text:
Impressum | i-Doctor Augenlaserzentrum
 Haben Sie Interesse an einer Konsultation oder Untersuchung?
 +43 676 921 15 73
 hossl@i-doctor.at
 +43 676 921 15 73info@i-doctor.at
 Nachkorrektur
 Augenlasern und Augenoperationen
 Relex Smile 3D
 Z-Lasik-Z 3D
 PRELEX und FEMTO Z-PRELEX
 Eignungs-Fragebogen zur Augenlaserbehandlung
 Dr. med. Ivo Ďurkovič
 Dr. Reichel – Haus der Gesundheit
 1. Stock, 8.Mai Straße 41
 (Anfragen/Termine/Konsultationen)
 Mobil: +43 676 921 15 73
 Linsen Operationen
 Linsentausch – PRELEX Methode
 Copyright 2020 Dr. med. Ivo Ďurkovič
 Hier finden Sie sämtliche erforderlichen Informationen darüber, wie wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, wie wir sie schützen und auch Informationen über die Rechte, die Sie im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten als betroffene Person haben.
 Verantwortlicher bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist das Geschäftsunternehmen:
 Augenlaserzentrum Dr. med. Ivo Ďurkovič
 Wenn Sie Fragen oder Hinweise bezüglich der personenbezogenen Daten haben, können Sie diese an hossl@i-doctor.at richten.
 Wir sammeln Persönliche Daten von Ihnen, also Informationen, die Ihre Identität erkennen lassen oder die zumindest dazu benutzt werden können, Sie zu identifizieren oder zu kontaktieren (im Nachfolgenden “ Daten“ genannt). Beispiele solcher Persönlichen Daten sind Ihr Name, E-Mail-Adresse, IP – Adresse, Cookies, Geburtsdatum, Telefonnummer sowie weitere, mit Einwilligung bereitgestellte Daten.
 Wir nutzen Ihre Daten somit besonders für die Kommunikation mit jenen Besuchern, die Kontakt ausdrücklich wünschen und für die Abwicklung der auf dieser Webseite angebotenen Dienstleistungen und Produkte.
 Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist:
 Einwilligung – die betroffene Person hat ihre Einwilligung in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten erteilt.
 Vertragsleistung – die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen.
 Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten – die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist für die Erfüllung einer gesetzlichen Pflicht des Verantwortlichen erforderlich.
 Berechtigtes Interesse des Verantwortlichen – die Verarbeitung personenbezogener Daten ist zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen, insbesondere dann, wenn es sich bei der betroffenen Person um ein Kind handelt.
 Übertragung personenbezogener Daten in Drittländer
 Wir werden Ihre Person betreffende Informationen, die auf unserer Internetseite gesammelt wurden, ausschließlich zu den in dieser Datenschutzerklärung angegebenen Zwecken an Dritte weitergeben. Eine Weitergabe erfolgt dabei nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung oder wenn wir aus sonstigen Gründen dazu berechtigt sind. Bitte beachten Sie, dass nach den Bestimmungen dieser Datenschutzerklärung eine Weitergabe Ihrer Daten auch an Dritte möglich ist, die ihren Sitz in einem Land außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums haben, welches kein dem österreichischen Datenschutzrecht vergleichbares Schutzniveau aufweist (z.B. die USA).
 In Übereinstimmung mit den Anforderungen der geltenden Rechtsprechung ergreifen wir sämtliche erforderliche sicherheitstechnische, technische und organisatorische Maßnahmen, um Ihre personenbezogenen Daten zu schützen. Elektronische Daten werden in einer geschützten Datenbank auf einem Server gespeichert, der uns gehört oder uns vorbehalten ist. Eine Datenbank, die personenbezogene Daten enthält, schützen wir vor ihrer Beschädigung, Vernichtung, ihrem Verlust und vor ihrem Missbrauch.
 Die personenbezogenen Daten, die wir anhand einer von Ihnen erteilten Einwilligung verarbeiten, verarbeiten wir für die in der Einwilligung erteilte Dauer bzw. bis zur Widerrufung der Einwilligung.
