mit einem Gehalt an Fluor, bezogen auf den wasserfreien Stoff, von 0,2 GHT oder mehr; B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen, ohne Rücksicht auf den Fluorgehalt ; C. Düngemittel, die aus Mischungen von Erzeugnissen der Absätze A und B mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen, ohne Berücksichtigung des Fluorgehalts. 4. Zu Position 31.04 gehören - vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Position 31.05 vorgesehen aufgemacht sind - nur: A. folgende Erzeugnisse: 1) natürliche rohe Kalisalze (z.B. Carnallit, Kainit, Sylvinit); 2) Kaliumchlorid, auch rein, vorbehaltlich der Anmerkung 1 Buchstabe c); 3) Kaliumsulfat, auch rein; 4) Kaliummagnesiumsulfat, auch rein; B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen. 5. Ammoniumdihydrogenorthophosphat (Monoammoniumphosphat) und Diammoniumhydrogenorthophosphat (Diammoniumphosphat), auch rein, und Mischungen dieser Erzeugnisse untereinander gehören zu Position 31.05. 6. Als "andere Düngemittel" im Sinne der Position 31.05 gelten nur Erzeugnisse von der als Düngemittel verwendeten Art, die als Hauptbestandteil einen oder mehrere der düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor oder Kalium enthalten. >PIC FILE= "T0040478"> >PIC FILE= "T0040479"> KAPITEL 32 GERB- UND FARBSTOFFAUSZUEGE ; TANNINE UND IHRE DERIVATE ; FARBSTOFFE, PIGMENTE UND ANDERE FARBMITTEL ; ANSTRICHFARBEN UND LACKE ; KITTE ; TINTEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 32 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente und Verbindungen (ausgenommen Waren der Position 32.03 oder 32.04, anorganische Erzeugnisse von der als Luminophore verwendeten Art (Position 32.06), Glas aus geschmolzenem Quarz oder aus anderem geschmolzenen Siliciumdioxid in Formen im Sinne der Position 32.07 und Färbemittel sowie andere Farbmittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf der Position 32.12); b) Tannate und andere Tanninderivate der in den Positionen 29.36 bis 29.39, 29.41 oder 35.01 bis 35.04 erfassten Erzeugnisse; c) Asphaltmastix und andere bituminöse Mastix (Position 27.15). 2. Zu Position 32.04 gehören Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen und Kupplungskomponenten für diese Salze, zum Herstellen von Azofarbstoffen. 3. Zu den Positionen 32.03, 32.04, 32.05 und 32.06 gehören auch Zubereitungen auf der Grundlage von Farbmitteln (einschließlich, soweit es die Position 32.06 betrifft, Pigmente der Position 25.30 oder des Kapitels 28, Metallflitter und Metallpulver) von der zum Färben beliebiger Stoffe oder zum Herstellen von Farbzubereitungen verwendeten Art. Zu diesen Positionen gehören jedoch weder in nichtwäßrigen Medien dispergierte fluessige oder pastenförmige Pigmente von der zum Herstellen von Anstrichfarben verwendeten Art (Position 32.12) noch die anderen Zubereitungen der Positionen 32.07, 32.08, 32.09, 32.10, 32.12, 32.13 oder 32.15. 4. Zu Position 32.08 gehören Lösungen von Erzeugnissen der Positionen 39.01 bis 39.13 (ausgenommen Collodium) in fluechtigen organischen Lösungsmitteln, wenn der Anteil des Lösungsmittels 50 GHT der Lösung übersteigt. 5. Zu den "Farbmitteln" im Sinne dieses Kapitels gehören nicht Erzeugnisse, die als Füllstoffe in Ölfarben verwendet werden, auch wenn sie als Farbpigmente in Wasserfarben dienen können. 6. Im Sinne der Position 32.12 sind "Prägefolien" nur Folien von der zum Bedrucken von Bucheinbänden oder Hutschweißledern verwendeten Art, bestehend aus: a) Metallpulver (auch Edelmetallpulver) oder Pigmenten in dünnen Blättern, die durch Leim, Gelatine oder andere Bindemittel zusammengehalten werden ; oder b) Metallen (auch Edelmetallen) oder Pigmenten, die auf eine als Unterlage dienende Folie aus Stoffen aller Art aufgebracht sind. >PIC FILE= "T0040480"> >PIC FILE= "T0040481"> >PIC FILE= "T0040482"> >PIC FILE= "T0040483"> KAPITEL 33 ETHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ; ZUBEREITETE RIECH-, KÖRPERPFLEGE- ODER SCHÖNHEITSMITTEL Anmerkungen 1. Zu Kapitel 33 gehören nicht: a) zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen, von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art (Position 22.08); b) Seifen und andere Erzeugnisse der Position 34.01; c) Balsam-, Holz- oder Sulfatterpentinöl und andere Erzeugnisse der Position 38.05. 2. Zu den Positionen 33.03 bis 33.07 gehören insbesondere Erzeugnisse, auch ungemischt (ausgenommen destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen etherischer Öle), die zur Verwendung als Erzeugnisse dieser Positionen geeignet und zu diesem Zweck für den Einzelverkauf aufgemacht sind. 3. Als "zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel" im Sinne der Position 33.07 gelten - unter anderem - folgende Erzeugnisse : kleine Säckchen mit Teilen von Aromapflanzen ; duftende zubereitete Räuchermittel ; parfümierte Papiere oder Schminkpapiere ; Lösungen für Kontaktlinsen oder künstliche Augen ; mit Riechmitteln oder Schminken getränkte, bestrichene oder überzogene Watte, Filze oder Vließtoffe ; zubereitete Körperpflegemittel für Tiere. >PIC FILE= "T0040484"> >PIC FILE= "T0040485"> >PIC FILE= "T0040486"> KAPITEL 34 SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE, ZUBEREITETE WASCHMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN, "DENTALWACHS" UND ZUBEREITUNGEN FÜR ZAHNÄRZTLICHE ZWECKE AUF DER GRUNDLAGE VON GIPS Anmerkungen 1. Zu Kapitel 34 gehören nicht: a) genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen der als Form- oder Trennöle verwendeten Art (Position 15.17); b) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen; c) Haarwaschmittel (Shampoo), Zahnpflegemittel, Rasiercreme und -schaum und Badezusatzmittel, auch Seife oder andere organische grenzflächenaktive Stoffe enthaltend (Positionen 33.05, 33.06 oder 33.07). 2. Im Sinne der Position 34.01 umfasst die Bezeichnung "Seifen" nur wasserlösliche Seifen. Die Seifen und anderen Erzeugnisse dieser Position können auch Zusätze enthalten (z.B. Stoffe mit desinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften, Füllstoffe, Heilmittel). Erzeugnisse, die Stoffe mit scheuernden Eigenschaften enthalten, gehören jedoch nur dann zu dieser Position, wenn sie in Form von Tafeln, Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren vorliegen. In anderen Formen sind sie als Scheuerpasten oder -pulver oder ähnliche Zubereitungen der Position 34.05 zuzuweisen. 3. "Grenzflächenaktive Stoffe" im Sinne der Position 34.02 sind Erzeugnisse, die, wenn man sie in einer Konzentration von 0,5 % bei einer Temperatur von 20 °C mit Wasser mischt und eine Stunde bei derselben Temperatur stehenlässt, a) eine durchsichtige oder durchscheinende Flüssigkeit oder eine stabile Emulsion ohne Abscheidung unlöslicher Stoffe geben und b) die Oberflächenspannung des Wassers auf 4,5 x 10-2 N/m (45 dyn/cm) oder weniger herabsetzen. 4. "Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien" im Sinne der Position 34.03 sind die in der Anmerkung 2 zu Kapitel 27 beschriebenen Erzeugnisse. 5. Vorbehaltlich der nachstehend aufgeführten Ausnahmen sind "künstliche Wachse und zubereitete Wachse" im Sinne der Position 34.04 nur: A. durch ein chemisches Verfahren hergestellte organische Erzeugnisse mit den Eigenschaften von Wachsen, auch wasserlöslich; B. durch Mischen verschiedener Wachse untereinander hergestellte Erzeugnisse; C. Erzeugnisse mit den Eigenschaften von Wachsen auf der Grundlage von Wachsen oder Paraffin, die ausserdem Fette, Harze, mineralische oder andere Stoffe enthalten. Zu Position 34.04 gehören jedoch nicht: a) Erzeugnisse der Positionen 15.16, 15.19 oder 34.02, auch wenn sie die Eigenschaften von Wachsen aufweisen; b) ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse, auch gefärbt, der Position 15.21; c) Mineralwachse und ähnliche Erzeugnisse der Position 27.12, auch untereinander gemischt oder nur gefärbt; d) mit einer Flüssigkeit gemischte oder in einem fluessigen Medium dispergierte oder gelöste Wachse (Positionen 34.05, 38.09 usw.). >PIC FILE= "T0040487"> >PIC FILE= "T0040488"> KAPITEL 35 EIWEISSSTOFFE ; MODIFIZIERTE STÄRKE ; KLEBSTOFFE ; ENZYME Anmerkungen 1. Zu Kapitel 35 gehören nicht: a) Hefen (Position 21.02); b) Bestandteile (Fraktionen) des Blutes (ausgenommen nicht zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitetes Blutalbumin), Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels 30; c) Enzymzubereitungen zum Vorgerben (Position 32.02); d) zubereitete enzymatische Waschmittel und Waschhilfsmittel und andere Erzeugnisse des Kapitels 34; e) gehärtete Eiweißstoffe (Position 39.13); f) Druckerzeugnisse auf Gelatine als Trägermaterial (Kapitel 49). 2. "Dextrine" im Sinne der Position 35.05 sind Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern, berechnet als Dextrose, von 10 % oder weniger, bezogen auf die Trockensubstanz. Erzeugnisse mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern von mehr als 10 % gehören zu Position 17.02. >PIC FILE= "T0040489"> >PIC FILE= "T0040490"> KAPITEL 36 PULVER UND SPRENGSTOFFE ; PYROTECHNISCHE ARTIKEL ; ZUENDHÖLZER ; ZUENDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZUENDLICHE STOFFE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 36 gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in der Anmerkung 2 Buchstabe a) oder b) aufgeführten Erzeugnisse. 2. Als "Waren aus leicht entzuendlichen Stoffen" im Sinne der Position 36.06 gelten ausschließlich: a) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse in Tabletten, Stäbchen oder ähnlichen Formen, aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt ; Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol und ähnliche zubereitete Brennstoffe, fest oder pastenförmig; b) fluessige Brennstoffe und brennbare Flüssiggase in Behältnissen von der zum Auffuellen oder Wiederauffuellen von Feuerzeugen oder Anzuendern verwendeten Art, mit einem Fassungsvermögen von 300 cm3 oder weniger; c) Pech- und Harzfackeln, Kohlenanzuender und ähnliche Erzeugnisse. >PIC FILE= "T0040491"> KAPITEL 37 ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren. 2. Im Kapitel 37 bezieht sich der Begriff "photographisch" auf ein Verfahren zum Herstellen sichtbarer Bilder, durch unmittelbares oder mittelbares Einwirken von Licht oder anderen Strahlenarten auf lichtempfindliche Oberflächen. >PIC FILE= "T0040492"> >PIC FILE= "T0040493"> >PIC FILE= "T0040494"> KAPITEL 38 VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 38 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente oder Verbindungen, ausgenommen die nachstehend aufgeführten: 1) künstlicher Graphit (Position 38.01); 2) Insekticide, Rodenticide, Fungicide, Herbicide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen der in Position 38.08 beschriebenen Art; 3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder Feuerlöschbomben (Position 38.13); 4) die nachstehend in der Anmerkung 2 Buchstabe a) oder c) aufgeführten Erzeugnisse; b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Lebensmitteln oder anderen Stoffen mit Nährwert, von der zum Zubereiten von Lebensmitteln für die menschliche Ernährung verwendeten Art (im allgemeinen Position 21.06); c) Arzneiwaren (Position 30.03 oder 30.04). 2. Zu Position 38.23 und nicht zu anderen Positionen der Nomenklatur gehören: a) künstliche Kristalle aus Magnesiumoxid oder aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr; b) Fuselöle ; Dippelöl; c) Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf; d) Korrekturlacke für Dauerschablonen und andere Korrekturfluessigkeiten, in Aufmachungen für den Einzelverkauf; e) schmelzbare Temperaturmesser für Öfen (z.B. Segerkegel). >PIC FILE= "T0040495"> >PIC FILE= "T0040496"> >PIC FILE= "T0040497"> >PIC FILE= "T0040498"> ABSCHNITT VII KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen unter der Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile: a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen verwendet zu werden, b) zusammen gestellt werden und c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend erkennbar sind. 2. Mit Ausnahme der Waren der Position 39.18 oder 39.19 sind Kunststoffe, Kautschuk und Waren daraus, mit Motiven, Buchstaben oder bildlichen Darstellungen bedruckt, die im Hinblick auf den eigentlichen (ursprünglichen) Gebrauch der Waren nicht nur nebensächlich sind. dem Kapitel 49 zuzuweisen. KAPITEL 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Als "Kunststoffe" gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 39.01 bis 39.14, die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äusseren Einwirkung (im allgemeinen Wärme und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösungsmitteln oder Weichmachern) durch Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder erhalten haben, die auch nach Beendigung der äusseren Einwirkung erhalten bleibt. Der Begriff "Kunststoffe" umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten. 2. Zu Kapitel 39 gehören nicht: a) Wachse der Position 27.12 oder 34.04; b) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen (Kapitel 29); c) Heparin oder seine Salze (Position 30.01); d) Prägefolien der Position 32.12; e) organische grenzflächenaktive Stoffe oder Zubereitungen der Position 34.02; f) Schmelzharze und Harzester (Position 38.06); g) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus; h) Sattlerwaren (Position 42.01), Koffer, Handtaschen oder andere Behältnisse der Position 42.02; ij) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels 46; k) Wandverkleidungen der Position 48.14; l) Erzeugnisse des Abschnitts XI (Spinnstoffe und Waren daraus); m) Waren des Abschnitts XII (z.B. Schuhe und Schuhteile, Kopfbedeckungen und Teile davon, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon) ; n) Phantasieschmuck der Position 71.17; o) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren); p) Teile von Beförderungsmitteln des Abschnitts XVII; q) Waren des Kapitels 90 (z.B. optische Elemente, Brillenfassungen, Zeicheninstrumente); r) Waren des Kapitels 91 (z.B. Gehäuse für Uhren und andere Uhrmacherwaren); s) Waren des Kapitels 92 (z.B. Musikinstrumente und Teile davon); t) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper, Reklameleuchten, vorgefertigte Gebäude); u) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); v) Waren des Kapitels 96 (z.B. Bürsten, Knöpfe, Reißverschlüsse, Kämme, Mundstücke und Rohre für Tabakpfeifen, Zigarettenspitzen oder dergleichen, Teile von Isolierflaschen, Kugelschreiber, Füllhalter, Drehbleistifte). 3. Zu den Positionen 39.01 bis 39.11 gehören nur durch chemische Synthese hergestellte Erzeugnisse der folgenden Kategorien: a) fluessige synthetische Polyolefine, bei deren Destillation weniger als 60 RHT bei 300 °C übergehen, nach Umrechnung auf 1 013 mbar, wenn eine Vakuumdestillation durchgeführt wird (Positionen 39.01 und 39.02); b) niedrig polymerisierte Harze vom Cumaron-Inden-Typ (Position 39.11); c) andere synthetische Polymere aus durchschnittlich fünf oder mehr monomeren Einheiten; d) Silicone (Position 39.10); e) Resole (Position 39.09) und andere Prepolymere. 4. Im Sinne des Kapitels 39 sind, wenn nichts anderes bestimmt ist, Copolymere (einschließlich Copolykondensate, Copolyadditionserzeugnisse, Blockcopolymere und Pfropfcopolymere) und Polymergemische der Position zuzuweisen, welche die Polymere desjenigen Comonomers erfasst, das gewichtsmässig überwiegt gegenüber jedem anderen einzelnen Comonomeren, wobei Comonomere, deren Polymere zu derselben Position gehören, so betrachtet werden, als bestuenden sie nur aus einem einzigen Comonomer. Wenn kein einzelnes Comonomer überwiegt, sind Copolymere oder Polymergemische der letzten der in Betracht kommenden Position zuzuweisen. Als "Copolymere" gelten alle Polymere, bei denen kein einzelnes Monomer 95 GHT oder mehr zum Gesamtpolymergehalt beiträgt. 5. Chemisch modifizierte Polymere - das sind solche, bei denen nur an den Seiten der Hauptpolymerkette Änderungen durch chemische Reaktionen vorgenommen wurden - sind derjenigen Position zuzuweisen, die das nichtmodifizierte Polymer erfasst. Diese Bestimmung gilt nicht für Pfropfcopolymere. 6. Als "Primärformen" im Sinne der Positionen 39.01 bis 39.14 gelten nur folgende Formen: a) Flüssigkeiten und Pasten, einschließlich Dispersionen (Emulsionen und Suspensionen) und Lösungen; b) Blöcke von unregelmässiger Form, Brocken, Krümel, Pulver (einschließlich Formmassen), Granulate, Flocken und ähnliche lose Formen. 7. Zu Position 39.15 gehören nicht Abfälle, Schnitzel und Bruch eines einzelnen thermoplastischen Stoffes, die in Primärformen umgewandelt wurden (Positionen 39.01 bis 39.14). 8. Als "Rohre und Schläuche" im Sinne der Position 39.17 gelten Hohlprodukte, die Halb- oder Fertigerzeugnisse sind (z.B. gerippte Gartenschläuche, perforierte Rohre), wie sie üblicherweise zum Leiten, Befördern und Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten dienen. Diese Bezeichnungen erfassen auch schlauchförmige Wursthüllen und andere flachliegende Rohre und Schläuche. Mit Ausnahme der letztgenannten Erzeugnisse gelten jedoch solche mit einem anderen als runden, ovalen, rechteckigen (mit einer Länge von nicht mehr als dem 1,5-fachen der Breite) oder ein regelmässiges Vieleck aufweisenden Innenquerschnitt als Profile und nicht als Rohre oder Schläuche. 9. Als "Wand- oder Deckenverkleidungen aus Kunststoffen" im Sinne der Position 39.18 gelten zur Verschönerung von Wänden oder Decken geeignete Erzeugnisse in Rollen mit einer Breite von 45 cm oder mehr, die aus dauerhaft auf einem Träger aus anderen Stoffen als Papier befestigtem Kunststoff bestehen und deren Kunststoffschicht (auf der Schauseite) gemasert, geprägt, farbig gemustert, mit Motiven bedruckt oder anders verziert ist. 10. Als "Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen" im Sinne der Positionen 39.20 und 39.21 gelten ausschließlich Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen (ausgenommen Waren des Kapitels 54) und Blöcke von regelmässiger geometrischer Form, auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet, nicht geschnitten oder lediglich rechteckig oder quadratisch geschnitten (auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben), aber nicht weiter bearbeitet. 11. Zu Position 39.25 gehören nur die nachstehend aufgeführten Waren, soweit sie nicht in vorhergehenden Positionen des Teilkapitels II erfasst sind: a) Sammelbehälter, Tanks (einschließlich Klärtanks), Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l; b) Bauelemente, wie sie z.B. zum Herstellen von Fußböden, Mauern, Trennwänden, Decken und Bedachungen verwendet werden; c) Regenrinnen und deren Zubehör; d) Türen, Fenster und deren Rahmen, Verkleidungen und Schwellen; e) Geländer, Zäune und ähnliche Absperrungen; f) Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren, und deren Teile und Zubehör; g) grosse Regale, zur Montage und zum festen Einbau z.B. in Läden, Werkstätten oder Lagerräumen bestimmt; h) architektonische Ornamente, z.B. Kannelierungen, Gewölbe, Friese; ij) Beschläge und ähnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Türen, Fenstern, Treppen, Wänden oder anderen Gebäudeteilen, z.B. Knöpfe, Griffe, Haken, Konsolen, Handtuchhalter, Schalterplatten und andere Abdeckplatten. Unterpositions-Anmerkung 1. Innerhalb einer Position des Kapitels 39 sind Copolymere (einschließlich Copolykondensate, Copolyadditionserzeugnisse, Blockcopolymere und Pfropfcopolymere) derselben Unterposition zuzuweisen wie die Homopolymeren des vorherrschenden Comonomers, und chemisch modifizierte Polymere von der Art, wie sie in Anmerkung 5 zu Kapitel 39 beschrieben sind, derselben Unterposition wie das entsprechende unmodifizierte Polymer, vorausgesetzt, daß derartige Copolymere oder chemisch modifizierte Polymere von einer anderen Unterposition nicht genauer erfasst werden und in der gleichen Gliederungsstufe von Unterpositionen keine Unterposition "andere" besteht. Mischungen von Polymeren sind derselben Unterposition zuzuweisen wie die Copolymere (oder Homopolymere, je nachdem), die aus den gleichen Monomeren im selben Verhältnis erhalten wurden. >PIC FILE= "T0040499"> >PIC FILE= "T0040500"> >PIC FILE= "T0040501"> >PIC FILE= "T0040502"> >PIC FILE= "T0040503"> >PIC FILE= "T0040504"> >PIC FILE= "T0040505"> KAPITEL 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Als "Kautschuk" im Sinne der Nomenklatur gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die folgenden Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert : Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle und ähnliche natürliche Kautschukarten ; synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate. 2. Zu Kapitel 40 gehören nicht: a) Waren des Abschnittes XI (Spinnstoffe und Waren daraus); b) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64; c) Kopfbedeckungen und Teile davon (einschließlich Badekappen) des Kapitels 65; d) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische oder elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken des Abschnitts XVI; e) Waren der Kapitel 90, 92, 94 oder 96; f) Waren des Kapitels 95, ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Positionen 40.11 bis 40.13. 3. Als "Primärformen" im Sinne der Positionen 40.01 bis 40.03 und 40.05 gelten ausschließlich: a) Flüssigkeiten und Pasten (einschließlich Latex, auch vorvulkanisiert, sowie andere Dispersionen und Lösungen); b) unregelmässige Blöcke, Stücke, Ballen, Pulver, Granulate, Krümel und ähnliche lose Formen. 