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ISOGON - FENSTER und TÜREN - AGB
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 Woraus besteht Glas?
 Was bedeutet VOB ?
 für den Verkauf und die Lieferung (AGB)
 1.1 Diese Allgemeinen Lieferbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge über die Lieferung von Bauelementen zwischen der Isogon Fenstersysteme GmbH (nachfolgend: Isogon) und ihren Kunden.
 1.2 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für künftige Geschäftsbeziehungen auch dann, wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
 1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden, die Isogon nicht ausdrücklich anerkennt, sind für diese unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Die nachstehenden Lieferbedingungen gelten auch dann, wenn Isogon in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführt.
 2.1 Vertragsangebote von Isogon sind freibleibend. Angebote und Preisangaben, die in Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial von Isogon enthalten sind, sind freibleibend und unverbindlich.
 2.2 Richtet der Kunde eine Bestellung (Angebot) an Isogon, so ist er hieran zehn Tage ab Zugang bei Isogon gebunden. Der Vertrag ist zwischen dem Kunden und Isogon geschlossen, wenn Isogon die Annahme des Angebots fristgemäß schriftlich bestätigt oder die Lieferung ausführt.
 2.3 Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen Isogon und dem Kunden ist der schriftlich geschlossene Vertrag, einschließlich dieser Allgemeinen Lieferbedingungen. Dieser gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistungen ist ausschließlich die Auftragsbestätigung von Isogon maßgeblich. Mündliche Zusagen von Isogon vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten.
 2.4 Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen, einschließlich dieser Allgemeinen Lieferbedingungen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mit Ausnahme von Geschäftsführern sind die Mitarbeiter von Isogon nicht berechtigt, hiervon abweichende mündliche Abreden zu treffen. Zur Wahrung der Schriftform genügt die Übermittlung per Telefax.
 2.5 Angaben von Isogon zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z.B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, Toleranzen und technische Daten), sowie die Darstellungen desselben (z.B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.
 § 3. Vertragsbestandteile, übliche Beschaffenheit, Gewähr für Float Glas, Hinweise, Haftung für Betätigung von Rollläden bei Frost
 a. Vertragsbestandteil ist die Richtlinie zur Beurteilung der visuellen Qualität von Glas für das Bauwesen, Stand Mai 2009. Maßgeblich sind die Toleranzen nach DIN/EN: Float Glas nach 1249, ISO nach 1279-5, Einscheiben-Sicherheitsglas (ESG) nach 12150, heiß gelagertes ESG nach BRL A Teil 1, Teilvorgespanntes Glas (TVG) nach 1863 und Verbund-Sicherheitsglas (VSG) nach 12543.
 b. Es entspricht der üblichen Beschaffenheit, wenn es bei ESG zu Unplanitäten / Welligkeiten, insbesondere bei seitlichem Betrachtungswinkel, kommt, welche sich insbesondere bei quadratischen Abmessungen der Verwendung von zweimal oder dreimal ESG im Dreifachisolierglas noch verstärken können; wenn es bei ESG auch bei Durchführung eines Heißlagerungstests zu Spontanbrüchen durch Nickelsulfidbrüche kommt; wenn bei Isoliergläsern über 5 m2 und 2x < als ZR12 (SZR 8 und 10) bei gewissen Wetterlagen Einzelscheiben innen mittig aufliegen; dass die Einzelscheiben mittig nur einen sehr geringen Abstand (zum Beispiel unter 5 mm) zu einander haben und es infolge dessen zu einem Abriss der Wärmedämmfähigkeit des Isolierglases und damit auch zu einer erhöhten Kondensatbildung in diesem Bereich - sowohl innen als auch außen - kommen kann; dass es aufgrund der unterschiedlichen Glasstärken und Glasarten auf zwei Beschichtungen zu Unterschieden in Grünstich und in der Ansicht kommen kann (erhöhte Reflexion und erhöhter Grünstich); dass aufgrund des sehr guten Dämmwertes des Isolierglases es bei kaltem Wetter zu erhöhter Kondensatbildung kommen kann und selbst ein Zufrieren der äußeren Scheiben bei hartem Winter nicht ausgeschlossen werden kann. Die erhöhte Kondensatbildung führt auch zu einer stärkeren Verschmutzung der Isoliergläser an der Außenseite; wenn durch das doppelte Verpressen von drei Einzelscheiben es produktionsbedingt zu leicht überstehenden und sichtbaren Butyl-Aufträgen und -Austritten kommen kann, insbesondere bei der mittleren Scheibe.
 c. Bei Dreifach-Isolierglas ist die mittlere Scheibe thermisch stärker beansprucht. Bei einer Verwendung von Float Glas als mittlerer Scheibe übernimmt Isogon keine Gewähr auf thermischen Bruch.
 d. Hinweis: Isogon empfiehlt die Verwendung von TVW oder Einscheiben-Sicherheitsglas (ESG).
 e. ESG verstehen sich ohne Heißlagerungstests, falls nicht ausdrücklich etwas Anderes vereinbart wurde.
 3.2 Rollläden
 a. Es entspricht der üblichen Beschaffenheit von Rollläden, dass bei extrem kalten Witterungseinflüssen bzw. Frost die Möglichkeit besteht, dass Rollläden anfrieren.
 b. Unter diesen Umständen ist es absolut zu vermeiden, die Rollläden mit Gewalt zu bedienen. Die automatischen Steuerungen müssen abgeschaltet werden.
 c. Bei Frost und den dadurch entstehenden Vereisungen handelt es sich um einen physikalischen Effekt und damit um höhere Gewalt. Für Schäden, die aus der Betätigung der Rollläden bei Frost entstehen, haftet der Kunde selbst.
 3.3 Lüftungen
 Eine nutzerunabhängige Lüftungseinrichtung muss nach DIN 1946-6 vom 01.01.2009 (Wohnungslüftungsnorm) vorhanden sein. Die Erstellung eines entsprechenden Lüftungskonzepts obliegt nicht Isogon. Der Kunde kann dies gesondert und auf eigene Kosten von einem Planer, Architekten oder Haustechniker erstellen lassen.
 § 4. Technische Angaben
 Alle technischen Angaben beruhen auf Laborstandards. In eingebautem Zustand können Abweichungen auftreten. Technische Angaben verstehen sich daher vorbehaltlich derartiger Abweichungen. Sie sind eingehalten, wenn Abweichungen vorliegen, die nicht über das Übliche hinausgehen und die Eignung der Sache zur gewöhnlichen Verwendung nicht erheblich eingeschränkt ist.
 § 5. Preise, Zahlung, Rücktrittsrecht bei Zahlungsverzug
 5.1 Die Preise gelten für den im Vertrag bzw. in der Auftragsbestätigung aufgeführten Leistungs- und Lieferumfang. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich in EURO zuzüglich Verpackung, Transport, der gesetzlichen Umsatzsteuer, bei Exportlieferungen Zoll sowie Gebühren und anderer öffentlicher Abgaben.
 5.2 Zahlungen können nur in unseren Geschäftsräumen oder durch Überweisung auf ein von uns angegebenes Bankkonto erfolgen. Technisches Personal, Fahrer und Service-Mitarbeiter im Außendienst sind nicht zum Inkasso berechtigt, es sei denn, sie verfügen über eine schriftliche Vollmacht.