 Die personenbezogenen Daten, die wir auf gesetzlicher oder vertraglicher Grundlage verarbeiten, verarbeiten wir für die Dauer des Vertrags oder für die gesetzlich oder durch eine andere, allgemein verbindliche Rechtsvorschrift festgelegte Dauer.
 Wir möchten Sie darüber informieren, dass, auch wenn einer der Gründe für die Verarbeitung entfällt, dies nicht zur Folge haben muss, dass wir die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten beenden. Diese personenbezogenen Daten können und müssen wir auch manchmal auch zu einem anderen Zweck mit einer anderen Rechtsgrundlage verarbeiten.
 Im Sinne der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (DSVGO) stehen Ihnen als den betroffenen Personen mehrere Rechte zu. Wenn Sie von einem der nachgenannten Rechte Gebrauch machen, werden wir Sie innerhalb von 30 Tagen ab dem Tag ihrer Zustellung an uns über die Erledigung Ihres Antrags informieren. In begründeten Fällen können wir die vorgenannte Frist auf 60 Tage verlängern, worüber wir Sie ebenfalls informieren werden.
 Wie Sie Ihre Rechte geltend machen können
 Ihre Rechte können Sie mittels eines Antrags geltend machen, den Sie an die E-Mail-Adresse: hossl@i-doctor.at oder an den Sitz unseres Unternehmens richten.
 Machen Sie in Ihrem Antrag folgende Angaben: Ihren Vor- und Nachnamen, die E-Mail-Adresse bzw. die Wohnadresse. Diese Angaben verlangen wir deshalb von Ihnen, um Ihre Identität prüfen zu können und Ihre personenbezogenen Daten nicht an eine unbefugte Person herauszugeben.
 Recht auf Zugang zu Daten
 Sie haben das Recht, von uns eine Bescheinigung darüber zu erhalten, ob über Sie personenbezogene Daten verarbeitet werden und für den Fall, wenn wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, geben wir Ihnen Auskunft darüber, welche Daten wir über Sie verarbeiten, zu welchem Zweck, wem Ihre personenbezogenen Daten bereitgestellt werden, ob sie in Drittländer übertragen wurden und wie lange wir Ihre personenbezogenen Daten aufbewahren werden.
 Wenn Sie der Ansicht sind, dass unser Unternehmen unrichtige personenbezogene Angaben von Ihnen verarbeitet, können Sie von diesem Recht Gebrauch machen und deren Berichtigung verlangen. Uns ist wichtig, die richtigen personenbezogenen Daten von Ihnen zu verarbeiten, daher sollten Sie von diesem Recht unbedingt immer dann Gebrauch machen, wenn Sie zum Beispiel umziehen oder sich Ihre personenbezogenen Daten ändern, die für Ihr Verhältnis zu uns wichtig sind.
 Sie haben ein Recht auf Löschung Ihrer personenbezogenen Daten, die wir von Ihnen verarbeiten, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind und keine gesetzlichen Ausnahmeregelungen geltend gemacht werden:
 die Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, nicht mehr notwendig
 wenn Sie die Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten widerrufen und für deren Verarbeitung keine andere Rechtsgrundlage existiert
 wenn Sie aufgrund Ihrer konkreten Situation Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einlegen, die anhand eines berechtigten Interesses verarbeitet werden, und keine berechtigten Gründe für die Verarbeitung überwiegen oder wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung zum Zwecke des Direktmarketings einlegen
 Wenn Ihre personenbezogenen Daten veröffentlicht wurden und Sie bei uns das Recht auf Löschung geltend machen, löschen wir auch die so veröffentlichten personenbezogenen Daten. Gleichzeitig werden wir die sonstigen Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten informieren, dass Sie das Recht auf Löschen geltend gemacht haben und sie somit alle Links zu Ihren personenbezogenen Daten löschen sollten, wenn dies technisch angesichts der verfügbaren Technologie und der Kosten für die Umsetzung dieser Maßnahmen möglich ist.
