text:
Das Dallas Museum of Art (DMA) ist ein Kunstmuseum in der Innenstadt von Dallas, Texas. Es befindet sich im so genannten Arts District entlang des Woodall Rogers Freeway, zwischen den Straßen St. Paul und Harwood. Der Architekt Edward Larrabee Barnes entwarf das 1984 eröffnete Museumsgebäude.
 Die Sammlung umfasst mehr als 24.000 Objekte, die aus der Zeit vom 3. Jahrtausend vor Christus bis zur Gegenwart reichen. Das Museum bietet zudem Lehrprogramme an und verfügt mit der Mildred R. und Frederick M. Mayer Bibliothek über eine Fachbibliothek mit mehr als 50.000 Bänden.
 Geschichte
 Die Geschichte des Dallas Museum of Art begann mit der Gründung des Art Committee (Kunstkomitee) der Dallas Public Library (öffentlichen Bibliothek von Dallas). Auf Anregung des texanischen Künstlers Frank Reaugh fand in einem Raum der Bibliothek 1902 eine erste Ausstellung von Kunstwerken statt. Aus dieser Ausstellung erwarb das Komitee mit dem Gemälde September Moonrise von Childe Hassam eines der ersten Werke für eine eigene Sammlung. Im Folgejahr begründeten darauf hin eine Gruppe von 50 kunstinteressierten Bürgern aus Dallas die Dallas Art Association. Bis 1909 stellte diese Kunstvereinigung weiterhin in der Dallas Public Library aus, bevor ein erstes eigenes Gebäude, die Free Public Art Gallery of Dallas im Fair Park eröffnete. 1929 zog die Kunstsammlung vorübergehend in das Majestic Theatre um. Nachdem die Institution 1933 den Namen in Dallas Museum of Fine Arts (DMFA) umbenannt hatte, konnte es 1936 einen Neubau im Fair Park beziehen, der heute vom Museum of Nature & Science genutzt wird.
 Im Jahre 1943 wurde Jerry Bywaters der Direktor der DMFA, der die Position 21 Jahre innehatte. Unter seiner Leitung sammelte das Museum impressionistische, abstrakte und zeitgenössische Meisterwerke. Zudem setzte er mit Arbeiten von Alexander Hogue, Olin Hernan Travis sowie weiteren texanischen Künstlern einen regionalen Schwerpunkt in der Museumssammlung. 1963 schloss sich das Dallas Museum of Fine Arts mit dem Dallas Museum for Contemporary Arts (DMCA) zusammen. 1984 folgte die Umbenennung in Dallas Museum of Art und die Eröffnung des heutigen Museumsgebäudes, das seither mehrmals erweitert wurde.
 Sammlungen
 Die Sammlungen des Museums umfassen mehr als 24.000 Kunstwerke aus aller Welt. Sie stammen von der Antike bis zur Neuzeit.
 Die DMA Sammlung Antiker Kunst schließt kykladische, ägyptische, griechische, römische, etruskische und apulische Objekte ein. Eine der Höhepunkte der altägyptischen Kunst ist das bemalte Kalksteinrelief Prozession der Opfernden vom Grabmal Ny-Ank-Nesut, das zwischen 2757 und 2134 vor Christus entstanden ist. Die umfangreichere griechische Sammlung besteht aus der Marmorfigur eines Mannes aus einem Begräbnisrelief (etwa 300 vor Christus), sowie Bronzeskulpturen, dekorativen Objekten und Goldschmuck. Römische Kunst ist repräsentiert durch die Figur einer Frau (2. Jahrhundert) und einen Marmorsarkophag (etwa 190 nach Christus) mit einer Schlachtszene.
 Die Sammlung der südasiatischen Kunst reicht von buddhistischer Kunst des 2. und 4. Jahrhunderts bis zur Kunst des Mogulreich. Höhepunkte sind die Bronzeskulptur von Shiva Nataraja aus dem 12. Jahrhundert und eine Sandsteinskulptur der Gottheit Vishnu als der eberköpfige Varaha (10. Jahrhundert). Weitere Kunstwerke dieser Abteilung stammen aus Tibet, Nepal und Thailand.
 Beispiele der Sammlung europäischer Kunst aus dem 16. Jahrhundert sind eine mehrfarbige Holzskulptur des Hl. Sebastian (Donauschule, ca. 1520), sowie die Gemälde Hl. Hieronymus im Wildnisgebiet von Hendrik Bles, Ecce Homo von Giulio Cesare Procaccini und Bacchisches Konzert von Pietro Paolini. Die Kunst des 18. Jahrhunderts enthält Werke von Künstlern wie Canaletto (Ein Blick von Fondamenta Nuova, 1772), Jean-Baptiste Marie Pierre (Die Entführung Europas, 1750) und Claude-Joseph Vernet (Berglandschaft mit aufkommendem Sturm, 1775). Die Sammlung des 19. und 20. Jahrhunderts zeigt Werke von Max Liebermann (Ins Schwimmbad, 1875–1877), Ferdinand Hodler (Der Halberdier, 1895), Gustave Courbet (Der Fuchs im Schnee, 1860), Constantin Brancusi (Der Anfang der Welt, 1920) und Ernst Ludwig Kirchner, (Vier hölzerne Figuren, 1912). Von Piet Mondrian besitzt das Museum Windmühle (1908), Selbstporträt (1942) und Place de la Concorde (1938–1943). Ein Beispiel für das Kunsthandwerk in der Sammlung ist Carl Otto Czeschkas Wittgenstein-Vitrine aus der Wiener Werkstätte. Sie war auf der Kunstschau Wien 1908 erstmals gezeigt worden, wurde dort von Karl Wittgenstein gekauft und wird seit 2014 im DMA erstmals wieder öffentlich ausgestellt.
 Die Wendy und Emery Reves Collection ist eine Schenkung von Wendy Reves aus dem Jahre 1985 zu Ehren ihres verstorbenen Mannes, Emery Reves. Die Sammlung stammt aus dem 1,400 m2 großen Haus des Paares in Frankreich, der Villa La Pausa, die zuvor von Coco Chanel bewohnt hatte. Einige Räume des Hauses wurde im Museum nachgebaut und enthalten nun die Originalausstattung mit Möbeln, chinesisches Porzellan, Orientteppichen und anderem Kunsthandwerk, sowie der Kunstsammlung mit 1.400 Bildern und Skulpturen. Zu sehen sind Werke von Paul Cézanne, Honoré Daumier, Edgar Degas, Paul Gauguin, Édouard Manet, Claude Monet, Camille Pissarro, Auguste Renoir, Henri de Toulouse-Lautrec und Vincent van Gogh. Zudem sind persönliche Erinnerungsstücke und Briefe von Winston Churchill ausgestellt, mit dem Wendy und Emery Reves eine lange Freundschaft verband.
 Zur umfangreichen Sammlung afrikanischer Kunst gehören Objekte aus West- und Zentralafrika. Sie stammen überwiegend aus der Zeit vom 16. bis zum 20. Jahrhundert. Das älteste Objekt ist eine Nok Terrakottabüste aus Nigeria (etwa zwischen 200 vor Christus und 200 nach Christus). Einige Stücke sind Statussymbole, andere zeigen Symbole des Lebens. Die wertvollsten Objekte sind eine Holztafel bedeckt mit einer Kupferlegierung mit dem Bild eines Häuptlings und eine Figur aus dem Königreich Kongo, die mit Nägeln oder Klingen beschlagen ist.
 Ein weiterer Schwerpunkt der Museumssammlung ist die Abteilung für altamerikanische Kunst. Die Sammlung umspannt mehr als drei Jahrtausende, mit Terrakottaskulpturen und goldenen Objekten aus Panama, Kolumbien und Peru. Zu den Höhepunkten der Sammlung gehört der Kopf der Gottheit Tlaloc (Mexiko, 14–16. Jahrhundert).
 Die Sammlung amerikanischer Kunst zeigt Gemälde, Skulpturen und Drucke aus den Vereinigten Staaten, Mexiko, und Kanada. Sie datieren von der Kolonialzeit bis zum Zweiten Weltkrieg. Einige der Höhepunkte sind Duck Island(1906) von Childe Hassam, Lighthouse Hill (1927) von Edward Hopper, That Gentleman (1960) von Andrew Wyeth, Bare Tree Trunks with Snow von Georgia O’Keeffe, und Razor und Watch (1924–1925) von Gerald Murphy. Zudem besitzt das DMA Werke von texanischen Künstlern wie Robert Jenkins Onderdonk, Julian Onderdonk, Alexandre Hogue, David Bates, Dorothy Austin, Michael Owen und Olin Herman Travis.