4. Als "synthetischer Kautschuk" im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 40 und der Position 40.02 gelten: a) ungesättigte synthetische Stoffe. die durch Vulkanisation mit Schwefel irreversibel in nichtthermoplastische Stoffe umgewandelt werden können, welche bei einer Temperatur zwischen 18 °C und 29 °C eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten ohne zu reissen, und die sich nach einer Dehnung auf das Doppelte ihrer ursprünglichen Länge innerhalb von fünf Minuten auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen. Für die Durchführung dieser Prüfung dürfen Stoffe zugesetzt werden, die für die Vernetzung erforderlich sind, wie Vulkanisationsaktivatoren oder -beschleuniger ; erlaubt ist auch die Anwesenheit solcher Stoffe, die in Anmerkung 5 Buchstabe b) 2) und 3) genannt sind. Dagegen ist die Anwesenheit anderer Stoffe, die für die Vernetzung nicht erforderlich sind, wie Streckmittel, Weichmacher und Füllstoffe, nicht erlaubt; b) Thioplaste (TM); c) Naturkautschuk, modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen, depolymerisierter Naturkautschuk sowie Mischungen von ungesättigten synthetischen Stoffen mit gesättigten synthetischen Hochpolymeren, sofern diese Erzeugnisse den unter Buchstabe a) festgelegten Bedingungen der Vulkanisations-, der Dehnungs- und der Kontraktionsfähigkeit entsprechen. 5. a) Zu den Positionen 40.01 und 40.02 gehören nicht Kautschuk oder Mischungen von Kautschuken, denen vor oder nach der Koagulation zugesetzt worden sind: 1) Vulkanisationsmittel, Vulkanisationsbeschleuniger, Vulkanisationsverzögerer, Vulkanisationsaktivatoren (ausgenommen solche, die zum Herstellen von vorvulkanisiertem Kautschuklatex zugefügt wurden); 2) Pigmente oder andere Farbmittel, ausgenommen solche, die nur zur Kennzeichnung zugefügt wurden; 3) Weichmacher oder Streckmittel (ausgenommen Mineralöl bei ölgestreckten Kautschuken), inerte oder aktive Füllstoffe, organische Lösungsmittel oder andere Stoffe, ausgenommen Waren, die nach Buchstabe b) erlaubt sind ; b) Zu Position 40.01 oder 40.02 gehören auch Kautschuk oder Mischungen von Kautschuken, die die folgenden Stoffe enthalten, wenn der Kautschuk oder die Mischungen von Kautschuken ihren wesentlichen Charakter als Rohstoff behalten haben: 1) Emulgiermittel und Mittel zum Verhindern des Zusammenklebens; 2) geringe Mengen der Zersetzungsprodukte von Emulgiermitteln; 3) sehr geringe Mengen von wärmeempfindlichen Stoffen (im allgemeinen, um wärmeempfindlichen Kautschuklatex zu erhalten), kationischen grenzflächenaktiven Stoffen (im allgemeinen, um elektropositiven Kautschuklatex zu erhalten), Antioxidantien, Koagulantien, Stoffen zum Zerkrümeln, kältebeständig machenden Stoffen, Peptisiermitteln, Konservierungsmitteln, Stabilisierungsmitteln, Mitteln zum Beeinflussen der Viskosität oder anderen Additiven für spezielle Zwecke. 6. Als "Abfälle, Bruch und Schnitzel" im Sinne der Position 40.04 gelten Abfälle, Altwaren und Schnitzel, die beim Herstellen oder Bearbeiten von Kautschuk oder von Kautschukwaren anfallen, und Waren aus Kautschuk, die als solche infolge Zerschnitt, Verschleiß oder aus anderen Gründen endgültig unbrauchbar geworden sind. 7. Zu Position 40.08 gehören nichtumsponnene Fäden jeden Profils aus Weichkautschuk, deren grösster Durchmesser mehr als 5 mm beträgt. 8. Zu Position 40.10 gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind, sowie solche, die unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten oder bestrichenen Garnen oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind. 9. Als "Platten, Blätter und Streifen" im Sinne der Positionen 40.01, 40.02, 40.03, 40.05 und 40.08 gelten nur Platten, Blätter und Streifen sowie Blöcke von regelmässiger Form, die nicht geschnitten sind oder die durch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben (auch wenn sie dadurch zu Fertigwaren geworden sind), die jedoch, abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung (z.B. Bedrucken), nicht weiterbearbeitet sind. Stäbe, Stangen und Profile der Position 40.08 dürfen auch auf bestimmte Längen zugeschnitten, jedoch - abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung - nicht weiterbearbeitet sein. >PIC FILE= "T0040506"> >PIC FILE= "T0040507"> >PIC FILE= "T0040508"> >PIC FILE= "T0040509"> ABSCHNITT VIII HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN KAPITEL 41 HÄUTE, FELLE (ANDERE ALS PELZFELLE) UND LEDER Anmerkungen 1. Zu Kapitel 41 gehören nicht: a) Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle (Position 05.11); b) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position 05.05 oder 67.01); c) nichtenthaarte, rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel 43). Jedoch gehören zu Kapitel 41 rohe, nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln), von Pferden oder anderen Einhufern, von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan-, Karakul-, Persianer-, Breitschwanz- und ähnlichen Lämmern und von indischen, chinesischen, mongolischen oder tibetanischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln (ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln aus dem Jemen oder von mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln), von Schweinen (einschließlich Pekaris), von Gemsen, Gazellen, Rentieren, Elchen, Hirschen, Rehen oder Hunden. 2. Der Begriff "rekonstituiertes Leder" umfasst in allen Teilen der Nomenklatur nur Stoffe der in Position 41.11 erfassten Art. >PIC FILE= "T0040510"> >PIC FILE= "T0040511"> >PIC FILE= "T0040512"> KAPITEL 42 LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 42 gehören nicht: a) steriles Catgut und anderes steriles chirurgisches Nahtmaterial (Position 30.06); b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder (ausgenommen Handschuhe), mit Futter aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk oder mit äusseren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese äusseren Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen (Position 43.03 oder 43.04); c) konfektionierte Waren aus Netzstoffen der Position 56.08; d) Waren des Kapitels 64; e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65; f) Peitschen, Reitpeitschen und andere Waren der Position 66.02; g) Manschettenknöpfe, Armbänder und anderer Phantasieschmuck (Position 71.17); h) Zubehör und Ausstattung für Sattlerwaren (z.B. Gebisse, Steigbügel, Schnallen), gesondert gestellt (im allgemeinen Abschnitt XV); ij) Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere Teile von Musikinstrumenten (Position 92.09); k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper); l) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Knöpfe, Druckknöpfe, Knopfformen und andere Teile von Knöpfen und Druckknöpfen, Knopf-Rohlinge, der Position 96.06. 2. In Ergänzung der vorstehenden Anmerkung 1 gehören zu Position 42.02 nicht: a) Einkaufstaschen, mit Henkel, aus Kunststoffolie, auch bedruckt, für eine längere Verwendung nicht vorgesehen (Position 39.23); b) Waren aus Flechtstoffen (Position 46.02); c) Waren aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen (Kapitel 71). 3. Im Sinne der Position 42.03 gelten als "Bekleidung und Bekleidungszubehör" insbesondere Handschuhe (einschließlich Sport- und Schutzhandschuhe), Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle Berufe, Hosenträger, Gürtel, Koppel aller Art, Schulterriemen, Handgelenkbänder, ausgenommen Uhrarmbänder (Position 91.13). >PIC FILE= "T0040513"> >PIC FILE= "T0040514"> >PIC FILE= "T0040515"> KAPITEL 43 PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Als "Pelzfelle" im Sinne der Nomenklatur gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Position 43.01, die mit dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art. 2. Zu Kapitel 43 gehören nicht: a) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position 05.05 oder 67.01, je nach Beschaffenheit); b) nichtenthaarte, rohe Häute und Felle des Kapitels 41 (siehe Anmerkung 1 Buchstabe c) zu Kapitel 41); c) Handschuhe, die aus Leder und Pelzfellen oder aus Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Position 42.03); d) Waren des Kapitels 64; e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65; f) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte). 3. Zu Position 43.03 gehören Pelzfelle oder Teile davon, die unter Zusatz anderer Stoffe zusammengesetzt worden sind, sowie Pelzfelle oder Teile davon, die zu Bekleidung, Teilen davon oder zu Bekleidungszubehör oder anderen Waren zusammengenäht worden sind. 4. Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art (ausgenommen Waren der Anmerkung 2 zu Kapitel 43), mit Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert, gehören je nach Beschaffenheit des Futters zu Position 43.03 oder 43.04. Das gleiche gilt für Bekleidung und Bekleidungszubehör, mit äusseren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen. 5. Als "künstliches Pelzwerk" im Sinne der Nomenklatur gelten Nachahmungen von Pelzfellen, die durch Aufkleben oder Aufnähen von Wolle, anderen Tierhaaren oder anderen Fasern auf Leder, Gewebe oder anderen Stoffen hergestellt worden sind. Jedoch gelten Nachahmungen, die durch Weben oder Wirken hergestellt worden sind, nicht als "künstliches Pelzwerk" (im allgemeinen Position 58.01 oder 60.01). >PIC FILE= "T0040516"> >PIC FILE= "T0040517"> ABSCHNITT IX HOLZ UND HOLZWAREN ; HOLZKOHLE ; KORK UND KORKWAREN ; FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN KAPITEL 44 HOLZ UND HOLZWAREN ; HOLZKOHLE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 44 gehören nicht: a) Holz in Form von Spänen, Plättchen oder Schnitzeln, zerkleinert, gemahlen oder pulverisiert, von der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art (Position 12.11); b) Bambus und andere Flechtstoffe der Position 14.01; c) Holz, in Form von Spänen, Plättchen oder Schnitzeln, gemahlen oder pulverisiert, von der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Position 14.04); d) Aktivkohle (Position 38.02); e) Waren der Position 42.02; f) Waren des Kapitels 46; g) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64; h) Waren des Kapitels 66 (z.B. Regenschirme, Gehstöcke und Teile); ij) Waren der Position 68.08; k) Phantasieschmuck der Position 71.17; l) Waren der Abschnitte XVI und XVII (z.B. Maschinenteile, Kästen, Behältnisse, Gehäuse für Maschinen und Apparate sowie Stellmacherwaren): m) Waren des Abschnitts XVIII (z.B. Uhrengehäuse und Musikinstrumente sowie Teile davon); n) Waffenteile (Position 93.05); o) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper, vorgefertigte Gebäude); p) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); q) Waren des Kapitels 96 (z.B. Tabakpfeifen und Teile davon, Knöpfe, Bleistifte), ausgenommen Stiele und Fassungen, aus Holz, für Waren der Position 96.03; r) Waren des Kapitels 97 (z.B. Kunstgegenstände). 2. "Verdichtetes Holz" im Sinne dieses Kapitels ist massives oder aus Lagen zusammengesetztes Holz, das chemisch oder physikalisch behandelt ist (bei Holz aus zusammengesetzten Lagen in stärkerem Masse als es für einen guten Zusammenhalt notwendig ist) und dessen Dichte, Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische, chemische oder elektrische Einfluesse hierdurch deutlich erhöht sind. 3. Zu den Positionen 44.14 bis 44.21 gehören auch die entsprechenden Waren aus Spanplatten, Faserplatten, Sperrholz, furniertem Holz oder ähnlichem aus Lagen bestehendem Holz oder verdichtetem Holz. 4. Die Waren der Positionen 44.10, 44.11 oder 44.12 können so bearbeitet sein, daß sie die für Waren der Position 44.09 zugelassenen Profile erhalten haben, sie können gebogen, gewellt, perforiert, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder geformt sein oder eine beliebige andere Bearbeitung erfahren haben, vorausgesetzt, sie verleiht ihnen nicht den Charakter von Waren anderer Positionen. 5. Zu Position 44.17 gehören nicht Werkzeuge, deren Klinge, Schneide, arbeitende Fläche oder sonstiger arbeitender Teil aus den in Anmerkung 1 zu Kapitel 82 genannten Stoffen besteht. 6. Als "Holz" im Sinne dieses Kapitels gelten vorbehaltlich der vorstehenden Anmerkungen 1 Buchstaben b) und f) auch Bambus und andere holzartige Stoffe. >PIC FILE= "T0040518"> >PIC FILE= "T0040519"> >PIC FILE= "T0040520"> >PIC FILE= "T0040521"> KAPITEL 45 KORK UND KORKWAREN Anmerkung 1. Zu Kapitel 45 gehören nicht: a) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64; b) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65; c) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte). >PIC FILE= "T0040522"> KAPITEL 46 FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN Anmerkungen 1. Als "Flechtstoffe" im Sinne dieses Kapitels gelten Stoffe, die aufgrund ihrer Beschaffenheit und Form zum Flechten, Weben oder für ähnliche Verarbeitungsverfahren geeignet sind ; dazu gehören insbesondere Stroh, Korbweiden, Bambus, Binsen, Schilf, Holzspan, Faserstreifen von anderen Pflanzen (z.B. Raffiabast, schmale Bänder oder Streifen aus breiten Blättern geschnitten) oder Rinde, nicht versponnene natürliche Spinnfasern, Monofile und Streifen oder dergleichen aus Kunststoffen sowie Streifen aus Papier, jedoch nicht Streifen aus Leder, rekonstituiertem Leder, Filz oder Vließtoffen, Menschenhaar, Roßhaar, Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen sowie Monofilamente und Streifen oder dergleichen des Kapitels 54. 2. Zu Kapitel 46 gehören nicht: a) Wandverkleidungen der Position 48.14; b) Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten (Position 56.07); c) Schuhe und Kopfbedeckungen oder Teile davon des Kapitels 64 oder 65; d) Fahrzeuge und Fahrzeugaufbauten, aus Korbgeflecht (Kapitel 87); e) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper). 3. "Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe, Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen" im Sinne der Position 46.01 sind WaCOCren aus Flechtstoffen, Geflechten und ähnlichen Waren, bei denen diese nebeneinandergelegt und durch Bindematerial, auch durch Garne aus Spinnstoffen, in Flächenform miteinander verbunden sind. >PIC FILE= "T0040523"> ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN ZELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN ; ABFÄLLE UND AUSSCHUSS VON PAPIER ODER PAPPE ; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS KAPITEL 47 HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN ZELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN ; ABFÄLLE UND AUSSCHUSS VON PAPIER ODER PAPPE Anmerkung 1. Als "chemische Halbstoffe aus Holz, zum Auflösen" im Sinne der Position 47.02 gelten chemische Halbstoffe mit einem Anteil an unlöslichem Halbstoff von 92 GHT oder mehr bei Natron- oder Sulfatzellstoffen, bzw. 88 GHT oder mehr bei Sulfitzellstoffen, nach einstuendiger Lagerung in einer 18-prozentigen Natronlauge (NaOH) bei 20 °C und mit einem Aschegehalt von 0,15 GHT oder weniger (ausschließlich bei Sulfitzellstoffen). >PIC FILE= "T0040524"> >PIC FILE= "T0040525"> KAPITEL 48 PAPIER UND PAPPE ; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER ODER PAPPE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 48 gehören nicht: a) Waren des Kapitels 30; b) Prägefolien der Position 32.12; c) parfümierte Papiere oder Schminkpapiere (Kapitel 33); d) Papier und Zellstoffwatte, getränkt, gestrichen oder überzogen mit Seife oder Reinigungsmitteln (Position 34.01) oder mit Schuhcreme, Möbel- oder Bohnerwachs, Poliermitteln oder ähnlichen Zubereitungen (Position 34.05); e) sensibilisierte Papiere und Pappen der Positionen 37.01 bis 37.04; f) Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe aus Kunststoff oder Erzeugnisse aus einer Lage Papier oder Pappe, gestrichen oder überzogen mit einer Lage Kunststoff, wenn die Dicke dieser Lage mehr als die Hälfte der Gesamtdicke ausmacht, und Waren aus diesen Stoffen, ausgenommen Wandverkleidungen der Position 48.14 (Kapitel 39); g) Waren der Position 42.02 (z.B. Reiseartikel); h) Waren des Kapitels 46 (Flechtwaren und Korbmacherwaren); ij) Papiergarne und Spinnstoffwaren aus Papiergarnen (Abschnitt XI); k) Waren des Kapitels 64 oder 65; l) Schleifstoffe, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Position 68.05) und Glimmer, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Position 68.14) ; mit Glimmerstaub überzogene Papiere und Pappen gehören jedoch zu diesem Kapitel; m) Blattmetall, Folien und dünne Bänder aus Metall, auf Papier- oder Pappunterlage (Abschnitt XV); n) Waren der Position 92.09; o) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte) oder des Kapitels 96 (z.B. Knöpfe). 2. Zu Positionen 48.01 bis 48.05 gehören, vorbehaltlich der Anmerkung 6, auch Papiere und Pappen, durch Kalandern oder in anderer Weise geglättet, satiniert, geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mit unechten Wasserzeichen oder einer Oberflächenbehandlung versehen, sowie Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, in der Masse (nicht auf der Oberfläche) in beliebigem Verfahren gefärbt oder marmoriert. Zu diesen Positionen gehören jedoch nicht Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, die hierüber hinaus bearbeitet, z.B. gestrichen, überzogen oder getränkt sind, soweit die Position 48.03 nicht etwas anderes vorschreibt. 3. Als "Zeitungsdruckpapier" im Sinne dieses Kapitels gilt Papier, weder gestrichen noch überzogen, von der zum Druck von Zeitungen verwendeten Art, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Holzschliff von 65 GHT oder mehr, nicht oder sehr schwach geleimt, mit einer Glättezahl nach Bekk von 200 sec oder weniger je Oberfläche, mit einem Quadratmetergewicht von 40 g bis 57 g und einem Aschegehalt von 8 GHT oder weniger. 4. Zu Position 48.02 gehören neben Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft) nur Papiere und Pappen, die hauptsächlich aus gebleichtem Halbstoff oder aus mechanisch gewonnenem Halbstoff hergestellt worden sind und eine der nachstehenden Voraussetzungen erfuellen: - Papiere oder Pappen mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger haben: a) einen Gehalt an mechanisch gewonnenen Fasern von 10 GHT oder mehr und 1) ein Quadratmetergewicht von 80 g oder weniger oder 2) sind in der Masse gefärbt ; b) einen Aschegehalt von mehr als 8 GHT und 1) ein Quadratmetergewicht von 80 g oder weniger oder 2) sind in der Masse gefärbt; c) einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von 60 % oder mehr (1) oder d) einen Aschegehalt von mehr als 3 bis 8 GHT, einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von weniger als 60 % (1) sowie eine Berstfestigkeit von 2,5 kPa/g/m2 oder weniger oder e) einen Aschegehalt von 3 GHT oder weniger, einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von 60 % oder mehr (1) und eine Berstfestigkeit von 2,5 kPa/g/m2 oder weniger. - Papiere oder Pappen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g: a) sind in der Masse gefärbt oder b) weisen einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von 60 % oder mehr auf (1), und haben 1) eine Dicke von 225 ¶m (Mikron) oder weniger oder 2) eine Dicke von mehr als 225 bis 508 ¶m (Mikron) und einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT oder c) weisen einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von weniger als 60 % auf (1), haben eine Dicke von 254 ¶m (Mikron) oder weniger und einen Aschegehalt von mehr als 8 GHT. Zu Position 48.02 gehören jedoch nicht Filterpapiere und -pappen (einschließlich Papiere für Teebeutel), Filzpapiere und -pappen. 5. Als "Kraftpapier und Kraftpappe" im Sinne dieses Kapitels gelten Papiere und Pappen mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von 80 GHT oder mehr. 6. Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, die die Merkmale zweier oder mehrerer der Positionen 48.01 bis 48.11 aufweisen, gehören zu der zuletzt genannten in Betracht kommenden Position. 7. Zu den Positionen 48.01, 48.02, 48.04 bis 48.08, 48.10 und 48.11 gehören nur Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern in einer der folgenden Formen: a) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von mehr als 15 cm oder b) in quadratischen oder rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf einer Seite mehr als 36 cm und auf der anderen Seite mehr als 15 cm messen. Zu Position 48.02 gehören jedoch, vorbehaltlich der Anmerkung 6, Büttenpapiere und Büttenpappen (handgeschöpft) jeder Grösse und jeder Form, die an allen Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen. 8. Als "Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen" im Sinne der Position 48.14 gelten nur: a) Papiere in Rollen, mit einer Breite von 45 bis 160 cm, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet: 1) genarbt, durch Pressen oder Prägen gemustert, farbig oder mit Motiven bedruckt oder auf andere Weise oberflächenverziert (z.B. mit Scherstaub), auch mit einer durchsichtigen Schutzschicht aus Kunststoff gestrichen oder überzogen; 2) mit einer Oberfläche, die durch eingebettete Holz- oder Strohpartikel usw. gekörnt ist; 3) auf der Schauseite mit einer Kunststoffschicht gestrichen oder überzogen, die genarbt, durch Pressen oder Prägen gemustert, farbig oder mit Motiven bedruckt oder auf andere Weise verziert ist oder (1) Der Weißgrad (Reflexionsfaktor) ist mit der Methode Elrepho, GE oder einer anderen, gleichwertigen, international anerkannten Methode zu bestimmen. 4) auf der Schauseite mit Flechtstoffen, auch in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt, überzogen; b) Borten und Friese aus Papier, wie oben beschrieben bearbeitet, auch in Rollen, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet; c) Wandverkleidungen, aus Papier aus mehreren Bahnen bestehend, in Rollen oder Bogen, derart bedruckt, daß beim Anbringen auf der Wand eine Landschaft, ein Bild oder ein sonstiges Motiv entsteht. Erzeugnisse mit Papier- oder Pappunterlage, die sich sowohl als Fußbodenbelag als auch als Wandverkleidung eignen, gehören zu Position 48.15. 9. Zu Position 48.20 gehören nicht lose Bogen oder Karten, zugeschnitten, auch bedruckt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert. 10. Zu Position 48.23 gehören insbesondere Papiere und Pappen, perforiert, für Jacquardvorrichtungen oder dergleichen sowie Spitzenpapier. 