 Sie haben auch das Recht, uns zu einer vorrübergehenden Einschränkung der Verarbeitung aufzufordern und dies in folgenden Fällen:
 wenn Sie der Ansicht sind, dass wir unrichtige personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten, solange, bis die Richtigkeit dieser personenbezogenen Daten geprüft ist
 wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten rechtswidrig ist und Sie sich anstelle einer Löschung der personenbezogenen Daten für eine Einschränkung ihrer Verarbeitung entscheiden
 wenn wir die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigen, diese aber für Ihre eigenen Zwecke zum Nachweis, zur Geltendmachung oder zur Verteidigung Ihrer Rechtsansprüche erforderlich sind
 wenn Sie gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einlegen, bis zum Zeitpunkt der Überprüfung, ob die berechtigten Gründe für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten Ihre berechtigten Interessen überwiegen
 Sie haben das Recht, die personenbezogenen Daten zu erhalten, wie wir von Ihnen anhand einer Einwilligung und/oder eines Vertrags verarbeiten und deren Verarbeitung durch uns mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, und dies in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format. Diese Daten können Sie auch auf eine andere Person übertragen, daher übermitteln wir, wenn es technisch möglich ist, auf Ihren Antrag Ihre personenbezogenen Daten direkt auf den von Ihnen gewählten Verantwortlichen.
 Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund unseres berechtigten Interesses erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf unser berechtigtes Interesse gestütztes Profiling.
 Sie haben auch jederzeit das Recht, Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, wenn diese zum Zwecke des Direktmarketings verarbeitet werden.
 Einreichen von Beschwerden
 Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde, deren Webseiten Sie unter https://www.dsb.gv.at/finden.
 Beim Besuch unserer Webseite verarbeiten wir Ihre Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.
 Diese Internetseite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS- Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
 Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).
 Webanalyse mit Google Analytics Diese Internetseite benutzt Google Analytics. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.. Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Internetseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Internetseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Speicherung von Google-Analytics-Cookies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Internetseitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl sein Webangebot als auch seine Werbung zu optimieren.
 Wir haben auf dieser Internetseite die Funktion IP-Anonymisierung aktiviert. Dadurch wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Internetseite wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Internetseite auszuwerten, um Reports über die Internetseiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Internetseitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Internetseitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Internetseite vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Internetseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.
 Diese Internetseite nutzt die Funktion “demografische Merkmale” von Google Analytics. Dadurch können Berichte erstellt werden, die Aussagen zu Alter, Geschlecht und Interessen der Seitenbesucher enthalten. Diese Daten stammen aus interessenbezogener Werbung von Google sowie aus Besucherdaten von Drittanbietern. Diese Daten können keiner bestimmten Person zugeordnet werden. Sie können diese Funktion jederzeit über die Anzeigeneinstellungen in Ihrem Google-Konto deaktivieren oder die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics wie im Punkt “Widerspruch gegen Datenerfassung” dargestellt generell untersagen.
 Unsere Internetseite nutzen die Funktionen von Google Analytics Remarketing in Verbindung mit den geräteübergreifenden Funktionen von Google AdWords und Google DoubleClick. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
 Sie können dem geräteübergreifenden Remarketing/Targeting dauerhaft widersprechen, indem Sie personalisierte Werbung in Ihrem Google-Konto deaktivieren.
 Die Zusammenfassung der erfassten Daten in Ihrem Google-Konto erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung, die Sie bei Google abgeben oder widerrufen können (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Bei Datenerfassungsvorgängen, die nicht in Ihrem Google-Konto zusammengeführt werden (z.B. weil Sie kein Google-Konto haben oder der Zusammenführung widersprochen haben) beruht die Erfassung der Daten auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse ergibt sich daraus, dass der Internetseitebetreiber ein Interesse an der anonymisierten Analyse der Internetseitebesucher zu Werbezwecken hat.