 5.3 Die Annahme von Schecks erfolgt nur erfüllungshalber.
 5.4 Der Preis sowie etwaige Beträge für Nebenleistungen sind mit Zugang der Rechnung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
 5.5 Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, kann Isogon vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn sie zuvor den Kunden, unter Setzung einer angemessenen Frist, zur Zahlung aufgefordert hat und daraufhin nicht fristgerecht eine vollständige Zahlung erfolgt ist. Angemessen ist in der Regel eine Frist von einer Woche.
 Des Weiteren ist Isogon bei Zahlungsverzug berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten - bei Kaufleuten in Höhe von 8 Prozentpunkten - über dem jeweiligen Basiszinssatz geltend zu machen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
 5.6 Soweit den vereinbarten Preisen die Listenpreise von Isogon zugrunde liegen und die Lieferung erst mehr als vier Monate nach Vertragsschluss erfolgen soll, gelten die bei Lieferung gültigen Listenpreise von Isogon (jeweils abzüglich eines vereinbarten prozentualen oder festen Rabatts).
 5.7 Isogon ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn ihr nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen von Isogon durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis (einschließlich aus anderen Einzelaufträgen, für die derselbe Rahmenvertrag gilt) gefährdet wird. Dies gilt insbesondere, wenn der Kunde nicht fristgerecht vereinbarte Zahlungen an Isogon leistet.
 § 6. Liefertermine und -fristen, Unmöglichkeit, Verzögerung
 6.1 Liefertermine und -fristen sind nur dann verbindlich, wenn Isogon diese als verbindlich bestätigt hat. Das bedeutet: Von Isogon in Aussicht gestellte Fristen und Termine für Lieferungen und Leistungen gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist.
 6.2 Die Einhaltung von Lieferzeiten und -terminen setzt voraus, dass alle kaufmännischen und technischen Fragen zwischen den Parteien geklärt sind und der Kunde allen Verpflichtungen nachgekommen ist, die ihm obliegen. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist bzw. verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum. Angemessen ist mindestens die Dauer des Zeitraums, in dem der Kunde seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist oder er sich nicht (vollständig) erklärt hat. Die Rechte von Isogon aufgrund eines Verzuges des Kunden bleiben hiervon unberührt.
 6.3 Sollte Isogon einen vereinbarten Liefertermin bzw. eine vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten, so hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in der Regel zwei Wochen nicht unterschreiten darf.
 6.4 Isogon haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen oder behördliche Maßnahmen) verursacht worden sind, die Isogon nicht zu vertreten hat. Dies gilt auch für die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung von Isogon durch Lieferanten, sofern Isogon dies nicht zu vertreten hat.
 Sofern solche Ereignisse Isogon die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist Isogon zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung der Empfang der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber Isogon vom Vertrag zurücktreten.
 Isogon wird den Kunden in den genannten Fällen unverzüglich darüber unterrichten, dass eine Lieferung nicht möglich ist und eine bereits erbrachte Leistung unverzüglich erstatten.
 6.5 Verzögert sich die Lieferung durch Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, hat er Isogon den entstandenen Schaden zu ersetzen.
 6.6 Gerät Isogon mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird ihr eine Lieferung oder Leistung, gleich aus welchem Grunde, unmöglich, so ist die Haftung von Isogon auf Schadensersatz nach Maßgabe des § 9 dieser Allgemeinen Lieferbedingungen beschränkt.
 § 7. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Übertragung von Rechten und Pflichten
 7.1 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt oder unstreitig sind.
 7.2 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde zudem befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
 7.3 Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden ist nur zulässig, wenn Isogon ihre schriftliche Zustimmung erklärt hat.
 7.4 Der Kunde erklärt sich mit der Aufrechnung von Forderungen und Verbindlichkeiten, gleich aus welchem Rechtsgrund, die Isogon gegenüber dem Kunden zustehen, gegen Forderungen des Kunden gegenüber Isogon einverstanden.
 8.1 Der nachfolgend vereinbarte Eigentumsvorbehalt dient der Sicherung aller jeweils bestehenden derzeitigen und künftigen Forderungen von Isogon gegen den Kunden aus der zwischen den Vertragspartnern bestehenden Lieferbeziehung über Fenster und Türen (einschließlich Saldoforderungen aus einem auf diese Lieferbeziehung beschränkten Kontokorrentverhältnis).
 8.2 Die von Isogon an den Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gesicherten Forderungen Eigentum von Isogon.
 Die Ware sowie die nach dieser Klausel an ihre Stelle tretende vom Eigentumsvorbehalt erfasste Ware, wird nachfolgend Vorbehaltsware genannt.
 8.3 Der Kunde verwahrt die Vorbehaltsware unentgeltlich für Isogon. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist.
 Ist die Durchführung von Wartungsarbeiten erforderlich, hat der Kunde diese rechtzeitig zu veranlassen. Das Gleiche gilt für Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten.
 8.4 Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware bis zum Eintritt des Verwertungsfalles (Abs. 9) im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern.
 8.5 Wird die Vorbehaltsware vom Kunden verarbeitet, so wird vereinbart, dass die Verarbeitung im Namen und für Rechnung von Isogon als Hersteller erfolgt und Isogon unmittelbar das Eigentum oder - wenn die Verarbeitung aus Stoffen mehrerer Eigentümer erfolgt oder der Wert der verarbeiteten Sache höher ist als der Wert der Vorbehaltsware - das Miteigentum (Bruchteilseigentum) an der neu geschaffenen Sache im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der neu geschaffenen Sache erwirbt.
 Für den Fall, dass kein solcher Eigentumserwerb bei Isogon eintreten sollte, überträgt der Kunde bereits jetzt sein künftiges Eigentum oder - im oben genannten Verhältnis - Miteigentum an der neu geschaffenen Sache zur Sicherheit an Isogon.
 Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt und ist eine der anderen Sachen als Hauptsache anzusehen, so überträgt Isogon, soweit die Hauptsache ihr gehört, dem Kunden anteilig das Miteigentum an der einheitlichen Sache in dem in Satz 1 genannten Verhältnis.
 8.6 Im Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber die hieraus entstehende Forderung gegen den Erwerber - bei Miteigentum von Isogon an der Vorbehaltsware anteilig entsprechend dem Miteigentumsanteil - an Isogon ab.
 Gleiches gilt für sonstige Forderungen, die an die Stelle der Vorbehaltsware treten oder sonst, hinsichtlich der Vorbehaltsware, entstehen, wie zum Beispiel Versicherungsansprüche oder Ansprüche aus unerlaubter Handlung, bei Verlust oder Zerstörung.
 Isogon ermächtigt den Kunden widerruflich, die an Isogon abgetretenen Forderungen im eigenen Namen einzuziehen. Isogon darf diese Einzugsermächtigung nur im Verwertungsfall widerrufen.
 8.7 Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, insbesondere durch Pfändung, wird der Kunde unverzüglich auf das Eigentum von Isogon hinweisen und Isogon hierüber informieren, um ihr die Durchsetzung ihrer Eigentumsrechte zu ermöglichen.
 Verstößt der Kunde gegen diese Pflicht, ist er Isogon zum Schadensersatz verpflichtet.
 Sofern der Dritte nicht in der Lage ist, Isogon die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde gegenüber Isogon.