11. Mit Ausnahme der Waren der Positionen 48.14 und 48.21 gehören Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern, die im Hinblick auf ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht nebensächlicher Art sind, zu Kapitel 49. Unterpositions-Anmerkungen 1. Als "Kraftliner" im Sinne der Unterpositionen 4804.11 und 4804.19 gelten maschinenglatte oder einseitig glatte Papiere und Pappen, in Rollen, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Holz von 80 GHT oder mehr, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 115 g und einer Berstfestigkeit nach Mullen, die den Werten in der nachstehenden Tabelle gleich ist oder die für alle anderen Gewichte den durch lineare Interpolation oder Extrapolation errechneten Werten entspricht. >PIC FILE= "T0040526"> 2. Als "Kraftsackpapier" im Sinne der Unterpositionen 4804.21 und 4804.29 gelten maschinenglatte Papiere in Rollen, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von 80 GHT oder mehr, mit einem Quadratmetergewicht von 60 g bis 115 g, die einer der beiden nachstehend aufgeführten Voraussetzungen entsprechen: a) die Berstfestigkeit nach Mullen muß bei 38 oder mehr liegen und der Dehnungsfaktor muß mehr als 4,5 % in der Querrichtung und mehr als 2 % in der Maschinenrichtung betragen, b) die Mindestwerte des Durchreißwiderstands und der Bruchdehnung müssen den Werten der nachstehenden Tabelle gleich sein oder für alle anderen Gewichte den durch lineare Interpolution ermittelten Werten entsprechen : >PIC FILE= "T0040527"> 3. Als "Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe" im Sinne der Unterposition 4805.10 gilt Papier in Rollen, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an halbchemisch ungebleicht aufbereitetem Zellstoff aus Laubhölzern von 65 GHT oder mehr und einer Druckfestigkeit nach der CMT-Methode 60 (Concora Medium Test mit einer 60-minütigen Konditionierung) von mehr als 20 kgf, bei 50 % relativer Luftfeuchte und einer Temperatur von 23 °C. 4. Als "Sulfitpackpapier" im Sinne der Unterposition 4805.30 gilt einseitig glattes Papier, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfitzellstoff aus Holz von mehr als 40 GHT, mit einem Aschegehalt von 8 GHT oder weniger und einer Berstfestigkeit nach Mullen von 15 oder mehr. 5. Als "leichtgewichtiges gestrichenes Papier, sog. LWC-Papier" im Sinne der Unterposition 4810.21 gilt beidseitig gestrichenes Papier, mit einem Quadratmetergewicht von 72 g oder weniger, mit einem Gewicht der Beschichtung je Seite von 15 g/m2 oder weniger, auf einer Unterlage, die zu 50 GHT oder mehr (bezogen auf die Gesamtfasermenge) aus Holzschliff besteht. >PIC FILE= "T0040528"> >PIC FILE= "T0040529"> >PIC FILE= "T0040530"> >PIC FILE= "T0040531"> >PIC FILE= "T0040532"> >PIC FILE= "T0040533"> >PIC FILE= "T0040534"> KAPITEL 49 BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES ; HAND- ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 49 gehören nicht: a) photographische Negative und Positive auf durchsichtigem Träger (Kapitel 37); b) Reliefkarten, -pläne und -globen, auch bedruckt (Position 90.23); c) Spielkarten und andere Waren des Kapitels 95; d) Originalstiche, -schnitte und -steindrucke (Position 97.02), Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen, Ersttagsbriefe, Ganzsachen und dergleichen der Position 97.04 sowie Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt, und andere Waren des Kapitels 97. 2. Als "gedruckt" im Sinne des Kapitels 49 gelten auch Erzeugnisse, die mit einem Vervielfältigungsapparat, in einem computergesteuerten Verfahren, maschinenschriftlich oder durch Gaufrieren, Photographieren, Photokopieren oder Thermokopieren hergestellt worden sind. 3. Zeitungen und andere periodische Druckschriften, kartoniert, gebunden oder in Sammlungen mit mehr als einer Nummer in gemeinsamem Umschlag, gehören zu Position 49.01, auch wenn sie Werbung enthalten. 4. Zu Position 49.01 gehören auch: a) Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken, Zeichnungen usw., die ein vollständiges Werk mit numerierten Seiten sind, sich zum Binden als Bücher eignen und ausserdem einen Begleittext enthalten, der sich auf diese Darstellungen oder ihre Schöpfer bezieht; b) Illustrationsbeilagen für Bücher, die mit den Büchern gestellt werden; c) Bücher in Form von Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, die ein vollständiges Werk oder einen Teil davon bilden und zum Broschieren, Kartonieren oder Binden bestimmt sind. Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen, ohne Text, in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, zu Position 49.11. 5. Vorbehaltlich der Anmerkung 3 zu Kapitel 49 gehören zu Position 49.01 nicht Veröffentlichungen, die überwiegend Werbezwecken dienen (z.B. Broschüren, Prospekte, Faltblätter, Handelskataloge, von Handelsgesellschaften veröffentlichte Jahrbücher, Reisewerbung). Diese Veröffentlichungen gehören zu Position 49.11. 6. "Bilderalben und Bilderbücher für Kinder" im Sinne der Position 49.03 sind Kinderalben und -bücher, deren Hauptmerkmal Bilder sind, während dem Text nur untergeordnete Bedeutung zukommt. >PIC FILE= "T0040535"> >PIC FILE= "T0040536"> ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Zu Abschnitt XI gehören nicht: a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 05.02) ; Roßhaar und Roßhaarabfälle (Position 05.03); b) Menschenhaare und Waren daraus (Positionen 05.01, 67.03 oder 67.04) ; jedoch gehören Filtertücher aus Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, zu Position 59.11; c) Baumwoll-Linters und andere Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14; d) Asbest der Position 25.24, Asbestwaren und andere Waren der Positionen 68.12 oder 68.13; e) Waren der Positionen 30.05 oder 30.06 (z.B. Watte, Gaze, Binden und dergleichen zu medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Zwecken, steriles chirurgisches Nahtmaterial); f) lichtempfindliche Spinnstoffwaren der Positionen 37.01 bis 37.04; g) Monofile, mit einem grössten Durchmesser von mehr als 1 mm, und Streifen und dergleichen (z.B. künstliches Stroh), mit einer augenscheinlichen Breite von mehr als 5 mm, aus Kunststoffen (Kapitel 39), sowie Geflechte, Gewebe und andere Flechtwaren und Korbmacherwaren daraus (Kapitel 46); h) Gewebe, Gewirke, Gestricke, Filze und Vließtoffe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen, und Waren daraus, des Kapitels 39; ij) Gewebe, Gewirke, Gestricke, Filze und Vließtoffe, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen, und Waren daraus, des Kapitels 40; k) nichtenthaarte Häute und Felle (Kapitel 41 oder 43) und Waren aus Pelzfellen sowie künstliches Pelzwerk und Waren daraus der Positionen 43.03 oder 43.04; l) Waren aus Spinnstoffen der Positionen 42.01 oder 42.02; m) Erzeugnisse und Waren des Kapitels 48 (z.B. Zellstoffwatte); n) schuhe und Teile davon, Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 64; o) Haarnetze und andere Kopfbedeckungen und Teile davon, des Kapitels 65; p) Waren des Kapitels 67; q) Spinnstoffwaren, mit Schleifstoffen überzogen (Position 68.05), sowie Kohlenstoffasern und Waren daraus der Position 68.15; r) Glasfasern und Waren daraus, Ätzstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund, deren Stickfäden aus Glasfasern bestehen (Kapitel 70); s) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Bettausstattungen, Beleuchtungskörper); t) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte, Netze zur Sportausübung). 2. A. Waren der Kapitel 50 bis 55 oder der Positionen 58.09 oder 59.02, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, sind so einzureihen, als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der dem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht. B. Für die Anwendung dieser Regel gilt: a) umsponnene Garne aus Roßhaar (Position 51.10) und Metallgarne und metallisierte Garne (Position 56.05) gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff ; Metallfäden, die in Geweben enthalten sind, gelten für die Einreihung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen ; b) die Wahl der zutreffenden Position hat in der Weise zu erfolgen, daß zuerst das Kapitel und danach innerhalb dieses Kapitels die anzuwendende Position ermittelt wird, wobei alle Spinnstoffe, die nicht zu diesem Kapitel gehören, ausser Betracht bleiben; c) wenn die beiden Kapitel 54 und 55 und ein anderes Kapitel in Betracht kommen, so sind die Kapitel 54 und 55 wie ein einziges Kapitel zu behandeln; d) wenn in einem Kapitel oder in einer Position mehrere Spinnstoffe erfasst sind, werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt. C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Anmerkungen 3, 4, 5 und 6 aufgeführten Garne anzuwenden. 3. A. Als "Bindfäden, Seile und Taue" gelten im Abschnitt XI, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt): a) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Titer von mehr als 20 000 dtex; b) aus Chemiefasern (einschließlich solcher Garne, die aus zwei oder mehr Monofilen des Kapitels 54 hergestellt sind), mit einem Titer von mehr als 10 000 dtex; c) aus Hanf oder Flachs: - poliert oder glasiert, mit einem Titer von 1 429 dtex oder mehr; - weder poliert noch glasiert, mit einem Titer von mehr als 20 000 dtex; d) aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig; e) aus anderen pflanzlichen Fasern, mit einem Titer von mehr als 20 000 dtex; f) mit Metalldraht verstärkt. B. Als "Bindfäden, Seile und Taue" gelten nicht: a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne, alle diese, wenn sie nicht mit Metalldraht verstärkt sind; b) Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten in Form von Kabeln des Kapitels 55 und Garne aus Multifilamenten ohne Drehung oder mit weniger als 5 Drehungen je Meter, des Kapitels 54; c) Messinahaar der Position 50.06 und Monofile des Kapitels 54; d) Metallgarne und metallisierte Garne der Position 56.05 ; Garne aus Spinnstoffen, mit Metalldraht verstärkt, werden gemäß vorstehendem Absatz A Buchstabe f) eingereiht; e) Chenillegarne, Gimpen und "Maschengarne" der Position 56.06. 4. A. Als "Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten in den Kapiteln 50, 51, 52, 54 und 55, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt), die aufgemacht sind: a) auf Karten, Spulen, Hülsen oder ähnlichen Unterlagen, sofern das Gewicht (einschließlich Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als: 1) 85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Filamenten; 2) 125 g bei anderen Garnen; b) in Kugeln, Knäueln oder im Strang, sofern das Gewicht je Stück nicht mehr beträgt als: 1) 85 g bei Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten mit einem Titer von weniger als 3 000 dtex, oder aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide; 2) 125 g bei anderen Garnen, mit einem Titer von weniger als 2 000 dtex; 3) 500 g bei anderen Garnen ; c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmässig gleiche, abtrennbare Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als: 1) 85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Filamenten; 2) 125 g bei anderen Garnen. B. Als "Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten nicht: a) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art, ausgenommen: 1) ungezwirnte rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren; 2) ungezwirnte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, mit einem Titer von mehr als 5 000 dtex; b) gezwirnte Garne, roh: 1) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, in Aufmachungen aller Art; 2) aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang; c) gezwirnte Garne, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Titer von 133 dtex oder weniger; d) Garne aus Spinnstoffen aller Art, ungezwirnt oder gezwirnt, die aufgemacht sind: 1) im Strang mit Kreuzhaspelung; 2) auf Unterlagen oder in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der Textilindustrie anzeigen (z.B. auf Zwirnmaschinenspulen, Kanetten (Kopsen), konischen Spulen oder Konen oder in Wickel für Stickmaschinen). 5. Als "Nähgarne" im Sinne der Positionen 52.04, 54.01 und 55.08 gelten gezwirnte Garne, die allen nachstehenden Bedingungen entsprechen: a) auf Unterlagen (z.B. Rollen, Spulen) aufgemacht und mit einem Gewicht, einschließlich Unterlage, von nicht mehr als 1 000 g; b) appretiert; c) mit einer Z-Drehung als letzter Drehung. 6. Als "hochfeste Garne" im Sinne des Abschnitts XI gelten Garne, deren Festigkeit, ausgedrückt in cN/tex (centinewton je tex), die nachstehenden Grenzwerte überschreitet : >PIC FILE= "T0040537"> 7. Als "konfektioniert" im Sinne des Abschnitts XI gelten: a) Waren in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten; b) Waren, die abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig sind oder durch blosses Zerschneiden der nicht gebundenen Fäden ohne Nähen oder eine andere zusätzliche Arbeit gebrauchsfertig werden (z.B. Putztücher, Handtücher, Tischtücher, Halstücher und Decken); c) Waren, deren Ränder entweder durch Säume aller Art, auch Rollsäume, oder durch geknüpfte Fransen aus den Fäden der Waren selbst oder aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind ; Meterwaren, deren Schnittkanten wegen des Fehlens eines festen Randes in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind, gelten nicht als konfektioniert; d) Waren, beliebig zugeschnitten, mit Auszieharbeit ; e) Waren, durch Nähen, Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt, ausgenommen Meterwaren, die aus zwei oder mehr Stücken des gleichen Spinnstofferzeugnisses bestehen, die an ihren Enden zu einem Stück von grösserer Länge vereinigt sind, und Meterwaren, die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander verbundenen Spinnstofferzeugnissen bestehen, auch mit Zwischenlagen aus einem Polsterfuellstoff; f) Waren, abgepasst gewirkt oder abgepasst gestrickt, als Meterware, mehrere Einheiten umfassend. 8. Konfektionierte Waren im Sinne der Anmerkung 7 gehören weder zu den Kapiteln 50 bis 55, noch, soweit nichts anderes bestimmt ist, zu den Kapiteln 56 bis 60. Zu den Kapiteln 50 bis 55 gehören nicht Waren, die in den Kapiteln 56 bis 59 erfasst sind. 9. Den Geweben der Kapitel 50 bis 55 werden Erzeugnisse gleichgestellt, die aus Lagen parallel gelegter Spinnstoffgarne bestehen und bei denen die Lagen im spitzen oder rechten Winkel übereinanderliegen. Diese Lagen sind an den Berührungspunkten der Garne durch ein Bindemittel verklebt oder verschweisst. 10. Elastische Erzeugnisse aus Spinnstoffwaren in Verbindung mit Kautschukfäden, gehören zu Abschnitt XI. 11. Im Abschnitt XI gilt als "getränkt" auch "getaucht" ("gedippt"). 12. Im Abschnitt XI gelten als "Polyamide" auch "Aramide". 13. Soweit nichts anderes bestimmt ist. werden Kleidungsstücke aus Spinnstoff, die zu verschiedenen Positionen gehören, auch dann getrennt in diese Positionen eingereiht, wenn sie als Warenzusammenstellungen für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Unterpositions-Anmerkungen 1. Im Abschnitt XI und in allen anderen Teilen der Nomenklatur gelten als: a) Elastomergarne: Garne aus Filamenten (einschließlich Monofile) aus synthetischen Spinnstoffen, andere als texturierte Garne, die, ohne zu reissen, eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten und die sich, wenn sie bis zum Doppelten ihrer ursprünglichen Länge gedehnt worden sind, innerhalb von 5 Minuten mindestens auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen. b) rohe Garne: 1) Garne, die die natürliche Farbe ihrer Fasern aufweisen und weder gebleicht noch gefärbt (auch nicht in der Masse) noch bedruckt sind oder 2) Garne, die von unbestimmter Farbe aus Reißspinnstoffen hergestellt sind ("Grau-Garne"). Diese Garne können farblos appretiert oder fluechtig gefärbt (die Anfärbung lässt sich durch blosses Waschen mit Seife entfernen) und, im Falle der Garne aus Chemiefasern, in der Masse mit Mattierungsstoffen (z.B. Titandioxid) behandelt sein. c) gebleichte Garne: 1) Garne, die einen Bleichprozeß erfahren haben oder aus gebleichten Fasern hergestellt sind, oder, sofern nicht anderes bestimmt ist, weiß gefärbt sind (auch in der Masse) oder weiß appretiert sind oder 2) Garne, die aus einer Mischung von rohen und gebleichten Fasern bestehen oder 3) Garne, die gezwirnt sind und aus rohen und gebleichten Garnen bestehen. d) farbige Garne (gefärbt oder bedruckt): 1) Garne die (auch in der Masse) anders als weiß oder fluechtig gefärbt sind oder bedruckt oder aus gefärbten oder bedruckten Fasern hergestellt sind oder 2) Garne, die aus einer Mischung von verschieden gefärbten Fasern oder einer Mischung von rohen oder gebleichten Fasern und farbigen Fasern bestehen (Jaspé-Garne oder melierte Garne), oder in Abständen mit einer oder mehreren Farben bedruckt sind in der Weise, daß eine Art Punktierung entsteht oder 3) Garne, deren Vorgarn oder Lunte bedruckt worden ist oder 4) Garne, die gezwirnt sind und aus rohen oder gebleichten Garnen und aus farbigen Garnen bestehen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für Monofile, Streifen und dergleichen des Kapitels 54. e) rohe Gewebe: Gewebe, die aus rohen Garnen hergestellt und weder gebleicht noch gefärbt noch bedruckt sind. Diese Gewebe können farblos appretiert oder fluechtig gefärbt sein. f) gebleichte Gewebe: 1) Gewebe, die im Stück gebleicht oder, wenn nichts anderes bestimmt ist, weiß gefärbt oder weiß appretiert sind oder 2) Gewebe, die aus gebleichten Garnen bestehen oder 3) Gewebe, die aus rohen Garnen und gebleichten Garnen bestehen. g) gefärbte Gewebe: 1) Gewebe, die im Stück in einer einzigen einheitlichen Farbe, anders als weiß (wenn nichts anderes bestimmt ist), gefärbt sind oder farbig appretiert sind, anders als weiß (wenn nichts anderes bestimmt ist) oder 2) Gewebe, die aus farbigen Garnen mit einer einzigen einheitlichen Farbe bestehen. h) buntgewebte Gewebe: Gewebe (andere als bedruckte Gewebe): 1) die aus verschiedenfarbigen Garnen oder aus Garnen mit verschiedenen Schattierungen der gleichen Farbe (einer anderen als der natürlichen Farbe der verwendeten Fasern) bestehen. oder 2) die aus rohen oder gebleichten Garnen und farbigen Garnen bestehen oder 3) die aus Jaspé-Garnen oder melierten Garnen bestehen. (Garne, die die Webkante bilden oder aus denen die Stückenden bestehen, bleiben ausser Betracht). ij) bedruckte Gewebe: Gewebe, die im Stück bedruckt sind, auch wenn sie aus verschiedenfarbigen Garnen bestehen. Den bedruckten Geweben werden Gewebe gleichgestellt, die Muster aufweisen, die z.B. mit Pinsel, Bürste, Spritzpistole, Transferpapier, durch Beflocken, oder in einem Batikverfahren hergestellt sind. Bei Anwendung der vorstehenden Bestimmungen bleibt das Mercerisieren ohne Einfluß auf die Einreihung der Garne und Gewebe. k) Leinwandbindung: eine Gewebebindung, in der jeder Schußfaden abwechselnd oberhalb und unterhalb der aufeinanderfolgenden Kettfäden und jeder Kettfaden abwechselnd oberhalb und unterhalb der aufeinanderfolgenden Schußfäden verläuft. 2. A. Waren der Kapitel 56 bis 63, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, sind so zu behandeln, als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der entsprechend der Anmerkung 2 zu Abschnitt XI für die Einreihung eines Erzeugnisses der Kapitel 50 bis 55, das aus den gleichen Spinnstoffen besteht, maßgebend ist. B. Hierbei ist zu beachten: a) es ist gegebenenfalls nur der Teil zu berücksichtigen, der im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 für die Auslegung der Nomenklatur maßgebend ist; b) bei Spinnstofferzeugnissen aus einem Grund und einer Flor- oder Schlingenoberfläche bleibt der Grund ausser Betracht; c) bei Stickereien der Position 58.10 wird nur der Stickgrund berücksichtigt. Bei Stickereien ohne sichtbaren Stickgrund richtet sich die Einreihung jedoch ausschließlich nach den Stickfäden. KAPITEL 50 SEIDE >PIC FILE= "T0040538"> KAPITEL 51 WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE ; GARNE UND GEWEBE AUS ROSSHAAR Anmerkung 1. In der Nomenklatur gelten als: a) "Wolle" die natürliche Faser des Haarkleides von Schafen; b) "feine Tierhaare" die Haare folgender Tiere : Alpaka, Lama, Vikunja, Kamel, Jak, Angora-, Tibet-, Kaschmir- und ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen), Hasen, Biber, Nutria und Bisamratten; c) "grobe Tierhaare" die Haare der vorstehend nicht genannten Tiere, ausgenommen Haare und Borsten zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 05.02) und Roßhaar (Position 05.03). >PIC FILE= "T0040539"> >PIC FILE= "T0040540"> >PIC FILE= "T0040541"> KAPITEL 52 BAUMWOLLE Unterpositions-Anmerkung 1. Als "Denim" im Sinne der Unterpositionen 5209.42 und 5211.42 gelten Gewebe aus 3- oder 4-bindigem Kettköper, einschließlich Kreuzkettköper, deren Kettfäden blaugefärbt und deren Schußfäden roh, gebleicht, graugefärbt oder heller blaugefärbt sind als die Kettfäden. >PIC FILE= "T0040542"> >PIC FILE= "T0040543"> >PIC FILE= "T0040544"> >PIC FILE= "T0040545"> >PIC FILE= "T0040546"> >PIC FILE= "T0040547"> >PIC FILE= "T0040548"> KAPITEL 53 ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN >PIC FILE= "T0040549"> >PIC FILE= "T0040550"> KAPITEL 54 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE FILAMENTE Anmerkungen 1. Als "Chemiefasern" gelten in allen Teilen der Nomenklatur Spinnfasern und Filamente aus organischen Polymeren, die hergestellt sind: a) durch Polymerisation von organischen Monomeren, z.B. zu Polyamiden, Polyestern, Polyurethanen oder Polyvinylderivaten; b) durch chemische Umwandlung von natürlichen, organischen Polymeren (wie Cellulose, Kasein, Protein, Algen), z.B. zu Viskose, Celluloseacetat, Cupro oder Alginat. Die Chemiefasern unter a) gelten als "synthetisch" und die Chemiefasern unter b) als "künstlich". Die Begriffe "synthetisch" und "künstlich" gelten bei Anwendung auf die Begriffe "Spinnstoffe" und "Spinnmasse" sinngemäß. 