 In der Abteilung Zeitgenössische Kunst sind nahezu alle wichtigen künstlerischen Trends seit 1945 repräsentiert. Hierzu gehören der abstrakte Expressionismus, die Pop Art, Op-Art, sowie Werke des Minimalismus und Konzeptualismus bis zu Installationen und Videokunst. Zeitgenössische Künstler in der Sammlung sind Jackson Pollock, Mark Rothko, Franz Kline, Jasper Johns, Sigmar Polke, Josef Albers, Bruce Nauman und Robert Smithson. Die fotografischen Sammlungen schließen Künstler wie Cindy Sherman, Nic Nicosia, Thomas Struth und Lynn Davis ein. Als das heutige Gebäude in der Mitte von 1980 eröffnet wurde, hat das Museum Werke von Künstlern wie Ellsworth Kelly, Sol Lewitt, und Richard Fleischner erworben. In den letzten Jahren hat das Museum die Werke von zeitgenössischen deutschen Künstlern wie Gerhard Richter, Anselm Kiefer und Sigmar Polke zu sammeln begonnen.
 Veranstaltungen
 Im Jahr 2008 eröffnete das DMA das Center for Creative Connections (kurz C3 genannt). Es ist ein Zentrum für interaktives Lernen auf 1.100 Quadratmetern und bietet Ausstellungen der Museumssammlungen. Es gibt hier auch eine Künstlerwerkstatt, Arturo’s Nest, ein Theater und das High-Tech Lab.
 Das DMA bietet folgende Veranstaltungen an:
 Late Nights: Einmal im Monat ist das Museum bis Mitternacht offen für Konzerte, Aufführungen, Vorlesungen, Filme, Touren und Familienprogramme.
 Arts and Letters Live: Eine Vortragsserie mit berühmten Autoren, Schauspielern, Illustratoren und Musikern.
 Jazz under the Stars: eine populäre Jazzkonzertserie auf dem Rasenplatz vor dem Museum.
 Thursday Night Live: Jeden Donnerstag bleibt das Museum bis 21.00 Uhr geöffnet. Es gibt Jazz-Konzerte, Abendessen und Getränke im Café ebenso wie Begegnungen mit Künstlern im Center for Creative Connections.
 Literatur
 The Wendy and Emery Reves Collection. Dallas Museum of Art 1985, gebunden, ISBN 0-9609622-8-X und paperback ISBN 0-9609622-9-8
 Richard R. Brettell: Impressionist Paintings Drawings and Sculpture: From the Wendy and Emery Reves Collection. Dallas Museum of Art 1995, ISBN 0-936227-15-X
 Charles L. Venable: Decorative Arts Highlights from the Wendy and Emery Reves Collection, Dallas Museum of Art, 1. Oktober 1995
 Suzanne Kotz: Dallas Museum of Art: A Guide to the Collection. Dallas Museum of Art 1997, ISBN 0-936227-22-2
 Dorothy M. Kosinski: Dallas Museum of Art, 100 Years. Dallas Museum of Art 2003, ISBN 0-936227-28-1
 Kevin W. Tucker, Elisabeth Schmuttermeier, Fran Baas: The Wittgenstein-Vitrine - Modern Opulence in Vienna, New Haven and London, 2016
 Weblinks
 Offizielle Website
 Einzelnachweise
 Dallas Museum of Art
 Bauwerk in Dallas
 Kultur (Dallas)
 Erbaut in den 1980er Jahren
 Gegründet 1903


type: wikipedia

text:
Život na sjeveru (eng. Northern Exposure) američka je dramska televizijska serija koja se od 1990. do 1995. prikazivala na CBS-u.
 Serija je tijekom petogodišnjeg emitiranja zaradila 57 nominacija za razne nagrade te osvojila njih 27, uključujući tri Emmyja i dva Zlatna globusa. 1992. je osvojila Primetime Emmy za najbolju dramsku seriju.
 Serija je nastala u produkciji Brand-Falsey Productions, a istaknula se dvjema Peabody nagradama 1991. i 1992. za "prikaz kulturnog sukoba njujorškog liječnika i građana izmišljenog Cicelyja na Aljasci na humorističan, ponekad i poetičan način" i za svoje priče o tome kako "ljudi raznolikih pozadina i iskustava teže prihvaćanju svojih razlika i koegzistenciji." Većinu zapleta serije pokreću likovi, a radnja se vrti oko ekscentričnosti građana. Kritičar John Leonard nazvao je Život na sjeveru "najboljom televizijskom serijom u posljednjih 10 godina."
 Serija se 1990. na CBS-u počela prikazivati kao 8-epizodna ljetna zamjena. U proljeće 1991. emitirano je još sedam epizoda, a u sezonama 1991. – 92., 1992. – 93. i 1993. – 94. postala je standardni dio programa mreže; tijekom te tri sezone bila je jedna od deset najgledanijih. U svojoj posljednjoj sezoni, 1994. – 95., gledanost je naglo opala, a CBS je počeo prikazivati druge emisije. Producirano je ukupno 110 epizoda.
 Sadržaj i kulturne reference
 Osnovni zaplet je vrlo jednostavan: neurotični njujorški liječnik židovskog porijekla, Joel Fleischman, vezan ugovorom o financiranju studija koji je potpisao sa saveznom državom Aljaskom, mora poslije završetka školovanja "odraditi" 4 godine medicinske prakse, i to ne u nekom gradskom aljaškom središtu, nego u Cicelyju, maloj naseobini (oko 800 stanovnika) u planinskoj zabiti.
 Neke su od značajki serije humor, katkad satirički i zajedljiv, katkad samilostan; obilje referenci na američku i svjetsku kulturu, od trivijalne do "visoke" (od Prousta i Shakespearea do MacArthura i rock kulture); pristup koji je inkorporirao elemente iz suvremene književnosti magičnog realizma kao i fantazijsku zaigranost (u jednoj se epizodi kao lik pojavljuje Franz Kafka); te, ponajviše, spiritualno-mudrosni odnos prema životu prožet svjetonazorom Junga i Campbella (pa i New Age figura poput Carlosa Castanede).
 Glavni su tvorci serije pohađali kalifornijski institut Esalen, a i školovani su u klasičnoj književnosti, napose ruskoj. Time je serija dobila jedinstveni okus mudrosno-meditativnoga, fantazijski-nadrealnog, drastično-satiričnoga i toplo ljudskoga prikaza općeljudske sudbine, danog kroz optiku doživljaja u imaginarnom mjestašcu situiranom negdje u aljaščanskoj zabiti.
 Autori
 Glavni producenti su Joshua Brand i John Falsey, dok je tekstualni sadržaj oblikovao niz scenarista, među kojima su se isticali Andrew Schneider i Diane Frolov, David Chase i Bob Egan. Prvotno su autori (Brand i Falsey) došli na ideju da kreiraju seriju o nesretnom doktoru u močvarama Louisiane, okruženom aligatorima i čudnim potomcima francuskih došljaka, no ubrzo su shvatili da bi takav scenarij bio odveć pitom i romantičan, stoga priču sele u brutalnije krajeve Aljaske, među sobove i jelene.
 Glumci
 Rob Morrow kao Joel Fleischman, protagonist većeg dijela serije. Joel je liječnik iz New York Cityja, diplomac s medicinskog fakulteta. Stiže u zabačeni grad Cicely na Aljasci, ugovorno vezan da obavlja praksu četiri godine kako bi otplatio studentski kredit koji mu je država omogućila.
 Barry Corbin kao Maurice Minnifield, bivši astronaut i uspješni biznismen. Maurice je vlasnik lokalne radijske postaje KBHR i novina te 62 km2 zemlje za koju se nada kako će je razviti. Odlučan u namjeri da od malog Cicelyja učini atraktivnu lokaciju, Maurice sređuje da dovede Joela u grad.
 Janine Turner kao Maggie O'Connell, profesionalna pilotkinja, koja s Joelom ubrzo razvija odnos koji varira između ljubavi i mržnje. Seksualna tenzija između njih dvoje česti je povod sukoba.
 John Cullum kao Holling Vincoeur, šezdesetogodišnji vlasnik bara i restorana Brick. On i Maurice jedno su vrijeme bili najbolji prijatelji, a zatim je odnos zahladio jer je obojicu privukla Shelly Tambo, mlada djevojka.
 Cynthia Geary kao Shelly Tambo. Shelly je konobarica u Bricku, gdje živi s Hollingom. U Cicely ju je doveo Maurice, koji se nadao da će je oženiti. Uloga Shelly bila je namijenjena Indijanki, sve dok se na audiciji nije pojavila Geary.
 John Corbett kao Chris Stevens, bivši zatvorenik koji radi kao DJ na KBHR-u. Između pjesama, Chris komentira događaje u Cicelyju i filozofske teme.
 Darren E. Burrows kao Ed Chigliak, na pola Indijanac kojeg su po rođenju napustili roditelji, a odgojili lokalni Tlingiti. Nesmotreni Ed obavlja čudne poslove za Mauricea i honorarno radi u lokalnoj trgovini mješovite robe. Filmski zaljubljenik koji se nada da će postati redatelj, Ed je sve što zna o svijetu i vanjskom svijetu naučio iz filmova.