 8.8 Isogon wird die Vorbehaltsware sowie die an ihre Stelle tretenden Sachen oder Forderungen, auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben, soweit ihr Wert die Höhe der gesicherten Forderungen um mehr als 50 % übersteigt.
 8.9 Tritt Isogon bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug - vom Vertrag zurück (Verwertungsfall), ist sie berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
 § 9. Transport, Gefahrübergang
 9.1 Die Gefahr geht im Falle der Lieferung durch Isogon auf den Kunden über, sobald Isogon dem Kunden den Liefergegenstand zur Verfügung gestellt hat und ihm dies angezeigt hat.
 9.2 Verzögert sich der Transport oder die Übergabe infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Kunden liegt, geht die Gefahr von dem Tag an auf den Kunden über, an dem der Liefergegenstand transportbereit ist und Isogon dies dem Kunden angezeigt hat.
 9.3 Die Transportart und die Verpackung unterstehen dem pflichtgemäßen Ermessen von Isogon, sofern der Kunde die Kosten des Transportes trägt und Isogon zum Transport verpflichtet ist.
 § 10. Gewährleistungsansprüche, Ausschlussfrist für offensichtliche Mängel
 10.1 Die Ansprüche des Kunden gegen Isogon aufgrund aufgetretener Mängel sind zunächst auf die Nacherfüllung beschränkt. Für den Fall, dass die Nacherfüllung fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, den vereinbarten Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
 10.2 Wenn der Kunde kein Verbraucher ist, hat er die gelieferte fehlerhafte Ware auf seine Kosten für die Nacherfüllung an den Betriebssitz der ISOGON zurück zu liefern.
 10.3 Im Rahmen der Mängelbeseitigung ersetzte Teile werden Eigentum von Isogon.
 10.4 Sachmängelansprüche bezüglich der im Rahmen einer Mängelbeseitigung eingebauten Teile kann der Kunde bis zum Ablauf der Verjährungsfrist geltend machen, die für den Liefergegenstand maßgeblich ist.
 10.5 Die Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde ohne Zustimmung von Isogon den Liefergegenstand ändert oder durch Dritte ändern lässt und die Mängelbeseitigung hierdurch unmöglich oder unzumutbar erschwert wird. In jedem Fall hat der Kunde die durch die Änderung entstehenden Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen.
 10.6 Die Liefergegenstände sind unverzüglich nach Ablieferung an den Kunden oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Sie gelten als genehmigt, wenn Isogon nicht eine schriftliche Mängelrüge hinsichtlich offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel erhält, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, binnen fünf Werktagen nach Ablieferung des Liefergegenstandes oder binnen fünf Werktagen nach der Entdeckung des Mangels oder jedem früheren Zeitpunkt, in dem der Mangel für den Kunden bei normaler Verwendung des Liefergegenstandes erkennbar war. Im Übrigen gelten die §§ 377, 381 HGB.
 10.7 Ist Isogon Vorlieferant des Kunden, gilt § 478 BGB (Lieferantenregress) in Bezug auf Absatz 1 bis 4 dieses Paragrafen vorrangig.
 10.8 Fordert der Kunde Isogon zur Beseitigung eines Mangels auf, wird Isogon den Liefergegenstand prüfen. Stellt sich heraus, dass ein Mangel vorliegt, trägt Isogon die Kosten für Prüfung und Nacherfüllung. Liegt dagegen kein Mangel vor, ist der Kunde verpflichtet, Isogon die durch das unberechtigte Verlangen entstandenen Kosten (bspw. für Transport, Anfahrt, Arbeit, Material) zu ersetzen.
 11.1 Isogon haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, wenn es sich um die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde vertrauen darf. Die Haftung ist dabei auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Zudem haftet Isogon unbeschränkt bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung von Isogon bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Unberührt hiervon bleibt die Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei der Übernahme einer Garantie und nach dem Produkthaftungsgesetz.
 11.2 Soweit Isogon gemäß Absatz 1 dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die Isogon bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die sie bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstands sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind.
 11.3 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Isogon.
 11.4 Für die Haftung für Schäden, die aus der Bedienung der Rollläden bei Frost resultieren, gilt § 3 Abs. 2 lit. c.
 § 12. Anzuwendendes Recht
 Die Parteien vereinbaren in Hinblick auf sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 § 13. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Datenschutz
 13.1 Erfüllungsort ist der Sitz von Isogon.
 13.2 Gerichtsstand ist der Sitz von Isogon, sofern der Kunde Kaufmann ist.
 13.3 Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder hat er nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder ist dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung nicht bekannt, ist Gerichtsstand der Sitz von Isogon.
 13.4 Der Kunde stimmt zu, dass seine personenbezogenen bzw. firmeninternen Daten, soweit diese für die Abwicklung der Geschäftsbeziehung erforderlich sind, entsprechend der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert werden.
 § 14. Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):
 14.1 Der Auftragnehmer/Verkäufer wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
 15.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen rechtsunwirksam oder nichtig sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht.
 AGB's herunterladen: ISOGON_AGB.pdf
 Unsere Fenster tragen das
 CE-Zeichen, welches die Konformität des Produktes mit
 den europäischen Richtlinien zeigt.
 ISOGON zählt zu den Siegern des diesjährigen Great Place to Work® Wettbewerbs „Beste Arbeitgeber 2019 in Berlin-und Brandenburg“.
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type: caselaw

jurisdiction: EU

text:
 10.9.2011
 SL
 Uradni list Evropske unije
 C 269/52
 Tožba, vložena 1. julija 2011 – Restoin proti UUNT (EQUIPMENT)
 (Zadeva T-356/11)
 2011/C 269/116
 Jezik postopka: francoščina
 Stranki
 Tožeča stranka: Christian Restoin (Pariz, Francija) (zastopnik: A. Alcaraz, odvetnik)
 Tožena stranka: Urad za usklajevanje na notranjem trgu (znamke in modeli)
 Predloga
 Tožeča stranka Splošnemu sodišču predlaga:
 —
 Odločba četrtega odbora za pritožbe z dne 14. aprila 2011 v zadevi R 1430/2010-4 naj se razveljavi;
 —
 UUNT se naloži plačilo stroškov C. RESTOINA.
 Tožbeni razlogi in bistvene trditve
 Zadevna znamka Skupnosti: Besedna znamka „EQUIPMENT“ za proizvode in storitve iz razredov 3, 9, 14, 18, 25 in 35 - zahteva za registracijo št. 8 722 076
 Odločba preizkuševalca: Zavrnitev zahteve za registracijo
 Odločba odbora za pritožbe: Zavrnitev pritožbe
 Navajani tožbeni razlogi: Kršitev člena 7(1)(b) Uredbe št. 207/2009, ker naj bi prijavljeni znak imel razlikovalni učinek glede na to, kako ga dojema upoštevna javnost, in glede na proizvode in storitve, za katere se zahteva registracija, ter člena 75 te uredbe, ker obrazložitev odbora za pritožbe i) ne more biti celostna, saj zadevni proizvodi niso dovolj homogeni, in ii) ni dosledna.