2. Zu den Positionen 54.02 und 54.03 gehören nicht die Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten des Kapitels 55. >PIC FILE= "T0040551"> >PIC FILE= "T0040552"> >PIC FILE= "T0040553"> >PIC FILE= "T0040554"> KAPITEL 55 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE SPINNFASERN Anmerkung 1. Als "Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten" im Sinne der Positionen 55.01 und 55.02 gelten ausschließlich Kabel, die aus einem Bündel parallel liegender Filamente von einheitlicher und gleicher Länge wie die Kabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen: a) Länge des Kabels mehr als 2 m: b) Zahl der Drehungen des Kabels weniger als 5 je Meter; c) Einzeltiter der Filamente weniger als 67 dtex; d) Kabel aus synthetischen Filamenten müssen verstreckt sein, d.h. sie dürfen nicht um mehr als 100 % ihrer Länge dehnbar sein; e) Gesamttiter des Kabels mehr als 20 000 dtex. Kabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Position 55.03 oder 55.04. >PIC FILE= "T0040555"> >PIC FILE= "T0040556"> >PIC FILE= "T0040557"> >PIC FILE= "T0040558"> >PIC FILE= "T0040559"> >PIC FILE= "T0040560"> KAPITEL 56 WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE ; SPEZIALGARNE ; BINDFÄDEN, SEILE UND TAUE ; SEILERWAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 56 gehören nicht: a) Watte, Filze oder Vließtoffe, mit Stoffen oder Zubereitungen (z.B. Riechmittel oder Schminken des Kapitels 33, Seifen oder Reinigungsmittel der Position 34.01, Poliermittel, Schuhcreme oder ähnliche Zubereitungen der Position 34.05, Weichmachungsmittel für Spinnstofferzeugnisse der Position 38.09) getränkt, bestrichen oder überzogen, sofern die Spinnstoffe lediglich als Unterlage dienen; b) Spinnstofferzeugnisse der Position 58.11; c) natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform, aufgebracht auf Filz- oder Vließtoffunterlagen (Position 68.05); d) agglomerierter oder wiedergewonnener Glimmer auf Filz- oder Vließtoffunterlagen (Position 68.14); e) Metallfolien auf Filz- oder Vließtoffunterlagen (Abschnitt XV). 2. Als "Filze" gelten sowohl Nadelfilze als auch Flächenerzeugnisse, die aus einer Faserlage aus Spinnstoffen bestehen, deren Zusammenhalt durch ein Nähwirkverfahren mittels Fasern aus der Faserlage selbst verstärkt worden ist. 3. Zu den Positionen 56.02 und 56.03 gehören auch Filze und Vließtoffe, mit Kunststoff oder Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, ohne Rücksicht auf die Beschaffenheit dieser Stoffe (fest oder zellförmig). Zu Position 56.03 gehören auch Vließtoffe, die als Bindemittel Kunststoff oder Kautschuk enthalten. Zu den Positionen 56.02 und 56.03 gehören jedoch nicht: a) Filze, mit Kunststoff oder Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, mit einem Anteil an Spinnstoffen von 50 GHT oder weniger, oder Filze, ganz in Kunststoff oder Kautschuk eingebettet (Kapitel 39 oder 40); b) Vließtoffe, entweder ganz in Kunststoff oder Kautschuk eingebettet oder vollständig auf beiden Seiten mit diesen Stoffen bestrichen oder überzogen, vorausgesetzt, daß ein solches Bestreichen oder Überziehen mit blossem Auge wahrnehmbar ist ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser Betracht (Kapitel 39 oder 40); c) Platten, Blätter oder Streifen aus Zellkunststoff oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Filz oder Vließtoff, bei denen der Spinnstoff lediglich als Unterlage dient (Kapitel 39 oder 40). 4. Zu Position 56.04 gehören nicht Garne aus Spinnstoffen und nicht Streifen und dergleichen der Position 54.04 oder 54.05, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit blossem Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel 50 bis 55) ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser Betracht. >PIC FILE= "T0040561"> >PIC FILE= "T0040562"> >PIC FILE= "T0040563"> KAPITEL 57 TEPPICHE UND ANDERE FUSSBODENBELAEGE, AUS SPINNSTOFFEN Anmerkungen 1. Als "Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen" im Sinne des Kapitels 57 gelten Fußbodenbeläge, bei denen die Spinnstoffe die Schauseite der Ware bei deren Verwendung bilden. Hierzu gehören auch Waren, die die charakteristischen Merkmale von Fußbodenbelägen aus Spinnstoffen aufweisen, jedoch zu anderen Zwecken bestimmt sind. 2. Zu Kapitel 57 gehören nicht Teppichunterlagen. >PIC FILE= "T0040564"> >PIC FILE= "T0040565"> KAPITEL 58 SPEZIALGEWEBE ; GETUFTETE SPINNSTOFFERZEUGNISSE ; SPITZEN ; TAPISSERIEN ; POSAMENTIERWAREN ; STICKEREIEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 58 gehören nicht die in Anmerkung 1 zu Kapitel 59 erfassten Gewebe, getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen, sowie die übrigen Waren des Kapitels 59. 2. Zu Position 58.01 gehören auch noch nicht aufgeschnittener Schußsamt und Schussplüsch ohne Flor oder Schlingen auf der Oberfläche. 3. Als "Drehergewebe" im Sinne der Position 58.03 gelten Gewebe, deren Kette ganz oder teilweise aus Stehfäden und Drehfäden besteht ; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdrehung, eine Ganzdrehung oder mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen, durch die die Schußfäden hindurchlaufen. 4. Zu Position 58.04 gehören nicht geknüpfte Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, der Position 56.08. 5. Als Bänder im Sinne der Position 58.06 gelten: a) - Schmalgewebe mit Kette und Schuß, mit einer Breite von 30 cm oder weniger, mit echten Webkanten an beiden Seiten; - Streifen, aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten, mit einer Breite von 30 cm oder weniger, mit unechten (gewebten, geklebten oder in anderer Weise hergestellten) Webkanten an beiden Seiten; b) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß, in flachgedrücktem Zustand mit einer Breite von 30 cm oder weniger; c) Schrägbänder mit gefalzten Rändern, in ungefalztem Zustand mit einer Breite von 30 cm oder weniger; Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Position 58.08. 6. Als "Stickereien" der Position 58.10 gelten auch Applikationen (Aufnäh- oder Aufstickarbeiten) von Flittern, Perlen oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mit Metallfäden oder Glasfäden ausgeführte Stickarbeiten. Zu Position 58.10 gehören nicht Tapisserien als Nadelarbeit (Position 58.05). 7. Neben den Waren der Position 58.09 gehören zu diesem Kapitel auch Waren aus Metallfäden, von der zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art. >PIC FILE= "T0040566"> >PIC FILE= "T0040567"> >PIC FILE= "T0040568"> KAPITEL 59 GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE ; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN Anmerkungen 1. Als "Gewebe" im Sinne des Kapitels 59 gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die Gewebe der Kapitel 50 bis 55 und der Positionen 58.03 und 58.06, Geflechte, Posamentierwaren und ähnliche Zierwaren, als Meterware, der Position 58.08 sowie Gewirke und Gestricke der Position 60.02. 2. Zu Position 59.03 gehören: a) Gewebe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht und die Beschaffenheit des Kunststoffs (fest oder zellförmig), ausgenommen: 1) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit blossem Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel 50 bis 55, 58 oder 60) ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser Betracht; 2) Erzeugnisse, die von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C nicht auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufgerollt werden können, ohne rissig zu werden (im allgemeinen Kapitel 39); 3) Erzeugnisse, bei denen das Gewebe entweder ganz in Kunststoff eingebettet ist oder auf beiden Seiten vollständig mit Kunststoff bestrichen oder überzogen ist, vorausgesetzt, daß das Bestreichen oder Überziehen mit blossem Auge wahrnehmbar ist ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser Betracht (Kapitel 39); 4) Gewebe, die mit Kunststoff teilweise bestrichen oder überzogen sind und durch diese Behandlung Muster aufweisen (im allgemeinen Kapitel 50 bis 55, 58 oder 60); 5) Platten, Folien oder Streifen aus Zellkunststoff, in Verbindung mit Geweben, sofern die Gewebe nur der Verstärkung dienen (Kapitel 39); 6) Spinnstofferzeugnisse der Position 58.11; b) Gewebe aus Garnen, Streifen oder dergleichen, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt, der Position 56.04. 3. Als "Wandverkleidungen aus Spinnstoffen" im Sinne der Position 59.05 gelten zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Erzeugnisse in Rollen, mit einer Breite von 45 cm oder mehr, mit einer Oberfläche aus Spinnstoffen, die entweder auf eine Unterlage aufgebracht oder - bei fehlender Unterlage - auf der Rückseite behandelt sind (getränkt oder bestrichen, um ein Ankleben zu ermöglichen). Zu dieser Position gehören jedoch nicht Wandverkleidungen, bei denen Scherstaub unmittelbar aufgebracht worden ist auf eine Papierunterlage (Position 48.14) oder auf eine Spinnstoffunterlage (im allgemeinen Position 59.07). 4. Als "kautschutierte Gewebe" im Sinne der Position 59.06 gelten: a) mit Kautschuk getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe, - mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger; oder - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50 GHT; b) Gewebe aus Garnen, Streifen oder dergleichen, mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt, der Position 56.04; c) Flächenerzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus Spinnstoffen; d) Platten, Blätter oder Streifen aus Zellkautschuk, in Verbindung mit Geweben, sofern die Gewebe nicht nur der Verstärkung dienen, ausgenommen Spinnstofferzeugnisse der Position 58.11. 5. Zu Position 59.07 gehören nicht: a) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit blossem Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel 50 bis 55, 58 oder 60) ; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser Betracht; b) bemalte Gewebe (andere als bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen); c) Gewebe, die mit Scherstaub, Korkmehl oder dergleichen teilweise überzogen sind und durch diese Behandlung Muster aufweisen ; jedoch bleiben Nachahmungen von Samt in dieser Position; d) Gewebe, mit den üblichen Schlussappreturen auf der Grundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerüstet; e) Furnierblätter auf einer Unterlage aus Gewebe (Position 44.08); f) natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform, auf einer Unterlage aus Gewebe (Position 68.05); g) agglomerierter oder rekonstituierter Glimmer auf einer Unterlage aus Gewebe (Position 68.14); h) dünne Bänder und Folien, aus Metall, auf einer Unterlage aus Gewebe (Abschnitt XV). 6. Zu Position 59.10 gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, mit einer Dicke von weniger als 3 mm, als Meterware oder in Längen geschnitten; b) Förderbänder und Treibriemen, aus Geweben, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen, sowie Förderbänder und Treibriemen, aus mit Kautschuk getränkten, bestrichenen, überzogenen oder umhüllten Spinnstoffgarnen oder -bindfäden (Position 40.10). 7. Zu Position 59.11, und nicht zu anderen Positionen des Abschnitts XI, gehören die folgenden Waren: a) Die nachstehend erschöpfend aufgeführten Erzeugnisse aus Spinnstoffen, als Meterware, auf Länge geschnitten oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (ausgenommen Waren der Positionen 59.08 bis 59.10): - Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, in Verbindung mit einer Lage oder mehreren Lagen aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen, von der zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendeten Art, sowie ähnliche Erzeugnisse zu anderen technischen Zwecken; - Müllergaze; - Filtertücher, von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art, auch aus Menschenhaaren; - Gewebe, auch verfilzt, auch getränkt oder bestrichen, von der auf Maschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendeten Art, flach gewebt, mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß; - Gewebe mit Metalleinlagen, von der zu technischen Zwecken verwendeten Art; - Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche Spinnstofferzeugnisse, von der zu technischen Zwecken als Schmier- oder Dichtungsmaterial verwendeten Art, auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen; b) Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Positionen 59.08 bis 59.10) (z.B. Gewebe und Filze, endlos oder mit Verbindungsvorrichtungen, von der auf Papiermaschinen oder ähnlichen Maschinen verwendeten Art (z.B. zum Herstellen von Halbstoff oder Asbestzement), Polierscheiben, Dichtungen, Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten). >PIC FILE= "T0040569"> >PIC FILE= "T0040570"> KAPITEL 60 GEWIRKE UND GESTRICKE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 60 gehören nicht: a) Häkelspitzen der Position 58.04; b) Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken der Position 58.07; c) Gewirke oder Gestricke, getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen, des Kapitels 59. Jedoch gehören Samt und Plüsch, gewirkt oder gestrickt, Schlingengewirke und Schlingengestricke, getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen, zu Position 60.01. 2. Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke und Gestricke aus Metallfäden, von der zur Herstellung von Bekleidung, Innenausstattungen oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art. 3. Als "Gewirke" im Sinne der Nomenklatur gelten auch nähgewirkte Waren, bei denen die Maschen aus Spinnstoffgarnen gebildet werden. >PIC FILE= "T0040571"> >PIC FILE= "T0040572"> KAPITEL 61 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Gewirken oder Gestricken. 2. Zu Kapitel 61 gehören nicht: a) Waren der Position 62.12; b) Altwaren der Position 63.09; c) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische Gürtel (Position 90.21). 3. Im Sinne der Positionen 61.03 und 61.04 gelten: a) als "Anzuege" und "Kostüme" Zusammenstellungen von zwei oder drei aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Kleidungsstücken, bestehend aus: - einem einzigen Kleidungsstück zum Bedecken des Unterkörpers : entweder einer langen Hose, einer Kniebundhose oder einer ähnlichen Hose, einer kurzen Hose (ausgenommen Badehose), einem Rock oder einem Hosenrock, all diese ohne Träger oder Latz, und - einer einzigen Jacke zum Bedecken des Oberkörpers, deren Aussenseite, ohne Ärmel, aus vier oder mehr Teilen zusammengesetzt ist, ggf. um eine geschneiderte Weste ergänzt. Alle Kleidungsstücke eines "Anzugs" oder "Kostüms" müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein ; sie müssen sich in der Grösse gleichen oder entsprechen. Wenn mehrere verschiedene, zum Bedecken des Unterkörpers bestimmte Kleidungsstücke gemeinsam vorliegen (z.B. eine lange Hose und eine kurze Hose oder ein Rock oder Hosenrock und eine lange Hose), gilt als wesentliches unteres Kleidungsstück des "Anzugs" die lange Hose, oder, im Falle des "Kostüms", der Rock oder Hosenrock ; die anderen Kleidungsstücke sind getrennt einzureihen. Der Begriff "Anzug" umfasst, auch wenn nicht alle vorstehenden Bedingungen erfuellt sind, auch folgende Zusammenstellungen von Kleidungsstücken: - Cut, bestehend aus einem einfarbigen Sakko mit hinten weit herabhängenden, abgerundeten Schössen und einer längsgestreiften Hose; - Frack, gewöhnlich in schwarz, dessen Jacke vorn verhältnismässig kurz ist, stets offen getragen wird und schmale, auf der Hüfte angesetzte Schösse aufweist, die hinten herabhängen; - Smoking, dessen Jacke im Schnitt einem gewöhnlichen Sakko ähnlich ist (vorn aber auch mit einem grösseren Ausschnitt versehen). die aber glänzende Revers aus Seide oder Seidenimitation aufweist. b) als "Kombinationen" Zusammenstellungen (ausgenommen "Anzuege", "Kostüme" oder Waren der Position 61.07, 61.08 oder 61.09), die aus mehreren, aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Kleidungsstücken bestehen, für den Einzelverkauf aufgemacht sind und umfassen: - ein einziges Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers ; als zweites Oberteil ist ein Pullover als Bestandteil eines Twinsets oder eine Weste zulässig, und - ein oder zwei verschiedene Kleidungsstücke zum Bedecken des Unterkörpers : entweder eine lange Hose, eine Latzhose, eine Kniebundhose oder ähnliche Hose, eine kurze Hose (ausgenommen Badehose), einen Rock oder einen Hosenrock. Alle Teile einer Kombination müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein : sie müssen sich in der Grösse gleichen oder entsprechen. Der Begriff "Kombination" umfasst nicht Trainingsanzuege und Skianzuege der Position 61.12. 4. Zu den Positionen 61.05 und 61.06 gehören nicht Kleidungsstücke mit Taschen unterhalb der Taille, mit einem gerippten Bund oder einem anderen verengenden Abschluß am unteren Ende, sowie Kleidungsstücke, die, gezählt auf einer Fläche von 10 x 10 cm oder mehr, in jeder Richtung durchschnittlich weniger als 10 Maschen je linearen Zentimeter aufweisen. Zu Position 61.05 gehören nicht ärmellose Kleidungsstücke. 5. Im Sinne der Position 61.11 gilt folgendes: a) Der Begriff "Bekleidung und Bekleidungszubehör für Kleinkinder" umfasst Waren für Kleinkinder mit einer Körpergrösse von 86 cm oder weniger ; er bezieht sich auch auf Windeln für Kleinkinder; b) Waren, für die sowohl die Position 61.11 als auch andere Positionen des Kapitels 61 in Betracht kommen, gehören zu Position 61.13. 6. Als "Skianzuege" im Sinne der Position 61.12 gelten Kleidungsstücke oder Zusammenstellungen von Kleidungsstücken, die aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und ihrer Beschaffenheit erkennen lassen, daß sie hauptsächlich beim Skisport (Alpinskilauf oder Skilanglauf) getragen werden. Sie bestehen: a) entweder aus einem "Ski-Overall", d.h. einem einteiligen Kleidungsstück zum Bedecken des Ober- und Unterkörpers ; zusätzlich zu den Ärmeln und einem Kragen kann der Ski-Overall Taschen und Fußstege haben; b) oder aus einer "Skikombination", d.h. einer Zusammenstellung von zwei oder drei Kleidungsstücken, die für den Einzelverkauf aufgemacht ist und umfasst: - ein einziges Kleidungsstück in der Art eines Anoraks, einer Windjacke, eines Blousons oder einer ähnlichen Ware, mit einem Reißverschluß versehen, auch um eine Weste ergänzt, und - eine einzige lange Hose, die über die Taille hinausreichen kann, oder eine einzige Kniebundhose oder ähnliche Hose oder eine einzige Latzhose. Die "Skikombination" kann auch aus einem Overall der in Absatz 6 Buchstabe a) beschriebenen Art und aus einer Art wattierter ärmelloser Jacke, die über dem Overall getragen wird, bestehen. Alle Kleidungsstücke einer "Skikombination" müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher stofflicher Zusammensetzung, jedoch nicht von gleicher Farbe sein ; sie müssen sich in der Grösse gleichen oder entsprechen. 7. Bekleidung, für die sowohl die Position 61.13 als auch andere Positionen des Kapitels 61, ausgenommen Position 61.11, in Betracht kommen, gehört zu Position 61.13. 8. Waren des Kapitels 61, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Frauen- oder Mädchenkleidung behandelt. 9. Waren des Kapitels 61 können aus Metallfäden hergestellt sein. >PIC FILE= "T0040573"> >PIC FILE= "T0040574"> >PIC FILE= "T0040575"> >PIC FILE= "T0040576"> >PIC FILE= "T0040577"> >PIC FILE= "T0040578"> KAPITEL 62 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus anderen textilen Flächenerzeugnissen als Watte. Nicht zu diesem Kapitel gehören Waren aus Gewirken oder Gestricken (Waren der Position 62.12). 2. Zu Kapitel 62 gehören nicht: a) Altwaren der Position 63.09; b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische Gürtel (Position 90.21). 3. Im Sinne der Positionen 62.03 und 62.04 gelten: a) als "Anzuege" und "Kostüme" Zusammenstellungen von zwei oder drei aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Kleidungsstücken, bestehend aus: - einem einzigen Kleidungsstück zum Bedecken des Unterkörpers : entweder einer langen Hose, einer Kniebundhose oder einer ähnlichen Hose, einer kurzen Hose (ausgenommen Badehose), einem Rock oder einem Hosenrock, alle diese ohne Träger oder Latz, und - einer einzigen Jacke zum Bedecken des Oberkörpers, deren Aussenseite, ohne Ärmel, aus vier oder mehr Teilen zusammengesetzt ist, ggf. um eine geschneiderte Weste ergänzt. Alle Kleidungsstücke eines "Anzugs" oder "Kostüms" müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein ; sie müssen sich in der Grösse gleichen oder entsprechen. Wenn mehrere verschiedene, zum Bedecken des Unterkörpers bestimmte Kleidungsstücke gemeinsam vorliegen (z.B. eine lange Hose und eine kurze Hose oder ein Rock oder Hosenrock und eine lange Hose), gilt als wesentliches unteres Kleidungsstück des "Anzugs" die lange Hose, oder, im Falle des "Kostüms", der Rock oder Hosenrock ; die anderen Kleidungsstücke sind getrennt einzureihen. Der Begriff "Anzug" umfasst, auch wenn nicht alle vorstehenden Bedingungen erfuellt sind, auch folgende Zusammenstellungen von Kleidungsstücken: - Cut, bestehend aus einem einfarbigen Sakko mit hinten weit herabhängenden, abgerundeten Schössen und einer längsgestreiften Hose; - Frack, gewöhnlich in schwarz, dessen Jacke vorn verhältnismässig kurz ist, stets offen getragen wird und schmale, auf der Hüfte angesetzte Schösse aufweist, die hinten herabhängen; - Smoking, dessen Jacke im Schnitt einem gewöhnlichen Sakko ähnlich ist (vorn aber auch mit einem grösseren Ausschnitt versehen), die aber glänzende Revers aus Seide oder Seidenimitation aufweist. b) als "Kombinationen" Zusammenstellungen (ausgenommen "Anzuege", "Kostüme" oder Waren der Position 62.07 oder 62.08), die aus mehreren, aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Kleidungsstücken bestehen, für den Einzelverkauf aufgemacht sind und umfassen: - ein einziges Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers ; als zweites Oberteil ist eine Weste zulässig, und - ein oder zwei verschiedene Kleidungsstücke zum Bedecken des Unterkörpers : entweder eine lange Hose, eine Latzhose, eine Kniebundhose oder ähnliche Hose, eine kurze Hose (ausgenommen Badehose), einen Rock oder einen Hosenrock. Alle Teile einer Kombination müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein ; sie müssen sich in der Grösse gleichen oder entsprechen. Der Begriff "Kombination" umfasst nicht Trainingsanzuege und Skianzuege der Position 62.11. 