Merkblatt 1 für Arbeitslose, S. 23, 24: Um Anspruch auf Arbeitslosengeld zu haben, müssen Sie für Vermittlungsbemühungen Ihrer Agentur für Arbeit zur Verfügung stehen. Sie müssen: 1. Vorschlägen der Arbeitsagentur zur beruflichen Eingliederungzeit- und ortsnah Folge leisten. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass Ihre Agentur für Arbeit Sie persönlich an jedem Werktag unter der von Ihnen benannten Anschrift durch Briefpost erreichen kann(Erreichbarkeit); 2. Eine versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigung unter den auf dem Arbeitsmarkt allgemein üblichen Arbeitsbedingungen ausüben können und dürfen(Erwerbsfähigkeit); 3. Bereit sein, an Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung in das Erwerbsleben teilzunehmen(Bereitschaft zur Teilnahme an Eingliederungsmaßnahmen); 4. Bereit sein, jede Ihnen zumutbare Beschäftigung anzunehmen(Bereitschaft zur Annahme und Aufnahme jeder zumutbaren Beschäftigung)
Erreichbar sein, nicht schwarzarbeiten, Maßnahmen wahrnehmen und Rechtzeitig krank melden
Sie haben zwei Voraussetzungen der Verfügbarkeit zum Teil richtig genannt (Erreichbarkeit; Teilnahme an Eingliederungsmaßnahmen). Erstens: Eine Erreichbarkeit setzt konkret voraus, dass Sie persönlich an jedem Werktag unter der von Ihnen benannten Anschrift durch Briefpost erreichbar sind. Zweitens: Sie müssen bereit sein, an Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung in das Erwerbsleben teilzunehmen. Drittens: Sie müssen eine mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigung ausüben können. Viertens: Sie müssen die Bereitschaft haben, jede Ihnen zumutbare Beschäftigung anzunehmen. Dass Sie sich bei einer Arbeitsunfähigkeit unverzüglich melden müssen, gehört zu Ihren allgemeinen Mitteilungspflichten, die Sie im Zusammenhang mit dem Bezug von Arbeitslosengeld haben. Schwarzarbeit ist strafrechtlich unzulässig; daher stellt der Verzicht darauf keine Voraussetzung der Verfügbarkeit dar.