 Peg Phillips kao Ruth-Anne Miller, razborita vlasnica trgovine mješovite robe. Preselila se u Cicely prije trideset godina. Udovica je i živi sama sve do pred kraj serije, kad se upušta u vezu s Waltom Kupferom, traperom i umirovljenim burzovnim mešetarom.
 Elaine Miles kao Marilyn Whirlwind, Joelova recepcionarka, stoička Indijanka. Marilyn gotovo nikad ne progovara, za razliku od svog raspričanog šefa.
 U posljednjoj sezoni serije uvedeni su novi likovi:
 Paul Provenza kao Phil Capra, gradski liječnik koji mijenja Fleischmana.
 Teri Polo kao Michelle Schowdowski Capra, Philova žena. Radi kao reporterka za Mauriceove novine.
 Kraj
 Zbog teške produkcije Davida Chasea i CBS-ova mijenjanja termina, serija je u sezoni 1994. – 95. počela gubiti na gledanosti. Neobjašnjivi potezi likova, manjak sukoba koji su obilježili Fleischmanovu eru, te odlazak Morrowa, rezultirali su ozbiljnim padom gledanosti serije.
 U svojoj originalnoj koncepciji, Život na sjeveru zamišljen je kao serija o Joelu Fleischmanu, s pričama koje se vrte oko teškoća s prilagođavanjem Aljaski i njegova toplo-hladnog odnosa s Maggie O'Connell. U skladu s originalnom vizijom, Morrow je bio naveden kao prvi glumac na uvodnoj špici i tako označen kao "zvijezda" serije.
 Iako to isprva nije bilo tako zamišljeno, Život na sjeveru je postao hit, a manji likovi kao što su Chris, Ed, Holling i Shelly te Ruth-Anne (zajedno s novoosmišljenim likovima kao što su Adam i Eve, Barbara Semanski i Bernard) postali su dio snažnog glumačkog ansambla, potkopavajući na taj način Morrowov status "zvijezde" serije, baš onda kad je serija dosegnula nepredviđene visine.
 Morrow i njegovi zastupnici proveli su većinu 4. i 5. sezone pokušavajući postići sporazum o poboljšanom ugovoru i povremeno prijetili napuštanjem serije. Producenti su odgovorili smanjivanjem Fleischmanove uloge u pričama, te uvevši nove likove kao što su Mike Monroe (sezona 4) i Dr. Phil Capra (sezona 6) kako bi djelomično nadomjestili Morrowov izostanak. S njegovim nestalnim pojavljivanjem, nekoliko se zapleta koji uključuju Fleischmana nije moglo logički razriješiti.
 Produkcija
 Za grad Cicely se javilo uvriježeno mišljenje kako je oblikovan po uzoru na grad Talkeetnu. Glavna ulica Cicelyja i lokacije snimanja pripadale su zapravo gradu Roslynu u državi Washington. Zbog toga u lokalu postoje brojni znakovi manjih pivovara sa sjeverozapadne strane Pacifika koje su sredinom devedestih bile relativno male i izvan užeg područja poznate samo pivskim entuzijastima.
 Godišnje okupljanje obožavatelja serije, zvano Moosefest, održava se svake godine u Roslynu tijekom zadnjeg vikenda u srpnju. Na prijašnjim festivalima su se pojavili i neki članovi glumačke postave.
 Prema The Northern Exposure Book, los iz uvodne špice nazvan je Mort, a dodijelilo ga je Sveučilište Države Washington, gdje je bio dio zatvorenog krda. Mort je bio siroče iz Aljaske te odgojen na boci. Kako bi snimili uvodnu sekvencu, ekipa je ogradila Roslyn, pustila ga da luta i mamila ga bananama i lišćem vrbe. Za Mortov je rad isplaćeno 5.000 dolara jer je "jedini zaposleni los u industriji."
 Nagrade
 Tijekom svog prikazivanja, serija je nominirana za više od 50 Emmyja i nekoliko Zlatnih globusa. Osim toga, Joshua Brand i John Falsey su osvojili dvije Nagrade Peabody, 1991. i 1992., a potonju su podijelili s CBS-om i Finnegan-Pinchuk Company. Tijekom jednog od govora zahvale, Brand i Falsey rekli su da cijene nagrade za dramu, "ali to je komedija."
 Pogreške vezane za Aljasku
 Za grad Cicely se ponekad kaže kako je u sastavu Okruga Arrowhead, iako Aljaska nema okruga. Država je podijeljena u gradske okruge te jedan Neorganizirani gradski okrug, pa se u nekim epizodama spominje kao "gradski okrug Okruga Arrowhead".
 Kad su mu davali upute za izlazak iz grada, posjetitelju je rečeno da slijedi Glavnu ulicu do međudržavne ceste, iako Aljaska nema označenih međudržavnih autocesta. Nekoliko autocesta u Aljasci ima više od dva traka.
 U jednoj epizodi Ed govori o zmijama. U Aljasci nema autohtonih zmija.
 Izvori
 Vanjske poveznice
 Fan stranica
 Život na sjeveru na popcorn.hr
 Američke serije
 Dobitnici Zlatnog globusa za najbolju dramsku seriju
 Dramske serije


text:
Нова Черна е село в Североизточна България. Намира се в община Тутракан, област Силистра.
 География
 Селото се намира на 40 км източно от Русе, посока Силистра. Лежи на път 21 от РПМ, и е на 15 км. преди гр.Тутракан. На 4 км северно от селото тече река Дунав
 История
 Селото е основано от български изселници от румънското село Черна. От там идва и името му – Нова Черна.
 Повече информация в книгата на новочерненския писател Пеню Владимиров Пенев „Нова Черна Перлата на Златна Добруджа“
 Културни и природни забележителности
 Северно от селото, по поречието на Дунав, се намира защитената местност Калимок-Бръшлен и Биологична експериментална база „Калимок“. До селото е открита крепост от римско време и е наричана „Калето“.
 Редовни събития
 Съборът на селото е на 24 май.
 Всяка година в началото на месец юни се провежда „OFFROAD НОВА ЧЕРНА“. Атрактивно състезание с високопроходими машини с тегло до 3.5т. Събитието е двудневно. като през първия ден е навигация по пътна карта, а вторият е движение по силно пресечена местност.
 Вижте също
 Черна (окръг Тулча)
 Села в област Силистра
 Населени места в община Тутракан


type: legislation

jurisdiction: EU

text:
 EUROPEISKA KOMMISSIONEN
 Bryssel den 11.8.2020
 COM(2020) 371 final
 2020/0174(CNS)
 Förslag till
 RÅDETS BESLUT
 om ändring av giltighetstiden för beslut nr 940/2014 om sjötullsystemet i de franska utomeuropeiska departementen
 MOTIVERING
 1.BAKGRUND TILL FÖRSLAGET
 •Motiv och syfte med förslaget
 Bestämmelserna i fördraget om Europeiska unionens funktionssätt (nedan kallat EUF-fördraget) är tillämpliga på unionens yttersta randområden. De franska yttersta randområdena ligger emellertid utanför mervärdesskatte- och punktskattedirektivens territoriella tillämpningsområde.
 Bestämmelserna i EUF-fördraget, i synnerhet artikel 110, tillåter i princip inte att de franska yttersta randområdena tillämpar olika beskattning på lokala produkter, produkter från det franska fastlandet, produkter från andra medlemsstater och produkter från tredjeländer. Artikel 349 i EUF-fördraget tillåter dock specifika åtgärder till förmån för de yttersta randområdena med hänvisning till bestående svårigheter som påverkar deras ekonomiska och sociala situation. Dessa åtgärder rör olika politikområden, bland annat skattepolitiken.
 Den så kallade sjötullen är en indirekt skatt som enbart gäller i de franska yttersta randområdena Martinique, Guadeloupe, Franska Guyana, Réunion och Mayotte. Sjötullen tas ut på import av varor, oavsett ursprung, och på varuleveranser som mot betalning som görs av personer som bedriver produktionsverksamhet. Den ska i princip tillämpas på samma sätt på produkter som tillverkas lokalt och på importerade produkter.
 Enligt rådets beslut nr 940/2014/EU av den 17 december 2014
 1
 får Frankrike emellertid fram till och med den 31 december 2020 medge befrielser från eller nedsättningar av sjötullen för vissa lokalt tillverkade produkter. Bilagan till det ovannämnda beslutet innehåller en förteckning över de produkter för vilka befrielse från eller nedsättning av sjötullen får tillämpas. Beroende på produkt får skillnaden i skattesats mellan lokalt tillverkade produkter och övriga produkter vara högst 10, 20 eller 30 procentenheter.
 Dessa skillnader i skattesats har till syfte att kompensera de konkurrensnackdelar som påverkar de yttersta randområdena och som leder till ökade produktionskostnader och därmed till ett högre självkostnadspris för lokalt tillverkade produkter. Om inga specifika åtgärder vidtogs skulle de lokala produkterna vara mindre konkurrenskraftiga än de som kommer utifrån, till och med när transportkostnaderna tas med i beräkningen. Det skulle därmed bli svårare att upprätthålla den lokala produktionen, som har högre produktionskostnader.