4. Im Sinne der Position 62.09 gilt folgendes: a) Der Begriff "Bekleidung und Bekleidungszubehör für Kleinkinder" umfasst Waren für Kleinkinder mit einer Körpergrösse von 86 cm oder weniger ; er bezieht sich auch auf Windeln für Kleinkinder ; b) Waren, für die sowohl die Position 62.09 als auch andere Positionen des Kapitels 62 in Betracht kommen, gehören zu Position 62.09. 5. Bekleidung, für die sowohl die Position 62.10 als auch andere Positionen des Kapitels 62, ausgenommen Position 62.09, in Betracht kommen, gehört zu Position 62.10. 6. Als "Skianzuege" im Sinne der Position 62.11 gelten Kleidungsstücke oder Zusammenstellungen von Kleidungsstücken, die aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und ihrer Beschaffenheit erkennen lassen, daß sie hauptsächlich beim Skisport (Alpinskilauf oder Skilanglauf) getragen werden. Sie bestehen: a) entweder aus einem "Ski-Overall", d.h. einem einteiligen Kleidungsstück zum Bedecken des Ober- und Unterkörpers ; zusätzlich zu den Ärmeln und einem Kragen kann der Ski-Overall Taschen und Fußstege haben; b) oder aus einer "Skikombination", d.h. einer Zusammenstellung von zwei oder drei Kleidungsstücken, die für den Einzelverkauf aufgemacht ist und umfasst: - ein einziges Kleidungsstück in der Art eines Anoraks, einer Windjacke, eines Blousons oder einer ähnlichen Ware, mit einem Reißverschluß versehen, auch um eine Weste ergänzt, und - eine einzige lange Hose, die über die Taille hinausreichen kann, oder eine einzige Kniebundhose oder ähnliche Hose oder eine einzige Latzhose. Die "Skikombination" kann auch aus einem Overall der in Absatz 6 Buchstabe a) beschriebenen Art und einer Art wattierter, ärmelloser Jacke, die über dem Overall getragen wird, bestehen. Alle Kleidungsstücke einer "Skikombination" müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher stofflicher Zusammensetzung, jedoch nicht von gleicher Farbe sein ; sie müssen sich in der Grösse gleichen oder entsprechen. 7. Halstücher und ähnliche Waren der Position 62.14 von quadratischer oder annähernd quadratischer Form, bei denen jede Seite 60 cm oder weniger misst, werden wie Ziertaschentücher der Position 62.13 behandelt. Taschentücher und Ziertaschentücher, bei denen eine Seite mehr als 60 cm misst, gehören zu Position 62.14. 8. Waren des Kapitels 62, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Frauen- oder Mädchenkleidurg behandelt. 9. Waren des Kapitels 62 können aus Metallfäden hergestellt sein. >PIC FILE= "T0040579"> >PIC FILE= "T0040580"> >PIC FILE= "T0040581"> >PIC FILE= "T0040582"> >PIC FILE= "T0040583"> >PIC FILE= "T0040584"> KAPITEL 63 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN ; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN ; ALTWAREN UND LUMPEN Anmerkungen 1. Zu Teilkapitel I gehören nur konfektionierte Waren aus Spinnstofferzeugnissen aller Art. 2. Zu Teilkapitel I gehören nicht: a) Waren der Kapitel 56 bis 62; b) Altwaren der Position 63.09. 3. Zu Position 63.09 gehören nur folgende Waren: a) Waren aus Spinnstoffen: - Bekleidung und Bekleidungszubehör und Teile davon; - Decken; - Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche; - Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Teppiche der Positionen 57.01 bis 57.05 und Tapisserien der Position 58.05; b) Schuhe und Kopfbedeckungen aus Stoffen aller Art, ausgenommen aus Asbest. Die vorstehend aufgeführten Waren werden von der Position 63.09 nur dann erfasst, wenn sie die beiden folgenden Voraussetzungen erfuellen: - sie müssen augenscheinlich gebraucht sein, - sie müssen lose in Massenladungen oder in Ballen, Säcken oder ähnlichen Verpackungen gestellt werden. >PIC FILE= "T0040585"> >PIC FILE= "T0040586"> >PIC FILE= "T0040587"> >PIC FILE= "T0040588"> ABSCHNITT XII SCHUHE, KOPFBEDECKUNGEN, REGEN- UND SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON ; ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN KAPITEL 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON Anmerkungen 1. Zu Kapitel 64 gehören nicht: a) Fußbekleidung aus Spinnstoffen. ohne angebrachte Sohlen (Kapitel 61 oder 62); b) gebrauchte Schuhe der Position 63.09; c) Waren aus Asbest (Position 68.12); d) orthopädische Schuhe, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, Teile davon (Position 90.21); e) Schuhe, die den Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder Rollschuhen ; Schienbeinschützer und ähnliche Sportschutzausrüstungen (Kapitel 95). 2. Als "Teile" im Sinne der Position 64.06 gelten nicht Stifte, Sohlenschützer, Ösen, Haken, Schnallen, Tressen, Pompons, Schnürsenkel und andere Zier- und Posamentierwaren (Einreihung nach ihrer sonstigen stofflichen Beschaffenheit), Schuhknöpfe und andere Waren der Position 96.06. 3. Als "Kautschuk oder Kunststoff" im Sinne des Kapitels 64 gelten auch Gewebe oder andere Spinnstofferzeugnisse, mit einer sichtbaren Aussenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff. 4. Vorbehaltlich der Anmerkung 3 zu Kapitel 64 gelten als: a) Stoff des Oberteils der Stoff, der den grössten Teil der Aussenfläche bildet, unabhängig von Zubehör- oder Verstärkungsteilen wie Randeinfassungen, Knöchelschützer, Verzierungen, Schnallen, Laschen, Ösen oder ähnliche Vorrichtungen; b) Stoff der Laufsohle der Stoff, der den grössten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildet, unabhängig von Zubehör- oder Verstärkungsteilen wie Dornen, Stollen, Nägel, Sohlenschützer oder ähnliche Vorrichtungen. Unterpositions-Anmerkung 1. Als "Sportschuhe" im Sinne der Unterpositionen 6402.11, 6402.19, 6403.11, 6403.19 und 6404.11 gelten nur: a) Schuhe, die für die Ausübung einer Sportart bestimmt und mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen ausgerüstet oder für deren Anbringung hergerichtet sind; b) Schuhe für Schlittschuhe oder Rollschuhe ; Skistiefel, Skilanglaufschuhe, Ringerschuhe, Boxerstiefel oder Radsportschuhe. >PIC FILE= "T0040589"> >PIC FILE= "T0040590"> KAPITEL 65 KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON Anmerkungen 1. Zu Kapitel 65 gehören nicht: a) gebrauchte Kopfbedeckungen der Position 63.09; b) Kopfbedeckungen aus Asbest (Position 68.12); c) Puppenhüte und andere Kopfbedeckungen, die den Charakter von Spielzeug haben, und Karnevalsartikel (Kapitel 95). 2. Zu Position 65.02 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge, die aus Streifen spiralförmig zusammengenäht sind. Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und Hutrohlinge gehören nicht zu Position 65.02. >PIC FILE= "T0040591"> KAPITEL 66 REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON Anmerkungen 1. Zu Kapitel 66 gehören nicht: a) Meßstöcke und dergleichen (Position 90.17); b) Stockflinten, Stockdegen, Spazierstöcke mit Bleifuellung und dergleichen (Kapitel 93); c) Waren des Kapitels 95 (z.B. Regen- und Sonnenschirme, die den Charakter von Spielzeug haben). 2. Zu Position 66.03 gehören nicht Teile, Ausstattungen und Zubehör, aus Spinnstoffen, sowie Schirmhüllen, Schirmbezuege, Quasten, Troddeln und dergleichen, aus Stoffen aller Art, für die in Positionen 66.01 und 66.02 erfassten Waren. Derartige Waren werden nach eigener Beschaffenheit eingereiht. Dies gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden, sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind. >PIC FILE= "T0040592"> KAPITEL 67 ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 67 gehören nicht: a) Filtertücher aus Menschenhaaren (Position 59.11); b) Blumenmotive aus Spitzen, Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt XI); c) Schuhe (Kapitel 64); d) Kopfbedeckungen und Haarnetze (Kapitel 65); e) Spielzeug, Sportgeräte und Karnevalsartikel (Kapitel 95); f) Staubwedel, Puderquasten und Siebe aus Menschenhaaren (Kapitel 96); 2. Zu Position 67.01 gehören nicht: a) Waren, bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung der Polsterung dienen, insbesondere Bettausstattungen der Position 94.04; b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, bei denen die Federn oder Daunen nur Besätze oder Auspolsterungen sind; c) künstliche Blumen, künstliches Blattwerk, Teile davon und daraus hergestellte Waren der Position 67.02. 3. Zu Position 67.02 gehören nicht: a) Waren aus Glas (Kapitel 70); b) künstliche Blumen, künstliches Blattwerk oder künstliche Früchte, aus keramischen Stoffen, Stein, Metall, Holz oder anderen Stoffen, die durch Gießen, Schmieden, Behauen, Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück hergestellt sind oder die aus mehreren Teilen bestehen, die anders als durch Binden, Kleben, Ineinanderstecken oder ähnliche Verfahren miteinander verbunden sind. >PIC FILE= "T0040593"> >PIC FILE= "T0040594"> ABSCHNITT XIII WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN ; KERAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN KAPITEL 68 WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 68 gehören nicht: a) Waren des Kapitels 25; b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Position 48.10 oder 48.11 (z.B. mit Glimmerstaub oder Graphit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen); c) bestrichene, überzogene oder getränkte Gewebe der Kapitel 56 oder 59 und andere Spinnstofferzeugnisse (z.B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Gewebe); d) Waren des Kapitels 71; e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82; f) Lithographiesteine (Position 84.42); g) elektrische Isolatoren der Position 85.46 und Isolierteile der Position 85.47; h) kleine Schleifscheiben, Trennscheiben und dergleichen, für Dentalbohrmaschinen (Position 90.18); ij) Waren des Kapitels 91 (z.B. Gehäuse für Uhren oder für andere Uhrmacherwaren); k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper, vorgefertigte Gebäude); l) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Waren der Position 96.02, wenn sie aus den in Anmerkung 2 Buchstabe b) zu Kapitel 96 genannten Stoffen bestehen, Waren der Position 96.06 (z.B. Knöpfe), der Position 96.09 (z.B. Schiefergriffel) oder der Position 96.10 (z.B. Schiefertafeln zum Schreiben oder Zeichnen); n) Waren des Kapitels 97 (z.B. Kunstgegenstände). 2. Der Begriff "bearbeitete Werksteine" in Position 68.02 bezieht sich nicht nur auf Steine der in der Position 25.15 oder 25.16 erfassten Art, sondern auch auf alle anderen natürlichen Steine (z.B. Quarzit, Flintstein, Dolomit und Speckstein), die in gleicher Weise bearbeitet sind ; das gilt jedoch nicht für Tonschiefer. >PIC FILE= "T0040595"> >PIC FILE= "T0040596"> >PIC FILE= "T0040597"> >PIC FILE= "T0040598"> KAPITEL 69 KERAMISCHE WAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind. Zu den Positionen 69.04 bis 69.14 gehören nicht Waren der Positionen 69.01 bis 69.03. 2. Zu Kapitel 69 gehören nicht: a) Waren der Position 28.44; b) Waren des Kapitels 71 (z.B. Phantasieschmuck); c) Cermets der Position 81.13; d) Waren des Kapitels 82; e) elektrische Isolatoren der Position 85.46 und Isolierteile der Position 85.47; f) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Position 90.21); g) Waren des Kapitels 91 (z.B. Uhren und Gehäuse für Uhren); h) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper, vorgefertigte Gebäude); ij) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); k) Waren der Position 96.06 (z.B. Knöpfe) oder der Position 96.14 (z.B. Tabakpfeifen); l) Waren des Kapitels 97 (z.B. Kunstgegenstände). >PIC FILE= "T0040599"> >PIC FILE= "T0040600"> >PIC FILE= "T0040601"> KAPITEL 70 GLAS UND GLASWAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 70 gehören nicht: a) Waren der Position 32.07 (z.B. Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, Glasfritten, anderes Glas in Form von Pulver, Granalien oder Flocken); b) Waren des Kapitels 71 (z.B. Phantasieschmuck); c) Kabel aus optischen Fasern der Position 85.44, elektrische Isolatoren (Position 85.46) oder Isolierteile (Position 85.47); d) optische Fasern, optisch bearbeitete optische Elemente, Injektionsspritzen, künstliche Augen, Thermometer, Barometer, Dichtemesser und andere Waren des Kapitels 90; e) Beleuchtungskörper, Leuchtschilder, Reklameleuchten, Namensschilder und ähnliche Waren, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, der Position 94.05; f) Spielzeug, Spiele, Sportgeräte. Weihnachtsartikel und andere Waren des Kapitels 95, ausgenommen Augen ohne Mechanismus für Puppen oder für andere Waren des Kapitels 95; g) Knöpfe, Parfümzerstäuber, Vakuumisolierflaschen und andere Waren des Kapitels 96. 2. Für die Anwendung der Positionen 70.03, 70.04 und 70.05: a) werden die vor dem Aushärten liegenden Arbeitsvorgänge bei dem Merkmal "bearbeitet" nicht berücksichtigt; b) bleibt ein Zuschneiden auf bestimmte Formen für die Einreihung von Glas in Platten oder Scheiben ohne Einfluß; c) gelten als "absorbierende oder reflektierende Schicht" miskroskopisch dünne Überzuege, aus Metall oder einer chemischen Verbindung (z.B. Metalloxid), die z.B. Infrarotlicht absorbieren oder das Reflexionsvermögen des Glases verbessern, ohne es undurchsichtig oder lichtundurchlässig zu machen. 3. Waren der Position 70.06 bleiben in dieser Position, auch wenn sie den Charakter von Fertigwaren haben. 4. Als "Glaswolle" im Sinne der Position 70.19 gelten: a) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid (SiO2) von 60 GHT oder mehr; b) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid (SiO2) von weniger als 60 GHT, jedoch mit einem Gehalt an Alkalioxiden (K2O oder Na2O) von mehr als 5 GHT oder mit einem Gehalt an Bortrioxid (B2O3) von mehr als 2 GHT. Mineralische Wollen, welche die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfuellen, gehören zu Position 68.06. 5. Als "Glas" im Sinne der Nomenklatur gelten auch geschmolzener Quarz und anderes geschmolzenes Siliciumdioxid. Unterpositions-Anmerkung 1. Als "Bleikristall" im Sinne der Unterpositionen 7013.21, 7013.31 und 7013.91 gilt nur Glas mit einem Gehalt an Bleimonoxid (PbO) von 24 GHT oder mehr. >PIC FILE= "T0040602"> >PIC FILE= "T0040603"> >PIC FILE= "T0040604"> >PIC FILE= "T0040605"> ABSCHNITT XIV ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE ODER DERGLEICHEN, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK ; MÜNZEN KAPITEL 71 ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE ODER DERGLEICHEN, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK ; MÜNZEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 71 gehören, vorbehaltlich der Anmerkung 1 Buchstabe a) zu Abschnitt VI und der nachstehenden Ausnahmen, alle Waren, die ganz oder teilweise bestehen: a) aus echten Perlen oder Zuchtperlen oder aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen, oder b) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen. 2. a) Zu den Positionen 71.13, 71.14 und 71.15 gehören nicht Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nur als einfache Verzierungen oder als unwesentliche Zutaten (z.B. Monogramme, Ringbeschläge, Kanten) enthalten ; auf diese Waren findet die vorstehende Anmerkung 1 Buchstabe b) keine Anwendung. b) Zu Position 71.16 gehören nur Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nur als einfache Verzierungen oder unwesentliche Zutaten enthalten. 3. Zu Kapitel 71 gehören nicht: a) Edelmetallamalgame oder Edelmetalle in kolloidem Zustand (Position 28.43); b) steriles chirurgisches Nahtmaterial, Zahnfuellstoffe und andere Waren des Kapitels 30; c) Waren des Kapitels 32 (z.B. fluessige Glanzmittel); d) Handtaschen und andere Waren der Position 42.02 und Waren der Position 42.03; e) Waren der Position 43.03 oder 43.04; f) Waren des Abschnitts XI (Spinnstoffe und Waren daraus); g) Schuhe, Kopfbedeckungen und andere Waren des Kapitels 64 oder 65; h) Schirme, Gehstöcke und andere Waren des Kapitels 66; ij) Waren aus Schleifstoffen, die Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten, der Position 68.04 oder 68.05 oder des Kapitels 82, Werkzeuge oder andere Waren des Kapitels 82, mit arbeitendem Teil aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen ; Maschinen, Apparate, elektrotechnische Erzeugnisse und Teile davon, des Abschnitts XVI ; Waren und Teile davon, ganz aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen, bleiben jedoch im Kapitel 71, ausgenommen bearbeitete, nicht montierte Saphire und Diamanten für Tonabnehmer-Abtastnadeln (Position 85.22); k) Waren des Kapitels 90, 91 oder 92 (wissenschaftliche Instrumente, Uhrmacherwaren und Musikinstrumente); l) Waffen und Teile davon (Kapitel 93); m) Waren, die von Anmerkung 2 zu Kapitel 95 erfasst sind; n) Waren des Kapitels 96, ausgenommen Waren der Positionen 96.01 bis 96.06 und 96.15 ; o) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Position 97.03), Sammlungsstücke (Position 97.05) und Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt (Position 97.06). Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine bleiben jedoch in Kapitel 71. 4. a) Als "Edelmetalle" gelten Silber, Gold und Platin. b) Als "Platin" gelten Platin, Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium. c) Als "Edelsteine, Schmucksteine und synthetische oder rekonstituierte Steine" gelten nicht die in Anmerkung 2 Buchstabe b) zu Kapitel 96 genannten Stoffe. 5. Als "Edelmetallegierungen" im Sinne des Kapitels 71 gelten alle Legierungen (einschließlich gesinterte Mischungen und intermetallische Verbindungen), die ein oder mehrere Edelmetalle enthalten, vorausgesetzt, daß das Gewicht eines Edelmetalls 2 GHT oder mehr der Legierung beträgt. Edelmetallegierungen sind wie folgt einzureihen: a) alle Legierungen, die 2 GHT oder mehr Platin enthalten, als Platinlegierungen; b) alle Legierungen, die 2 GHT oder mehr Gold, jedoch kein Platin oder weniger als 2 GHT Platin enthalten, als Goldlegierungen; c) andere Legierungen, die 2 GHT oder mehr Silber enthalten, als Silberlegierungen. 6. Der Begriff "Edelmetalle" oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfasst in der Nomenklatur, wenn nichts anderes bestimmt ist, auch die Legierungen, die nach Anmerkung 5 als Edelmetallegierungen einzureihen sind, jedoch weder Edelmetallplattierungen nach Anmerkung 7 noch unedle Metalle oder Nichtmetalle, die platiniert, vergoldet oder versilbert sind. 7. Als "Edelmetallplattierungen" im Sinne der Nomenklatur gelten Waren, bei denen auf einer Metallunterlage auf einer oder mehr Seiten Edelmetalle durch Löten, Schweissen, Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind. Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind, wenn nichts anderes bestimmt ist, als Edelmetallplattierungen einzureihen. 8. Als "Schmuckwaren" im Sinne der Position 71.13 gelten: a) kleine Gegenstände, die als Schmuck dienen (z.B. Fingerringe, Armbänder, Halsketten, Broschen, Ohrringe, Uhrketten, Uhrgehänge, Anhänger, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, religiöse oder andere Medaillen oder Abzeichen); b) Gegenstände des persönlichen Gebrauchs, die dazu bestimmt sind, an der Person getragen zu werden, sowie Taschen- und Handtaschenartikel (z.B. Zigaretten- oder Zigarrenetuis, Schnupftabakdosen, Bonbonnieren und Puderdosen, Panzertäschchen, Rosenkränze). Als "Schmuckwaren" im Sinne der Position 71.13 gelten auch solche Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen, die echte Perlen, Zuchtperlen oder Imitationsperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelstein- oder Schmucksteinimitationen sowie synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder auch Teile aus Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein, natürlichem oder rekonstituiertem Bernstein, Gagat (Jett) oder Korallen haben. 9. Als "Gold- und Silberschmiedewaren" im Sinne der Position 71.14 gelten Waren wie Tafelgeräte, Toilettegarnituren, Schreibtischgarnituren, Rauchservice, Gegenstände zur Innenausstattung und Geräte für religiöse Zwecke. 10. Als "Phantasieschmuck" im Sinne der Position 71.17 gelten Waren von der in der Anmerkung 8 Buchstabe a) genannten Art (ausgenommen Knöpfe und andere Waren der Position 96.06, Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren sowie Haarnadeln der Position 96.15), wenn sie weder echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine noch - abgesehen von einfachen Verzierungen oder unwesentlichen Zutaten - Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen enthalten. Unterpositions-Anmerkungen 1. Die Begriffe "Pulver" und "als Pulverform" im Sinne der Unterpositionen 7106.10, 7108.11, 7110.11, 7110.21, 7110.31 und 7110.41 umfassen Erzeugnisse, die mit einem Anteil von 90 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 0,5 mm hindurchgehen. 2. Der Begriff "Platin" im Sinne der Unterpositionen 7110.11 und 7110.19 umfasst, abweichend von Anmerkung 4 Buchstabe b) zu Kapitel 71, nicht Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium. 3. Bei der Einreihung von Legierungen in die Unterpositionen der Position 71.10 wird jede Legierung so behandelt wie das Metall Platin, Palladium, Rhodium, Iridium, Osmium oder Ruthenium, das gewichtsmässig gegenüber jedem anderen dieser Metalle vorherrscht. >PIC FILE= "T0040606"> >PIC FILE= "T0040607"> >PIC FILE= "T0040608"> >PIC FILE= "T0040609"> ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Zu Abschnitt XV gehören nicht: a) Farben und Tinten, auf der Grundlage von Metallpulver oder Metallflitter, sowie Prägefolien (Positionen 32.07 bis 32.10, 32.12, 32.13 oder 32.15); b) Cer-Eisen und andere Zuendmetallegierungen (Position 36.06); c) Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Position 65.06 oder 65.07; d) Schirmgestelle und andere Waren der Position 66.03; e) Waren des Kapitels 71 (z.B. Edelmetallegierungen, Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen, Phantasieschmuck); f) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate ; elektrotechnische Waren); g) zusammengesetzte Eisenbahn- oder Strassenbahnschienen (Position 86.08) und andere Waren des Abschnitts XVII (Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge); h) Instrumente und Apparate des Abschnitts XVIII, einschließlich Uhrfedern; ij) Jagdschrot (Position 93.06) und andere Waren des Abschnitts XIX (Waffen und Munition); k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Sprungrahmen, Beleuchtungskörper, beleuchtete Zeichen, Leuchtschilder, vorgefertigte Gebäude); l) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Waren des Kapitels 96 (z.B. Handsiebe, Knöpfe, Federhalter, Kugelschreiber, Füllbleistifte, Schreibfedern); n) Waren des Kapitels 97 (z.B. Kunstgegenstände). 