 Diese Internetseite verwendet Google AdWords. AdWords ist ein Online-Werbeprogramm der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States (“Google”).
 Jeder Google AdWords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Die Cookies können nicht über die Internetseites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden. Die mithilfe des Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für AdWords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen. Wenn Sie nicht am Tracking teilnehmen möchten, können Sie dieser Nutzung widersprechen, indem Sie das Cookie des Google Conversion-Trackings über ihren Internet-Browser unter Nutzereinstellungen leicht deaktivieren. Sie werden sodann nicht in die Conversion-Tracking Statistiken aufgenommen.
 Die Speicherung von “Conversion-Cookies” erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Internetseitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl sein Webangebot als auch seine Werbung zu optimieren.
 Mehr Informationen zu Google AdWords und Google Conversion-Tracking finden Sie in den Datenschutzbestimmungen von Google.
 Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen so-wie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Internetseite eingeschränkt sein.
 Diese Internetseite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
 Diese Internetseite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Internetseite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.
 Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Internetseite aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.
 Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie hier und in der Datenschutzerklärung von Google.
 Soziale Medieninhalte teilen über Plugins (Facebook & Co.)
 Die Inhalte auf unseren Seiten können datenschutzkonform in sozialen Netzwerken wie Facebook geteilt werden.
 Eine automatische Übertragung von Nutzerdaten an die Betreiber dieser Plattformen erfolgt durch dieses Tool nicht. Ist der Nutzer bei einem der sozialen Netzwerke angemeldet, erscheint bei der Nutzung der Social-Buttons von Facebook & Co. ein Informations-Fenster, in dem der Nutzer den Text vor dem Absenden bestätigen kann.
 Auf unseren Internetseiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, Betreibergesellschaft von Facebook ist die Facebook, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten Verantwortlicher ist, wenn eine betroffene Person außerhalb der USA oder Kanada lebt, die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier.
 Wenn Sie unsere Internetseiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook „Like-Button“ anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Internetseiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook.
 Unsere Internetseite nutzt zur Konversionsmessung das Besucheraktions-Pixel von Facebook, Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA (“Facebook”).
 In den Datenschutzhinweisen von Facebook finden Sie weitere Hinweise zum Schutz Ihrer Privatsphäre.
 Auf unseren Internetseiten sind Funktionen des Dienstes Instagram eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA integriert.
 Unsere Internetseite nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.


type: caselaw

jurisdiction: EU

text:
 22.5.2010
 FI
 Euroopan unionin virallinen lehti
 C 134/35
 Unionin yleisen tuomioistuimen määräys 24.3.2010 — Lind v. komissio
 (Asia T-5/09) (1)
 (Vahingonkorvauskanne - Thulessa (Grönlanti) tapahtuneen ydinvoimaonnettomuuden vaikutukset kansanterveyteen - Direktiivi 96/29/Euratom - Komissio ei ole ryhtynyt toimiin jäsenvaltiota vastaan - Selvästi täysin perusteeton kanne)
 2010/C 134/59
 Oikeudenkäyntikieli: englanti
 Asianosaiset
 Kantaja: Brigit Lind (Greve, Tanska) (edustaja: asianajaja I. Anderson)
 Vastaaja: Euroopan komissio (asiamiehet: E. White ja M. Patakia)
 Oikeudenkäynnin kohde
 Vahingonkorvauskanne, jolla vaaditaan korvausta vahingosta, jonka kantajan väitetään kärsineen siitä syystä, ettei komissio ole ryhtynyt välttämättömiin toimenpiteisiin Tanskan kuningaskunnan velvoittamiseksi noudattamaan perusnormien vahvistamisesta työntekijöiden ja väestön terveyden suojelemiseksi ionisoivasta säteilystä aiheutuvilta vaaroilta annetun neuvoston direktiivin 96/29/Euratom (EYVL L 159, s. 1) mukaisia velvollisuuksiaan ja soveltamaan näitä säännöksiä Thulessa (Grönlanti) tapahtuneessa ydinvoimaonnettomuudessa mukana olleisiin työntekijöihin.