type: contracts

text:
3.9.2015
 LT
 Europos Sąjungos oficialusis leidinys
 L 230/12
 EEE JUNGTINIO KOMITETO SPRENDIMAS
 Nr. 215/2014
 2014 m. spalio 24 d.
 kuriuo iš dalies keičiamas EEE susitarimo II priedas (Techniniai reglamentai, standartai, tyrimai ir sertifikavimas) [2015/1439]
 EEE JUNGTINIS KOMITETAS,
 atsižvelgdamas į Europos ekonominės erdvės susitarimą (toliau – EEE susitarimas), ypač į jo 98 straipsnį,
 kadangi:
 (1)
 į EEE susitarimą turi būti įtrauktas 2014 m. kovo 3 d. Komisijos reglamentas (ES) Nr. 202/2014, kuriuo iš dalies keičiamas Reglamentas (ES) Nr. 10/2011 dėl plastikinių medžiagų ir gaminių, skirtų liestis su maisto produktais (1);
 (2)
 į EEE susitarimą turi būti įtrauktas 2014 m. kovo 6 d. Komisijos reglamentas (ES) Nr. 212/2014, kuriuo iš dalies keičiamos Reglamento (EB) Nr. 1881/2006 nuostatos dėl didžiausios leidžiamosios teršalo citrinino koncentracijos maisto papilduose, kurių pagrindinė sudedamoji dalis yra raudonosiomis mielėmis Monascus purpureus fermentuoti ryžiai (2);
 (3)
 į EEE susitarimą turi būti įtrauktas 2014 m. kovo 13 d. Komisijos reglamentas (ES) Nr. 246/2014, kuriuo dėl keleto kvapiųjų medžiagų pašalinimo iš Sąjungos sąrašo iš dalies keičiamas Europos Parlamento ir Tarybos reglamento (EB) Nr. 1334/2008 I priedas (3);
 (4)
 į EEE susitarimą turi būti įtrauktas 2014 m. kovo 21 d. Komisijos reglamentas (ES) Nr. 298/2014, kuriuo dėl magnio divandenilio difosfato, naudojamo kaip tešlos kildymo medžiaga ir rūgštingumą reguliuojanti medžiaga, iš dalies keičiamas Europos Parlamento ir Tarybos reglamento (EB) Nr. 1333/2008 II priedas ir Komisijos reglamento (ES) Nr. 231/2012 priedas (4);
 (5)
 šis sprendimas susijęs su teisės aktais dėl maisto produktų. Teisės aktai dėl maisto produktų netaikomi Lichtenšteinui tol, kol jam taikomas Europos bendrijos ir Šveicarijos Konfederacijos susitarimas dėl prekybos žemės ūkio produktais, kaip nustatyta EEE susitarimo II priedo XII skyriaus įžangoje. Todėl šis sprendimas netaikomas Lichtenšteinui;
 (6)
 todėl EEE susitarimo II priedas turėtų būti atitinkamai iš dalies pakeistas,
 PRIĖMĖ ŠĮ SPRENDIMĄ:
 1 straipsnis
 EEE susitarimo II priedo XII skyrius iš dalies keičiamas taip:
 1.
 54zzzz punktas (Komisijos reglamentas (EB) Nr. 1881/2006) papildomas šia įtrauka:
 „—
 32014 R 0212: 2014 m. kovo 6 d. Komisijos reglamentas (ES) Nr. 212/2014 (OL L 67, 2014 3 7, p. 3).“
 2.
 54zzzzr punktas (Europos Parlamento ir Tarybos reglamentas (EB) Nr. 1333/2008) ir 69 punktas (Komisijos reglamentas (ES) Nr. 231/2012) papildomi šia įtrauka:
 „—
 32014 R 0298: 2014 m. kovo 21 d. Komisijos reglamentas (ES) Nr. 298/2014 (OL L 89, 2014 3 25, p. 36).“
 3.
 54zzzzs punktas (Europos Parlamento ir Tarybos reglamentas (EB) Nr. 1334/2008) papildomas šia įtrauka:
 „—
 32014 R 0246: 2014 m. kovo 13 d. Komisijos reglamentas (ES) Nr. 246/2014 (OL L 74, 2014 3 14, p. 58).“
 4.
 55 punktas (Komisijos reglamentas (ES) Nr. 10/2011) papildomas šia įtrauka:
 „—
 32014 R 0202: 2014 m. kovo 3 d. Komisijos reglamentas (ES) Nr. 202/2014 (OL L 62, 2014 3 4, p. 13).“
 2 straipsnis
 Europos Sąjungos oficialiojo leidinio EEE priede skelbtini reglamentų (ES) Nr. 202/2014, (ES) Nr. 212/2014, (ES) Nr. 246/2014 ir (ES) Nr. 298/2014 tekstai islandų ir norvegų kalbomis yra autentiški.
 3 straipsnis
 Šis sprendimas įsigalioja 2014 m. lapkričio 1 d., jei pateikti visi pranešimai pagal EEE susitarimo 103 straipsnio 1 dalį (5).
 4 straipsnis
 Šis sprendimas skelbiamas Europos Sąjungos oficialiojo leidinio EEE skyriuje ir EEE priede.
 Priimta Briuselyje 2014 m. spalio 24 d.
 EEE jungtinio komiteto vardu
 Pirmininkas
 Kurt JÄGER
 (1) OL L 62, 2014 3 4, p. 13.
 (2) OL L 67, 2014 3 7, p. 3.
 (3) OL L 74, 2014 3 14, p. 58.
 (4) OL L 89, 2014 3 25, p. 36.
 (5) Konstitucinių reikalavimų nenurodyta.


text:
Kapihttal 4. Oahpuid sisaváldin | Sámi allaskuvla
 Dokumeanta galgá sihkkarastit ahte Sámi allaskuvlla oahpuid sisaváldimis lea alla kvalitehta.
 Dát dokumeanta guoská ollislaččat Sámi allaskuvlla oahpuid sisaváldima hálddašeapmái ja čilge oktasaš osiid mat gullet dán bargui. Ph.D-oahpu sisaváldimii ii guoskka dát dokumeanta, dát čilgejuvvo sierra kapihttal 12. Prosedyrat ja rutiinnat mat gusket dán bargui leat gávdnamis oahppohálddahusa siidduin Sámi allaskuvlla ruovttusiiddus.
 Lágat ja njuolggadusat mat gusket Sámi allaskuvlla oahpuid sisaváldima hálddašeapmái.
 Čuovvovaš lágat ja njuolggadusat regulerejit Sámi allaskuvlla oahpuid sisaváldima hálddašeami:
 Lov om universiteter og høyskoler (Universitehta ja allaskuvlaláhka) §§ 3-6, 3-7 og 3-10
 < > (hálddašanláhka) §§ 24, 28, 29, 32
 Oahpposajiohcamiid meannudeapmi lea juhkkon gaskkal oahppohálddahusa ja Sámi allaskuvlla sisaváldinlávdegottiid. Jus eaŋkil sisaváldimiidda orru eará ovddasvástádusjuohku eambbo heivvolaš, de sáhttá sierra ortnet ja sierra njuolggadusat šiehtaduvvot. Seamma guoská oahpuide mat fállojit ovttasbargun eará ásahusaiguin.
 Oahppohálddahusa ovddasvástádus lea:
 Ohcanproseassa, Sámi allaskuvlla oahpuid almmuheapmi báikkálaš sisaváldimis ja báberohcamiid registreren.
 Oktasaš sisaváldima oahpuid dieđiheapmi.
