text:
 Wichtiger rechtlicher Hinweis
 |
 22007A1228(01)
 Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Montenegro andererseits
 Amtsblatt Nr. L 345 vom 28/12/2007 S. 0002 - 0326
 20071015Interimsabkommenüber Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Montenegro andererseitsDIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT,nachstehend "Gemeinschaft" genannt,einerseits undDIE REPUBLIK MONTENEGRO,nachstehend "Montenegro" genannt,andererseits,zusammen "die Parteien" genannt —in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Montenegro (nachstehend "Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen" oder "SAA" genannt) ist in Luxemburg am fünfzehnten Oktober des Jahres 2007 unterzeichnet worden.(2) Mit dem Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen wird angestrebt, auf der Grundlage der Gegenseitigkeit und des beiderseitigen Interesses enge und dauerhafte Beziehungen zu begründen, die es Montenegro ermöglichen, die bereits begründeten Beziehungen zur Europäischen Union weiter zu vertiefen und auszubauen.(3) Die Entwicklung der Handelsbeziehungen muss durch Vertiefung und Erweiterung der bisher begründeten Beziehungen gewährleistet werden.(4) Zu diesem Zweck müssen die Handel und Handelsfragen betreffenden Bestimmungen des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens so bald wie möglich durch ein Interimsabkommen (nachstehend "dieses Abkommen" genannt) in Kraft gesetzt werden.(5) Einige Bestimmungen des Protokolls Nr. 4 zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen über den Straßentransitverkehr stehen unmittelbar mit dem freien Warenverkehr in Zusammenhang und müssen daher in dieses Abkommen einbezogen werden.(6) Da noch keine vertraglichen Strukturen bestehen, wird mit diesem Abkommen ein Interimsausschuss für die Durchführung dieses Abkommens eingesetzt —HABEN BESCHLOSSEN, dieses Abkommen zu schließen, und haben zu diesem Zweck als Bevollmächtigte ernannt:DIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT:Luís AMADO,Minister für auswärtige Angelegenheiten der Portugiesischen Republik,amtierender Präsident des Rates der Europäischen Union;Olli REHN,Für Erweiterung zuständiges Mitglied der Kommission der Europäischen Gemeinschaften (nachstehend "Europäische Kommission" genannt);MONTENEGRO:Željko ŠTURANOVIĆ,Premierminister.DIESE SIND nach Austausch ihrer in guter und gehöriger Form befundenen VollmachtenWIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:TITEL IALLGEMEINE GRUNDSÄTZEArtikel 1 (SAA Artikel 2)Die Wahrung der Grundsätze der Demokratie, die Achtung der Menschenrechte, wie sie in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verkündet und in der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, der Schlussakte von Helsinki und der Pariser Charta für ein neues Europa festgelegt wurden, und die Wahrung der Grundsätze des Völkerrechts, einschließlich der uneingeschränkten Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY), und der Rechtsstaatlichkeit sowie der Grundsätze der Marktwirtschaft, wie sie im Dokument der Bonner KSZE-Konferenz über wirtschaftliche Zusammenarbeit zum Ausdruck kommen, sind die Grundlage der Innen- und der Außenpolitik der Vertragsparteien und wesentliche Elemente dieses Abkommens.Artikel 2 (SAA Artikel 9)Dieses Abkommen ist in jeder Hinsicht mit den einschlägigen WTO-Bestimmungen, insbesondere mit Artikel XXIV des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens von 1994 (GATT 1994) und Artikel V des Allgemeinen Abkommens über den Handel mit Dienstleistungen (GATS), vereinbar und wird in einer mit diesen Bestimmungen vereinbaren Weise durchgeführt.TITEL IIFREIER WARENVERKEHRArtikel 3 (SAA Artikel 18)(1) Während eines Zeitraums von höchstens fünf Jahren ab Inkrafttreten dieses Abkommens errichten die Gemeinschaft und Montenegro nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Abkommens und im Einklang mit den Bestimmungen des GATT 1994 und der WTO schrittweise eine bilaterale Freihandelszone. Dabei berücksichtigen sie die nachstehenden besonderen Vorschriften.(2) Für die Einreihung der Waren im Handel zwischen den Vertragparteien gilt die Kombinierte Nomenklatur.(3) Für die Zwecke dieses Abkommens sind Zölle und Abgaben mit gleicher Wirkung wie Zölle Abgaben jeder Art, die im Zusammenhang mit der Einfuhr oder der Ausfuhr einer Ware erhoben werden, einschließlich Ergänzungsabgaben und Zuschlägen in jeder Form im Zusammenhang mit einer solchen Einfuhr oder Ausfuhr, nicht jedocha) einer internen Steuer entsprechende Abgaben, die im Einklang mit Artikel III Absatz 2 des GATT 1994 erhoben werden,b) Antidumping- oder Ausgleichsmaßnahmen,c) Gebühren oder Abgaben, die in einem angemessenen Verhältnis zu den erbrachten Leistungen stehen.(4) Für jedes Erzeugnis gilt als Ausgangszollsatz, von dem aus die in diesem Abkommen vorgesehenen schrittweisen Zollsenkungen vorgenommen werden,a) der am Tag der Unterzeichnung dieses Abkommens tatsächlich erga omnes angewandte Satz des gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 [1] aufgestellten Gemeinsamen Zolltarifs der Gemeinschaftb) der angewandte montenegrinische Zollsatz [2].(5) Werden nach Unterzeichnung dieses Abkommens Zollsenkungen erga omnes vorgenommen, insbesondere Zollsenkungen, die sicha) aus den Zollverhandlungen der WTO oderb) im Falle des Beitritts Montenegros zur WTO oderc) aus Senkungen nach dem Beitritt Montenegros zur WTOergeben, so treten mit Inkrafttreten dieser Senkungen die gesenkten Zollsätze an die Stelle der in Absatz 4 genannten Ausgangszollsätze.(6) Die Gemeinschaft und Montenegro teilen einander ihre Ausgangszollsätze und Änderungen dieser Zollsätze mit.KAPITEL IGewerbliche ErzeugnisseArtikel 4 (SAA Artikel 19)Begriffsbestimmung(1) Dieses Kapitel gilt für Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft und Montenegros, die unter die Kapitel 25 bis 97 der Kombinierten Nomenklatur fallen, mit Ausnahme der in Anhang I Nummer 1 Ziffer ii des WTO-Übereinkommens über die Landwirtschaft aufgeführten Erzeugnisse.(2) Der Handel zwischen den Vertragsparteien mit Erzeugnissen, die unter den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft fallen, unterliegt diesem Vertrag.Artikel 5 (SAA Artikel 20)Zugeständnisse der Gemeinschaft für gewerbliche Erzeugnisse(1) Die Einfuhrzölle der Gemeinschaft und die Abgaben gleicher Wirkung auf gewerbliche Erzeugnisse mit Ursprung in Montenegro werden bei Inkrafttreten dieses Abkommens beseitigt.(2) Die mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen der Gemeinschaft und die Maßnahmen gleicher Wirkung für gewerbliche Erzeugnisse mit Ursprung in Montenegro werden bei Inkrafttreten dieses Abkommens beseitigt.Artikel 6 (SAA Artikel 21)Zugeständnisse Montenegros für gewerbliche Erzeugnisse(1) Die Einfuhrzölle Montenegros auf die gewerblichen Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft, die nicht in Anhang I aufgeführt sind, werden bei Inkrafttreten dieses Abkommens beseitigt.(2) Die Abgaben mit gleicher Wirkung wie Einfuhrzölle Montenegros auf gewerbliche Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft werden bei Inkrafttreten dieses Abkommens beseitigt.(3) Die Einfuhrzölle Montenegros auf die gewerblichen Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft, die in Anhang I aufgeführt sind, werden schrittweise nach dem dort angegebenen Zeitplan gesenkt und beseitigt.(4) Die mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen Montenegros für gewerbliche Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft und die Maßnahmen gleicher Wirkung werden bei Inkrafttreten dieses Abkommens beseitigt.Artikel 7 (SAA Artikel 22)Ausfuhrzölle und Ausfuhrbeschränkungen(1) Die Gemeinschaft und Montenegro beseitigen bei Inkrafttreten dieses Abkommens in ihrem Handel alle Ausfuhrzölle und Abgaben gleicher Wirkung.(2) Die Gemeinschaft und Montenegro beseitigen bei Inkrafttreten dieses Abkommens in ihrem Handel alle mengenmäßigen Ausfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung.Artikel 8 (SAA Artikel 23)Schnellere Senkung der ZollsätzeMontenegro erklärt sich bereit, seine Zollsätze im Handel mit der Gemeinschaft schneller als in Artikel 6 vorgesehen zu senken, sofern seine allgemeine wirtschaftliche Lage und die Lage des betreffenden Wirtschaftszweigs dies zulassen.Der Interimsausschuss prüft diesbezüglich die Lage und spricht entsprechende Empfehlungen aus.KAPITEL IILandwirtschaft und FischereiArtikel 9 (SAA Artikel 24)Begriffsbestimmung(1) Dieses Kapitel gilt für den Handel mit landwirtschaftlichen und Fischereierzeugnissen mit Ursprung in der Gemeinschaft und in Montenegro.(2) Als "landwirtschaftliche und Fischereierzeugnisse" gelten die Erzeugnisse der Kapitel 1 bis 24 der Kombinierten Nomenklatur und die in Anhang I § 1 Ziffer ii des WTO-Übereinkommens über die Landwirtschaft aufgeführten Erzeugnisse.(3) Diese Begriffsbestimmung umfasst Fisch und Fischereierzeugnisse des Kapitels 3, der Positionen 1604 und 1605 sowie der Unterpositionen 051191, 230120 und ex190220 ("Teigwaren, gefüllt, mehr als 20 GHT Fische, Krebstiere, Weichtiere oder andere wirbellose Wassertiere enthaltend").Artikel 10 (SAA Artikel 25)Landwirtschaftliche VerarbeitungserzeugnisseProtokoll 1 enthält die Handelsregelung für die dort aufgeführten landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse.Artikel 11 (SAA Artikel 26)Zugeständnisse der Gemeinschaft für die Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit Ursprung in Montenegro(1) Am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens beseitigt die Gemeinschaft alle mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Montenegro.(2) Am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens beseitigt die Gemeinschaft die Einfuhrzölle und Abgaben gleicher Wirkung auf landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Montenegro, die nicht unter die Positionen 0102, 0201, 0202, 1701, 1702 und 2204 der Kombinierten Nomenklatur fallen.Für die Erzeugnisse der Kapitel 7 und 8 der Kombinierten Nomenklatur, für die im Gemeinsamen Zolltarif ein Wertzollsatz und ein spezifischer Zollsatz vorgesehen sind, wird nur der Wertzoll beseitigt.(3) Am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens setzt die Gemeinschaft die Einfuhrzölle auf Erzeugnisse aus "Baby-beef" im Sinne des Anhangs II mit Ursprung in Montenegro im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 800 Tonnen Schlachtkörpergewicht auf 20 % des Wertzollsatzes und 20 % des spezifischen Zollsatzes fest, die im Gemeinsamen Zolltarif vorgesehen sind.Artikel 12 (SAA Artikel 27)Zugeständnisse Montenegros für landwirtschaftliche Erzeugnisse(1) Am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens beseitigt Montenegro alle mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft.(2) Am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommensa) beseitigt Montenegro die Einfuhrzölle auf die in Anhang IIIa aufgeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft;b) beginnt Montenegro mit der schrittweisen Senkung der Einfuhrzölle auf die in Anhang IIIb aufgeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft nach dem dort für jedes Erzeugnis angegebenen Zeitplan;c) beginnt Montenegro mit der schrittweisen Senkung der Einfuhrzölle auf die in Anhang IIIc aufgeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft nach dem dort für jedes Erzeugnis angegebenen Zeitplan auf 50 %Artikel 13 (SAA Artikel 28)Protokoll über Wein und SpirituosenProtokoll 2 enthält die Regelung für die dort aufgeführten Weine und Spirituosen.Artikel 14 (SAA Artikel 29)Zugeständnisse der Gemeinschaft für Fisch und Fischereierzeugnisse(1) Am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens beseitigt die Gemeinschaft alle mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung für Fisch und Fischereierzeugnisse mit Ursprung in Montenegro.(2) Bei Inkrafttreten dieses Abkommens beseitigt die Gemeinschaft alle Zölle auf Fisch und Fischereierzeugnisse mit Ursprung in Montenegro, die nicht in Anhang IV aufgeführt sind. Die in Anhang IV aufgeführten Erzeugnisse unterliegen den dort festgelegten Bestimmungen.Artikel 15 (SAA Artikel 30)Zugeständnisse Montenegros für Fisch und Fischereierzeugnisse(1) Am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens beseitigt Montenegro alle mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung für Fisch und Fischereierzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft.(2) Bei Inkrafttreten dieses Abkommens beseitigt Montenegro alle Zölle auf Fisch und Fischereierzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft, die nicht in Anhang V aufgeführt sind. Die in Anhang V aufgeführten Erzeugnisse unterliegen den dort festgelegten Bestimmungen.Artikel 16 (SAA Artikel 31)ÜberprüfungsklauselUnter Berücksichtigung des Volumens des Handels zwischen den Vertragsparteien mit landwirtschaftlichen und Fischereierzeugnissen, ihrer besonderen Empfindlichkeit, der Regeln der gemeinsamen Agrar- und Fischereipolitik der Gemeinschaft, der Regeln der Agrar- und Fischereipolitik Montenegros, der Bedeutung der Landwirtschaft und der Fischerei für die Wirtschaft Montenegros, der Auswirkungen der multilateralen Handelsverhandlungen im Rahmen der WTO und des möglichen Beitritts Montenegros zur WTO prüfen die Gemeinschaft und Montenegro spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens im Interimsausschuss für alle Erzeugnisse, welche weiteren Zugeständnisse auf der Grundlage der Ordnungsmäßigkeit und der angemessenen Gegenseitigkeit im Hinblick auf eine stärkere Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen und Fischereierzeugnissen eingeräumt werden können.Artikel 17 (SAA Artikel 32)Schutzklausel für landwirtschaftliche und FischereierzeugnisseSollten die Einfuhren von Ursprungserzeugnissen der einen Vertragspartei, für die nach den Artikeln 10, 11, 12, 13, 14 und 15 Zugeständnisse eingeräumt wurden, wegen der besonderen Empfindlichkeit der Agrar- und Fischereimärkte eine ernste Störung auf den Märkten oder bei den internen Regulierungsmechanismen der anderen Vertragspartei hervorrufen, so nehmen die beiden Vertragsparteien unbeschadet der sonstigen Bestimmungen dieses Abkommens, insbesondere des Artikels 26, unverzüglich Konsultationen auf, um eine geeignete Lösung zu finden. Bis zu einer solchen Lösung kann die betroffene Vertragspartei die Maßnahmen treffen, die sie für notwendig erachtet.Artikel 18 (SAA Artikel 33)Schutz geografischer Angaben für landwirtschaftliche und Fischereierzeugnisse und Lebensmittel, ausgenommen Wein und Spirituosen(1) Montenegro schützt die geografischen Angaben der Gemeinschaft, die nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel [3] in der Gemeinschaft eingetragen sind, nach Maßgabe dieses Artikels. Geografische Angaben Montenegros können unter den in jener Verordnung festgelegten Voraussetzungen in der Gemeinschaft eingetragen werden.(2) Montenegro verbietet in seinem Hoheitsgebiet die Verwendung von in der Gemeinschaft geschützten Namen für vergleichbare Erzeugnisse, die nicht der Spezifikation der geografischen Angabe entsprechen. Dies gilt auch, wenn der tatsächliche geografische Ursprung der Ware angegeben, die betreffende geographische Angabe in Übersetzung verwendet oder der Name in Verbindung mit Begriffen wie "Art", "Typ", "Fasson", "Nachahmung", "Methode" oder dergleichen angegeben wird.(3) Montenegro lehnt die Eintragung einer Marke ab, deren Benutzung den Fällen des Absatzes 2 entspricht.(4) Marken, deren Benutzung den Fällen des Absatzes 2 entspricht und die in Montenegro eingetragen oder durch Benutzung erworben worden sind, dürfen nach dem 1. Januar 2009 nicht mehr benutzt werden. Dies gilt jedoch nicht für in Montenegro eingetragene Marken und durch Benutzung erworbene Marken, die Angehörigen von Drittstaaten gehören, es sei denn, sie sind geeignet, die Öffentlichkeit über die Qualität, die Spezifikation oder den geografischen Ursprung der Waren zu täuschen.(5) Die Verwendung der nach Absatz 1 geschützten geografischen Angaben als übliche Begriffe, die in der allgemeinen Sprache der übliche Name für diese Waren in Montenegro sind, endet spätestens am 1. Januar 2009.(6) Montenegro gewährleistet, dass die nach dem 1. Januar 2009 aus seinem Hoheitsgebiet ausgeführten Waren nicht gegen diesen Artikel verstoßen.(7) Montenegro gewährleistet den Schutz nach den Absätzen 1 bis 6 von sich aus und auf Antrag eines Beteiligten.KAPITEL IIIGemeinsame BestimmungenArtikel 19 (SAA Artikel 34)GeltungsbereichDieses Kapitel gilt für den gesamten Warenverkehr zwischen den Vertragsparteien, sofern in diesem Abkommen oder in Protokoll 1 nichts anderes bestimmt ist.Artikel 20 (SAA Artikel 35)Weitere ZugeständnisseDieses Kapitel lässt die einseitige Anwendung günstigerer Maßnahmen durch eine Vertragspartei unberührt.Artikel 21 (SAA Artikel 36)Stillhalteregelung(1) Nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden im Handel zwischen der Gemeinschaft und Montenegro weder neue Einfuhr- oder Ausfuhrzölle oder Abgaben gleicher Wirkung eingeführt noch die bereits geltenden erhöht.(2) Nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden im Handel zwischen der Gemeinschaft und Montenegro weder neue mengenmäßige Einfuhr- oder Ausfuhrbeschränkungen oder Maßnahmen gleicher Wirkung eingeführt noch die bestehenden verschärft.(3) Unbeschadet der nach den Artikeln 11, 12, 13, 14 und 15 eingeräumten Zugeständnisse wird die Verfolgung der Agrar- und Fischereipolitik Montenegros und der Gemeinschaft und die Einführung von Maßnahmen im Rahmen dieser Politik durch die Absätze 1 und 2 nicht beschränkt, sofern die in den Anhängen I bis V und Protokoll 1 vorgesehene Einfuhrregelung nicht beeinträchtigt wird.Artikel 22 (SAA Artikel 37)Verbot steuerlicher Diskriminierung(1) Interne steuerliche Maßnahmen oder Praktiken, die die Waren der einen Vertragspartei unmittelbar oder mittelbar gegenüber gleichartigen Waren mit Ursprung im Gebiet der anderen Vertragspartei benachteiligen, werden von der Gemeinschaft und Montenegro nicht eingeführt und die bestehenden beseitigt.(2) Für die Waren, die in das Gebiet der anderen Vertragspartei ausgeführt werden, darf keine Erstattung interner indirekter Abgaben gewährt werden, die höher ist als die auf diese Waren erhobenen indirekten Abgaben.Artikel 23 (SAA Artikel 38)FinanzzölleDie Bestimmungen über die Beseitigung der Einfuhrzölle gelten auch für Finanzzölle.Artikel 24 (SAA Artikel 39)Zollunionen, Freihandelszonen und Grenzverkehrsregelungen(1) Dieses Abkommen steht der Aufrechterhaltung oder Errichtung von Zollunionen, Freihandelszonen oder Grenzverkehrsregelungen nicht entgegen, sofern diese keine Änderung der in diesem Abkommen vorgesehenen Handelsregelung bewirken.(2) Während der in Artikel 3 genannten Übergangszeiten lässt dieses Abkommen die Anwendung der besonderen Präferenzhandelsregelungen unberührt, die in vorher zwischen einem Mitgliedstaat oder mehreren Mitgliedstaaten und Serbien und Montenegro geschlossenen Grenzverkehrsabkommen festgelegt wurden oder die sich aus den in Titel III genannten bilateralen Abkommen ergeben, die von Montenegro zur Förderung des Regionalhandels geschlossen werden.(3) Im Interimsausschuss finden Konsultationen zwischen den Vertragsparteien statt über die in den Absätzen 1 und 2 genannten Abkommen und auf Ersuchen über alle sonstigen wichtigen Fragen im Zusammenhang mit ihrer jeweiligen Handelspolitik gegenüber Drittstaaten. Konsultationen finden insbesondere im Falle des Beitritts eines Drittstaats zur Europäischen Union statt, um zu gewährleisten, dass den in diesem Abkommen verankerten beiderseitigen Interessen der Gemeinschaft und Montenegros Rechnung getragen wird.Artikel 25 (SAA Artikel 40)Dumping und Subventionen(1) Eine Vertragspartei ist durch dieses Abkommen nicht daran gehindert, handelspolitische Schutzmaßnahmen nach Absatz 2 und Artikel 26 zu treffen.(2) Stellt eine Vertragspartei im Handel mit der anderen Vertragspartei Dumping oder anfechtbare Subventionen fest, so kann sie im Einklang mit dem WTO-Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VI des GATT 1994 bzw. dem WTO-Übereinkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen und den einschlägigen internen Rechtsvorschriften geeignete Maßnahmen gegen diese Praktiken treffen.Artikel 26 (SAA Artikel 41)Schutzklausel(1) Artikel XIX des GATT 1994 und das WTO-Übereinkommen über Schutzmaßnahmen finden zwischen den Vertragsparteien Anwendung.(2) Wird eine Ware einer Vertragspartei in derart erhöhten Mengen oder unter solchen Bedingungen in das Gebiet der anderen Vertragspartei eingeführt,a) dass den inländischen Herstellern gleichartiger oder unmittelbar konkurrierender Waren im Gebiet der einführenden Vertragspartei ein erheblicher Schaden verursacht wird oder droht oderb) dass erhebliche Störungen in einem Wirtschaftszweig oder Schwierigkeiten verursacht werden oder drohen, die eine erhebliche Verschlechterung der Wirtschaftslage einer Region der einführenden Vertragspartei bewirken könnten,so kann die einführende Vertragspartei ungeachtet des Absatzes 1 unter den Voraussetzungen und nach den Verfahren dieses Artikels geeignete bilaterale Schutzmaßnahmen treffen.(3) Bilaterale Schutzmaßnahmen, die gegen Einfuhren aus der anderen Vertragspartei gerichtet sind, dürfen nicht über das hinausgehen, was zur Lösung der infolge der Anwendung dieses Abkommens aufgetretenen Probleme im Sinne des Absatzes 2 notwendig ist. Die Schutzmaßnahmen bestehen in der Regel in der Aussetzung der Erhöhung oder in der Senkung der in diesem Abkommen vorgesehenen Präferenzspannen für die betroffene Ware bis zu einer Höchstgrenze, die dem in Artikel 3 Absatz 4 Buchstaben a und b und Absatz 5 genannten Ausgangszollsatz für die Ware entspricht. Diese Maßnahmen, in denen vorgesehen sein muss, dass sie schrittweise spätestens zum Ende der festgesetzten Laufzeit abgebaut werden, dürfen nicht für mehr als zwei Jahre getroffen werden.In besonderen Ausnahmefällen können die Maßnahmen um einen Zeitraum von höchstens zwei Jahren verlängert werden. Auf die Einfuhren einer Ware, die bereits einer Schutzmaßnahme unterworfen war, werden in einem Zeitraum von mindestens vier Jahren nach Auslaufen der Maßnahme nicht erneut bilaterale Schutzmaßnahmen angewandt.(4) Die Gemeinschaft bzw. Montenegro unterbreitet dem Interimsausschuss in den Fällen dieses Artikels vor Einführung der darin vorgesehenen Maßnahmen und in den Fällen des Absatzes 5 Buchstabe b so bald wie möglich alle für eine gründliche Prüfung der Lage erforderlichen Informationen, um eine für die Vertragsparteien annehmbare Lösung zu ermöglichen.(5) Für die Durchführung der Absätze 1, 2, 3 und 4 gilt Folgendes:a) Der Interimsausschuss wird unverzüglich mit der Prüfung der Probleme befasst, die sich aus der in diesem Artikel beschriebenen Lage ergeben; er kann die für die Lösung dieser Probleme erforderlichen Beschlüsse fassen.Hat der Interimsausschuss oder die ausführende Vertragspartei innerhalb von 30 Tagen nach der Befassung des Interimsausschusses keinen Beschluss zur Lösung der Probleme gefasst oder ist keine andere zufrieden stellende Lösung erreicht worden, so kann die einführende Vertragspartei geeignete Maßnahmen treffen, um das Problem im Einklang mit diesem Artikel zu lösen. Bei der Wahl der Schutzmaßnahmen ist den Maßnahmen der Vorrang zu geben, die das Funktionieren der Regelungen dieses Abkommens am wenigsten behindern. Schutzmaßnahmen nach Artikel XIX des GATT 1994 und dem WTO-Übereinkommen über Schutzmaßnahmen müssen die in diesem Abkommen vorgesehenen Präferenzniveaus und -spannen aufrechterhalten.b) Schließen besondere und kritische Umstände, die ein sofortiges Eingreifen erfordern, eine vorherige Unterrichtung bzw. Prüfung aus, so kann die betroffene Vertragspartei in den Fällen dieses Artikels unverzüglich die zur Abhilfe notwendigen vorläufigen Maßnahmen treffen; die andere Vertragspartei wird unverzüglich unterrichtet.Die Schutzmaßnahmen werden unverzüglich dem Interimsausschuss notifiziert und sind dort insbesondere im Hinblick auf die Aufstellung eines Zeitplans für ihre möglichst baldige Aufhebung Gegenstand regelmäßiger Konsultationen.(6) Führt die Gemeinschaft oder Montenegro für die Einfuhren von Waren, die die in diesem Artikel genannten Probleme hervorrufen könnten, ein Verwaltungsverfahren ein, um schnell Informationen über die Entwicklung der Handelsströme zu erhalten, so teilt die betreffende Vertragspartei dies der anderen Vertragspartei mit.Artikel 27 (SAA Artikel 42)Knappheitsklausel(1) Führt die Befolgung der Bestimmungen dieses Titelsa) zu einer kritischen Verknappung oder zur Gefahr einer kritischen Verknappung von Lebensmitteln oder anderen für die ausführende Vertragspartei wesentlichen Waren oderb) zur Wiederausfuhr einer Ware, für die die ausführende Vertragspartei mengenmäßige Ausfuhrbeschränkungen, Ausfuhrzölle oder Maßnahmen bzw. Abgaben gleicher Wirkung aufrechterhält, in einen Drittstaat und verursacht die beschriebene Lage der ausführenden Vertragspartei erhebliche Schwierigkeiten oder könnte sie sie ihr verursachen,so kann diese Vertragspartei unter den Voraussetzungen und nach den Verfahren dieses Artikels geeignete Maßnahmen treffen.(2) Bei der Wahl der Maßnahmen ist den Maßnahmen der Vorrang zu geben, die das Funktionieren der Regelungen dieses Abkommens am wenigsten behindern. Diese Maßnahmen dürfen nicht so angewandt werden, dass sie zu einer willkürlichen oder ungerechtfertigten Diskriminierung, soweit gleiche Umstände gegeben sind, oder zu einer verschleierten Beschränkung des Handels führen, und sind aufzuheben, wenn die Umstände ihre Aufrechterhaltung nicht länger rechtfertigen.(3) Die Gemeinschaft bzw. Montenegro unterbreitet dem Interimsausschuss vor Einführung der in Absatz 1 vorgesehenen Maßnahmen und in den Fällen des Absatzes 4 so bald wie möglich alle zweckdienlichen Angaben, um eine für die Vertragsparteien annehmbare Lösung zu ermöglichen. Die Vertragsparteien können im Interimsausschuss die für die Behebung der Schwierigkeiten erforderlichen Maßnahmen vereinbaren. Ist innerhalb von 30 Tagen nach der Befassung des Interimsausschusses keine Einigung erzielt worden, so kann die ausführende Vertragspartei Maßnahmen nach diesem Artikel auf die Ausfuhr der betreffenden Ware anwenden.(4) Schließen besondere und kritische Umstände, die ein sofortiges Eingreifen erfordern, eine vorherige Unterrichtung bzw. Prüfung aus, so kann die Gemeinschaft bzw. Montenegro unverzüglich die zur Abhilfe notwendigen Sicherungsmaßnahmen treffen; die andere Vertragspartei wird unverzüglich unterrichtet.