 Med tanke på att rådets beslut löper ut har kommissionen beställt en extern studie för att utvärdera det befintliga systemet och de potentiella konsekvenserna av de olika möjligheterna för perioden efter 2020. Med utgångspunkt i studien anser kommissionen att det är motiverat att bevilja den begärda förlängningen, med vissa förändringar av det befintliga systemet.
 Kommissionen har därför inlett granskningen av förteckningarna över de produkter för vilka de franska myndigheterna önskar tillämpa en differentierad beskattning. Undersökningen kräver emellertid mycket arbete, både från de franska myndigheternas och från kommissionens sida, eftersom de för varje produkt måste kontrollera om det finns skäl för en differentierad beskattning och vilken skattesats som bör tillämpas. Det måste också säkerställas att en sådan differentierad beskattning inte kan få någon negativ inverkan på integriteten och följdriktigheten hos unionens rättsordning, inbegripet den inre marknaden och den gemensamma politiken.
 Den kris som covid-19-pandemin givit upphov till har kraftigt försenat de franska myndigheternas arbete med att samla in nödvändiga uppgifter. Detta arbete har därför ännu inte kunnat avslutas.
 Om inget nytt förslag antas före den 1 januari 2021 finns det risk för ett rättsligt tomrum, eftersom det då inte skulle kunna tillämpas någon som helst differentierad beskattning i de franska yttersta randområdena efter den 1 januari 2021, inte ens på de produkter för vilka en fortsatt differentierad beskattning definitivt vore berättigad.
 För att det pågående arbetet ska kunna avslutas och de franska myndigheterna ska ha möjlighet att samla in samtliga uppgifter som behövs, och för att ge kommissionen tid att lägga fram ett genomtänkt förslag som tar hänsyn till de många intressen som berörs, krävs en frist på ytterligare sex månader.
 •Förenlighet med befintliga bestämmelser inom området
 I meddelandet från 2017 om ett starkare och förnyat strategiskt partnerskap med EU:s yttersta randområden
 2
 framhävs att de yttersta randområdena fortsättningsvis möter stora svårigheter, vissa permanenta. I detta meddelande presenteras kommissionens nya synsätt på hur man kan stimulera utvecklingen i de yttersta randområdena genom att utnyttja deras fördelar till fullo och dra nytta av de möjligheter som nya inriktningar inom tillväxt och sysselsättningsskapande åtgärder medför.
 Mot denna bakgrund är syftet med detta förslag att främja och bibehålla viss lokal produktion som är särskilt hotad och på så sätt främja sysselsättningen i de franska yttersta randområdena. Förslaget kommer att fördjupa den inre marknaden och återställa konkurrenskraften hos den lokala produktionen genom att kompensera de nackdelar som är en följd av områdenas geografiska och ekonomiska belägenhet. Det kompletterar det särskilda programmet för vissa regioner beroende på dessa regioners avsides läge och ökaraktär (posei)
 3
 som syftar till att stärka primärsektorn och råvaruframställningen, Europeiska havs- och fiskerifonden (EHFF)
 4
 och Europeiska regionala utvecklingsfonden (Eruf)
 5
 som omfattar ett ytterligare särskilt anslag för att kompensera de yttersta randområdena för tilläggskostnader som beror på deras specifika omständigheter.
 •Förenlighet med unionens politik inom andra områden
 Förslaget är förenligt med 2015 års strategi för den inre marknaden
 6
 , där kommissionen presenterar en fördjupad och rättvisare inre marknad som kommer alla berörda parter till godo. Ett av syftena med den föreslagna åtgärden är att minska de merkostnader som uppstår för företag i de yttersta randområdena, vilket hindrar dem från att delta fullt ut på den inre marknaden. På grund av de begränsade produktionsvolymerna i de franska yttersta randområdena förutses ingen negativ inverkan på den inre marknadens funktion.
 2.RÄTTSLIG GRUND, SUBSIDIARITETSPRINCIPEN OCH PROPORTIONALITETSPRINCIPEN
 •Rättslig grund
 Den rättsliga grunden för detta förslag är artikel 349 i EUF-fördraget. Bestämmelsen ger rådet möjlighet att anta särskilda bestämmelser för att fastställa fördragens tillämpning på EU:s yttersta randområden.
 •
 Subsidiaritetsprincipen (för icke-exklusiv befogenhet)
 Endast rådet har behörighet att, på grundval av artikel 349 i fördraget om Europeiska unionens funktionssätt, anta specifika åtgärder till förmån för de yttersta randområdena för att, med beaktande av de bestående svårigheter som påverkar deras ekonomiska och sociala situation, anpassa tillämpningen av fördragen och den gemensamma politiken till dessa områden. Detta gäller även för beviljande av undantag från artikel 110 i EUF-fördraget. Förslaget är därför förenligt med subsidiaritetsprincipen.
 •Proportionalitetsprincipen
 Detta förslag är förenligt med proportionalitetsprincipen som anges i artikel 5.4 i fördraget om Europeiska unionen. Syftet med förslaget är att förlänga den nu gällande ordningen med sex månader för att möjliggöra en fullständig analys avseende varje enskild produkt, för att tillämpa en differentierad beskattning som ska kompensera de konkurrensnackdelar som försvårar situationen för den lokala produktionen. Ingen ytterligare förlängning får göras innan man avslutat denna analys (produkt för produkt) av de franska myndigheternas ansökan.
 •Val av instrument
 Ett utkast till rådets beslut föreslås för att ändra rådets beslut nr 940/2014/EU.
 3.RESULTAT AV EFTERHANDSUTVÄRDERINGAR, SAMRÅD MED BERÖRDA PARTER OCH KONSEKVENSBEDÖMNINGAR
 Europeiska kommissionens berörda generaldirektorat har rådfrågats om texten till detta förslag.
 Ett undantag från riktlinjerna för bättre lagstiftning har beviljats med hänvisning till sjötullsystemets begränsade effekter på EU i sin helhet.
 4.BUDGETKONSEKVENSER
 Förslaget påverkar inte Europeiska unionens budget.
 5.ÖVRIGA INSLAG
 •Genomförandeplaner samt åtgärder för övervakning, utvärdering och rapportering
 En fullständig översyn av beslut nr 940/2014/EU pågår med hänsyn till förlängningen av bestämmelserna. Ett analyserande dokument med en utvärdering av systemet i en bilaga kommer att upprättas med utgångspunkt i den externa studien och de uppgifter som lämnats av Frankrike.
 •Ingående redogörelse för de specifika bestämmelserna i förslaget
 Denna del är inte tillämplig eftersom bestämmelserna i förslaget är självförklarande.
 2020/0174 (CNS)
 Förslag till
 RÅDETS BESLUT
 om ändring av giltighetstiden för beslut nr 940/2014 om sjötullsystemet i de franska utomeuropeiska departementen
 EUROPEISKA UNIONENS RÅD HAR ANTAGIT DETTA BESLUT
 med beaktande av fördraget om Europeiska unionens funktionssätt, särskilt artikel 349,
 med beaktande av Europeiska kommissionens förslag,
 efter översändande av utkastet till lagstiftningsakt till de nationella parlamenten,
 med beaktande av Europaparlamentets yttrande
 7
 ,
 i enlighet med ett särskilt lagstiftningsförfarande, och
 av följande skäl:
 (1)Rådets beslut nr 940/2014/EU av den 17 december 2014
 8
 om sjötullsystemet i de franska yttersta randområdena innebär att de franska myndigheterna får bevilja befrielse från eller nedsättning av sjötullen för de lokalt tillverkade produkter i vissa franska utomeuropeiska departement och regioner som anges i bilagan till det beslutet. Den maximala tillåtna skillnaden i skattesats är, beroende på vilka produkter och utomeuropeiska departement det gäller, 10, 20 eller 30 procentenheter. Beslut nr 940/2014/EU gäller till och med den 31 december 2020.
 (2)Frankrike anser att de franska yttersta randområdenas nackdelar kvarstår och har hos Europeiska kommissionen ansökt om att få behålla ett differentierat beskattningssystem, snarlikt det nu gällande, från och med den 1 januari 2021 till och med den 31 december 2027.
 (3)Undersökningen av förteckningarna över de produkter för vilka Frankrike önskar tillämpa en differentierad beskattning kräver emellertid mycket arbete, som består i att för varje produkt kontrollera om det finns skäl för en differentierad beskattning och vilken skattesats som bör tillämpas. Det måste också säkerställas att en sådan differentierad beskattning inte kan få någon negativ inverkan på integriteten och följdriktigheten hos unionens rättsordning, inbegripet den inre marknaden och den gemensamma politiken.
