Merkblatt 1 für Arbeitslose, S. 23, 24: Um Anspruch auf Arbeitslosengeld zu haben, müssen Sie für Vermittlungsbemühungen Ihrer Agentur für Arbeit zur Verfügung stehen. Sie müssen: 1. Vorschlägen der Arbeitsagentur zur beruflichen Eingliederungzeit- und ortsnah Folge leisten. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass Ihre Agentur für Arbeit Sie persönlich an jedem Werktag unter der von Ihnen benannten Anschrift durch Briefpost erreichen kann(Erreichbarkeit); 2. Eine versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigung unter den auf dem Arbeitsmarkt allgemein üblichen Arbeitsbedingungen ausüben können und dürfen(Erwerbsfähigkeit); 3. Bereit sein, an Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung in das Erwerbsleben teilzunehmen(Bereitschaft zur Teilnahme an Eingliederungsmaßnahmen); 4. Bereit sein, jede Ihnen zumutbare Beschäftigung anzunehmen(Bereitschaft zur Annahme und Aufnahme jeder zumutbaren Beschäftigung)
- Erreichbarkeit per Post an Werktagen
- Mitteilung bei Erkrankung
- Anmeldung von geplanten Reisen
- Genehmigung der Reise
Drei der genannten betreffen die Voraussetzung der Erreichbarkeit und sind insoweit richtig. Es ist auch korrekt, dass Sie eine Arbeitsunfähigkeit während des Leistungsbezugs melden müssen. Damit Sie jedoch für Vermittlungsbemühungen Ihrer Agentur für Arbeit zur Verfügung stehen, müssen drei weitere Voraussetzungen erfüllt sein.