(5) Die nach diesem Artikel angewandten Maßnahmen werden unverzüglich dem Interimsausschuss notifiziert und sind dort insbesondere im Hinblick auf die Aufstellung eines Zeitplans für ihre möglichst baldige Aufhebung Gegenstand regelmäßiger Konsultationen.Artikel 28 (SAA Artikel 43)Staatliche MonopoleHinsichtlich staatlicher Handelsmonopole gewährleistet Montenegro, dass bei Inkrafttreten dieses Abkommens jede Diskriminierung in den Versorgungs- und Absatzbedingungen zwischen den Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und Montenegros ausgeschlossen ist.Artikel 29 (SAA Artikel 44)UrsprungsregelnSofern in diesem Abkommen nichts anderes bestimmt ist, enthält Protokoll 3 die Ursprungsregeln für die Anwendung dieses Abkommens.Artikel 30 (SAA Artikel 45)Zulässige BeschränkungenDieses Abkommen steht Einfuhr-, Ausfuhr- und Durchfuhrverboten oder -beschränkungen nicht entgegen, die aus Gründen der öffentlichen Sittlichkeit, Ordnung und Sicherheit oder zum Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren oder Pflanzen, des nationalen Kulturguts von künstlerischem, geschichtlichem oder archäologischem Wert oder des geistigen oder gewerblichen Eigentums gerechtfertigt sind; ebenso wenig steht es Regelungen betreffend Gold und Silber entgegen. Diese Verbote oder Beschränkungen dürfen jedoch weder ein Mittel der willkürlichen Diskriminierung noch eine verschleierte Beschränkung des Handels zwischen den Vertragsparteien darstellen.Artikel 31 (SAA Artikel 46)Verweigerung der Amtshilfe(1) Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass Amtshilfe für die Anwendung und Überwachung der in diesem Titel vorgesehenen Präferenzregelung von entscheidender Bedeutung ist, und unterstreichen ihre Zusage, Unregelmäßigkeiten und Betrug im Zusammenhang mit Zoll und Zollfragen zu bekämpfen.(2) Hat eine Vertragspartei auf der Grundlage objektiver Informationen eine Verweigerung der Amtshilfe und/oder Unregelmäßigkeiten oder Betrug im Zusammenhang mit diesem Titel festgestellt, so kann sie die Anwendung der einschlägigen Präferenzregelung für die betreffenden Waren nach diesem Artikel vorübergehend aussetzen.(3) Für die Zwecke dieses Artikels liegt eine "Verweigerung der Amtshilfe" unter anderem vor,a) wenn die Verpflichtung zur Überprüfung der Ursprungseigenschaft der betreffenden Waren wiederholt nicht erfüllt worden ist;b) wenn die nachträgliche Prüfung der Ursprungsnachweise und/oder die Mitteilung des Ergebnisses wiederholt abgelehnt oder ohne Grund verzögert worden ist;c) wenn die Erteilung der Genehmigung für Missionen im Rahmen der Amtshilfe zur Prüfung der Echtheit der Papiere oder der Richtigkeit der Angaben, die für die Gewährung der betreffenden Präferenzbehandlung von Bedeutung sind, wiederholt abgelehnt oder ohne Grund verzögert worden ist.Für die Zwecke dieses Artikels können Unregelmäßigkeiten oder Betrug unter anderem festgestellt werden, wenn die Einfuhren von Waren ohne zufrieden stellende Erklärung rasch zunehmen und das übliche Produktionsniveau und die Exportkapazitäten der anderen Vertragspartei übersteigen und dies nach objektiven Informationen mit Unregelmäßigkeiten oder Betrug zusammenhängt.(4) Die vorübergehende Aussetzung ist unter den folgenden Voraussetzungen zulässig:a) Die Vertragspartei, die auf der Grundlage objektiver Informationen eine Verweigerung der Amtshilfe und/oder Unregelmäßigkeiten oder Betrug festgestellt hat, notifiziert ihre Feststellungen zusammen mit den objektiven Informationen unverzüglich dem Interimsausschuss und nimmt Konsultationen im Interimsausschuss auf der Grundlage aller zweckdienlichen Informationen und objektiven Feststellungen auf, um eine für beide Vertragsparteien annehmbare Lösung zu ermöglichen.b) Haben die Vertragsparteien wie vorstehend Konsultationen im Interimsausschuss aufgenommen, aber innerhalb von drei Monaten nach der Notifikation keine Einigung über eine annehmbare Lösung erzielt, so kann die betreffende Vertragspartei die Anwendung der einschlägigen Präferenzregelung für die betreffenden Waren vorübergehend aussetzen. Die vorübergehende Aussetzung wird unverzüglich dem Interimsausschuss notifiziert.c) Die vorübergehende Aussetzung nach diesem Artikel ist auf das zum Schutz der finanziellen Interessen der betreffenden Vertragspartei Notwendige zu beschränken. Sie gilt für höchstens sechs Monate und kann verlängert werden. Die vorübergehende Aussetzung wird unmittelbar nach ihrer Annahme dem Interimsausschuss notifiziert. Sie ist Gegenstand regelmäßiger Konsultationen im Interimsausschuss, insbesondere um sie zu beenden, sobald die Voraussetzungen für ihre Anwendung nicht mehr gegeben sind.(5) Gleichzeitig mit der Notifikation an den Interimsausschuss nach Absatz 4 Buchstabe a veröffentlicht die betreffende Vertragspartei in ihrem Amtsblatt eine Bekanntmachung an die Einführer. In der Bekanntmachung ist den Einführern für die betreffenden Waren mitzuteilen, dass auf der Grundlage objektiver Informationen eine Verweigerung der Amtshilfe und/oder Unregelmäßigkeiten oder Betrug festgestellt worden sind.Artikel 32 (SAA Artikel 47)Ist den zuständigen Behörden bei der Verwaltung des Ausfuhrpräferenzsystems, insbesondere bei der Anwendung des Protokolls 3, ein Fehler unterlaufen, der sich auf die Einfuhrabgaben auswirkt, so kann die von diesen Auswirkungen betroffene Vertragspartei den Interimsausschuss ersuchen, alle Möglichkeiten für geeignete Abhilfemaßnahmen zu prüfen.Artikel 33 (SAA Artikel 48)Die Anwendung dieses Abkommens lässt die Anwendung des Gemeinschaftsrechts auf die Kanarischen Inseln unberührt.TITEL IIISONSTIGE HANDEL UND HANDELSFRAGEN BETREFFENDE BESTIMMUNGENArtikel 34 (SAA Artikel 61 Absatz 1)TransitverkehrBegriffsbestimmungen (Artikel 3 Buchstaben a und b des Protokolls Nr. 4 zum SAA)Für die Zwecke dieses Abkommens gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:a) "Transitverkehr der Gemeinschaft" ist die Beförderung von Gütern im Transit durch das Hoheitsgebiet Montenegros in einen oder aus einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft durch ein in der Gemeinschaft niedergelassenes Verkehrsunternehmen.b) "Transitverkehr Montenegros" ist die Beförderung von für ein Drittland bestimmten Gütern aus Montenegro oder von für Montenegro bestimmten Gütern aus einem Drittland im Transit durch das Gebiet der Gemeinschaft durch ein in Montenegro niedergelassenes Verkehrsunternehmen.Allgemeine Bestimmungen (Artikel 11 Absätze 2, 3 und 5 des Protokolls Nr. 4 zum SAA)1. Die Vertragsparteien kommen überein, ab Inkrafttreten dieses Abkommens ungehinderten Zugang zum Transitverkehr der Gemeinschaft durch Montenegro und zum Transitverkehr Montenegros durch die Gemeinschaft zu gewähren.2. Nimmt der Transitverkehr von Verkehrsunternehmen der Gemeinschaft infolge der nach Absatz 1 gewährten Rechte in einem Maße zu, dass eine erhebliche Beeinträchtigung der Straßeninfrastruktur oder der Flüssigkeit des Verkehrs auf den Achsen verursacht wird oder droht, die in der im Juni 2004 von Ministern aus der Region und der Europäischen Kommission unterzeichneten Vereinbarung über den Aufbau eines Verkehrsinfrastrukturkernnetzes für Südosteuropa festgelegt wurden, und treten unter diesen Umständen im Gebiet der Gemeinschaft nahe der Grenze Montenegros Probleme auf, so wird die Frage nach Artikel 45 dieses Abkommens dem Interimsausschuss vorgelegt. Die Vertragsparteien können die vorübergehenden nichtdiskriminierenden Ausnahmeregelungen vorschlagen, die zur Begrenzung dieser Beeinträchtigung erforderlich sind.3. Die Vertragsparteien unterlassen einseitige Maßnahmen, die zu einer Diskriminierung zwischen Verkehrsunternehmen und Fahrzeugen aus der Gemeinschaft und Verkehrsunternehmen und Fahrzeugen aus Montenegro führen könnten. Die Vertragsparteien treffen alle Maßnahmen, die zur Erleichterung des Straßenverkehrs in das Gebiet oder durch das Gebiet der anderen Vertragspartei erforderlich sind.Vereinfachung der Förmlichkeiten (Artikel 19 Absätze 1 und 3 des Protokolls Nr. 4 zum SAA)1. Die Vertragsparteien kommen überein, die Abwicklung des Güterverkehrs auf Schiene und Straße sowohl im bilateralen als auch im Transitverkehr zu vereinfachen.2. Die Vertragsparteien kommen überein, soweit wie nötig gemeinsam tätig zu werden und die Einführung zusätzlicher Vereinfachungsmaßnahmen zu fördern.Durchführung (Artikel 21 Absatz 1 und Absatz 2 Buchstabe d des Protokolls Nr. 4 zum SAA)Artikel 35 (SAA Artikel 62)Die Vertragsparteien verpflichten sich, Leistungsbilanzzahlungen und -transfers zwischen der Gemeinschaft und Montenegro in frei konvertierbarer Währung nach Artikel VIII des Übereinkommens über den Internationalen Währungsfonds zu genehmigen.Artikel 36 (SAA Artikel 69)(1) Die Vertragsparteien bemühen sich nach Möglichkeit, die Einführung restriktiver Maßnahmen, einschließlich Maßnahmen, die die Einfuhren betreffen, für Zahlungsbilanzzwecke zu vermeiden. Eine Vertragspartei, die solche Maßnahmen trifft, legt der anderen Vertragspartei so bald wie möglich einen Zeitplan für ihre Aufhebung vor.(2) Bei bereits eingetretenen oder drohenden ernsten Zahlungsbilanzschwierigkeiten eines oder mehrerer Mitgliedstaaten oder Montenegros kann die Gemeinschaft bzw. Montenegro unter den im WTO-Übereinkommen festgelegten Voraussetzungen restriktive Maßnahmen, einschließlich Maßnahmen, die die Einfuhren betreffen, einführen, die von begrenzter Dauer sind und nicht über das zur Behebung der Zahlungsbilanzschwierigkeiten Notwendige hinausgehen dürfen. Die Gemeinschaft bzw. Montenegro unterrichtet unverzüglich die andere Vertragspartei.(3) Die restriktiven Maßnahmen gelten nicht für Transfers im Zusammenhang mit Investitionen, insbesondere nicht für die Rückführung investierter oder reinvestierter Beträge oder etwaiger daraus resultierender Einnahmen.Artikel 37 (SAA Artikel 71)Dieses Abkommen lässt die Anwendung von Maßnahmen durch die Vertragsparteien unberührt, die notwendig sind, um zu verhindern, dass ihre den Zugang von Drittstaaten zu ihrem Markt betreffenden Maßnahmen mit Hilfe dieses Abkommens umgangen werden.Artikel 38 (SAA Artikel 73)Wettbewerb und sonstige wirtschaftliche Bestimmungen(1) Soweit sie geeignet sind, den Handel zwischen der Gemeinschaft und Montenegro zu beeinträchtigen, sind mit dem ordnungsgemäßen Funktionieren dieses Abkommens unvereinbari) Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken;ii) die missbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung im Gebiet der Gemeinschaft oder Montenegros oder auf einem wesentlichen Teil desselben durch ein oder mehrere Unternehmen;iii) staatliche Beihilfen, die durch die Begünstigung bestimmter Unternehmen oder bestimmter Waren den Wettbewerb verfälschen oder zu verfälschen drohen.(2) Verhaltensweisen, die im Widerspruch zu diesem Artikel stehen, werden nach den Kriterien beurteilt, die sich aus den Wettbewerbsregeln der Gemeinschaft, insbesondere aus den Artikeln 81, 82, 86 und 87 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (nachstehend "EG-Vertrag" genannt) und den von den Gemeinschaftsorganen dazu erlassenen auslegenden Rechtsakten ergeben.(3) Die Vertragsparteien gewährleisten, dass einer unabhängig arbeitenden Behörde die Befugnisse übertragen werden, die für die volle Anwendung des Absatzes 1 Ziffern i und ii auf private und öffentliche Unternehmen und Unternehmen, denen besondere Rechte gewährt worden sind, erforderlich sind.(4) Montenegro errichtet innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens eine unabhängig arbeitende Behörde, der die Befugnisse übertragen werden, die für die volle Anwendung des Absatzes 1 Ziffer iii erforderlich sind. Diese Behörde ist unter anderem für die Genehmigung von staatlichen Beihilfeprogrammen und Einzelbeihilfen nach Absatz 2 zuständig und kann die Rückzahlung rechtswidrig gewährter staatlicher Beihilfen anordnen.(5) Die Gemeinschaft einerseits und Montenegro andererseits sorgen für Transparenz im Bereich der staatlichen Beihilfen, indem sie unter anderem der anderen Vertragspartei jährlich einen Bericht o. ä. vorlegen, der in Methoden und Aufbau der Gemeinschaftserhebung über staatliche Beihilfen entspricht. Auf Ersuchen der anderen Vertragspartei erteilen die Vertragsparteien Auskunft über bestimmte Einzelfälle staatlicher Beihilfen.(6) Montenegro stellt ein umfassendes Inventar der vor Errichtung der in Absatz 4 genannten Behörde eingerichteten Beihilfeprogramme auf und passt diese Beihilfeprogramme innerhalb von höchstens vier Jahren nach Inkrafttreten dieses Abkommens nach den in Absatz 2 genannten Kriterien an.(7) a) Für die Zwecke des Absatzes 1 Ziffer iii erkennen die Vertragsparteien an, dass während der ersten fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens alle von Montenegro gewährten staatlichen Beihilfen unter Berücksichtigung der Tatsache beurteilt werden, dass Montenegro den in Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a des EG-Vertrags beschriebenen Gebieten der Gemeinschaft gleichgestellt wird.b) Innerhalb von vier Jahren nach Inkrafttreten dieses Abkommens legt Montenegro der Europäischen Kommission Zahlen für das BIP pro Kopf der Bevölkerung auf der NUTS II entsprechenden Ebene vor. Die in Absatz 4 genannte Behörde und die Europäische Kommission prüfen dann gemeinsam die Förderungswürdigkeit der Regionen Montenegros sowie die entsprechende Höchstintensität der Beihilfen und erstellen auf der Grundlage der einschlägigen Leitlinien der Gemeinschaft die Fördergebietskarte.(8) Protokoll 4 enthält die Regelung für staatliche Beihilfen für die Stahlindustrie. In diesem Protokoll sind die Regeln festgelegt, die für den Fall gelten, dass der Stahlindustrie Umstrukturierungsbeihilfen gewährt werden. Darin wird hervorgehoben, dass Umstrukturierungsbeihilfen nur ausnahmsweise und zeitlich begrenzt gewährt werden dürfen und mit einem Kapazitätsabbau im Rahmen von Durchführbarkeitsprogrammen verknüpft werden.(9) Hinsichtlich der in Kapitel II des Titels II genannten Warena) findet Absatz 1 Ziffer iii keine Anwendung;b) werden Verhaltensweisen, die im Widerspruch zu Absatz 1 Buchstabe i stehen, nach den Kriterien beurteilt, die die Gemeinschaft auf der Grundlage der Artikel 36 und 37 des EG-Vertrags aufgestellt hat, und nach den auf dieser Grundlage erlassenen spezifischen Gemeinschaftsrechtsakten.(10) Ist eine bestimmte Verhaltensweise nach Auffassung einer der Vertragsparteien mit Absatz 1 unvereinbar, so kann sie nach Konsultationen im Interimsausschuss oder 30 Arbeitstage nach dem Ersuchen um derartige Konsultationen geeignete Maßnahmen treffen.Dieses Abkommen berührt nicht die Einführung von Antidumping- oder Ausgleichsmaßnahmen durch die Gemeinschaft oder Montenegro nach dem GATT 1994 und dem WTO-Übereinkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen oder den einschlägigen internen Rechtsvorschriften.Artikel 39 (SAA Artikel 74)Öffentliche UnternehmenSpätestens am Ende des dritten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wendet auf öffentliche Unternehmen und Unternehmen, denen besondere oder ausschließliche Rechte gewährt worden sind, die Grundsätze an, die im EG-Vertrag, insbesondere in Artikel 86, festgelegt sind.Zu den besonderen Rechten öffentlicher Unternehmen während der Übergangszeit gehört nicht die Möglichkeit, mengenmäßige Beschränkungen oder Maßnahmen gleicher Wirkung für Einfuhren aus der Gemeinschaft nach Montenegro einzuführen.Artikel 40 (SAA Artikel 75)Geistiges und gewerbliches Eigentum(1) Im Einklang mit diesem Artikel und Anhang VI bekräftigen die Vertragsparteien die Bedeutung, die sie der Gewährleistung eines angemessenen und wirksamen Schutzes und einer angemessenen und wirksamen Durchsetzung der Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum beimessen.(2) Ab Inkrafttreten dieses Abkommens gewähren die Vertragsparteien den Gesellschaften und Staatsangehörigen der anderen Vertragspartei hinsichtlich der Anerkennung und des Schutzes des geistigen und gewerblichen Eigentums eine Behandlung, die nicht weniger günstig ist als die Behandlung, die sie Drittstaaten im Rahmen bilateraler Abkommen gewähren.(3) Montenegro trifft alle Maßnahmen, die notwendig sind, um spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Abkommens für Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum ein Schutzniveau zu gewährleisten, das dem der Gemeinschaft vergleichbar ist; dazu gehören auch wirksame Mittel zur Durchsetzung dieser Rechte.(4) Montenegro verpflichtet sich, innerhalb des in Absatz 3 genannten Zeitraums den in Anhang VI aufgeführten multilateralen Übereinkünften über die Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum beizutreten. Der Interimsausschuss kann Montenegro durch Beschluss verpflichten, bestimmten multilateralen Übereinkünften in diesem Bereich beizutreten.(5) Treten im Bereich des geistigen und gewerblichen Eigentums Probleme auf, die die Handelsbedingungen beeinflussen, so wird auf Ersuchen einer Vertragspartei unverzüglich der Interimsausschuss damit befasst, um beide Seiten zufrieden stellende Lösungen zu finden.Artikel 41 (SAA Artikel 76)Öffentliches Beschaffungswesen(1) Die Gemeinschaft und Montenegro sehen die Öffnung der Vergabeverfahren für öffentliche Aufträge auf der Grundlage der Nichtdiskriminierung und der Gegenseitigkeit, insbesondere nach den WTO-Regeln, als erstrebenswertes Ziel an.(2) Den montenegrinischen Gesellschaften wird unabhängig davon, ob sie in der Gemeinschaft niedergelassen sind oder nicht, Zugang zu den Vergabeverfahren in der Gemeinschaft nach den Beschaffungsregeln der Gemeinschaft zu Bedingungen gewährt, die nicht weniger günstig sind als die Bedingungen, die den Gesellschaften der Gemeinschaft ab Inkrafttreten dieses Abkommens gewährt werden.Diese Bestimmungen gelten auch für Aufträge im Versorgungssektor, wenn die Regierung Montenegros die Rechtsvorschriften zur Einführung der Gemeinschaftsregeln in diesem Bereich erlassen hat. Die Gemeinschaft prüft regelmäßig, ob Montenegro diese Rechtsvorschriften erlassen hat.(3) Den Gesellschaften der Gemeinschaft, die in Montenegro niedergelassen sind, wird ab Inkrafttreten dieses Abkommens Zugang zu den Vergabeverfahren in Montenegro zu Bedingungen gewährt, die nicht weniger günstig sind als die Bedingungen, die den montenegrinischen Gesellschaften gewährt werden.(4) Den Gesellschaften der Gemeinschaft, die nicht in Montenegro niedergelassen sind, wird Zugang zu den Vergabeverfahren in der Montenegro zu Bedingungen gewährt, die nicht weniger günstig sind als die Bedingungen, die den montenegrinischen Gesellschaften ab Inkrafttreten dieses Abkommens gewährt werden.(5) Der Interimsausschuss prüft regelmäßig, ob Montenegro allen Gesellschaften der Gemeinschaft Zugang zu den Vergabeverfahren in Montenegro gewähren kann. Montenegro erstattet dem Interimsausschuss jährlich Bericht über die Maßnahmen, die es getroffen hat, um die Transparenz zu erhöhen und für eine wirksame gerichtliche Überprüfung der im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens gefassten Beschlüsse zu sorgen.Artikel 42 (SAA Artikel 99)ZollDie Vertragsparteien nehmen eine Zusammenarbeit in diesem Bereich mit dem Ziel auf, die Einhaltung der zu erlassenden Vorschriften im Bereich des Handels zu gewährleisten und das Zollsystem Montenegros an das der Gemeinschaft anzugleichen und damit die Vorbereitung der nach diesem Abkommen geplanten Liberalisierung und die schrittweise Angleichung der montenegrinischen Zollvorschriften an den Besitzstand zu unterstützen.Bei der Zusammenarbeit wird den vorrangigen Bereichen des gemeinschaftlichen Besitzstands im Bereich des Zolls gebührend Rechnung getragen.Protokoll 5 enthält die Regelung für die gegenseitige Amtshilfe zwischen den Vertragsparteien im Zollbereich.TITEL IVINSTITUTIONELLE, ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGENArtikel 43 (SAA Artikel 119)Es wird ein Interimsausschuss eingesetzt, der die Anwendung und Durchführung dieses Abkommens überwacht. Er tritt regelmäßig auf der geeigneten Ebene zusammen und jedes Mal, wenn die Umstände dies erfordern. Er prüft alle wichtigen Fragen, die sich aus diesem Abkommen ergeben, und alle sonstigen bilateralen oder internationalen Fragen von beiderseitigem Interesse.Artikel 44 (SAA Artikel 120)(1) Der Interimsausschuss setzt sich aus den Mitgliedern des Rates der Europäischen Union und Mitgliedern der Europäischen Kommission einerseits und Mitgliedern der Regierung Montenegros andererseits zusammen.(2) Der Interimsausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.(3) Die Mitglieder des Interimsausschusses können sich nach Maßgabe seiner Geschäftsordnung vertreten lassen.(4) Der Vorsitz im Interimsausschuss wird nach Maßgabe seiner Geschäftsordnung abwechselnd von einem Vertreter der Gemeinschaft und einem Vertreter Montenegros geführt.(5) Bei Fragen, die sie betreffen, nimmt die Europäische Investitionsbank als Beobachter an der Arbeit des Interimsausschusses teil.Artikel 45 (SAA Artikel 121)Zur Verwirklichung der Ziele dieses Abkommens ist der Interimsausschuss in den darin vorgesehenen Fällen befugt, im Geltungsbereich dieses Abkommens Beschlüsse zu fassen. Die Beschlüsse sind für die Vertragsparteien verbindlich; diese treffen die für die Umsetzung der Beschlüsse erforderlichen Maßnahmen. Der Interimsausschuss kann auch geeignete Empfehlungen aussprechen. Die Beschlüsse und Empfehlungen des Interimsausschusses werden von den Vertragsparteien einvernehmlich ausgearbeitet.Artikel 46 (SAA Artikel 123)Der Interimsausschuss kann Unterausschüsse einsetzen.Artikel 47 (SAA Artikel 126)Die Vertragsparteien verpflichten sich, im Geltungsbereich dieses Abkommens zu gewährleisten, dass die natürlichen und juristischen Personen der anderen Vertragspartei frei von Diskriminierung gegenüber den eigenen Staatsangehörigen Zugang zu den zuständigen Gerichten und Verwaltungsorganen der Vertragsparteien haben, um ihre persönlichen Rechte und ihre Eigentumsrechte geltend zu machen.Artikel 48 (SAA Artikel 127)Dieses Abkommen hindert eine Vertragspartei nicht daran, die Maßnahmen zu treffen,a) die sie für notwendig erachtet, um eine Weitergabe von Informationen zu verhindern, die ihren wesentlichen Sicherheitsinteressen widersprechen würde;b) die die Herstellung von oder den Handel mit Waffen, Munition und Kriegsmaterial oder eine für Verteidigungszwecke unentbehrliche Forschung, Entwicklung oder Produktion betreffen; diese Maßnahmen dürfen die Wettbewerbsbedingungen für nicht eigens für militärische Zwecke bestimmte Waren nicht beeinträchtigen;c) die sie zur Wahrung ihrer Sicherheitsinteressen im Falle einer ernsten innerstaatlichen Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, im Kriegsfall, bei einer ernsten, eine Kriegsgefahr darstellenden internationalen Spannung oder in Erfüllung der von ihr übernommenen Verpflichtungen zur Wahrung des Friedens und der internationalen Sicherheit für notwendig erachtet.Artikel 49 (SAA Artikel 128)(1) In den unter dieses Abkommen fallenden Bereichen und unbeschadet der darin enthaltenen besonderen Bestimmungena) dürfen die von Montenegro gegenüber der Gemeinschaft angewandten Regelungen keine Diskriminierung zwischen den Mitgliedstaaten, deren Staatsangehörigen oder deren Gesellschaften oder sonstigen Unternehmen bewirken;b) dürfen die von der Gemeinschaft gegenüber Montenegro angewandten Regelungen keine Diskriminierung zwischen Staatsangehörigen Montenegros oder zwischen montenegrinischen Gesellschaften oder sonstigen Unternehmen bewirken.(2) Absatz 1 lässt das Recht der Vertragsparteien unberührt, ihre einschlägigen Steuervorschriften auf Steuerpflichtige anzuwenden, die sich hinsichtlich ihres Wohnsitzes nicht in einer gleichartigen Situation befinden.Artikel 50 (SAA Artikel 129)(1) Die Vertragsparteien treffen die allgemeinen oder besonderen Maßnahmen, die für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Abkommen erforderlich sind. Sie gewährleisten, dass die Ziele dieses Abkommens verwirklicht werden.(2) Die Vertragsparteien kommen überein, auf Ersuchen einer Vertragspartei unverzüglich in geeigneter Form Konsultationen aufzunehmen, um Fragen der Auslegung oder Durchführung dieses Abkommens und andere relevante Aspekte der Beziehungen zwischen den Vertragsparteien zu erörtern.(3) Streitigkeiten über die Anwendung oder Auslegung dieses Abkommens legen die Vertragsparteien dem Interimsausschuss vor. In diesem Falle finden Artikel 51 und gegebenenfalls Protokoll 6 Anwendung.Der Interimsausschuss kann die Streitigkeit durch verbindlichen Beschluss beilegen.(4) Ist die eine Vertragspartei der Auffassung, dass die andere Vertragspartei eine Verpflichtung aus diesem Abkommen nicht erfüllt hat, so kann sie geeignete Maßnahmen treffen. Abgesehen von besonders dringenden Fällen unterbreitet sie dem Interimsausschuss vor Einführung dieser Maßnahmen alle für eine gründliche Prüfung der Lage erforderlichen Informationen, um eine für die Vertragsparteien annehmbare Lösung zu ermöglichen.Bei der Wahl der Maßnahmen ist den Maßnahmen der Vorrang zu geben, die das Funktionieren dieses Abkommens am wenigsten behindern. Diese Maßnahmen werden unverzüglich dem Interimsausschuss notifiziert und sind auf Ersuchen der anderen Vertragspartei Gegenstand von Konsultationen im Interimsausschuss oder in einem anderen nach Artikel 46 eingesetzten Gremium.(5) Die Absätze 2, 3 und 4 lassen die Artikel 17, 25, 26, 27 und 31 und Protokoll 3 (Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen) unberührt.Artikel 51 (SAA Artikel 130)(1) Entsteht zwischen den Vertragsparteien eine Streitigkeit über die Auslegung oder Durchführung dieses Abkommens, so notifiziert die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei und dem Interimsausschuss ein förmliches Ersuchen um Beilegung der Streitigkeit.Ist eine Vertragspartei der Auffassung, dass die andere Vertragspartei durch Einführung einer Maßnahme oder durch Untätigkeit gegen ihre Verpflichtungen aus diesem Abkommen verstößt, so gibt sie in dem förmlichen Ersuchen um Beilegung der Streitigkeit die Gründe für diese Auffassung an und teilt gegebenenfalls mit, dass sie Maßnahmen nach Artikel 50 Absatz 4 treffen könnte.(2) Die Vertragsparteien bemühen sich, die Streitigkeit dadurch beizulegen, dass sie nach Treu und Glauben Konsultationen im Interimsausschuss oder in einem anderen in Absatz 3 vorgesehenen Gremium aufnehmen, um so bald wie möglich eine für beide Seiten annehmbare Lösung zu finden.(3) Die Vertragsparteien unterbreiten dem Interimsausschuss alle für eine gründliche Prüfung der Lage erforderlichen Informationen.Solange die Streitigkeit nicht beigelegt ist, wird sie in jeder Sitzung des Interimsausschusses erörtert, sofern nicht das in Protokoll 6 vorgesehene Schiedsverfahren eingeleitet worden ist. Die Streitigkeit gilt als beigelegt, wenn der Interimsausschuss nach Artikel 50 Absatz 3 einen verbindlichen Beschluss zur Lösung der Frage gefasst oder erklärt hat, dass keine Streitigkeit mehr besteht.Konsultationen über eine Streitigkeit können auch in einer Sitzung des Interimsausschusses oder eines anderen zuständigen nach Artikel 46 eingesetzten Ausschusses oder Gremiums abgehalten werden. Die Konsultationen können auch schriftlich abgehalten werden.Alle während der Konsultationen offen gelegten Informationen bleiben vertraulich.(4) Bei Fragen, die in den Geltungsbereich des Protokolls 6 fallen, kann eine Vertragspartei die Streitigkeit zur Beilegung im Schiedsverfahren nach diesem Protokoll vorlegen, wenn es den Vertragsparteien nicht gelungen ist, die Streitigkeit innerhalb von zwei Monaten nach Einleitung des Streitbeilegungsverfahrens nach Absatz 1 beizulegen.Artikel 52 (SAA Artikel 131)Bis dem Einzelnen und den Wirtschaftsbeteiligten nach diesem Abkommen gleichwertige Rechte gewährt werden, lässt dieses Abkommen die Rechte unberührt, die ihnen in bestehenden Abkommen zwischen einem oder mehreren Mitgliedstaaten einerseits und Montenegro andererseits garantiert sind.Artikel 53 (SAA Artikel 17)Zusammenarbeit mit den Ländern, die Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union sind(1) Montenegro sollte seine Zusammenarbeit mit den Ländern, die Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union sind, in den unter dieses Abkommen fallenden Bereichen der Zusammenarbeit ausbauen und mit ihnen Übereinkünfte über regionale Zusammenarbeit schließen. Mit diesen Übereinkünften sollte angestrebt werden, die bilateralen Beziehungen zwischen Montenegro und dem betreffenden Land schrittweise an den entsprechenden Teil der Beziehungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten und diesem Land anzugleichen.