 (4)Den kris som covid-19-pandemin givit upphov till har kraftigt försenat de franska myndigheternas arbete med att samla in nödvändiga uppgifter. Detta arbete har därför ännu inte kunnat avslutas.
 (5)Om inget nytt förslag antas före den 1 januari 2021 finns det risk för ett rättsligt tomrum, eftersom det då inte skulle kunna tillämpas någon som helst differentierad beskattning i de franska yttersta randområdena efter den 1 januari 2021.
 (6)För att arbetet ska kunna avslutas, och kommissionen få tid att lägga fram ett genomtänkt förslag som tar hänsyn till de många intressen som berörs, krävs en frist på ytterligare sex månader.
 (7)Beslut nr 940/2014/EU bör därför ändras i enlighet med detta.
 HÄRIGENOM FÖRESKRIVS FÖLJANDE.
 Artikel 1
 I artikel 1.1 i beslut nr 940/2014/EU ska datumet ”31 december 2020” ersättas med ”30 juni 2021”.
 Artikel 2
 Detta beslut ska tillämpas från och med den 1 januari 2021.
 Artikel 3
 Detta beslut riktar sig till Republiken Frankrike.
 Utfärdat i Bryssel den
 På rådets vägnar
 Ordförande
 (1)
 Rådets beslut nr 940/2014/EU av den 17 december 2014 om sjötullsystemet i de franska yttersta randområdena (EUT L 367, 23.12.2014, s. 1).
 (2)
 COM(2017)623 final.
 (3)
 Europaparlamentets och rådets förordning (EU) nr 228/2013 av den 13 mars 2013.
 (4)
 Europaparlamentets och rådets förordning (EU) nr 508/2014 av den 15 maj 2014 om Europeiska havs- och fiskerifonden.
 (5)
 Europaparlamentets och rådets förordning (EU) nr 1303/2013 av den 17 december 2013 om fastställande av gemensamma bestämmelser för Europeiska regionala utvecklingsfonden, Europeiska socialfonden, Sammanhållningsfonden, Europeiska jordbruksfonden för landsbygdsutveckling och Europeiska havs- och fiskerifonden och om fastställande av allmänna bestämmelser för Europeiska regionala utvecklingsfonden, Europeiska socialfonden, Sammanhållningsfonden och Europeiska havs- och fiskerifonden.
 (6)
 Meddelande från kommissionen till Europaparlamentet, rådet, Europeiska ekonomiska och sociala kommittén och Regionkommittén: Att förbättra den inre marknaden – bättre möjligheter för individer och företag [COM(2015) 550 final], s. 4.
 (7)
 EUT C du , p. .
 (8)
 Rådets beslut nr 940/2014/EU av den 17 december 2014 om sjötullsystemet i de franska yttersta randområdena (EUT L 367, 23.12.2014, s. 1).


text:
 EIROPAS KOMISIJA
 Briselē, 20.5.2021
 COM(2021) 243 final
 2021/0125(NLE)
 Priekšlikums
 PADOMES LĒMUMS
 par nostāju, kas Eiropas Savienības vārdā jāieņem Apvienoto Nāciju Organizācijas Eiropas Ekonomikas komisijas Transportlīdzekļu noteikumu harmonizācijas pasaules forumā attiecībā uz priekšlikumiem par izmaiņām ANO Noteikumos Nr. 13, 13-H, 24, 30, 41, 49, 79, 83, 95, 101, 124, 129, 134, 137 un 157 un priekšlikumiem par izmaiņām Vispārējos tehniskajos noteikumos Nr. 4 un 9
 PASKAIDROJUMA RAKSTS
 1.PRIEKŠLIKUMA PRIEKŠMETS
 Šis ir priekšlikums lēmumam, ar ko nosaka nostāju, kas Savienības vārdā jāieņem Apvienoto Nāciju Organizācijas Eiropas Ekonomikas komisijas Transportlīdzekļu noteikumu harmonizācijas pasaules forumā (WP.29) attiecībā uz izmaiņu pieņemšanu spēkā esošos ANO noteikumos un spēkā esošajos ANO vispārējos tehniskajos noteikumos.
 2.PRIEKŠLIKUMA KONTEKSTS
 2.1.1958. gada nolīgums un 1998. gada nolīgums
 Apvienoto Nāciju Organizācijas Eiropas Ekonomikas komisijas (ANO EEK) Nolīguma vienotu tehnisko prasību apstiprināšanai riteņu transportlīdzekļiem, aprīkojumam un detaļām, ko var uzstādīt un/vai lietot riteņu transportlīdzekļos, un par nosacījumiem to apstiprinājumu savstarpējai atzīšanai, kas piešķirti, pamatojoties uz šīm prasībām (“Pārskatītais 1958. gada nolīgums”) un Nolīguma par vispārēju tehnisko noteikumu apstiprināšanu riteņu transportlīdzekļiem, aprīkojumam un detaļām, ko var uzstādīt un/vai lietot riteņu transportlīdzekļos (“Paralēlais nolīgums”) mērķis ir izstrādāt harmonizētas prasības, kas paredzētas, lai novērstu tehniskos šķēršļus mehānisko transportlīdzekļu tirdzniecībai starp ANO EEK līgumslēdzējām pusēm un nodrošinātu, ka šādi transportlīdzekļi nodrošina augstu drošības un vides aizsardzības līmeni. Nolīgumi ES stājās spēkā attiecīgi 1998. gada 24. martā un 2000. gada 15. februārī. Tos abus pārvalda ANO EEK Transportlīdzekļu noteikumu harmonizācijas pasaules forums (29. darba grupa jeb WP.29).
 2.2. Apvienoto Nāciju Organizācijas Eiropas Ekonomikas komisijas (ANO EEK) Transportlīdzekļu noteikumu harmonizācijas Pasaules forums – 29. darba grupa jeb WP. 29
 WP.29 piedāvā unikālu sistēmu pasaules mērogā harmonizētiem transportlīdzekļu noteikumiem. WP.29 ir pastāvīga darba grupa, kura darbojas ANO iestāžu sistēmā un kurai ir īpašas pilnvaras un reglaments. Tā darbojas kā globāls forums, kurā var risināt atklātas diskusijas par mehānisko transportlīdzekļu noteikumiem un kurā apspriež Pārskatītā 1958. gada nolīguma un Paralēlā nolīguma īstenošanu. Pilnvērtīgi piedalīties WP.29 darbībās un kļūt par WP.29 pārvaldīto transportlīdzekļu nolīgumu līgumslēdzēju pusi var jebkura ANO dalībvalsts un jebkura reģionāla ekonomikas integrācijas organizācija, ko izveidojušas valstis, kas ir ANO dalībnieces. Eiropas Savienība ir šo nolīgumu
 1
 puse.
 ANO EEK WP.29 sanāksmes notiek trīs reizes gadā, t. i., martā, jūnijā un novembrī. Lai ņemtu vērā tehnikas attīstību, katrā sanāksmes sesijā var pieņemt jaunus ANO noteikumus, jaunus ANO vispārējos tehniskos noteikumus (ANO VTN), izmaiņas spēkā esošajos ANO noteikumos un rezolūcijās saskaņā ar Pārskatīto 1958. gada nolīgumu un izmaiņas spēkā esošajos ANO VTN un rezolūcijās saskaņā ar Paralēlo nolīgumu. Pirms katras WP.29 sanāksmes šīs izmaiņas vispirms apspriež tehniskā līmenī īpaši izveidotās WP.29 palīgstruktūrās.
 Pēc tam notiek balsojums WP.29 līmenī (t. i., ar klātesošo līgumslēdzēju pušu kvalificētu balsu vairākumu par priekšlikumiem saskaņā ar Pārskatīto 1958. gada nolīgumu un ar klātesošo līgumslēdzēju pušu vienprātīgu balsojumu par priekšlikumiem saskaņā ar Paralēlo nolīgumu).
 Nostāju, kas Savienības vārdā jāieņem attiecībā uz jaunajiem noteikumiem un VTN, to grozījumiem, papildinājumiem un labojumiem, nosaka pirms katras WP.29 sanāksmes ar Padomes lēmumu, ko pieņem saskaņā ar LESD 218. panta 9. punktu.
 2.3. Paredzētais WP.29 akts
 No 2021. gada 22.–24. jūnijam 184. sesijā WP.29 var pieņemt priekšlikumus par izmaiņām ANO Noteikumos Nr. 13, 13-H, 24, 30, 41, 49, 79, 83, 95, 101, 124, 129, 134, 137 un 157 un priekšlikumus par izmaiņām Vispārējos tehniskajos noteikumos Nr. 4 un 9.