 Buot duođaštusaid vuostáiváldin, dárkkisteapmi ja vurkkodeapmi.
 Árvvoštallat oppalaš lohkangelbbolašvuođa ja dán registreret studeantahálddašanvuogádahkii (FS:ii).
 Ohcalit sisabeassanvuođu váilevaš duođaštusaid ja registreret váilevašvuođaid studeantahálddašanvuogádahkii (FS:ii).
 Skánnet duođaštusaid mat sáddejuvvojit dokumeantaarkiivii FS:ii.
 Oahpposajifálaldagaid sádden ja muđui sáddet vástádusaid oahpposajiohcamiidda. Fálaldagaid vástádusaid registreren.
 Oahpporievtti juohkin.
 Fágagođiid ovddasvástádus lea:
 Mearridit dievasmahtti sisabeassangáibádusaid Sámi allaskuvlla sisaváldinnjuolggadusaid ja eará guoskevaš njuolggadusaid ja lágaid siskkobealde.
 Evttohit fágabargiid lahttuid sisaváldinlávdegottiide Sámi allaskuvlla sisaváldinnjuolggadusaid vuođul.
 Mearridit oahpuid oahpposajiid meari.
 Sámi allaskuvlla oahpuid sisaváldin oppalaččat
 Ohccit galget deavdit guoskevaš sisabeassangáibádusaid jus galget váldot sisa studeantan.
 Ohccit eará davviriikkalaš riikkain leat maid kvalifiserejuvvon beassat studeantan oahpuide Norggas jus sis lea joatkkaskuvlla oahppu mii addá vuoigatvuođa beassat universitehtaide ja allaskuvllaide iežaset ruovtturiikkas.
 Ohccit geain lea oahppoduogáš eará riikkain go davviriikkalaš riikkain ja ohcet beassat oahpuide Sámi allaskuvllas, galget dokumenteret máhtu dárogielas ja eŋgelasgielas lassin ohppui mii addá oppalaš lohkangelbbolašvuođa Norggas NOKUT:a GSU-listtu vuođul. Sii galget ohcat guoskevaš oahpuide báikkálaš sisaváldima dahje oktasaš sisaváldima bokte.
 Sisaváldima gárvvisteapmi
 Buot ohcciide galgá, nu guhkas go vejolaš, vástádus mannat oktanis. Dát mearkkaša ahte maiddái ohccit geat eai beasa ohppui ja ohccit geat leat vuordinlisttus galget oažžut vástádus oktanis singuin geat ožžot oahpposajifálaldaga.
 Buot ohccit geat eai leat kvalifiserejuvvon oahpuide ja ohccit geat leat šaddan vuordinlistui sáhttát hálddašanlága § 24, 2. lađđasa, 3. čuoggá vuođul bivdit mearrádusa oažžut vuođuštuvvot golmma vahkku siste dan rájes go leat ožžon vástádusa. Sii sáhttet maiddái váidit mearrádus, vrd. Hálddašanlága § 28. Váidináigemearri lea maŋemusat 3 vahkku dan rájes go leat ožžon vástádusa oahpposajiohcamii, vrd hálddašanláhka § 29.
 Oktasaš sisaváldin (Samordna opptak)
 Áigemearri dieđihit oahpuid Oktasaš sisaváldimii lea 1. beaivvi juovlamánus jagi ovdal sisaváldima. Allaskuvlla stivra mearrida makkár prográmmaoahput galget fállojuvvot ja dasto maiddái dieđihuvvot Oktasaš sisaváldimii.
 Buot bachelordási prográmmaoahpuide Sámi allaskuvllas lea sisaváldin Oktasaš sisaváldima bokte. Dáidda oahpuide sáhttá ohcat dušše Oktasaš sisaváldima ruovttusiiddu bokte guoskevaš áigemeriid siskkobealde. Váldosisaváldin dahkko suoidnemánus juohke jagi. Oahput mat eai leat dievvan váldosisaváldimii sáhttet almmuhuvvot Oktasaš sisaváldima “ledige studieplasser” bokte. Dát rahppo maŋŋel váldosisaváldima.
 Vuođđooahpuid sisabeassannjuolggadusat, earret reálagelbbolašvuođa árvvoštallan ja oahpuid sisabeassangeahččaleamit, leat ollislaččat mearriduvvon departemeantta Forskrift om opptak til høyere utdanning bokte. Oahppohálddahus ovddasvástida ohcamiid, mat bohtet Oktasaš sisaváldima bokte, meannudeami. Reálagelbbolašvuođa árvvoštallama dahká sisaváldinlávdegoddi ja sisabeassangeahččalemiid fas fágasuorgi.
 Oktasaš sisaváldin ovddasvástida buot oahpposajifálaldagaid sáddema ja oahpposajiohcamiid hilguma, maiddái reálagelbbolašvuođaohcciide ja ohcciide geat ohcet oahpuide main lea sisabeassangeahččaleapmi.
 Báikkálaš sisaváldin
 Buot oahput maidda lea báikkálaš sisaváldin galget almmuhuvvot allaskuvlla báikkálaš sisaváldima bokte ja oahpposajiohcan dáidda oahpuid galgá registrerejuvvot doppe. Ohccit geat iešguđet sivaid geažil eai sáhte ohcat dán bokte, galget váldit oktavuođa Sámi allaskuvlla oahppohálddahusain: studieadm@samiskhs.no.
 Báikkálaš sisaváldima ohcanvuogádat rahppo dábálaččat 1. beaivvi guovvamánus oahpuide main lea álgin čakčalohkanbajis ja 1. beaivvi golggotmánus oahpuide main lea álgin giđđalohkanbajis.
 Sisabeassanvuođu duođašteapmi
 Oahpposajiohcamiidda mat bohtet Oktasaš sisaváldima bokte gávdnojit áigemearit ja prosedyrat oktasaš sisaváldima ruovttusiidduin.
 Ohcamiin báikkálaš sisaváldimii galget duođaštusat biddjot ohcamii dahje sáddejuvvot jođánepmosit maŋŋel ohcama registrerema ja maŋemusat ovdal ohcanáigemearri manná. Oahppohálddahus sádde oktasaš muittuhusa ohcciide ovdal ohcanáigemearri manná. Váldonjuolggadus lea ahte dušše duođaštusat oahpuin, barggus jna. mat eai leat loahpahuvvon ovdal ohcanáigemearri manná sáhttet sáddejuvvot maŋŋel. Ohccit oahpuide maidda gáibiduvvo alit oahppu galget sáddet árvosátneduođaštusaid mat čájehit makkár eksámenat leat čađahuvvon ovdal ohcanáigemeari. Duođaštusat mat duođaštit loahpahuvvon oahpu galgá leat sáddejuvvon ja boahtán Sámi allaskuvlii ovdal oahpposajifálaldat sáhttá addot.
 Oahpposajit sáhttet gáibidit ahte ohccit geat váldojit sisa buktet originála duođaštusaid vuosttaš lohkanbajis. Jus buktá duođaštusaid mat eai leat albma, de váido politiijaide ja fáhtehallo ráŋggáštusláhkii § 182 (straffeloven § 182).
 Ohccit geat ohcet báikkálaš sisaváldima vuogádaga bokte ožžot dieđu e-boastta bokte maŋŋel go ohcan lea registrerejuvvon. E-boasttas leat dieđut duođaštusaid sáddema birra.