(2) Montenegro nimmt Verhandlungen mit der Türkei, die eine Zollunion mit der Gemeinschaft eingegangen ist, über ein auf einer für beide Seiten vorteilhaften Grundlage zu schließendes Abkommen auf, mit dem gemäß Artikel XXIV des GATT 1994 eine Freihandelszone zwischen den beiden Vertragsparteien errichtet wird.Diese Verhandlungen sind so bald wie möglich einzuleiten, damit das genannte Abkommen vor Ende der in Artikel 3 Absatz 1 genannten Übergangszeit geschlossen werden kann.Artikel 54 (SAA Artikel 132)Die Protokolle 1, 2, 3, 4, 5 und 6 und die Anhänge I bis V und VI sind Bestandteil dieses Abkommens.Artikel 55Dieses Abkommen gilt bis zum Inkrafttreten des am fünfzehnten Oktober des Jahres 2007 in Luxemburg unterzeichneten Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens.Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen durch Notifizierung an die andere Vertragspartei kündigen. Dieses Abkommen tritt sechs Monate nach dem Tag dieser Notifizierung außer Kraft.Verstößt eine Vertragspartei gegen ein wesentliches Element dieses Abkommens, so kann die andere Vertragspartei die Anwendung dieses Abkommens mit sofortiger Wirkung aussetzen.Artikel 56 (SAA Artikel 134)"Vertragsparteien" sind für die Zwecke dieses Abkommens die Gemeinschaft einerseits und die Republik Montenegro andererseits.Artikel 57 (SAA Artikel 135)Dieses Abkommen gilt für die Gebiete, in denen der EG-Vertrag angewandt wird, nach Maßgabe dieses Vertrags einerseits und für das Hoheitsgebiet Montenegros andererseits.Artikel 58 (SAA Artikel 136)Verwahrer dieses Abkommens ist der Generalsekretär des Rates der Europäischen Union.Artikel 59 (SAA Artikel 137)Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in bulgarischer, spanischer, tschechischer, dänischer, deutscher, estnischer, griechischer, englischer, französischer, italienischer, lettischer, litauischer, ungarischer, maltesischer, niederländischer, polnischer, portugiesischer, rumänischer, slowakischer, slowenischer, finnischer und schwedischer Sprache sowie der in Montenegro verwendeten Amtssprache abgefasst, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.Artikel 60 (SAA Artikel 138)Die Vertragsparteien genehmigen dieses Abkommen nach ihren eigenen Verfahren.Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Tag in Kraft, an dem die Vertragsparteien einander notifiziert haben, dass die in Absatz 1 genannten Verfahren abgeschlossen sind. Werden die in Absatz 1 genannten Verfahren nicht so rechtzeitig abgeschlossen, dass dieses Abkommen am 1. Januar 2008 in Kraft treten kann, so wird es ab jenem Tag vorläufig angewandt.Съставено в Люксембург, на петнайсти октомври две хиляди и седма година.Hecho en Luxemburgo, el quince de octubre de dos mil siete.V Lucemburku dne patnáctého října dva tisíce sedm.Udfærdiget i Luxembourg den femtende oktober to tusind og syv.Geschehen zu Luxemburg am fünfzehnten Oktober zweitausendsieben.Kahe tuhande seitsmenda aasta oktoobrikuu viieteistkümnendal päevalLuxembourgis.Έγινε στο Λουξεμβούργο, στις δέκα πέντε Οκτωβρίου δύο χιλιάδες επτά.Done at Luxembourg on the fifteenth day of October in the year two thousand and seven.Fait à Luxembourg, le quinze octobre deux mille sept.Fatto a Lussemburgo, addì quindici ottobre duemilasette.Luksemburgā, divtūkstoš septītā gada piecpadsmitajā oktobrī.Priimta du tūkstančiai septintųjų metų spalio penkioliktą dieną Liuksemburge.Kelt Luxembourgban, a kétezer-hetedik év október havának tizenötödik napján.Magħmul fil-Lussemburgu, fil- ħmistax-il jum ta'Ottubru tas-sena elfejn u sebgħa.Gedaan te Luxemburg, de vijftiende oktober tweeduizend zeven.Sporządzono w Luksemburgu dnia piętnastego października roku dwa tysiące siódmego.Feito em Luxemburgo, em quinze de Outubro de dois mil e sete.Întocmit la Luxembourg, la cincisprezece octombrie două mii şapte.V Luxemburgu dňa pätnásteho októbra dvetisícsedem.V Luxembourgu, dne petnajstega oktobra leta dva tisoč sedem.Tehty Luxemburgissa viidentenätoista päivänä lokakuuta vuonna kaksituhattaseitsemän.Som skedde i Luxemburg den femtonde oktober tjugohundrasju.Sačinjeno u Luksemburgu petnaestog oktobra dvije hiljade i sedme godine.За Европейската общностPor la Comunidad EuropeaZa Evropské společenstvíFor Det Europæiske FællesskabFür die Europäische GemeinschaftEuroopa Ühenduse nimelΓια την Ευρωπαϊκή ΚοινότηταFor the European CommunityPour la Communauté européennePer la Comunità europeaEiropas Kopienas vārdāEuropos bendrijos varduaz Európai Közösség részérőlGħall-Komunità EwropeaVoor de Europese GemeenschapW imieniu Wspólnoty EuropejskiejPela Comunidade EuropeiaPentru Comunitatea EuropeanăZa Európske spoločenstvoza Evropsko skupnostEuroopan yhteisön puolestaPå Europeiska gemenskapens vägnarZa Evropsku Zajednicu+++++ TIFF ++++++++++ TIFF +++++За Република Черна гораPor la República de MontenegroZa Republiku Černá HoraFor Republikken MontenegroFür die Republik MontenegroMontenegro Vabariigi nimelΓια τη Δημοκρατία του ΜαυροβουνίουFor the Republic of MontenegroPour la République du MonténégroPer la Repubblica del MontenegroMelnkalnes Republikas vārdāJuodkalnijos Respublikos varduA Montenegrói Köztársaság részérőlGħar-Repubblika ta' MontenegroVoor de Republiek MontenegroW imieniu Republiki CzarnogóryPela República do MontenegroPentru Republica MuntenegruZa Čiernohorskú republikuZa Republiko Črno goroMontenegron tasavallan puolestaFör Republiken MontenegroZa Republiku Crnu Goru+++++ TIFF +++++[1] Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).[2] Amtsblatt von Montenegro Nr. 17/07.[3] ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12. Geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 952/2007 der Kommission (ABl. L 210 vom 10.8.2007, S. 26).--------------------------------------------------20071015LISTE DER ANHÄNGE UND PROTOKOLLEANHÄNGEAnhang I (Artikel 6) — Zollzugeständnisse Montenegros für gewerbliche Erzeugnisse der GemeinschaftAnhang II (Artikel 11) — Bestimmung des Begriffs "Baby-beef"Anhang III (Artikel 12) — Zollzugeständnisse Montenegros für landwirtschaftliche Erzeugnisse der GemeinschaftAnhang IV (Artikel 14) — Zugeständnisse der Gemeinschaft für Fisch und Fischereierzeugnisse MontenegrosAnhang V (Artikel 15) — Zugeständnisse Montenegros für Fisch und Fischereierzeugnisse der GemeinschaftAnhang VI (Artikel 40) — Rechte an geistigem und gewerblichem EigentumPROTOKOLLEProtokoll 1 (Artikel 10) — Handel mit landwirtschaftlichen VerarbeitungserzeugnissenProtokoll 2 (Artikel 13) — Wein und SpirituosenProtokoll 3 (Artikel 29) — Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und Methoden der Zusammenarbeit der VerwaltungenProtokoll 4 (Artikel 38) — Staatliche Beihilfen für die StahlindustrieProtokoll 5 (Artikel 42) — Gegenseitige Amtshilfe im ZollbereichProtokoll 6 (Artikel 50) — Streitbeilegung--------------------------------------------------20071015ANHANG I20071015ANHANG IaZOLLZUGESTÄNDNISSE MONTENEGROS FÜR GEWERBLICHE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFTArtikel 6 (SAA Artikel 21) —Die Zölle werden wie folgt gesenkt:a) Am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 80 % des Ausgangszollsatzes gesenkt;b) am 1. Januar des ersten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 50 % des Ausgangszollsatzes gesenkt;c) am 1. Januar des zweiten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 25 % des Ausgangszollsatzes gesenkt;d) am 1. Januar des dritten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden die verbleibenden Einfuhrzölle beseitigt.KN-Code | Warenbezeichnung |2515 | Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werksteine aus Kalkstein, mit einem Schüttgewicht von 2,5 oder mehr, und Alabaster, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten: || –Marmor und Travertin: |25151100 | – –roh oder grob behauen |251512 | – –durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten: |25151220 | – – –mit einer Dicke von 4 cm oder weniger |25151250 | – – –mit einer Dicke von mehr als 4 cm bis 25 cm |25151290 | – – –andere |2522 | Luftkalk, auch gelöscht, und hydraulischer Kalk, ausgenommen reines Calciumoxid und Calciumhydroxid der Position 2825: |25222000 | –Luftkalk, gelöscht |2523 | Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt: || –Portlandzement: |25232900 | – –anderer |36020000 | Zubereitete Sprengstoffe, ausgenommen Schießpulver |360300 | Sicherheitszündschnüre; Sprengzündschnüre; Zündhütchen, Sprengkapseln; Zünder; elektrische Sprengzünder: |36030010 | –Sicherheitszündschnüre; Sprengzündschnüre |36030090 | –andere |38200000 | Zubereitete Gefrierschutzmittel und zubereitete Flüssigkeiten zum Enteisen |4406 | Bahnschwellen aus Holz: |44069000 | –andere |4410 | Spanplatten, "oriented strand board"-Platten (OSB) und ähnliche Platten (z. B. "wafer-board"-Platten) aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, auch mit Harz oder anderen organischen Bindemitteln hergestellt: || –aus Holz: |441012 | – –"oriented strand board"-Platten (OSB): |44101210 | – – –roh oder nur geschliffen |44101900 | – –andere |4412 | Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz: |44121000 | –aus Bambus || –anderes: |441294 | – –mit Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellage: |44129410 | – – –mit mindestens einer äußeren Lage aus anderem Holz als Nadelholz |44129490 | – – –anderes |441299 | – –anderes: |44129970 | – – –anderes |6403 | Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder: || –andere Schuhe, mit Laufsohlen aus Leder: |640351 | – –den Knöchel bedeckend: || – – –andere: || – – – –den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, mit einer Länge der Innensohle von: || – – – – –24 cm oder mehr: |64035115 | – – – – – –für Männer |64035119 | – – – – – –für Frauen || – – – –andere, mit einer Länge der Innensohle von: || – – – – –24 cm oder mehr: |64035195 | – – – – – –für Männer |64035199 | – – – – – –für Frauen |6405 | Andere Schuhe: |64051000 | –mit Oberteil aus Leder oder rekonstituiertem Leder |7604 | Stangen (Stäbe) und Profile, aus Aluminium: |760410 | –aus nicht legiertem Aluminium: |76041090 | – –Profile || –aus Aluminiumlegierungen: |760429 | – –andere: |76042990 | – – –Profile |7616 | Andere Waren aus Aluminium: || –andere: |761699 | – –andere: |76169990 | – – –andere |8415 | Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der Temperatur und des Feuchtigkeitsgehalts der Luft, einschließlich solcher, bei denen der Luftfeuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von der Lufttemperatur reguliert wird: || –andere: |84158100 | – –mit Kälteerzeugungsvorrichtung und einem Ventil zum Umkehren des Kühl-Heizkreislaufs (Umkehrwärmepumpen): |8507 | Elektrische Akkumulatoren, einschließlich Scheider (Separatoren) dafür, auch in quadratischer oder rechteckiger Form: |850720 | –andere Blei-Akkumulatoren: || – –andere: |85072098 | – – –andere |8517 | Fernsprechapparate, einschließlich Telefone für zellulare Netzwerke und andere drahtlose Netzwerke; andere Sende- oder Empfangsgeräte für Töne, Bilder oder andere Daten, einschließlich Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netzwerk (wie ein lokales Netzwerk oder ein Weitverkehrsnetzwerk), ausgenommen solche der Positionen 8443, 8525, 8527 oder 8528: || –Fernsprechapparate, einschließlich Telefone für zellulare Netzwerke und andere drahtlose Netzwerke: |85171200 | – –Telefone für zellulare Netzwerke und andere drahtlose Netzwerke |8703 | Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen: || –andere Fahrzeuge mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung: |870322 | – –mit einem Hubraum von mehr als 1000 cm3 bis 1500 cm3: |87032210 | – – –neu: |ex87032210 | – – – –Personenkraftwagen |87032290 | – – –gebraucht |870323 | – –mit einem Hubraum von mehr als 1500 cm3 bis 3000 cm3: || – – –neu: |87032319 | – – – –andere: |ex87032319 | – – – – –Personenkraftwagen |87032390 | – – –gebraucht || –andere Fahrzeuge mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor): |870332 | – –mit einem Hubraum von mehr als 1500 cm3 bis 2500 cm3: || – – –neu: |87033219 | – – – –andere: |ex87033219 | – – – – –Personenkraftwagen |87033290 | – – –gebraucht |870333 | – –mit einem Hubraum von mehr als 2500 cm3: || – – –neu: |87033311 | – – – –Wohnmobile |87033390 | – – –gebraucht |20071015ANHANG IbZOLLZUGESTÄNDNISSE MONTENEGROS FÜR GEWERBLICHE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFTArtikel 6 (SAA Artikel 21) —Die Zölle werden wie folgt gesenkt:a) Am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 85 % des Ausgangszollsatzes gesenkt;b) am 1. Januar des ersten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 70 % des Ausgangszollsatzes gesenkt;c) am 1. Januar des zweiten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 55 % des Ausgangszollsatzes gesenkt;d) am 1. Januar des dritten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 40 % des Ausgangszollsatzes gesenkt;e) am 1. Januar des vierten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 20 % des Ausgangszollsatzes gesenkt;f) am 1. Januar des fünften Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden die verbleibenden Einfuhrzölle beseitigt.KN-Code | Warenbezeichnung |2501 | Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien); Meerwasser: |–Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien): |– –anderes: |– – –anderes: |25010091 | – – – –Speisesalz |3304 | Zubereitete Schönheitsmittel oder Erzeugnisse zum Schminken und Zubereitungen zur Hautpflege (ausgenommen Arzneiwaren), einschließlich Sonnenschutz- und Bräunungsmittel; Zubereitungen zur Hand- oder Fußpflege: |–andere: |33049900 | – –andere |3305 | Zubereitete Haarbehandlungsmittel: |33051000 | –Haarwaschmittel (Shampoo): |330590 | –andere: |33059090 | – –andere |3306 | Zubereitete Zahn- und Mundpflegemittel, einschließlich Haftpuder und -pasten für Zahnprothesen; Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für den Einzelverkauf: |33061000 | –Zahnputzmittel |3401 | Seifen; organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen als Seife verwendbar, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, auch ohne Gehalt an Seife; organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, auch ohne Gehalt an Seife; Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln getränkt oder überzogen: |–Seifen, organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, und Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln getränkt oder überzogen: |34011100 | – –zur Körperpflege (einschließlich solcher zu medizinischen Zwecken) |3402 | Organische grenzflächenaktive Stoffe (ausgenommen Seifen); grenzflächenaktive Zubereitungen, zubereitete Waschmittel (einschließlich zubereitete Waschhilfsmittel) und zubereitete Reinigungsmittel, auch Seife enthaltend, ausgenommen solche der Position 3401: |340220 | –Zubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf: |34022020 | – –grenzflächenaktive Zubereitungen |34022090 | – –zubereitete Waschmittel und zubereitete Reinigungsmittel |340290 | –andere: |34029090 | – –zubereitete Waschmittel und zubereitete Reinigungsmittel |3923 | Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen; Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, aus Kunststoffen: |–Säcke und Beutel (einschließlich Tüten): |39232100 | – –aus Polymeren des Ethylens |392329 | – –aus anderen Kunststoffen: |39232910 | – – –aus Poly(vinylchlorid) |392390 | –andere: |39239010 | – –gespritzte Netze in Schlauchform |39239090 | – –andere |3926 | Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914: |392690 | –andere: |– –andere: |39269097 | – – –andere |4011 | Luftreifen aus Kautschuk, neu: |40111000 | –von der für Personenkraftwagen (einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen) verwendeten Art |4202 | Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen, Brillenetuis, Etuis für Ferngläser, Fotoapparate, Filmkameras, Musikinstrumente oder Waffen und ähnliche Behältnisse; Reisetaschen, Isoliertaschen für Nahrungsmittel oder Getränke, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke, Handtaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kartentaschen, Zigarettenetuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für Sportartikel, Schachteln für Flakons oder Schmuckwaren, Puderdosen, Besteckkästen und ähnliche Behältnisse, aus Leder, rekonstituiertem Leder, Kunststofffolien, Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder überwiegend mit diesen Stoffen oder mit Papier überzogen: |–Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen und ähnliche Behältnisse: |420211 | – –mit Außenseite aus Leder, rekonstituiertem Leder oder Lackleder: |42021110 | – – –Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen und ähnliche Behältnisse |42021190 | – – –andere |4203 | Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder rekonstituiertem Leder: |42031000 | –Kleidung |–Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe: |420329 | – –andere: |42032910 | – – –Schutzhandschuhe für alle Berufe |4418 | Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, Parketttafeln, Schindeln ("shingles" und "shakes"), aus Holz: |441810 | –Fenster, Fenstertüren, Rahmen und Verkleidungen: |44181050 | – –aus Nadelholz |44181090 | – –andere |441820 | –Türen und Rahmen dafür, Türverkleidungen und -schwellen: |44182050 | – –aus Nadelholz |44182080 | – –aus anderem Holz |44184000 | –Verschalungen für Betonarbeiten |441890 | –andere: |44189010 | – –Lamellenholz |44189080 | – –andere |4802 | Papiere und Pappen, weder gestrichen noch überzogen, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, und Papiere und Pappen für Lochkarten oder Lochstreifen, nicht perforiert, in Rollen oder quadratischen oder rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Papiere der Position 4801 oder 4803; Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft): |–andere Papiere und Pappen ohne Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder von 10 GHT oder weniger solcher Fasern, bezogen auf die Gesamtfasermenge: |480255 | – –mit einem Quadratmetergewicht von 40 g bis 150 g, in Rollen: |48025515 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von 40 g oder mehr, jedoch weniger als 60 g: |ex48025515 | – – – –andere als Rohtapeten |48025525 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von 60 g oder mehr, jedoch weniger als 75 g: |ex48025525 | – – – –andere als Rohtapeten |48025530 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von 75 g oder mehr, jedoch weniger als 80 g: |ex48025530 | – – – –andere als Rohtapeten |48025590 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von 80 g oder mehr: |ex48025590 | – – – –andere als Rohtapeten |4819 | Schachteln, Kartons, Säcke, Beutel, Tüten und andere Verpackungsmittel, aus Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern; Pappwaren von der in Büros, Geschäften und dergleichen verwendeten Art: |48191000 | –Schachteln und Kartons aus Wellpapier oder Wellpappe |48192000 | –Faltschachteln und -kartons aus nicht gewelltem Papier oder nicht gewellter Pappe |48193000 | –Säcke und Beutel mit einer Bodenbreite von 40 cm oder mehr |48194000 | –andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen |4820 | Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Auftragsbücher, Quittungsbücher, Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium, Notizblöcke, Briefpapierblöcke und dergleichen, Hefte, Schreibunterlagen, Ordner, Schnellhefter (für Lose-Blatt-Systeme oder andere), Einbände und Aktendeckel und andere Waren des Schulbedarfs, des Bürobedarfs und des Papierhandels, einschließlich Durchschreibesätze und -hefte, auch mit eingelegtem Kohlepapier, aus Papier oder Pappe; Alben für Muster oder für Sammlungen und Buchhüllen, aus Papier oder Pappe: |482010 | –Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Auftragsbücher, Quittungsbücher, Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium, Notizblöcke, Briefpapierblöcke und dergleichen: |48201010 | – –Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Auftragsbücher, Quittungsbücher |48202000 | –Hefte |48209000 | –andere |4821 | Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, auch bedruckt: |482110 | –bedruckt: |48211010 | – –selbstklebend |482190 | –andere: |48219010 | – –selbstklebend |49100000 | Kalender aller Art, bedruckt, einschließlich Blöcke von Abreißkalendern |4911 | Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Fotografien: |491110 | –Werbedrucke und Werbeschriften, Verkaufskataloge und dergleichen: |49111010 | – –Verkaufskataloge |49111090 | – –andere |–andere: |49119900 | – –andere |5111 | Streichgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren: |–mit einem Anteil an Wolle oder feinen Tierhaaren von 85 GHT oder mehr: |511119 | – –andere: |51111910 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 300 g bis 450 g |51111990 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 450 g |5112 | Kammgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren: |–mit einem Anteil an Wolle oder feinen Tierhaaren von 85 GHT oder mehr: |51121100 | – –mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger |511219 | – –andere: |51121910 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g bis 375 g |51121990 | – – –mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 375 g |5209 | Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g: |–gebleicht: |52092100 | – –in Leinwandbindung |52092200 | – –in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper |52092900 | – –andere Gewebe |–gefärbt: |52093100 | – –in Leinwandbindung |52093200 | – –in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper |52093900 | – –andere Gewebe |–buntgewebt: |52094100 | – –in Leinwandbindung |52094300 | – –andere Gewebe in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper |52094900 | – –andere Gewebe |6101 | Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 6103: |610190 | –aus anderen Spinnstoffen: |61019020 | – –Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren: |ex61019020 | – – –aus Wolle oder feinen Tierhaaren |61019080 | – –Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren: |ex61019080 | – – –aus Wolle oder feinen Tierhaaren |6115 | Strumpfhosen, Strümpfe, Kniestrümpfe, Socken und andere Strumpfwaren, einschließlich solcher mit degressiver Kompression (z. B. Krampfaderstrümpfe), aus Gewirken oder Gestricken: |–andere: |61159500 | – –aus Baumwolle |611596 | – –aus synthetischen Chemiefasern: |61159610 | – – –Kniestrümpfe |– – –andere: |61159699 | – – – –andere |6205 | Hemden für Männer oder Knaben: |62052000 | –aus Baumwolle |62053000 | –aus Chemiefasern |620590 | –aus anderen Spinnstoffen: |62059010 | – –aus Flachs (Leinen) oder Ramie |62059080 | – –andere |6206 | Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder Mädchen: |62061000 | –aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide |62062000 | –aus Wolle oder feinen Tierhaaren |62063000 | –aus Baumwolle |62064000 | –aus Chemiefasern |620690 | –aus anderen Spinnstoffen: |62069010 | – –aus Flachs (Leinen) oder Ramie |62069090 | – –andere |6207 | Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben: |–Slips und andere Unterhosen: |62071100 | – –aus Baumwolle |62071900 | – –aus anderen Spinnstoffen |–Nachthemden und Schlafanzüge: |62072100 | – –aus Baumwolle |62072200 | – –aus Chemiefasern |62072900 | – –aus anderen Spinnstoffen |–andere: |62079100 | – –aus Baumwolle |620799 | – –aus anderen Spinnstoffen: |62079910 | – – –aus Chemiefasern |62079990 | – – –andere |6208 | Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negligees, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen: |–Unterkleider und Unterröcke: |62081100 | – –aus Chemiefasern |62081900 | – –aus anderen Spinnstoffen |–Nachthemden und Schlafanzüge: |62082100 | – –aus Baumwolle |62082200 | – –aus Chemiefasern |62082900 | – –aus anderen Spinnstoffen |–andere: |62089100 | – –aus Baumwolle |62089200 | – –aus Chemiefasern |62089900 | – –aus anderen Spinnstoffen |6211 | Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen; andere Kleidung: |–andere Kleidung für Männer oder Knaben: |621132 | – –aus Baumwolle: |62113210 | – – –Arbeits- und Berufskleidung |– – –Trainingsanzüge, gefüttert: |62113231 | – – – –mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis |– – – –andere: |62113241 | – – – – –Oberteile |62113242 | – – – – –Unterteile |–andere Kleidung für Frauen oder Mädchen: |621142 | – –aus Baumwolle: |62114210 | – – –Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung |– – –Trainingsanzüge, gefüttert: |62114231 | – – – –mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis |– – – –andere: |62114241 | – – – – –Oberteile |62114242 | – – – – –Unterteile |62114290 | – – –andere |621143 | – –aus Chemiefasern: |62114310 | – – –Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung |– – –Trainingsanzüge, gefüttert: |62114331 | – – – –mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis |– – – –andere: |62114341 | – – – – –Oberteile |62114342 | – – – – –Unterteile |62114390 | – – –andere |6301 | Decken: |630120 | –Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus Wolle oder feinen Tierhaaren: |63012010 | – –aus Gewirken oder Gestricken |63012090 | – –andere |630190 | –andere Decken: |63019010 | – –aus Gewirken oder Gestricken |63019090 | – –andere |6302 | Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche: |–andere Bettwäsche, bedruckt: |63022100 | – –aus Baumwolle |–andere Bettwäsche: |63023100 | – –aus Baumwolle |–andere Tischwäsche: |63025100 | – –aus Baumwolle |630253 | – –aus Chemiefasern: |63025390 | – – –andere |6403 | Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder: |–andere Schuhe, mit Laufsohlen aus Leder: |640359 | – –andere: |– – –andere: |– – – –Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist: |– – – – –andere, mit einer Länge der Innensohle von: |– – – – – –24 cm oder mehr: |64035935 | – – – – – – –für Männer |64035939 | – – – – – – –für Frauen |– – – –andere, mit einer Länge der Innensohle von: |– – – – –24 cm oder mehr: |64035995 | – – – – – –für Männer |64035999 | – – – – – –für Frauen |6802 | Bearbeitete Werksteine (ausgenommen Schiefer) und Waren daraus, ausgenommen Waren der Position 6801; Würfel und dergleichen für Mosaike aus Naturstein (einschließlich Schiefer), auch auf Unterlagen; Körnungen, Splitter und Mehl von Naturstein (einschließlich Schiefer), künstlich gefärbt: |–andere Werksteine und Waren daraus, lediglich geschnitten oder gesägt, mit ebener oder glatter Oberfläche: |68022100 | – –Marmor, Travertin und Alabaster |68022300 | – –Granit |68022900 | – –andere Steine: |ex68022900 | – – –andere Kalksteine |–andere: |680291 | – –Marmor, Travertin und Alabaster: |68029110 | – – –polierter Alabaster, verziert oder anders bearbeitet, jedoch ohne Bildhauerarbeit |68029190 | – – –andere |680293 | – –Granit: |68029310 | – – –poliert, verziert oder anders bearbeitet, jedoch ohne Bildhauerarbeit, mit einem Eigengewicht von 10 kg oder mehr |68029390 | – – –anderer |6810 | Waren aus Zement, Beton oder Kunststein, auch bewehrt: |–Ziegel, Fliesen, Mauersteine