2. In der Nomenklatur gelten als "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit": a) Waren der Position 73.07, 73.12. 73.15, 73.17 oder 73.18 und ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen; b) Federn und Federblätter, aus unedlen Metallen, ausgenommen Uhrfedern (Position 91.14); c) Waren der Positionen 83.01, 83.02, 83.08, 83.10 sowie Rahmen und Spiegel, aus unedlen Metallen, der Position 83.06. In den Kapiteln 73 bis 76 und 78 bis 82 (ausgenommen Position 73.15) bezieht sich die Bezeichnung "Teile" nicht auf "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit". Vorbehaltlich des vorstehenden Absatzes und der Anmerkung 1 zu Kapitel 83 gehören Waren der Kapitel 82 und 83 nicht zu den Kapiteln 72 bis 76 und 78 bis 81. 3. Einreihung von Legierungen (andere als Ferrolegierungen und Kupfervorlegierungen der Kapitel 72 und 74): a) Legierungen unedler Metalle werden wie das gegenüber jedem anderen Metall gewichtsmässig vorherrschende Metall eingereiht; b) Legierungen aus unedlen Metallen des Abschnitts XV und Stoffen anderer Abschnitte werden wie Legierungen unedler Metalle des Abschnitts XV eingereiht, wenn das Gesamtgewicht dieser Metalle gleich oder grösser ist als das der anderen Stoffe; c) gesinterte Mischungen von Metallpulver, innige heterogene, durch Verschmelzen hergestellte Mischungen (ausgenommen Cermets) und intermetallische Verbindungen gelten als Legierungen. 4. Soweit nichts anderes bestimmt ist, umfasst in der Nomenklatur jede Nennung eines unedlen Metalls auch die Legierungen, die ihm nach Anmerkung 3 gleichgestellt sind. 5. Einreihung zusammengesetzter Waren: Soweit der Wortlaut der Positionen nichts anderes bestimmt, werden Waren aus unedlen Metallen oder diesen in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften gleichgestellte Waren, wenn sie aus zwei oder mehr unedlen Metallen bestehen, wie entsprechende Waren aus dem Metall eingereiht, das gewichtsmässig gegenüber jedem anderen Metall vorherrscht. Bei Anwendung dieser Anmerkung a) werden Eisen und Stahl oder ihre verschiedenen Sorten als einheitliches Metall angesehen; b) werden Legierungen mit ihrem Gesamtgewicht so behandelt wie das Metall, das für die Einreihung nach Anmerkung 3 maßgebend ist; c) wird ein Cermet der Position 81.13 als ein einheitliches unedles Metall angesehen. 6. In Abschnitt XV gelten als: a) Abfälle und Schrott Abfälle und Schrott aus Metall. die beim Herstellen oder beim Be- und Verarbeiten von Metallen anfallen, und Waren aus Metall, die durch Bruch, Verschnitt, Verschleiß oder aus anderen Gründen als solche endgültig unbrauchbar sind; b) Pulver Erzeugnisse, die mit einem Anteil von 90 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 1 mm hindurchgehen. KAPITEL 72 EISEN UND STAHL Anmerkungen 1. Im Sinne des Kapitels 72 - und in bezug auf die Buchstaben d), e) und f) in der Nomenklatur insgesamt - gelten als: a) Roheisen Eisen-Kohlenstoff-Legierungen, die gewöhnlich nicht plastisch verformbar sind, mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 2 GHT und die eines oder mehrere andere Elemente mit folgenden Anteilen enthalten können: - 10 GHT oder weniger Chrom, - 6 GHT oder weniger Mangan, - 3 GHT oder weniger Phosphor, - 8 GHT oder weniger Silicium, - 10 GHT oder weniger andere Elemente insgesamt. b) Spiegeleisen Eisen-Kohlenstoff-Legierungen, die mehr als 6 bis 30 GHT Mangan enthalten und die im übrigen der Begriffsbestimmung der Anmerkung 1 Buchstabe a) entsprechen. c) Ferrolegierungen Legierungen, die im allgemeinen nicht plastisch verformbar sind und üblicherweise als Zusatzstoff bei der Herstellung anderer Legierungen oder als Desoxidations- oder Entschwefelungsmittel oder zu ähnlichen Zwecken in der Eisen- und Stahlindustrie verwendet werden, in Masseln, Blöcken, Klumpen oder ähnlichen Rohformen, in im Stranggußverfahren hergestellten Formen oder als Körner oder Pulver, auch agglomeriert, mit einem Eisengehalt von 4 GHT oder mehr und mit einem oder mehreren Elementen mit folgenden Anteilen: - mehr als 10 GHT Chrom, - mehr als 30 GHT Mangan, - mehr als 3 GHT Phosphor, - mehr als 8 GHT Silicium, - mehr als insgesamt 10 GHT andere Elemente, ausgenommen Kohlenstoff, jedoch 10 GHT oder weniger Kupfer. d) Stahl Andere Eisenwerkstoffe als die der Position 72.03, die mit Ausnahme bestimmter Stahlgußstücke gewöhnlich plastisch verformbar sind und 2 GHT oder weniger Kohlenstoff enthalten. Chromstähle dürfen jedoch höhere Kohlenstoffgehalte aufweisen. e) Nichtrostender Stahl Legierte Stähle, die 1,2 GHT oder weniger Kohlenstoff und 10,5 GHT oder mehr Chrom enthalten, auch mit anderen Elementen. f) Anderer legierter Stahl Stähle, die nicht der Begriffsbestimmung für nichtrostenden Stahl entsprechen und eines oder mehrere der folgenden Elemente mit den angegebenen Anteilen enthalten: - 0,3 GHT oder mehr Aluminium, - 0,0008 GHT oder mehr Bor, - 0,3 GHT oder mehr Chrom, - 0,3 GHT oder mehr Cobalt, - 0,4 GHT oder mehr Kupfer. - 0,4 GHT oder mehr Blei, - 1,65 GHT oder mehr Mangan, - 0,08 GHT oder mehr Molybdän, - 0,3 GHT oder mehr Nickel, - 0,06 GHT oder mehr Niob, - 0,6 GHT oder mehr Silicium, - 0,05 GHT oder mehr Titan, - 0,3 GHT oder mehr Wolfram, - 0,1 GHT oder mehr Vanadium, - 0,05 GHT oder mehr Zirconium, - 0,1 GHT oder mehr von jedem anderen einzelnen Element (ausgenommen Schwefel, Phosphor, Kohlenstoff und Stickstoff). g) Abfallblöcke aus Eisen oder Stahl Grob in Masseln oder Rohblöcke ohne Gießköpfe gegossene Erzeugnisse mit deutlich sichtbaren Oberflächenfehlern, die hinsichtlich ihrer chemischen Zusammensetzung nicht den Begriffsbestimmungen für Roheisen, Spiegeleisen oder Ferrolegierungen entsprechen. h) Körner Erzeugnisse, die mit einem Anteil von weniger als 90 GHT durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 1 mm und mit einem Anteil von 90 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 5 mm hindurchgehen. ij) Halbzeug Stranggegossene, massive Erzeugnisse, auch warm vorgewalzt, und andere massive Erzeugnisse, nur warm vorgewalzt oder nur vorgeschmiedet einschließlich vorprofiliertes Halbzeug. Diese Erzeugnisse sind nicht aufgerollt. k) Flachgewalzte Erzeugnisse Gewalzte massive Erzeugnisse mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt, die der Begriffsbestimmung des vorstehenden Buchstabens ij) nicht entsprechen, - in Rollen (Coils) mit übereinanderliegenden Lagen, oder - nicht in Rollen (Coils), mit einer Breite von mindestens dem Zehnfachen der Dicke, sofern diese weniger als 4,75 mm beträgt, oder mit einer Breite von mehr als 150 mm, sofern die Dicke 4,75 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als die Hälfte der Breite beträgt. Als "flachgewalzte Erzeugnisse" gelten auch solche Erzeugnisse, die unmittelbar vom Walzen herrührende Oberflächenmuster (z.B. Rillen, Riefen, Waffelungen, Tränen, Warzen, Rauten) aufweisen oder die gelocht, gewellt oder poliert sind, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter anderweit genannter Waren erhalten haben. Flachgewalzte Erzeugnisse beliebiger Abmessungen von anderer als quadratischer oder rechteckiger Form sind wie Erzeugnisse mit einer Breite von 600 mm oder mehr einzureihen, sofern sie nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. l) Walzdraht Warmgewalzte massive Erzeugnisse mit Querschnitt in Form eines Kreises, Kreisabschnitts, Ovals, Quadrats, Rechtecks, Dreiecks oder eines anderen konvexen Vielecks, in Ringen regellos aufgehaspelt. Diese Erzeugnisse können vom Walzen herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder Erhöhungen aufweisen (Betonarmierungsstähle). m) Stabstahl Massive Erzeugnisse, die weder den Begriffsbestimmungen der vorstehenden Buchstaben ij), k) oder l) noch der Begriffsbestimmung für Draht entsprechen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Kreisabschnitts, Ovals, Quadrats, Rechtecks, Dreiecks oder anderen konvexen Vielecks. Diese Erzeugnisse können - vom Walzen herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder Erhöhungen aufweisen (Betonarmierungsstähle), - nach dem Walzen verwunden sein. n) Profile Massive Erzeugnisse mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die weder den Begriffsbestimmungen der vorstehenden Buchstaben ij), k), l) oder m) noch der Begriffsbestimmung für Draht entsprechen. Zu Kapitel 72 gehören nicht Erzeugnisse der Position 73.01 oder 73.02. o) Draht Kalthergestellte massive Erzeugnisse, mit beliebigem, über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, in Ringen oder Rollen, die der Begriffsbestimmung für flachgewalzte Erzeugnisse nicht entsprechen. p) Hohlbohrerstäbe Hohlstäbe, zum Herstellen von Bohrern geeignet, mit beliebiger Form des Querschnitts, dessen grösste äussere Abmessung mehr als 15 mm bis 52 mm und mindestens das Doppelte der grössten inneren Abmessung beträgt. Hohlstäbe aus Eisen oder Stahl, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören zu Position 73.04. 2. Eisen- oder Stahlerzeugnisse, die mit Eisen oder Stahl anderer Sorten plattiert sind, werden wie Erzeugnisse der Eisen- oder Stahlsorte behandelt, die gewichtsmässig vorherrscht. 3. Durch Elektrolyse, Druckgießen oder Sintern hergestellte Eisen- oder Stahlerzeugnisse sind je nach Form, Zusammensetzung und Aussehen den Positionen für die entsprechenden warmgewalzten Erzeugnisse zuzuweisen. Unterpositions-Anmerkungen 1. In Kapitel 72 gelten als: a) Legiertes Roheisen Roheisen, das eines oder mehrere der nachstehenden Elemente mit den angegebenen Anteilen enthält: - mehr als 0,2 GHT Chrom - mehr als 0,3 GHT Kupfer - mehr als 0,3 GHT Nickel - mehr als 0,1 GHT eines der nachstehenden Elemente enthält : Aluminium, Molybdän, Titan, Wolfram, Vanadium. b) Nichtlegierter Automatenstahl Nichtlegierte Stähle, die eines oder mehrere der nachstehenden Elemente mit den angegebenen Anteilen enthalten: - 0,08 GHT oder mehr Schwefel, - 0,1 GHT oder mehr Blei, - mehr als 0,05 GHT Selen, - mehr als 0,01 GHT Tellur, - mehr als 0,05 GHT Bismut. c) Silicium-Elektrostahl Legierte Stähle, die 0,6 bis 6 GHT Silicium und 0,08 GHT oder weniger Kohlenstoff enthalten. Mit Ausnahme von 1 GHT oder weniger Aluminium dürfen sie andere Elemente nicht mit einem Anteil enthalten, der ihnen den Charakter anderer legierter Stähle verleiht. d) Schnellarbeitsstahl Legierte Stähle, die mindestens zwei der drei Elemente Molybdän, Wolfram und Vanadium mit insgesamt 7 GHT oder mehr sowie Kohlenstoff mit 0,6 GHT oder mehr und Chrom mit 3 bis 6 GHT enthalten. Sie dürfen andere Elemente enthalten. e) Mangan-Silicium-Stahl Legierte Stähle, die - 0,35 GHT bis 0,7 GHT Kohlenstoff, - 0,5 GHT bis 1,2 GHT Mangan und - 0,6 GHT bis 2,3 GHT Silicium enthalten. Sie dürfen andere Elemente nur mit einem Anteil enthalten, der ihnen nicht den Charakter anderer legierter Stähle verleiht. 2. Für die Einreihung von Ferrolegierungen in die Unterpositionen der Position 72.02 gilt: Eine Ferrolegierung gilt als binär und wird der betreffenden Unterposition (soweit vorhanden) zugewiesen, wenn nur eines der Legierungselemente den in der Anmerkung 1 Buchstabe c) zu Kapitel 72 festgesetzten Mindestanteil überschreitet. Entsprechend gilt eine Ferrolegierung als ternär oder quaternär sofern zwei oder drei Legierungselemente die Mindestanteile übersteigen. Für die Anwendung dieser Bestimmung müssen die in Anmerkung 1 Buchstabe c) zu Kapitel 72 nicht gesondert aufgeführten "anderen Elemente" einzeln einen Anteil von mehr als 10 GHT aufweisen. >PIC FILE= "T0040610"> >PIC FILE= "T0040611"> >PIC FILE= "T0040612"> >PIC FILE= "T0040613"> >PIC FILE= "T0040614"> >PIC FILE= "T0040615"> >PIC FILE= "T0040616"> >PIC FILE= "T0040617"> >PIC FILE= "T0040618"> >PIC FILE= "T0040619"> KAPITEL 73 WAREN AUS EISEN ODER STAHL Anmerkungen 1. Als "Gusseisen" im Sinne des Kapitels 73 gelten durch Gießen hergestellte Erzeugnisse, deren chemische Zusammensetzung nicht der für Stahl nach Anmerkung 1 Buchstabe d) zu Kapitel 72 entspricht und in denen Eisen gegenüber jedem anderen Element gewichtsmässig vorherrscht. 2. Als "Draht" im Sinne des Kapitels 73 gelten warm- oder kalthergestellte Erzeugnisse mit beliebiger Form des Querschnitts, dessen grösste Abmessung 16 mm oder weniger beträgt. >PIC FILE= "T0040620"> >PIC FILE= "T0040621"> >PIC FILE= "T0040622"> >PIC FILE= "T0040623"> >PIC FILE= "T0040624"> >PIC FILE= "T0040625"> >PIC FILE= "T0040626"> KAPITEL 74 KUPFER UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 74 gelten als: a) raffiniertes Kupfer: Metall mit einem Kupfergehalt von 99,85 GHT oder mehr oder Metall mit einem Kupfergehalt von 97,5 GHT oder mehr, sofern der Gehalt an jedem anderen Element die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen nicht überschreitet: >PIC FILE= "T0040627"> b) Kupferlegierungen: metallische Stoffe, ausgenommen nicht raffiniertes Kupfer, in denen Kupfer gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmässig vorherrscht, sofern 1) der Gehalt an mindestens einem dieser anderen Elemente die in der vorstehenden Tabelle angegebene Hoechstgrenze überschreitet oder 2) der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 2,5 GHT beträgt. c) Kupfervorlegierungen: Legierungen, die neben anderen Elementen mehr als 10 GHT Kupfer enthalten, gewöhnlich nicht plastisch verformbar sind und üblicherweise als Zusatzstoffe bei der Herstellung anderer Legierungen oder als Desoxidations- oder Entschwefelungsmittel oder zu ähnlichen Zwecken in der Metallurgie der Nichteisenmetalle verwendet werden. Jedoch gehören Verbindungen von Phosphor und Kupfer (Kupferphosphide), die mehr als 15 GHT Phosphor enthalten, zu Position 28.48. d) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Drahtbarren und Knüppel gelten jedoch als Kupfer in Rohform der Position 74.03, wenn sie an ihren Enden zugespitzt oder anders bearbeitet worden sind, um lediglich das Einführen in Maschinen zu erleichtern, in denen sie z.B. zu Walzdraht oder Rohren umgeformt werden. e) Profile: gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. f) Draht: gewalzte, stranggepresste oder gezogene massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als "Draht" im Sinne der Position 74.14 gelten jedoch nur Erzeugnisse, auch in Ringen oder Rollen, mit beliebiger Form des Querschnitts, dessen grösste Abmessung 6 mm oder weniger beträgt. g) Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position 74.03), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Zu den Positionen 74.09 und 74.10 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z.B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. h) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks und mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein. Unterpositions-Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 74 gelten als: a) Kupfer-Zink-Legierungen (Messing): Legierungen aus Kupfer und Zink, auch mit anderen Elementen. Sind andere Elemente vorhanden: - muß Zink gegenüber jedem dieser anderen Elemente gewichtsmässig vorherrschen; - muß ein etwaiger Nickelgehalt weniger als 5 GHT betragen (siehe Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber)); - muß ein etwaiger Zinngehalt weniger als 3 GHT betragen (siehe Kupfer-Zinn-Legierungen (Bronze)). b) Kupfer-Zinn-Legierungen (Bronze): Legierungen aus Kupfer und Zinn, auch mit anderen Elementen. Sind andere Elemente vorhanden, muß Zinn gegenüber jedem dieser anderen Elemente gewichtsmässig vorherrschen. Beträgt der Zinngehalt jedoch 3 GHT oder mehr, darf der Zinkgehalt gegenüber dem Zinngehalt vorherrschen, sofern er weniger als 10 GHT beträgt. c) Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber): Legierungen aus Kupfer, Nickel und Zink, auch mit anderen Elementen. Der Nickelgehalt muß 5 GHT oder mehr betragen (siehe Kupfer-Zink-Legierungen (Messing)). d) Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel): Legierungen aus Kupfer und Nickel, auch mit anderen Elementen, jedoch nur 1 GHT oder weniger Zink enthaltend. Sind andere Elemente vorhanden, muß Nickel gegenüber jedem dieser anderen Elemente gewichtsmässig vorherrschen. >PIC FILE= "T0040628"> >PIC FILE= "T0040629"> >PIC FILE= "T0040630"> >PIC FILE= "T0040631"> KAPITEL 75 NICKEL UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 75 gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. b) Profile: gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. c) Draht: gewalzte, stranggepresste oder gezogene massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position 75.02), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Zu Position 75.06 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z.B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. e) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks und mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein. Unterpositions-Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 75 gelten als: a) nichtlegiertes Nickel: Metall mit einem Nickel- und Cobaltgehalt von insgesamt 99 GHT oder mehr, sofern 1) der Cobaltgehalt 1,5 GHT oder weniger beträgt und 2) der Gehalt an jedem der anderen Elemente die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen nicht überschreitet: >PIC FILE= "T0040632"> b) Nickellegierungen: metallische Stoffe, in denen Nickel gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmässig vorherrscht, sofern 1) der Cobaltgehalt mehr als 1,5 GHT beträgt, 2) der Gehalt an mindestens einem der anderen Elemente die in der vorstehenden Tabelle angegebene Hoechstgrenze überschreitet oder 3) der Gesamtgehalt an anderen Elementen als Nickel und Cobalt mehr als 1 GHT beträgt. >PIC FILE= "T0040633"> >PIC FILE= "T0040634"> KAPITEL 76 ALUMINIUM UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 76 gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. b) Profile: gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. c) Draht: gewalzte, stranggepresste oder gezogene massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position 76.01), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Zu den Positionen 76.06 und 76.07 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z.B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. e) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks und mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein. Unterpositions-Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 76 gelten als: a) nichtlegiertes Aluminium: Metall mit einem Aluminiumgehalt von 99 GHT oder mehr, sofern der Gehalt an jedem anderen Element die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen nicht überschreitet: >PIC FILE= "T0040635"> b) Aluminiumlegierungen: metallische Stoffe, in denen Aluminium gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmässig vorherrscht, sofern 1) der Gehalt an einem der anderen Elemente oder an Eisen und Silicium zusammen die in der vorstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen überschreitet oder 2) der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 1 GHT beträgt. >PIC FILE= "T0040636"> >PIC FILE= "T0040637"> >PIC FILE= "T0040638"> KAPITEL 78 BLEI UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 78 gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. b) Profile: gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Platten, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. c) Draht: gewalzte, stranggepresste oder gezogene massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Platten, Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position 78.01), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Zu Position 78.04 gehören insbesondere auch Platten, Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z.B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. e) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks und mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein. Unterpositions-Anmerkung 1. Als "raffiniertes Blei" im Sinne des Kapitels 78 gilt: Metall mit einem Bleigehalt von 99,9 GHT oder mehr, sofern der Gehalt an jedem der anderen Elemente die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen nicht überschreitet: >PIC FILE= "T0040639"> >PIC FILE= "T9001489"> >PIC FILE= "T0040640"> KAPITEL 79 ZINK UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 79 gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. b) Profile: gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. c) Draht: gewalzte, stranggepresste oder gezogene massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position 79.01), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Zu Position 79.05 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z.B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. e) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks und mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein. Unterpositions-Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 79 gelten als: a) nichtlegiertes Zink: Metall mit einem Zinkgehalt von 97,5 GHT oder mehr. b) Zinklegierungen: metallische Stoffe, in denen Zink gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmässig vorherrscht, sofern der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 2,5 GHT beträgt. c) Zinkstaub: Staub, der durch Kondensieren von Zinkdämpfen gewonnen wird und aus kugelförmigen Partikeln besteht, die feiner als beim Pulver sind. Sie müssen mit einem Anteil von 80 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 63 um (Mikron) hindurchgehen und 85 GHT oder mehr metallisches Zink enthalten. >PIC FILE= "T0040641"> KAPITEL 80 ZINN UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 80 gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. b) Profile: gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. c) Draht: gewalzte, stranggepresste oder gezogene massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position 80.01), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Zu den Positionen 80.04 und 80.05 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z.B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. e) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks und mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein. Unterpositions-Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 80 gelten als: a) nichtlegiertes Zinn: Metall mit einem Zinngehalt von 99 GHT oder mehr, sofern ein etwaiger Gehalt an Bismut oder Kupfer unter den in der nachstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen liegt: >PIC FILE= "T0040642"> b) Zinnlegierungen: metallische Stoffe, in denen Zinn gegenüber jedem anderen Element gewichtsmässig vorherrscht, sofern 1) der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 1 GHT beträgt oder 2) der Gehalt an Bismut oder Kupfer der jeweiligen Hoechstgrenze in der vorstehenden Tabelle entspricht oder sie überschreitet. >PIC FILE= "T0040643"> KAPITEL 81 ANDERE UNEDLE METALLE ; CERMETS ; WAREN DARAUS Unterpositions-Anmerkung 1. Die Begriffsbestimmungen für "Stangen (Stäbe)", "Profile", "Draht" und "Bleche, Bänder und Folien" aus Anmerkung 1 zu Kapitel 74 gelten sinngemäß auch für das Kapitel 81. >PIC FILE= "T0040644"> >PIC FILE= "T0040645"> >PIC FILE= "T0040646"> KAPITEL 82 WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN ; TEILE DAVON, AUS UNEDLEN METALLEN Anmerkungen 1. Ausser Lötlampen, tragbaren Feldschmieden, Schleifapparaten, Zusammenstellungen für die Hand- oder Fusspflege und Waren der Position 82.09 erfasst Kapitel 82 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil: a) aus unedlem Metall; b) aus Hartmetallen oder aus Cermets; c) aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen, auf einem Träger aus unedlem Metall, Hartmetall oder Cermet; d) aus Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall, sofern es sich um Werkzeuge handelt, deren Zähne, Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch nach Aufbringen von Schleifstoffen ihre eigentliche Funktion beibehalten. 