 Sisaváldinvuođu duođaštusaid vurkkodeapmi
 Allaskuvla galgá vurkkodit buot duođaštusaid mat gusket oahppoduođaštusaide, dát mearkkaša buot duođaštusaid mat leat vuođđun oahpuid sisaváldimii (oahppoduođaštusat, árvosátnečállosat, bargoduođaštusat ja eará mii guoská sisabeassama árvvoštallamii) ja maiddái duođaštusaid mat gusket sisaheivehanáššiide.
 Oahppohálddahus ovddasvástida oahpuide sisaváldima guoskevaš duođaštusaid vurkkodeami, earret Ph.D oahpuid sisaváldima duođaštusaid. Ohcamiid meannudeami oktavuođas galget duođaštusat skánnejuvvot dokumeantavuorkái FS:s.
 Duođaštusat main leat sensitiiva persovnnalaš dieđut eai galgga vurkejuvvot FS:ii. Jus lea dárbu vurkkodit dákkár duođaštusaid, de galget dát vurkkoduvvot ePhortes.
 Sisaváldin reálagelbbolašvuođa vuođul
 Láhkaásahusat ja mearrádusat
 Universitehta ja allaskuvlalága § 3-6 nuppi lađđasa vuođul, sáhttá allaskuvla addit ohcciide geat leat 25 jagi dahje boarrásit guoskevaš sisaváldinjagi oahpposaji, jus sis lea reálagelbbolašvuođa bokte dárbbašlaš gelbbolašvuohta guoskevaš ohppui.
 Sisaváldin reálagelbbolašvuođa vuođul lea spiehkastat oppalaš lohkangelbbolašvuođa gáibádusas. Árvvoštallan lea regulerejuvvon forskrift om opptak til høyere utdanning § 3-1 bokte. Ohccit geain lea oppalaš lohkangelbbolašvuohta eai sáhte ohcat sisabeassama oahpuid reálagelbbolašvuođa vuođul.
 Ohccit geain lea olgoriikka duogáš sáhttet ohcat sisabeassama reálagelbbolašvuođa vuođul seamma eavttuiguin ja árvvoštallojuvvot seamma kriteriaid vuođul go Norgga ohccit.
 Reálagelbbolašvuođa árvvoštallan dahkko oahpposajiohcamiin mat leat boahtán guoskevaš áigemeriid siskkobealde. Báikkálaš sisaváldimis ii galgga dát ádjánit guhkit go 6 vahkku.
 Reálagelbbolašvuohtan lohkko máhttu ja gelbbolašvuohta maid ohccit lea háhkan bargama, bálkátkeahtes barggu, organisašuvdnabarggu, oahpu dahje eará vuogi vuođul. Oppalaš árvvoštallama vuođul galgá ohcci gelbbolašvuohta árvvoštallojuvvot guoskevaš oahpu ektui. Juohke ásahus mearrida ieš mii addá reálagelbbolašvuođa oahpuide. Seamma sorttat oahpuin sáhttet dán dihte leat iešguđet lágán gáibádusat reálagelbbolašvuhtii ja árvvoštallamat dahkko ovtta oahppoásahusas eai gusto nuppi ásahusas.
 Sámi allaskuvla mearrida ieš, departemeantta mearriduvvon njuolggadusaid siskkobealde, siskkáldas njuolggadusaid ja gáibádusaid gelbbolašvuođa duođašteapmái. Dát addá vejolašvuođa mearridit fágalaš unnimus gáibádusaid ja/dahje gáibádusaid relevánta bargoduogáža ektui reálagelbbolašvuođa ohcciide iešguđet oahpuide. Fágalaš unnimusgáibádusain galgá leat relevánsa guoskevaš ohppui ja eai sáhte biddjot garraset njuolggadusat reálagelbbolašvuođaohcciide go eará ohcciide. Jus dákkár gáibádusat biddjojit, de galgá dán birra dieđihuvvot guoskevaš oahpu vuolde allaskuvlla ruovttusiiddus. Fágalaš gáibádusat galget leat devdon jogo cevzojuvvon oasseeksámeniiguin joatkkaskuvllas dahje eará vástideaddji oahpuin, bargoduogážiin, bálkátkeahtes bargguin dahje eará vugiin.
 Dohkkehuvvon reálagelbbolašvuohta lea molssaeaktu kvalifiseret oahpuide. Oahpus leat oktasaš gáibádusat studeanttaide, beroškeahttá sisabeassanvuođus. Reálagelbbolašvuođa dohkkehemiin mii mieđihit ahte ohcci nagoda gárvet oahpu normerejuvvon áigái dábálaš bargoáŋgiruššamiin.
 Dohkkehuvvon reálagelbbolašvuohta dihto ohppui ii automáhtalaččat atte oahpposajifálaldaga.
 Reálagelbbolašvuođaohcciid árvvoštallama bargojuohku
 Ohcamiid vuostáiváldima ja registrerema
 Duođaštusaid vuostáiváldima ja registrerema
 Ohcciid formála gelbbolašvuođa árvvoštallama oppalaš lohkangelbbolašvuođa gáibádusaid ja earenoamáš sisabeassangáibádusaid ektui
 Ohcciid gelbbolašvuođa árvvoštallama fágalaš unnimusgáibádusaid ja/dahje relevánta bargoduogáža ektui, jus dákkárat leat mearriduvvon dihto oahpuide
 Sáddet listtuid koordináhtoriin main boahtá ovdan geat leat ožžon oahpposajiid
 Áššemeannudit áššiid sisaváldinlávdegoddái
 Doaibmat čállin sisaváldinlávdegoddái
 Oahpposajiohcamiid vástádusa sáddema reálagelbbolašvuođa ohcciide
 Fágasuorggi ovddasvástádus:
 Buot fágalaš árvvoštallamat
 Árvvoštallat sisabeassangeahččalemiid
 Árvvoštallat sisabeassanjearahallamiid ovttas sisaváldinlávdegotti ovddasteddjiin
 Sisaváldinlávdegoddi ovddasvástida:
 Árvvoštallat reálagelbbolašvuođaohcciid gelbbolašvuođa gáibádusaid ektui mat leat oahpu čađaheapmái
 Árvvoštallat sisabeassanjearahallama ovttas fágasuorggi ovddasteddjiin
 Reálagelbbolašvuođaohcciid rangeren
 Oahppoovttadagaid sisaváldin
 Sisaváldin oahppoovvtadagaide lea fálaldat ohcciide geat eai hálit lohkat gráda dahje geain eará sivaid geažil ii leat vejolaš ja áigumuš čuovvut oahppoprográmma. Oahppoovttadagaid studeanttat fertejit deavdit dábálaš sisabeassangáibádusaid Sámi allaskuvllas. Sisabeassangáibádus oahppoovttadagade lea dábálaččat oppalaš lohkangelbbolašvuohta dahje reálagelbbolašvuohta. Áššemeannudeapmi oahppoovttadagaid sisaváldimis dahkko ollislaččat oahppohálddahusas, earret reálagelbbolašvuođa ohcciid ohcamat. Dáid mearrida sisaváldinlávdegoddi.