 Määräysosa
 1)
 Kanne hylätään.
 2)
 Brigit Lind velvoitetaan korvaamaan oikeudenkäyntikulut.
 (1) EUVL C 69, 21.3.2009.


text:
 9.11.2013
 RO
 Jurnalul Oficial al Uniunii Europene
 C 325/44
 Acțiune introdusă la 28 august 2013 — Hermann Trollius/ECHA
 (Cauza T-466/13)
 2013/C 325/72
 Limba de procedură: engleza
 Părțile
 Reclamantă: Hermann Trollius GmbH (Lauterhofen, Germania) (reprezentanți: M. Ahlhaus și J. Schrotz, avocați)
 Pârâtă: Agenția Europeană pentru Produse Chimice (ECHA)
 Concluziile
 Reclamanta solicită Tribunalului:
 —
 anularea Deciziei nr. SME(2013) 0191 adoptate de ECHA la 31 ianuarie 2013, precum și a facturii nr. 10035033 emise de ECHA la 4 februarie 2013 și
 —
 obligarea pârâtei la plata tuturor cheltuielilor de judecată, inclusiv a celor efectuate de reclamantă.
 Motivele și principalele argumente
 În susținerea acțiunii, reclamanta invocă trei motive.
 1.
 Primul motiv se întemeiază necompetența pârâtei.
 —
 Reclamanta susține să pârâta nu era competentă să adopte Decizia nr. SME(2013) 0191, dat fiind că nici Regulamentul (CE) nr. 1907/2006 (1), nici Regulamentul (CE) nr. 340/2008 (2) nu permit pârâtei să adopte o decizie separată pentru a stabili dacă un solicitant îndeplinește condițiile privind IMM-urile.
 2.
 Al doilea motiv se întemeiază pe o încălcare a dispozițiilor coroborate ale articolului 104 alineatul (1) din Regulamentul REACH și ale Regulamentului nr. 1 din 15 aprilie 1958 (3)
 —
 Reclamanta susține că, pe toată durata corespondenței, pârâta a încălcat obligația care îi revine de a se adresa unei persoane supuse jurisdicției unui stat membru în limba oficială a acestui stat. Potrivit reclamantei, această încălcare a legii a împiedicat-o să îndeplinească condițiile de probă referitoare la statutul său de întreprindere mică.
 3.
 Al treilea motiv se întemeiază pe faptul că reclamanta este, în realitate, o întreprindere mică în sensul Recomandării 2003/361/CE (4) a Comisiei și, prin urmare, deciziile atacate sunt eronate pe fond.
 (1) Regulamentul (CE) nr. 1907/2006 al Parlamentului European și al Consiliului din 18 decembrie 2006 privind înregistrarea, evaluarea, autorizarea și restricționarea substanțelor chimice (REACH), de înființare a Agenției Europene pentru Produse Chimice, de modificare a Directivei 1999/45/CE și de abrogare a Regulamentului (CEE) nr. 793/93 al Consiliului și a Regulamentului (CE) nr. 1488/94 al Comisiei, precum și a Directivei 76/769/CEE a Consiliului și a Directivelor 91/155/CEE, 93/67/CEE, 93/105/CE și 2000/21/CE ale Comisiei (Regulamentul REACH).
 (2) Regulamentul (CE) nr. 340/2008 al Comisiei din 16 aprilie 2008 privind redevențele și drepturile plătite Agenției Europene pentru Produse Chimice în conformitate cu Regulamentul (CE) nr. 1907/2006 al Parlamentului European și al Consiliului privind înregistrarea, evaluarea, autorizarea și restricționarea substanțelor chimice (REACH).
 (3) Regulamentul nr. 1 de stabilire a regimului lingvistic al Comunității Europene a Energiei Atomice.
 (4) Recomandarea 2003/361/CE a Comisiei din 6 mai 2003 privind definirea microîntreprinderilor și a întreprinderilor mici și mijlocii.