2. Teile aus unedlen Metallen von Waren des Kapitels 82 werden wie die entsprechenden Waren eingereiht, ausgenommen Werkzeughalter für Handwerkzeug der Position 84.66 und besonders genannte Teile. Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV gehören in keinem Fall zu Kapitel 82. Köpfe, Kämme, Klingen, Messer und Schneidblätter für elektrische Rasierapparate oder elektrische Haarschneide- und -schermaschinen gehören zur Position 85.10. 3. Zu Position 82.15 gehören Zusammenstellungen aus einem oder mehreren Messern der Position 82.11 und einer zumindest gleichen Anzahl von Waren der Position 82.15. >PIC FILE= "T0040647"> >PIC FILE= "T0040648"> >PIC FILE= "T0040649"> >PIC FILE= "T0040650"> KAPITEL 83 VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN Anmerkungen 1. Teile aus unedlen Metallen von Waren des Kapitels 83 werden wie die entsprechenden Waren eingereiht. Jedoch gelten Waren aus Eisen oder Stahl der Position 73.12, 73.15, 73.17, 73.18 oder 73.20 sowie die gleichen Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis 76 und 78 bis 81) nicht als Teile von Waren des Kapitels 83. 2. Als "Laufrädchen oder -rollen" im Sinne der Position 83.02 gelten solche mit einem Durchmesser (auch mit aufgebrachter Lauffläche) von 75 mm oder weniger oder solche mit einem Durchmesser (auch mit aufgebrachter Lauffläche) von mehr als 75 mm und einer Radbreite oder einer Breite der aufgebrachten Lauffläche von weniger als 30 mm. >PIC FILE= "T0040651"> >PIC FILE= "T0040652"> >PIC FILE= "T0040653"> ABSCHNITT XVI MASCHINEN, APPARATE, MECHANISCHE GERÄTE UND ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON ; TONAUFNAHME ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, FERNSEH-BILD- UND -TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER FERNSEH-BILD- UND -TONWIEDERGABEGERÄTE, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE Anmerkungen 1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen, des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 40.10) sowie Waren zu technischen Zwecken aus vulkanisiertem Weichkautschuk (Position 40.16); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 42.04) oder aus Pelzfellen (Position 43.03); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Materialträger, aus Stoffen aller Art (z.B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV); d) Lochkarten für Jacquard- oder andere Maschinen (z.B. Kapitel 39 oder 48 bzw. Abschnitt XV); e) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen (Position 59.10), sowie Gegenstände des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen (Position 59.11); f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine der Positionen 71.02 bis 71.04 sowie Waren ganz aus diesen Steinen, der Position 71.16, ausgenommen bearbeitete, nicht montierte Saphire und Diamanten für Tonabnehmer- Abtastnadeln (Position 85.22); g) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); h) Bohrgestänge (Position 73.04); ij) endlose Gewebe und Bänder, aus Metalldraht oder -streifen (Abschnitt XV); k) Waren der Kapitel 82 oder 83; l) Waren des Abschnitts XVII; m) Waren des Kapitels 90; n) Uhrmacherwaren (Kapitel 91); o) auswechselbare Werkzeuge der Position 82.07 und Bürsten, die Maschinenteile sind, der Position 96.03, sowie ähnliche, nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils einzureihende auswechselbare Werkzeuge (z.B. Kapitel 40, 42, 43, 45 oder 59 bzw. Position 68.04 oder 69.09); p) Waren des Kapitels 95. 2. Maschinenteile (ausgenommen Teile von Waren der Position 84.84, 85.44, 85.45, 85.46 oder 85.47), die nicht durch Anmerkung 1 zu Abschnitt XVI, Anmerkung 1 zu Kapitel 84 oder Anmerkung 1 zu Kapitel 85 von Abschnitt XVI ausgenommen werden, sind nach folgenden Regeln einzureihen: a) Teile, die sich als Waren einer Position des Kapitels 84 oder 85 (ausgenommen die Positionen 84.85 und 85.48) darstellen, sind dieser Position zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschine sie bestimmt sind; b) andere Teile sind, wenn zu erkennen ist, daß sie ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschinenart oder für mehrere in der gleichen Position (auch in Position 84.79 oder Position 85.43) erfasste Maschinenarten bestimmt sind, der Position für diese Maschinenart oder Maschinenarten zuzuweisen. Teile, die ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich sowohl für Waren der Position 85.17 als auch für Waren der Positionen 85.25 bis 85.28 bestimmt sind, gehören zu Positionen 85.17; c) alle übrigen Teile sind der Position 84.85 oder 85.48 zuzuweisen. 3. Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen aus zwei oder mehr Maschinen verschiedener Art, die zusammen arbeiten sollen und ein Ganzes bilden) und Maschinen, die nach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschiedene, sich abwechselnde oder ergänzende Tätigkeiten ausführen können, sind, wenn nichts anderes bestimmt ist, nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit einzureihen. 4. Bestehen Maschinen oder Zusammenstellungen von Maschinen aus (entweder voneinander getrennten oder lediglich durch Rohr- oder Schlauchleitungen, Kraftübertragungsvorrichtungen, elektrische Kabel oder andere Vorrichtungen miteinander verbundenen) Einzelkomponenten (Teileinheiten), die gemeinsam eine einzige, genau bestimmte, in einer der Positionen des Kapitels 84 oder 85 erfasste Funktion ausüben, so sind sie (als "funktionelle Einheit") insgesamt der Position zuzuweisen, die dieser Funktion entspricht. 5. Bei der Anwendung der Anmerkungen und Positionen des Abschnitts XVI umfasst der Begriff "Maschinen" auch Apparate, Geräte und Vorrichtungen der in Kapitel 84 oder 85 genannten Art. KAPITEL 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ; TEILE DAVON Anmerkungen 1. Zu Kapitel 84 gehören nicht: a) Mühlsteine, Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68; b) Maschinen, Apparate und Geräte (z.B. Pumpen) sowie Teile davon, aus keramischen Stoffen (Kapitel 69); c) Glaswaren für Laboratorien (Position 70.17) ; Glaswaren zu technischen Zwecken (Position 70.19 oder 70.20); d) Waren der Position 73.21 oder 73.22 sowie ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis 76 oder 78 bis 81); e) von Hand zu führende Elektrowerkzeuge der Position 85.08 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte der Position 85.09; f) nicht motorbetriebene Handkehrgeräte (Position 96.03). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sind Maschinen, Apparate und Geräte, die sowohl unter den Positionen 84.01 bis 84.24 als auch unter den Positionen 84.25 bis 84.80 eingereiht werden können, unter den Positionen 84.01 bis 84.24 einzureihen. Zu Position 84.19 gehören jedoch nicht: a) Brutapparate und Aufzuchtapparate, für die Gefluegelzucht sowie Keimapparate (Position 84.36); b) Getreidenetzapparate für die Müllerei (Position 84.37); c) Diffuseure für die Zuckerherstellung (Position 84.38); d) Maschinen und Apparate zum Warmbehandeln von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren (Position 84.51); e) Apparate und Vorrichtungen die eine mechanische Arbeit verrichten, bei der eine Temperaturänderung zwar notwendig, aber nur von untergeordneter Bedeutung ist. Zu Position 84.22 gehören jedoch nicht: a) Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen (Position 84.52); b) Büromaschinen und -apparate der Position 84.72. 3. Werkzeugmaschinen zum Abtragen von Stoffen aller Art, die sowohl in die Position 84.56 als auch in die Position 84.57, 84.58, 84.59, 84.60, 84.61, 84.64 oder 84.65 eingereiht werden können, sind der Position 84.56 zuzuweisen. 4. Zu Position 84.57 gehören nur metallbearbeitende Werkzeugmaschinen (andere als Drehmaschinen), die mehrere verschiedenartige Bearbeitungsvorgänge ausführen können, und zwar entweder a) durch automatischen Werkzeugwechsel aus einem Werkzeugmagazin oder dergleichen entsprechend einem Bearbeitungsprogramm (Bearbeitungszentren) oder b) durch automatischen Einsatz verschiedener Bearbeitungseinheiten, die gleichzeitig oder nacheinander ein feststehendes Werkstück bearbeiten (Mehrwegemaschinen) oder c) durch automatisches Zuführen des Werkstücks zu verschiedenen Bearbeitungseinheiten (Transfermaschinen). 5. A. "Automatische Datenverarbeitungsmaschinen" im Sinne der Position 84.71 sind: a) digitale Maschinen, die: 1) das Datenverarbeitungsprogramm oder die Datenverarbeitungsprogramme und mindestens die Daten speichern können, die zur Durchführung dieses Programms oder dieser Programme unmittelbar benötigt werden; 2) frei programmiert werden können entsprechend den Benutzeranforderungen; 3) Rechenoperationen entsprechend den Anweisungen des Benutzers durchzuführen vermögen und 4) in der Lage sind, ohne menschliche Mitwirkung ein Datenverarbeitungsprogramm durchzuführen, dessen Ausführung sie während des Programmablaufs auf Grund logischer Entscheidung selbst ändern können; b) analoge Maschinen, die in der Lage sind, mathematische Modelle zu simulieren und mindestens analoge Rechenelemente, Steuerelemente und Programmiervorrichtungen besitzen; c) hybride Maschinen, die entweder aus einer digitalen Maschine mit analogen Elementen oder aus einer analogen Maschine mit digitalen Elementen bestehen. B. Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können in Form von Systemen vorkommen, die aus einer unterschiedlichen Anzahl von jeweils in einem eigenen Gehäuse untergebrachten Einheiten bestehen. Eine Einheit wird dann als zu einem vollständigen System gehörender Teil angesehen, wenn sie alle folgenden Voraussetzungen erfuellt: a) sie muß an die Zentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden können; b) sie muß ihrer Beschaffenheit nach als Teil für ein solches System bestimmt sein (sie muß also, sofern es sich nicht um eine Stromversorgungseinheit handelt, insbesondere in der Lage sein, Daten in einer Form - als Code oder als Signale - zu empfangen oder zu liefern, die vom System verwendet werden kann). Solche Einheiten sind auch dann der Position 84.71 zuzuweisen, wenn sie gesondert gestellt werden. Nicht zu Position 84.71 gehören dagegen Maschinen mit eigener Funktion, in die eine automatische Datenverarbeitungsmaschine eingebaut ist oder die an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine angeschlossen werden und mit ihr zusammenarbeiten. Derartige Maschinen sind der ihrer Funktion entsprechenden Position, oder, falls keine solche Position vorhanden ist, der dann zutreffenden Sammelposition zuzuweisen. 6. Zu Position 84.82 gehören nur solche polierten Stahlkugeln, deren Grenzabmaß nicht mehr als ± 1 v.H. vom angegebenen Durchmesser (Nennmaß), höchstens jedoch ± 0,05 mm beträgt. Stahlkugeln, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören zu Position 73.26. 7. Maschinen mit vielseitiger Verwendungsmöglichkeit (Mehrzweckmaschinen) gehören, wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbehaltlich der Anmerkung 2 zu Kapitel 84 und der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI, zu der Position, die ihrem Hauptverwendungszweck entspricht. Besteht eine derartige Position nicht oder ist der Hauptverwendungszweck nicht feststellbar, sind sie der Position 84.79 zuzuweisen. Zu Position 84.79 gehören jedoch stets Maschinen, die aus beliebigen Stoffen Bindfäden, Seile, Taue oder Kabel herstellen (z.B. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und Kabelmaschinen). Unterpositions-Anmerkung 1. Zu Unterposition 8482.40 gehören nur Wälzlager mit zylindrischen Rollen, deren gleichbleibender Durchmesser 5 mm oder weniger und deren Länge mindestens das Dreifache des Durchmessers beträgt. Die Rollen können an den Enden abgerundet sein. >PIC FILE= "T0040654"> >PIC FILE= "T0040655"> >PIC FILE= "T0040656"> >PIC FILE= "T0040657"> >PIC FILE= "T0040658"> >PIC FILE= "T0040659"> >PIC FILE= "T0040660"> >PIC FILE= "T0040661"> >PIC FILE= "T0040662"> >PIC FILE= "T0040663"> >PIC FILE= "T0040664"> >PIC FILE= "T0040665"> >PIC FILE= "T0040666"> >PIC FILE= "T0040667"> >PIC FILE= "T0040668"> >PIC FILE= "T0040669"> >PIC FILE= "T0040670"> >PIC FILE= "T0040671"> >PIC FILE= "T0040672"> >PIC FILE= "T0040673"> >PIC FILE= "T0040674"> >PIC FILE= "T0040675"> >PIC FILE= "T0040676"> >PIC FILE= "T0040677"> >PIC FILE= "T0040678"> >PIC FILE= "T0040679"> KAPITEL 85 ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE, GERÄTE UND ANDERE ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON ; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- ODER -WIEDERGABEGERÄTE, FÜR DAS FERNSEHEN, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 85 gehören nicht: a) Bettdecken, Heizkissen, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung ; Bekleidung, Schuhe, Ohrenschützer und andere am Körper zu tragende Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung; b) Glaswaren der Position 70.11; c) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94. 2. Waren, die sowohl der Position 85.01 bis 85.04 als auch der Position 85.11, 85.12, 85.40, 85.41 oder 85.42 zugewiesen werden können, sind in eine der fünf zuletzt genannten Positionen einzureihen. Quecksilberdampfgleichrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Position 85.04. 3. Zu Position 85.09 gehören folgende elektromechanische Geräte, sofern sie von einer üblicherweise im Haushalt verwendeten Art sind: a) Staubsauger, Bohnergeräte, Lebensmittelzerkleinerungs- und -mischgeräte, Frucht- und Gemüsepressen, mit beliebigem Gewicht; b) andere Geräte mit einem Hoechstgewicht von 20 kg, ausgenommen Ventilatoren und Abluft- oder Umluftabzugshauben mit eingebautem Ventilator, auch mit Filter (Position 84.14), Wäscheschleudern (Position 84.21), Geschirrspülmaschinen (Position 84.22), Waschmaschinen für Wäsche (Position 84.50), Bügelkalander und andere Bügelmaschinen (Position 84.20 oder 84.51), Nähmaschinen (Position 84.52), elektrische Handscheren (Position 85.08) und Elektrowärmegeräte (Position 85.16). 4. "Gedruckte Schaltungen" im Sinne der Position 85.34 sind Schaltungen, bei denen auf einem isolierenden Träger durch ein beliebiges Druckverfahren (z.B. durch Ausstanzen, Elektroplattieren oder Ätzen) oder in der Technik der "Schichtschaltungen" Leiterbahnen, Kontakte oder andere aufgedruckte Elemente (z.B. Induktionsspulen, Widerstände oder Kondensatoren) - einzeln oder miteinander nach einem vorher festgelegten Schaltplan verbunden - aufgebracht sind, nicht jedoch Bauelemente (wie z.B. Halbleiterbauelemente), die ein elektrisches Signal erzeugen, umformen, verändern oder verstärken können. Der Begriff "gedruckte Schaltungen" umfasst nicht Schaltungen, die mit anderen als gedruckten Elementen versehen sind. Gedruckte Schaltungen können jedoch mit nicht durch Drucken hergestellten Anschlußstücken ausgestattet sein. Dünnschicht- oder Dickschichtschaltungen gehören zu Position 85.42, wenn sie passive und aktive Elemente enthalten, die während des gleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind. 5. Im Sinne der Positionen 85.41 und 85.42 sind: A. "Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemente" Bauelemente, deren Arbeitsweise auf der Veränderung des spezifischen Widerstandes unter dem Einfluß eines elektrischen Feldes beruht; B. "Elektronische integrierte Schaltungen und zusammengesetzte elektronische Mikroschaltungen (Mikrobausteine)": a) monolithische integrierte Schaltungen, bei denen die Schaltungselemente (Dioden, Transistoren, Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen, usw.) hauptsächlich im halbleitenden Material sowie auf der Oberfläche halbleitenden Materials (z.B. dotiertem Silicium) hergestellt worden sind und ein untrennbares Ganzes bilden; b) hybride integrierte Schaltungen, bei denen passive Bauelemente (Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen, usw.), die in der Dünnschicht- oder Dickschichttechnik hergestellt worden sind, und aktive Bauelemente (Dioden, Transistoren, monolithische integrierte Schaltungen usw.), die in der Halbleitertechnik hergestellt worden sind, auf praktisch untrennbare Weise auf dem gleichen isolierenden Träger (z.B. Glas oder Keramik) vereinigt sind. Diese Schaltungen können auch diskrete Bauelemente enthalten; c) zusammengesetzte Mikroschaltungen (Mikrobausteine), die in der Gießblocktechnik, Mikromodultechnik oder in ähnlicher Bauweise hergestellt worden sind und aus aktiven oder aktiven und passiven diskreten Bauelementen bestehen, die zusammengebaut und untereinander elektrisch verbunden sind. Für die in dieser Anmerkung definierten Waren haben die Positionen 85.41 und 85.42 Vorrang vor jeder anderen Position der Nomenklatur, die für diese Waren, insbesondere wegen ihrer Funktion, in Betracht kommen könnte. 6. Schallplatten, Magnetbänder und andere Aufzeichnungsträger der Positionen 85.23 und 85.24 sind auch dann diesen Positionen zuzuweisen, wenn sie mit den Geräten, für die sie bestimmt sind, gestellt werden. >PIC FILE= "T0040680"> >PIC FILE= "T0040681"> >PIC FILE= "T0040682"> >PIC FILE= "T0040683"> >PIC FILE= "T0040684"> >PIC FILE= "T0040685"> >PIC FILE= "T0040686"> >PIC FILE= "T0040687"> >PIC FILE= "T0040688"> >PIC FILE= "T0040689"> >PIC FILE= "T0040690"> >PIC FILE= "T0040691"> >PIC FILE= "T0040692"> >PIC FILE= "T0040693"> ABSCHNITT XVII BEFÖRDERUNGSMITTEL Anmerkungen 1. Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Position 95.01, 95.03 oder 95.08 erfassten Waren sowie Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen (Position 95.06). 2. Folgende Waren sind nicht als "Teile" oder als "Zubehör" einzureihen, auch wenn sie ihrer Beschaffenheit nach erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind: a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Einreihung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Position 84.84) sowie andere Waren aus vulkanisiertem Weichkautschuk (Position 40.16); b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge); d) Waren der Position 83.06; e) Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 84.01 bis 84.79 sowie Teile davon ; Waren der Position 84.81 oder 84.82 und die in Position 84.83 erfassten Teile von Motoren oder anderen Kraftmaschinen; f) elektrische Maschinen, Apparate und Geräte sowie elektrisches Zubehör (Kapitel 85); g) Instrumente, Apparate und Geräte des Kapitels 90; h) Waren des Kapitels 91; ij) Waffen (Kapitel 93); k) Beleuchtungskörper und Teile davon, der Position 94.05; l) Bürsten, die Fahrzeugteile sind (Position 96.03). 3. "Teile" und "Zubehör" im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 86, 87 oder 88 bestimmt sind. Teile und Zubehör, für die zwei oder mehr Positionen der Kapitel 86 bis 88 in Betracht kommen, sind der Position zuzuweisen, die dem Hauptverwendungszweck der Teile oder des Zubehörs entspricht. 4. Luftfahrzeuge, die auch als Landfahrzeuge verwendet werden können, sind als Luftfahrzeuge einzureihen. Schwimmfähige Kraftfahrzeuge (Amphibienfahrzeuge) sind als Kraftfahrzeuge einzureihen. 