und dergleichen: |681011 | – –Baublöcke und Mauersteine: |68101110 | – – –aus Leichtbeton (auf Basis von Bimskies, granulierter Schlacke usw.) |68101190 | – – –andere |–andere: |681091 | – –vorgefertigte Bauelemente: |68109190 | – – –andere |68109900 | – –andere |6904 | Mauerziegel, Hourdis, Deckenziegel und dergleichen, aus keramischen Stoffen: |69041000 | –Mauerziegel |69049000 | –andere |6905 | Dachziegel, Schornsteinteile/Elemente für Rauchfänge, Rauchleitungen, Bauzierrate und andere Baukeramik: |69051000 | –Dachziegel |7207 | Halbzeug aus Eisen oder nicht legiertem Stahl: |–mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: |720711 | – –mit quadratischem Querschnitt oder mit rechteckigem Querschnitt und einer Breite von weniger als dem Zweifachen der Dicke: |72071190 | – – –vorgeschmiedet |720712 | – –anderes, mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt: |72071290 | – – –vorgeschmiedet |720719 | – –anderes: |– – –mit rundem oder vieleckigem Querschnitt: |72071912 | – – – –warm vorgewalzt oder stranggegossen |72071919 | – – – –vorgeschmiedet |72071980 | – – –anderes |720720 | –mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr: |– –mit quadratischem Querschnitt oder mit rechteckigem Querschnitt und einer Breite von weniger als dem Zweifachen der Dicke: |– – –warm vorgewalzt oder stranggegossen: |– – – –anderes, mit einem Kohlenstoffgehalt von: |72072015 | – – – – –0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 0,6 GHT |72072017 | – – – – –0,6 GHT oder mehr |72072019 | – – –vorgeschmiedet |– –anderes, mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt: |72072032 | – – –warm vorgewalzt oder stranggegossen |72072039 | – – –vorgeschmiedet |– –mit rundem oder vieleckigem Querschnitt: |72072052 | – – –warm vorgewalzt oder stranggegossen |72072059 | – – –vorgeschmiedet |72072080 | – –anderes |7213 | Walzdraht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl: |72131000 | –mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen |–andere: |721391 | – –mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von weniger als 14 mm: |72139110 | – – –von der für Betonarmierung verwendeten Art |– – –andere: |72139149 | – – – –mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,06 GHT, jedoch weniger als 0,25 GHT: |ex72139149 | – – – – –andere als mit einem Durchmesser von 8 mm oder weniger |721399 | – –andere: |72139910 | – – –mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT |72139990 | – – –mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr |7214 | Stabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, nur geschmiedet, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepresst, auch nach dem Walzen verwunden: |72141000 | –geschmiedet |72142000 | –mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen oder nach dem Walzen verwunden |–anderer: |721499 | – –anderer: |– – –mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: |72149910 | – – – –von der für Betonarmierung verwendeten Art |– – – –anderer, mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von: |72149931 | – – – – –80 mm oder mehr |72149939 | – – – – –weniger als 80 mm |72149950 | – – – –anderer |– – –mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr: |– – – –mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von: |72149971 | – – – – –80 mm oder mehr |72149979 | – – – – –weniger als 80 mm |72149995 | – – – –anderer |7215 | Anderer Stabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl: |72151000 | –aus Automatenstahl, nur kalthergestellt oder nur kalt fertig gestellt |721550 | –anderer, nur kalthergestellt oder nur kalt fertig gestellt: |– –mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: |72155011 | – – –mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt |72155019 | – – –anderer |72155080 | – –mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr |72159000 | –anderer |7224 | Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen; Halbzeug aus anderem legierten Stahl: |722410 | –Rohblöcke (Ingots) und andere Rohformen: |72241010 | – –aus Werkzeugstahl |72241090 | – –anderer |722490 | –andere: |– –andere: |– – –mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt: |– – – –warm vorgewalzt oder stranggegossen: |– – – – –mit einer Breite von weniger als dem Zweifachen der Dicke: |72249005 | – – – – – –aus Stahl mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,7 GHT oder weniger, an Mangan von 0,5 bis 1,2 GHT und an Silicium von 0,6 bis 2,3 GHT; aus Stahl mit einem Borgehalt von 0,0008 GHT oder mehr, ohne dass ein anderes Element den in der Anmerkung 1 f) zu Kapitel 72 angegebenen Mindestanteil erreicht |72249007 | – – – – – –andere |72249014 | – – – – –andere |72249018 | – – – –vorgeschmiedet |– – –andere: |– – – –warm vorgewalzt oder stranggegossen: |72249031 | – – – – –mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger |72249038 | – – – – –andere |72249090 | – – – –vorgeschmiedet |7228 | Stabstahl und Profile, aus anderem legierten Stahl; Hohlbohrerstäbe aus legiertem oder nicht legiertem Stahl: |722820 | –Stabstahl aus Mangan-Silicium-Stahl: |72282010 | – –mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt, auf vier Flächen warmgewalzt |– –anderer: |72282099 | – – –anderer |722830 | –anderer Stabstahl, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepresst: |72283020 | – –aus Werkzeugstahl |– –mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger: |72283041 | – – –mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von 80 mm oder mehr |72283049 | – – –anderer |– –anderer: |– – –mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von: |72283061 | – – – –80 mm oder mehr |72283069 | – – – –weniger als 80 mm |72283070 | – – –mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt, auf vier Flächen warmgewalzt |72283089 | – – –anderer |722840 | –anderer Stabstahl, nur geschmiedet: |72284010 | – –aus Werkzeugstahl |72284090 | – –anderer |722860 | –anderer Stabstahl: |72286020 | – –aus Werkzeugstahl |72286080 | – –anderer |7314 | Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus Eisen- oder Stahldraht; Streckbleche und -bänder, aus Eisen oder Stahl: |731420 | –Gitter und Geflechte, an den Kreuzungsstellen verschweißt, mit einer Maschengröße von 100 cm2 oder mehr, aus Draht mit einer größten Querschnittsabmessung von 3 mm oder mehr: |73142090 | – –andere |–andere Gitter und Geflechte, an den Kreuzungsstellen verschweißt: |73143900 | – –andere |731700 | Stifte, Nägel, Reißnägel, Krampen, gewellte oder abgeschrägte Klammern (ausgenommen Klammern der Position 8305) und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus anderen Stoffen, ausgenommen mit Kopf aus Kupfer: |–andere: |– –aus Draht: |73170040 | – – –Nägel aus Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,5 GHT oder mehr, gehärtet: |– – –andere: |73170069 | – – – –andere |73170090 | – –andere |7605 | Draht aus Aluminium: |–aus nicht legiertem Aluminium: |76051100 | – –mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 7 mm |76051900 | – –anderer |7606 | Bleche und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm: |–quadratisch oder rechteckig: |760611 | – –aus nicht legiertem Aluminium: |– – –andere, mit einer Dicke von: |76061191 | – – – –weniger als 3 mm |76061193 | – – – –3 mm oder mehr, jedoch weniger als 6 mm |76061199 | – – – –6 mm oder mehr |760612 | – –aus Aluminiumlegierungen: |– – –andere: |– – – –andere, mit einer Dicke von: |76061291 | – – – – –weniger als 3 mm |76061293 | – – – – –3 mm oder mehr, jedoch weniger als 6 mm |76061299 | – – – – –6 mm oder mehr |7607 | Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder weniger: |–ohne Unterlage: |760711 | – –nur gewalzt: |76071110 | – – –mit einer Dicke von weniger als 0,021 mm |76071190 | – – –mit einer Dicke von 0,021 mm bis 0,2 mm |760719 | – –andere: |76071910 | – – –mit einer Dicke von weniger als 0,021 mm |– – –mit einer Dicke von 0,021 mm bis 0,2 mm: |76071999 | – – – –andere |760720 | –auf Unterlage: |76072010 | – –mit einer Dicke (ohne Unterlage) von weniger als 0,021 mm |– –mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,021 mm bis 0,2 mm: |76072099 | – – –andere |7610 | Konstruktionen und Konstruktionsteile (z. B. Brücken und Brückenelemente, Türme, Gittermaste, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Dächer, Dachstühle, Tore, Türen, Fenster, und deren Rahmen und Verkleidungen, Tor- und Türschwellen, Geländer), aus Aluminium, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position 9406; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Stangen (Stäbe), Profile, Rohre und dergleichen, aus Aluminium: |76101000 | –Tore, Türen, Fenster und deren Rahmen und Verkleidungen, Tor- und Türschwellen |761090 | –andere: |76109090 | – –andere |7614 | Litzen, Kabel, Seile und ähnliche Waren, aus Aluminium, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik: |76141000 | –mit Stahlseele |76149000 | –andere |8311 | Drähte, Stäbe, Rohre, Platten, Elektroden und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen oder aus Metallcarbiden, mit Dekapier- oder Flussmitteln umhüllt oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten oder zum Auftragen von Metall oder von Metallcarbiden; Drähte und Stäbe, aus agglomeriertem Pulver von unedlen Metallen, zum Metallisieren im Aufspritzverfahren: |831110 | –umhüllte Elektroden aus unedlen Metallen, für das Lichtbogenschweißen: |83111010 | – –Schweißelektroden mit einer Seele aus Eisen oder Stahl und einer Umhüllung aus feuerfestem Material |83111090 | – –andere |83112000 | –gefüllte Drähte aus unedlen Metallen, für das Lichtbogenschweißen |8418 | Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen und andere Einrichtungen, Maschinen, Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung; Wärmepumpen, ausgenommen Klimageräte der Position 8415: |841810 | –kombinierte Kühl- und Gefrierschränke mit gesonderten Außentüren: |84181020 | – –mit einem Inhalt von mehr als 340 l: |ex84181020 | – – –andere als für zivile Luftfahrzeuge |84181080 | – –andere: |ex84181080 | – – –andere als für zivile Luftfahrzeuge |–Haushaltskühlschränke: |841821 | – –Kompressorkühlschränke: |– – –andere: |– – – –andere, mit einem Inhalt von: |84182191 | – – – – –250 l oder weniger |84182199 | – – – – –mehr als 250 l bis 340 l |841830 | –Gefrier- und Tiefkühltruhen mit einem Inhalt von 800 l oder weniger: |84183020 | – –mit einem Inhalt von 400 l oder weniger: |ex84183020 | – – –andere als für zivile Luftfahrzeuge |84183080 | – –mit einem Inhalt von mehr als 400 l bis 800 l: |ex84183080 | – – –andere als für zivile Luftfahrzeuge |841840 | –Gefrier- und Tiefkühlschränke mit einem Inhalt von 900 l oder weniger: |84184020 | – –mit einem Inhalt von 250 l oder weniger: |ex84184020 | – – –andere als für zivile Luftfahrzeuge |84184080 | – –mit einem Inhalt von mehr als 250 l bis 900 l: |ex84184080 | – – –andere als für zivile Luftfahrzeuge |8422 | Geschirrspülmaschinen; Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Schachteln, Säcken oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Verkapseln von Flaschen, Gläsern, Tuben oder ähnlichen Behältnissen; andere Maschinen und Apparate zum Verpacken oder Umhüllen von Waren (einschließlich Schrumpffolienverpackungsmaschinen); Maschinen und Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure: |–Geschirrspülmaschinen: |84221100 | – –Haushaltsgeschirrspülmaschinen |8426 | Derrickkrane; Kabelkrane, Laufkrane, Verladebrücken und andere Krane; fahrbare Hubportale, Portalhubkraftkarren und Krankraftkarren: |–andere Maschinen, Apparate und Geräte: |842691 | – –ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbau auf Straßenfahrzeuge: |84269110 | – – –hydraulische Fahrzeug-Selbstladekrane |84269190 | – – –andere |8450 | Maschinen zum Waschen von Wäsche, auch mit Trockenvorrichtung: |–Maschinen mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von 10 kg oder weniger: |845011 | – –Waschvollautomaten: |– – –mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von 6 kg oder weniger: |84501111 | – – – –Frontlader |8483 | Wellen (einschließlich Nockenwellen und Kurbelwellen) und Kurbeln; Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager; Gleitlager; Lagergehäuse und Lagerschalen; Zahnräder, Zahnstangen, Friktionsräder, Kettenräder und Getriebe, auch in Form von Wechsel- oder Schaltgetrieben oder Drehmomentwandlern; Kugel- oder Rollenrollspindeln; Schwungräder, Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seilrollenblöcke für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen (einschließlich Universalkupplungen): |848330 | –Lagergehäuse ohne eingebaute Wälzlager; Gleitlager und Lagerschalen: |84833080 | – –Gleitlager und Lagerschalen |8703 | Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen: |–andere Fahrzeuge mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung: |870324 | – –mit einem Hubraum von mehr als 3000 cm3: |87032410 | – – –neu: |ex87032410 | – – – –Personenkraftwagen |87032490 | – – –gebraucht |–andere Fahrzeuge mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor): |870333 | – –mit einem Hubraum von mehr als 2500 cm3: |– – –neu: |87033319 | – – – –andere: |ex87033319 | – – – – –Personenkraftwagen |9401 | Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon: |94014000 | –in Liegen umwandelbare Sitzmöbel, ausgenommen Gartenmöbel und Campingausstattungen |–andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz: |94016100 | – –gepolstert |94016900 | – –andere |–andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall: |94017100 | – –gepolstert |94017900 | – –andere |94018000 | –andere Sitzmöbel |9403 | Andere Möbel und Teile davon: |940340 | –Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art: |94034090 | – –andere |94035000 | –Holzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art |940360 | –andere Holzmöbel: |94036010 | – –Holzmöbel von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art |94036090 | – –andere Holzmöbel |9404 | Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen: |–Auflegematratzen: |940429 | – –aus anderen Stoffen: |94042910 | – – –mit Federkern |940490 | –andere: |94049090 | – –andere |940600 | Vorgefertigte Gebäude: |–andere: |94060020 | –aus Holz |--------------------------------------------------20071015ANHANG IIBESTIMMUNG DES BEGRIFFS "BABY-BEEF"Artikel 11 Absatz 3 des vorliegenden Abkommens(SAA Artikel 26 Absatz 3)Ungeachtet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (KN) ist die Warenbezeichnung nur als Hinweis zu verstehen; maßgebend für die Präferenzregelung nach diesem Anhang ist der Geltungsbereich des KN-Codes. Bei KN-Codes mit dem Zusatz "ex" ist der KN-Code zusammen mit der entsprechenden Warenbezeichnung für die Präferenzregelung maßgebend.KN-Code | TARIC-Unterteilung | Warenbezeichnung |0102 | | Rinder, lebend: |010290 | | —andere: || | — —Hausrinder: || | — — —mit einem Gewicht von mehr als 300 kg: || | — — — —Färsen (weibliche Rinder, die noch nicht gekalbt haben): |ex01029051 | | — — — — —zum Schlachten: || 10 | —Tiere, die noch keine zweiten Zähne haben, mit einem Stückgewicht von 320 kg bis 470 kg [1] |ex01029059 | | — — — — —andere: || 11 | —Tiere, die noch keine zweiten Zähne haben, mit einem Stückgewicht von 320 kg bis 470 kg [1] |21 | |31 | |91 | || | — — — —andere: |ex01029071 | | — — — — —zum Schlachten: || 10 | —Bullen und Ochsen, die noch keine zweiten Zähne haben, mit einem Stückgewicht von 350 kg bis 500 kg [1] |ex01029079 | | — — — — —andere: || 21 | —Bullen und Ochsen, die noch keine zweiten Zähne haben, mit einem Stückgewicht von 350 kg bis 500 kg [1] |91 | |0201 | | Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt: |ex02011000 | | —ganze oder halbe Tierkörper || 91 | —ganze Tierkörper mit einem Gewicht von 180 kg bis 300 kg und halbe Tierkörper mit einem Gewicht von 90 kg bis 150 kg, deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere der Beckensymphyse und der Dornfortsätze der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind [1] |020120 | | —andere Teile mit Knochen: |ex02012020 | | — —"quartiers compensés": || 91 | —"quartiers compensés" mit einem Gewicht von 90 kg bis 150 kg, deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere der Beckensymphyse und der Dornfortsätze der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind [1] |ex02012030 | | — —Vorderviertel, zusammen oder getrennt: || 91 | —Vorderviertel, getrennt, mit einem Gewicht von 45 kg bis 75 kg, deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere der Dornfortsätze der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind [1] |ex02012050 | | — —Hinterviertel, zusammen oder getrennt: || 91 | —Hinterviertel, getrennt, mit einem Gewicht von 45 kg bis 75 kg — beim sogenannten "Pistola"-Schnitt mit einem Gewicht von 38 kg bis 68 kg —, deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr fein strukturiert und weiß bis hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere der Dornfortsätze der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind [1] |[1] Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt unter den in den einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften festgelegten Voraussetzungen.--------------------------------------------------20071015ANHANG IIIaZUGESTÄNDNISSE MONTENEGROS FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE GRUNDERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFTArtikel 12 Absatz 2 Buchstabe a des vorliegenden Abkommens (SAA Artikel 27 Absatz 2 Buchstabe a) —Zollfreiheit ohne mengenmäßige Beschränkungen ab Inkrafttreten dieses AbkommensKN-Code | Warenbezeichnung |0101 | Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend: |010190 | –andere: || – –Pferde: |01019011 | – – –zum Schlachten |01019019 | – – –andere |01019030 | – –Esel |01019090 | – –Maultiere und Maulesel |0105 | Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend: || –mit einem Gewicht von 185 g oder weniger: |01051200 | – –Truthühner |010519 | – –andere: |01051920 | – – –Gänse |01051990 | – – –Enten und Perlhühner |0106 | Andere Tiere, lebend: || –Säugetiere: |010619 | – –andere: |01061910 | – – –Hauskaninchen |01061990 | – – –andere |01062000 | –Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten) || –Vögel: |010639 | – –andere: |01063910 | – – –Tauben |020500 | Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren: |02050020 | –frisch oder gekühlt |02050080 | –gefroren |0206 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren: |020610 | –von Rindern, frisch oder gekühlt: |02061010 | – –zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen || – –andere: |02061091 | – – –Lebern |02061095 | – – –Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch |02061099 | – – –andere || von Rindern, gefroren: |02062100 | – –Zungen |02062200 | – –Lebern |020629 | – –andere: |02062910 | – – –zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen || – – –andere: |02062991 | – – – –Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch |02062999 | – – – –andere |02063000 | –von Schweinen, frisch oder gekühlt || –von Schweinen, gefroren: |02064100 | – –Lebern |020649 | – –andere: |02064920 | – – –von Hausschweinen |02064980 | – – –andere |020680 | –andere, frisch oder gekühlt: |02068010 | – –zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen || – –andere: |02068091 | – – –von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln |02068099 | – – –von Schafen und Ziegen |020690 | –andere, gefroren: |02069010 | – –zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen || – –andere: |02069091 | – – –von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln |02069099 | – – –von Schafen und Ziegen |0208 | Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren: |020810 | –von Kaninchen oder Hasen: || – – –von Hauskaninchen: |02081011 | – – –frisch oder gekühlt |02081019 | – – –gefroren |02081090 | – –andere |02083000 | –von Primaten |020840 | –von Walen, Delphinen und Tümmlern (Säugetiere der Ordnung Cetacea); von Rundschwanzseekühen (Manatis) und Gabelschwanzseekühen (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia): |02084010 | – –Walfleisch |02084090 | – –andere |02085000 | –von Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten) |020890 | –andere: |02089010 | – –von Haustauben || – –von Wild (ausgenommen von Kaninchen und Hasen): |02089020 | – – –von Wachteln |02089040 | – – –andere |02089055 | – –Robbenfleisch |02089060 | – –von Rentieren |02089070 | – –Froschschenkel |02089095 | – –andere |0210 | Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen: || –andere, einschließlich genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen: |02109100 | – –von Primaten |02109200 | – –von Walen, Delphinen und Tümmlern (Säugetiere der Ordnung Cetacea); von Rundschwanzseekühen (Manatis) und Gabelschwanzseekühen (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia) |02109300 | – –von Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten) |021099 | – –andere: || – – –Fleisch: |02109910 | – – – –Fleisch von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet || – – – –von Schafen und Ziegen: |02109921 | – – – – –mit Knochen |02109929 | – – – – –ohne Knochen |02109931 | – – – –von Rentieren |02109939 | – – – –andere || – – –Schlachtnebenerzeugnisse: || – – – –von Hausschweinen: |02109941 | – – – – –Lebern |02109949 | – – – – –andere || – – – –von Rindern: |02109951 | – – – – –Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch |02109959 | – – – – –andere |02109960 | – – – –von Schafen und Ziegen || – – – –andere: || – – – – –Geflügellebern: |02109971 | – – – – – –Fettlebern von Gänsen oder Enten, gesalzen oder in Salzlake |02109979 | – – – – – –andere |02109980 | – – – – –andere |02109990 | – – –genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen |040700 | Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht: || –von Hausgeflügel: || – –Bruteier: |04070011 | – – –von Truthühnern oder Gänsen |04070019 | – – –andere |0408 | Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: || –Eigelb: |040811 | – –getrocknet: |04081120 | – – –ungenießbar oder ungenießbar gemacht |040819 | – –anderes: |04081920 | – – –ungenießbar oder ungenießbar gemacht || –andere: |040891 | – –getrocknet: |04089120 | – – –ungenießbar oder ungenießbar gemacht |040899 | – –andere: |04089920 | – – –ungenießbar oder ungenießbar gemacht |04100000 | Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen |0601 | Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der Position 1212): |060110 | –Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend: |06011010 | – –Hyazinthen |06011020 | – –Narzissen |06011030 | – –Tulpen |06011040 | – –Gladiolen |06011090 | – –andere |060120 | –Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln: |06012010 | – –Zichorienpflanzen und -wurzeln |06012030 | – –Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen |06012090 | – –andere |0602 | Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel: |060290 | –andere: |06029010 | – –Pilzmycel |06029020 | – –Ananaspflänzlinge |0604 | Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet: || –andere: |060491 | – –frisch: |06049120 | – – –Weihnachtsbäume |06049140 | – – –Zweige von Nadelgehölzen |06049190 | – – –andere |060499 | – –andere: |06049910 | – – –nur getrocknet |06049990 | – – –andere |0713 | Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert: |071333 | – –Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris): |07133390 | – – –andere |07133900 | – –andere |07134000 | –Linsen |07135000 | –Puffbohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major), Pferdebohnen und Ackerbohnen (Vicia faba var. equina und Vicia faba var. minor) |07139000 | –andere |0714 | Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinambur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes: |071410 | –Maniok: |07141010 | – –Pellets von Mehl oder Grieß || – –andere: |07141091 | – – –von den zum menschlichen Verzehr verwendeten Arten, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 28 kg oder weniger, entweder frisch und ganz, oder gefroren ohne Haut, auch in Stücke geschnitten |07141099 | – – –andere |071420 | –Süßkartoffeln: |07142010 | – –frisch, ganz, zum menschlichen Verzehr |07142090 | – –andere |071490 | –andere: || – –Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Stärkegehalt: |07149011 | – – –von den zum menschlichen Verzehr verwendeten Arten, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 28 kg oder weniger, entweder frisch und ganz, oder gefroren ohne Haut, auch in Stücke geschnitten |07149019 | – – –andere |07149090 | – –andere |0801 | Kokosnüsse, Paranüsse und Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet: || –Kokosnüsse: |08011100 | – –getrocknet |08011900 | – –andere |0802 | Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet: || –Mandeln: |080211 | – –ungeschält: |08021110 | – – –bittere Mandeln |08021190 | – – –andere |080212 | – –geschält: |08021210 | – – –bittere Mandeln |08021290 | – – –andere || –Haselnüsse (Corylus-Arten): |08022100 | – –ungeschält |08022200 | – –geschält: |ex08022200 | – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger |ex08022200 | – – –andere || –Walnüsse: |08023100 | – –ungeschält |08023200 | – –geschält |08024000 | –Esskastanien (Castanea-Arten) |08025000 | –Pistazien |08026000 | –Macadamia-Nüsse |080290 | –andere: |08029020 | – –Areka-(Betel-)Nüsse, Kolanüsse und Pekan-(Hickory-)Nüsse |08029050 | – –Pinienkerne |08029085 | – –andere |0804 | Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet: |08041000 | –Datteln |08043000 | –Ananas |08044000 | –Avocadofrüchte |08045000 | –Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte |0806 | Weintrauben, frisch oder getrocknet: |080620 | –getrocknet: |08062010 | – –Korinthen |08062030 | – –Sultaninen |08062090 | – –andere |0810 | Andere Früchte, frisch: |08106000 | –Durian |081090 | –andere: |08109030 | – –Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Jackfrüchte, Litschis und Sapotpflaumen |08109040 | – –Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas || – –schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren: |08109050 | – – –schwarze Johannisbeeren |08109060 | – – –rote Johannisbeeren |08109070 | – – –andere |08109095 | – –andere |0811 | Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |081190 | –andere: || – –mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: || – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: |08119011 | – – – –tropische Früchte und tropische Nüsse |08119019 | – – – –andere || – – –andere: |08119031 | – – – –tropische Früchte und tropische Nüsse |08119039 | – – – –andere || – –andere: |08119050 | – – –Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus, frisch |08119070 | – – –Heidelbeeren der Arten Vaccinium myrtilloides und Vaccinium angustifolium |08119085 | – – –tropische Früchte und tropische Nüsse |0812 | Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet: |081290 | –andere: |08129070 | – –Guaven, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passionsfrüchte, Karambolen, Pitahayas und tropische Nüsse |0813 | Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806), getrocknet; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: |081340 | –andere Früchte: |08134050 | – –Papaya-Früchte |08134060 | – –Tamarinden |08134070 | – –Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas |08134095 | – –andere |081350 | –Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: || – –Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen der Positionen 0801 bis 0806: || – – –ohne Pflaumen: |08135012 | – – – –von Papaya-Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln, Litschis, Jackfrüchten, Sapotpflaumen, Passionsfrüchten, Karambolen und Pitahayas |08135015 | – – – –andere |08135019 | – – –mit Pflaumen || – –Mischungen ausschließlich von Schalenfrüchten der Positionen 0801 und 0802: |08135031 | – – –von tropischen Nüssen |08135039 | – – –andere || – –andere Mischungen: |08135091 | – – –ohne Pflaumen oder Feigen |08135099 | – – –andere |08140000 | Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschließlich Wassermelonen), frisch, gefroren, getrocknet oder zum vorläufigen Haltbarmachen in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt |0901 | Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt: || –Kaffee, nicht geröstet: |09011100 | – –nicht entkoffeiniert |09011200 | – –entkoffeiniert |0902 | Tee, auch aromatisiert: |09021000 | –grüner Tee (nicht fermentiert) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger |09022000 | –anderer grüner Tee (nicht fermentiert) |09023000 | –schwarzer Tee (fermentiert) und teilweise fermentierter Tee, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger |09024000 | –anderer schwarzer Tee (fermentiert) und anderer teilweise fermentierter Tee |0904 | Pfeffer der Gattung "Piper"; Früchte der Gattungen "Capsicum" oder "Pimenta", getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert: || –Pfeffer: |09041100 | – –weder gemahlen noch sonst zerkleinert |09041200 | – –gemahlen oder sonst zerkleinert |090420 | –Früchte der Gattungen "Capsicum" oder "Pimenta", getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert: || – –weder gemahlen noch sonst zerkleinert: |09042010 | – – –Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack |09042030 | – – –andere |09042090 | – –gemahlen oder sonst zerkleinert |09050000 | Vanille |0906 | Zimt und Zimtblüten: || –weder gemahlen noch sonst zerkleinert: |09061100 | – –Zimt (Cinnamomum zeylanicum Blume) |09061900 | – –andere |09062000 | –gemahlen oder sonst zerkleinert |09070000 | Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele |0908 | Muskatnüsse, Muskatblüte, Amomen und Kardamomen: |09081000 | –Muskatnüsse |09082000 | –Muskatblüte |09083000 | –Amomen und Kardamomen |0909 | Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kreuzkümmel- und Kümmelfrüchte; Wacholderbeeren: |09091000 | –Anis- und Sternanisfrüchte |09092000 | –Korianderfrüchte |09093000 | –Kreuzkümmelfrüchte |09094000 | –Kümmelfrüchte |09095000 | –Fenchelfrüchte; Wacholderbeeren |0910 | Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze: |09101000 | –Ingwer |091020 | –Safran: |09102010 | – –weder gemahlen noch sonst zerkleinert |09102090 | – –gemahlen oder sonst zerkleinert |09103000 | –Kurkuma || –andere Gewürze: |091091 | – –Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9: |09109110 | – – –weder gemahlen noch sonst zerkleinert |09109190 | – – –gemahlen oder sonst zerkleinert |091099 | – –andere: |09109910 | – – –Samen von Bockshornklee || – – –Thymian: || – – – –weder gemahlen noch sonst zerkleinert: |09109931 | – – – – –Feldthymian (Thymus serpyllum) |09109933 | – – – – –anderer |09109939 | – – – –gemahlen oder sonst zerkleinert |09109950 | – – –Lorbeerblätter |09109960 | – – –Curry || – – –andere: |09109991 | – – – –weder gemahlen noch sonst zerkleinert |09109999 | – – – –gemahlen oder sonst zerkleinert |1006 | Reis: |100610 | –Rohreis (Paddy-Reis): |10061010 | – –zur Aussaat || – –anderer: || – – –parboiled: |10061021 | – – – –rundkörniger |10061023 | – – – –mittelkörniger || – – – –langkörniger: |10061025 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10061027 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr || – – –anderer: |10061092 | – – – –rundkörniger |10061094 | – – – –mittelkörniger || – – – –langkörniger: |10061096 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10061098 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr |100620 | –geschälter Reis ("Cargo-Reis" oder "Braunreis"): || – –parboiled: |10062011 | – – –rundkörniger |10062013 | – – –mittelkörniger || – – –langkörniger: |10062015 | – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10062017 | – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr || – –anderer: |10062092 | – – –rundkörniger |10062094 | – – –mittelkörniger || – – –langkörniger: |10062096 | – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10062098 | – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr |100630 | –halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis, auch poliert oder glasiert: || – –halbgeschliffener Reis: || – – –parboiled: |10063021 | – – – –rundkörniger |10063023 | – – – –mittelkörniger || – – – –langkörniger: |10063025 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10063027 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr || – – –anderer: |10063042 | – – – –rundkörniger |10063044 | – – – –mittelkörniger || – – – –langkörniger: |10063046 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10063048 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr || – –vollständig geschliffener Reis: || – – –parboiled: |10063061 | – – – –rundkörniger |10063063 | – – – –mittelkörniger || – – – –langkörniger: |10063065 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10063067 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr || – – –anderer: |10063092 | – – – –rundkörniger |10063094 | – – – –mittelkörniger || – – – –langkörniger: |10063096 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2, jedoch weniger als 3 |10063098 | – – – – –mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr |10064000 | –Bruchreis |1007 | Körner-Sorghum: |10070010 | – – –Hybrid-Körner-Sorghum zur Aussaat |10070090 | –anderer |1008 | Buchweizen, Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum) und Kanariensaat; anderes Getreide: |10081000 | –Buchweizen |10082000 | –Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum) |10083000 | –Kanariensaat |100890 | –anderes Getreide: |10089010 | – –Triticale |10089090 | – –anderes |1102 | Mehl von anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn: |11021000 | –von Roggen |110220 | –von Mais: |11022010 | – –mit einem Fettgehalt von 1,5 GHT oder weniger |11022090 | – –anderes |110290 | –anderes: |11029010 | – –von Gerste |11029030 | – –von Hafer |11029050 | – –von Reis |11029090 | – –anderes |1103 | Grobgrieß, Feingrieß und Pellets von Getreide: || –Grobgrieß und Feingrieß: |110311 | – –von Weizen: |11031110 | – – –von Hartweizen |11031190 | – – –von Weichweizen und Spelz |110313 | – –von Mais: |11031310 | – – –mit einem Fettgehalt von 1,5 GHT oder weniger |11031390 | – – –anderer |110319 | – –von anderem Getreide: |11031910 | – – –von Roggen |11031930 | – – –von Gerste |11031940 | – – –von Hafer |11031950 | – – –von Reis |11031990 | – – –anderer |110320 | –Pellets: |11032010 | – –von Roggen |11032020 | – –von Gerste |11032030 | – –von Hafer |11032040 | – –von Mais |11032050 | – –von Reis |11032060 | – –von Weizen |11032090 | – –andere |1104 | Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, als Flocken, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Position 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen: || –Getreidekörner, gequetscht oder als Flocken: |110412 | – –von Hafer: |11041210 | – – –gequetscht |11041290 | – – –als Flocken |110419 | – –von anderem Getreide: |11041910 | – – –von Weizen |11041930 | – – –von Roggen |11041950 | – – –von Mais || – – –von Gerste: |11041961 | – – – –gequetscht |11041969 | – – – –als Flocken || – – –andere: |11041991 | – – – –Reisflocken |11041999 | – – – –andere || –Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet): |110422 | – –von Hafer: |11042220 | – – –geschält (entspelzt) |11042230 | – – –geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze) |11042250 | – – –perlförmig geschliffen |11042290 | – – –nur geschrotet |11042298 | – – –andere |110423 | – –von Mais: |11042310 | – – –geschält, auch geschnitten oder geschrotet |11042330 | – – –perlförmig geschliffen |11042390 | – – –nur geschrotet |11042399 | – – –andere |110429 | – –von anderem Getreide: || – – –von Gerste: |11042901 | – – – –geschält (entspelzt) |11042903 | – – – –geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze) |11042905 | – – – –perlförmig geschliffen |11042907 | – – – –nur geschrotet |11042909 | – – – –andere || – – –andere: || – – – –geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet: |11042911 | – – – – –von Weizen |11042918 | – – – – –andere |11042930 | – – – –perlförmig geschliffen || – – – –nur geschrotet: |11042951 | – – – – –von Weizen |11042955 | – – – – –von Roggen |11042959 | – – – – –andere || – – – –andere: |11042981 | – – – – –von Weizen |11042985 | – – – – –von Roggen |11042989 | – – – – –andere |110430 | –Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen: |11043010 | – –von Weizen |11043090 | – –andere |1105 | Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und Pellets von Kartoffeln: |11051000 | –Mehl, Grieß und Pulver |11052000 | –Flocken, Granulat und Pellets |1106 | Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714 oder von Erzeugnissen des Kapitels 8: |11061000 | –von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713 |110620 | –von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714: |11062010 | – –für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht |11062090 | – –andere |110630 | –von Erzeugnissen des Kapitels 8: |11063010 | – –von Bananen |11063090 | – –andere |1107 | Malz, auch geröstet: |110710 | –nicht geröstet: || – –von Weizen: |11071011 | – – –in Form von Mehl |11071019 | – – –anderes || – –anderes: |11071091 | – – –in Form von Mehl |11071099 | – – –anderes |11072000 | –geröstet |1108 | Stärke; Inulin: || –Stärke: |11081100 | – –von Weizen |11081200 | – –von Mais |11081300 | – –von Kartoffeln |11081400 | – –von Maniok |110819 | – –andere Stärke: |11081910 | – – –von Reis |11081990 | – – –andere |11082000 | –Inulin |11090000 | Kleber von Weizen, auch getrocknet |150200 | Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503: |15020010 | –zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15020090 | –anderes |150300 | Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet: || –Schmalzstearin und Oleostearin: |15030011 | – –zu industriellen Zwecken |15030019 | – –andere |15030030 | –Talgöl zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15030090 | –andere |1504 | Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: |150410 | –Leberöle sowie deren Fraktionen, von Fischen: |15041010 | – –mit einem Gehalt an Vitamin A von 2500 internationalen Einheiten je Gramm oder weniger || – –andere: |15041091 | – – –von Heilbutten |15041099 | – – –andere |150420 | –Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle: |15042090 | – –andere |150430 | –Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Meeressäugetieren: |15043090 | – –andere |1507 | Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: |150710 | –rohes Öl, auch entschleimt: |15071010 | – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |150790 | –anderes: |15079010 | – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |1508 | Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: |150810 | –rohes Öl |15081010 | – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15081090 | – –anderes |150890 | –andere: |15089010 | – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15089090 | – –andere |151000 | Andere Öle und ihre Fraktionen, ausschließlich aus Oliven gewonnen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, einschließlich Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Position 1509: |15100010 | –rohe Öle |15100090 | –andere |1512 | Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: || –Baumwollsamenöl und seine Fraktionen: |151221 | – –rohes Öl, auch von Gossypol befreit: |15122110 | – – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15122190 | – – –anderes |151229 | – –andere: |15122910 | – – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15122990 | – – –andere |1514 | Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: || –erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: |151411 | – –rohe Öle: |15141110 | – – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15141190 | – – –andere |151419 | – –andere: |15141910 | – – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15141990 | – – –andere || –andere: |151491 | – –rohe Öle: |15149110 | – – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15149190 | – – –andere |151499 | – –andere: |15149910 | – – –zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |15149990 | – – –andere |1516 | Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet: |151620 | –pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: || – –andere: || – – –andere: || – – – –andere: |15162098 | – – – – –andere |151800 | Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: || –Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: |15180031 | – –roh |15180039 | – –andere |152200 | Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen: || –Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen: || – –Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist: |15220031 | – – –Soapstock |15220039 | – – –andere || – –andere: |15220091 | – – –Öldrass und Soapstock |15220099 | – – –andere |1702 | Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert: || –Lactose und Lactosesirup: |17021100 | – –mit einem Gehalt an Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose, in der Trockenmasse, von 99 GHT oder mehr |17021900 | – –andere |170220 | –Ahornzucker und Ahornsirup: |17022010 | – –fester Ahornzucker, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen |17022090 | – –anderer |170230 | –Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von weniger als 20 GHT: |17023010 | – –Isoglucose || – –andere: || – – –mit einem Gehalt an Glucose, bezogen auf die Trockenmasse, von 99 GHT oder mehr: |17023051 | – – – –Glucose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert |17023059 | – – – –andere || – – –andere: |17023091 | – – – –Glucose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert |17023099 | – – – –andere |170240 | –Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 20 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT, ausgenommen Invertzucker: |17024010 | – –Isoglucose |17024090 | – –andere |170260 | –andere Fructose und Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von mehr als 50 GHT, ausgenommen Invertzucker: |17026010 | – –Isoglucose |17026080 | – –Inulinsirup |17026095 | – –andere |170290 | –andere, einschließlich Invertzucker und anderer Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT: |17029030 | – –Isoglucose |17029050 | – –Maltodextrin und Maltodextrinsirup || – –Zucker und Melassen, karamellisiert: |17029071 | – – –mit einem Gehalt an Saccharose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT oder mehr || – – –andere: |17029075 | – – – –als Pulver, auch agglomeriert |17029079 | – – – –andere |17029080 | – –Inulinsirup |17029099 | – –andere |1902 | Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet: |190220 | –Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet): |19022030 | – –mehr als 20 GHT Wurst und ähnliche Erzeugnisse, Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse jeder Art, einschließlich Fette jeder Art oder Herkunft, enthaltend |2007 | Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: || –andere: |200799 | – –andere: || – – –andere: |20079998 | – – – –andere |2008 | Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen: || –Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt: |200819 | – –andere, einschließlich Mischungen: || – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: || – – – –andere: |20081919 | – – – – –andere |2009 | Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: || –Orangensaft: |200911 | – –gefroren: || – – –mit einem Brixwert von mehr als 67: |20091111 | – – – –mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht |20091119 | – – – –anderer || – – –mit einem Brixwert von 67 oder weniger: |20091191 | – – – –mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |20091199 | – – – –anderer |200919 | – –anderer: || – – –mit einem Brixwert von mehr als 67: |20091911 | – – – –mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht |20091919 | – – – –anderer || – – –mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67: |20091991 | – – – –mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |20091998 | – – – –anderer || –Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits: |200929 | – –anderer: || – – –mit einem Brixwert von mehr als 67: |20092911 | – – – –mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht |20092919 | – – – –anderer || – – –mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67: |20092991 | – – – –mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |20092999 | – – – –anderer || –Saft aus anderen Zitrusfrüchten (ausgenommen Mischungen): |200939 | – –anderer: || – – –mit einem Brixwert von mehr als 67: |20093911 | – – – –mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht |20093919 | – – – –anderer || – – –mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67: || – – – –mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht: |20093931 | – – – – –zugesetzten Zucker enthaltend |20093939 | – – – – –keinen zugesetzten Zucker enthaltend || – – – –mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht: || – – – – –Zitronensaft: |20093951 | – – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |20093955 | – – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger |20093959 | – – – – – –keinen zugesetzten Zucker enthaltend || – – – – –Saft aus anderen Zitrusfrüchten: |20093991 | – – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |20093995 | – – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger |20093999 | – – – – – –keinen zugesetzten Zucker enthaltend || –Ananassaft: |200949 | – –anderer: || – – –mit einem Brixwert von mehr als 67: |20094911 | – – – –mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht |20094919 | – – – –anderer || – – –mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67: |20094930 | – – – –mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend || – – – –anderer: |20094991 | – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |20094993 | – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger |20094999 | – – – – –keinen zugesetzten Zucker enthaltend || –Traubensaft (einschließlich Traubenmost): |200969 | – –anderer: || – – –mit einem Brixwert von mehr als 67: |20096911 | – – – –mit einem Wert von 22 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht |20096919 | – – – –anderer || – – –mit einem Brixwert von mehr als 30, jedoch nicht mehr als 67: || – – – –mit einem Wert von mehr als 18 EUR für 100 kg Eigengewicht: |20096951 | – – – – –konzentriert |20096959 | – – – – –andere || – – – –mit einem Wert von 18 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht: || – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT: |20096971 | – – – – – –konzentriert |20096979 | – – – – – –anderer |20096990 | – – – – –anderer || –Apfelsaft: |200979 | – –anderer: || – – –mit einem Brixwert von mehr als 67: |20097911 | – – – –mit einem Wert von 22 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht |20097919 | – – – –anderer || – – –mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67: |20097930 | – – – –mit einem Wert von mehr als 18 EUR für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend || – – – –anderer: |20097991 | – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |20097993 | – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger |20097999 | – – – – –keinen zugesetzten Zucker enthaltend |200980 | –Saft aus anderen Früchten oder Gemüsen (ausgenommen Mischungen): || – –mit einem Brixwert von mehr als 67: || – – –Birnensaft: |20098011 | – – – –mit einem Wert von 22 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht |20098019 | – – – –anderer || – – –anderer: || – – – –mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht: |20098034 | – – – – –aus tropischen Früchten |20098035 | – – – – –anderer || – – – –anderer: |20098036 | – – – – –aus tropischen Früchten |20098038 | – – – – –anderer |200990 | –Mischungen von Säften: || – –mit einem Brixwert von mehr als 67: || – – –Mischungen aus Apfel- und Birnensaft: |20099011 | – – – –mit einem Wert von 22 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht |20099019 | – – – –anderer || – – –andere: |20099021 | – – – –mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht |20099029 | – – – –anderer |2106 | Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen: |210690 | –andere: || – –Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt: |21069030 | – – –Isoglucosesirup || – – –andere: |21069051 | – – – –Lactosesirup |21069055 | – – – –Glucose- und Maltodextrinsirup |21069059 | – – – –andere |2302 | Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten: |230210 | –von Mais: |23021010 | – –mit einem Gehalt an Stärke von 35 GHT oder weniger |23021090 | – –andere |230230 | –von Weizen: |23023010 | – –mit einem Gehalt an Stärke von 28 GHT oder weniger, vorausgesetzt, dass entweder 10 GHT oder weniger der Ware durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10 GHT der auf die Trockenmasse bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5 GHT oder mehr beträgt |23023090 | – –andere |230240 | –von anderem Getreide: || – –von Reis: |23024002 | – – –mit einem Gehalt an Stärke von 35 GHT oder weniger |23024008 | – – –andere || – –andere: |23024010 | – – –mit einem Gehalt an Stärke von 28 GHT oder weniger, vorausgesetzt, dass entweder 10 GHT oder weniger der Ware durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10 GHT der auf die Trockenmasse bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5 GHT oder mehr beträgt |23024090 | – – –andere |23025000 | –von Hülsenfrüchten |2303 | Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch in Form von Pellets: |230310 | –Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände: || – –Rückstände aus der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes Maisquellwasser) mit einem auf die Trockenmasse bezogenen Proteingehalt von: |23031011 | – – –mehr als 40 GHT |23031019 | – – –40 GHT oder weniger |230320 | –ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung: |23032090 | – –andere |23033000 | –Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien |23040000 | Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets |23050000 | Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets |2306 | Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch gemahlen oder in Form von Pellets, ausgenommen Waren der Positionen 2304 und 2305: |23061000 | –aus Baumwollsamen |23062000 | –aus Leinsamen |23063000 | –aus Sonnenblumenkernen || –aus Raps- oder Rübsensamen: |23064100 | – –aus erucasäurearmen Raps- oder Rübsensamen |23064900 | – –andere |230690 | –andere: |23069005 | – –aus Maiskeimen || – –andere: || – – –Olivenölkuchen und andere Rückstände aus der Gewinnung von Olivenöl: |23069011 | – – – –mit einem Gehalt an Olivenöl von 3 GHT oder weniger |23069019 | – – – –mit einem Gehalt an Olivenöl von 3 mehr als GHT |23069090 | – – –andere |230800 | Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, auch in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen: || –Traubentrester: |23080011 | – –mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 % mas oder weniger und einem Trockenmassegehalt von 40 GHT oder mehr |23080019 | – –anderer |23080040 | –Eicheln und Rosskastanien; Trester (ausgenommen Traubentrester) |23080090 | –andere |2309 | Zubereitungen der zur Fütterung verwendeten Art: |230990 | –andere: |23099010 | – –Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren |23099020 | – –Erzeugnisse gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu diesem Kapitel || – –andere, einschließlich Vormischungen: || – – –Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 17023051 bis 17023099, 17024090, 17029050 und 21069055 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend: || – – – –Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend: || – – – – –keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger: |23099031 | – – – – – –keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT |23099033 | – – – – – –mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT |23099035 | – – – – – –mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr, jedoch weniger als 75 GHT |23099039 | – – – – – –mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 GHT oder mehr || – – – – –mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT: |23099041 | – – – – – –keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT |23099043 | – – – – – –mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT |23099049 | – – – – – –mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT oder mehr || – – – – –mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT: |23099051 | – – – – – –keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT |23099053 | – – – – – –mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT |23099059 | – – – – – –mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT oder mehr |23099070 | – – – –weder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin noch Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend || – – –andere: |23099091 | – – – –ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert || – – – –andere: |23099095 | – – – – –mit einem Gehalt an Cholinchlorid von 49 GHT oder mehr, auf organischem oder anorganischem Trägerstoff |23099099 | – – – – –andere |3301 | Etherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschließlich "konkrete" oder "absolute" Öle; Resinoide; extrahierte Oleoresine; Konzentrate ätherischer Öle in Fetten, nicht flüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen; destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen ätherischer Öle: || –ätherische Öle von Citrusfrüchten: |330112 | – –Süß- und Bitterorangenöl: |33011210 | – – –terpenhaltig |33011290 | – – –terpenfrei |330113 | – –Citronenöl: |33011310 | – – –terpenhaltig |33011390 | – – –terpenfrei |330119 | – –andere: |33011920 | – – –terpenhaltig |33011980 | – – –terpenfrei || –andere ätherische Öle als solche von Citrusfrüchten: |330124 | – –Pfefferminzöl (Mentha piperita): |33012410 | – – –terpenhaltig |33012490 | – – –terpenfrei |330125 | – –andere Minzenöle: |33012510 | – – –terpenhaltig |33012590 | – – –terpenfrei |330129 | – –andere: || – – –Gewürznelkenöl, Niaouliöl, Ylang-Ylang-Öl: |33012911 | – – – –terpenhaltig |33012931 | – – – –terpenfrei || – – –andere: |33012941 | – – – –terpenhaltig || – – – –terpenfrei: |33012971 | – – – – –Geraniumöl, Jasminöl, Vetiveröl |33012979 | – – – – –Lavendelöl und Lavandinöl |33012991 | – – – – –andere |33013000 | –Resinoide |3302 | Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art: |330210 | –von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art: || – –von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art: |33021040 | – – –andere |33021090 | – –von der in der Lebensmittelindustrie