 3. SAVIENĪBAS VĀRDĀ IEŅEMAMĀ NOSTĀJA
 WP.29 sistēma stiprina transportlīdzekļu standartu starptautisko harmonizāciju. Šā mērķa sasniegšanā būtiska nozīme ir 1958. gada nolīgumam, jo ES ražotāji var darboties atbilstoši vienotam tipa apstiprināšanas noteikumu kopumam, zinot, ka līgumslēdzējas puses atzīs ražojumus par atbilstīgiem savas valsts tiesību aktiem. Uz šīs shēmas pamata, piemēram, ar Regulu (EK) Nr. 661/2009 par mehānisko transportlīdzekļu vispārīgo drošumu vairāk nekā 50 ES direktīvas ir atceltas un aizstātas ar attiecīgajiem noteikumiem, kuri izstrādāti saskaņā ar 1958. gada nolīgumu.
 Līdzīga pieeja ievērota ar Eiropas Parlamenta un Padomes Regulu (ES) 2018/858
 2
 , kurā noteikti administratīvie noteikumi un tehniskās prasības visu jauno transportlīdzekļu, sistēmu, sastāvdaļu un atsevišķu tehnisku vienību tipa apstiprināšanai un laišanai tirgū. Ar minēto regulu noteikumi, kas pieņemti saskaņā ar Pārskatīto 1958. gada nolīgumu (“ANO noteikumi”), iestrādāti ES tipa apstiprināšanas sistēmā vai nu kā tipa apstiprināšanas prasības, vai kā Savienības tiesību aktu alternatīvas.
 Kad WP.29 ir pieņēmusi priekšlikumus par izmaiņām ANO noteikumos vai jaunus ANO noteikumus un ANO EEK izpildsekretārs šos aktus ir paziņojis līgumslēdzējām pusēm, tad pēc sešiem mēnešiem, ja līgumslēdzējas puses, kas veido bloķējošo mazākumu, nav izteikušas iebildumus, akti var stāties spēkā un tikt transponēti katras līgumslēdzējas puses piemērojamos valsts noteikumos. Eiropas Savienībā transponēšanu uzskata par pabeigtu pēc tam, kad šie akti publicēti Eiropas Savienības Oficiālajā Vēstnesī.
 Tāpēc ir jānosaka Savienības nostāja attiecībā uz šādiem aktiem:
 –priekšlikumi par izmaiņām ANO Noteikumos Nr. 13, 13-H, 24, 30, 41, 49, 79, 83, 95, 101, 124, 129, 134, 137 un 157, kas ir saistītas atjauninājumu noteikumos par smago transportlīdzekļu bremzēšanu, M1 un N1 kategorijas transportlīdzekļu bremzēšanu, redzamiem piesārņotājiem un kompresijaizdedzes motoru jaudas mērīšanu, vieglo pasažieru automobiļu un to piekabju riepām, motociklu trokšņa emisijām, kompresijaizdedzes un dzirksteļaizdedzes (LPG un CNG) motoru emisijām lielas noslodzes transportlīdzekļiem, stūres iekārtu, M1 un N1 kategorijas transportlīdzekļu emisijām, sānu sadursmi, CO2 emisiju/degvielas patēriņu, maiņas riteņiem vieglajiem pasažieru automobiļiem, uzlabotām bērna ierobežotājsistēmām, ūdeņraža un degvielas elementa transportlīdzekļiem, frontālu sadursmi ar uzsvaru uz ierobežotājsistēmām un automatizēto joslas saglabāšanas sistēmu;
 –priekšlikumi par izmaiņām ANO Vispārējos tehniskajos noteikumos (ANO VTN) Nr. 4 un 9, kas saistītas ar vispārēji harmonizēto lielas noslodzes sertifikācijas procedūru un gājēju drošību;
 kas iesniegti balsošanai WP.29 2021. gada jūnija sanāksmē, kas notiks 2021. gada 22.–24. jūnijā. Turklāt ir nepieciešams noteikt Savienības nostāju šādos jautājumos:
 –priekšlikums par jaunās automatizētas transportlīdzekļa vadīšanas novērtēšanas/testēšanas metodes (NATM) pamatdokumentu;
 –priekšlikums par atļaujas pieprasījumu izstrādāt jaunus ANO VTN par divriteņu un trīsriteņu mehānisko transportlīdzekļu pēcapstrādes ierīču izturību.
 Savienībai minētie akti būtu jāatbalsta, jo tie atbilst Savienības iekšējā tirgus politikai attiecībā uz autobūves nozari un ir saskanīgi ar Savienības transporta, klimata un enerģētikas politiku.
 Visiem minētajiem aktiem ir ļoti pozitīva ietekme uz ES autobūves nozares konkurētspēju un starptautisko tirdzniecību. Pozitīvs balsojums par šiem tiesību aktiem veicinās tehnoloģisko progresu, sniegs apjomradītus ietaupījumus, novērsīs iekšējā tirgus sadrumstalotību un nodrošinās automobiļu standartu vienādu piemērošanu visā Savienībā.
 Priekšlikums par grozījumiem ANO Noteikumos Nr. 79
 3
 (stūres iekārta) nav gatavs balsošanai WP.29 2021. gada jūnija sanāksmē, un tas tiks papildus apspriests īpaši izveidotās ANO EEK WP.29 palīgstruktūrās.
 Šim priekšlikumam neatkarīgu ekspertu atzinums nav vajadzīgs. Tomēr šo priekšlikumu izskatīs Mehānisko transportlīdzekļu tehniskā komiteja.
 4.JURIDISKAIS PAMATS
 4.1.
 Procesuālais juridiskais pamats
 4.1.1.
 Principi
 Līguma par Eiropas Savienības darbību (LESD) 218. panta 9. punktā paredzēti lēmumi, ar kuriem nosaka “nostāju, kas Savienības vārdā jāapstiprina kādā ar nolīgumu izveidotā struktūrā, ja šāda struktūra ir tiesīga pieņemt lēmumus ar juridiskām sekām, izņemot lēmumus, kas papildina vai groza attiecīgajā nolīgumā noteikto iestāžu sistēmu”.
 Jēdziens “lēmumi ar juridiskām sekām” ietver aktus, kam ir juridiskas sekas saskaņā ar starptautisko tiesību normām, kuras reglamentē attiecīgo struktūru. Tas ietver arī instrumentus, kam nav saistoša spēka saskaņā ar starptautiskajām tiesībām, bet kas “var būtiski ietekmēt Savienības likumdevēja pieņemtā tiesiskā regulējuma saturu”
 4
 .
 4.1.2.
 Piemērošana konkrētajā gadījumā
 WP.29 ir struktūra, kurā ANO EEK līgumslēdzējas puses apspriež Pārskatītā 1958. gada nolīguma un Paralēlā nolīguma īstenošanu.
 Akti, kurus WP.29 tiek aicināta pieņemt, ir akti ar juridiskām sekām.
 Paredzētajā aktā iekļautie ANO noteikumi būs Savienībai saistoši, un kopā ar ANO VTN un rezolūcijām tie var būtiski ietekmēt ES tiesību aktu saturu transportlīdzekļu tipa apstiprināšanas jomā.
 Paredzētie akti nepapildina un negroza nolīgumā noteikto iestāžu sistēmu.
 Tādēļ ierosinātā lēmuma procesuālais juridiskais pamats ir LESD 218. panta 9. punkts.
 4.2.
 Materiālais juridiskais pamats
 4.2.1.
 Principi
 Lēmuma, kas pieņemams saskaņā ar LESD 218. panta 9. punktu, materiālais juridiskais pamats galvenokārt ir atkarīgs no paredzētā akta, par kuru nostāja Savienības vārdā jāieņem, mērķa un satura. Ja paredzētajam aktam ir divi mērķi vai divi komponenti, no kuriem viens ir klasificējams kā galvenais, bet otrs ir pakārtots, lēmums saskaņā ar LESD 218. panta 9. punktu jābalsta uz viena materiālā juridiskā pamata, proti, tā, kas nepieciešams galvenajam vai dominējošajam mērķim vai komponentam.
 4.2.2. Piemērošana konkrētajā gadījumā
 Paredzētā akta galvenais mērķis un saturs attiecas uz tiesību aktu tuvināšanu. Tādēļ ierosinātā lēmuma materiālais juridiskais pamats ir LESD 114. pants.
 4.3.
 Secinājums
 Ierosinātā lēmuma juridiskajam pamatam vajadzētu būt LESD 114. pantam saistībā ar 218. panta 9. punktu.