5. Luftkissenfahrzeuge sind wie die Fahrzeuge einzureihen, denen sie am ähnlichsten sind, und zwar: a) in Kapitel 86, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich über einer Führungsschiene fortzubewegen (Luftkissenzuege); b) in Kapitel 87, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich über dem Boden oder in gleichem Masse über dem Boden und über dem Wasser fortzubewegen; c) in Kapitel 89, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich über dem Wasser fortzubewegen, auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbrücken landen oder sich über Eisflächen fortbewegen können. Teile und Zubehör für Luftkissenfahrzeuge sind wie Teile und Zubehör von Fahrzeugen der Position einzureihen, der die Luftkissenfahrzeuge auf Grund der vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden. Ortsfestes Material für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen ist wie ortsfestes Gleismaterial einzureihen ; Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wie Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte für Schienenwege einzureihen. KAPITEL 86 SCHIENENFAHRZEUGE UND ORTSFESTES GLEISMATERIAL, TEILE DAVON ; MECHANISCHE (AUCH ELEKTROMECHANISCHE) SIGNALGERÄTE FÜR VERKEHRSWEGE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 86 gehören nicht: a) Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton, für Schienenwege, sowie Betonelemente zum Bau von Führungsschienen für Luftkissenzuege (Position 44.06 oder 68.10); b) Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, der Position 73.02; c) elektrische Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte der Position 85.30. 2. Zu Position 86.07 gehören insbesondere: a) Achsen, Räder, Radsätze, Radreifen, Radsprengringe, Radkörper und andere Radteile; b) Untergestelle, Drehgestelle und Lenkgestelle; c) Achslager, Bremsvorrichtungen aller Art; d) Puffer, Zughaken und andere Kupplungsvorrichtungen, Faltenbälge; d) Wagenkästen und andere Aufbauten. 3. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Kapitel 86 gehören zu Position 86.08 insbesondere: a) zusammengesetzte Gleise, Drehscheiben, Prellböcke und Lademasse; b) bewegliche Scheiben- und Flügelsignale, Bahnschrankenbetätigungsvorrichtungen für schienengleiche Bahnübergänge, Vorrichtungen zur Nahbedienung der Weichen (Handstellböcke), Stellwerke zur Fernbedienung der Weichen oder Signale und andere mechanische (auch elektromechanische) Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte, auch mit elektrischer Beleuchtungsvorrichtung ausgestattet, für Schienenwege oder dergleichen, Strassen, Binnenwasserstrassen, Parkplätze oder Parkhäuser, Hafenanlagen oder Flughäfen. >PIC FILE= "T0040694"> >PIC FILE= "T0040695"> >PIC FILE= "T0040696"> KAPITEL 87 ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE, TEILE DAVON UND ZUBEHÖR Anmerkungen 1. Zu Kapitel 87 gehören nicht Fahrzeuge, die auf Grund ihrer Bauart nur auf Schienen fahren können. 2. Im Sinne des Kapitels 87 sind Zugmaschinen Kraftfahrzeuge, die im wesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es möglich machen, im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschinen, Werkzeuge, Geräte, Saatgut, Düngemittel usw. zu befördern. 3. Kraftwagenfahrgestelle mit Fahrerhaus gehören nicht zu Position 87.06, sondern zu den Positionen 87.02 bis 87.04. 4. Zu Position 87.12 gehören alle zweirädrigen Kinderfahrräder. Andere Kinderfahrräder gehören zu Position 95.01. >PIC FILE= "T0040697"> >PIC FILE= "T0040698"> >PIC FILE= "T0040699"> >PIC FILE= "T0040700"> KAPITEL 88 LUFTFAHRZEUGE UND RAUMFAHRZEUGE, TEILE DAVON >PIC FILE= "T0040701"> KAPITEL 89 WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN Anmerkung 1. Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie zerlegte vollständige Wasserfahrzeuge sind, wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist, in die Position 89.06 einzureihen. >PIC FILE= "T0040702"> >PIC FILE= "T0040703"> ABSCHNITT XVIII OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE ; UHRMACHERWAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE KAPITEL 90 OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE ; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 40.16), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 42.04) oder aus Spinnstoffen (Position 59.11); b) feuerfeste Waren der Position 69.03 ; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Position 69.09; c) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der Position 70.09 und Spiegel aus unedlen Metallen oder Edelmetallen, die nicht die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Position 83.06 oder Kapitel 71); d) Glaswaren der Position 70.07, 70.08, 70.11, 70.14, 70.15, oder 70.17; e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV) und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); f) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser der Position 84.13 ; Zähl- und Kontrollwaagen und gesondert gestellte Gewichte (Position 84.23) ; Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben oder Fördern (Positionen 84.25 bis 84.28) ; Papier- oder Pappeschneidemaschinen aller Art (Position 84.41) ; Spezialvorrichtungen zum Einstellen der Werkstücke oder Werkzeuge an Werkzeugmaschinen, auch mit optischer Ablesevorrichtung (z.B. sog. "optische" Teilköpfe), der Position 84.66 (ausgenommen rein optische Vorrichtungen, wie z.B. Zentrierfernrohre und Fluchtfernrohre) ; Rechenmaschinen (Position 84.70) ; Druckminderventile sowie andere Ventile und Armaturen (Position 84.81); g) Scheinwerfer von der für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder verwendeten Art (Position 85.12) ; tragbare elektrische Leuchten der Position 85.13 ; kinematographische Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, sowie Geräte zum serienweisen Kopieren von Tonträgern (Position 85.19 oder 85.20) ; Tonabnehmer (Position 85.22) ; Funkmeßgeräte, Funknavigationsgeräte und Funkfernsteuergeräte (Position 85.26) ; innenverspiegelte Scheinwerferlampen (Position 85.39) ; Kabel aus optischen Fasern, der Position 85.44; h) Scheinwerfer der Position 94.05; ij) Waren des Kapitels 95; k) Hohlmasse ; sie sind nach ihrer stofflichen Beschaffenheit einzureihen; l) Spulen und ähnliche Materialträger (Einreihung nach ihrer stofflichen Beschaffenheit z.B. nach Position 39.23 oder Abschnitt XV). 2. Vorbehaltlich der vorstehenden Anmerkung 1 sind Teile und Zubehör für Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente oder andere Waren des Kapitels 90 nach folgenden Regeln einzureihen: a) Teile und Zubehör, die sich als Waren einer Position des Kapitels 90 oder des Kapitels 84, 85 oder 91 (ausgenommen der Position 84.85, 85.48 oder 90.33) darstellen, sind dieser Position zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente sie bestimmt sind; b) andere Teile und anderes Zubehör sind, wenn zu erkennen ist, daß sie ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschine, einen bestimmten Apparat oder ein bestimmtes Gerät oder Instrument oder für mehrere Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente der gleichen Position (auch der Position 90.10, 90.13 oder 90.31) bestimmt sind, der Position für diese Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente zuzuweisen; c) alle übrigen Teile und alles übrige Zubehör sind nach Position 90.33 einzureihen. 3. Die Bestimmungen der Anmerkung 4 zu Abschnitt XVI gelten auch für Kapitel 90. 4. Zu Position 90.05 gehören nicht : Zielfernrohre für Waffen, Periskope für Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre für Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente des Kapitels 90 oder des Abschnitts XVI (Position 90.13). 5. Optische Instrumente, Geräte oder Maschinen zum Messen oder Prüfen, für die sowohl die Position 90.13 als auch die Position 90.31 in Betracht kommen, sind der Position 90.31 zuzuweisen. 6. Zu Position 90.32 gehören nur: a) Instrumente, Apparate und Geräte zum Regeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Grössen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, auch wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Grösse ändert; b) Regler für elektrische Grössen sowie Regler für andere Grössen, wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Grösse ändert. >PIC FILE= "T0040704"> >PIC FILE= "T0040705"> >PIC FILE= "T0040706"> >PIC FILE= "T0040707"> >PIC FILE= "T0040708"> >PIC FILE= "T0040709"> >PIC FILE= "T0040710"> >PIC FILE= "T0040711"> >PIC FILE= "T0040712"> KAPITEL 91 UHRMACHERWAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 91 gehören nicht: a) Uhrgläser und Uhrgewichte (Einreihung nach ihrer stofflichen Beschaffenheit); b) Uhrketten (Position 71.13 oder 71.17, je nach Beschaffenheit); c) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39) oder aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen (im allgemeinen Position 71.15) ; Uhrfedern (einschließlich Spiralfedern) gehören jedoch zu Position 91.14; d) Kugeln für Kugellager (Position 73.26 oder 84.82, je nach Beschaffenheit); e) Waren der Position 84.12, die so konstruiert sind, daß sie ohne Hemmung laufen; f) Kugellager (Position 84.82); g) Waren des Kapitels 85, noch nicht miteinander oder mit anderen Bauelementen zu Uhrwerken oder zu Teilen zusammengesetzt, die ihrer Beschaffenheit nach erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Uhrwerke bestimmt sind (Kapitel 85). 2. Zu Position 91.01 gehören nur Uhren, deren Gehäuse ganz aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen bestehen oder aus diesen Stoffen hergestellt und mit Natur- oder Zuchtperlen, Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen der Positionen 71.01 bis 71.04 besetzt sind. Uhren mit Gehäuse aus unedlem Metall mit darin eingelegten Edelmetallen sind der Position 91.02 zuzuweisen. 3. Als "Kleinuhr-Werke" im Sinne des Kapitels 91 gelten Vorrichtungen, deren Gang durch eine Unruh mit Spiralfeder, einen Quarz oder ein anderes geeignetes Zeitteilersystem geregelt wird und die eine Anzeige oder ein System zur Aufnahme einer mechanischen Anzeige besitzen. Diese Uhrwerke weisen eine Dicke von 12 mm oder weniger und eine Breite, eine Länge oder einen Durchmesser von 50 mm oder weniger auf. 4. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Kapitel 91 bleiben Werke und Teile, die sowohl für Waren des Kapitels 91 als auch für andere Waren (z.B. für Meß- oder Präzisionsinstrumente) verwendet werden können, in Kapitel 91. >PIC FILE= "T0040713"> >PIC FILE= "T0040714"> >PIC FILE= "T0040715"> >PIC FILE= "T0040716"> KAPITEL 92 MUSIKINSTRUMENTE ; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 92 gehören nicht: a) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); b) Mikrophone, Verstärker, Lautsprecher, Kopfhörer, Schalter, Stroboskope und andere Instrumente, Apparate und zusätzliche Ausrüstungsstücke zur Verwendung mit den Waren des Kapitels 92, wenn sie nicht in diese Waren oder nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind (Kapitel 85 oder 90); c) Instrumente und Geräte, die den Charakter von Spielzeug haben (Position 95.03); d) Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Position 96.03); e) Instrumente und Geräte, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Position 97.05 oder 97.06); f) Spulen und ähnliche Unterlagen (Einreihung nach ihrer stofflichen Beschaffenheit, z.B. Position 39.24 oder Abschnitt XV). 2. Bogen, Schlegel und dergleichen für Musikinstrumente der Position 92.02 oder 92.06 werden wie die Instrumente eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Instrumenten gestellt werden und ihnen der Anzahl nach entsprechen. Karten, Scheiben und Walzen der Position 92.09 werden auch dann getrennt eingereiht, wenn sie mit den Instrumenten oder Geräten gestellt werden, für die sie bestimmt sind. >PIC FILE= "T0040717"> >PIC FILE= "T0040718"> ABSCHNITT XIX WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR KAPITEL 93 WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR Anmerkungen 1. Zu Kapitel 93 gehören nicht: a) Waren des Kapitels 36 (z.B. Zuendhütchen, Sprengkapseln, Sprengzuender, Leuchtraketen, Raketen zum Wetterschießen); b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); c) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge (Position 87.10); d) Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen, für Waffen, ausgenommen solche, die auf Waffen montiert sind oder die mit den Waffen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden (Kapitel 90); e) Armbrüste, Bogen und Pfeile für den Schießsport, stumpfe Waffen für den Fechtsport und Spielzeugwaffen (Kapitel 95); f) Waffen und Munition, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Position 97.05 oder 97.06). 2. Als "Teile" im Sinne der Position 93.06 gelten nicht Funk- oder Radargeräte der Position 85.26. >PIC FILE= "T0040719"> >PIC FILE= "T0040720"> ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN KAPITEL 94 MÖBEL ; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN ; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN ; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN ; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 94 gehören nicht: a) Luftmatratzen, Luftkopfkissen oder Luftkissen, Matratzen, Kopfkissen oder Kissen für Wasserfuellung, der Kapitel 39, 40 oder 63; b) auf dem Boden stehende Spiegel, z.B. schwenkbare Ankleidespiegel der Position 70.09; c) Waren des Kapitels 71; d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) oder Panzerschränke der Position 83.03; e) Möbel als besondere Teile von Kälteerzeugungsmaschinen der Position 84.18, auch wenn sie unausgerüstet gestellt werden ; Möbel, die zum Einbau von Nähmaschinen (Position 84.52) besonders hergerichtet sind; f) Beleuchtungskörper des Kapitels 85; g) Möbel als besondere Teile von Geräten der Positionen 85.18 (Position 85.18), 85.19 bis 85.21 (Position 85.22) oder 85.25 bis 85.28 (Position 85.29); h) Waren der Position 87.14; ij) Dentalstühle mit eingebauten Zahnbehandlungsgeräten der Position 90.18 sowie Speibecken für die zahnärztliche Praxis (Position 90.18); k) Waren des Kapitels 91 (z.B. Uhren und Uhrengehäuse); l) Möbel oder Beleuchtungskörper, die den Charakter von Spielzeug haben (Position 95.03), Billardtische oder andere Spielmöbel der Position 95.04, Möbel für Zauberkunststücke oder Dekorationsartikel (ausgenommen elektrische Girlanden) wie Lampions, Papierlaternen (Position 95.05). 2. Die in den Positionen 94.01 bis 94.03 erfassten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein, auf den Boden gestellt zu werden. Es bleiben jedoch in diesen Positionen, selbst wenn sie aufgehängt, an der Wand befestigt oder aufeinandergestellt werden: a) Schränke, Bücherschränke, Regale und Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken; b) Sitze und Bettgestelle. 3. a) Als Teile von Waren im Sinne der Positionen 94.01 bis 94.03 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder Stein oder aus einem anderen in Kapitel 68 oder 69 genannten Stoff, auch zugeschnitten, jedoch nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden. b) Gesondert gestellte Waren der Position 94.04 verbleiben in dieser Position, auch wenn sie zugleich Teile von Möbeln der Positionen 94.01 bis 94.03 sind. 4. Als "vorgefertigte Gebäude" im Sinne der Position 94.06 gelten Gebäude, die im Werk fertiggestellt worden sind oder als Einzelteile geliefert, gemeinsam zur Abfertigung gestellt, auf der Baustelle zusammengesetzt werden, wie Wohngebäude, Baustellenunterkünfte, Bürogebäude, Schulen, Kaufhäuser, Schuppen, Garagen oder ähnliche Gebäude. >PIC FILE= "T0040721"> >PIC FILE= "T0040722"> KAPITEL 95 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE ; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR Anmerkungen 1. Zu Kapitel 95 gehören nicht: a) Christbaumkerzen (Position 34.06); b) Feuerwerkskörper oder andere pyrotechnische Artikel der Position 36.04; c) Garne, Monofile, Schnüre oder Messinahaar oder dergleichen für den Fischfang, auch abgepasst, jedoch nicht zusammengesetzte Angelleinen, des Kapitels 39, der Position 42.06 oder des Abschnitts XI; d) Taschen für Sportgeräte und andere Behältnisse der Position 42.02, 43.03 oder 43.04; e) Sportkleidung sowie Maskenkostüme, aus Spinnstoffen, der Kapitel 61 oder 62; f) Fahnen und Wimpelgirlanden, aus Spinnstoffen, sowie Segel für Boote, Windsurfbretter oder Segelwagen, des Kapitels 63; g) Sportschuhe (ausgenommen solche, an denen Schlittschuhe oder Rollschuhe fest angebracht sind) des Kapitels 64 und besondere Kopfbedeckungen zu Sportzwecken des Kapitels 65; h) Gehstöcke, Peitschen, Reitpeitschen oder dergleichen (Position 66.02), Teile davon (Position 66.03); ij) Glasaugen, nicht montiert für Puppen oder anderes Spielzeug, der Position 70.18; k) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), oder ähnliche Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); l) Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren der Position 83.06; m) Elektromotoren (Position 85.01), elektrische Transformatoren (Position 85.04) und Geräte für die Funkfernsteuerung (Position 85.26); n) Sportfahrzeuge (ausgenommen Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen) des Abschnitts XVII: o) zweirädrige Kinderfahrräder (Position 87.12); p) Sportboote, wie Kanus und Ruderboote (Kapitel 89), und Fortbewegungsmittel dazu (Kapitel 44, wenn sie aus Holz sind); q) Schutzbrillen für Sport und Freiluftspiele (Position 90.04); r) Lockpfeifen und Signalpfeifen (Position 92.08); s) Waffen und andere Waren des Kapitels 93; t) elektrische Girlanden aller Art (Position 94.05); u) Saiten für Schläger, Zelte, Campingausrüstungen und Handschuhe aus Stoffen aller Art (Einreihung nach ihrer stofflichen Beschaffenheit). 2. Die Waren dieses Kapitels können einfache Verzierungen oder unwesentliche Zutaten aus echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen, Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen enthalten. 3. Vorbehaltlich der vorstehenden Anmerkung 1 werden Teile und Zubehör, die erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren dieses Kapitels bestimmt sind, wie diese Waren eingereiht. >PIC FILE= "T0040723"> >PIC FILE= "T0040724"> >PIC FILE= "T0040725"> KAPITEL 96 VERSCHIEDENE WAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33); b) Waren des Kapitels 66 (z.B. Teile von Regenschirmen oder Gehstöcken); c) Phantasieschmuck (Position 71.17); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV) und ähnliche Waren aus Kunststoff (Kapitel 39); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Schneidwaren, Eßbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen ; gesondert gestellt gehören diese Griffe und Teile zu Position 96.01 oder 96.02; f) Waren des Kapitels 90 (z.B. Brillenfassungen (Position 90.03), Reißfedern (Position 90.17), Bürstenwaren, die offensichtlich in der Medizin, in der Chirurgie, in der Zahn- oder Tierheilkunde Verwendung finden (Position 90.18)); g) Waren des Kapitels 91 (z.B. Uhrengehäuse); h) Musikinstrumente, Teile und Zubehör davon (Kapitel 92); ij) Waren des Kapitels 93 (Waffen und Teile davon); k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper); l) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Waren des Kapitels 97 (Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten). 2. Als "pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe" im Sinne der Position 96.02 gelten: a) harte Samen, Kerne, Schalen und Nüsse und ähnliche pflanzliche Stoffe, von der zum Schnitzen verwendeten Art (z.B. Steinnuß und Dumpalmnüsse); b) Meerschaum und Bernstein, auch rekonstituiert, Gagat (Jett) und jettähnliche mineralische Schnitz- und Formstoffe. 3. Als "Pinselköpfe" im Sinne der Position 96.03 gelten ungefasste Bündel aus Tierhaaren, Pflanzenfasern oder anderen Stoffen, die ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur einer geringen ergänzenden Bearbeitung bedürfen, wie Gleichrichten oder Schleifen der Enden. 4. Waren des Kapitels 96, ausgenommen Waren der Positionen 96.01 bis 96.06 und 96.15, die ganz oder teilweise aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen oder aus echten Perlen oder Zuchtperlen bestehen, verbleiben in diesem Kapitel. Jedoch verbleiben Waren der Positionen 96.01 bis 96.06 und 96.15 nur dann in Kapitel 96, wenn sie nur einfache Verzierungen oder unwesentliche Zutaten aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten. >PIC FILE= "T0040726"> >PIC FILE= "T0040727"> >PIC FILE= "T0040728"> ABSCHNITT XXI KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN KAPITEL 97 KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 97 gehören nicht: a) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen, Ganzsachen und dergleichen, nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf vorgesehen (Kapitel 49); b) bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen (Position 59.07), ausgenommen solche, die zu Position 97.06 gehören; c) echte Perlen oder Zuchtperlen sowie Edelsteine und Schmucksteine (Positionen 71.01 bis 71.03). 2. Originalstiche, -schnitte und -steindrucke im Sinne der Position 97.02 sind Drucke, die von einer oder mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten Platten in beliebigem, jedoch keinem mechanischen oder photomechanischen Verfahren auf einen beliebigen Stoff in schwarz-weiß oder farbig unmittelbar abgezogen sind. 3. Zu Position 97.03 gehören nicht Bildhauerarbeiten, die den Charakter einer Handelsware haben (Serienerzeugnisse, Abgüsse und handwerkliche Erzeugnisse) ; diese werden nach ihrer Beschaffenheit eingereiht. 4. a) Vorbehaltlich der vorstehenden Anmerkungen 1, 2 und 3 gehören Waren, bei deren Einreihung Kapitel 97 und andere Kapitel der Nomenklatur in Betracht kommen, zu Kapitel 97. b) Zu Position 97.06 gehören nicht Waren mit den Merkmalen der Positionen 97.01 bis 97.05. 5. Rahmen um Gemälde, Zeichnungen, Collagen und ähnliche dekorative Bildwerke, Stiche, Schnitte oder Steindrucke werden wie diese eingereiht, wenn sie ihnen nach Art und Wert entsprechen. >PIC FILE= "T0040729"> >PIC FILE= "T0040730">