 Privatisttat
 Privatistavuoigatvuohta (vrd. § 3-10 iuniversitehta ja allaskuvlaláhka) mielddisbuktá ahte son guhte deavdá gáibádusaid sisabeassamii ja eará gáibádusaid mat leat oahppoovttadaga ja oahpu eksámena váldimii, sus lea vuoigatvuohta váldit eksámena vaikko eai leatge váldon sisa guoskevaš oahppoovttadahkii dahje ohppui. Privatisttat galget máksit geahččalemiid ovddas maid váldet. Privatistadivvaga mearrida Sámi allaskuvlla dutkan- ja oahppostivra. Sámi allaskuvla ii oaččo boađusruđaid oahppočuoggáid ovddas maid privatisttat čađahit ja diva galgá gokčat buot goluid mat gusket privatisttaide.
 Privatisttat galget ohcat beassat sisa ovdal 1. beaivvi juovlamánus oahpuide mat álget giđđalohkanbajis ja ovdal 1. beaivvi geassemánus oahpuide mat álget čakčalohkanbajis. Oahppohálddahus sádde kvalifiserejuvvon ohcciide rehkega privatistadivvaga ovddas. Diva galgá mákson ovdal 1. beaivvi čakčamánus čakčalohkanbajis ja 1. beaivvi guovvamánus giđđalohkanbajis. Go máksináigemearri lea mannan, de sádde oahppohálddahus koordináhtoriidda listtuid main boahtá ovdan geat leat máksán. Ohccit geat eai mávsse áigemearrái eai dieđihuvvo eksámenii ja eai beasa váldit eksámena.
 Privatisttaide ii juolluduvvo oahppovuoigatvuohta ja sii eai beasa registrerehit iežaset studeantan. Sii ii leat stáhtus studeantan Sámi allaskuvllas.
 Privatisttaid sisaváldin lea dábálaččat vuoigatvuohta mii guoská oahpuide maid lea vejolaš lohkat okto. Privatisttain ii leat vuoigatvuohta searvat bákkolaš hárjehallamii ja dán dihte ii juolluduvvo privatisttaide eksámenvuoigatvuohta oahpuin main lea hárjehallan.
 Olgoriikka studeanttaid sisaváldin
 Olgoriikka studeanttaid sisaváldin lea dán oktavuođas studeanttat geain lea olgoriikka duogáš geat váldojit sisa Sámi allaskuvlla oahpuide njuolga olgoriikkas. Ohccit galget deavdit guoskevaš sisabeassangáibádusaid, maiddái oppalaš lohkangelbbolašvuođa gáibádusaid NOKUT:a GSU-listtu vuođul. Iešguđet lágán olgoriikka studeanttat Sámi allaskuvllas leat lagabui čilgejuvvon vuollelis.
 Stipendiáhtaid sisaváldin ii guoskkahuvvo dán kapihttalis.
 Lonohallanstudeanttat
 Lonohallanstudeanttat leat olggosmanni ja sisaboahtti studeanttat olgoriikkaide/olgoriikkain maiguin Sámi allaskuvllas lea ovttasbargošiehtadus. Lonohallanstudeanttat čilgejuvvojit sierra kapihttalis 7 ja eai guoskkahuvvo dán kapihttalis.
 Kvohtastudeanttat
 Kvohtastudeanttat leat studeanttat geat bohtet ovttasbargoásahusain ovdánahttinriikkain ja muđui riikkain gos brutto nasjonalprodukt lea vuollel gaskamutto. Áigumuš Kvohtaortnegiin lea lasihit Norgga ásahusaid oassálastima globála máhttoovttasbargui ja sihkkarastit gelbbolašvuođa sirdima studeanttaid ruovtturiikkaide. Máhttodepartemeanta ruhta doaimma ja SIU (Senter for internasjonalisering av høgre utdanning) hálddaša dán. Dát studeanttat ožžot oahppostipeandda Stáda loatnakássas. Stipeandasturrodat lea seamma go Norgga studeanttain.
 Iešruhtaduvvon mastergrádastudeanttat
 Sámi allaskuvla váldá maiddái sisa studeanttaid geat ieža ruhtadit oahpuideaset eŋgelasgielat mastergrádaoahpuide. Studeanttat geat fertejit ohcat orrunlobi Norggas (riikkat olggobealde EU/EØS), fertejit duođaštit ruhtadeami norgga immigrašuvdna eiseválddiide ovdal ožžot orrunlobi.
 Free-moverat
 Iešruhtaduvvon free-moverat bohtet Sámi allaskuvlii váldin dihte oahppoovttadagaid. Free-moverat leat olgoriikka studeanttat geain ii leat gullevašvuohta Sámi allaskuvlla ovttasbargoásahusaide ja dán dihte eai gula lonohallanstudeanttaide. Free-moverat sáhttet váldot sisa ovtta dahje eanemusat guovtti lohkanbadjái. Jus studeanta háliida joatkit oahpuiguin guhkit go mearriduvvon áigodat, ferte guoskevaš studeanta ohcat beassat sisa oahpuide nu mo dábálaš studeanttat.
 Studeanttat geat fertejit ohcat orrunlobi Norggas (riikkat olggobealde EU/EØS), fertejit duođaštit ruhtadeami norgga eiseválddiide oažžun dihte orrunlobi.
 Free-moveriidda addo dábálaččat oahpposadji sámegiela álgokurssaide. Jus ohccit geat gullet dán kategoriijii sáhttet duođaštit dohkálaš gelbbolašvuođa sámegielas, de ožžot sii vejolašvuođa váldit oahpuid mat leat sámegillii.
 Ohccit geain lea olgoriikka duogáš ja ásset Norggas dábálaččat eai váldo sisa free-moverin. Oahppohálddahus árvvoštallá juohkehaččat oktagaslaččat.
 Ovddasvástádusjuohku olgoriikka studeanttaid sisaváldimis
 Oahppohálddahusa ovddasvástádus:
 Vuostáiváldit ja registreret buot ohcamiid
 Vuostáiváldit ja dárkkistit buot duođaštusaid
 Earenoamáš diliin sáhttá váilevaš duođaštus ohcaluvvot. Áigemeriid geažil goitge dábálaččat gáibiduvvo ahte buot duođaštusat čuvvot ohcama
 Árvvoštallat deavdá go ohcci buot formála gáibádusaid, sihke oppalaš lohkangelbbolašvuođa ja alit oahpu viidodaga, guhkkodaga ja dási ektui
 Oahpposajifálaldagaid ja ohcamiid hilgumiid sáddet
 Vuostáiváldit ja registreret oahpposajifálaldagaid vástádusaid ja juohkit oahpporivttiid
 Buot gulahallan ohcciiguin praktihkalaš beliid oktavuođas dassá ohccit ollejit Sámi allaskuvlii.
 Sisaváldinlávdegotti ovddasvástádus:
 Árvvoštallat
 Árvvoštallat sisabeassanjearahallamiid ovttas fágasuorggi ovddasteddjiin
 Vuoruhit kvalifiserejuvvon ohcciid prográmmaide
 Evttolaš sisaváldin
 Vuođđooahpuid evttolaš sisaváldima mearrádusat leat addon forskrift om opptak til høyere utdanning § 5-1. Oahppohálddahus ja sisaváldinlávdegottis lea ovddasvástádus áššemeannudit ja čuovvolahttit dáid.