 2021/0125 (NLE)
 Priekšlikums
 PADOMES LĒMUMS
 par nostāju, kas Eiropas Savienības vārdā jāieņem Apvienoto Nāciju Organizācijas Eiropas Ekonomikas komisijas Transportlīdzekļu noteikumu harmonizācijas pasaules forumā attiecībā uz priekšlikumiem par izmaiņām ANO Noteikumos Nr. 13, 13-H, 24, 30, 41, 49, 79, 83, 95, 101, 124, 129, 134, 137 un 157 un priekšlikumiem par izmaiņām Vispārējos tehniskajos noteikumos Nr. 4 un 9
 EIROPAS SAVIENĪBAS PADOME,
 ņemot vērā Līgumu par Eiropas Savienības darbību un jo īpaši tā 114. pantu saistībā ar 218. panta 9. punktu,
 ņemot vērā Eiropas Komisijas priekšlikumu,
 tā kā:
 (1)Ar Padomes Lēmumu 97/836/EK
 5
 Savienība ir pievienojusies Apvienoto Nāciju Organizācijas Eiropas Ekonomikas komisijas (ANO EEK) Nolīgumam vienotu tehnisko prasību apstiprināšanai riteņu transportlīdzekļiem, aprīkojumam un detaļām, ko var uzstādīt un/vai lietot riteņu transportlīdzekļos, un par nosacījumiem to apstiprinājumu savstarpējai atzīšanai, kas piešķirti, pamatojoties uz šīm prasībām (“Pārskatītais 1958. gada nolīgums”). Pārskatītais 1958. gada nolīgums stājās spēkā 1998. gada 24. martā.
 (2)Ar Padomes Lēmumu 2000/125/EK
 6
 Savienība ir pievienojusies Nolīgumam par vispārēju tehnisko noteikumu apstiprināšanu riteņu transportlīdzekļiem, aprīkojumam un detaļām, ko var uzstādīt un/vai lietot riteņu transportlīdzekļos (“Paralēlais nolīgums”). Paralēlais nolīgums stājās spēkā 2000. gada 15. februārī.
 (3)Eiropas Parlamenta un Padomes Regulā (ES) 2018/858
 7
 noteikti administratīvie noteikumi un tehniskās prasības visu jauno transportlīdzekļu, sistēmu, sastāvdaļu un atsevišķu tehnisku vienību tipa apstiprināšanai un laišanai tirgū. Ar minēto regulu noteikumi, kas pieņemti saskaņā ar Pārskatīto 1958. gada nolīgumu (“ANO noteikumi”), iestrādāti ES tipa apstiprināšanas sistēmā vai nu kā tipa apstiprināšanas prasības, vai kā Savienības tiesību aktu alternatīvas.
 (4)Atbilstīgi Pārskatītā 1958. gada nolīguma 1. pantam un Paralēlā nolīguma 6. pantam ANO EEK Transportlīdzekļu noteikumu harmonizācijas pasaules forums (ANO EEK WP.29) drīkst pieņemt priekšlikumus par izmaiņām ANO noteikumos, ANO vispārējos tehniskajos noteikumos (ANO VTN) un ANO rezolūcijās, kā arī priekšlikumus par jauniem ANO noteikumiem, ANO VTN un ANO rezolūcijām attiecībā uz transportlīdzekļu apstiprināšanu. Turklāt atbilstīgi šiem noteikumiem ANO EEK WP.29 drīkst pieņemt priekšlikumus par atļaujām izstrādāt ANO VTN grozījumus vai izstrādāt jaunus ANO VTN un drīkst pieņemt priekšlikumus par pilnvarojumu pagarināšanu attiecībā uz ANO VTN.
 (5)ANO EEK WP.29 no 2021. gada 22.–24. jūnijam 184. sesijā var pieņemt priekšlikumus par izmaiņām ANO Noteikumos 13, 13-H, 24, 30, 41, 49, 79, 83, 95, 101, 124, 129, 134, 137 un 157 un priekšlikumus par izmaiņām Vispārējos tehniskajos noteikumos Nr. 4 un 9.
 (6)Ir lietderīgi noteikt nostāju, kas Savienības vārdā jāieņem ANO EEK WP.29 attiecībā uz minēto priekšlikumu pieņemšanu, jo ANO noteikumi Savienībai būs saistoši un kopā ar ANO VTN var būtiski ietekmēt Savienības tiesību aktu saturu transportlīdzekļu tipa apstiprināšanas jomā.
 (7)Ņemot vērā pieredzi un tehnikas attīstību, ir jāgroza, jālabo vai jāpapildina prasības attiecībā uz dažiem elementiem vai rādītājiem, uz kuriem attiecas ANO Noteikumi Nr. 13, 13-H, 24, 30, 41, 49, 79, 83, 95, 101, 124, 129, 134, 137 un 157.
 (8)Turklāt ir jāgroza daži ANO VTN Nr. 4 un 9 noteikumi,
 IR PIEŅĒMUSI ŠO LĒMUMU.
 1. pants
 Nostāja, kas Savienības vārdā jāieņem ANO EEK Transportlīdzekļu noteikumu harmonizācijas Pasaules foruma 184. sesijā, kura notiks 2021. gada 22.–24. jūnijā, ir balsojumā atbalstīt šā lēmuma pielikumā uzskaitītos priekšlikumus.
 2. pants
 Šis lēmums ir adresēts Komisijai.
 Briselē,
 Padomes vārdā —
 priekšsēdētājs
 (1)
 Padomes Lēmums 97/836/EK (1997. gada 27. novembris) par Eiropas Kopienas pievienošanos ANO Eiropas Ekonomikas komisijas Nolīgumam vienotu tehnisko prasību apstiprināšanai riteņu transportlīdzekļiem, aprīkojumam un detaļām, ko var uzstādīt un/vai lietot riteņu transportlīdzekļos, un par nosacījumiem to apstiprinājumu savstarpējai atzīšanai, kas piešķirti, pamatojoties uz šīm prasībām (Pārskatītais 1958. gada Nolīgums) (OV L 346, 17.12.1997., 78. lpp.).Padomes Lēmums 2000/125/EK (2000. gada 31. janvāris) par noslēgto Nolīgumu par vispārēju tehnisko noteikumu apstiprināšanu riteņu transportlīdzekļiem, aprīkojumam un detaļām, ko var uzstādīt un/vai lietot riteņu transportlīdzekļos (Paralēlais nolīgums ) (OV L 35, 10.2.2000., 12. lpp.).
 (2)
 Eiropas Parlamenta un Padomes Regula (ES) 2018/858 (2018. gada 30. maijs) par mehānisko transportlīdzekļu un to piekabju, kā arī tādiem transportlīdzekļiem paredzētu sistēmu, sastāvdaļu un atsevišķu tehnisku vienību apstiprināšanu un tirgus uzraudzību un ar ko groza Regulas (EK) Nr. 715/2007 un (EK) Nr. 595/2009 un atceļ Direktīvu 2007/46/EK (OV L 151, 14.6.2018., 1. lpp.).
 (3)
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 79 jaunu 04. grozījumu sēriju.
 (4)
 Tiesas spriedums, 2014. gada 7. oktobris, Vācija/Padome, C-399/12, ECLI:EU:C:2014:2258, 61.–64. punkts.
 (5)
 Padomes Lēmums 97/836/EK (1997. gada 27. novembris) par Eiropas Kopienas pievienošanos ANO Eiropas Ekonomikas komisijas Nolīgumam vienotu tehnisko prasību apstiprināšanai riteņu transportlīdzekļiem, aprīkojumam un detaļām, ko var uzstādīt un/vai lietot riteņu transportlīdzekļos, un par nosacījumiem to apstiprinājumu savstarpējai atzīšanai, kas piešķirti, pamatojoties uz šīm prasībām (Pārskatītais 1958. gada Nolīgums) (OV L 346, 17.12.1997., 78. lpp.).
 (6)
 Padomes Lēmums 2000/125/EK (2000. gada 31. janvāris) par noslēgto Nolīgumu par vispārēju tehnisko noteikumu apstiprināšanu riteņu transportlīdzekļiem, aprīkojumam un detaļām, ko var uzstādīt un/vai lietot riteņu transportlīdzekļos (Paralēlais nolīgums ) (OV L 35, 10.2.2000., 12. lpp.).
 (7)
 Eiropas Parlamenta un Padomes Regula (ES) 2018/858 (2018. gada 30. maijs) par mehānisko transportlīdzekļu un to piekabju, kā arī tādiem transportlīdzekļiem paredzētu sistēmu, sastāvdaļu un atsevišķu tehnisku vienību apstiprināšanu un tirgus uzraudzību un ar ko groza Regulas (EK) Nr. 715/2007 un (EK) Nr. 595/2009 un atceļ Direktīvu 2007/46/EK (OV L 151, 14.6.2018., 1. lpp.).
 ---documentbreak---
 EIROPAS KOMISIJA
 Briselē, 20.5.2021
 COM(2021) 243 final
 PIELIKUMS
 dokumentam
 Priekšlikums Padomes Lēmumam
 par nostāju, kas Eiropas Savienības vārdā jāieņem Apvienoto Nāciju Organizācijas Eiropas Ekonomikas komisijas Transportlīdzekļu noteikumu harmonizācijas pasaules forumā attiecībā uz priekšlikumiem par izmaiņām ANO Noteikumos Nr. 13, 13-H, 24, 30, 41, 49, 79, 83, 95, 101, 124, 129, 134, 137 un 157 un priekšlikumiem par izmaiņām Vispārējos tehniskajos noteikumos Nr. 4 un 9
 PIELIKUMS
 Noteikumi Nr.