verwendeten Art |3501 | Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime: |350190 | –andere: |35019010 | – –Caseinleime |3502 | Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80 GHT Molkenproteine, bezogen auf die Trockenmasse, enthalten), Albuminate und andere Albuminderivate: || –Eieralbumin: |350211 | – –getrocknet: |35021110 | – – –ungenießbar oder ungenießbar gemacht |35021190 | – – –anderes |350219 | – –anderes: |35021910 | – – –ungenießbar oder ungenießbar gemacht |35021990 | – – –anderes |350220 | –Molkenproteine (Lactalbumin), einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen: |35022010 | – –ungenießbar oder ungenießbar gemacht || – –andere: |35022091 | – – –getrocknet (in Blättern, Flocken, Kristallen, Pulver usw.) |35022099 | – – –andere |350290 | –andere: || – –Albumine, ausgenommen Eieralbumin und Molkenproteine (Lactalbumin): |35029020 | – – –ungenießbar oder ungenießbar gemacht |35029070 | – – –andere |35029090 | – –Albuminate und andere Albuminderivate |350300 | Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der Oberfläche bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate; Hausenblase; andere Leime tierischen Ursprungs, ausgenommen Caseinleime der Position 3501: |35030010 | –Gelatine und ihre Derivate |35030080 | –andere |35040000 | Peptone und ihre Derivate; andere Eiweißstoffe und ihre Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Hautpulver, auch chromiert |3505 | Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: |350510 | –Dextrine und andere modifizierte Stärken: || – –andere modifizierte Stärken: |35051050 | – – –veretherte Stärken und veresterte Stärken |4101 | Rohe Häute und Felle von Rindern und Kälbern (einschließlich Büffeln) oder von Pferden und anderen Einhufern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten: |410120 | –ganze Häute und Felle, mit einem Stückgewicht von 8 kg oder weniger, wenn sie nur getrocknet, von 10 kg oder weniger, wenn sie trocken gesalzen oder von 16 kg oder weniger, wenn sie frisch, nass gesalzen oder anders konserviert sind: |41012010 | – –frisch |41012030 | – –nass gesalzen |41012050 | – –getrocknet oder trocken gesalzen |41012090 | – –andere |410150 | –ganze Häute und Felle, mit einem Stückgewicht von mehr als 16 kg: |41015010 | – –frisch |41015030 | – –nass gesalzen |41015050 | – –getrocknet oder trocken gesalzen |41015090 | – –andere |41019000 | –andere, einschließlich Croupons, Halbcroupons und Bauchstücke |4102 | Rohe Häute und Felle von Schafen oder Lämmern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkung 1 c) zu Kapitel 41 ausgeschlossen sind: |410210 | –nichtenthaart: |41021010 | – –von Lämmern |41021090 | – –andere || –enthaart: |41022100 | – –gepickelt |41022900 | – –andere |4103 | Andere rohe Häute und Felle (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkungen 1 b) und 1 c) zu Kapitel 41 ausgeschlossen sind: |41032000 | –von Kriechtieren |41033000 | –von Schweinen |410390 | –andere: |41039010 | – –von Ziegen oder Zickeln |41039090 | – –andere |4301 | Rohe Pelzfelle (einschließlich Kopf, Schwanz, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken verwendbare Teile), ausgenommen rohe Häute und Felle der Position 4101, 4102 oder 4103: |43011000 | –von Nerzen, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen |43013000 | –von Astrachan-, Karakul-, Persianer-, Breitschwanz- oder ähnlichen Lämmern, von indischen, chinesischen, mongolischen oder tibetanischen Lämmern, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen |43016000 | –von Füchsen, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen |430180 | –andere Pelzfelle, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen: |43018030 | – –von Murmeltieren |43018050 | – –von Wildkatzen aller Art |43018080 | – –andere |43019000 | –Köpfe, Schwänze, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken verwendbare Teile |50010000 | Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet |50020000 | Grège, weder gedreht noch gezwirnt |50030000 | Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff) |--------------------------------------------------20071015ANHANG IIIbZUGESTÄNDNISSE MONTENEGROS FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE GRUNDERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFTArtikel 12 Absatz 2 Buchstabe b des vorliegenden Abkommens (SAA Artikel 27 Absatz 2 Buchstabe b) —Die Zölle auf die in diesem Anhang aufgeführten Erzeugnisse werden nach folgendem Zeitplan gesenkt und beseitigt:- Am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 80 % des Zollsatzes gesenkt;- am 1. Januar des ersten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 60 % des Zollsatzes gesenkt;- am 1. Januar des zweiten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 40 % des Zollsatzes gesenkt;- am 1. Januar des dritten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 20 % des Zollsatzes gesenkt;- am 1. Januar des vierten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens werden die verbleibenden Einfuhrzölle beseitigt.KN-Code | Warenbezeichnung |0102 | Rinder, lebend: |010290 | –andere: || – –Hausrinder: |01029005 | – – –mit einem Gewicht von 80 kg oder weniger || – – –mit einem Gewicht von mehr als 80 kg bis 160 kg: |01029021 | – – – –zum Schlachten |01029029 | – – – –andere || – – –mit einem Gewicht von mehr als 160 kg bis 300 kg: |01029041 | – – – –zum Schlachten |01029049 | – – – –andere || – – –mit einem Gewicht von mehr als 300 kg: || – – – –Färsen (weibliche Rinder, die noch nicht gekalbt haben): |01029051 | – – – – –zum Schlachten |01029059 | – – – – –andere || – – – –Kühe: |01029061 | – – – – –zum Schlachten |01029069 | – – – – –andere || – – – –andere: |01029071 | – – – – –zum Schlachten |01029079 | – – – – –andere |01029090 | – –andere |0103 | Schweine, lebend: || –andere: |010391 | – –mit einem Gewicht von weniger als 50 kg: |01039110 | – – –Hausschweine |01039190 | – – –andere |010392 | – –mit einem Gewicht von 50 kg oder mehr: || – – –Hausschweine: |01039211 | – – – –Sauen mit einem Gewicht von 160 kg oder mehr, die mindestens einmal geferkelt haben |01039219 | – – – –andere |01039290 | – – –andere |0105 | Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend: || –mit einem Gewicht von 185 g oder weniger: |010511 | – –Hühner: || – – –weibliche Zucht- und Vermehrungsküken: |01051119 | – – – –andere || – – –andere: |01051199 | – – – –andere || –andere: |01059400 | – –Hühner |010599 | – –andere: |01059910 | – – –Enten |01059920 | – – –Gänse |01059930 | – – –Truthühner |01059950 | – – –Perlhühner |0203 | Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren: || –frisch oder gekühlt: |020311 | – –ganze oder halbe Tierkörper: |02031110 | – – –von Hausschweinen |02031190 | – – –andere |020312 | – –Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen: || – – –von Hausschweinen: |02031211 | – – – –Schinken und Teile davon |02031219 | – – – –Schultern und Teile davon |02031290 | – – –andere |020319 | – –anderes: || – – –von Hausschweinen: |02031911 | – – – –Vorderteile und Teile davon |02031913 | – – – –Kotelettstränge und Teile davon |02031915 | – – – –Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon || – – – –anderes: |02031955 | – – – – –ohne Knochen |02031959 | – – – – –anderes |02031990 | – – –anderes || –gefroren: |020321 | – –ganze oder halbe Tierkörper: |02032110 | – – –von Hausschweinen |02032190 | – – –anderes |020322 | – –Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen: || – – –von Hausschweinen: |02032211 | – – – –Schinken und Teile davon |02032219 | – – – –Schultern und Teile davon |02032290 | – – –andere |020329 | – –anderes: || – – –von Hausschweinen: |02032911 | – – – –Vorderteile und Teile davon |02032913 | – – – –Kotelettstränge und Teile davon |02032915 | – – – –Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon || – – – –anderes: |02032955 | – – – – –ohne Knochen |02032959 | – – – – –anderes |02032990 | – – –anderes |0207 | Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder gefroren: || –von Truthühnern: |020724 | – –unzerteilt, frisch oder gekühlt: |02072410 | – – –gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Truthühner 80 %" |02072490 | – – –gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Truthühner 73 %"; andere Angebotsformen |020725 | – –unzerteilt, gefroren: |02072510 | – – –gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Truthühner 80 %" |02072590 | – – –gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Truthühner 73 %"; andere Angebotsformen |020726 | – –Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt: || – – –Teile: |02072610 | – – – –ohne Knochen || – – – –mit Knochen: |02072620 | – – – – –Hälften oder Viertel |02072630 | – – – – –ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen |02072640 | – – – – –Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen |02072650 | – – – – –Brüste und Teile davon || – – – – –Schenkel und Teile davon: |02072660 | – – – – – –Unterschenkel und Teile davon |02072670 | – – – – – –andere |02072680 | – – – – –andere || – – –Schlachtnebenerzeugnisse: |02072691 | – – – –Lebern |02072699 | – – – –andere |020727 | – –Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren: || – – –Teile: |02072710 | – – – –ohne Knochen || – – – –mit Knochen: |02072720 | – – – – –Hälften oder Viertel |02072730 | – – – – –ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen |02072740 | – – – – –Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen |02072750 | – – – – –Brüste und Teile davon || – – – – –Schenkel und Teile davon: |02072760 | – – – – – –Unterschenkel und Teile davon |02072770 | – – – – – –andere |02072780 | – – – – –andere || – – –Schlachtnebenerzeugnisse: |02072791 | – – – –Lebern |02072799 | – – – –andere || –von Enten, Gänsen oder Perlhühnern: |020732 | – –unzerteilt, frisch oder gekühlt: || – – –von Enten: |02073211 | – – – –gerupft, ausgeblutet, geschlossen oder entdarmt, mit Kopf und Paddeln, genannt "Enten 85 %" |02073215 | – – – –gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Enten 70 %" |02073219 | – – – –gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Enten 63 %"; andere Angebotsformen || – – –von Gänsen: |02073251 | – – – –gerupft, ausgeblutet, geschlossen, mit Kopf und Paddeln, genannt "Gänse 82 %" |02073259 | – – – –gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne Herz und Muskelmagen, genannt "Gänse 75 %"; andere Angebotsformen |02073290 | – – –von Perlhühnern |020733 | – –unzerteilt, gefroren: || – – –von Enten: |02073311 | – – – –gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Enten 70 %" |02073319 | – – – –gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Enten 63 %"; andere Angebotsformen || – – –von Gänsen: |02073351 | – – – –gerupft, ausgeblutet, geschlossen, mit Kopf und Paddeln, genannt "Gänse 82 %" |02073359 | – – – –gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne Herz und Muskelmagen, genannt "Gänse 75 %"; andere Angebotsformen |02073390 | – – –von Perlhühnern |020734 | – –Fettlebern, frisch oder gekühlt: |02073410 | – – –von Gänsen |02073490 | – – –von Enten |020735 | – –andere, frisch oder gekühlt: || – – –Teile: || – – – –ohne Knochen: |02073511 | – – – – –von Gänsen |02073515 | – – – – –von Enten oder Perlhühnern || – – – –mit Knochen: || – – – – –Hälften oder Viertel: |02073521 | – – – – – –von Enten |02073523 | – – – – – –von Gänsen |02073525 | – – – – – –von Perlhühnern |02073531 | – – – – –ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen |02073541 | – – – – –Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen || – – – – –Brüste und Teile davon: |02073551 | – – – – – –von Gänsen |02073553 | – – – – – –von Enten oder Perlhühnern || – – – – –Schenkel und Teile davon: |02073561 | – – – – – –von Gänsen |02073563 | – – – – – –von Enten oder Perlhühnern |02073571 | – – – – –Gänserümpfe oder Entenrümpfe |02073579 | – – – – –andere || – – –Schlachtnebenerzeugnisse: |02073591 | – – – –Lebern (ausgenommen Fettlebern) |02073599 | – – – –andere |020736 | – –andere, gefroren: || – – –Teile: || – – – –ohne Knochen: |02073611 | – – – – –von Gänsen |02073615 | – – – – –von Enten oder Perlhühnern || – – – –mit Knochen: || – – – – –Hälften oder Viertel: |02073621 | – – – – – –von Enten |02073623 | – – – – – –von Gänsen |02073625 | – – – – – –von Perlhühnern |02073631 | – – – – –ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen |02073641 | – – – – –Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen || – – – – –Brüste und Teile davon: |02073651 | – – – – – –von Gänsen |02073653 | – – – – – –von Enten oder Perlhühnern || – – – – –Schenkel und Teile davon: |02073661 | – – – – – –von Gänsen |02073663 | – – – – – –von Enten oder Perlhühnern |02073671 | – – – – –Gänserümpfe oder Entenrümpfe |02073679 | – – – – –andere || – – –Schlachtnebenerzeugnisse: || – – – –Lebern: |02073681 | – – – – – –Fettlebern von Gänsen |02073685 | – – – – – –Fettlebern von Enten |02073689 | – – – – –andere |02073690 | – – – –andere |020900 | Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert: || –Schweinespeck: |02090011 | – –frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake |02090019 | – –getrocknet oder geräuchert |02090030 | –Schweinefett |02090090 | –Geflügelfett |0404 | Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln; Erzeugnisse, die aus natürlichen Milchbestandteilen bestehen, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, anderweitig weder genannt noch inbegriffen: |040410 | –Molke und modifizierte Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: || – –in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form: || – – –ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von: || – – – –15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von: |04041002 | – – – – –1,5 GHT oder weniger |04041004 | – – – – –mehr als 1,5 bis 27 GHT |04041006 | – – – – –mehr als 27 GHT || – – – –mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von: |04041012 | – – – – –1,5 GHT oder weniger |04041014 | – – – – –mehr als 1,5 bis 27 GHT |04041016 | – – – – –mehr als 27 GHT || – – –andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von: || – – – –15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von: |04041026 | – – – – –1,5 GHT oder weniger |04041028 | – – – – –mehr als 1,5 bis 27 GHT |04041032 | – – – – –mehr als 27 GHT || – – – –mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von: |04041034 | – – – – –1,5 GHT oder weniger |04041036 | – – – – –mehr als 1,5 bis 27 GHT |04041038 | – – – – –mehr als 27 GHT || – –andere: || – – –ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von: || – – – –15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von: |04041048 | – – – – –1,5 GHT oder weniger |04041052 | – – – – –mehr als 1,5 bis 27 GHT |04041054 | – – – – –mehr als 27 GHT || – – – –mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von: |04041056 | – – – – –1,5 GHT oder weniger |04041058 | – – – – –mehr als 1,5 bis 27 GHT |04041062 | – – – – –mehr als 27 GHT || – – –andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von: || – – – –15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von: |04041072 | – – – – –1,5 GHT oder weniger |04041074 | – – – – –mehr als 1,5 bis 27 GHT |04041076 | – – – – –mehr als 27 GHT || – – – –mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von: |04041078 | – – – – –1,5 GHT oder weniger |04041082 | – – – – –mehr als 1,5 bis 27 GHT |04041084 | – – – – –mehr als 27 GHT |040490 | –andere: || – –ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von: |04049021 | – – –1,5 GHT oder weniger |04049023 | – – –mehr als 1,5 bis 27 GHT |04049029 | – – –mehr als 27 GHT || – –andere, mit einem Milchfettgehalt von: |04049081 | – – –1,5 GHT oder weniger |04049083 | – – –mehr als 1,5 bis 27 GHT |04049089 | – – –mehr als 27 GHT |040700 | Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht: || –von Hausgeflügel: |04070030 | – –andere |04070090 | –andere |0408 | Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: || –Eigelb: |040811 | – –getrocknet: |04081180 | – – –anderes |040819 | – –anderes: || – – –anderes: |04081981 | – – – –flüssig |04081989 | – – – –anderes, einschließlich gefroren || –andere: |040891 | – –getrocknet: |04089180 | – – –andere |040899 | – –andere: |04089980 | – – –andere |0602 | Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel: |060210 | –Stecklinge, unbewurzelt, und Pfropfreiser: |06021090 | – –andere |060220 | –Bäume, Sträucher und Büsche von genießbaren Früchten oder Nüssen, auch veredelt: |06022010 | – –Reben, bewurzelt, auch gepfropft |06023000 | –Rhododendren (Azaleen), auch veredelt |060240 | –Rosen, auch veredelt: |06024010 | – –unveredelt |06024090 | – –veredelt |060290 | –andere: |06029030 | – –Gemüsepflanzen und Erdbeerpflanzen || – –andere: || – – –Freilandpflanzen: || – – – –Bäume und Sträucher: |06029041 | – – – – –Forstgehölze || – – – – –andere: |06029045 | – – – – – –bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen |06029049 | – – – – – –andere || – – – –andere Freilandpflanzen: |06029051 | – – – – –Freilandstauden |06029059 | – – – – –andere || – – –Zimmerpflanzen: |06029070 | – – – –bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen (ausgenommen Kakteen) || – – – –andere: |06029091 | – – – – –Blütenpflanzen mit Knospen oder Blüten (ausgenommen Kakteen) |06029099 | – – – – –andere |0603 | Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet: || –frisch: |06031100 | – –Rosen |06031200 | – –Nelken |06031300 | – –Orchideen |06031400 | – –Chrysanthemen |060319 | – –andere: |06031910 | – – –Gladiolen |06031990 | – – –andere |06039000 | –andere |0703 | Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt: |070310 | –Speisezwiebeln und Schalotten: || – –Speisezwiebeln: |07031011 | – – –für Saatzwecke (Steckzwiebeln) |07031019 | – – –andere |07031090 | – –Schalotten |07032000 | –Knoblauch |07039000 | –Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten |0704 | Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt: |070490 | –anderer: |07049090 | – –anderer |0705 | Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium-Arten), frisch oder gekühlt: || –Salate: |07051100 | – –Kopfsalat |07051900 | – –andere || –Chicorée: |07052100 | – –Chicorée-Witloof (Cichorium intybus var. foliosum) |07052900 | – –andere |0706 | Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt: |07061000 | –Karotten und Speisemöhren, Speiserüben |070690 | –andere: |07069010 | – –Knollensellerie |07069030 | – –Meerrettich/Kren (Cochlearia armoracia) |07069090 | – –andere |0708 | Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt: |07081000 | –Erbsen (Pisum sativum) |07082000 | –Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten) |07089000 | –andere Hülsenfrüchte |0709 | Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt: |07092000 | –Spargel |07093000 | –Auberginen |07094000 | –Sellerie, ausgenommen Knollensellerie || –Pilze und Trüffeln: |07095100 | – –Pilze der Gattung Agaricus |070959 | – –andere: |07095910 | – – –Pfifferlinge/Eierschwämme |07095930 | – – –Steinpilze |07095950 | – – –Trüffeln |07095990 | – – –andere |070990 | –anderes: |07099010 | – –Salate (ausgenommen solche der Art Lactuca sativa sowie Chicorée (Cichorium-Arten)) |07099020 | – –Mangold und Karde || – –Oliven: |07099031 | – – –zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt |07099039 | – – –andere |07099040 | – –Kapern |07099050 | – –Fenchel |07099060 | – –Zuckermais |07099070 | – –Zucchini (Courgettes) |07099080 | – –Artischocken |07099090 | – –anderes |0710 | Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren: |07101000 | –Kartoffeln || –Hülsengemüse, auch ausgelöst: |07102100 | – –Erbsen (Pisum sativum) |07102200 | – –Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten) |07102900 | – –anderes |07103000 | –Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde |071080 | –anderes Gemüse: |07108010 | – –Oliven || – –Früchte der Gattungen "Capsicum" oder "Pimenta": |07108051 | – – –Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack |07108059 | – – –andere || – –Pilze: |07108061 | – – –der Gattung Agaricus |07108069 | – – –andere |07108070 | – –Tomaten |07108080 | – –Artischocken |07108085 | – –Spargel |07108095 | – –andere |07109000 | –Mischungen von Gemüsen |0711 | Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet: |071120 | –Oliven: |07112010 | – –zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt |07112090 | – –andere |07114000 | –Gurken und Cornichons || –Pilze und Trüffeln: |07115100 | – –Pilze der Gattung Agaricus |07115900 | – –andere |071190 | –anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen: || – –Gemüse: |07119010 | – – –Früchte der Gattungen "Capsicum" oder "Pimenta", ausgenommen Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack |07119050 | – – –Speisezwiebeln |07119080 | – – –anderes |07119090 | – –Mischungen von Gemüsen |0712 | Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet: |07122000 | –Speisezwiebeln || –Pilze, Judasohrpilze (Auricularia spp.), Zitterpilze (Tremella spp.) und Trüffeln: |07123100 | – –Pilze der Gattung Agaricus |07123200 | – –Judasohrpilze (Auricularia spp.) |07123300 | – –Zitterpilze (Tremella spp.) |07123900 | – –andere |071290 | –anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen: |07129005 | – –Kartoffeln, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, jedoch nicht weiter zubereitet || – –Zuckermais (Zea mays var. saccharata): |07129019 | – – –andere |07129030 | – –Tomaten |07129050 | – –Karotten und Speisemöhren |07129090 | – –andere |0713 | Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert: |071310 | –Erbsen (Pisum sativum): |07131090 | – –andere |07132000 | –Kichererbsen || –Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten): |07133100 | – –Bohnen der Art Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek |07133200 | – –Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis) |080300 | Bananen, einschließlich Mehlbananen, frisch oder getrocknet: || –frisch: |08030011 | – –Mehlbananen |08030019 | – –andere |08030090 | –getrocknet |0804 | Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet: |080420 | –Feigen: |08042010 | – –frisch |08042090 | – –getrocknet |0805 | Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet: |080510 | –Orangen: |08051020 | – –Süßorangen, frisch |08051080 | – –andere |08054000 | –Pampelmusen oder Grapefruits |080550 | –Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) und Limetten (Citrus aurantifolia, Citrus latifolia): |08055010 | – –Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) |08055090 | – –Limetten (Citrus aurantifolia, Citrus latifolia) |08059000 | –andere |0807 | Melonen (einschließlich Wassermelonen) und Papaya-Früchte, frisch: || –Melonen (einschließlich Wassermelonen): |08071900 | – –andere |08072000 | –Papaya-Früchte |0810 | Andere Früchte, frisch: |081040 | –Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium: |08104010 | – –Preiselbeeren der Art Vaccinium vitis-idaea |08104030 | – –Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus |08104050 | – –Früchte der Arten Vaccinium macrocarpon und Vaccinium corymbosum |08104090 | – –andere |0811 | Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |081110 | –Erdbeeren: || – –mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |08111011 | – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT |08111019 | – – –andere |08111090 | – –andere |081120 | –Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren: || – –mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |08112011 | – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT |08112019 | – – –andere || – –andere: |08112031 | – – –Himbeeren |08112039 | – – –schwarze Johannisbeeren |08112051 | – – –rote Johannisbeeren |08112059 | – – –Brombeeren und Maulbeeren |08112090 | – – –andere |081190 | –andere: || – –andere: || – – –Kirschen: |08119075 | – – – –Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus) |08119080 | – – – –andere |08119095 | – – –andere: |ex08119095 | – – – –Aprikosen/Marillen |ex08119095 | – – – –Pfirsiche |ex08119095 | – – – –andere |0812 | Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet: |08121000 | –Kirschen |081290 | –andere: |08129010 | – –Aprikosen/Marillen |08129020 | – –Orangen |08129030 | – –Papaya-Früchte |08129040 | – –Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus |08129098 | – –andere: |ex08129098 | – – –Brombeeren |ex08129098 | – – –Himbeeren |ex08129098 | – – –andere |0813 | Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806), getrocknet; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: |08131000 | –Aprikosen/Marillen |08132000 | –Pflaumen |08133000 | –Äpfel |081340 | –andere Früchte: |08134010 | – –Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen |08134030 | – –Birnen |0901 | Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt: || –Kaffee, geröstet: |09012100 | – –nicht entkoffeiniert |09012200 | – –entkoffeiniert |090190 | –andere: |09019010 | – –Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen |09019090 | – –Kaffeemittel mit Kaffeegehalt |110100 | Mehl von Weizen oder Mengkorn: || –von Weizen: |11010011 | – –von Hartweizen |11010015 | – –von Weichweizen und Spelz |11010090 | –von Mengkorn |150100 | Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz) und Geflügelfett, ausgenommen solche der Position 0209 oder 1503: |15010090 | –Geflügelfett |160300 | Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren: |16030010 | –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger |16030080 | –andere |1702 | Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert: |170290 | –andere, einschließlich Invertzucker und anderer Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT: |17029060 | – –Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig gemischt |2001 | Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht: |20011000 | –Gurken und Cornichons |200190 | –andere: |20019010 | – –Mango-Chutney |20019020 | – –Früchte der Gattung "Capsicum", mit brennendem Geschmack |20019050 | – –Pilze |20019065 | – –Oliven |20019070 | – –Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack |20019091 | – –tropische Früchte und tropische Nüsse |20019093 | – –Speisezwiebeln |20019099 | – –andere |2002 | Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht: |200210 | –Tomaten, ganz oder in Stücken: |20021010 | – –geschält |20021090 | – –andere |200290 | –andere: || – –mit einem Trockenmassegehalt von weniger als 12 GHT: |20029011 | – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg |20029019 | – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger || – –mit einem Trockenmassegehalt von 12 bis 30 GHT: |20029031 | – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg |20029039 | – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger || – –mit einem Trockenmassegehalt von mehr als 30 GHT: |20029091 | – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg |20029099 | – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger |2003 | Pilze und Trüffeln, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht: |200310 | –Pilze der Gattung Agaricus: |20031020 | – –vorläufig haltbar gemacht, vollständig gegart |20031030 | – –andere |20032000 | –Trüffeln |20039000 | –andere |2004 | Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006: |200410 | –Kartoffeln: |20041010 | – –gegart, jedoch nicht weiter zubereitet || – –andere: |20041099 | – – –andere |200490 | –anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen: |20049030 | – –Sauerkraut, Kapern und Oliven |20049050 | – –Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten) || – –andere, einschließlich Mischungen: |20049091 | – – –Zwiebeln, nur gegart |20049098 | – – –andere |2005 | Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006: |20051000 | –Gemüse, homogenisiert |200520 | –Kartoffeln: || – –andere: |20052020 | – – –in dünnen Scheiben, in Fett oder in Öl gebacken, auch gesalzen oder aromatisiert, in luftdicht verschlossenen Verpackungen, zum unmittelbaren Genuss geeignet |20052080 | – – –andere |20054000 | –Erbsen (Pisum sativum) || –Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten): |20055100 | – –Bohnen, ausgelöst |20055900 | – –andere |20056000 | –Spargel |200570 | –Oliven: |20057010 | – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder weniger |20057090 | – –andere || –anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen: |20059100 | – –Bambussprossen |200599 | – –andere: |20059910 | – – –Früchte der Gattung "Capsicum", mit brennendem Geschmack |20059920 | – – –Kapern |20059930 | – – –Artischocken |20059940 | – – –Karotten |20059950 | – – –Mischungen von Gemüsen |20059960 | – – –Sauerkraut |20059990 | – – –andere |200600 | Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert): |20060010 | –Ingwer || –andere: || – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: |20060031 | – – –Kirschen |20060035 | – – –tropische Früchte und tropische Nüsse |20060038 | – – –andere || – –andere: |20060091 | – – –tropische Früchte und tropische Nüsse |20060099 | – – –andere |2007 | Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |200710 | –homogenisierte Zubereitungen: |20071010 | – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT || – –andere: |20071091 | – – –von tropischen Früchten |20071099 | – – –andere || –andere: |200791 | – –von Zitrusfrüchten: |20079110 | – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT |20079130 | – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 GHT |20079190 | – – –andere |200799 | – –andere: || – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT: |20079910 | – – – –Pflaumenmus und Pflaumenpaste, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 100 kg, zur industriellen Verarbeitung |20079920 | – – – –Maronenpaste und Maronenmus || – – – –andere: |20079931 | – – – – –von Kirschen |20079933 | – – – – –von Erdbeeren |20079935 | – – – – –von Himbeeren |20079939 | – – – – –andere || – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 GHT: |20079955 | – – – –Apfelmus |20079957 | – – – –andere || – – –andere: |20079991 | – – – –Apfelmus |20079993 | – – – –von tropischen Früchten und tropischen Nüssen |2008 | Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen: || –Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt: |200811 | – –Erdnüsse: || – – –andere, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: || – – – –mehr als 1 kg: |20081192 | – – – – –geröstet |20081194 | – – – – –andere || – – – – –1 kg oder weniger: |20081196 | – – – – –geröstet |20081198 | – – – – –andere |200819 | – –andere, einschließlich Mischungen: || – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |20081911 | – – – –tropische Nüsse; Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Nüssen und tropischen Früchten von 50 GHT oder mehr || – – – –andere: |20081913 | – – – – –geröstete Mandeln und Pistazien || – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |20081991 | – – – –tropische Nüsse; Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Nüssen und tropischen Früchten von 50 GHT oder mehr || – – – –andere: || – – – – –geröstete Nüsse: |20081993 | – – – – – –Mandeln und Pistazien |20081995 | – – – – – –andere |20081999 | – – – – –andere |200820 | –Ananas: || – –mit Zusatz von Alkohol: || – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |20082011 | – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 GHT |20082019 | – – – –andere || – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |20082031 | – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 GHT |20082039 | – – – –andere || – –ohne Zusatz von Alkohol: || – – –mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |20082051 | – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 GHT |20082059 | – – – –andere || – – –mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |20082071 | – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 GHT |20082079 | – – – –andere |20082090 | – – –ohne Zusatz von Zucker |200830 | –Zitrusfrüchte: || – –mit Zusatz von Alkohol: || – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: |20083011 | – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |20083019 | – – – –andere || – – –andere: |20083031 | – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |20083039 | – – – –andere || – –ohne Zusatz von Alkohol: || – – –mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |20083051 | – – – –Segmente von Pampelmusen und Grapefruits |20083055 | – – – –Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas; Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten |20083059 | – – – –andere || – – –mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |20083071 | – – – –Segmente von Pampelmusen und Grapefruits |20083075 | – – – –Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas; Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten |20083079 | – – – –andere |20083090 | – – –ohne Zusatz von Zucker |200840 | –Birnen: || – –mit Zusatz von Alkohol: || – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: || – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: |20084011 | – – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |20084019 | – – – – –andere || – – – –andere: |20084021 | – – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |20084029 | – – – – –andere || – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |20084031 | – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT |20084039 | – – – –andere || – –ohne Zusatz von Alkohol: || – – –mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |20084051 | – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT |20084059 | – – – –andere || – – –mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |20084071 | – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT |20084079 | – – – –andere || – – –ohne Zusatz von Zucker |200850 | –Aprikosen/Marillen: || – –mit Zusatz von Alkohol: || – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: || – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: |20085011 | – – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |20085019 | – – – – –andere || – – – –andere: |20085031 | – – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |20085039 | – – – – –andere || – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |20085051 | – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT |20085059 | – – – –andere || – –ohne Zusatz von Alkohol: || – – –mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |20085061 | – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT |20085069 | – – – –andere || – – –mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |20085071 | – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT |20085079 | – – – –andere || – – –ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: |20085092 | – – – –5 kg oder mehr: |20085094 | – – – –4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg |20085099 | – – – –weniger als 4,5 kg |200860 | –Kirschen: || – –mit Zusatz von Alkohol: || – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: |20086011 | – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |20086019 | – – – –andere || – – –andere: |20086031 | – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |20086039 | – – – –andere || – –ohne Zusatz von Alkohol: || – – –mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: |20086050 | – – – –mehr als 1 kg |20086060 | – – – – –1 kg oder weniger || – – –ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: |20086070 | – – – –4,5 kg oder mehr: |20086090 | – – – –weniger als 4,5 kg |200870 | –Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen: || – –mit Zusatz von Alkohol: || – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: || – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: |20087011 | – – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |20087019 | – – – – –andere || – – – –andere: |20087031 | – – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |20087039 | – – – – –andere || – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |20087051 | – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT |20087059 | – – – –andere || – –ohne Zusatz von Alkohol: || – – –mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |20087061 | – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT |20087069 | – – – –andere || – – –mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |20087071 | – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT |20087079 | – – – –andere || – – –ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: |20087092 | – – – –5 kg oder mehr: |20087098 | – – – –weniger als 5 kg |200880 | –Erdbeeren: || – –mit Zusatz von Alkohol: || – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: |20088011 | – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |20088019 | – – – –andere || – – –andere: |20088031 | – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |20088039 | – – – –andere || – –ohne Zusatz von Alkohol: |20088050 | – – –mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg |20088070 | – – –mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger |20088090 | – – –ohne Zusatz von Zucker || –andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 200819: |200892 | – –Mischungen: || – – –mit Zusatz von Alkohol: || – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: || – – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger: |20089212 | – – – – – –von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |20089214 | – – – – – –andere || – – – – –andere: |20089216 | – – – – – –von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |20089218 | – – – – – –andere || – – – –andere: || – – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger: |20089232 | – – – – – –von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |20089234 | – – – – – –andere || – – – – –andere: |20089236 | – – – – – –von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |20089238 | – – – – – –andere || – – –ohne Zusatz von Alkohol: || – – – –mit Zusatz von Zucker: || – – – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |20089251 | – – – – – –von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |20089259 | – – – – – –andere || – – – – –andere: || – – – – – –Mischungen von Früchten, bei denen das Gewicht keines Anteils mehr als 50 GHT des Gesamtgewichts der Früchte beträgt: |20089272 | – – – – – – –von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |20089274 | – – – – – – –andere || – – – – – –andere: |20089276 | – – – – – – –von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |20089278 | – – – – – – –andere || – – – –ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: || – – – – –5 kg oder mehr: |20089292 | – – – – – –von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |20089293 | – – – – – –andere || – – – – –4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg: |20089294 | – – – – – –von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |20089296 | – – – – – –andere || – – – – –weniger als 4,5 kg: |20089297 | – – – – – –von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr) |20089298 | – – – – – –andere |200899 | – –andere: || – – –mit Zusatz von Alkohol: || – – – –Ingwer: |20089911 | – – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger |20089919 | – – – – –andere || – – – –Weintrauben: |20089921 | – – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT |20089923 | – – – – –andere || – – – –andere: || – – – – –mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: || – – – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger: |20089924 | – – – – – –tropische Früchte |20089928 | – – – – – – –andere || – – – – – –andere: |20089931 | – – – – – – –tropische Früchte |20089934 | – – – – – – –andere || – – – – –andere: || – – – – – –mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger: |20089936 | – – – – – – –tropische Früchte |20089937 | – – – – – – –andere || – – – – – –andere: |20089938 | – – – – – – –tropische Früchte |20089940 | – – – – – – –andere || – – –ohne Zusatz von Alkohol: || – – – –mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: |20089941 | – – – – –Ingwer |20089943 | – – – – –Weintrauben |20089945 | – – – – –Pflaumen |20089946 | – – – – –Passionsfrüchte, Guaven und Tamarinden |20089947 | – – – – –Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Karambolen und Pitahayas |20089949 | – – – – –andere || – – – –mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: |20089951 | – – – – –Ingwer |20089961 | – – – – –Passionsfrüchte und Guaven |20089962 | – – – – –Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Karambolen und Pitahayas |20089967 | – – – – –andere || – – – –ohne Zusatz von Zucker: || – – – – –Pflaumen in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: |20089972 | – – – – – –5 kg oder mehr |20089978 | – – – – – –weniger als 5 kg |20089999 | – – – – –andere |2009 | Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: || –Orangensaft: |20091200 | – –nicht gefroren, mit einem Brixwert von 20 oder weniger || –Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits: |20092100 | – –mit einem Brixwert von 20 oder weniger || –Saft aus anderen Zitrusfrüchten (ausgenommen Mischungen): |200931 | – –mit einem Brixwert von 20 oder weniger: || – – –mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht: |20093111 | – – – –mit Zusatz von Zucker |20093119 | – – – –ohne Zusatz von Zucker || – – – –mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht: || – – – –Zitronensaft: |20093151 | – – – – –zugesetzten Zucker enthaltend |20093159 | – – – – –keinen zugesetzten Zucker enthaltend || – – – –Saft aus anderen Zitrusfrüchten: |20093191 | – – – – –zugesetzten Zucker enthaltend |20093199 | – – – – –keinen zugesetzten Zucker enthaltend || –Ananassaft: |200941 | – –mit einem Brixwert von 20 oder weniger: |20094110 | – – –mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend || – – –anderer: |20094191 | – – – –zugesetzten Zucker enthaltend |20094199 | – – – –keinen zugesetzten Zucker enthaltend |200950 | –Tomatensaft: |20095010 | – –zugesetzten Zucker enthaltend |20095090 | – –anderer || –Traubensaft (einschließlich Traubenmost): |200961 | – –mit einem Brixwert von 30 oder weniger: |20096110 | – – –mit einem Wert von mehr als 18 EUR für 100 kg Eigengewicht |20096190 | – – –mit einem Wert von 18 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht || –Apfelsaft: |200971 | – –mit einem Brixwert von 20 oder weniger: |20097110 | – – –mit einem Wert von mehr als 18 EUR für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend || – – –anderer: |20097191 | – – – –zugestzten Zucker enthaltend |20097199 | – – – –keinen zugesetzten Zucker enthaltend |200980 | –Saft aus anderen Früchten oder Gemüsen (ausgenommen Mischungen): || – –mit einem Brixwert von 67 oder weniger: || – – –Birnensaft: |20098050 | – – – –mit einem Wert von mehr als 18 EUR für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend || – – – –anderer: |20098061 | – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |20098063 | – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger |20098069 | – – – – –keinen zugesetzten Zucker enthaltend || – – –anderer: || – – – –mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend: |20098071 | – – – – –Kirschsaft |20098073 | – – – – –aus tropischen Früchten |20098079 | – – – – –anderer || – – – –anderer: || – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT: |20098085 | – – – – – –aus tropischen Früchten |20098086 | – – – – – –anderer || – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger: |20098088 | – – – – – –aus tropischen Früchten |20098089 | – – – – – –anderer || – – – – –keinen zugesetzten Zucker enthaltend: |20098095 | – – – – – –aus der Frucht der Art Vaccinium macroca |20098096 | – – – – – –Kirschsaft |20098097 | – – – – – –aus tropischen Früchten |20098099 | – – – – – –anderer |200990 | –Mischungen von Säften: || – –mit einem Brixwert von 67 oder weniger: || – – –Mischungen aus Apfel- und Birnensaft: |20099031 | – – – –mit einem Wert von 18 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |20099039 | – – – –andere || – – –andere: || – – – –mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht: || – – – – –Mischungen aus Zitrusfrucht- und Ananassaft: |20099041 | – – – – – –zugesetzten Zucker enthaltend |20099049 | – – – – – –andere || – – – – –andere: |20099051 | – – – – – –zugesetzten Zucker enthaltend |20099059 | – – – – – –andere || – – – –mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht: || – – – – –Mischungen aus Zitrusfrucht- und Ananassaft: |20099071 | – – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT |20099073 | – – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger |20099079 | – – – – – –keinen zugesetzten Zucker enthaltend || – – – – –andere: || – – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT: |20099092 | – – – – – – –Mischungen von Säften aus tropischen Früchten |20099094 | – – – – – – –andere || – – – – – –mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger: |20099095 | – – – – – – –Mischungen von Säften aus tropischen Früchten |20099096 | – – – – – – –andere || – – – – – –keinen zugesetzten Zucker enthaltend: |20099097 | – – – – – – –Mischungen von Säften aus tropischen Früchten |20099098 | – – – – – – –andere |220600 | Andere gegorene Getränke (z. B. Apfelwein, Birnenwein und Met); Mischungen gegorener Getränke und Mischungen gegorener Getränke und nichtalkoholischer Getränke, anderweit weder genannt noch inbegriffen: |22060010 | –Tresterwein || –andere: || – –schäumend: |22060031 | – – –Apfelwein und Birnenwein |22060039 | – – –andere || – –andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von: || – – –2 l oder weniger: |22060051 | – – – –Apfelwein und Birnenwein |22060059 | – – – –andere || – – –mehr als 2 l: |22060081 | – – – –Apfelwein und Birnenwein |22060089 | – – – –andere |220900 | Speiseessig: || –Weinessig, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |22090011 | – –2 l oder weniger |22090019 | – –mehr als 2 l || –anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |22090091 | – –2 l oder weniger |22090099 | – –mehr als 2 l |2309 | Zubereitungen der zur Fütterung verwendeten Art: |230910 | –Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf: || – –Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 17023051 bis 17023099, 17024090, 17029050 und 21069055 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend: || – – –Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend: || – – – –keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger: |23091011 | – – – – –keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT |23091013 | – – – – –mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT |23091015 | – – – – –mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr, jedoch weniger als 75 GHT |23091019 | – – – – –mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 GHT oder mehr || – – – –mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT: |23091031 | – – – – –keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT |23091033 | – – – – –mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT |23091039 | – – – – –mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT oder mehr || – – – –mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT: |23091051 | – – – – –keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT |23091053 | – – – – –mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT |23091059 | – – – – –mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT oder mehr |23091070 | – – –weder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin noch Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend |23091090 | – –andere |2401 | Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle: |240110 | –Tabak, nicht entrippt: || – –"flue-cured" Virginia und "light-air-cured" Burley, einschließlich Burleyhybriden; "light-air-cured" Maryland und "fire-cured" Tabak: |24011010 | – – –"flue-cured" Virginia |24011020 | – – –"light-air-cured" Burley, einschließlich Burleyhybriden |24011030 | – – –"light-air-cured" Maryland || – – –"fire-cured" Tabak: |24011041 | – – – –Kentucky |24011049 | – – – –anderer || – –anderer: |24011050 | – – –"light-air-cured" Tabak |24011060 | – – –"sun-cured" Orienttabak |24011070 | – – –"dark-air-cured" Tabak |24011080 | – – –"flue-cured" Tabak |24011090 | – – –anderer Tabak |240120 | –Tabak, teilweise oder ganz entrippt: || – –"flue-cured" Virginia und "light-air-cured" Burley, einschließlich Burleyhybriden; "light-air-cured" Maryland und "fire-cured" Tabak: |24012010 | – – –"flue-cured" Virginia |24012020 | – – –"light-air-cured" Burley, einschließlich Burleyhybriden |24012030 | – – –"light-air-cured" Maryland || – – –"fire-cured" Tabak: |24012041 | – – – –Kentucky |24012049 | – – – –anderer || – –anderer: |24012050 | – – –"light-air-cured" Tabak |24012060 | – – –"sun-cured" Orienttabak |24012070 | – – –"dark-air-cured" Tabak |24012080 | – – –"flue-cured" Tabak |24012090 | – – –anderer Tabak |24013000 | –Tabakabfälle |--------------------------------------------------20071015ANHANG IIIcZUGESTÄNDNISSE MONTENEGROS FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE GRUNDERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFT— Artikel 12 Absatz 2 Buchstabe c des vorliegenden Abkommens (SAA Artikel 27 Absatz 2 Buchstabe c) —Die Zölle auf die in diesem Anhang aufgeführten Erzeugnisse werden nach folgendem Zeitplan auf 50 % gesenkt:- Am Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 90 % des Zollsatzes gesenkt;- am 1. Januar des ersten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 80 % des Zollsatzes gesenkt;- am 1. Januar des zweiten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 70 % des Zollsatzes gesenkt;- am 1. Januar des dritten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 60 % des Zollsatzes gesenkt;- am 1. Januar des vierten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird der Einfuhrzollsatz auf 50 % des Zollsatzes gesenkt.KN-Code | Warenbezeichnung |0104 | Schafe und Ziegen, lebend: |010410 | –Schafe: || – –andere: |01041030 | – – –Lämmer (bis zu einem Jahr alt) |01041080 | – – –andere |010420 | –Ziegen: |01042090 | – –andere |0201 | Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt: |02011000 | –ganze oder halbe Tierkörper: |ex02011000 | – –von Kälbern |ex02011000 | – –von jungen Rindern |ex02011000 | – –von anderen |020120 | –andere Teile, mit Knochen: |02012020 | – –"quartiers compensés": |ex02012020 | – – –von Kälbern |ex02012020 | – – –von jungen Rindern |ex02012020 | – – –von anderen |02012030 | – –Vorderviertel, zusammen oder getrennt: |ex02012030 | – – –von Kälbern |ex02012030 | – – –von jungen Rindern |ex02012030 | – – –von anderen |02012050 | – –Hinterviertel, zusammen oder getrennt: |ex02012050 | – – –von Kälbern |ex02012050 | – – –von jungen Rindern |ex02012050 | – – –von anderen |02012090 | – –anderes: |ex02012090 | – – –von Kälbern |ex02012090 | – – –von jungen Rindern |ex02012090 | – – –von anderen |02013000 | –ohne Knochen: |ex02013000 | – – –von Kälbern |ex02013000 | – – –von jungen Rindern |ex02013000 | – – –von anderen |0202 | Fleisch von Rindern, gefroren: |02021000 | –ganze oder halbe Tierkörper: |ex02021000 | – –von Kälbern |ex02021000 | – –von jungen Rindern |ex02021000 | – –von anderen |020220 | –andere Teile, mit Knochen: |02022010 | – –"quartiers compensés": |ex02022010 | – – –von Kälbern |ex02022010 | – – –von jungen Rindern |ex02022010 | – – –von anderen |02022030 | – –Vorderviertel, zusammen oder getrennt: |ex02022030 | – – –von Kälbern |ex02022030 | – – –von jungen Rindern |ex02022030 | – – –von anderen |02022050 | – –Hinterviertel, zusammen oder getrennt: |ex02022050 | – – –von Kälbern |ex02022050 | – – –von jungen Rindern |ex02022050 | – – –von anderen |02022090 | – –anderes: |ex02022090 | – – –von Kälbern |ex02022090 | – – –von jungen Rindern |ex02022090 | – – –von anderen |020230 | –ohne Knochen: |02023010 | – –Vorderviertel, ganz oder in höchstens fünf Teile zerlegt, jedes Vorderviertel in einem einzigen Gefrierblock aufgemacht; "quartiers compensés" in zwei Gefrierblöcken aufgemacht, der eine das Vorderviertel enthaltend, ganz oder in höchstens fünf Teile zerlegt, der andere das Hinterviertel enthaltend, in einem Stück, ohne Filet: |ex02023010 | – – –von Kälbern |ex02023010 | – – –von jungen Rindern |ex02023010 | – – –von anderen |02023050 | – –als "crops", "chucks and blades" und "briskets" bezeichnete Teile: |ex02023050 | – – –von Kälbern |ex02023050 | – – –von jungen Rindern |ex02023050 | – – –von anderen |02023090 | – –anderes: |ex02023090 | – – –von Kälbern |ex02023090 | – – –von jungen Rindern |ex02023090 | – – –von anderen |0204 | Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder gefroren: |02041000 | –ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, frisch oder gekühlt || –anderes Fleisch von Schafen, frisch oder gekühlt: |02042100 | – –ganze oder halbe Tierkörper |020422 | – –andere Teile mit Knochen: |02042210 | – – –Vorderteile oder halbe Vorderteile |02042230 | – – –Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden |02042250 | – – –Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke |02042290 | – – –andere |02042300 | – –ohne Knochen |02043000 | –ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, gefroren || –anderes Fleisch von Schafen, gefroren: |02044100 | – –ganze oder halbe Tierkörper |020442 | – –andere Teile mit Knochen: |02044210 | – – –Vorderteile oder halbe Vorderteile |02044230 | – – –Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden |02044250 | – – –Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke |02044290 | – – –andere |020443 | – –ohne Knochen: |02044310 | – – –von Lämmern |02044390 | – – –anderes |020450 | –Fleisch von Ziegen: || – –frisch oder gekühlt: |02045011 | – – –ganze oder halbe Tierkörper |02045013 | – – –Vorderteile oder halbe Vorderteile |02045015 | – – –Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden |02045019 | – – –Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke || – – –anderes: |02045031 | – – – –Teile mit Knochen |02045039 | – – – –Teile ohne Knochen || – –gefroren: |02045051 | – – –ganze oder halbe Tierkörper |02045053 | – – –Vorderteile oder halbe Vorderteile |02045055 | – – –Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden |02045059 | – – –Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke || – – –anderes: |02045071 | – – – –Teile mit Knochen |02045079 | – – – –Teile ohne Knochen |0207 | Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder gefroren: || –von Hühnern: |020711 | – –unzerteilt, frisch oder gekühlt: |02071110 | – – –gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern, genannt "Hühner 83 %" |02071130 | – – –gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Hühner 70 %" |02071190 | – – –gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Hühner 65 %"; andere Angebotsformen |020712 | – –unzerteilt, gefroren: |02071210 | – – –gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Hühner 70 %" |02071290 | – – –gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt "Hühner 65 %"; andere Angebotsformen |020713 | – –Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt: || – – –Teile: |02071310 | – – – –ohne Knochen || – – – –mit Knochen: |02071320 | – – – – –Hälften oder Viertel |02071330 | – – – – –ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen |02071340 | – – – – –Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen |02071350 | – – – – –Brüste und Teile davon |02071360 | – – – – –Schenkel und Teile davon |02071370 | – – – – –andere || – – –Schlachtnebenerzeugnisse: |02071391 | – – – –Lebern |02071399 | – – – –andere |020714 | – –Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren: || – – –Teile: |02071410 | – – – –ohne Knochen || – – – –mit Knochen: |02071420 | – – – – –Hälften oder Viertel |02071430 | – – – – –ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen |02071440 | – – – – –Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen |02071450 | – – – – –Brüste und Teile davon |02071460 | – – – – –Schenkel und Teile davon |02071470 | – – – – –andere || – – –Schlachtnebenerzeugnisse: |02071491 | – – – –Lebern |02071499 | – – – –andere |0210 | Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen: || –Fleisch von Schweinen: |021011 | – –Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen: || – – –von Hausschweinen: || – – – –gesalzen oder in Salzlake: |02101111 | – – – – –Schinken und Teile davon |02101119 | – – – – –Schultern und Teile davon || – – – –getrocknet oder geräuchert: |02101131 | – – – – –Schinken und Teile davon |02101139 | – – – – –Schultern und Teile davon |02101190 | – – –andere |021012 | – –Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon: || – – –von Hausschweinen: |02101211 | – – – –gesalzen oder in Salzlake |02101219 | – – – –getrocknet oder geräuchert |02101290 | – – –andere |021019 | – –anderes: || – – –von Hausschweinen: || – – – –gesalzen oder in Salzlake: |02101910 | – – – – –"bacon"-Hälften oder "spencers" |02101920 | – – – – –"3/4-sides" oder "middles" |02101930 | – – – – –Vorderteile und Teile davon |02101940 | – – – – –Kotelettstränge und Teile davon |02101950 | – – – – –anderes || – – – –getrocknet oder geräuchert: |02101960 | – – – – –Vorderteile und Teile davon |02101970 | – – – – –Kotelettstränge und Teile davon || – – – – –anderes: |02101981 | – – – – – –ohne Knochen |02101989 | – – – – – –anderes |02101990 | – – –anderes |021020 | –Fleisch von Rindern: |02102010 | – –mit Knochen |02102090 | – –ohne Knochen |0401 | Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |040110 | –mit einem Milchfettgehalt von 1 GHT oder weniger: |04011010 | – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger |04011090 | – –andere |040120 | –mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1 bis 6 GHT: || – –mit einem Milchfettgehalt von 3 GHT oder weniger: |04012011 | – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger |04012019 | – – –andere || – –mit einem Milchfettgehalt von mehr als 3 GHT: |04012091 | – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger |04012099 | – – –andere |040130 | –mit einem Milchfettgehalt von mehr als 6 GHT: || – –mit einem Milchfettgehalt von 21 GHT oder weniger: |04013011 | – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger |04013019 | – – –andere || – –mit einem Milchfettgehalt von mehr als 21 bis 45 GHT: |04013031 | – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger |04013039 | – – –andere || – –mit einem Milchfettgehalt von mehr als 45 GHT: |04013091 | – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger |04013099 | – – –andere |0402 | Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |040210 | –in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von 1,5 GHT oder weniger: || – –ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |04021011 | – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger |04021019 | – – –andere || – –andere: |04021091 | – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger |04021099 | – – –andere || –in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1,5 GHT: |040221 | – –ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: || – – –mit einem Milchfettgehalt von 27 GHT oder weniger: |04022111 | – – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger || – – – –andere: |04022117 | – – – – –mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1,5 bis 11 GHT |04022119 | – – – – –mit einem Milchfettgehalt von mehr als 11 bis 27 GHT || – – –mit einem Milchfettgehalt von mehr als 27 GHT: |04022191 | – – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger |04022199 | – – – –andere |040229 | – –andere: || – – –mit einem Milchfettgehalt von 27 GHT oder weniger: || – – – –andere: |04022915 | – – – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger |04022919 | – – – – –andere || – – –mit einem Milchfettgehalt von mehr als 27 GHT: |04022991 | – – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger |04022999 | – – – –andere || –andere: |040291 | – –ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: || – – –mit einem Milchfettgehalt von 8 GHT oder weniger: |04029111 | – – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger |04029119 | – – – –andere || – – –mit einem Milchfettgehalt von mehr als 8 bis 10 GHT: |04029131 | – – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger |04029139 | – – – –andere || – – –mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 45 GHT: |04029151 | – – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger |04029159 | – – – –andere || – – –mit einem Milchfettgehalt von mehr als 45 GHT: |04029191 | – – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger |04029199 | – – – –andere |040299 | – –andere: || – – –mit einem Milchfettgehalt von 9,5 GHT oder weniger: |04029911 | – – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger |04029919 | – – – –andere || – – –mit einem Milchfettgehalt von mehr als 9,5 bis 45 GHT: |04029931 | – – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger |04029939 | – – – –andere || – – –mit einem Milchfettgehalt von mehr als 45 GHT: |04029991 | – – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger |04029999 | – – – –andere |0403 | Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao: |040310 | –Joghurt: || – –weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: || – – –ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von: |04031011 | – – – –3 GHT oder weniger |04031013 | – – – –mehr als 3 bis 6 GHT |04031019 | – – – –mehr als 6 GHT || – – –anderer, mit einem Milchfettgehalt von: |04031031 | – – – –3 GHT oder weniger |04031033 | – – – –mehr als 3 bis 6 GHT |04031039 | – – – –mehr als 6 GHT |040390 | –andere: || – –weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: || – – –in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form: || – – – –ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von: |04039011 | – – – – –1,5 GHT oder weniger |04039013 | – – – – –mehr als 1,5 bis 27 GHT |04039019 | – – – – –mehr als 27 GHT || – – – –andere, mit einem Milchfettgehalt von: |04039031 | – – – – –1,5 GHT oder weniger |04039033 | – – – – –mehr als 1,5 bis 27 GHT |04039039 | – – – – –mehr als 27 GHT || – – –andere: || – – – –ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von: |04039051 | – – – – –3 GHT oder weniger |04039053 | – – – – –mehr als 3 bis 6 GHT |04039059 | – – – – –mehr als 6 GHT || – – – –andere, mit einem Milchfettgehalt von: |04039061 | – – – – –3 GHT oder weniger |04039063 | – – – – –mehr als 3 bis 6 GHT |04039069 | – – – – –mehr als 6 GHT |0405 | Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette: |040510 | –Butter: || – –mit einem Fettgehalt von 85 GHT oder weniger: || – – –natürliche Butter: |04051011 | – – – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger |04051019 | – – – –andere |04051030 | – – –rekombinierte Butter |04051050 | – – –Molkenbutter |04051090 | – –andere |040520 | –Milchstreichfette: |04052090 | – –mit einem Fettgehalt von mehr als 75 GHT, jedoch weniger als 80 GHT |040590 | –andere: |04059010 | – –mit einem Fettgehalt von 99,3 GHT oder mehr und mit einem Wassergehalt von 0,5 GHT oder weniger |04059090 | – –andere |0406 | Käse und Quark/Topfen: |040610 | –Frischkäse (nichtgereifter Käse), einschließlich Molkenkäse, und Quark/Topfen: |04061020 | – –mit einem Fettgehalt von 40 GHT oder weniger |04061080 | – –anderer |040620 | –Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform: |04062010 | – –Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch mit Zusatz von fein vermahlenen Kräutern hergestellt |04062090 | – –andere |040630 | –Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform: |04063010 | – –zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler, Greyerzer und Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger) verwendet worden sind, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse von 56 GHT oder weniger || – –andere: || – – –mit einem Fettgehalt von 36 GHT oder weniger und mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse von: |04063031 | – – – –48 GHT oder weniger |04063039 | – – – –mehr als 48 GHT |04063090 | – – –mit einem Fettgehalt von mehr als 36 GHT |040640 | –Blauschimmelkäse und anderer Käse mit Marmorierung des Teiges, hervorgerufen durch Penicillium roqueforti: |04064010 | – –Roquefort |04064050 | – –Gorgonzola |04064090 | – –andere |040690 | –andere Käse: |04069001 | – –für die Verarbeitung || – –andere: |04069013 | – – –Emmentaler |04069015 | – – –Greyerzer, Sbrinz |04069017 | – – –Bergkäse, Appenzeller |04069018 | – – –Fromage Fribourgeois, Vacherin Mont d'Or und Tête de Moine |04069019 | – – –Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch mit Zusatz von fein vermahlenen Kräutern hergestellt |04069021 | – – –Cheddar |04069023 | – – –Edamer |04069025 | – – –Tilsiter |04069027 | – – –Butterkäse |04069029 | – – –Kashkaval |04069032 | – – –Feta |04069035 | – – –Kefalo-Tyri |04069037 | – – –Finlandia |04069039 | – – –Jarlsberg || – – –andere: |04069050 | – – – –Schaf- oder Büffelkäse in Behältern, die Salzlake enthalten, oder in Beuteln aus Schaf- oder Ziegenfell || – – – –andere: || – – – – –mit einem Fettgehalt von 40 GHT oder weniger und mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von: || – – – – – –47 GHT oder weniger: |04069061 | – – – – – – –Grana Padano, Parmigiano Reggiano |04069063 | – – – – – – –Fiore Sardo, Pecorino |04069069 | – – – – – – –andere || – – – – – –mehr als 47 bis 72 GHT: |04069073 | – – – – – – –Provolone |04069075 | – – – – – – –Asiago, Caciocavallo, Montasio, Ragusano |04069076 | – – – – – – –Danbo, Fontal, Fontina, Fynbo, Havarti, Maribo, Samsø |04069078 | – – – – – – –Gouda |04069079 | – – – – – – –Esrom, Italico, Kernhem, St. Nectaire, St. Paulin, Taleggio |04069081 | – – – – – – –Cantal, Cheshire, Wensleydale, Lancashire, Double Gloucester, Blarney, Colby, Monterey |04069082 | – – – – – – –Camembert |04069084 | – – – – – – –Brie |04069085 | – – – – – – –Kefalograviera, Kasseri || – – – – – – –andere Käse, mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von: |04069086 | – – – – – – – –mehr als 47 bis 52 GHT |04069087 | – – – – – – – –mehr als 52 bis 62 GHT |04069088 | – – – – – – – –mehr als 62 bis 72 GHT |04069093 | – – – – – –mehr als 72 GHT |04069099 | – – – – –andere |04090000 | Natürlicher Honig |0701 | Kartoffeln, frisch oder gekühlt: |070190 | –andere: |07019010 | – –zum Herstellen von Stärke || – –andere: |07019050 | – – –Frühkartoffeln, vom 1. Januar bis 30. Juni |07019090 | – – –andere |07020000 | Tomaten, frisch oder gekühlt: |ex07020000 | –vom 1. April bis 31. August |0704 | Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt: |07041000 | –Blumenkohl/Karfiol und Broccoli: |ex07041000 | – –Blumenkohl/Karfiol |ex07041000 | – –Broccoli |07042000 | –Rosenkohl/Kohlsprossen |070490 | –anderer: |07049010 | – –Weißkohl und Rotkohl |070700 | Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt: |07070005 | –Gurken: |ex07070005 | – –vom 1. April bis 30. Juni |07070090 | –Cornichons: |ex07070090 | – –vom 1. September bis 31. Oktober |0709 | Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt: |070960 | –Früchte der Gattungen "Capsicum" oder "Pimenta": |07096010 | – –Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack || – –andere: |07096091 | – – –der Gattung "Capsicum", zum industriellen Herstellen von Capsicin oder von alkoholhaltigen Capsicum-Oleoresinen |07096095 | – – –zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoiden |07096099 | – – –andere |07097000 | –Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde |0805 | Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet: |080520 | –Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas); Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten: |08052010 | – –Clementinen: |ex08052010 | – – –vom 1. Oktober bis 31. Dezember |08052030 | – –Monreales und Satsumas: |ex08052030 | – – –vom 1. Oktober bis 31. Dezember |08052050 | – –Mandarinen und Wilkings: |ex08052050 | – – –vom 1. Oktober bis 31. Dezember |08052070 | – –Tangerinen: |ex08052070 | – – –vom 1. Oktober bis 31. Dezember |08052090 | – –andere: |ex08052090 | – – –vom 1. Oktober bis 31. Dezember |0806 | Weintrauben, frisch oder getrocknet: |080610 | –frisch: |08061010 | – –Tafeltrauben: |ex08061010 | – – –vom 1. Juli bis 30. September |08061090 | – –andere: |ex08061090 | – – –vom 1. Juli bis 30. September |0807 | Melonen (einschließlich Wassermelonen) und Papaya-Früchte, frisch: || –Melonen (einschließlich Wassermelonen): |08071100 | – –Wassermelonen: |ex08071100 | – – –vom 1. Juli bis 30. August |0808 | Äpfel, Birnen und Quitten, frisch: |080810 | –Äpfel: |08081010 | – –Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16. September bis 15. Dezember |08081080 | – –andere |080820 | –Birnen und Quitten: || – –Birnen: |08082010 | – – –Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1. August bis 31. Dezember |08082050 | – – –andere |08082090 | – –Quitten |0809 | Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen und Schlehen, frisch: |08091000 | –Aprikosen/Marillen |080920 | –Kirschen: |08092005 | – –Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus) |08092095 | – –andere |080930 | –Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen: |08093010 | – –Brugnolen und Nektarinen |08093090 | – –andere: |ex08093090 | – – –vom 1. Juni bis 30. August |080940 | –Pflaumen und Schlehen: |08094005 | – –Pflaumen |08094090 | – –Schlehen |0810 | Andere Früchte, frisch: |08101000 | –Erdbeeren |081020 | –Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren: |08102010 | – –Himbeeren |08102090 | – –andere |08105000 | –Kiwifrüchte: |ex08105000 | – –vom 1. November bis 31. März |1509 | Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: |150910 | –nicht behandelt: |15091010 | – –Lampantöl |15091090 | – –andere |15099000 | –andere: |ex15099000 | – –in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 25 l |ex15099000 | – –andere |160100 | Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen oder Blut; Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse: |16010010 | –aus Lebern || –andere: |16010091 | – –Rohwürste, nicht gekocht |16010099 | – –andere |1602 | Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht: |16021000 | –homogenisierte Zubereitungen |160220 | –aus Lebern aller Tierarten: || – –von Gänsen oder Enten: |16022011 | – – –mit einem Anteil an Fettlebern von 75 GHT oder mehr |16022019 | – – –andere |16022090 | – –andere || –von Geflügel der Position 0105: |160231 | – –von Truthühnern: || – – –mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von 57 GHT oder mehr: |16023111 | – – – –ausschließlich nicht gegartes Fleisch von Truthühnern enthaltend |16023119 | – – – –andere |16023130 | – – –mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 57 GHT |16023190 | – – –andere |160232 | – –von Hühnern: || – – –mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von 57 GHT oder mehr: |16023211 | – – – –nicht gegart |16023219 | – – – –andere |16023230 | – – –mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 57 GHT |16023290 | – – –andere |160239 | – –andere: || – – –mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von 57 GHT oder mehr: |16023921 | – – – –nicht gegart |16023929 | – – – –andere |16023940 | – – –mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 57 GHT |16023980 | – – –andere || –von Schweinen: |160241 | – –Schinken und Teile davon: |16024110 | – – –von Hausschweinen |16024190 | – – –andere |160242 | – –Schultern und Teile davon: |16024210 | – – –von Hausschweinen |16024290 | – – –andere |160249 | – –andere, einschließlich Mischungen: || – – –von Hausschweinen: || – – – –mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von 80 GHT oder mehr: |16024911 | – – – – –Kotelettstränge (ausgenommen Nacken) und Teile davon, einschließlich Mischungen aus Kotelettsträngen und Schinken |16024913 | – – – – –Nacken und Teile davon, einschließlich Mischungen aus Nacken und Schultern |16024915 | – – – – –andere Mischungen, Schinken, Schultern, Kotelettstränge oder Nacken und Teile davon enthaltend |16024919 | – – – – –andere |16024930 | – – – –mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von 40 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT |16024950 | – – – –mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von weniger als 40 GHT |16024990 | – – –andere |160250 | –von Rindern: |16025010 | – –nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen || – –andere: || – – –in luftdicht verschlossenen Behältnissen: |16025031 | – – – –Corned Beef |16025039 | – – – –andere |16025080 | – – –andere |160290 | –andere, einschließlich Zubereitungen aus Blut aller Tierarten: |16029010 | – –Zubereitungen aus Blut aller Tierarten || – –andere: |16029031 | – – –von Wild oder Kaninchen |16029041 | – – –von Rentieren || – – –andere: |16029051 | – – – –Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Hausschweinen enthaltend || – – – –andere: || – – – – –Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern enthaltend: |16029061 | – – – – – –nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen |16029069 | – – – – – –andere || – – – – –andere: || – – – – – –von Schafen und Ziegen: || – – – – – – –nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen: |16029072 | – – – – – – – –von Schafen |16029074 | – – – – – – – –von Ziegen || – – – – – – –andere: |16029076 | – – – – – – – –von Schafen |16029078 | – – – – – – – –von Ziegen |16029098 | – – – – – –andere |--------------------------------------------------20071015ANHANG IVZUGESTÄNDNISSE DER GEMEINSCHAFT FÜR FISCH UND FISCHEREIERZEUGNISSE MONTENEGROSListe der in Artikel 14 des vorliegenden Abkommens (SAA Artikel 29 Absatz 2) genannten ErzeugnisseFür die Einfuhren der folgenden Ursprungserzeugnisse Montenegros in die Gemeinschaft gelten die nachstehenden Zugeständnisse. (MFN = Meistbegünstigungszollsatz)KN-Code | TARIC-Unterteilung | Warenbezeichnung | Vom Inkrafttreten dieses Abkommens bis zum 31. Dezember desselben Jahres(n) | Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember (n + 1) | Danach jedes Jahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember |03019110 | | Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster): lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 90 % des MFN | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 80 % des MFN | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 70 % des MFN |03019190 | |03021110 | |03021120 | |03021180 | |03032110 | |03032120 | |03032180 | |03041915 | |03041917 | |ex03041919 | 430 |ex03041991 | 10 |03042915 | |03042917 | |ex03042919 | 30 |ex03049921 | 11, 12, 420 |ex03051000 | 10 |ex03053090 | 50 |03054945 | 61 |ex03055980 | 61 |ex03056980 | |03019300 | 20 | Karpfen: lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar | Zollkontingent: 10 t zu 0 % darüber: 90 % des MFN | Zollkontingent: 10 t zu 0 % darüber: 80 % des MFN | Zollkontingent: 10 t zu 0 % darüber: 70 % des MFN |03026911 | 20 |03037911 | 20 |ex03041919 | 16 |ex03041991 | 20 |ex03042919 | 60 |ex03049921 | 30 |ex03051000 | 63 |ex03053090 | 63 |ex03054980 | |ex03055980 | |ex03056980 | |ex03019980 | 80 | Seebrassen (Dentex dentex und Pagellus-Arten): lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 80 % des MFN | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 55 % des MFN | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 30 % des MFN |03026961 | |03037971 | |ex3041939 | 80 |ex3041999 | 77 |ex3042999 | 50 |ex3049999 | 20 |ex03051000 | 30 |ex03053090 | 70 |ex03054980 | 40 |ex03055980 | 65 |ex03056980 | 65 |ex03019980 | 22 | Meerbarsche (Dicentrarchus labrax): lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 80 % des MFN | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 55 % des MFN | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 30 % des MFN |03026994 | |ex03037700 | 10 |ex3041939 | 85 |ex3041999 | 79 |ex3042999 | 60 |ex3049999 | 70 |ex03051000 | 40 |ex03053090 | 80 |ex03054980 | 50 |ex03055980 | 67 |ex03056980 | 67 |KN-Code | TARIC-Unterteilung | Warenbezeichnung | Volumen des jährlichen Zollkontingents (Nettogewicht) |16041311 | | Sardinen, zubereitet oder haltbar gemacht | Zollkontingent: 200 t zu 6 % darüber: voller MFN [1] |16041319 | |ex16042050 | 10, 19 |16041600 16042040 | | Sardellen, zubereitet oder haltbar gemacht | Zollkontingent: 200 t zu 12,5 % darüber: voller MFN [1] |Die Zölle auf alle Waren der HS-Position 1604, ausgenommen Sardinen und Sardellen, zubereitet oder haltbar gemacht, werden nach folgendem Zeitplan gesenkt. (MFN = Meistbegünstigungszollsatz):Jahr | Jahr 1 (Zollsatz %) | Jahr 3 (Zollsatz %) | Jahr 5 und folgende Jahre (Zollsatz %) |Zoll | 90 % des MFN | 80 % des MFN | 70 % des MFN |[1] Die Kontingentsmenge beträgt zunächst 200 Tonnen. Ab 1. Januar des vierten Jahres nach Inkrafttreten dieses Abkommens wird die Kontingentsmenge auf 250 Tonnen erhöht, sofern das Vorjahreskontingent bis zum 31. Dezember des betreffenden Jahres zu mindestens 80 % ausgeschöpft war. Im Falle der Erhöhung gilt die erhöhte Kontingentsmenge, bis die Vertragsparteien eine andere Regelung vereinbaren.--------------------------------------------------20071015ANHANG VZUGESTÄNDNISSE MONTENEGROS FÜR FISCH UND FISCHEREIERZEUGNISSE DER GEMEINSCHAFTListe der in Artikel 15 des vorliegenden Abkommens (SAA Artikel 30 Absatz 2) genannten ErzeugnisseFür die Einfuhren der folgenden Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft nach Montenegro gelten die nachstehenden Zugeständnisse. (MFN = Meistbegünstigungszollsatz)KN-Code | Warenbezeichnung | Vom Inkrafttreten dieses Abkommens bis zum 31. Dezember desselben Jahres(n) | Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember (n + 1) | Danach jedes Jahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember |03019110 03019190 03021110 03021120 03021180 03032110 03032120 03032180 03041915 03041917 ex03041919 ex03041991 03042915 03042917 ex03042919 ex03049921 ex03051000 ex03053090 03054945 ex03055980 ex03056980 | Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster): lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 90 % des MFN | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 80 % des MFN | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 70 % des MFN |ex03019980 03026961 03037971 ex3041939 ex3041999 ex3042999 ex3049999 ex03051000 ex03053090 ex03054980 ex03055980 ex03056980 | Seebrassen (Dentex dentex und Pagellus-Arten): lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 80 % des MFN | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 60 % des MFN | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 40 % des MFN |ex03019980 03026994 ex03037700 ex3041939 ex3041999 ex3042999 ex3049999 ex03051000 ex03053090 ex03054980 ex03055980 ex03056980 | Meerbarsche (Dicentrarchus labrax): lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 80 % des MFN | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 60 % des MFN | Zollkontingent: 20 t zu 0 % darüber: 40 % des MFN |KN-Code | Warenbezeichnung | Volumen des jährlichen Zollkontingents (Nettogewicht) |16041311 16041319 ex16042050 | Sardinen, zubereitet oder haltbar gemacht | Zollkontingent: 20 t zu 50 % des MFN darüber: voller MFN |16041600 16042040 | Sardellen, zubereitet oder haltbar gemacht | Zollkontingent: 10 t zu 50 % des MFN darüber: voller MFN |Die Zölle auf alle Waren der HS-Position 1604, ausgenommen Sardinen und Sardellen, zubereitet oder haltbar gemacht, werden nach folgendem Zeitplan gesenkt. (MFN = Meistbegünstigungszollsatz)Jahr | Jahr 1 (Zollsatz %) | Jahr 2 (Zollsatz %) | Jahr 3 (Zollsatz %) | Jahr 4 und folgende Jahre (Zollsatz %) |Zoll | 80 % des MFN | 70 % des MFN | 60 % des MFN | 50 % des MFN |--------------------------------------------------20071015ANHANG VIRECHTE AN GEISTIGEM UND GEWERBLICHEM EIGENTUMgemäß Artikel 40 des vorliegenden Abkommnes (SAA Artikel 75)Artikel 40 Absatz 4 dieses Abkommens (SAA Artikel 75 Absatz 4) betrifft folgende multilaterale Übereinkünfte, an denen die Mitgliedstaaten als Vertragspartei beteiligt sind oder die von den Mitgliedstaaten de facto angewandt werden:- Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO-Übereinkommen, Stockholm 1967, geändert 1979),- Berner Übereinkunft über den Schutz von Werken der Literatur und Kunst (Pariser Fassung von 1971),- Brüsseler Übereinkommen über die Verbreitung der durch Satelliten übertragenen programmtragenden Signale (Brüssel 1974),- Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren (Budapest 1977, geändert 1980),- Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster oder Modelle (Londoner Fassung von 1934 und Haager Fassung von 1960),- Abkommen von Locarno zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno 1968, geändert 1979),- Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (Stockholmer Fassung von 1967, geändert 1979),- Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (Madrider Protokoll von 1989),- Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Genfer Fassung von 1977, geändert 1979),- Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Stockholmer Fassung von 1967, geändert 1979),- Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (Washington 1970, geändert 1979 und 1984),- Vertrag über das Patentrecht (Genf 2000),- Internationales Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV-Übereinkommen, Paris 1961, geändert 1972, 1978 und 1991),- Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger (Tonträger-Übereinkommen, Genf 1971),- Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen (Römisches Abkommen, 1961),- Straßburger Abkommen über die internationale Patentklassifikation (Straßburg 1971, geändert 1979),- Vertrag über das Markenrecht (Genf 1994),- Wiener Abkommen zur Errichtung einer internationalen Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wien 1973, geändert 1985),- WIPO-Urheberrechtsvertrag (Genf 1996),- WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (Genf 1996),- Europäisches Patentübereinkommen,- WTO-Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum.--------------------------------------------------