 Oahppohálddahusas lea ovddasvástádus áššemeannudit ja čuovvolahttit studeanttaid geaidda addo evttolaš sisaváldin masteroahpuide, dakko bokte dárkkistit ahte studeanttat geat leat ožžon oahpposaji eavttuin devdet eavttu áigemearrái. Studeanttat geat gárvvistit oahpu vaikko eaktu ii leat devdojuvvon eai oaččo oahppoduođaštusa.
 Studeanttaide geat váldojit sisa oahpuide riikkain gos gáibiduvvo visum dábálaččat ii addo evttolaš sisaváldin, go UDI ii atte orrunlobi dán vuođul.
 Politiijaduođaštusat
 Politiijaduođaštusa gáibádus
 Forskrift om opptak til høyere utdanning, kapihttal 6, vuođul gáibiduvvo politiijaduođaštus oahpuin gos studeanttat leat oktavuođas mánáidgárdemánáiguin ja ohppiiguin dahje earáiguin oassin hárjehallamis. Sámi allaskuvllas dát gusto čuovvovaš oahpuide:
 Mánáidgárdeoahpaheaddjeoahppu, Sámi vuođđoskuvlaoahpaheaddjeoahppu 1.-7., Sámi vuođđoskuvlaoahpaheaddjeoahppu 5.-10. ja praktihkalaš pedagogalaš oahppu.
 Politiijaduođaštus galgá čájehit leago guoskevaš olmmoš áššáiduhtton, áššálažžan dahje dubmejuvvon seksuála veagalašvuođa dahje roavva veahkaválddálašvuođa dihte. Dákkár dilálašvuođaid mearkkašumit politiijaduođaštusas sáhttet čuohcat oahpu čađaheapmái. Sierra kapihttalis čilgejuvvo mo mii galgá dahkkot jus politiijaduođaštusas fuomášuvvo relevánta mearkkašupmi.
 Diehtojuohkin ohcciide ja studeanttaide
 Studeanttat guđet váldojit sisa oahpuide Oktasaš sisaváldima bokte, ožžot dieđuid politiijaduođaštusa gáibádusa birra ja dán sisabuktima birra oahppoásahussii. Báikkálaš sisaváldimis galgá oahppohálddahus addit čálalaš dieđuid politiijaduođaštusa sisabuktima birra studeanttaide geat ožžot oahpposajifálaldaga ohppui gos gáibiduvvo ahte politiijaduođaštus bukto.
 Politiijaduođaštus mas lea/leat mearkkašupmi/mearkkašumit: áigemearri sáddet/bukti politiijaduođaštusa lea seamma go áigemearri vástidit oahpposajifálaldahkii.
 Politiijaduođaštus mas ii/eai leat mearkkašupmi/mearkkašumit: Politiijaduođaštus galgá sáddejuvvot/buktojuvvot ovdal oahpu álgima.
 Politiijaduođaštus lea gustovaš golbma jagi ja ii galgga leat boarráset go golbma mánu go buktojuvvo/sáddejuvvo oahppoásahussii. Studeanttat prográmmain mat bistet guhkit go golbma jagi galget buktit ođđa duođaštusa maŋŋel goalmmát jagi oahpus. Buorit rutiinnat politiijaduođaštusaid hálddašeapmái, čuovvolahttimii ja vurkkodeapmái leat dárbbašlaččat sihkkarastin dihte ahte studeanttain lea gustovaš politiijaduođaštus nu guhka go sis lea oahpporiekti mii gáibida dán.
 Njuolggadusat politiijaduođaštusaid main eai leat mearkkašumit gieđahallamii
 Politiijaduođaštusaid vuostáiváldima
 Politiijaduođaštusaid dárkkisteami guoskevaš njuolggadusaid vuođul
 Dohkkehuvvon politiijaduođaštusaid (dáid main eai leat mearkkašumit) registrerema FS:s (undervisningsmodula, govva gos registrere liseanssa)
 Ohcalit váilevaš politiijaduođaštusaid
 Dieđihit studeanttaide guđet eai buvtte politiijaduođaštusa ahte sis ii leat vuoigatvuohta čađahit hárjehallama mii lea oassin oahpus
 Dieđihit ođđa politiijaduođaštusa sisabuktima birra golmma jagi maŋŋel, jus oahppu bistá guhkit go dan. Politiijaduođaštusat mat eai šat gusto galget makulerejuvvot.
 Politiijaduođaštusa vurkkodeapmi
 Politiijaduođaštus galgá vurkkoduvvot dainna lágiin ahte ii leat olámuttos olbmuide geaidda ii guoskka ja galgá makulerejuvvot dakka maŋŋel go lea geavahuvvon dieđihuvvon ulbmilii. Son guhte boahtá dovdat dieđuid politiijaduođaštusa bokte, lea geatnegahttojuvvon hehttet ahte olbmot geaidda dát dieđut eai gula, eai boađe diehtit dáid dieđuid. Rihkkumat sáhttet ráŋggáštuvvot ráŋggáštuslága § 121 (Straffeloven § 121) vuođul.
 Sámi allaskuvlla oahpuid sisaváldima áigemearit
 Ohcamat oahpuide main lea sisaváldin Oktasaš sisaváldima bokte čuvvot áigemeriid maid departemeanta lea mearridan. Ohcanáigemeriid báikkálaš sisaváldimis mearrida oahppohoavda ovttasráđiid fágasurggiin.
 Oahppohoavda ovttasráđiid fágasurggiin sáhttá addit dispensašuvnna báikkálaš sisaváldima ohcanáigemeriin.
 Tabeallat vuollelis čájehit buot oahpuide guoskevaš áigemeriid Sámi allaskuvllas.
 Ohcanáigemeari oahpuide mat álget čakčalohkanbajis
 1. beaivi juovlamánus (jagi ovdal)
 Báikkálaš sisaváldin:
 Kvohtaohccit
 Olgoriikka grádastudeanttat, iešruhtaduvvon
 15. beaivi guovvamánus
 áigemearri beassat lonohallanstudeantan, olggosmanni studeanttat
 1. beaivi njukčamánus
 Oktasaš sisaváldin:
 Ohccit geain lea oahppu davviriikka olggobealde
 Ohccit geat duođaštit dárbbu árra sisaváldimii
 Reálagelbbolašvuođaohccit
 15. beaivi cuoŋománus
 Ohcanáigemearri buohkaide geain ii lean áigemearri 1. beaivvi njukčamánus
 Buot oahpuide, jus eará ii leat mearriduvvon ja almmuhuvvon
 1. beaivi miessemánus
 sisaboahtti lonohallanstudeanttat
 1. beaivi geassemánus
 Sierra áigemearit
 Olggobealde ruhtaduvvon oahput ja diŋgojuvvon oahput. Dieđut ohcanáigemeari ja ohcama birra addojit almmuheami oktavuođas.
 1. beaivvi suoidnemánus
 Sáddet sisabeassanvuođu duođaštusaid, jus gárve oahpu seamma jagi go lea sisaváldin.
 Ohcanáigemearit oahpuide mat álget giđđalohkanbajis
 1. beaivi golggotmánus
 áigemearri ohcat lonohallama, olggosmanni studeanttat
 1. beaivi juovlamánus
 Ii makkárge áigemearri = farggamusat
 Sámi allaskuvlla oahpuide ohcan:
 Oktasaš sisaváldin