 Nosaukums darba kārtībā
 Dokumenta atsauce
 1
 13
 Priekšlikums par Noteikumu Nr. 13 (Smago transportlīdzekļu bremzēšana) 11. grozījumu sērijas 1. labojumu, tikai krievu valodas redakcijā
 ECE/TRANS/WP.29/2020/84
 13-H
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 13-H 01. grozījumu sērijas 3. papildinājumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/73
 24
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 24 03. grozījumu sērijas 6. papildinājumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/67
 30
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 30 02. grozījumu sērijas 24. papildinājumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/75
 41
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 41 05. grozījumu sērijas 1. papildinājumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/76
 41
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 41 04. grozījumu sērijas 10. papildinājumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/77
 49
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 49 jaunu 07. grozījumu sēriju
 ECE/TRANS/WP.29/2021/66
 79
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 79 03. grozījumu sērijas 5. papildinājumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/72
 83
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 83 05. grozījumu sērijas 14. papildinājumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/68
 83
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 83 06. grozījumu sērijas 16. papildinājumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/69
 83
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 83 07. grozījumu sērijas 13. papildinājumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/70
 95
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 95 05. grozījumu sērijas 1. papildinājumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/62
 101
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 101 01. grozījumu sērijas 10. papildinājumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/71
 124
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 124 3. papildinājumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/78
 129
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 129 03. grozījumu sērijas 5. papildinājumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/63
 134
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 134 jaunu 01. grozījumu sēriju
 ECE/TRANS/WP.29/2021/65
 137
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 137 02. grozījumu sērijas 1. papildinājumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/64
 157
 Priekšlikums par ANO Noteikumu Nr. 157 2. papildinājumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/74
 VTN Nr.
 Nosaukums darba kārtībā
 Dokumenta atsauce
 4
 Priekšlikums par ANO VTN Nr. 4 4. grozījumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/79, ECE/TRANS/WP.29/2021/80
 9
 Priekšlikums par ANO VTN Nr. 9 3. grozījumu
 ECE/TRANS/WP.29/2021/53,
 ECE/TRANS/WP.29/2021/54
 Dažādi
 Nosaukums darba kārtībā
 Dokumenta atsauce
 Pamatdokuments
 Jauna automatizētas transportlīdzekļa vadīšanas novērtēšanas/testēšanas metode (NATM)
 ECE/TRANS/WP.29/2021/61
 Atļauja
 Priekšlikums par atļaujas pieprasījumu izstrādāt jaunus ANO VTN par divriteņu un trīsriteņu mehānisko transportlīdzekļu pēcapstrādes ierīču izturību
 ECE/TRANS/WP.29/2021/81
 (1)
 Visi tabulā minētie dokumenti ir pieejami šeit:
 https://unece.org/transport/events/wp29-world-forum-harmonization-vehicle-regulations-184th-session


type: contracts

text:
28.11.2013
 LT
 Europos Sąjungos oficialusis leidinys
 L 318/17
 EEE JUNGTINIO KOMITETO SPRENDIMAS
 Nr. 115/2013
 2013 m. birželio 14 d.
 kuriuo iš dalies keičiami EEE susitarimo II priedas (Techniniai reglamentai, standartai, tyrimai ir sertifikavimas) ir IV priedas (Energija)
 EEE JUNGTINIS KOMITETAS,
 atsižvelgdamas į Europos ekonominės erdvės susitarimą (toliau – EEE susitarimas), ypač į jo 98 straipsnį,
 kadangi:
 (1)
 į EEE susitarimą turi būti įtrauktas 2012 m. gruodžio 12 d. Komisijos reglamentas (ES) Nr. 1194/2012, kuriuo įgyvendinant Europos Parlamento ir Tarybos direktyvą 2009/125/EB nustatomi kryptinių lempų, šviesos diodų lempų ir susijusių įrenginių ekologinio projektavimo reikalavimai (1);
 (2)
 todėl EEE susitarimo II ir IV priedai turėtų būti atitinkamai iš dalies pakeisti,
 PRIĖMĖ ŠĮ SPRENDIMĄ:
 1 straipsnis
 EEE susitarimo II priedo IV skyriuje po 6f punkto (Komisijos reglamentas (ES) Nr. 547/2012) įterpiamas šis punktas:
 „6g.
 32012 R 1194: 2012 m. gruodžio 12 d. Komisijos reglamentas (ES) Nr. 1194/2012, kuriuo įgyvendinant Europos Parlamento ir Tarybos direktyvą 2009/125/EB nustatomi kryptinių lempų, šviesos diodų lempų ir susijusių įrenginių ekologinio projektavimo reikalavimai (OL L 342, 2012 12 14, p. 1).“
 2 straipsnis
 EEE susitarimo IV priede po 26g punkto (Komisijos reglamentas (ES) Nr. 547/2012) įterpiamas šis punktas:
 „26h.
 32012 R 1194: 2012 m. gruodžio 12 d. Komisijos reglamentas (ES) Nr. 1194/2012, kuriuo įgyvendinant Europos Parlamento ir Tarybos direktyvą 2009/125/EB nustatomi kryptinių lempų, šviesos diodų lempų ir susijusių įrenginių ekologinio projektavimo reikalavimai (OL L 342, 2012 12 14, p. 1).“
 3 straipsnis
 Europos Sąjungos oficialiojo leidinio EEE priede skelbtinas Reglamento (ES) Nr. 1194/2012 tekstas islandų ir norvegų kalbomis yra autentiškas.
 4 straipsnis
 Šis sprendimas įsigalioja 2013 m. birželio 15 d., jei buvo pateikti visi pranešimai pagal EEE susitarimo 103 straipsnio 1 dalį (2).
 5 straipsnis
 Šis sprendimas skelbiamas Europos Sąjungos oficialiojo leidinio EEE dalyje ir EEE priede.
 Priimta Briuselyje 2013 m. birželio 14 d.
 EEE jungtinio komiteto vardu
 Pirmininkas
 Gianluca GRIPPA
 (1) OL L 342, 2012 12 14, p. 1.
 (2) Konstitucinių reikalavimų nenurodyta.


type: caselaw

text:
 8.12.2012
 ES
 Diario Oficial de la Unión Europea
 C 379/7
 Sentencia del Tribunal de Justicia (Sala Tercera) de 18 de octubre de 2012 [petición de decisión prejudicial planteada por la Court of Appeal (England & Wales) (Civil Division) — Reino Unido] — Football Dataco Ltd, Scottish Premier League Ltd, Scottish Football League, PA Sport UK Ltd/Sportradar GmbH, Sportradar AG
 (Asunto C-173/11) (1)
 (Directiva 96/9/CE - Protección jurídica de las bases de datos - Artículo 7 - Derecho sui generis - Base de datos relativos a encuentros de campeonatos de fútbol mientras se encuentran en curso de celebración - Concepto de «reutilización» - Localización del acto de reutilización)
 2012/C 379/12
 Lengua de procedimiento: inglés
 Órgano jurisdiccional remitente
 Court of Appeal (England & Wales) (Civil Division)
 Partes en el procedimiento principal
 Demandantes: Football Dataco Ltd, Scottish Premier League Ltd, Scottish Football League, PA Sport UK Ltd
 Demandadas: Sportradar GmbH, Sportradar AG
 Objeto
 Petición de decisión prejudicial — Court of Appeal (England & Wales) (Civil Division) — Interpretación de la Directiva 96/9/CE del Parlamento europeo y del Consejo, de 11 de marzo de 1996, sobre la protección jurídica de las bases de datos (DO L 77, p. 20), en particular su artículo 7 — Derecho del creador de una base de datos a prohibir la extracción y/o la reutilización de una parte del contenido de la base — Concepto de «extracción» y de «reutilización» (Artículo 7, apartado 2, de la Directiva) — Base de datos que contiene informaciones sobre los partidos de fútbol mientras se están disputando («Football Live»).
 Fallo
 El artículo 7 de la Directiva 96/9/CE del Parlamento Europeo y del Consejo, de 11 de marzo de 1996, sobre la protección jurídica de las bases de datos, debe interpretarse en el sentido de que el envío por una persona, a través de un servidor web situado en un Estado miembro A, de datos previamente obtenidos por esta persona a partir de una base de datos protegida por el derecho sui generis con arreglo a esta misma Directiva al ordenador de otra persona establecida en un Estado miembro B, a solicitud de esta última, para ser almacenados en la memoria de este ordenador y ser visualizados en su pantalla, constituye un acto de «reutilización» de dichos datos por parte de la persona que ha realizado tal envío. Debe considerarse que este acto ha tenido lugar, al menos, en el Estado miembro B cuando existan indicios que permitan concluir que tal acto pone de manifiesto la intención de su autor de dirigirse a los miembros del público establecidos en este Estado miembro, extremo éste que corresponde verificar al órgano jurisdiccional nacional.
 (1) DO C 194, de 2.7.2011.